5.6. - Grüne Veranstaltung zur Affäre Mollath

Das letze mal als der Herr Schlötterer für die Dachauer Grünen im drei Rosen einen Vortrag hielt waren ja noch zwei Sonnenbrillenträger vom bayrischen Geheimdienst (kein Schmarrn, die sahen aus wie in einem Comic) anwesend. Wir werden sehen ob auch die Frau Merk sich dieses Instrumentes bedienen muss um zu verdeutlichen bei wem das Rechtsprechungsmonopol liegt.

Die Veranstaltung am Mittwoch den 05. Juni beginnt um 20:00 Uhr und findet im der Veranda des Zieglerbräu Dachau, Konrad-Adenauer-Strasse 8 statt. Der Eintritt ist frei

Grüne werfen Werkleitung Unsachlichkeit vor

mehr im Krohle-Blog - Überschrift anklicken

Grünes Unternehmertum

v.l.n.r.: Christoph Neeb, Sprecher der Wirtschaftsjunioren Dachau, Marese Hoffmann, Vorsitzende im Kreisverband Dachau von Bündnis 90/ Die Grünen, Dr. Thomas Gambke, Bundestagskandidat Bündnis 90/ Die Grünen im Wahlkreis Landshut-Kelheim, Stefan Wolf, Leiter Wirtschaftsförderung Dachau

ohne Worte - alles vergessen und vorbei

und jetzt auch noch auf den Seiten der Dachauer GRÜNEN, wir gratulieren!

Elisabeth Schilhabel droht womöglich der Parteiausschluss

Mehr in den Dachauer Nachrichten: Überschrift anklicken

Grüne schliessen Schilhabel aus der Fraktion aus.

In einem Schreiben an den OB am 21.6.09 heißt es:

"Frau Elisabeth Schilhabel gehört mit Fraktionsbeschluss vom 18.6.2009 nicht mehr der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen an.
Nach anhaltenden innerfraktionellen Differenzen und wiederholt erfolgten persönlichen Angriffen auf Fraktionskollegen ist das Vertrauensverhältnis in der Fraktion so weit zerstört, dass eine weitere konstruktive Zusammenarbeit in dieser Konstellation nicht mehr möglich ist.
Der Ausschluss ist nicht in den – in einigen Punkten vorhandenen- unterschiedlichen politischen Auffassungen begründet. Als Grüne akzeptieren wir ein breites Spektrum an innerparteilichen Positionen.
Die Fraktion ist jedoch nicht bereit, Frau Schilhabels wiederholte politische Alleingänge und mangelnde Bereitschaft zu einer sachlichen Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionsmitgliedern weiter hinzunehmen. Eine weitere Zusammenarbeit und ein gemeinsames Auftreten als Fraktion ist daher nicht mehr möglich.

Ein Antrag zur Neu / Umbesetzung der Stadtratsausschüsse folgt in Kürze."

TSV: es gibt kein Konzept

Die Anfrage der Grünen zum Finanzierungskonzept des TSV ist beantwortet.

In der Anfrage heiß es u.a.

Hat der TSV 1865 Dachau ein tragfähigen Finanzierungskonzept für den Umzug
und den Bau der neuen Sportstätten, insbesonders bezüglich:
o Vermarktung des bisherigen Sportgeländes, Risiken die sich aus der Finanzkrise ergeben und die bei der ursprünglichen Planung keine Rolle spielten.
o Zuschüsse von BLSV, Freistaat und Bund, Stadt und Landkreis Dachau
o Kosten Bau neue Sportstätten.
o Welche Risiken entstehen hierdurch der Stadt Dachau, insbesonders, wenn die erhofften Erlöse nicht im geplanten Maß fließen und eine Überschuldung für den Verein droht.

Die Antwort der Verwaltung fällt mager aus.

Ausser ein paar Zuschussanträge an die Stadt und an den BLSV ist nichts vorhanden.

Aber die Stadt soll im Vorfeld schon mal 4. Mio € für die Infrastruktur in die Hand nehmen, da steht dann noch kein Stein auf dem anderen.

They have a dream...

Grüne stellen Antrag Anhörung Denkmalpflege zu Schloßbergbrauerei

Überschrift (pdf) anklicken, Meinungen dazu unter Kommentare

Grüne stellen Antrag zu Wartung Info-Terminal

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Grüne stellen 3 Anträge

Antrag 1
Errichtung von Fahrradstreifen auf der innernen Schleißheimer Straße

Antrag 2
Fahrradwege im Gewerbegebiet

Antrag 3
Klimaneutrale Dienstreisen (ist identisch mit dem CSU-Antrag, der zurückgezogen wurde)

Schaufenster 1: Grüne stellen überflüssige Anträge

Gleich zwei Anträge zur Bodenbelastungen auf dem MD-gelände stellen die Grünen. Gut gemeint, aber überflüssig, denn schon erledigt.

Im Grundlagenvertrag übersandt am 25.7.08 heißt es unter §5 Bodensanierung:

"Der Eigentümer hat eventuelle Altlasten oder schädliche Bodenveränderungen auf eigene Kosten zu untersuchen und ... zu sanieren,...

Empfehlung: erst die Unterlagen lesen und dann die Anträge stellen.

Grüne loben Bündnis für Dachau

Der grüne OB-Kandidat Thomas Kreß lobt in seinem heutigen Leserbrief (Merkur und SZ) den Verteter des Bündnis für Dachau im Bauausschuss.

"Nicht alle, es gibt noch einen einzigen standhaften Stadtrat, der rechnen und logisch denken kann und deshalb diese Planung abgelehnt hat. Bravo, aber einer sind viel zu wenig."

Lieber Thomas Kreß, der Stadtrat und die Fraktion haben einen Namen: Kai Kühnel vom Bündnis für Dachau. Dort wird grüne Politik gemacht!

Letzte OB-Kandidaten Befragung am 28.1.08

Gestern war die OB-Befragung mit Peter Bürgel, die letzte OB-Kandidatenbefragung am Montag, den 28.01.08, mit Thomas Kreß im Café Gramsci. Eingeladen sind alle Mitglieder, Wähler und Symphatisanten des Bündnis für Dachau.
Vorschläge für Fragen können Sie über die Kommentarfunktion hier einbringen.

Grüne erst am 23.01.08

Grüne stellen ihr Wahlprogramm nach dem 23.01.08 online: www.gruene-dachau.de
Ganz interessant: Das Bündnis für Karsfeld ist verlinkt, das Bündnis für Dachau nicht - unsere Stimmen will er aber schon, der grüne OB-Kandidat Thomas Kreß.