Donnerstag, 29. September 2011

Fluglinien streichen Verbindungen, 3. Startbahn unnötig

Angesichts der geplanten Reduzierung des Angebots der beiden größten deutschen Fluglinien Lufthansa und Air Berlin hat die Landesvorsitzende der bayerischen Grünen Theresa Schopper ein Umdenken bei der geplanten dritten Startbahn auf dem Münchner Flughafen gefordert.
Die Lufthansa kürzt nach eigenen Angaben mit dem Winterflugplan die Zahl ihrer wöchentlichen Flüge um gut sieben Prozent, ihr Konkurrent Air Berlin will laut Mitteilung die Anzahl der Flugzeuge im nächsten Jahr von 170 auf 152 verringern. Beide Gesellschaften nennen als Gründe unter anderem die schwache Nachfrage und die unklaren Geschäftsaussichten.
Während die Betreiber des Münchner Flughafens von völlig unrealistischen Wachstumsprognosen ausgehen, werde die Lage bei den Airlines wohl realistischer betrachtet, so die Grünen-Landesvorsitzende. Schopper: "Sowohl die aktuelle Entwicklung wie auch die Prognosen zur Entwicklung des Flugverkehrs rechtfertigen den Bau einer dritten Startbahn nicht. Wir sollten auf dem Boden bleiben statt nach Wolkenkuckucksheim zu streben."

Umweltausschusssitzung am 05.10.2011

Am Mittwoch, 5. Oktober 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Umweltausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Haushaltsplan Umweltetat 2012

2. 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Landeshauptstadt München unter  Beteiligung des Umlandes

3. Tätigkeitsüberblick
Sachgebiet Umweltschutz 2010-2012  Rückschau, Vorschau und Resümee

4. Herstellung einer Feuerwehrzufahrt  für die Gebäude Josef-Seliger-Straße 2-14
der Stadtbau GmbH Dachau     Antrag auf Fällung von Bäumen

5. Verschiedenes öffentlich

Stadtratsitzung am 04.10.2011

Am Dienstag, 4. Oktober 2011, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen, die Reinigung der Gehbahnen und die Sicherung zur Winterszeit

2. Änderung der Flohmarktsatzung

3. Anträge des ASV Dachau auf Investitionszuschüsse für 2012;
a) Bau eines Kunstrasenplatzes mit Sanierung des nebenstehenden Rasenplatzes
b) Reparatur des Hallenbodens und Einbau von Schallschutzmaßnahmen im Giebel zwischen den Hallen
c) Sanierung Georg-Scherer-Halle (Bestandsaufnahme, Konzeptentwicklung)

4. Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 152/10 „Südlich Johann-Sperl-Weg“ (3. Teiländerung von Nr. 23/78 "An der Joseph-Effner-Straße") Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Empfehlung zum Satzungsbeschluss

5. Friedenstraße 4 Kinderkrippenhaus Vergabe Stahlbauarbeiten

6. Parkplatz Roßwachtstraße Vergabe der Straßenbauarbeiten

7. Verschiedenes öffentlich

Montag, 26. September 2011

Dachauer SZ: Verlierer im Verkehrspoker

Heute in der Dachauer SZ ein Bericht: Hebertshausen: Verlierer im Verkehrspoker

Wenn man den Artikel genau liest, wird deutlich, die Nordost Umgehung Dachau erhält auch nach dem Vorsprechen von Landratskandidat Seidenath beim Innenminister keine höhere Priorität.

Noch treffender aber heute der Kommentar "Streit um ein überholtes Konzept" der leider (noch) nicht online ist.

Sonntag, 25. September 2011

Schilhabel und die CSU -Nix geht mehr

Der bericht gibt ganz gut die Stimmung wieder, die entsteht wenn Frau Schilhabel in den Sitzungen aktiv wird.

Bericht im Merkur


Das Bündnis hat für alle drei Schilhabel Anträge gestimmt, natürlich weil der Altstadt-Erhaltungssatzungs-Antrag schon einmal von uns gestellt war, wir hatten damals schon eine Niederlage eingefahren.

Trotzdem wird sie dann wieder auf "Die Stadträte" schimpfen...

Freitag, 23. September 2011

(Sonder-)Bauausschusssitzung am 04.10.2011

Am Dienstag, 4. Oktober 2011, 17:00-18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses (1. Teil - Sondersitzung) statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Mittermayerstraße 46
    Neubau einer Kindertagesstätte für 3 oder 4 Gruppen
    auf dem Grundstück der ehemaligen MD-Villa
    Tischvorlage

2. Friedenstraße 4
    Bericht zur Raumbelüftungstechnik bei Kindertagesstätten
    Tischvorlage

Am Dienstag, 4. Oktober 2011, voraussichtlich ab 19:00 Uhr (im Anschluss an die Sitzung des Stadtrates), findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses (2. Teil - Sondersitzung) statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

3. Zukunft Dachau - Sondersitzung
Natur und Freiflächen

Haupt- und Finanzausschusssitzung am 28.09.2011

Am Mittwoch, 28. September 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Antrag SPD-Fraktion wegen Erlass einer Satzung zur Informationsfreiheit (IFS)

2. Neuerlassung der Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen

3. Änderung der Flohmarktsatzung

4. Anträge des ASV Dachau auf Investitionszuschüsse für 2012; a) Bau eines Kunstrasenplatzes mit Sanierung des nebenstehenden Rasenplatzes b) Reparatur des Hallenbodens und Einbau von Schallschutzmaßnahmen im Giebel zwischen den Hallen c) Sanierung Georg-Scherer-Halle (Bestandsaufnahme, Konzeptentwicklung)

5. Vollzug des Haushaltsplans 2011; Zwischenbericht

6. Überplanmäßige Mittelnachforderung; Straßenunterhalt

7. Fotovoltaik und Solaranlagen für städtische Gebäude

8. Verschiedenes öffentlich

Werkausschusssitzung am 27.09.2011

Am Dienstag, 27. September 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Werkausschusses statt.
Ort: Sitzungssaal der Stadtwerke Dachau im 2. OG
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Vorstellung der Studie zur Sanierung des Hallenbades
2. Sanierung Sauna: Vorstellung der 2. Entwurfsplanung für die Freiflächen
3. Verschiedenes öffentlich

Mittwoch, 21. September 2011

Die nächsten Tage

27.09.11 14:30h Werkausschuss
28.09.11 14:30h Hauptausschuss
04.10.11 17:00h Vorstellung Haushalt Fraktionsvorsitzende
04.10.11 17:00h Sonder-Bauausschuss "Kinderkrippen"
04.10.11 18:00h Stadtrat
04.10.11 20:00h Sonder-Bauauschuss "Zukunft Dachau"
05.10.11 16:00h Umweltausschuss

Deutschland verkauft noch immer mehr Strom als es einkauft

Erinnern wir uns an die Kohle-Kraftwerks-Diskussionen. Es wurde immer wieder behauptet, dass Deutschlands Industrie gefährdet sei, wenn wir die "Brückentechnologie/Steinzeittechnologie" Kohlekraft nicht ausbauen. Das statistische Bundesamt bestätigte gestern die Zahlen, die wir in den Diskussionen in den Raum gestellt haben:

Die Tendenz ist fallend, aber auch im ersten Halbjahr 2011 hat Deutschland per Saldo mehr Strom exportiert als importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden in den ersten sechs Monaten des Jahres 23,9 Terawatt-Stunden (TWh) über die europäischen Stromnetze nach Deutschland eingeführt. Im gleichen Zeitraum führte Deutschland 27,9 TWh aus.

Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Einfuhrmenge: Im ersten Halbjahr 2010 lag sie noch bei 19,1 TWh. Demgegenüber sank die Ausfuhrmenge, im Vorjahreszeitraum lag sie bei 30,0 TWh. Der Überschuss in der Handelsbilanz verkleinerte sich von 10,9 TWh im ersten Halbjahr 2010 auf 4,1 TWh im ersten Halbjahr 2011.

Die größten Strommengen wurden aus den beiden Nachbarländern Frankreich (10,4 TWh) und der Tschechischen Republik (5,6 TWh) eingespeist. Die beiden wichtigsten Abnehmer für Strom aus Deutschland waren die Alpennachbarn Österreich (7,8 TWh) und Schweiz (7,6 TWh).

1 Terawatt-Stunde entspricht 1.000.000.000 Kilowattstunden (KWh).

Dienstag, 20. September 2011

Kohlekraftwerk Lünen: Gerichtsverhandlung am 15.11.11

Das Verfahren um das Kohlekraftwerk Lünen wird am 15.November fortgesetzt. Der BUND NRW klagt seit 2008. Trianel ist volles Risiko gegangen und baut trotzdem weiter, auch nachdem der BUND vor dem Europäischen Gerichtshof gewonnen hatte.

Die Stadtwerke Dachau sind an diesem finanziellem Hoch-Risiko-Kraftwerk immer noch beteiligt.
Der Beginn der Luftverschmutzung ist für Anfang 2013 geplant.

Mehr in DerWesten

Montag, 19. September 2011

Ein Rohrkrepierer?

Nordost-Umgehung kommt doch

"Jetzt feilschen wir noch um die Konditionen", sagte Seidenath der SZ. Am Dienstag trifft er mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) zusammen - und der Abgeordnete erwartet sich davon, wie er sagt, den Durchbruch.

So lautete die Meldung am 3.5. in der Dachauer SZ
Seitdem haben wir nichts mehr von der Geschichte gehört, spart sich Herr Seidenath die Erfolgsmeldung bis zu seinem Landratswahlkampf auf, oder war die Titelgeschichte in der SZ etwas substanzlos?

Wir wissen es bis heute nicht, den Dachauern wird weiter einer Wurst vor die Nase gehängt. Gedulödig ertragen sie das Verkehrschaos. Dabei setzen sich unsere Auffassungen langsam auch bei der CSU Dachau durch.

- es hat keinen Sinn weitere Parkplätze und Parkhäuser am Bahnhof anzubieten, das zieht nur noch mehr unnötigen Autoverkehr aus dem Hinterland in die Stadt
- auch Schülern und Lehrern ist es zuzumuten ohne PKW zur Schule zu gelangen
- der Radverkehr muss besonders gefördert werden
Wir plädieren für schnellere , kostengünstigere, Sofortmaßnahmen statt dem 30 Millionen Paket Nordost-Umgehung, das sowieso nicht funktionieren wird und nicht finanzierbar ist.

Kulturausschusssitzung am 21.09.2011

Am Mittwoch, 21. September 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Dachauer Symposien zur Zeitgeschichte 2012ff

2. Antrag der FW-Fraktion auf Erwerb des Glasbildzyklus von Syrius Eberle aus der ehem. MD-Kantine

3. Antrag auf Unterstützung der Publikation des Archäologischen Vereins für Stadt und Landkreis Dachau (AVSLD)

4. Projektantrag Echo e.V. 2011 - Medienkunstprojekt Gazettopoly

5. Projektantrag Erchana-Orchester - Adventskonzert 2011

6. Projektantrag Heimatverein Dachau e.V. - Kunstfotoausstellung 2011

7. Projektantrag Evang. Versöhnungskirche - Interkulturelles Begegnungsfest 2011

8. Zuschuss Seniorenbeirat - Fahrt nach Fondi Sept./Okt. 2011

9. Verschiedenes Dachau,

Freitag, 16. September 2011

Bauausschusssitzung am 20.09.2011

Am Dienstag, 20. September 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des
Bauausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 152/10  „Südlich Johann-Sperl-Weg“
(3. Teiländerung von Nr. 23/78 "An der Joseph-Effner-Straße")
Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Empfehlung zum Satzungsbeschluss

2.Antrag der Freien Wähler Dachau e.V. vom 14.01.2011 auf Überprüfung der Straßenausbau-beitragssatzung

3.Mögliche Standorte für die Errichtung eines Elektrofachmarkts
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.04.2010
Wiederbehandlung nach Beschlussdes Einzelhandels- und Zentrenkonzepts

4.Baumkonzept Altstadt Dachau - Konzept zur Weiterentwicklung des Baumbestandes
Festlegung des Bearbeitungsumgriffs, der Bewertungskriterien und des Bewertungsschlüssels

5.Friedenstraße 8
Antrag auf Vorbescheid zum Neubau  von Doppel- und Einfamilienhäusern
mit Garagen und Stellplätzen

6.Einladung von Herrn Prof. Dr. Egon Johannes Greipl,
Generalkonservator des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege
Antrag von Frau Stadträtin Schilhabel vom 25.05.2011

7.Altstadterhaltungssatzung
Antrag StRin Schilhabel vom 08.03.2011

8.Jugendzentrum Ost
a) Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD, ÜB
und Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.03.2011
b) Brandschutzmaßnahmen

9.Nachbarbeteiligung im Bebauungsplanverfahren
Gemeinde Oberschleißheim Bebauungsplan Nr. 71 „Sondergebiet Wissenschaft“,
öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB

10.Nachbarbeteiligung im Bauleitplanverfahren
Gemeinde Oberschleißheim 23. Flächennutzungsplanänderung
„Sondergebiet Wissenschaft an der Hackerstraße“,
öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB

11.Friedenstraße 4
Neubau Kinderkrippenhaus Sachstandsbericht

12.Anton-Günther-Straße 3 - Grundschule Dachau Ost
Generalsanierung Sachstandsbericht

13.Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung gemäß Art. 37 Abs. 3 GO
hier: Kinderhaus Liegsalzstraße, Vergabe Einrichtung

14. Friedenstraße 17
Machbarkeitsstudie zu verschiedenen Bausystemen für Kindertagesstätten
Neubau 6-gruppige Kindertagesstätte

15.Mittermayerstraße 46
Neubau einer Kindertagesstätte für 3 oder 4 Gruppen auf dem Grundstück der ehemaligen MD-Villa

16.Verschiedenes öffentlich

Donnerstag, 15. September 2011

Sensation: Erstmalig übernehmen wir eine PM des Landratsamtes 1:1

14.09.2011 - Einsatz von Laubbläser und Laubsauger
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Gerade jetzt zur Herbstzeit kommen Laubbläser und Laubsauger (Laubsammler) im privaten wie gewerblichen Bereich wieder vermehrt zum Einsatz. Durch den Einsatz dieser Geräte erspart man sich zwar viel Zeit und Mühe, dem steht aber eine erhebliche Belastung der Umwelt, durch Abgase, Lärm, Feinstaub und Luftkeime, gegenüber. Die vielfach in den Geräten verwendeten Zwei-Takt-Motoren erzeugen Abgasemissionen die zum Teil die Emissionen eines modernen mit einem Katalysator ausgerüsteten PKW um das 200-fache übertreffen. Auch ist der durch die Geräte erzeugte Lärmpegel, der im Betrieb durchaus die Werte eines Presslufthammers erreichen kann, nicht zu unterschätzen. Darüber hinaus erhöht sich, je nach Einsatzdauer und Witterung, die örtliche Feinstaubbelastung und der Luftkeimgehalt.

Auch aus ökologischer Sicht ist der Einsatz von Laubbläser und Laubsauger zur Entfernung von Laub, insbesondere auf unbefestigten Flächen, bedenklich. Da bei der Verwendung speziell von Laubsaugern das biologische Gleichgewicht von Mikroorganismen und Kleinlebewesen stark gestört wird. Besser wäre es das Laub auf den unbefestigten Flächen bzw. unter Hecken und Bäumen, als Überwinterungsmöglichkeit und zum Schutz des Bodens, zu belassen.

Aus den genannten Gründen sollte sich der Gebrauch von Laubbläser und Laubsauger im gewerblichen und im privaten Bereich auf den notwendigen Umfang beschränken und stattdessen Rechen und Besen in die Hand genommen werden. Sollten dennoch Laubbläser und Laubsauger zur Bekämpfung der herbstlichen Laubflut eingesetzt werden, sind die Bestimmungen der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32.BlmSchV) zu beachten. Demnach dürfen Laubbläser und Laubsauger in reinen, allgemeinen und besonderen Wohngebieten sowie in bestimmten weiteren Gebieten, die als empfindlich eingestuft sind werktags von 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr und von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr betrieben werden. Geräte mit EG-Umweltzeichen dürfen werktags von 07:00 Uhr bis 20:00 Uhr betrieben werden.

In der 32.BlmSchV werden für die unterschiedlichsten Geräte- und Maschinen, von Freischneider, Gras- und Rasentrimmer über Heckenscheren und Kehrmaschinen bis zu Rasenmäher, Vertikutierer und Kettensägen die zulässigen Betriebszeiten geregelt. Strengere Vorgaben wie in der 32.BlmSchV können allerdings durch die Gemeinden in Form einer Lärmschutzverordnung erlassen werden. Ob eine solche besteht, können Sie in Ihrem Rathaus erfragen.
Weitere Informationen zur 32.BlmSchV gibt es im Internet auf der Homepage des Landratsamtes Dachau (Umweltschutz/Sachgebiet 61/wissenswertes im Umweltrecht). Sie können uns natürlich auch anrufen (Tel. 08131/74-326 oder
-370) oder bei uns vorbeischauen (Landratsamt Dachau, Weiherweg 16, 85221 Dachau).

Dienstag, 6. September 2011

UPM kauft Myllykoski

Das ehemalige Schwesterwerk der Dachauer Papierfabrik in Albbruck soll geschlossen werden. Die Schwerölverbrennung hat dort also nicht zum Erhalt von Arbeitsplätzen beigetragen. Dieser Kelch ist an uns Dank der BI Saubere Luft, die damals von Dr. Räpple initiert worden ist, vorübergegangen.

Die Meldung im Südkurier

Was mit dem Dachauer Gelände passieren wird steht weiter in den Sternen, denn anscheinend hat UPM das Dachauer Gelände nicht mitgekauft. Wer jetzt Besitzer ist, ist uns nicht bekannt.

Sonntag, 4. September 2011

FDP wieder draussen

Die "Libertären" sind auch in Mecklenburg -Vorpommern draussen. Ganze drei Prozent wollten ihre Stimme an die FDP verschenken, das sind rund sieben Prozent weniger als das letzte mal. Die Partei der Besserverdiener und Besserverdienerwoller, die Partei der Worthülsen und leeren Versprechen ist wieder in einem Parlament weniger verteten. Ein bitterer Wermutstropfen ist jedoch enthalten. Das Ergebnis der Rechten...

Donnerstag, 1. September 2011

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