Mittwoch, 12. September 2018

Mi 19.09.2018 14:30h Umwelt- und Verkehrsausschuss

1. Ergebnis der Stadtklimaanalyse – Vorstellung durch die Gutachter

2. Bewohnerparkzone Augustenfeld und westlich Bahnhof, Verkehrsuntersuchung durch das Büro Gevas

3. Verkehrsuntersuchung Nord-Ostumfahrung Dachau 2018
Stellungnahme Stadt Dachau zur 'Kurzvariante' Nordumfahrung

4. Verbesserungsmaßnahmen Kreuzung Schleißheimer Straße / Alte Römer Straße
Antrag CSU-Fraktion vom 31.03.2018

5. Verkehrliche Entwicklung Schleißheimer Straße zwischen Theodor-Heuss-Straße und Kopernikusstraße
Antrag StR Moll (parteifrei) und StR Seidl (FDP) vom 13.06.2018

6. Zuschuss an den Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) Dachau für die Einrichtung eines kostenlosen Verleihs von Lastenpedelecs

7. Förderung Mobilität mit Lastenfahrrädern
Antrag Bündnis für Dachau vom 10.04.2018

8. Einführung Mietradsystem der MVG im Stadtgebiet Dachau
Zusätzliche Standorte für Abstellanlagen

9. Let`s do MOOR - Entwurf zur Absichtserklärung

10. Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Dachau

11. Versenkbare Poller in der Schlossstraße

12. Verlängerung der Nachtbuslinie N 71
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2018

13. Verbesserung des innerstädtischen ÖPNV-Angebotes zum Fahrplanwechsel 2018/2019

14. Umsetzung der im Nahverkehrsplan festgelegten Maßnahmen

15. Verschiedenes öffentlich

Montag, 27. August 2018

Seilbahn: Diskussion nimmt an Fahrt auf - Kehrtwende im Landratsamt!

Nachdem sich auch die Bayrische Verkehrsministerin Ilse Aigner für Seilbahnlösungen als Ergänzung im öffentlichen Nahverkehr stark macht, werden die Vorschläge vom Bündnis für Dachau zur Umsetzung einer Seilbahnlösung von Dachau in den Münchner Norden verstärkt diskutiert. Im Stadtrat wurde auf unsere Initiative hin ja bereits eine Machbarkeitsstudie dazu einstimmig beschlossen.
Nachdem vom Landrat im April noch eine lange Liste von Punkten an das Bündnis für Dachau geschickt wurde, warum eine Seilbahnlösung nicht sinnvoll sei, hat mittlerweile auch das Landratsamt seine Sichtweise revidiert  und unterstützt die Planungen für eine Seilbahnlösung im Münchner Norden.
Die Vorteile liegen auf der Hand:
  • bis zu 5000 Personen pro Stunde
  • bis zu 27 km / Stunde Durchschnittsgeschwindigkeit
  • geringe Investitionskosten
  • geringe Betriebs- und Personalkosten
  • kurze Bauzeit, keine Lärmbelästigung und
  • bei Einsatz von Erneuerbarer Energien CO² -Neutraler Betrieb
Hier der Pressespiegel:
Münchner Merkur
Münchner Merkur /Münchner Teil
Merkur /Aigner
Dachauer SZ
Dachauer SZ Kommentar
SZ Münchner Teil
SZ Münchner Teil Kommentar
Bayrischer Rundfunk -Abendschau

Donnerstag, 23. August 2018

Bündnis fragt nach: Abwasser am Anschlag - Folgen der Baulandausweisungen?

Die Stadtwerke Dachau betreiben eine leistungsfähige und technisch hochwertig ausgestattete Kläranlage. Zur weiteren Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Dachauer Kläranlage wurden und werden verschiedene Maßnahmen realisiert und erheblich Investitionen getätigt. In der Vergangenheit wurden zur besseren Auslastung der Dachauer Kläranlage Verträge mit verschiedenen Einleitergemeinden geschlossen, welche zur Finanzierung der Dachauer Kläranlage beitragen.
 
 
Das Bündnis für Dachau stellt dazu folgende
 
Anfrage:
 
1.   Welchen Anteil am gesamten Schmutzwasseraufkommen haben die einzelnen Einleitergemeinden pro Jahr?
2.   Welchen Kostendeckungsbeitrag leisten die einzelnen Einleitergemeinden an den Gesamtkosten der Kläranlage Dachau pro Jahr?
3.   Welche Mechanismen sind in den einzelnen Verträgen mit den Einleitergemeinden verankert, um zu gewährleisten, dass ein verursachungsgemäßer Kostendeckungsbeitrag zur Finanzierung der Dachauer Kläranlage geleistet wird? Insbesondere dann, wenn, wie in der Werkausschusssitzung vom 28.11.2017 bestätigt wurde, mindestens ab 2020 wesentliche Maßnahmen zur Erweiterung der Kapazität der Kläranlage Dachau anstehen?
4.   Welche Kündigungsfristen sind in den Verträgen mit den Einleitergemeinden vereinbart?
5.   Im Jahr 2020 steht die Verlängerung der Wasserrechtlichen Genehmigung der Kläranlage Dachau an. Mit der Gemeinde Schwabhausen besteht offensichtlich noch eine lange Vertragsbindung, da der Anschluss noch nicht solange zurück liegt. Kann dagegen mit einer Kündigung des Vertrags mit der Gemeinde Röhrmoos auf wesentlich Investitionen zur Erlangung der Wasserrechtlichen Genehmigung vom Jahr 2021 ab verzichtet werden?
 
 
                                                           Begründung:
 
Seit über 25 Jahren sorgt das Dachauer Klärwerk für die Abwasseraufbereitung der Stadt Dachau. In diesem Zeitraum hat die Einwohnerzahl in Dachau stark zugenommen. Außerdem wurde die Abwasseraufbereitung für die Gemeinden Schwabhausen und Röhrmoos mit übernommen.
 
In den vergangenen Jahren wurden verschiedene kostenintensive Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Dachauer Klärwerks beschlossen und auch in Zukunft werden auf Grund der steigenden Bevölkerungszahlen im Versorgungsgebiet weitere Investitionen nötig werden. In diesem Zusammenhang ist es angezeigt, dass alle im Versorgungsgebiet angeschlossenen Gemeinden einen fairen Beitrag zum Betrieb der Dachauer Kläranlage leisten, bzw. geprüft wird, ob evtl. Verträge gekündigt oder neu verhandelt werden müssen, um eine überproportionale Belastung der Dachauer Bürger zu vermeiden.

Seilbahn: Bündnis begrüßt Sinneswandel beim Landrat

Am 22.August wird in den Dachauer Nachrichten eine Stellungnahme des Pressesprechers des Landrats zum Thema "Landkreis offen für eine Seilbahn" veröffentlicht, darin heißt es: "Im Gegensatz zur Darstellung von Bürgermeister Kai Kühnel (Bündnis für Dachau), „steht die Landkreisverwaltung und auch Landrat Stefan Löwl der Seilbahn nicht ablehnend, sondern sogar sehr offen gegenüber“, so der Sprecher des Landratsamtes Dachau, Wolfgang Reichelt."

Dazu nimmt Fraktionsvorsitzende Sabine Geißler in einem Leserbrief Stellung:

Mit Verwunderung habe ich gelesen, dass die Landkreisverwaltung und Landrat Löwl Seilbahnen im ÖPNV „nicht ablehnend, sondern sogar sehr offen gegenüberstehen“. So jedenfalls äußerte sich Wolfgang Reichelt, der Pressesprecher des Landratsamtes, in Ihrer Zeitung und schwärmt von einer „visionären und einfachen“ Idee. Gleichzeitig kritisiert er Dachaus Bürgermeister Kai Kühnel für dessen Aussage, der Landkreis stehe Seilbahnen wenig aufgeschlossen gegenüber.

Was für ein Sinneswandel bei Landrat und Landratsamt!

Schließlich findet sich im vermeintlichen Nahverkehrsplan des Landkreises kein Wort über Seilbahnen. Und in einem Schreiben Löwls an das Bündnis für Dachau im April 2018 beschreibt der Landrat ellenlang, warum er Seilbahnen als Verkehrsmittel für ungeeignet und problematisch hält.

Da wir vom Bündnis für Dachau seit Jahren die Prüfung von Seilbahnen als Mittel des ÖPNV fordern, freut uns der Sinneswandel des Landrats natürlich. Bleibt nur abzuwarten, wie lange dieser anhält. Schließlich lief Löwl als Landratskandidat einst mit Kerze durchs Dachauer Moos zwischen Dachau und Karlsfeld, um für dessen Erhalt zu demonstrieren, nur um zwei Jahre später ebendieses Gebiet aus den Planungen für ein Landschaftsschutzgebiet zu streichen.


Sabine Geißler

Fraktionsvorsitzende des Bündnis für Dachau,

Umweltreferentin der Stadt Dachau

Freitag, 17. August 2018

CSU - Verkehrslösungen für das Bierzelt

In der Ausgabe der SZ vom 16.08.2018 und im Merkur vom 17.08.2018 verspricht die CSU das Ende aller Verkehrsprobleme. In bierseeliger Einigkeit mit den Parteikollegen aus Karlsfeld und München ist jetzt die große Lösung in Sicht.




Die CSU verspricht jetzt also Alles, womit Dachau in Zukunft einer der wichtigsten Verkehrsknotenpunkte im Großraum München werden müsste. Wir bekommen demnach einen U-Bahn Anschluss, eine Trambahnlinie, den S-Bahn Nordring, Busspuren und natürlich den Radschnellweg. Und damit nicht zu viel Autoverkehr vermieden wird, brauchts natürlich auch weiterhin dringend die Nord-Ost-Umfahrung für Dachau.

Die CSU verspricht jetzt also wieder Alles. Nur Realität ist: seit 20 Jahren verspricht die CSU eine Nord-Ost-Umfahrung - passiert ist Nichts. Eine Stadt-Umland Bahn - Fehlanzeige. Einen Radschnellweg - dazu müssten erst mal die rechtlichen Grundlagen analog zum Straßenbau geschaffen werden. Die Reihe von Versprechen und Versagen kann man noch lang aufzählen - war da nicht auch mal die Idee der Parkgarage unterm Schloss? Und woher die Finanzierung für all die Luftschlösser kommen sollte - keine Antwort.

Das Bündnis hat da die durchaus besseren Konzepte:
  • Seilbahnanschluss in den Münchner Norden (inkl. Karlsfeld)
  • Ausbau der Radinfrastruktur im Stadtgebiet (gerne auch mit Karlsfeld zusammen)
  • Radschnellweg nach München
  • Rufbussysteme (Mobilität rund um die Uhr) 
  • S-Bahn Nordring (auf den bestehenden Schienenwegen)
Konsequent Autoverkehr vermeiden, bezahlbar, in übersichtlichen Zeitrahmen realisierbar.




Freitag, 10. August 2018

Seilbahn: CSU Ministerin auf Bündnis-Linie

In der Pressemitteilung geht es um ein Pilotprojekt in München, aber inhaltlich geht Ilse Aigner mit dem Bündnis konform, dass urbane Seilbahnen ein vielversprechender Lösungsansatz im Nahverkehr sind, ganz im Gegensatz zu Landrat Löwl, der eine Seilbahnlösung zwischen Dachau und Feldmoching als zu unrealistisch ansieht, als dass diese in den Nahverkehrsplan aufgenommen werden könnte, während er eine unrealistische und unbezahlbare Nord-Ost-Umfahrung als die große Lösung anpreist.

In ihrer PM heißt es: "Ich kann mir grundsätzlich vorstellen, dass Seilbahnen auch außerhalb von Großstädten den ÖPNV bereichern können."


Hier die Pressemitteilung

Verkehrsministerin Ilse Aigner: Urbane Seilbahnen voranbringen


München, 6. August 2018 (stmb). Hängt Bayerns ÖPNV-Zukunft in den Seilen? Im positiven Sinn schon – denn was Leistungsfähigkeit, Energieeffizienz und Kosten anbelangt, sind urbane Seilbahnen als Bestandteil des öffentlichen Nahverkehrs eine echte Alternative. Heute trafen sich mehr als 20 Spezialisten auf Einladung von Bayerns stellvertretender Ministerpräsidentin Ilse Aigner zu einem Kick-Off-Meeting zum Thema "Urbane Seilbahnen in Bayern“.

Kick-Off-Meeting zum Thema "Urbane Seilbahnen in Bayern“ im Verkehrsministerium

Unter den Teilnehmern waren Vertreter der Landeshauptstadt München, der Stadt Nürnberg, des Bayerischen Städtetages sowie Verkehrsspezialisten von Hochschulen, der MVG und des MVV, aber auch Verbandsvertreter der Deutschen Seilbahnen und Schlepplifte – um nur einige zu nennen.

Grundlage für die Diskussion war die Idee einer Seilbahn entlang des Frankfurter Rings in München, die von der Unternehmensgruppe Schörghuber ins Spiel gebracht und von Staatsministerin Ilse Aigner sowie Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter auf einer Pressekonferenz am 11. Juli vorgestellt wurde.

"Seilbahnen können innerhalb eines öffentlichen Nahverkehrs-Netzes eine sinnvolle Ergänzung sein. Ich kann mir grundsätzlich vorstellen, dass Seilbahnen auch außerhalb von Großstädten den ÖPNV bereichern können. Sie können Lücken im Liniennetz schließen, geografische Hindernisse überwinden oder neue Tangentialverbindungen schaffen", so Verkehrsministerin Ilse Aigner in ihrem Grußwort an die Teilnehmer.

Bei dem Kick-Off ging es weniger um das Münchner Projekt als vielmehr um die Frage, welche Dinge Kommunen beachten müssen, wenn sie sich für Seilbahnen als Teil des Nahverkehrs interessieren. Hier wird das Staatsministerium eine Art Guideline erarbeiten.

In der Landeshauptstadt München selbst wird derzeit intensiv an einer Machbarkeitsstudie zu dem Projekt am Frankfurter Ring gearbeitet.

Donnerstag, 9. August 2018

Eröffnung Fondi-Park in Dachau Ost

Heute wurde der Fondi-Park der Stadt Dachau offiziell von OB Florian Hartmann und Bürgermeister Salvatore De Meo eingeweiht. Der Park hinterhalb des Stadtteilzentrums Dachau-Ost wird noch gärtnerisch gestaltet. Fondis Bürgermeister kündigte ein entsprechendes Pendant in Fondi an: Park der Begegnung Dachau.
Beide Bürgermeister betonten die Weltoffenheit der Partnerstädte und hoffen auf Begegnungen der Kulturen in den neuen Parks.
Die Knabenkapelle Dachau spielte zum Abschluss der Feierlichkeit die Europahymne.

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