Mittwoch, 15. Oktober 2008

Jugendrat Leiß blamiert sich mit Antrag fürs Kinderhaus

Einen Antrag das Kinder- und Jugendhaus der Friedenskirche mit städtischen Steuermitteln zu unterstützen konnten die Ratsmitglieder nicht nachvollziehen, da das Jugendhaus ja schon jährlich mit 20.000 € aus der Syrius-Eberle-Stiftung gesponsort wird.

Auf Nachfrage wie denn der Antrag nun gemeint sei, erläuterte der Vertreter des Jugendrates Leiß, dass die Mittel zusätzlich zum Endloszuschuss von der Stadt Dachau aufgebracht werden sollen. Dies löste bei allen Fraktionen Verwunderung aus. Schließlich nahm Leiß seinen Antrag wieder mit nach Hause und möchte ihn erneut mit dem Jugendrat besprechen.

CSU und Forster beharren auf Bannmeile bis Etzenhausen-Dorf

In der heutigen Hauptausausschusssitzung war der Antrag der CSU und Mitunterzeichner zur Plaktierungsverordnung auf der Tagesordnung.

Der wesentlich beesere Vorschlag von CSU Stadtrat Erhorn und ÜB Stadtrat Höfelmaier überhaupt Wahlplakate nur noch auf den städtischen Großtafeln zuzulassen, fand bei der CSU keine Zustimmung.

Eine Bannmeile für die KZ-Gedenkstätte entlang der Alten Römer Straße ist nachvollziehbar. Aber warum dann die Erich-Ollenhauer-Straße und fast das komplette Dorfgebiet Etzenhausen war nicht nachvollziehbar. Begründet wurde es von Dr. Forster mit dem Friedhof Leitenberg.

Das Bündnis schlug vor stattdessen, die komplette Alte-Römer-Straße aufzunehmen, erntete aber keine Zustimmung. Sämtliche Modifizierungen auch aus eigenen Reihen blockte Stadträtin Schmidt-Podolsky ab.

So wird in der nächsten Stadtratsitzung die Plakatierungsverordnung geändert, allerdings läuft sie danach in Kürze sowieso aus und muss erneut geändert werden.

Einer Vertagung und Einarbeitung aller anderen Vorschläge lehnten die Antragssteller ebenfalls ab.

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