Sonntag, 29. November 2009

Stadtratssitzung am 01.12.2009

Am Dienstag, 1. Dezember 2009, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrat statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Flächennutzungsplanänderung „Sammeländerung“ gesamtes Stadtgebiet Anpassung von Teilgebieten an den Bestand Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

2. Antrag der Stadtratsfraktion der Überparteilichen Bürgergemeinschaft Dachau e.V. wegen Vorstellung der Einzelhandels-Analyse des Architekturforums Dachau im Stadtrat

3. Änderung der Satzung zur Regelung der Jahr- und Wochenmärkte

4. Kinderhaus Augustenfeld;Überplanmäßige Mittelbereitsstellung

5. Anerkennung des Qualifizierten Mietspiegels 2010

6. Verschiedenes öffentlich

Familien- und Sozialausschusssitzung am 01.12.2009

Am Dienstag, 1. Dezember 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Familien- und Sozialausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Anerkennung des Qualifizierten Mietspiegels 2010

2. Seniorenpolitisches Gesamtkonzept des Landkreises; Bericht eines Landkreisvertreters sowie Entscheidung über Teilnahme der Stadt

3. Messung und Bewertung der raumakustischen Qualität von Klassenräumen an den Dachauer Volksschulen Antrag SPD-Fraktion vom 04.03.2009

4. Zuschussantrag der Freiwilligen-Agentur "GEMIT" für das Projekt "Vermittlung von Leih-Omas/Opas"

5. Antrag der Volkshochschule Dachau (VHS) auf Erhöhung des Stundenkontingents der Deutschförderkurse im Rahmen der Migrationsförderung

6. Antrag Kreisjugendring auf Erhöhung der Zuschüsse für die Jugendorganisationen

7. Antrag Freiraum e. V. wegen Nebenkostenzuschuss (wiederholte Behandlung)

8. Offene Ganztagsschule an den Hauptschulen; Neuregelung des Freistaates Bayern; Gesuch der AWO auf Finanzierung der Ganztagsbetreuung; Gesuch der Hauptschule Süd auf Übernahme und Finanzierung der Ganztagesbetreuung durch den Kinderschutz e.V.

9. Haushaltskonsolidierung; Zur Abstimmung stehen die Überprüfungen der Weitergewährung bzw. der Höhe der bisherigen Zuschüsse im Bereich der Jugendarbeit

10. Haushaltskonsolidierung; Zuschüsse aus dem allgemeinen sozialen Bereich

11. Jugendleitercard; Kostenersatz für Bädernutzung an Stadtwerke

12. Verschiedenes öffentlich

Donnerstag, 26. November 2009

Thementische der integrativen Stadtentwicklung kommen zu übereinstimmenden Ergebnissen beim MD-Areal

Eine Konferenz aller Thementische der integrativen Stadtentwicklung tagte gestern im Ludwig-Thoma-Haus zum Thema Entwicklung des MD-Papierfabrik-Geländes.

Hier ein kleiner Zwischenbericht, natürlich subjektiv, da an mehreren Tischen gleichzeitig diskutiert wurde.

Straff und sehr ergebnisorientiert wurde von 18:00h bis 22:00h ohne externe Moderation über die Entwicklung des Geländes diskutiert und die Ergebnisse im Beisein der Verwaltung und einiger Stadträte festgehalten.

Die Übereinstimmung der Thementische war sehr groß.

Wesentliche Kernforderungen:

Die Weiterentwicklung des Geländes soll auf dem Wettbewerbsergebnis aufbauen.
Das Gutachten der CIMA spielte in der Diskussion keine wesentliche Rolle.

Verkehrsführung:
Der Altstadtring soll erweitert werden, d.h. der Hauptverkehr fließt dann nicht mehr durch die Ludwig-Thoma-Straße, sie soll in Teilbereichen verkehrsberuhigt werden, sondern entlang des Bahndamms.

Der Stadtbahnhof soll ins MD-Gelände verlegt werden, um das Gelände attraktiv für Gewerbeansiedlungen entlang des Bahndamms zu gestalten.

Wohnen
Die Anzahl der Wohneinheiten soll 500 nicht übersteigen (CIMA 800)

Gewerbe
An der Idee Hotel wird weiterhin festgehalten, entlang des Bahndammes soll Gewerbe bleiben und nicht wie in der Empfehlung der CIMA reduziert werden.

Kultur
An der Idee Jugendkulturzentrum soll festgehalten werden. Weitere Kultureinrichtungen sollen das derzeitige Angebot ergänzen aber nicht dominieren. Die Notwendigkeit eines großen Kulturzentrums wird nicht gesehen.

Freiflächen:
Die Freifläche entlang der Amper soll breiter angelegt werden, der Mühlbach offengelegt werden und an das grüne Band um die Altstadt angeschlossen werden.

Energieversorgung.
Nahwärmenetz, Erzeugung CO2 neutral auf dem Gelände.

Vorgehensweise
Ein Masterplan soll entwickelt werden, der Infrastruktur und Grünzüge definiert. Die einzelnen Bauquartiere sollen schrittweise entwickelt werden, im Jahr nicht mehr als 80 Wohnungen. Eine Entwicklung in einem Zug ist nicht erwünscht.

Pioniernutzungen
Die Thementische sehen eine große Chance gleichzeitig mit der schrittweisen Entwicklung Pioniernutzungen im Bestand zuzulassen und erhoffen sich dadurch einen Impuls für die Ansiedlung von Gewerbe zu einem späteren Zeitpunkt.


Fazit:
Überwiegend nähert man sich wieder den Wettbewerbsentwurf an. Die Integrative Stadtentwicklung kommt ganz gut ohne externe Moderation zu recht, das Honorar konnte eingespart werden, im Prinzip haben die Thementische jetzt nachgewiesen, dass sie schnell und ergebnisorientiert arbeiten. Sinnvoller im nächsten Schritt ist die Architekten Trojan + Trojan einzubinden.

Mittwoch, 25. November 2009

Burgfriedenstr. 1 wird nicht abgerissen

Hauptausschuss 25.11.09

Die Burgfriedenstraße 1 wird vorerst nicht abgerissen, die Kosten von 45.000 € ziehen u.a. ein Bollwerk zur Abstützung der Giebelwand des Nachbargebäudes nach sich. Edgar Forster (FW) und Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) konnten den Bauauschuss davon überzeugen das dies als Übergangslösung dem Erscheinungsbild der Altstadt über die nächsten Jahre schadet.

Haupt- und Finanzausschusssitzung am 25.11.2009

Am Mittwoch, 25. November 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen wegen Handhabung Plakatierungsverordnung

2. Änderung der Satzung zur Regelung der Jahr- und Wochenmärkte

3. Abbruch des Gebäudes Burgfriedenstraße 1

4. Kinderhaus Augustenfeld;Überplanmäßige Mittelbereitsstellung

5. Erweiterung der Sanierungsmaßnahme des Allwetterplatzes des TSV 1865 Dachau e.V.; Antrag auf Reparaturkostenzuschuß für die Sanierung der Sportplatzbeleuchtung und der Beregnungsanlage

6. Verschiedenes öffentlich

Und ein Riesenprogramm "Nichtöffentliches"

Schulturnhalle statt Sportveranstaltungshalle

Bauausschuss, 25.11.09

Eine volleyball-bundesligataugliche Sportveranstaltungshalle im Baugebiet Augustenfeld mit Tribünenplätzen und entsprechender Höhe wird es nicht geben. Das Grundstück ist zu klein und die Kosten sind zu hoch.

Jetzt wird wie ursprünglich geplant eine ganz normale Schulturnhalle für die Grund- und die Montessori-Schule gebaut.

Sozial Stadt (Dachau-Ost) noch nicht ganz vom Tisch

Bauausschuss, 25.11.09

Während die CSU aus Haushaltsgründen das Projekt "Soziale Stadt" auf das Jahr 2014 verschieben wollte, warfen Prof. Heinritz (SPD) und Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) ein, dass dann eine Menge Fördergelder in den nachfolgenden Förderprojekten verloren gingen.

Immerhin betrügen die Förderungen bis zu 60%.

Die Verwaltung sicherte zu diesen Sachverhalt nochmals zu überprüfen und in der nächsten Bauausschusssitzung erneut vorzulegen. Eine geförderte Maßnahme könnte durchaus die Renovierung Grundschule Dachau-Ost sein.

Abgelehnt: Keine Fassadendämmung auf die Scheibnerschule

In der gestrigen Bauausschusssitzung fand der Antrag der privaten Wirtschaftsschule Scheibner die Fassade zu dämmen und die Fenster auszutauschen keine Mahrheit.

Dagegen sprachen viele Gründe. Gewichtigster Grund, 545.000 € Investionskosten können nicht zu Lasten anderer Vorhaben, wie z.B. die Instandsetzung der Grundschule-Ost gehen.

Vorab wurde die Schule besichtigt, doch keiner der Stadträte konnte von der Sinnhaftigkeit der Massnahme überzeugt werden, hat doch die Klosterschule auch ungedämmte massive Aussenwände aber die besten Verbrauchswerte aller Schulen.

Wie kann das sein? Bei den Energie-Berechnungen werden lediglich Wärmeverluste gerechnet, Wärmegewinne durch solare Einstrahlung auf nichttransperente Bauteile und Wärmespeicherung nicht oder nur unwesentlich.

Renaturierung Würm-Reschenbach-Aue steht nichts mehr im Wege


Im gestrigen Bauausschuss wurde einstimmg beschlossen, der Renaturierung Würm-Reschenbach-Aue Vorrang gegenüber der jetzigen Nutzung mit Island-Ponys zu geben.

Heftiger Fürsprecher neben Umweltreferentin Sabine Geißler (Bündnis für Dachau) war auch Gustl Haas von der CSU, der allerdings auch den Radweg durch das Gelände kritisierte und anregte den jetzt neu gegründeten Verein mit der Ponynutzung bei der Suche nach einem neuen Grundstück zu unterstützen.

Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Die Broschüre Würm-Reschenbach-Aue als pdf (ca. 1,7 MB)

Montag, 23. November 2009

Montag, 16. November 2009

Bauausschusssitzung am 24.11.2009

Am Dienstag, 24. November 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Geschwister-Scholl-Straße Bebauungsplan B 149/09 „Augustenfeld-Mitte“ Aufstellungsbeschluss und Einleitung der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

2. Flächennutzungsplanänderung „Sammeländerung“ gesamtes Stadtgebiet Anpassung von Teilgebieten an den Bestand Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

3. Theodor Heuss- Straße Augustenfeld Errichtung einer Dreifachsporthalle

4. Soziale Stadt Dachau-Ost Kostenplanung

5. Nördlich des Landratsamtes Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 129/03
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

6. Nachbarbeteiligung im Bebauungsplanverfahren Gemeinde Oberschleißheim Bebauungsplan Nr. 60b „Gewerbegebiet Sonnenstraße - 2. Änderung“

7. Herbststraße Stadtfriedhof Antrag ÜB-Stadtratsfraktion wegen Errichtung einer barrierefreien WC-Anlage

8. Kreuzungsbauwerk Münchner Straße (B 304) mit der Bundesstraße B 471 Überprüfung zur Umsetzung des vierten, fehlenden Anschlusses Anfrage in der Stadtratsitzung am 28.07.2009

9. Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung

10. Integrative Stadtentwicklung Thementisch Umwelt Natur Energie Renaturierung Würm-Reschenbach-Aue - Nähe Kufsteiner Straße als Teilprojekt zur Rahmenplanung "Grüne Lunge" Dachau

11. Udldinger Weiher Nord, Bebauungsplan Nr. 143/07 Spielplatz auf der nördlichen öffentlichen Freifläche Billigung der Planung

12. Mittermayerstraße 39 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit PKW- Stellplätzen Grundsatzentscheidung über die weitere Entwicklung des nordöstlichen Straßenzuges

13. Antrag der Stadtratsfraktion der Überparteilichen Bürgergemeinschaft Dachau e.V. wegen Vorstellung der Einzelhandels-Analyse des Architekturforums Dachau im Stadtrat

Der ungeliebte Stomlieferant

Dachauer Stadtwerke liefern Strom nach Lohr, der dortige Stadtrat sieht das kritisch, mehr Überschrift anklicken.

Freitag, 13. November 2009

Kulturausschusssitzung am 18.11.2009

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Dachau

Am Mittwoch, 18. November 2009, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Projektantrag Lyrisches Opern Ensemble - Weihnachtskonzert 2009
2. Belegung Künstlerateliers Thoma-Haus, Kleine Moosschwaige
3. Vorberatung Kultur-Haushalt 2010
4. Neugestaltung der Stadtbücherei - Zweigstelle Süd
5. Antrag zum Haushalt 2010 - Volkshochschule
6. Studie zur Milieuuntersuchung und Marketingstrategie der VHS Dachau GmbH
7. Antrag Dachauer Forum - Erhöhung Fördersumme ab 2010
8. Antrag CSU-Fraktion "Häuserkunde-Tafeln Modernisierung"
9. Haushaltsentwurf 2010 der Stadt Dachau; Zuschüsse an den Zweckverband Dachauer Galerien und Museen
10. Änderung Gebührenordnung Stadtbücherei 2009
11. Verschiedenes

Dienstag, 3. November 2009

Stadtratssitzung am 04.11.2009

Was zunächst etwas trocken daherkommt, kann vielleicht ganz interessant werden, zwar wird mehr Information als Diskussion sein, trotzdem wird es die Stunde wohl wert sein.


Am Mittwoch, 4. November 2009, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrat statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:


TOP Bezeichnung

1. Sicherheitslage in Dachau Bericht der PI Dachau

2. Aufhebung der Satzung der Großen Kreisstadt Dachau über die Gestaltung von Vorgärten und Garagen vom 06.10.1994

3. Vorstellung der Arbeitsergebnisse zum Zentrenkonzept Dachau

4. Bericht der Stadtmarketing Genossenschaft E.G. Es handelt sich um einen Bericht in Form einer Präsentation durch Frau S. Pilz.

5. Verschiedenes öffentlich

Montag, 2. November 2009

4 Sondersitzungen zur Haushaltslage

Zur Entscheidung über mögliche Einsparungen im Haushaltsjahr 2010 finden noh 4 Fachausschusssitzungen statt:

18.11. Kulturausschuss
01.12. Familien- und Sozialausschuss
09.12. Bauausschuss
15.12. Hauptausschuss

Erstmals seit Jahren tagen dieses Jahr damit die Fachausschüsse auch im Dezember, das politische Jahr endete in den letzten Jahren jeweils Anfang Dezember mit der Weihnnachtssitzung des Dachauer Stadtrates.

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