Donnerstag, 30. Juni 2011

Parkhaus am Bahnhof auf Eis.

Die Planungen für das Parkhaus am Bahgnhof werden ausgesetzt aber nicht aufgegeben. Kai Kühnel willigte in diesen Kompromiss in der gestrigen Bauauschussitzung ein, nachdem OB Bürgel zusicherte, dass vor Wiederaufnahme der Planungen der Bauausschuss zustimmen muss.

Verkehrsmodell: Umdenken erforderlich

Selbst wenn kein einziges neues Baugebiet ausgewiesen werden wird, wird das Straßennetz Dachaus den Verkehr 2025 nicht mehr aufnehmen können.

Die Belastung wurde auf die Knoten hochgerechnet, dabei wurde aber noch nicht untersucht, ob die Knoten überhaupt die entsprechende Leistungsfähigkeit haben.


Hier es exemplarisch der Knoten Münchner/Schiller Straße dargetellt.

Die Erkenntnis, dass eine wesentliche Entlastung durch die Umgehung nicht gegeben ist, scheint sich langsam bei allen Fraktionen durchzusetzen.

OB Peter Bürgel formulierte klar, dass Massnahmen ergriffen werden müssen um den motorisierten Binnenverkehr zu reduzieren. Selbst CSU Mitglieder postulierten, dass das Ringbus-Netz nicht mehr zeitgemäß ist. Ja selbst eine Lösung vom MVV scheint vorstellbar.

Kai Kühnel vom Bündnis für Dachau kritisierte das bereits in der vorletzten Legislaturperiode, damals wurden diese Gedanken von der Werkleitung als nicht durchführbar dargestellt.

Samstag, 25. Juni 2011

BauausschussMEGAsitzung am 29.06.2011

Am Mittwoch, 29. Juni 2011, 14:30 Uhr
und Donnerstag, 30. Juni 2011, 15:30 Uhr
findet die öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Verkehrsmodell Dachau
Ausarbeitung von zwei Prognose-Nullfällen für das Jahr 2025

2. Bahnlinie A Dachau - Altomünster
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz
Ausbau und Elektrifizierung
Stellungnahme der Stadtverwaltung zur erneuten
Auslegung der Planfeststellungsunterlagen

3. Graf-Konrad-Straße 2b
Errichtung eines Dachaufbaus
Entscheidung über Zulässigkeit einer quaderförmigen Gaube

4. Überprüfung der Stellplatzrichtlinien
zur Stellplatzsatzung vom 01.01.2006

5. Gewerbegebiet südlich des Schleißheimer Kanals
Flächennutzungsplanänderung 03106
Abwägung der während der öffentlichen Auslegung
nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
eingegangenen Stellungnahmen / Empfehlung für den
Feststellungsbeschluss und Einstellung des
Flächennutzungsplanänderungsverfahrens 02604

6. Altstadt
Teiländerung des Flächennutzungsplans im Altstadtbereich
FP 03810 "Altstadtentwicklung"
Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung
und Beschluss der öffentlichen Auslegung gemäß
§ 3 (2) und § 4 (2) Bau GB
Empfehlung an den Stadtrat

7. Obere Moosschwaigestraße
Provisorische Fußgängerverbindung zwischen
Bahnhof und Augustenfelder Straße

8. Äußere Gröbenrieder-Straße
Flur Nr. 1455 / 1457
Antrag der ÜB – Stadtratsfraktion auf Ansiedlung eines Campingplatzes


9. Zukunft Dachau
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ergänzung der Planungsunterlagen und Fragenbeantwortung

10. Planungen für ein Parkhaus am Bahnhof
Antrag Fraktion Bündnis für Dachau

11. Winterdienstbericht 2010/2011

12. Aufstellung Windkraftanlagen im Gebiet der Stadt Dachau
Änderung des Flächennutzungsplans
Antrag der CSU- und FW-Fraktionen und der FDP

13. Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 152/10
„Südlich Johann-Sperl-Weg“ 3. Teiländerung von Nr. 23/78
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gemäß § 13a BauGB
bzw. § 3 Abs. 2 und der Beteili-gung der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

14. Gemeinde Bergkirchen
Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan zur
Abrundung des Gewerbege-biets GADA A8 im Südosten
Nachbarbeteiligung im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung
nach § 4 Abs. 1 BauGB

15. Gemeinde Oberschleißheim
Bebauungsplan Nr.70 „Nördlich der Hackerstraße“ mit Veränderungssperre
Nachbarbeteiligung – Erneute Auslegung

16. Webling 3
Nutzungsänderung landwirtschaftlicher Gebäudeteile
in gewerbliche Nutzung und Nutzungsänderung von bereits
genehmigten gewerblichen Räumen
Nutzungsänderung zweier landwirtschaftlicher Gebäude
in Landmaschinenwerkstatt und Metallbaubetrieb mit
baulicher Erweiterung und Neubau von Garagen
Vorbescheid Neubau einer landwirtschaftlichen Halle

17. Weiherweg 16
Vorbescheid zur Erweiterung des Landratsamtes Dachau

18. Dr.-Hiller-Straße
Errichtung einer Raumzelle als Übergangslösung für
ein medizinisches Versorgungszentrum mit Dialyse

19. Durchführung der Verordnung über die Feuerbeschau
in der Großen Kreisstadt Dachau

20. Waldfriedhof Dachau
Erweiterung Abteilung VIII - Bauabschnitt IV
Entwurfsplanung zur Erweiterung der Urnenmauer
Billigung der Planung

21. Waldfriedhof
Erweiterung Urnenmauer
Ergänzung zur vorzeitigen Auftragsvergabe
zur Beschaffung von drei Urnenwandmodulen
Tischvorlage

22. Baugebiet Udldinger Weiher Nord
Bebauungsplan Nr. 143/07
Spielplatz auf der nördlichen öffentlichen Freifläche
Billigung der Planung

23. Parkplatz Roßwachtstraße
Billigung der Planung

24. Dringliche Anordnung gemäß Art. 37 Abs. 3 GO
hier: Energetische Sanierung des Kindergarten und Hort Dachau-Ost
Fünfkirchner Straße 15, im Rahmen des Konjunkturpakets II
Vergabe Gewerk Wärmedämmverbundsystem

25. Verschiedenes öffentlich

Freitag, 24. Juni 2011

Bündnis Antrag: Prüfung Beteiligung am Trianel-Pumpspeicher

Dachau, den 24.06.2011


Antrag

Die Stadtwerke berichten dem Werkausschuss über den Stand der Standortsuche Pumpspeicher und prüfen eine Beteiligungsmöglichkeit an dem Vorhaben.

Begründung

In den Fuldaer Nachrichten heißt es am 14.06.2011
„Die Studie der Stadtwerke-Kooperation Trianel analysiere nun bundesweit Optionen für ein Pumpspeicherkraftwerk. Eine Standortentscheidung sei bis Ende des Jahres zu erwarten. Die ÜWAG hält eine installierte Leistung zwischen 200 und 400 Megawatt für sinnvoll. Bei 400 MW könnte ein Pumpspeicherkraftwerk theoretisch 200 Windkraftanlagen mit jeweils 2 MW bei Flaute solange ersetzen, wie das vorhandene Wasser zum Antrieb der Turbinen reicht. Sofern es zu einem Baubeschluss komme, werde sich die Gesamtinvestition bei 400 MW auf etwa 400 Millionen Euro belaufen.“




Für die Stadtratsfraktion Bündnis für Dachau

Umwelt- und Energiereferentin Sabine Geißler

Haupt- und Finanzausschusssitzung am 30.06.2011

Am Donnerstag, 30. Juni 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Unterbringung einer Kindestagesstätte in den Pavillons der Realschule des Landkreises (vorübergehende Nutzung) Außerplanmäßige Mittelbereitstellung

2. Verschiedenes öffentlich

Hermann Ehrlich ist verstorben


Wir trauern um unseren Freund und Mitstreiter Hermann Ehrlich.

Danke für Deine Solidarität, Dein Engagement, Deine Musik.

Hermann Ehrlich kandidierte auf unserer Liste zur Stadtratswahl 2008.

Donnerstag, 23. Juni 2011

FAW fordert Aufforsten statt Gebäudesanierung

Franz Josef Radermacher, Mitglied des Club of Rome und Leiter des Forschungsinstituts für angewandte Wissensverarbeitung (FAW) spricht Klartext:

Die Vermeidung einer Tonne CO2 kostet bei der Massnahme
- Wiederaufforstung 10,00 €
- Gebäudesanierung 62,50 €

Einen ... Bumerang-Effekt befürchtet er bei der energetischen Sanierung und warnt vor einer "Beschleunigung der Segregation", insbesondere in Regionen "deren Mieterstruktur durch ein hohes Maß an jungen Haushalten und vielen 'Ökovorbildern' gekennzeichnet ist."

Mit anderen Worten, mit der Hochsanierung des Gebäudebestandes betreiben wir nichts anderes als die Ausgrenzung der einkommensschwachen Bevölkerungsgruppen. Neubauten sind für diese in Städten wie Dachau sowieso nicht mehr finanzierbar. Und die Altbauten sanieren wir ihnen weg.

Und für die Umwelt bringts wenig bis garnichts.

Den ganzen Artikel -> Überschrift anklicken

Samstag, 18. Juni 2011

Trianel sucht Standort für 400 MW Pumpspeicher

Bis zum Ende des Jahres soll ein Standort für einen 400 MW Pumpspeicher gefunden sein, den der Stadtwerke-Verbund Trianel angehen will.
Ob die Stadtwerke Dachau sich daran beteiligen wollen ist nicht bekannt. Das Bündnis für Dachau wird dazu eine Anfrage stellen.

Am 8.7.11 Entscheidung über Kohle oder Gas in Krefeld

Nachdem einige Partner der Trianel, wie auch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dachau via Bürgerentscheid, einen Ausstieg aus der Kohlekraftwerksbeteiligung in Krefeld beschlossen haben, prüft die Trianel auch den Bau eines Gastrubinenkraftwerks an Stelle des Kohlekraftwerks. Eine Entscheidung darüber soll wohl am 8.7.11 in einer Gesellschafterversammlung fallen.

In der Rheinischen Post heißt es dazu:
"Als wahrscheinlich gilt die Abkehr von der Kohle in Krefeld auch deshalb, weil viele deutschen Kommunalparlamente mittlerweile grün geprägt sind und folglich nicht mehr auf die CO2-intensive Kohlekraft setzen. Schon beim Bau des Kohlekraftwerkes in Lünen gab es juristischen Gegenwind."

Da muss man doch schmunzeln, wenn man daran denkt wie und mit welchen Parolen sich Ungethüm und Haimerl noch vor ein paar Monaten gegen die Mehrheit der Dachauer engagiert haben und sich auf das Podium für den Freien Wähler Dr. Forster gestellt haben. Damals wurden die Kohlegegner als naiv hingestellt, heute sind die Freien Wähler Dachau für Trianel genauso wichtig, wie ein umgefallenes Fahrrad in Chicago.

Aus einem Artikel in "Der Westen" geht zudem hervor, dass der Bau eines Gas- und Turbinenkraftwerks rund 300 Millionen € billiger käme.

Mittwoch, 15. Juni 2011

Bauausschuss-Doppelsitzung

Sollte der Bauausschuss am Dienstag, den 29.6.11 die Tagesordnung wieder nicht bewältigen, wird ein Bauauschuss-Folgesitzung am 30.6.11 nach der Hauptausschusssitzung angesetzt.

Freitag, 10. Juni 2011

Neues Kohlekraftwerk in Walsum liefert ausschließlichStrom an Österreich

Bericht in der Westen -> Überschrift anklicken - entscheidend der letzte Satz:
Block 10 soll nur Strom an Österreich liefern, hat für die Versorgung in Deutschland also keine Bedeutung

Und was erzählt uns die Märchentante Merkel?

Wir brauchen neue Stromtrassen in den Süden?
Ja über welche Trasse läuft denn dann der Strom jetzt?

Wir haben eine Stromlücke? Und können ein ganzen Kohlekraftwerksblock für Österreich bauen?

Jetzt sollen wir für den Atomausstieg nochmal zahlen, sollen die Entsorgungskosten übernehmen, sollen Stromtrassen finanzieren, die dann sowieso wieder privatisiert werden. Die Geldumschaufler von FDP und CDU halten uns für total bescheuert.

Donnerstag, 9. Juni 2011

Zukunft Dachau - aus dem Ruder laufendes Wachstum nennt man Krebs

Klare Aussagen gibts von den anderen Fraktionen nicht, dabei wäre es so einfach. Statt "wir können das Wachstum gar nicht aufhalten" könnte man auch sagen: In Rahmen unsere Möglichkeiten steuern wir dem Wachstum entgegen und verzichten auf die Ausweisung von neuen Wohnbauflächen.

Wir in den letzten Jahren soviel Baugebiete ausgewiesen, dass sich Bauträger noch Jahrzehnte aus dem neu geschaffenen Baurecht bedienen können.

Aber SPD und CSU eiern da rum und verstecken sich hinter angeblichen Zwängen von aussen, die nicht steuerbar wären.

Ausnahme muss leider Augustnfeld bleiben, denn dort hat sich die Stadt gegenüber den Grundstückseignern in Abhängigkeiten wegen der Schulgrundstücke gegeben.

Aber ein Bedarf für Neuausweisung an anderer Stelle ist einfach nicht gegeben und für die Stadt Dachau auch nicht mehr finanzierbar. Wenn der Merkel-Gurken-Truppe neue soziale Aufgaben mit Rechtsanspruch, die allein die Kommunen zu tragen haben, einfallen potenzieren sich die finanziellen Probleme weiter.

Mittwoch, 8. Juni 2011

Zukunft Dachau - Fraktionen Lichtjahre voneinander entfernt.

"Zukunft Dachau" heißt das neue Vorhaben im Stadtrat. Parallel und mit Beteiligung der Vertreter der Thementische wird im Bauausschuß in etlichen Sondersitzungen über die städtebauliche Entwicklung diskutiert.

Gestern war die erste inhaltliche Sitzung, die anstehende Bevölkerungsentwicklung und wie die Stadt Dachau darauf reagiert.

Die Bündnis-Haltung dazu ist klar und eindeutig.

Keine neuen Bebaungspläne für Wohnen, solange die soziale Infrastruktur (Kinderkrippen, -gärten,- horte, Schulen) nicht für die jetzige Bevölkerung ausreichen.
Keine neuen Bebaungspläne für Wohnen, solange das Missverhältnis zu den Arbeitsplätzen besteht.

Zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten haben wir ebenfalls eine klare Haltung. Keine Ausweisung auf der grünen Wiese ala Thementisch, wenn dann auf dem MD-Gelände.

Wohngebietsausweisung auf dem MD-Areal kommen für uns überhaupt nur in Frage, wenn der Investor zuerst die Gewerbeflächen entwickelt.

Montag, 6. Juni 2011

Bauausschusssitzung am 07.06.2011

Am Dienstag, 7. Juni 2011, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Zukunft Dachau - Sondersitzung
Demografiebericht mit Bedarfsabschätzung
Kindertragesstätten, Grund- und Mittelschulen
Stand September 2010

Werkausschusssitzung am 07.06.2011

Am Dienstag, 7. Juni 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des
Werkausschusses statt.

Ort: Sitzungssaal der Stadtwerke Dachau im 2. OG

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Haltestelle Ludwig-Ganghofer-Straße

2. Elektrotankstelle

3. Sanierung Sauna: Vorstellung der Entwurfsplanung

4. Verschiedenes öffentlich

Stadtratssitzung am 07.06.2011

Am Dienstag, 7. Juni 2011, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrat statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm II-Soziale Stadt;
Integriertes Handlungskonzept (IHK) für Dachau-Ost;
Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 171e Abs. 4 i.V.m. § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Festsetzung eines Soziale Stadt-Gebietes gem. § 171e Abs. 3 BauGB

2. Augustenfeld-Mitte Flächennutzungsplanänderung Nr. 03710 „Augustenfeld-Mitte“ Behandlung der Stellungnahme der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs gem. § 3 (2) und 4 (2) BauGB - Empfehlung an den Stadtrat

3. Ludwig-Dill-Straße 78 Einbeziehungssatzung E003/09 Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verb. mit § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

4. Ausbauprogramm für behindertengerechte Bushaltestellen
Vergabe der Umbauarbeiten für 2011

5. Umgestaltung Spielplatz Platzeranwesen

6. Friedenstraße 4 - Kinderkrippenhaus
Vergabe Elektroarbeiten

7. Anton-Günther-Straße 3 - Grundschule Dachau-Ost
Generalsanierung
Vergabe Fensterarbeiten 2.3. Bauabschnitt 1 und 2 Obergeschoß

8. Anton-Günther-Straße 5 -Mittelschule an der Anton-Günther-Straße
Erweiterung der Mittelschule um einen Speisesaal mit Küchen (Mensa)
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

9. Verschiedenes öffentlich

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