Freitag, 29. März 2019

Mobilität neu denken – Lösungen für unsere Wachstumsregion

Bündnis Themenabend
Donnerstag, 4. April, 19 Uhr (Einlass 18.30 Uhr)
Ludwig-Thoma-Haus, Augsburger Str. 23, 85221 Dachau
Mobilität neu denken – Lösungen für unsere Wachstumsregion
 
Referenten: 
Prof. Dr. Sven Kesselring, Mobilitätsforscher
Hochschule für Wirtschaft und Umwelt, Nürtingen-Geislingen
Rauno Andreas Fuchs, Mobilitätsberater
Green City Experience, München
Günter Troy, Seilbahn-Projektierung
Doppelmayr Seilbahnen, Vorarlberg (Österreich) 





Der Großraum München braucht moderne, nachhaltige und umweltschonende Mobilitätskonzepte. Schon seit vielen Jahren setzt sich das Bündnis für Dachau für Konzepte und Alternativen zum Auto ein.

Beim Themanabend informiert Prof. Sven Kesselring, Soziologe und ausgewiesener Experte für moderne Mobilität in urbanen Räumen, über den aktuellen Stand der Mobilitätsforschung. Rauno Andreas Fuchs, Geschäftsführer von Green City Experience, einem der führenden Think Tanks und Beratungsunternehmen in den Bereichen Mobilität und Urbanität, wird über die Mobilitätsprobleme und Herausforderungen im Großraum München sprechen. Außerdem wird Günter Troy, Projektierer der Firma Doppelmayr, Weltmarktführer im Seilbahnbau, über die Potenziale von urbanen Seilbahnen informieren.

Im Anschluss stehen die Experten unter der Moderation von Bündnis-Vorstandsmitglied Margot Heinze-Ehrlich für Diskussion und Fragen zur Verfügung.

Mit unserer Veranstaltung wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern realistische und nachhaltige Lösungsmöglichkeiten anbieten“, erklärt Bündnis-Vorstandssprecher Mike Berwanger die Intention der Veranstaltung. „Dass wir nur mit der Förderung von Alternativen zum Auto die Mobilitätsprobleme in unserer Region in den Griff bekommen können, darüber herrscht allmählich politischer Konsens“. „Die eingeladenen Experten können und werden Handlungsmöglichkeiten aufzeigen.“

Donnerstag, 28. März 2019

Mi 3.4.19 14:30h - Umwelt- und Verkehrsausschuss

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Fußgängerüberweg Mittermayerstraße/Herbststraße, Verbesserung der Sichtverhältnisse erneute Behandlung

2. Neue Bewohnerparkzone "westlich der Bahn", Parkgebührenordnung

3. Teilstationäre Geschwindigkeitsüberwachung, weiterer Einsatz eines Radaranhängers

4. Änderung des KAG am 01.04.2016,
Anpassung der Herstellungsreihenfolge für die noch nicht endgültig erstmalig hergestellten Straßenabschnitte

5. Aktionsplan Laufstreifen Altstadt, 1. Bauabschnitt
Schrannenplatz bis Haltepunkt „Rathaus“, Lage und Vorentwurf

6. Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in der Altstadt
Konrad-Adenauer-Straße - Haltepunkte „Gottesackerstraße“, Lage und Vorentwurf

7. Innerstädtischer öffentlicher Personennahverkehr (Busverkehr und flexible Bedienungsformen), hier: Anpassung der EU-beihilferechtlichen Betrauung der Stadtwerke

8. Verschiedenes öffentlich

Di 2.4.19 14:30h - Bau- und Planungsausschuss

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Räumliches Leitbild Dachau
Ergebnis und Abschluss Etappe 1
Zukunftsaufgaben und weiteres Vorgehen

2. Gröbenrieder Straße 21 – ASV Gelände
Ersatzbau Georg-Scherer-Halle
Vorstellung der städtebaulichen Planungsvarianten

3. Ehemalige MD-Papierfabrik
Bebauungs- und Grünordnungsplan BP 144/08
Bericht über die städtebaulichen Planungen

4. Siemensstraße 4
Errichtung eines Hotels
Antrag auf Baugenehmigung, Befreiungen vom Bebauungsplan, Wiederbehandlung

5. Ignaz-Taschner-Straße, Gemarkung Günding Flur-Nr. 1132
Antrag auf Vorbescheid, Erweiterung einer landwirtschaftlich genutzten Halle
Außenbereich § 35 Abs. 1 BauGB

6. Schleißheimer Straße 84 a
Bauantrag, Umnutzung einer Stroh- und Bergehalle in eine Unterstellhalle für Wohnwägen und Boote
§ 35 BauGB Außenbereich

7. Verschiedenes öffentlich

Mittwoch, 27. März 2019

Ausschuss stimmt Zuschuss für Mittagsbetreuung beim ASV zu

Der ASV Dachau stellte den Antrag, eine Mittagsbetreuung mit ausgeweitetem Angebot in seinen eigenen Räumen zu schaffen, die durch die Stadt Dachau finanziell unterstützt wird. Das Angebot der Mittagsbetreuung richtet sich an Kinder von der 1. bis zur 4. Klasse. Ziel ist es, zwei Gruppen mit mindestens je 12 Kindern zu schaffen.

In der Diskussion stellte sich heraus, dass die Zuschusskosten zwar erheblich höher sind als bei anderen Einrichtungen, jedoch diese zahlen nur schwerlich vergleichbar sind weil beim Angebot ASV die Mietkosten enthalten sind. Wollte man ein entsprechendes Angebot seitens der Stadt anbieten, müssen erst Gruppenräume geschaffen werden. Die ASV-Lösung ist für die Stadt Dachau auf jeden Fall schneller und kostengünstiger.

Der Familien- und Sozialausschuss entsprach der CSU-Forderung den Zuschuss zunächst auf ein Jahr zu befristen und nach einem halben Jahr eine Zwischenbilanz vorgelegt zu bekommen.

Spielplatz am Wasserturm wird neu gestaltet

Der Spielplatz am Wasserturm befindet sich in der Dachauer Altstadt und grenzt auf der Südseite an den Hofgarten des Dachauer Schlosses. Die Sanierung der Spielanlagen ist aus Altersgründen dringend erforderlich. Eingriffe in den Gehölzbestand sind nicht geplant.

Der Spielplatz ist aufgrund seiner Lage einerseits wichtig für Besucher der Dachauer Altstadt, andererseits von besonderer Bedeutung für die sozialen Einrichtungen in der Umgebung. Klosterkindergarten, Klosterschule und die Froschvilla nutzen den Spielplatz am Wasserturm regelmäßig.


Im Planungsprozess hat sich gezeigt, dass Rutschen, Klettern und Balancieren für alle Kinder wichtig ist.
Ein offener und freundlich gestalteter Spielcontainer mit Röhrenrutsche, Kletterstrukturen und Seilen, Hängematte und einer Slackline erfüllt all diese Bedürfnisse. Die überdachte Veranda bietet sich zum gemütlichen Aufenthalt an und bei Regen kann man sich hier auch mal unterstellen.

Für Kleinkinder gibt es künftig eine Spieltheke und einen abwechslungsreichen Sandspielbereich mit Sitzund Spielpodesten, Findlingen und einem bunten Mosaik-Drachen. Als Dank für ihre Mitarbeit und die vielen Anregungen dürfen die Kinder des Klosterkindergartens, der Klosterschule und der Froschvilla beim Bau des Mosaikdrachens mithelfen.

Der Entwurf wurde den beteiligten Einrichtungen ( Klosterkindergarten, Klosterschule und Froschvilla) vorgestellt und mit großer Begeisterung aufgenommen. Auch die Stadträte stimmten in der heutigen Familien- und Sozialausschusssitzung einstimmig für den Entwurf. Die Ausführung der Baumaßnahme ist für Sommer 2019 geplant.

Bündnis Ex-Stadtrat geehrt - Bundesverdienstkreuz für Bruno Schachtner

Unser Gründungsmitglied und ehemaliger Stadtrat Bruno Schachtner erhält das Bundesverdienstkreuz am Band. 

Das Bild entstand am vergangen Freitag in Asunción bei der Ehrung. Es wurde von Jorge Saenz vor Ort aufgenommen und über das Studio Niels P. Jørgensen zur Verfügung gestellt. Besten Dank an beide.

Am vergangenen Freitag, den 22.03.2019 wurde ihm die Auszeichnung vom deutschen Botschafter, Claudius Fischbach in Asuncion, Hauptstadt von Paraguay, für seinen Einsatz für verschiedenste kulturelle und gesellschaftliche Initativen und dem Austausch zwischen Paraguay und Deutschland - speziell Dachau - überreicht.

Das Bündnis für Dachau gratuliert ganz herzlich zu dieser absolut verdienten Auszeichnung.

Dazu einige Presseberichte aus dem Vorfeld der Verleihung:

Münchner Merkur: https://www.merkur.de/lokales/dachau/dachau-ort28553/bundesverdienstkreuz-fuer-bruno-schachtner-begruender-freundschaft-zwischen-dachau-und-paraguay-11088872.html

SZ: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/bundesverdienstkreuz-fuerbruno-schachtner-kroenung-eines-lebenswerks-1.4327644



Samstag, 23. März 2019

Presseschau: 100 Jahre Revolution in Baiern (Dachau) mit Michael Lerchenberg

Berichterstattung zu unserer Veranstaltung
100 Jahre Revolution in Baiern (Dachau)
mit Michael Lerchenberg und der Revolutionskapelle

DN/Merkur 25.03.19: Wild, aufregend und grausam: Michael Lerchenberg blickt auf die Zeit der Revolution vor 100 Jahren

Dachauer SZ 23.03.19: Großeltern als Augenzeugen

Dachauer SZ 23.03.19: Mit der Trambahn in die Schlacht

DN/Merkur 22.03.2019 Das Interview mit Michael Lerchenberg ist leider nicht online


Ankündigungen
Dachauer SZ 01.03.2019 Lerchenberg und die Räterepublik

Freitag, 22. März 2019

Keine Zusammenarbeit mit "rechten Dumpfbacken"

Süddeutsche Zeitung vom 22.02.2019

Weber: Keine Zusammenarbeit mit "rechten Dumpfbacken"

Der EVP-Spitzenkandidat schließt eine Zusammenarbeit mit der italienischen Lega und der polnischen PiS aus - und fordert die Sozialdemokraten auf, es ihm gleich zu tun. Ob das auch für unsere Lokalpolitiker gilt?

Samstag, 16. März 2019

Der Markt regelt nix - auch FDP will Wachstum begrenzen

Dazu auch am 18.3.19 in der Dachauer SZ: Ausnahmen von Wachstumsgrenze
und Dachauer Nachrichten vom 18.03.19: https://www.merkur.de/lokales/dachau/dachau-ort28553/dachauer-fdp-fordert-wachstumsbremse-11864163.html


Stadtrat Jürgen Seidl (FDP) stellt einen Antrag das Wachstum auf ein sozialverträgliches Maß zu begrenzen. Als Obergrenze nennt er 0,5% pro Jahr in seinem Antrag.
Das Bündnis für Dachau kann ihm da nur grundsätzlich zustimmen, gleichwohl muss man sich dessen bewusst sein, das 0,5% bereits durch die nicht zu verhindernde Nachverdichtung (§34) erreicht werden. Das heißt in der Konsequenz überhaupt keine Neuausweisung von Baugebieten und keine Wohnbebauung auf dem MD-Gelände.
Sozialer Wohnungsbau in Wien
Im Umkehrschluss bedeutet das aber, das das rechtlich Bauland sich verknappt und verteuert (Markt). Das bedeutet auch, dass die Mieten noch schneller steigen, was zur Folge hat, dass Familien mit geringem und mittleren Einkommen sich Wohnen in Dachau nicht mehr leisten können.

Das Bündnis für Dachau wird daher einen Ergänzungsantrag stellen, dass der geförderte (soziale) Wohnbau dabei außer Betracht bleibt.

Mittwoch, 13. März 2019

Keine Eishalle an der Wallbergstraße

In der heutigen Hauptausschusssitzung wurde der Neubau einer Eishalle mehrheitlich abgelehnt. Lediglich SPD und Bündnis stimmten für den Neubau der Eishalle entsprechend dem Vorschlag des ESV. Damit steigt jetzt die Gefahr, dass Teile des Bannwalds am ASV-Glände gerodet werden.



Dachauer SZ: Stadträte lehnen Eissporthalle ab (Bericht) und Peinlicher Auftritt vor der Wahl (Kommentar)


Dachauer Nachrichten: Bericht und UnfairesSpiel (Kommentar)

Dienstag, 12. März 2019

Bündnis fragt nach - Windkraft ermöglichen!

Seit der Einführung der 10-H-Regel für Windkraftanlagen passiert im Landkreis leider nicht mehr viel in Richtung Ausbau der Windkraft. Dabei wird richtigerweise im Bürgerbeteiligungsprojekt DACHAU DENKT WEITER zum Thema Energie geschrieben: "Entwicklungspotenziale sehen Experten für den Landkreis Dachau vor allem bei Windkraft, die sehr günstige Gestehungskosten aufweisen"

Die 10-H-Regel (die lediglich die Privilegierung solcher Bauten im Außenbereich betrifft) entbindet aber die Kommunen nicht davon der Windkraft "substanziell Raum" in Ihren Flächennutzungsplänen einzuräumen. Ein gemeinsamer Flächennutzungsplan wurde sogar aufgegeben. Verschieden Gerichtsurteile zu diesem Thema gelten allerdings weiterhin und fordern genau diesen "substanziellen Raum" für Windkraftanlagen. Daran ändert auch die 10-H-Regel nichts.

Das vorerst letzte Windrad im Landkreis in der Nähe von Erdweg 

Dachau und auch verschiedene andere Kommunen im Landkreis arbeiten derzeit an Änderungen zu Ihren Flächennutzungsplänen. Unserer Meinung nach müssen in diesen Flächennutzungsplänen entsprechender Raum für die Windkraftnutzung ausgewiesen werden.

Dazu hat das Bündnis folgende Anfrage gestartet:

Die Stadt Dachau klärt mit dem Landkreis Dachau bzw. der ansonsten zuständigen Genehmigungsbehörde, in welchem Ausmaß Flächen als Windvorrangzonen ausgewiesen werden müssen, um wiederum dessen Genehmigung zum neuen Flächennutzungsplan erhalten zu können. 

Begründung: 

Im Steckbrief zum Thema Energie wird unter anderem der Windkraft erhebliche Entwicklungsmöglichkeiten zugeschrieben. Um dieses Potenzial auch angesichts bzw. trotz der derzeit noch bestehenden 10-H-Regel und einer stark wachsenden Region zu sichern, ist es notwendig entsprechende Windvorrangzonen in Flächennutzungsplänen auszuweisen und damit von anderweitigen Nutzungen frei zu halten. In verschiedenen Gerichtsurteilen wurden in der Vergangenheit demnach Kommunen auch dazu verpflichtet der Windkraft entsprechend substanziell Raum in Flächennutzungsplänen einzuräumen. Da der Landkreis bzw. eine übergeordnete Genehmigungsbehörde gemäß §6 Baugesetzbuch einer Änderung eines Flächennutzungsplans genehmigen und diesen u.a. auch hinsichtlich der Einhaltung solcher Urteile überprüfen muss, sollte dieser Sachverhalt frühzeitig geklärt werden.

dazu auch ein Bericht in der SZ

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