Freitag, 1. Februar 2008

Anfrage zu den Folgekosten TSV

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der letzten Bauausschuss-Sitzung konnte einige meiner Fragen nicht beantwortet werden. Deswegen stelle ich die Fragen aus der letzten Sitzung nochmals schriftlich und ergänze diese um weitere mit der Bitte um Beantwortung in der Bauauschußsitzung oder schriftlich vorab.


1) Folgekosten
- Wieviele Kindergartenplätze und wieviele Grundschulplätze werden durch die Ausweisung der beiden Baugebiete TSV alt und neu ausgelöst?
- Kann die Stadt Dachau den Bedarf mit den schon bestehenden Einrichtungen decken, wenn nein mit welchen Folgekosten ist zu rechnen?
- Mit welchen weiteren Folgekosten ist zu rechnen und wie hoch sind diese?
- Ist es richtig, daß die Abtretung der Sportflächen im neuen Gebiet mit der sozialgerechten Bodennutzung begründet werden, diese rechtlich aber nur haltbar ist wenn die Investitionen auch der Versorgung des betroffenen Geländes dienen? Haben die Grundstückseigentümer nach Abschluß des städtebaulichen Vertrages dennoch die Möglichkeit, sich für zu Unrecht abgetretene Flächen entschädigen zu lassen und wenn ja, welches finanzielle Risiko besteht dabei für den Dachauer Steuerzahler?

2) Ignaz-Taschner-Gymnasium
Die Schüler des ITG müssen in Zukunft mit dem Bus zum Turnunterricht gefahren werden, welche Kosten entstehen dadurch und wer trägt diese in Zukunft?

3) Fördermittel
Sind die bestehenden Sportanlagen gefördert und müssen bei der Verlagerung Fördermittel zurückbezahlt werden?

4) Kapazitäten
Wieviel Sportflächen stehen in Dachau insgesamt pro Bürger zur Verfügung ?
Wieviele Sportflächen stehen in Vergleich zu anderen Städten pro Bürger zur Verfügung?
Warum braucht Dachau 2 Fußballstadien?


Mit freundlichen Grüßen

Kai Kühnel
Stadtrat und Referent für Umwelt und Energie
Fraktion Bündnis für Dachau

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