Freitag, 10. August 2018

Seilbahn: CSU Ministerin auf Bündnis-Linie

In der Pressemitteilung geht es um ein Pilotprojekt in München, aber inhaltlich geht Ilse Aigner mit dem Bündnis konform, dass urbane Seilbahnen ein vielversprechender Lösungsansatz im Nahverkehr sind, ganz im Gegensatz zu Landrat Löwl, der eine Seilbahnlösung zwischen Dachau und Feldmoching als zu unrealistisch ansieht, als dass diese in den Nahverkehrsplan aufgenommen werden könnte, während er eine unrealistische und unbezahlbare Nord-Ost-Umfahrung als die große Lösung anpreist.

In ihrer PM heißt es: "Ich kann mir grundsätzlich vorstellen, dass Seilbahnen auch außerhalb von Großstädten den ÖPNV bereichern können."


Hier die Pressemitteilung

Verkehrsministerin Ilse Aigner: Urbane Seilbahnen voranbringen


München, 6. August 2018 (stmb). Hängt Bayerns ÖPNV-Zukunft in den Seilen? Im positiven Sinn schon – denn was Leistungsfähigkeit, Energieeffizienz und Kosten anbelangt, sind urbane Seilbahnen als Bestandteil des öffentlichen Nahverkehrs eine echte Alternative. Heute trafen sich mehr als 20 Spezialisten auf Einladung von Bayerns stellvertretender Ministerpräsidentin Ilse Aigner zu einem Kick-Off-Meeting zum Thema "Urbane Seilbahnen in Bayern“.

Kick-Off-Meeting zum Thema "Urbane Seilbahnen in Bayern“ im Verkehrsministerium

Unter den Teilnehmern waren Vertreter der Landeshauptstadt München, der Stadt Nürnberg, des Bayerischen Städtetages sowie Verkehrsspezialisten von Hochschulen, der MVG und des MVV, aber auch Verbandsvertreter der Deutschen Seilbahnen und Schlepplifte – um nur einige zu nennen.

Grundlage für die Diskussion war die Idee einer Seilbahn entlang des Frankfurter Rings in München, die von der Unternehmensgruppe Schörghuber ins Spiel gebracht und von Staatsministerin Ilse Aigner sowie Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter auf einer Pressekonferenz am 11. Juli vorgestellt wurde.

"Seilbahnen können innerhalb eines öffentlichen Nahverkehrs-Netzes eine sinnvolle Ergänzung sein. Ich kann mir grundsätzlich vorstellen, dass Seilbahnen auch außerhalb von Großstädten den ÖPNV bereichern können. Sie können Lücken im Liniennetz schließen, geografische Hindernisse überwinden oder neue Tangentialverbindungen schaffen", so Verkehrsministerin Ilse Aigner in ihrem Grußwort an die Teilnehmer.

Bei dem Kick-Off ging es weniger um das Münchner Projekt als vielmehr um die Frage, welche Dinge Kommunen beachten müssen, wenn sie sich für Seilbahnen als Teil des Nahverkehrs interessieren. Hier wird das Staatsministerium eine Art Guideline erarbeiten.

In der Landeshauptstadt München selbst wird derzeit intensiv an einer Machbarkeitsstudie zu dem Projekt am Frankfurter Ring gearbeitet.

Donnerstag, 9. August 2018

Eröffnung Fondi-Park in Dachau Ost

Heute wurde der Fondi-Park der Stadt Dachau offiziell von OB Florian Hartmann und Bürgermeister Salvatore De Meo eingeweiht. Der Park hinterhalb des Stadtteilzentrums Dachau-Ost wird noch gärtnerisch gestaltet. Fondis Bürgermeister kündigte ein entsprechendes Pendant in Fondi an: Park der Begegnung Dachau.
Beide Bürgermeister betonten die Weltoffenheit der Partnerstädte und hoffen auf Begegnungen der Kulturen in den neuen Parks.
Die Knabenkapelle Dachau spielte zum Abschluss der Feierlichkeit die Europahymne.

Donnerstag, 2. August 2018

Hermann-Ehrlich-Preis für Claus-Dieter Möbs

Ein Zeichen gegen den Privatisierungswahn


Das Bündnis für Dachau verleiht in diesem Jahr zum vierten Mal den Hermann-Ehrlich-Preis, der diesmal an Claus-Dieter Möbs geht, den ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden des Amper-Klinikums, das seit 2014 zum Helios-Konzern gehört.

Möbs, der mittlerweile in Rente ist, hat sich viele Jahre lang für bessere Arbeitsbedingungen seiner Kollegen und mehr Personal stark gemacht – und damit letztlich auch für eine bessere Betreuung der Patienten. Mit der Verleihung des Preises an Möbs will das Bündnis auch ein Zeichen setzen gegen die Privatisierung des Gesundheitswesens, bei der das Gewinnstreben der Aktionäre im Vordergrund steht.

Der Preis, der seit 2012 alle zwei Jahre verliehen wird, ist nach dem im Juni 2011 verstorbenen Sozialpädagogen und Musiker Hermann Ehrlich benannt. „Seine Grundwerte waren gleiche Chancen für alle, soziale und politische Gerechtigkeit“, erklärt das Bündnis für Dachau auf seiner Internetseite. Seine Weggefährten wollten das Wirken Ehrlichs, der sich die Auseinandersetzung mit der Nazizeit und die Aufarbeitung des Dachauer Wahlfälscher-Skandals zur Aufgabe gemacht hatte, nicht in Vergessenheit geraten lassen. Der Preis ist mit 1.000 Euro dotiert. 2012 ging der Preis an den Fernsehjournalisten und Dokumentarfilmer Helge Cramer, der sich 2002 hartnäckig für die Aufdeckung der Wahlfälschung in Dachau engagiert hatte. Vor vier Jahren erhielt der SZ-Journalist Hans Holzhaider die Auszeichnung für seine Pionierleistungen bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte in Dachau. 2016 wurde die syrische Flüchtlingsfamilie Ayo-Al Sheik ausgezeichnet, die sich für andere Geflüchtete engagiert.

In der Jury sitzen die Bündnis-Mitglieder Margot Heinze-Ehrlich, Marion Böhm, Kai Kühnel und Helmut Geißler sowie der Historiker Jürgen Zarusky und die Journalisten Nikola Obermeier und Walter Gierlich.

Die Preisverleihung findet am 25. November im Thoma-Haus in Dachau statt.




SZ DAH 01.08.18 Helios-Kritiker erhält Preis

Merkur DAH: noch nicht online



sowie zum Thema Pflege in Dachau
Merkur DAH 29.07.18 PROTESTKUNDGEBUNG DER KLINIKMITARBEITER


SZ DAH 27.07.18 Protest der Pfleger und Patienten

Mittwoch, 1. August 2018

Hallenbad-Neubau: Bauarbeiten können aktuell nicht fortgesetzt werden

Die Stadtwerke Dachau informieren auf ihrer Seite "Aktuell" warum die Bauarbeiten derzeit nicht fortgeführt werden.

Leider können die Bauarbeiten aktuell nicht fortgesetzt werden. Zum einen weil von der Firma, die die Baugrube erstellt hat, Nachweise und Unterlagen zu spät vorgelegt wurden und sich somit die Prüfung der Unterlagen durch den Prüfstatiker verzögert haben. Zum anderen, weil die für den Rohbau zuständige Baufirma (die nach einer europaweiten Ausschreibung den Zuschlag bekommen hat), noch nicht jetzt, sondern erst im Oktober mit den Bauarbeiten beginnen will. Ob das rechtlich zulässig ist, darüber bestehen unterschiedliche Auffassungen. Wir lassen den Sachverhalt momentan prüfen und werden alle Möglichkeiten ausschöpfen, damit die Bauarbeiten zügig weitergehen.

Zu einer öffentlichen, europaweiten Ausschreibung sind insbesondere kommunale Unternehmen bei Großprojekten gesetzlich verpflichtet. Bei öffentlichen Ausschreibungen wird die Auftragsvergabe durch eine Vergabestelle einer unbestimmten Anzahl von Unternehmen bekannt gemacht. In den meisten Fällen ist alleine der Preis der Faktor, der über den Zuschlag entscheidet. Die Vergabestelle hat somit so gut wie keine Entscheidungsspielräume, wer den Auftrag erhält.

Dienstag, 31. Juli 2018

Stadt Dachau zahlt Zulagen für Erzieher

Die Stadt Dachau zieht nach, nachdem die Stadt München und die Gemeinde Bergkirchen als Vorreiter Zulagen für Kindererzieher zahlen, hat sich der Stadtrat Dachau ebenso dazu entschlossen.

200€ Arbeitsmarktzulage
120€ Dachau-Zulage und ab 2019 bis zu
80€ Fahrtkostenzuschuss
sowie ein Leistungsentgelt und eine betriebliche Altersversorgung


31.07.18 SZ Dachau: Mehr Geld für Erzieher

Donnerstag, 26. Juli 2018

Lesenswert: Was Bayerns Bürgermeister des Jahres so alles macht

Hans-Jörg Birner ist Bayerns Bürgermeister des Jahres

Das Geld der Gemeinde wird nur bei Banken angelegt, die nicht in Rüstung investieren, bestimmte Umweltstandards einhalten und die Menschenrechte achten. Staat flächenfressender Einfamilienhäuser werden flächensparende Mehrfamilienhäuser gebaut und eine Wohngemeinschaft für Senioren etabliert. Und das in Kirchanschöring im tiefschwärzesten Oberbayern. Und Tusch: Der Mann ist bei der CSU. Während seine Parteikollegen sich ein Irrsinnsrennen nach rechts liefern, macht dieser Mann das, wofür das Bündnis für Dachau schon immer steht: gemeinwohlorientierte und ressourcensparende Politik.


Mehr in der Bayerischen Staatszeitung
Ethisch einwandfreie Geldgeschäfte

Mittwoch, 25. Juli 2018

TSV: Keine Eile bei der Aussiedelung

Am gestrigen Dienstag beschloss der Stadtrat eine Erdverkabelung für die 110 kV Trasse einzuleiten. Die damit mit einhergehende Zeitverzögerung von 3 bis X Jahren (je nach Verfahren) für die Aussiedelung der Sportflächen wird vom Vereinsvorstand nach mehrfacher Nachfrage in Kauf genommen.





Die Mehrkosten von über 3 Mio € sind von den Grundstückseignern aufzubringen, also auch von der Stadt Dachau, die inzwischen mehrere Grundstücke aufgekauft hatte.

Die Nachfrage von Michael Eisenmann (Bündnis für Dachau) ob denn der Verein jetzt bereit sei sein Vermögen einzubringen, wurde nebulös vom TSV Vorsitzenden Moll beantwortet: der Verein sei bereit sich "entsprechend" zu beteiligen. Was entsprechend bedeute hakte Sabine Geißler nach und bekam keine Antwort.

Dazu Dachauer SZ: 25. Juli 2018, Einigung auf schrittweises Vorgehen

Noch deutlicher der Dachauer Merkur am 26.07.18: Hauptsache, das Gesicht wahren

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