Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt Dachau sinkt stetig

Anbei aus dem aktuellem Heft des Planungsverband die Entwicklung der Schulden der Stadt Dachau.

2018 betrug der Pro-Kopf-Schuldenstand 7.-€

Ob sich dieser Trend so halten lässt, hängt auch von der Kreistagspolitik ab, denn die Kreisumlage steigt und steigt. Und da ist das 150 Mio €Projekt Abriss und Neubau des Landratsamtes noch gar nicht eingerechnet.

P.S: Amtsantritt von OB Florian Hartmann war 2014

70 Bündnis-Kandidaten für den Kreistag

Bündnis für Dachau stellt erstmals Kreistagsliste auf – Für eine ökologischere, gemeinwohlorientiertere und sozialere Politik im Landkreis Dachau – Lena Wirthmüller führt die Liste an

Das Bündnis für Dachau hat eine Liste für die Kreistagswahlen im März 2020 aufgestellt. Bisher war das Bündnis nur bei den Stadtratswahlen der Stadt Dachau angetreten. Nun will es auch den Wähler*innen in den anderen Gemeinden des Landkreises eine Wahlmöglichkeit für ökologischere, gemeinwohlorientiertere und sozialere Politik bieten. Nun hat sie 70 Kanditat*innen für die Kreistagswahlen nominiert.

„Die Politik im Kreistag hat direkte Auswirkungen auf alle Menschen im Landkreis. Wir wollen uns da einbringen, weil wir überzeugt und entschlossen sind, dass wir im Kreistag viel für die Bürgerinnen und Bürger erreichen können“, begründet Bündnis-Vorstandssprecher Mike Berwanger, die Entscheidung, nun auch bei den Kreistagswahlen anzutreten. Bei der Nominierungsversammlung im Musikheim der Dachauer Knabenkapelle setzten die Mitglieder die 30-jährige Lena Wirthmüller aus Odelzhausen einstimmig auf Platz eins. Auch alle anderen Listenplätze wurden einstimmig beschlossen. Die Spitzenkandidatin arbeitet bei der Dachauer Caritas und hat im Auftrag des Kreistags die beiden Armutsberichte für den Landkreis Dachau erarbeitet. Nun will sie ihre Expertise auch direkt im Kreistag einbringen: „Wir müssen in der Wachstumsregion München den Fokus noch mehr auf Menschen mit geringen und mittleren Einkommen richten“, sagt Lena Wirthmüller. „Krankheit, Trennung, Kinder oder die Versorgung alter Menschen stellen immer mehr Landkreisbürger*innen vor existenzielle Herausforderungen. Da muss im Landkreis mehr geschehen“, begründet Lena Wirthmüller ihre Entscheidung, sich als Spitzenkandidatin zur Verfügung zu stellen. Vorstandssprecher Mike Berwanger, der Lena Wirthmüller auf Platz zwei folgt, freut sich über die einstimmige Nominierung Wirthmüllers: „Mit Lena haben wir eine Spitzenkandidatin, von der andere Parteien nur träumen können. Was die Bedürfnisse von Gering- und Mittelverdienern und allgemein die Herausforderungen in der Sozialpolitik betrifft, ist Lena die kompetenteste Person im ganzen Landkreis.“ Überhaupt ist Berwanger stolz, dass es dem Bündnis gelungen ist, eine komplette Liste mit 70 Kandidatinnen und Kandidaten aufzustellen, die sich aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zusammensetzt. Berwanger: „Wir haben Handwerker, wir haben Künstler, wir haben Lehrerinnen, Erzieherinnen, Medizinexperten, wir haben Studentinnen ebenso wie Rentner, Arbeitnehmer, Selbständige und Unternehmer.“ Für Berwanger ist die Liste des Bündnis ein Spiegel der Gesellschaft. „Menschen aus allen Bereichen finden unsere Politik gut. Unternehmer genauso wie Angestellte, Rentner ebenso wie Jugendliche. Der Wunsch nach einer sozialen und ökologischen Politik hat Menschen aus jedem Gesellschaftsbereich erreicht.“

Besonders freut sich Berwanger darüber, dass es dem Bündnis gelungen ist, namhafte Persönlichkeiten aus Stadt und Land für eine Kandidatur zu gewinnen. Zum Beispiel Peter Heller, Ortsvorsitzender des Bund Naturschutz in Dachau, und Dieter Möbs, der als langjähriger Betriebsratsvorsitzender der Amperkliniken immer wieder bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten und mehr Pflegepersonal gefordert hat. „Der Landkreis ist Miteigentümer der Kliniken, aber er tut so, als hätte er mit den Missständen in den Bereichen Personal und Pflege nichts zu tun haben. Wir müssen da mehr Druck machen. Mit Dieter Möbs haben wir da einen absoluten Experten gewonnen“, sagt Mike Berwanger.

Dass das Bündnis für Dachau bei den Kreistagswahlen antreten kann, ist allerdings noch keine ausgemachte Sache. Da es noch nie landkreisweit angetreten ist, müssen sich 430 Personen in den Rathäusern und Bürgerämtern ihrer Gemeinden in Unterstützerlisten eintragen. Die Listen werden voraussichtlich ab 17. Dezember ausliegen. „Ich bin zuversichtlich, dass wir das schaffen“, sagt Spitzenkandidatin Lena Wirthmüller. „Denn es gibt viele Menschen in unserem Landkreis, die sich eine sozialere und umweltfreundlichere Politik wünschen.“

Die Liste des Bündnis für Dachau für die Kreistagswahlen 2020 im Überblick:

1. Lena Wirthmüller
2. Mike Berwanger
3. Peter Heller
4. Laura Leuthner-Jörgensen
5. Michael Eisenmann
6. Bernhard Sturm
7. Margot Heinze-Ehrlich
8. Kai Kühnel
9. Gabriele Steinlechner
10. Florian Göttler
11. Dieter Möbs
12. Artur Lackner
13. Silvia Gampenrieder
14. Philipp Doben
15. Axel Hannemann
16. Natalie Petzendorfer
17. Carsten König
18. Sonja Mayer
19. Tobias Riemersperger
20. Ursula Wimberger
21. Helmut Geißler
22. Herbert Michalczyk
23. Michael Boehm
24. Aikaterini Tsiara
25. Verena Hollis-Gierlich
26. Ameli Geißler
27. Claudia Flach
28. Lukas Höglmüller
29. Constanze Miller
30. Michaela Stein-Frey
31. Tobit Hinkelmann
32. Julia Doben
33. Susanne Frölian
34. Stephan Mayer
35. Hannah Eisenmann
36. Steffi Eisenmann
37. Sabine Geißler
38. Kersten Schweigert
39. Annika Wenzel
40. Lina Homann
41. Jennifer Stolle
42. Eva Brötz
43. Werner Kotzian
44. Marie Damour
45. Barbara Uhlig
46. Irmgard Wirthmüller
47. Marion Boehm
48. Martina Scherzer
49. Klaus Scherzer
50. Heinz Schmeißer
51. Tanja Jörgensen-Leuthner
52. Jürgen Bisch
53. Renate Jatzeck
54. Christian Simperl
55. Bruno Schachtner
56. Heide Mair
57. Claudia Simperl
58. Sophia Mair-Kühnel
59. Walter Demel
60. Edith Bauer
61. Wolfgang Schweigert
62. Christoph Stangl
63. Lutz Schiemann
64. Gabi Ascher-Hauschild
65. Michael Heckenstaller
66. Leonard Lackner
67. Markus Dobmann
68. Maryam Razfar-Lackner
69. Max Lackner
70. Elisabeth Krippgans-Schmeißer

Auszeichnung Weißer Engel für eine Dachauerin

Elf Persönlichkeiten wurden heute in Schloss Nymphenburg in München mit dem "Weißen Engel", der höchsten Auszeichnung des Bayerischen Gesundheits- und Pflegeministeriums geehrt: für ihr jeweils großes ehrenamtliches Engagement für kranke und/oder pflegebedürftige Menschen.

Im Namen von Ministerin Melanie Huml überreichte Amtsschefinb Ruth Nowak auch der Dachauerin Monika Schmid-Geier die Auszeichnung.

Bündnis im Verkehrsausschuss - unsinnige Großprojekte gescheitert!

Die Umwelt- und Verkehrsausschusssitzung vom 27.11.2019 stand bereits unter den Vorzeichen des Wahlkampfs zur Kommunalwahl 2020. Das Bündnis hat an verschiedener Stelle nochmal klar gestellt, dass eine Verkehrswende nur funktioniert, wenn wir wieder eine Gleichberechtigung der einzelnen Verkehrsteilnehmer erreichen. Das funktioniert nicht, wenn man nur einseitig den Autoverkehr fördert. Zwei von der CSU geforderte Auto-Großprojekte sind jetzt allerdings vom Tisch. 

Zukünftig auch für MVG-Leihräder - Radstreifen in Dachau

MVG Leihradsystem kommt - mit e-Bikes! Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, die entsprechenden Verträge mit der MVG abzuschließen. Im Laufe des nächsten Jahres werden 8 Leihradstationen im Stadtgebiet aufgebaut. Wir freuen uns schon darauf!

Unser Antrag für Radlstellplätze in der Altstadt auch auf bisherigen PKW-Stellplätzen wurde abgelehnt. Das Bündnis hat vergeblich dafür gewoben, dass mehr Fahrradstellplätze insgesamt eine Bereicherung für die Altstadt Dachau bedeutet. CSU kämpft weiterhin um jeden einzelnen Stellplatz. Der Hinweis, dass jeder zusätzlich Radfahrer schließlich mehr Platz und mehr Stellplätze für Autos bedeutet, erschließt sich der CSU leider nicht. Das Bündnis wird weiter daran arbeiten.

Die Planungen für neue barrierefreie Bushaltestellen in der Altstadt wurde von der CSU verhindert, weil dafür PKW Stellplätze aufgegeben hätten werden müssen. Das ist schlecht für Bürger mit Handicap aber auch schlecht für den 10 Minutentakt im Busverkehr. Faktisch funktioniert dieser damit in der Altstadt nicht. Die einzige verbleibende Alternative ist nun eigentlich die Einführung einer Einbahnstraßenregelung in der Altstadt.

Großprojekt 1: Die CSU hat weiterhin auf einen sogenannten Turbokreisel an der Kreuzung Alte Römerstraße/ Schleißheimer Straße bestanden. Dieses Monsterbauwerk mit ca. 60 Metern Durchmesser und einem System an Rad-und Fußgängerbrücken mit über 100 Meter langen Rampen, hätte zwar eine geringfügig höhere Leistungsfähigkeit gebracht als die derzeitige Situation. Hätte aber auch ca. 10 Mio. EUR gekostet. Angesichts der Sinnlosigkeit des Projekts und der aufgerufenen Summen blieb die CSU mit ihrer Haltung alleine.

Großprojekt 2: Das Parkhaus am S-Bahnhof Ausgang Ost ist faktisch gestorben. Auch die CSU musste erkennen, dass in der Innenstadt ein neues Parkhaus nicht mehr realisiert werden kann. Statt noch zusätzlichen Autoverkehr anzuziehen müssen konsequent die Alternativen ÖPNV und Rad gefördert werden. Das kommt schlußendlich auch dem Autoverkehr zugute. Aufgrund der Tatsachen denkt offensichtlich auch die CSU jetzt um. Im Raum stand hier eine gewerbliche Nutzung des Areals. 

Großprojekt 3: Auch die Nord-Ost-Umfahrung war nochmal Thema. Die ÜB hat in einem Antrag gefordert, dass bei einer Realisierung der NO Umfahrung verschiedene Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Stadt geprüft werden sollten. U.a. auch ein LKW Durchfahrtsverbot und die Einrichtung von Pförtnerampeln. Es wurde nochmal klargestellt, dass die NO-Umfahrung mit einem Planungshorizont von 20+ Jahren keine Lösung für derzeitige Verkehrsprobleme sein kann. Bei 90 % innerstädtischen Verkehr und 70 % Wegen unter 2 km muss zu deren Lösung innerorts angesetzt werden. 

Das Bündnis bleibt dran - mehr Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer bringt mehr Mobilität für alle!

NO-Umfahrung: Der Grasfrosch lebt noch im Dachauer Bannwald

Artenportrait Sulida: Grasfrosch (Rana temporaria)

Kurzportrait
- Körperlänge: 6 bis 11 cm
- gehört zur Gattung der „echten Frösche“
- Grundfärbung in braun, gelb oder braunrot mit unregelmässigen schwarzen Flecken
- Unterseite in bronze- oder Kupfertönen
- beim Männchen weißlich-grau und meist ungefleckt, bei den Weibchen oft gelb und rötlich marmoriert
- Laichzeit: Ende Februar bis Ende März - Weibchen legt 700-4500 Eier in Laichballen
- Nahrung: Insekten aller Art - Käfer, Würmer, Schnecken, Spinnen etc.

Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG,
Rote Liste Bayern: Vorwarnstufe - Bestände stark rückläufig!!

Den Winter verbringen Grasfrösche in Kältestarre in möglichst frostsicheren Verstecken oder im Schlamm. Tagsüber vesteckt sich der Grasfrosch gerne in Totholzhaufen und Erdlöchern. Die Art ist zur Laichzeit tagaktiv, ansonsten überwiegend dämmerungs- und nachtaktiv. Bei feuchtwarmer Witterung oder nach Regenfällen geht er auch tagsüber auf Nahrungssuche. Auf dem Weg zu Ihren angestammten Laichgewässern fallen viele Tiere dem Straßenverkehr zum Opfer. An der Amper zwischen Dachau und Hebertshausen kann man immer wieder Grasfrösche beobachten, besonders der Bannwald in der Sulida mit seinen nahegelegenen Kleingewässern bildet hier seinen Lebensraum. Der Neubau einer Straße in diesem Bereich und das damit erhöhte Verkehrsaufkommen würden die bereits bedrohten Bestände vernichten.

1QUELLE: LBV DACHAU ©LBV DACHAU

Bündnis fordert mehr Realismus in der Verkehrspolitik!

Der Umwelt- und Verkehrsausschuss bringt es morgen wieder an den Tag. Die CSU und verschiedene Mitstreiter lassen jeglichen Realitätssinn in der Verkehrspolitik vermissen. Ergebnisse von Gutachten werden - falls nicht genehm - missachtet oder umgedeutet, um wiederum weitere Gutachten zu fordern, die schließlich zum gleichen Ursprungsergebnis kommen:

• Der vorhandene Verkehrsraum kann nicht ausgeweitet werden.
• Wer eine bessere Mobilität in der Stadt möchte, muss auf ÖPNV und Rad setzen - Autos benötigen zu viel Platz
• neue Großprojekte für den Motorisierten Individualverkehr bringen nur noch mehr Autos in die Stadt und verschlechtern die Mobilität
• Großprojekte zugunsten des Autoverkehrs verschlingen Unsummen, ohne erkennbaren Nutzen zu bringen.

Turbokreisel, Parkhäuser - angedachte Großprojekte vernichten Mobilität, statt sie zu fördern!

Grundsätzlich werden weiterhin alle Wirkungszusammenhänge in der Verkehrspolitik außer Acht gelassen, um möglichst allen Verkehrsteilnehmern zu gefallen. Wie sagte schon Strauß dazu: Everybodys Darling is everybodys Depp! Die Politik ist dazu da Lösungen zu erarbeiten, die auch bezahlbar und wirksam sind. Die CSU dagegen fordert zig Millionenprojekte, die entweder gar nicht realisierbar sind oder eben keine Entlastungwirkung bringt bzw. die Verkehrsbelastung noch steigert. 

Das ist keine seriöse Politik gegenüber dem Bürgern - Lösungen zu versprechen, die keine sind. Und das ist definitiv keine seriöse Haushaltspolitik. Die CSU hat noch keinen einzigen Satz dazu gesagt, wo das Geld für Ihre teuren Wahlversprechen herkommen sollte. Es erinnert ein wenig an die legendäre Schlossbergparkgarage! 

Die Strategie der CSU mit ihrer Ausrichtung als Autofahrerpartei spaltet die Gesellschaft. Das ist reine Klientelpolitik. Das Bündnis für Dachau dagegen steht für ein gleichberechtigtes Nebeneinander aller Verkehrsteilnehmer. Das hat die Dachauer CSU einst mitgetragen! Der CSU-OB-Kandidat geht in eine andere Richtung. Millionen für Straßen und Parkhäuser - Peanuts für den Rest.

Bündnis nominiert OB Hartmann und stellt starke Stadtratsliste auf

Jetzt ist es offiziell: Oberbürgermeister Florian Hartmann geht mit der geschlossenen Unterstützung dreier renommierter politischer Gruppierungen in die Wahlen im März 2020. Nach der SPD und den Grünen hat nun auch das Bündnis für Dachau Hartmann als ihren OB-Kandidaten nominiert. Auf der Nominierungsversammlung im Saal der Knabenkapelle Dachau stimmten alle anwesenden Bündnis-Mitglieder für Hartmann und stellten anschließend eine sehr starke Stadtratsliste mit vielen bekannten Dachauer Persönlichkeiten auf.

Offiziell gewählt wurde Hartmann von 33 Bündnis-Mitgliedern. Weil aber auch zahlreiche Nicht-Mitglieder ins Musikheim der Knabenkapelle gekommen waren, applaudierten dem Oberbürgermeister weit über 50 Zuhörer*innen nach dessen Nominierungsrede. In dieser lobte Hartmann die hervorragende Zusammenarbeit mit dem Bündnis für Dachau, dessen Stadtratsmitgliedern und seinem Stellvertreter, Bürgermeister Kai Kühnel. „Wir haben in den vergangenen Jahren gemeinsam viel verändert und viele wichtige Projekte umgesetzt“, sagte Hartmann und betonte: „Ich bin glücklich und stolz, dass mich gleich drei Parteien und Gruppierungen zu ihrem OB-Kandidaten nominiert haben.“

Bündnis-Vorstandssprecher Mike Berwanger bestätigte die hervorragende Zusammenarbeit und betonte, dass unter Hartmann viele ökologische und soziale Projekte in Dachau umgesetzt wurden, zum Beispiel das Fahrradparkhaus, der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, die sozialgerechte Bodennutzung und die Intensivierung des sozialen Wohnungsbaus. Berwanger: „Florian Hartmann ist ganz eindeutig der beste OB-Kandidat. Er hat unsere volle Unterstützung.“ Auch Kai Kühnel, der im Mai 2014 überraschend vom Stadtrat zu Hartmanns Stellvertreter gewählt wurde, verweist auf die Erfolge, die das Bündnis für Dachau gemeinsam mit OB Hartmann durchsetzen konnte: „Dachau ist in den vergangenen fünfeinhalb Jahren sozialer, ökologischer, familienfreundlicher und bürgernäher geworden. Wir wollen das fortsetzen.“

Nach Hartmanns Nominierung, zu der auch Vertreter*innen von SPD und Grünen gekommen waren und damit den Schulterschluss der drei Gruppierungen im OB-Wahlkampf verdeutlichten, stellte das Bündnis für Dachau seine Stadtratsliste auf. Die Liste wurde von der Versammlung einstimmig beschlossen. Angeführt wird sie von Bürgermeister Kai Kühnel. Auf Platz zwei folgt Stadträtin und Umweltreferentin Sabine Geißler und anschließenddie Stadträte Michael Eisenmann und Bernhard Sturm. Es folgen Margot Heinze-Ehrlich, Michael Boehm und Bündnis-Vorstand Mike Berwanger. Komplettiert werden die ersten Zehn von Laura Leuthner-Joergensen, Carsten König und Philipp Doben.

Auch unter den weiteren Kandidatinnen und Kandidaten finden sich zahlreiche bekannte Persönlichkeiten. Ex-Stadträtin Gabriele Steinlechner (Platz 12) kandidiert ebenso wie ihr einstiger Stadtratskollege und Träger des Bundesverdienstkreuzes Bruno Schachtner (Platz 39). Auch Axel Hannemann (Platz 22), der ehemalige Kreisgeschäftsführer und jetzige Geschäftsführer aller Caritas-Zentren in den Regionen Nord und Süd der Erzdiözese München und Freising, tritt für das Bündnis an. Ebenfalls kandidieren mit Annika Wenzel (Platz 29) und Lina Homann (Platz 30) zwei Vorstandsmitglieder des Kulturvereins „Wir sind Paul“, die 2017 das „White Paper Festival“ auf dem ehemaligen MD-Gelände organisierten und 2018 den Kulturtreff „Paul und Paula“ in der Jocherstraße in der Dachauer Altstadt betrieben.
Die Stadtratsliste des Bündnis für Dachau setzt sich aus Persönlichkeiten aller Lebensbereiche und Generationen zusammen. Vertreten sind Studentinnen, Angestellte, Selbständige, Unternehmer, Beamt*innen, Personen aus dem medizinischen Bereich, Erzieher*innen, Rentner, Kulturschaffende und viele ehrenamtlich engagierte Menschen. „Das Bündnis für Dachau hat mit seinem Engagement und seiner Politik längst Mitglieder und Unterstützung aus allen Bereichen der Dachauer Gesellschaft gewonnen. Das zeigt sich auch in unserer bärenstarken Liste“, freut sich Sprecher Mike Berwanger.

In den kommenden Wahlkampf geht das Bündnis für Dachau nun mit großem Optimismus und Enthusiasmus. Berwanger: „Wir haben Erfolge vorzuweisen, wir haben mit Florian Hartman einen hervorragenden OB-Kandidaten nominiert und jetzt haben wir auch noch eine phantastische Stadtratsliste.“

Die Liste der Stadtratskandidaten des Bündnis für Dachau im Überblick:
1. Kai Kühnel
2. Sabine Geißler
3. Michael Eisenmann
4. Bernhard Sturm
5. Margot Heinze-Ehrlich
6. Michael Boehm
7. Mike Berwanger
8. Laura Leuthner-Jörgensen
9. Carsten König
10. Philipp Doben
11. Aikaterini Tsiara
12. Gabriele Steinlechner
13. Artur Lackner
14. Helmut Geißler
15. Julia Doben
16. Tobit Hinkelmann
17. Bömeke Heinrich
18. Herbert Michalczyk
19. Marion Boehm
20. Wimberger Ursula
21. Renate Jatzeck
22. Axel Hannemann
23. Silvia Gampenrieder
24. Sonja Mayer
25. Ameli Geißler
26. Susanne Frölian
27. Stephan Mayer
28. Constanze Miller
29. Annika Wenzel
30. Lina Homann
31. Claudia Simperl
32. Kersten Schweigert
33. Christian Simperl
34. Lukas Höglmüller
35. Walter Demel
36. Sophia Mair-Kühnel
37. Eva Brötz
38. Martina Scherzer
39. Bruno Schachtner
40. Elisabeth Krippgans-Schmeißer

Mi 27.11.19 14:30h - Umwelt- und Verkehrsausschuss

1. Einführung Mietradsystem der MVG in Dachau
Vereinbarung mit der Landeshauptstadt München
mit der Option Elektro-Leihräder (MVG eRad)

2. Lovis-Corinth-Straße, Führung des Radverkehrs
Antwort der Stadtverwaltung zum Anwohnerschreiben vom 04.08.2019

3. Aktionsplan Laufstreifen Altstadt, 1. Bauabschnitt
Haltepunkte der Linien 720/ 722 „Rathaus“ mit Fußgängerquerung
Billigung der Planung

4. Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Raum
Link: Antrag der Bündnis für Dachau vom 23.09.2019

5. Schleißheimer Straße
Verkehrsanbindung zur Bahnhof Ostseite
Ergebnisse neuer Planfall

6. Begleitende Maßnahmen zur Stärkung ÖPNV/Radverkehr;
Neuaufteilung des innerstädtischen Verkehrsraums
im Falle einer Umsetzung der Nord-/Ostumfahrung
Antrag der ÜB-Fraktion vom 07.03.2019

7. Kreuzung Schleißheimer Straße / Alte Römer Straße
Verkehrsuntersuchungen Bau zweistreifiger Kreisverkehr oder alternativ Anlage von Radfahrstreifen

8. Verschiedenes öffentlich

Räumliches Leitbild verabschiedet - Bürgerbeteiligung - Bündnis Antrag beschlossen

Einstimmig wurde heute das in einem Bürgerbeteiligungsprozess erarbeitete "Räumliche Leitbild" beschlossen. Es soll als Grundlage für die Erarbeitung eines neuen Flächennutzungsplans dienen.

Die CSU-Fraktion bestand darauf, dass die NO-Umfahrung mit in das räumliche Leitbild (unter dem Punkt Z2 "Dachau baut auf umweltfreundliche Mobilität) mit aufzunehmen. Dagegen stimmten lediglich die beiden Grünen-Vertreter Kreß und Esch sowie Kai Kühnel für das Bündnis für Dachau. Der Versuch des OB der CSU klar zu machen, dass die Aufnahme der Umfahrung bzw. Nichtaufnahme ziemlich bedeutungslos sei, weil die Stadt Dachau ohnehin nichts zu entscheiden habe, schlug fehl. Bauamtsleiter Reinhold schaffte es immerhin die CSU davon zu überzeugen, die Umfahrung wenigstens an einer anderen Stelle zu erwähnen. CSU/SPD/ÜB/FW stimmten für die Umfahrung.

Gleichzeitig wurde auch der Bündnis Antrag im Hinblick auf den Klimawandel beschlossen:

Die Stadt Dachau erarbeitet ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)

Die Begründung lautete seinerzeit:

Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) ist die zentrale Voraussetzung für viele Förderprogramme zur Schaffung, Erweiterung und Vernetzung von Grünflächen und wird wiederum selbst in Förderprogrammen wie „Zukunft Stadtgrün in Bayern“ gefördert.

Die Stadt Dachau hat in den letzten Jahren einige wichtige Projekte zur Aufwertung Ihrer Grünflächen durchgeführt. Gelungene Beispiele hierfür sind die Würmverführung und das Postschulgelände. Mit dem fortschreitenden Klimawandel wird es aber noch wichtiger verstärkt Grünflächen zu schaffen und diese wirksam zu vernetzen, was zuletzt auch in der Stadtklimaanalyse bestätigt wurde.

Mit dem Konzept Grün-Blau aus der Integrativen Stadtentwicklung liegt bereits eine wichtige Planung für durchgängige Grünzüge vor und mit den weiteren Konzepten, die in den letzten Jahren erarbeitet wurden, wie dem Schulausbaukonzept, dem Gewerbeflächenkonzept, dem Nahverkehrskonzept, dem bereits beschlossenen Radverkehrskonzept, dem erst kürzlich angestoßenen Flächennutzungskonzept, etc., wäre es durchaus Sinnvoll daraus ein ISEK zu erarbeiten. Damit könnte dann wiederum Fördermöglichkeiten erschlossen werden, um die bereits vorhandenen Konzepte schneller voran zu treiben.

Streng geschützer Echter Seidelbast auf der Trasse der NO-Umfahrung

Artenportrait Sulida: Echter Seidelbast (Daphne mezereum)

- Der Echte Seidelbast (Daphne mezereum), auch Echt-Seidelbast, Gewöhnlicher Seidelbast oder Kellerhals genannt, ist eine Pflanzenart aus der Gattung Seidelbast
- Er wächst als kleiner, wenig verzweigter, aufrechter bis aufsteigender, sommergrüner Strauch
- Der Seidelbast blüht schon im Vorfrühling mit stark duftenden, lila Blüten und bildet im Herbst knallrote, giftige Beeren aus.
- Er ist ein typischer Begleiter von Buchen-und Eichenmischwäldern im Auwald-Bereich und deshalb auch regional nur begrenzt vorkommend.
- Schutzstatus: Streng geschützt nach Bundesartenschutzverordnung



-Quelle:LBVDachau ©LBV Dachau

Der Echte Seidelbast ist im Landkreis – soweit bekannt – nur auf die Auwald-Flächen entlang der Amper beschränkt. Hier besonders entlang der Amper. Im Eichenmischwald der Sulida bis Ampermoching ist er noch regelmäßig anzutreffen, allerdings nur beschränkt auf die Abschnitte mit hohem, lichtem Laubholzanteil. Auf Störungen wie starken Holzeinschlag, Aufforstung mit Nadelholz und Austrocknen reagiert er empfindlich und verschwindet in kurzer Zeit.

Mi 20.11.19 14:30h - Bau- und Planungsausschuss

1. Flächenmanagement
Erhebung der Flächenreserven im Siedlungsbestand
Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchung

2. Räumliches Leitbild Dachau
Ergebnis Leitbildentwicklung mit Bürgerbeteiligung
Abschluss Etappe 3, Entwurf Räumliches Leitbild

3. Ehemalige MD-Papierfabrik
Bebauungs- und Grünordnungsplan BP 144/08
Bericht über die Planung

4. Ehemalige MD-Papierfabrik
Bebauungs- und Grünordnungsplan BP 144/08
Betreutes Wohnen als Bestandteil des städtebaulichen Vertrags mit ISARIA
Antrag der ÜB-Fraktion vom 01.10.2019

5. Ehemalige MD-Papierfabrik
Bebauungs- und Grünordnungsplan BP 144/08
Erstellung eines gesamtstädtischen Nahversorgungskonzeptes

6. Anton-Günther-Straße
Bebauungsplan 172/17 Erweiterung Schulzentrum Dachau Ost
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

7. Dachbegrünung städtischer und gewerblicher Gebäude
Antrag der Grünen-Fraktion vom 27.07.2019

8. Baugebiet südlich der Schleißheimer Straße
Vereinbarung über die Übernahme und Ablöse von naturfachlichen Ausgleichsmaßnah-men im Zusammenhang mit dem Abriss und Neubau der Brücke am Schleißheimer Ka-nal“

9. Konrad-Adenauer-Straße 30
4. Tektur zum Umbau einer Klinik in Eigentumswohnungen mit Tiefgarage
Geänderte Planung zur Unterbringung der oberirdischen Stellplätze

10. Ascherbachweg 2 c und 2 d
Vorbescheid zum Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
Innenbereich § 34 BauGB

11. Brucker Straße 50 b
Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen
Außenbereich § 35 BauGB

12. Pollnstraße 5 H92 Kinderhaus
Machbarkeitsstudie für eine Kindertagesstätte mit vier Kinderkrippen- und zwei Kinder-gartengruppen

13. Verschiedenes öffentlich

Streng geschützt im Dachauer Bannwald: Der Mittelspecht

Artenportrait Sulida: Mittelspecht (Leiopicus medius)

-Der Mittelspecht(Leiopicus medius, Syn.: Dendrocoptes medius, Dendrocopos medius) ist eine in Mitteleuropa relativ seltene Vogelart aus der Familie der Spechte
-Der Mittelspecht ist ein Standvogel und nur unwesentlich kleiner als ein Buntspecht.
-Er zieht seinen Nachwuchs in selbst gezimmerten Höhlen auf.
-Die Brut beginnt teilweise schon im April mit 5 –6 weißlichen, ovalen Eiern-Bis Ende der 1990er Jahre wurde die enge Bindung des Mittelspechts in Mitteleuropa an alte Eichen betont und die Art daher als Charakterart alter Eichenwälder bezeichnet
-Status: Streng geschützt nach Bundesartenschutzverordnung -BArtSchV-

Quelle: LBV Dachau ©LBV Dachau

Heute weiß man, dass weniger das Artenspektrum eines Waldgebietes als vielmehr dessen Alter und Bewirtschaftung für das Vorkommen des Mittelspechts relevant sind. Diese Art benötigt zur Bäume mit grob rissiger Rinde oder stark strukturiertemTotholzzur Nahrungssuche.In bewirtschafteten Wäldern ist die Art deshalb auf Eichen angewiesen, da nur diese auch bereits im Jugendstadium grob rissige Rinden aufweisen. Für diese attraktive, aber sehr seltene Spechtart ist der Erhalt des Bannwaldes mit seinen vielen alten Eichen zwischen Sulida und Ampermoching zwingend notwendig, da hier der einzige derzeit bekannte Standort im Landkreis Dachau ist.

Bündnis Positionen bekräftigt - Ergebnisse aus dem Netzwerk Armutsbekämpfung vorgestellt.

Am Donnerstag, den 07.11.2019 wurden im Rotkreuzhaus in Dachau erste Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppen des Netzwerks Armutsbekämpfung vorgestellt. Das Bündnis ist natürlich auch aktiv mit einigen seiner Mitglieder dabei. Allen voran Lena Wirthmüller mit Ihrer wertvollen Basisarbeit beim Caritas-Armutsbericht, der das Thema Armut im Landkreis erst richtig verdeutlicht hat.

Insbesondere in der Arbeitsgruppe "Wohnen und Armut" wurden eine Reihe von Forderungen des Bündnis für Dachau nochmals bekräftigt:

·         SOBON überall und nicht nur in der Stadt Dachau
·         Werkswohnungen, Monteurswohnungen, Mitarbeiterwohnungen

·         Zweckentfremdungssatzung und Spekulationserschwernisse

·         Verstärkter Sozialwohnungsbau auch in allen Landkreisgemeinden

·         Fachstelle zur Verhinderung von Obdachlosigkeit im Landkreis

Das Netzwerk Armutsbekämpfung mit Unterstützung aus der Politik

Aber auch in anderen Gruppen kommen verschiedene Bündnisforderungen immer wieder vor:

• Ausbau des ÖPNV auch als soziale Komponente für einen Mobilität für Alle
• Förderung von attraktiven Orts- und Stadtteilzentren als wohnortnahe Treffpunkte
• Ausbau von Erneuerbaren Energien als günstige Energieversorgung

Das Bündnis bedankt sich herzlich für die wertvolle Arbeit in den Arbeitsgruppen und wird in jedem Fall die Umsetzung der Arbeitsergebnisse des Netzwerk Armutsbekämpfung aktiv im politischen Tagesgeschäft einfordern.

Netzwerk Armutsbekämpfung in der Presse:
Süddeutsche Zeitung
Merkur

NO-Umfahrung bedroht die Keiljungfer

Artenportrait Sulida: Westliche Keiljungfer (Gomphuspulchellus)

- Die Westliche Keiljungfer (Gomphuspulchellus) ist eine Libellenart aus der Familie der Flussjungfern (Gomphidae).

- Als einziger Vertreter ihrer Art besiedelt sie ausschließlich stehende Gewässer

- Die schwarzgelbe Libelle ist relativ zierlich und erreicht eine Körperlänge von ca. 40 - 50mm, sowie eine Spannweite von ca. 60 – 70mm

- Die Larve benötigt in ihrem Gewässer eine Entwicklungszeit von 2 – 3 Jahren


Schutzstatus: Die Westliche Keiljungfer ist unter anderem nach dem deutschen Bundesnaturschutzgesetz und der Bundesartenschutzverordnung eine „besonders geschützte“ Art.





Quelle LBV Dachau ©LBV Dachau


Die Westliche Keiljungfer nutzt vor allem Baggerseen in Kiesgruben als Lebensraum und profitiert von deren Zunahme. Besonders in Flussauen entstehen manchmal großräumige Abbaustellen von Sanden und Kiesen. Heute bilden diese vegetationsarmen Baggerseen den wichtigsten Lebensraum der westlichen Keiljungfer. Aber auch Stauseen, nährstoffreiche Moorweiher, Altarme von Flüssen, Kanäle und Flussunterläufe gehören zum Lebensraum-Spektrum dieser Art. Gemeinsame Merkmale all dieser Gewässer sind besonnte, offene Sand-, Kies- oder Geröllufer, verbunden mit tieferen Wasserzonen, mit feinkörnigen bis schlammigen Sedimenten. Durch die geplante Vernichtung der Habitate im Bereich Dachau/Hebertshausen verliert diese äußerst seltene Libelle auch ihre gerade eben neu besiedelten Lebensräume.

Städtepartnerschaft mit Léognan - OB Hartmann überzeugt mit beeindruckender Rede

In der Stadtratssitzung vom 05.11.2019 stand eine durchaus historische Abstimmung  auf der Tagesordnung: Léognan sollte Partnerstadt von Dachau werden - ein entsprechendes Angebot von Léognan liegt dazu vor. Der Stadtrat entschied sich mit großer Mehrheit von SPD, Grüne, ÜB, FDP, FW, Ullmann, Graßl (CSU) und dem Bündnis für Dachau dieses Angebot von Léognan anzunehmen und damit für eine neue Städtepartnerschaft!

OB Florian Hartmann warb mit einer beeindruckenden Rede für diese Städtepartnerschaft. Er erinnerte daran, dass die nach dem zweiten Weltkrieg entstandene Freundschaft mit Frankreich insbesondere auf den vielen Städtepartnerschaften zwischen Deutschland und Frankreich basieren. Dass nun auch Dachau dazu beitragen kann, ist eine historische Chance. Er betonte außerdem, dass die Freundschaft zu Oradour sur Glane davon nicht beeinträchtigt wird und intensiv weiter ausgebaut wird. Der OB bewies mit seiner klaren und sachlichen Haltung Führungsstärke und der Stadtrat folgte ihm mit großer Mehrheit.

Leider konnte sich gerade der Städtepartnerschaftsreferent nicht für eine Zustimmung durchringen. Dass er seine komplexe aber nicht nachvollziehbare Sichtweise dabei jetzt kurz vor einer Abstimmung darlegt, und nicht schon im Laufe des letzten halben Jahres in den nichtöffentlichen Vorbesprechungen, bleibt sein Geheimnis. Florian Schiller legte die Gründe für die Ablehnung der CSU dar, wünschte der neuen Städtepartnerschaft dennoch ein gutes Gelingen.

Wir freuen uns über die neue Städtepartnerschaft und hoffen auf die Mitarbeit aller Stadtratsfraktionen für einen intensiven Austausch mit Léognan und vielen neuen Kontakten zwischen beiden Städten.

hier der Pressespiegel zum Thema:

Sueddeutsche Zeitung
Merkur
Dachauer Kurier

NO-Umfahrung versus Schwertlilie

Artenportrait Sulida: Sibirische Schwertlilie (Iris sibirica)

- Die Sibirische Schwertlilie ist eine ausdauernde, krautige Pflanze, die Wuchshöhen von 50 bis 120 Zentimeter erreicht.
- Die Blütenstände enthalten zwei bis fünf blaue Blüten
- Die Blütezeit reicht von Mai bis Juni
- Am 22.Oktober 2009 wurde die Sibirische Schwertlilie zur Blume des Jahres 2010 gewählt
- Die Art wächst auf kalkhaltigen, feuchtnassen Böden, Sumpfwiesen, in Gräben und auf feuchten Waldlichtungen

Die Sibirische Schwertlilie zählt zu den geschützten Wildpflanzen und kommt nur noch selten vor. In der Roten Liste Deutschlands wird sie als stark gefährdet geführt (RL 2), in Bayern ist sie gefährdet (RL 3).

Im Gebiet entlang der Amper zwischen Dachau und Haimhausen an einigen wenigen Stellen vorkommend, ist sie wie verschiedene geschützte Orchideenarten oder andere auf Feuchtgebiete angewiesene Pflanzenarten und Gesellschaften unmittelbar vom zunehmenden Flächenfraß durch Baumaßnahmen wie die geplanten Straßenprojekte –speziell in den naturnahen Restflächen nordöstlich von Dachau - massiv gefährdet.

Die Kreisumlage sinkt, die Kreisumlage steigt

Es gibt zwei Blickwinkel auf die Kreisumlage, einmal den Hebesatz, der nichts anderes als ein Prozentsatz ist, der von den Gemeinden durch den Landkreis abgeschöpft wird und den anderen Blickwinkel: der absolute Betrag.

Nennt man klare Zahlen, so ist das kein Wahlkampfgetöse, hat nichts mit menschlichen Antipathien zu tun, und schon erst recht nicht mit persönlichen Diffamierungen. Der Text, den wir dem Merkur zur Verfügung stellten ist, hier 1:1 nach zu lesen. Die Strategie einfach einen Fake als Zuweisung in den Raum zu stellen, sagt wohl  einiges über die Aufgeregtheit der CSU im Vorwahlkampf aus.

Der Artikel in den Dachauer Nachrichten: Grundsätzlich ungerecht, die Kreisumlage vermeidet absolute Zahlen, unsere Tabelle die wir mit gesandt haben wird durch eine Tabelle des Landratsamtes ersetzt.

Wir liefern die Tabelle aber gerne noch einmal nach:

 das sind rund 20 Millionen € mehr, daran führt kein Weg vorbei.

Gemeinwohlökonomie im Hauptausschuss - Unternehmerbefragung 2018

Eines der Ergebnisse war überraschend und aus Sicht des Bündnis auch sehr erfreulich: Die GWÖ (Gemeinwohlökonomie), ein ethisches Wirtschaftsmodell, von dem das Bündnis für Dachau schon lange absolut überzeugt ist, ist zwar nur ca. 10% der Betrieben bekannt, aber deutlich mehr, nämlich ca. 30%, wünschen sich mehr Informationen darüber. Der Referent Josef Rother von der Firma GEFAK (übrigens selbst ein GWÖ-zertifiziertes Unternehmen), konstatierte also  Handlungsbedarf im Handlungsfeld "Nachhaltigkeit" .

Sabine Geißler regte an, die Wirtschaftsförderung solle daher doch den Begründer der GWÖ, Christian Felber, nach Dachau einladen.  

Zur Erinnerung: Das Bündnis für Dachau veranstaltete schon vor 2 Jahren, am 17. Oktober 2017, einen begeisternden Themenabend mit Christian Felber im Thoma-Haus.

Der Vortrag mit Christian Felber über Gemeinwohlökonomie in Dachau als Video

Die einleitenden Worte von Bündnis-Sprecher Mike Berwanger, gefolgt vom Referenten Christian Felber mit anschließender Podiumsdiskussion.

Für diesen Vortrag brauchen Sie ca. 2h Zeit. Der Film wurde vom Bündnis für Dachau und Thomas Grafe produziert.

Feuerwerk - Bündnis plädiert für Sylvester- statt Volksfestalternative

Prüfantrag des fraktionslosen Stadtrats Moll zum Ersatz des Großfeuerwerks beim Volksfest durch eine Lasershow. Als Gründe für den Antrag nennt der Antragsteller folgende Gründe:

- Umweltschutz (Feinstaubentwicklung)
- Tierwohl und Tierschutz in Folge der Lärmentwicklung
- Unfallschutz


Umweltreferentin Sabine Geißler akzeptierte diese Argumente, verwies aber darauf, dass sie alle in einem viel stärkeren Maß auf Sylvester zutreffen:

- Die Feinstaubbelastung ist in der Sylvesternacht sicher höher als beim Volksfestfeuerwerk. Nicht umsonst ist die Stadt dann oft in dichten "Nebel" gehüllt.

- Die Lärmbelastung an Sylvester dauert stundenlang, nicht nur 20 Minuten, was den Stress für (Haus)Tieren deutlich erhöht.

- Es hat sicher jeder schon selbst Gefahrensituationen durch die Sylvesterknallerei erlebt.

Sabine Geißler plädierte folglich für die Prüfung einer zentralen Lasershow am Sylvesterabend - was aber nicht auf der Tagesordnung stand, also nicht abgestimmt werden konnte.

Der gestellte Antrag wurde dann übrigens mehrheitlich abgelehnt.

Blindschleiche versus Nord-Ost-Umfahrung

Artenportrait Sulida: Blindschleiche (Anguis fragilis)

Kurzportrait

- Körperlänge: 45 bis maximal 57,5 cm
- Kreisrunder Körperquerschnitt
- Grundfärbung in Grau-, Gelb-, Bronze- oder Kupfertönen
- Tragzeit 11-14 Wochen
- 8-12 Jungtiere in dünner transparenter Eihülle, die direkt nach der Geburt durchstoßen wird (Ovoviviparie)

Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Rote Liste Bayern: Vorwarnstufe

Den Winter verbringen Blindschleichen in Kältestarre bzw. Ruhe in den oben genannten, möglichst frostsicheren Verstecken. Häufig in unterirdischen Gängen von Mäusen von 15 bis zu 100 cm Länge. Regelmäßig findet die Überwinterung gesellig statt in Gruppen von 5 bis 30 oder mehr Individuen. Die Art ist tagaktiv in den Morgenstunden von 4 bis etwa 10 Uhr oder abends von 18 bis 21 Uhr. Bei feucht-milder Witterung, etwa vor Gewittern ist sie außerhalb der Verstecke anzutreffen.

Blindschleichen jagen Nacktschnecken, Regenwürmer oder nackte Raupen; ihr nach hinten gekrümmtes Gebiss hilft ihnen beim Festhalten der schlüpfrigen Beute. Unter den Schnecken sind besonders Ackerschnecken als Nahrung von Bedeutung, aber auch andere Schneckenarten werden gefressen. Zum erweiterten Beutespektrum gehören Asseln, Heuschrecken, Käfer sowie Zikaden, Blattläuse und Ameisen, oder Spinnen. Blindschleichen sind nicht blind, haben aber eine eingeschränkte Sehleistung, unter anderem sind sie farbenblind. Durch ihr Verhalten auf Wegen und Straßen Wärme zu tanken, fallen sehr viele Blindschleichen dem Straßenverkehr zum Opfer. An der Amper zwischen Dachau und Hebertshausen kann man Blindschleichen immer wieder beobachten, besonders in der Nähe von Waldrändern mit sonnenbeschienenen Altholzhaufen. Der Neubau einer Straße in diesem Bereich und das damit erhöhte Verkehrsaufkommen würden die Bestände vernichten.



Quelle: LBV Dachau © LBV Dachau

Bündnis kritisch - CSU kündigt konstruktive Arbeit im Stadtrat auf!

Die Werkausschusssitzung vom 22.10.2019 gilt wohl als letzter Beweis, dass die Dachauer CSU in den eher schmutzigen Wahlkampf eingetreten ist. Mit kruden Argumentationen, aggressiven Angriffen, totaler Verweigerungshaltung und ohne konstruktiven Beiträgen schaffen die Christsozialen ein völlig vergiftetes Klima im Stadtrat.

Vorweg, die CSU hat den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Dachau abgelehnt. Man muss sich hier die Konsequenzen dieser Entscheidung vor Augen halten:

• Die Einrichtung des 10 Minuten Takts im Städtischen Busverkehrs zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 hätte zeitlich nicht mehr realisiert werden können.
• Investitionen in den Ausbau der Glasfaserversorgung wären verzögert worden.
• Der Einstieg in den Aufbau von Ladestationen für E-Fahrzeuge wäre gestoppt worden.
• Wichtige Investitionen zur Wasserversorgung in Dachau wären verzögert worden, obwohl die Dringlichkeit einer alternativen zweiten Wasserversorgung zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit dringend geboten ist.
• Wichtige Investitionen in die Abwasseraufbereitung wären verzögert worden
• Der Umbau der Stadtwerkeführung zu einer modernen Organisationsform wäre verhindert worden

Allein diese Auflistung gibt einen Eindruck davon, wie weit sich die Dachauer CSU von einer konstruktiven Stadtratsarbeit entfernt hat. Dazu kommt, dass keine Vorschläge von der CSU zur Lösung von durchaus vorhandenen Problemen kommen - das ist der größten Stadtratsfraktion definitiv nicht würdig. Insbesondere die beharrliche Weigerung der Dachauer CSU den CSU dominierten Landkreis zur Finanzierung des Dachauer Busverkehrs in die Pflicht zu nehmen grenzt an grobe Fahrlässigkeit.

Wie auch immer - Gott sei Dank gibt es weiterhin verantwortungsvolle Kräfte in Stadtrat (ÜB, Grüne, SPD, Bündnis), die konstruktiv an einer Neuordnung und der Erhöhung der Ertragskraft der Stadtwerke Dachau mit arbeiten und dem vorgelegten Wirtschaftsplan zugestimmt haben. Damit können auch im nächsten Jahr  wichtige Neuinvestitionen zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit der Stadtwerke getätigt werden.

Bündnis unterstützt Oberbürgermeister Florian Hartmann

Vorstand und  Stadtratsfraktion vom Bündnis für Dachau schlagen Florian Hartmann als gemeinsamen OB-Kandidaten von SPD, Grüne und Bündnis vor.

Der Vorstand und die Stadtratsfraktion des Bündnis für Dachau sind der Ansicht, dass OB Hartmann in den vergangenen Jahren erheblich dazu beigetragen hat, dass die Politik in der Stadt Dachau sozialer, bürgernäher und ökologischer geworden ist. Das Bündnis für Dachau hat mit OB Hartmann in den vergangenen Jahren sehr gut zusammengearbeitet und viel Positives für die Bürger*innen erreicht.

Ein paar Beispiele:

-Ausbau und Förderung des Fahrradverkehrs

-Förderprogramm für E-Bikes und Lastenräder

-Verlängerung des Busbetriebs bis 24 Uhr

-Ökologische und klimaschonende Maßnahmen

-Ein klares Nein zum Bau der Ostumfahrung Dachaus mit Eigenmitteln der Stadt

-Ausbau des gesetzlich nicht vorgeschriebenen aber praktisch dringend notwendigen Hortangebots

-Sozialgerechte Bodennutzung

Deswegen  wird das Bündnis auf der Mitgliederversammlung am 24.11.2019 vorschlagen, Florian Hartmann zum gemeinsamen Kandidat von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bündnis für Dachau zu nominieren.

Der Pressespiegel dazu:

Süddeutsche: Breite Allianz für Florian Hartmann

Süddeutsche: Schneeweißes Lächeln

Merkur: Grüne und Bündnis für OB Florian Hartmann

Mi 23.10.2019 14:30h Haupt- und Finanzausschuss

1. Machbarkeitserörterung Ersatz des Großfeuerwerks durch ein Lasershowevent
2. Antrag zur Erlangung des Titels Fairtrade-Town
3. Ergebnispräsentation zur Unternehmensbefragung 2019
4. Erweiterung Tierheim Dachau um ein Multifunktionsgebäude;
Antrag auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
5. Feuerwehrbedarfsplan, Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Kräfte
6. Verschiedenes öffentlich

Di 22.10.19 14:30h - Werkausschuss

1.Wirtschaftsplan 2020
2.Erlass einer geänderten Betriebssatzung
3.Bestellung des alleinigen Werkleiters
4.Bestellung von Prokuristen
5.Verschiedenes öffentlich.

Bündnis nimmt Landrat Löwl beim Wort - Nord-Ost-Umfahrung jetzt stoppen!

In der Haushaltsitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss vom 15.10.2019 wurde auf Antrag von Thomas Kreß (Grüne) mehrheitlich die Budgetposition für die Nord-Ost-Umfahrung Dachaus in Höhe von insgesamt 21 Mio. EUR gestrichen.

Die geplante Trasse für eine Ostumfahrung im Dachauer Moos

Das Bündnis für Dachau hat sich seit Jahren gegen dieses Straßenbauprojekt ausgesprochen und entsprechend abgestimmt. Hauptgrund dafür ist, dass dieses Projekt weder zeitlich (es kann bis heute kein verlässlicher Zeitpunkt für die Realisierung genannt werden) noch sachlich (siehe Auszug aus der Verwaltungsvorlage unten) eine Lösung für die derzeitigen Verkehrsbelastungen bietet. Die desaströse Auswirkung auf ein höchst sensibles und artenreiches Naturgebiet ist dabei noch gar nicht berücksichtigt.

"Die dargestellten Maßnahmen sind - nach Meinung der Stadtverwaltung Dachau - nicht geeignet,
das regionale Straßennetz zu entlasten und die Verkehrsbelastungen nachhaltig zu reduzieren. Es
wird sogar eher die Gefahr gesehen, dass durch die Maßnahmen weiterer Verkehr induziert wird.....
Zum Thema Nord-Ostumfahrung Dachau gelten weiterhin die Aussagen, ...: "Für eine Entlastung der innerstädtischen Verkehrsachsen in Dachau ist der Bau des Umfahrungssystems nicht geeignet. Die Einschätzung der Stadtverwaltung ist, dass die prognostizierten, geringfügigen Entlastungen im Stadtgebiet allein nicht ausreichen, um einen deutlich größeren Handlungsspielraum für Verbesserungen im Sinne des städtischen Leitbildes Mobilität und Verkehr der Stadt Dachau zu gewinnen.""

Mit diesem Beschluss wurde nunmehr faktisch die Realisierung der Nord-Ost-Umfahrung auf Dachauer Stadtgebiet abgelehnt. Das Bündnis für Dachau erinnert daher an das Versprechen des Landrats Löwl, dass keine Straßenbaumaßnahmen gegen den Willen der einzelnen Kommunen durchgesetzt werden, und fordert den Landrat auf, die Dachauer Nord-Ost-Umfahrung nicht weiter zu verfolgen.

Das Bündnis für Dachau fordert vielmehr sich jetzt auf wirklich wirksame Lösungsmöglichkeiten, wie den Ausbau des ÖPNV und dem Ausbau des Radwegenetzes, zu konzentrieren.

Bauauschuss stimmt Bauetat einstimmig zu.

In der heutigen Bauauschussitzung wurde der Etat für 2020 einstimmig beschlossen. Auf Antrag der CSU wurden alle Ansätze für neue Vorhaben im Bauetat um 10% gekürzt. Darüber hinaus wurde für neu im Haushalt aufgenommene Kindergarten-Neubauten auf Antrag von Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) der ursprünglich vorgesehene Betrag von 1 Mio € auf 750.000 € Baukosten pro Kindergartengruppe gedeckelt.

NO-Umfahrung: Die Waldohreule in Gefahr

Artenportrait Sulida: Waldohreule (Asio otus)

Kurzportrait
- Körperlänge: 35-38cm
- Flügelspannweite: 90-100cm
- Gewicht: 220 – 435g (Weibchen größer als Männchen)
- Auffällige Federohren, ähnlich Uhu aber viel kleiner. Oft ruhig und versteckt sitzen in der Vegatition, z.T. wenig Scheu vor Menschen.
- Brut: Baut keine eigenen Nester, übernimmt Nester anderer Vögel (z.B. Elster, Krähen, Greifvögel). 5-7 Eier, Brutzeit 26-28 Tage, Jungvögel verlassen mit ca 21 Tagen noch bevor voll flugfähig. Mit ca. 35 Tagen
flugfähig.

Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG

Die Waldohreule sieht auf den ersten Blick dem Uhu ähnlich, ist aber schlanker und viel kleiner. Tatsächlich werden Waldohreulen immer wieder Beute des Uhus. Zur Jagd bevorzugt sie offene Flächen wie Wiesen oder Waldlichtungen, brütet aber in Hecken, Gehölzen oder Wäldern. Gerade die Waldrandstruktur in der Sulida mit Ihren angrenzenden Freiflächen ins Dachauer Moos bilden ein ideales Jagdrevier für diese dort vorkommende Eulenart. Wichtigste Beutetiere sind hier Wühlmäuse aber gelegentlich auch andere Vögel.

Nachts werden Eulen häufig Opfer des Straßenverkehrs wenn sie dicht über dem Boden nach Beute jagen. Insbesondere bei neu angelegten Straßen in Eulenrevieren ist mit erhöhten Opferzahlen zu rechnen.

QUELLE: LBV DACHAU © LBV DACHAU

Auch die CSU ist dabei! Einstimmig für Verlängerung des Förderprogramms Mobilität

In der heutigen Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses wurde einstimmig die Verlängerung des vom Bündnis initiierten Förderprogramms Mobilität, das u.a den Kauf von Lastenpedelecs und Lastenrädern bezuschusst, beschlossen, wenn auch in leicht modifizierter Form: Zuschüsse gibt es nur noch für Privatpersonen, nicht mehr für Gewerbetreibende, da wohl recht viel Missbrauch
getrieben wurde.

Das Förderprogramm erweist sich somit als Erfolgsmodell: Bis Jahresende 2019, also innerhalb von 2 Jahren, werden ca. 150 umweltfreundliche Verkehrsmittel gefördert worden sein, die Fahrten in der Stadt mit dem Auto ersetzen. Und genau das war ja unser Ziel!
Das musste sogar die CSU anerkennen, die bisher gegen das Förderprogramm war, da dies keine Aufgabe der Kommune sei. Heute rang sich deren Sprecher Strauch immerhin zu der Aussage durch, dass das Programm sehr gut laufe (als Erfolgsmodell wollte er es dann doch nicht bezeichnen) - und stimmte wie die gesamte CSU-Fraktion der Verlängerung zu.

Daher ein einstimmiges Abstimmungsergebnis, das für die Zukunft etwas hoffen lässt …..

Umweltreferentin Sabine Geißler

Umwelt- und Verkehrsausschuss stimmt für Haushaltsentwurf

Der Haushaltsentwurf wurde einstimmig angenommen, folgende Positionen waren uns besonders wichtig:

Rad-/Fußgängerbrücke Schleißheimer Str. 4.500.000 €
Rad-/Fußgängeranbindung TSV Aussiedlung 2.300.000 €
Radwegeausbauprogramm 1.500.000 €
Fahrbahnerneuerungen mit Radwegebau 800.000 €
Bushaltestellenausbau 760.000 €
Laufstreifen Ausbau Altstadt 600.000 €

Bündnis für Dachau fordert Atempause bei der Kreisumlage

Das Bündnis für Dachau plädiert den Hebesatz der Kreisumlage deutlich zu senken. Die Umlagekraft in den Gemeinden ist bis auf die Gemeinde Odelzhausen deutlich gegenüber dem Vorjahr gestiegen, in der Stadt Dachau um 9,4% in Sulzemoos um 18,1%. Das bedeutet, dass bei einem konstanten Hebesatz von 47% die Kreisumlage fast aller Gemeinden im Landkreis deutlich steigen würde.

Auch wenn der Bezirk Oberbayern bedauerlicherweise bereits angekündigt hat die Bezirksumlage mit 21% konstant halten zu wollen, bleibt immer noch hinreichend Spielraum durch eine Senkung des Kreisumlagen-Hebesatz den absoluten Betrag - also den Betrag den die Gemeinden an den Landkreis überweisen müssen - konstant zu halten oder gar zu senken.

Aufgrund des Wegfalls der erhöhten Gewerbesteuerumlagen im Jahr 2019 (4,3 Prozentpunkte) und 2020 (29 Prozentpunkte) wird allein dieser Effekt in den Jahren 2021 und 2022 zu erheblichen Umlagekraftsteigerungen führen. Dadurch sehen wir in diesen Jahren deutliche Spielräume beim Bezirk und beim Landkreis für Umlagesatzsenkungen.

Sinnvollerweise sollten die vorläufigen Jahresrechnungsergebnisse des Landkreises aus dem laufenden Haushaltsjahr und Vorjahr offengelegt werden. Vor allem im Personalbereich wurden in der Vergangenheit deutliche Stellenmehrungen im Stellenplan veranschlagt, es ist aber fraglich ob diese voll umfänglich besetzt werden konnten. Auch bei anderen Haushaltspositionen kann es zu deutlichen Ansatzunterschreitungen kommen.

In der aktuellen Situation erscheint eine Senkung des Hebesatzes für die Kreisumlage von 47 auf 43 Punkte vertretbar. Das würde bedeuten, dass die Stadt Dachau den gleichen Betrag also rund 29 Millionen € wie im letzten Jahr zu überweisen hätte.

Zur Bewältigung des aktuellen Investitionsbedarfes und zur Bewältigung des Bevölkerungswachstums in den einzelnen Gemeinden ist eine Verschnaufpause für die Gemeinden dringend geboten.

Bleibt die Kreisumlage 2020 bei 47 Punkten, ergibt sich folgendes Bild:

Mi 16.10.19 14:30h Bau- und Planungsausschuss

1. Haushalt 2020 der Stadt Dachau;
Bauetat, Hochbaubereich

2. Räumliches Leitbild Dachau
Ergebnis Leitbildentwicklung mit Bürgerbeteiligung
Abschluss Etappe 2

3. Ignaz-Taschner-Straße 14
Bebauungsplan Nr. 173/17 "Ehemalige Schule Mitterndorf"
Prognose der Geruchsemmissionen und -immissionen und Typisierung des Baugebietes

4. Augsburger Straße 101
Abriss bestehender Futtersilos und Neubau einer
Überdachung zur Lagerung von Futtermitteln
§ 35 Abs. 1 BauGB Außenbereich

5. Vorbescheid zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
Konrad-Adenauer-Straße 48

6. Verschiedenes öffentlich

Di 15.10.19 14:30h Umwelt-und Verkehrsausschuss

1. Haushalt 2020 der Stadt Dachau;
Bauetat, Umwelt- und Verkehrsbereich

2. Städtisches Förderprogramm Mobilität
- Verlängerung des Programms -

3. Straßensanierungsarbeiten an der Schleißheimer Straße
SPD-Antrag vom 13.05.2019

4. Ausbau des Feldwegs am Hörhammermoos zum Radweg zwischen Siemensstraße und Am Kräutergarten
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2019

5. Machbarkeitsstudie – Sicherheit für Radfahrer
und besserer Verkehrsfluss durch Einbahnregelungen
Antrag der CSU-Fraktion vom 04.03.2019

6. Gesamtverkehrskonzept für den Landkreis Dachau:
Gemeindebeteiligung zum MIV-Konzept
Stellungnahme Stadt Dachau zum MIV-Konzept Landkreis Dachau

7. Verschiedenes öffentlich

Bündnis hoch erfreut - Kulturausschuss stimmt für Städtepartnerschaft mit Léognan

Mit guten Argumenten überzeugte Sabine Geißler, Bündnis-Stadträtin, die Mehrheit des Kulturausschusses das Angebot der französischen Stadt Léognan für eine Städtepartnerschaft anzunehmen.

Jetzt muss nur noch der Stadtrat zustimmen.

Das Bündnis war von Anfang an für diese Städtepartnerschaft, u.a. auch wegen dem herzlichen Empfang im April diesen Jahres in Léognan. Wir haben dazu berichtet: https://dubistdachau.blogspot.com/2019/04/bundnis-fur-dachau-ein-kraftiges-und.html

Hier der Pressespiegel dazu:
Süddeutsche - Auf dem Volksfest hat es gefunkt
Merkur - Dachau sagt "oui" zu Léognan

Die Ringelnatter fürchtet die Nord-Ost-Umfahrung

Artenportrait Sulida: Ringelnatter (Natrix natrix)

Kurzportrait
- durchschnittliche Gesamtlänge ca. 75 cm, Weibchen sind mit 85–152 cm deutlich länger
- Am Hinterkopf befinden sich zwei gelbe bis orange, halbmondförmige Flecken
- Oberseite grauen, teilweise auch bräunlich oder grünlich mit vier bis sechs Reihen kleiner schwarzer Flecken.

-Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Vorwarnstufe der Roten Liste Deutschland


Quelle: LBV Dachau © LBV Dachau

Die Ringelnatter ernährt sich überwiegend von Amphibien wie Fröschen, Kröten und Molchen, auch Kleinsäuger und Eidechsen werden erbeutet, aber in der Regel eher selten. Junge Nattern fressen Kaulquappen, Regenwürmer, sowie Jungfrösche und Molchlarven. Die Nattern bevorzugen reich strukturierte Feuchtgebiete an Teichen und Gräben aber auch an Bächen und Seen. Exponierte Sonnenlagen mit ausreichenden Amphibienbeständen werden bevorzugt. Das Weibchen legt von Ende Juni bis Anfang August bis zu 30 Eier, vorzugsweise in Verottungshaufen oder Komposthaufen (auch in Gärten). Die Verottungswärme lässt die Eier reifen und nach ca. 30-40 Tagen schlüpfen dann die jungen Schlangen.

Die Ringelnatter legt innerhalb Ihres Habitats oft Strecken bis zu einem km und mehr zurück und erschliesst sich dadurch den für Sie nötigen Lebensraum zur passenden Jahreszeit. An der Amper bei Hebertshausen und Dachau erstreckt sich eines der Hauptverbreitungsgebiete des Landkreises. Durch Straßenbau und Zerschneidung der Lebensräume würden die Populationen isoliert und könnten sich langfristig nicht mehr selbst erhalten.

Entwurf für Erhaltungssatzung Martin-Huber-Straße beschlossen

Mit einer knappen Mehrheit stimmte der Stadtrat in der Sitzung am 08.10.19 für die Aufstellung einer Erhaltungssatzung für die Martin-Huber-Str. und den Amperweg gegen die Stimmen von CSU, FDP und ÜB gestimmt. Die Verwaltung wird zur Ausarbeitung eines Entwurfes einer Erhaltungssatzung beauftragt.

Obwohl die Inhalte dieser Satzung noch gar nicht definiert sind, sprachen die Gegner von Eingriffen in das Eigentum und Aktionismus. Die Mehrheit des Ausschusses (aber auch Hausbesitzer laut SZ-Interviews - entsprechende links am Ende des Textes) sahen dies anders. Auch die Verwaltung widersprach mehrfach der Behauptung von Rainer Rösch (ÜB), dass mit der Satzung ein Bauverbot im rückwärtigen Bereich einhergehe. Stadtrat Seidl (FDP) sprach sich dafür aus, doch erstmal die Inhalte einer solchen Satzung zu definieren. Der Hinweis, dass dies ja genau der Beschluss sei, nämlich Inhalte zu definieren und dann im Stadtrat zu diskutieren, beeinflusste auch das Abstimmungsverhalten des Kollegen Seidl nicht.

Im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung bedürfen der Abbruch („Rückbau“), die Änderung oder die Nutzungsänderung einer (zusätzlichen) Genehmigung durch die Gemeinde. Dabei wird am Maßstab der Erhaltungsziele der jeweiligen Satzung geprüft, ob die Maßnahme zulässig ist. Selbst der Neubau von baulichen Anlagen bedarf einer entsprechenden Genehmigung.

Die Erhaltungssatzung zu diesem Zweck gilt als „kommunaler Denkmalschutz“, denn damit kann eine Kommune unabhängig vom Landes-Denkmalschutz Quartiere oder Stadtteile vor ungewollten oder nachteiligen Veränderungen schützen. Sie kann dafür sorgen, dass sich Neubauten stärker in die Umgebung einfügen, als das allein nach § 34 BauGB (Einfügungsgebot) möglich wäre, beispielsweise die Verwendung eines Satteldaches, die Eindeckungsart und -farbe, Fensterformate, Fassadenfarben. Dazu bedarf es lediglich einer fundierten Begründung in der Satzung. Gegenstand einer solchen Satzung sind häufig in einem einheitlichen oder weitgehend einheitlichen Stil erhaltene Straßenzüge oder Quartiere, aber auch Baugebiete gleicher oder ähnlicher Struktur, also solche mit einer „städtebaulichen Eigenart“. Letztere muss zwar definiert, kann aber weit gefasst werden.

Auch wenn die Erhaltungssatzung grundsätzlich bestandsorientiert ist, hat die Kommune damit Einflussmöglichkeiten auf die Bebauung und ihre städtebauliche Entwicklung, wie sie ihr mittels Bebauungsplan im Regelfall nicht zur Verfügung stehen.

SZ "Das Stadtbild ist eben nicht nur Privatsache"

SZ "Für mich sehe ich keinerlei Einschränkung"

SZ "Sollen sie die Häuser doch lassen, wie sie sind" (Bewohnerin Anna Scholze)

SZ Architekturforum: Ein Stück Stadtgeschichte

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Der Pressespiegel zur aktuellen Entscheidung:

Süddeutsche
Merkur

Nordost-Umfahrung: Das Ende des kleinen Eisvogels im Landkreis

Artenportrait Sulida: Kleiner Eisvogel (Limenitis camilla)

Kurzportrait
- Flügelspannweite: 45-52mm
- Gewicht: 100-190g
- ein Schmetterling (Tagfalter) aus der Familie der Edelfalter (Nymphalidae)
- Flugzeit: Mitte Juni bis Mitte August in einer Generation
- Die Flügeloberseiten sind schwarzbraun gefärbt und tragen eine breite Binde aus weißen Flecken.
- Die Flügelunterseite ist von orange-brauner Grundfarbe. Die weiße, fein schwarz gesäumte Binde, ist dominierend.

Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Stufe 3 der Roten Liste Deutschland

Quelle: LBV Dachau © LBV Dachau

Diese Schmetterlingsart lebt in Auwäldern und im Bergland. Die Falter saugen nur selten an Blüten, sondern in erster Linie an feuchten Bodenstellen, Tierkot und an Honigtau von Blattläusen. Aber auch Nektar von Distel, Liguster, Schafgarbe oder Witwenblumen wird aufgenommen. Die Raupen ernähren sich vor allem von Roter Heckenkirsche (Lonicera xylosteum).

Am Ende des Sommers baut die junge Raupe nach der zweiten Häutung aus einem Blatt und Seide eine Tüte, das sogenannte Hibernarium oder Hibernaculum, in dem die Überwinterung stattfindet.

Im Bannwald auf der geplanten Nord-Ostumfahrung befindet sich das aktuell einzig bekannte Vorkommen im Landkreis Dachau. Die massiven Verluste geeigneter Auwaldhabitate machen dieser Art schwer zu schaffen. Der Auwald in der Sulida und das Nahrungsangebot auf den angrenzenden Biotopflächen sind die Grundvoraussetzung für das Überleben dieser anspruchsvollen Schmetterlingsart.