Sonntag, 30. Juni 2019

Sitzungen in der kommenden Woche

Di 02.07.2019 14:30 Uhr - Werkausschuss

Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Mehrkosten für den Einsatz von Erdgasbussen im städtischen Verkehrsbetrieb
2. Verschiedenes öffentlich

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Di 02.07.2019 18:00 Uhr - Stadtrat

Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Dienstreisen des Oberbürgermeisters; Bericht
2. Verschiedenes öffentlich

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Mi 03.07.2019 14:30 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Max-Mannheimer-Platz 4 (Städtisches Studentenwohnheim); Öffnung des Studentenwohnheims für erwachsene Auszubildende und Meisterschüler
2. Implementierung eines Mietradsystems im Stadtgebiet von Dachau;
3. Verschiedenes öffentlich

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Do 04.07.2019 14:30 Uhr - Familien- und Sozialausschuss

Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Wohnen für Hilfe - Konzeptvorstellung Frau Marion Schwarz
2. Digitales Klassenzimmer an Schulen in städtischer Sachaufwandsträgerschaft
3. Mittelschule Dachau-Süd: Weiterfinanzierung der Sportklassen 5/6 durch die Stadt Dachau
4. Bürgertreff-Ost e.V. - Antrag auf Bezuschussung für das Jahr 2020
5. Anmeldezahlen Kindertagesstätten in Dachau
6. Erstellung eines Organisations- und Betriebskonzeptes für ein Jugendkulturzentrum
7. Verschiedenes öffentlich

Donnerstag, 27. Juni 2019

Seilbahnentscheidung des UVA in der Presse

BR 28.06.2019, 14:16 Uhr:

Dachau prüft Seilbahn nach München



26. Juni 2019, Planungen für Seilbahn

Hoch über dem Stau


26. Juni 2019, Kommentar in der Dachauer SZ:

Für die Pendler ein Segen


Eine Seilbahn als Nahverkehrsmittel ist ein unorthodoxer Lösungsansatz. Doch das Entscheidende ist, dass damit tatsächliche Verbesserungen möglich wären

Auszug aus dem Kommentar:
"Für das Bündnis für Dachau ist das ein großer Erfolg. Die Fraktion gibt sich stets engagiert im Sinne der Umwelt, der Allgemeinheit und der Steuerzahler. Sie neigt zu radikalen Forderungen und utopischen Ideen und verbindet das gern mit einer gewissen Technikbegeisterung. Immer offen für Neues und auch Abseitiges, wirkte auch der Einfall mit der Seilbahn anfangs wie eine typische Bündnis-Träumerei. Doch in Zeiten, da sich für den Straßenverkehr kaum noch Lösungen finden lassen, Busse im Stau stehen und auf die S-Bahn notorisch kein Verlass ist, während die Bevölkerungszahl unaufhaltsam wächst, ist es geboten, neuen Ideen Raum zu geben. Diese Überzeugung hat sich fraktionsübergreifend durchgesetzt."


Interessant auch die SZ aus den anderen Landkreisen
26. Juni Brucker SZ

Mögliche Seilbahn-Linie von Dachau nach Bruck verworfen



27. Juni SZ Landkreis München

Dachau verwirft Seilbahn nach Oberschleißheim



26. Juni Münchner SZ:

In der Seilbahn dem Stau entschweben

Dienstag, 18. Juni 2019

Wandlungsverbot von Wohnungen zu Ferienwohnungen

Dazu auch der Bericht in der Dachauer SZ vom 21.6.19 Ferienort Dachau un der dazugehörige Kommentar Sinnvoller zweiter Anlauf



Während die Stadt Dachau fraktionsübergreifend große Anstrengungen unternimmt um für Normalverdiener Wohnungen zu schaffen, wird der Bestand an Wohnungen durch Umwandlungen von Wohnungen in Ferienwohnungen oder Arbeiterwohnheime dezimiert, teilweise mit oder aber auch ohne Genehmigung. Gleichzeitig sind in der Stadt Dachau 153 Menschen obdachlos, davon 47 Kinder.

Ein Beispiel:
eine 88m2 Wohnung in Bahnhofsnähe wird für 93€ pro Nacht vermietet. Das entspricht bei 75% Auslastung einer Nettomiete von ca. 24€, bei 100% Auslastung von ca. 32€ pro m².

Aber auch die Umwandlung in Arbeiterwohnheime führt zwar zu einer exorbitanten Einnahmensteigerung, hat aber für die Stadt Dachau keinerlei Nutzen. Weder gehen damit Steuereinnahmen einher, noch sind diese Anlagen zum Leidwesen der Nachbarn mit ausreichend Stellplätzen versehen.

Es ist zu befürchten, dass diese Beispiele Schule machen und diese Nutzungen legal oder illegal im Stadtgebiet zunehmen. Während die meisten Anstrengungen die Wohnungsknappheit zu mildern nur mittel- bis langfristig wirken, bietet sich mit einem Wandlungsverbot eine schnelle und effektive Maßnahme gegen die weitere Verknappung von Wohnraum. Diese Maßnahme kostet der Stadt Dachau nichts und spart auch im Genehmigungsverfahren der Verwaltung Zeit. Die rechtliche Grundlage ist mit der Novellierung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung gegeben.

Es geht uns in unserem Antrag nicht um legale Untervermietungen, sondern um Wohnungen und Wohnhäuser, die komplett den Wohnungsmarkt entzogen werden.


Die Fraktion des Bündnis für Dachau stellt folgenden Antrag:

Nutzungsänderungen von Wohnungen zu Ferienwohnungen oder Arbeiterwohnheimen sind bis auf weiteres in Dachau nicht mehr durch die Verwaltung zu genehmigen. Bauanträge zu Ferienhäuser/-wohnungen oder Arbeiterwohnheimen sind grundsätzlich vom Bauausschuss zu genehmigen.

Begründung:
Solange in der Stadt Dachau Familien mit Kindern (laut Jahresbericht 47 Kinder) von Obdachlosigkeit betroffen sind, ist es nicht nachvollziehbar warum Nutzungsänderungen von Wohnungen zu Ferienwohnungen, Arbeiterwohnheimen genehmigt werden sollen.

Als Rechtsgrundlage bietet sich die die Baurechtsnovelle des BauGB und der BauNVO an: Das Gesetz regelt nunmehr den Umgang mit Ferienwohnungen. Gemeinden können einen Genehmigungsvorbehalt gegen den Neubau oder die Nutzung von Wohnraum als "Ferienwohnung" aussprechen. Nur in Sondergebieten (z.B. Kurorten) sind aber Ferienwohnungen und Dauerwohnungen nebeneinander als Regelnutzungen weiterhin zugelassen.

Beispiel Lindau (einstimmiger Stadtratsbeschluss)



Für die Fraktion des Bündnis für Dachau
Kai Kühnel

Donnerstag, 13. Juni 2019

Mit dem Musketier unterwegs - Eines für alle (Lasten)


3 Säcke mit Grünschnitt, kaputte Backform, verbogener Radllenker, noch was aus Blech, Altglas, mehrere leere Getränkekästen und Pfandflaschen. Ein Blick in den Schuppen sagt... das wird eine größere Aktion. 


Dafür habe ich mir den (das?) Musketier vom Lastenradsharing Team des ADFC ausgeliehen. (Infos unter www.adfc-dachau.de/lastenradsharing).

Offiziell möchte das Team um Jan und Olli van Meerendonk im Sommer mit dem Lastenradsharing LASDAH starten. Zwei Lastenräder sind dann im Verleih. Musketier, ein Drei-Rad mit Ladefläche und Rapid, ein Zwei-Rad mit großer Transportwanne und Sitz. Natalie Petzendorfer kümmert sich derzeit um die letzten organisatorischen Details.

Ich bin also noch ein Testpilot. Bei der Übergabe des Musketiers bin ich ernsthaft beeindruckt. Die Ladefläche hat die Ausmaße um eine Europalette aufzunehmen. 

Und dann geht‘s los.
Öha, der dreirädige Bolide fährt sich komplett anders als ein herkömmliches Rad. Ich wurde zwar vorgewarnt, aber im echten Betrieb ist das schon noch was anderes.
Man braucht tatsächlich einige hundert Meter um sich auf die neue Fahrweise einzustellen. Ganz automatisch möchte man sich in die Kurve legen oder durch Gewichtsverlagerung gegensteuern. Das geht bei einem Dreiradgefährt schon mal gar nicht. Das wird mit einer gewissen Bockigkeit quittiert. Es gilt sauber in die „Kurve zu lenken“ und gegen„steuern“. 

Auch die Breite ist nicht ohne. Also einen reichlichen Abstand zum Fahrbahnrand und parkenden Autos halten! Ich muss zugeben, zu Hause angekommen war ich erstmal froh, dass durch die Pfingstferien deutlich weniger Autoverkehr auf der Straße war.

Schnell waren alle Transportgüter verstaut. Was soll ich sagen, mein Plan geht auf, ich bekomme ALLES auf die Ladefläche. Nun geht‘s beladen los. Von Udlding nach Webling zum Containerplatz. Ein kurzes Stück Geh/Radweg zeigt gleichmal, dass unsere „Normbreiten“ für Radwege viel zu schmal sind. Also auf der Straße weiter.
Aha, man merkt, dass man was hermacht. Die Autos fahren länger hinter mir her, bevor sie überholen. Aber wie fast immer, mit viel zu knappen Abstand.

Eingebogen auf den Containerplatz, ein kurzes munteres Fachgespräch mit dem Angestellten - Grünschnitt und Flaschen sind schnell entsorgt. 










Und schon geht’s weiter zum Getränkemarkt. Flüssiger Nachschub ist schnell verstaut und jetzt bin ich schon recht flott unterwegs, zurück nach Hause. 

Die ganze Aktion hat nicht mal eine dreiviertel Stunde gedauert.








So, was ist das Resümee?
  • Man kann mit Muskelkraft und e-Unterstützung auch große Mengen transportieren.
  • Die Transportkapazität übertrifft die der meisten PKWs
  • Man ist mindesten genauso schnell wie mit dem Auto
  • Das Musketier braucht etwas Übung
  • Die Radwege sind zu schmal und zu holprig
  • Auf der Straße zu fahren ist besser und ist erstmal ungewohnt
  • Die Autos überholen viel zu oft, viel zu eng

In Summe: Jederzeit wieder ein Job zusammen mit dem Musketier!

Das Lastenrad-Team bietet jeden letzten Freitag im Monat ab 19:15 Uhr, im Anschluss an die „Critical Mass“, Schnupperkurse für Lastenradinteressierte auf der Thoma-Wiese an.
www.adfc-dachau.de/lastenradsharing
Per Mail: lastenrad@adfc.dachau.de

Bündnis für Dachau - Radkonzepte brauchen Geld zur Umsetzung!

Greenpeace fordert in einer Studie min.  18 EUR / Einwohner / Jahr für den Ausbau der Radlinfrastruktur in Deutschland (und damit auch in Dachau).  Nur so kann man ein den Radverkehr auf ein Niveau wie z. B.  Münster heben und als Basismobilität etablieren.

Die SZ nimmt heute das Thema auf: Breiter, besser, sicherer

Montag, 10. Juni 2019

Stadtradeln 2019: bald geht's los - jetzt fürs Bündnis Team anmelden!

Servus Gemeinde! Vom 24. Juni bis zum 14. Juli startet wieder das Stadtradeln der Stadt Dachau. In 2 Wochen geht es also los! Meldet euch jetzt im Bündnis Team an,  jeder km zählt!  Gleich hier anmelden!

Neben der Freude am Radfahren gibt es ein interessantes Rahmenprogramm des ADFC und schließlich auch schöne Preise zu gewinnen. Alle Details zum Stadtradeln 2019 gibt's unter folgendem Link https://www.stadtradeln.de/landkreis-dachau/.

Das Bündnis ist wieder dabei, wenn es darum geht Ruhm und Ehre für das Bündnis zu erradeln. Letztes Jahr waren wir bärenstark und hatten richtig Spaß dabei. Dieses Jahr wollen wir noch viel mehr Spaß haben.

Neben dem Spaß geht es uns als Bündnis Team natürlich um mehr. Für viele von uns ist das Rad mittlerweile ein wichtiges Alltagsverkehrsmittel. Um so mehr ist es dringend geboten bei jeder Gelegenheit auf diese Wichtigkeit und dem notwendigen Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur hinzuweisen. Hier gab es in den letzten Jahren auch sichtbare Fortschritte (Münchner Straße, Radlparkhaus am Dachauer Bahnhof, Förderung von Lastenrädern, Radangebotsstreifen Bahnhof-/Frühlingstraße, etc.). Derzeit erarbeitet die Stadt Dachau ein Radverkehrskonzept. Hier müssen wir später dran bleiben, das dieses auch umgesetzt wird.

Je mehr sich daher beim Stadtradeln beteiligen, umso besser gelingt uns das auch. Wir laden alle Mitglieder, Freunde und Sympathisanten des Bündnis dazu ein, im Team "Bündnis für Dachau" mit zu radeln. Über diesem Link könnt Ihr Euch jetzt schon direkt für unser Team anmelden:  Bündnis für Dachau - mehr radln für die Stadt
und Eure vom 24.06 bis 14.07 gefahrenen km eintragen.

Ansonsten gibt's wieder die App (http://www.stadtradeln.de/app/) zum Eintragen der geradelten km, Aufzeichnen der Strecken und Chatfunktion. Zudem können mit "RADar" Mängel in der Fahrradinfrastruktur gemeldet werden.

Freitag, 7. Juni 2019

Bündnis für Dachau - Wie geil ist eigentlich Hiddensee?

Was hat jetzt Hiddensee mit Dachau zu tun? Diese Frage ist absolut verständlich und nachvollziehbar. Manche würden jetzt sagen, dass man Hiddensee mit Dachau doch überhaupt nicht vergleichen kann. Warum erscheint dann Hiddensee im Bündnis Blog?


Eine Hauptverkehrssrtraße auf Hiddensee

Ganz einfach: Hiddensee ist eine komplett autofreie Insel! Und genau deshalb hat ein kleiner Teil des Bündnis - genauerer gesagt unser Stadtrat Michael Eisenmann - dort einige Tage seines Urlaubs verbracht. Und ja, Hiddensee kann man überhaupt nicht mit Dachau vergleichen. Hiddensee ist eine Insel, hat nur ca. 1000 Einwohner, ist stark touristisch geprägt und die Menschen sprechen dort eine völig andere Sprache.
Wasser prägt die Landschaft
 Trotzdem ist es interessant zu sehen, wie eine Autofreie Region funktioniert - ja, völlig entspannt. Kinder spielen auf dem Hauptverkehsweg, Großparkplätze sind 50 qm groß, der schlimmste Verkehrslärm ist das Klappern von Pferdehufen. Alles wird mit Rädern gemacht und nur Versorgungsdienste und Bauern sind motorisiert. Es gibt weder Garagen, die fast so groß wie Einfamilienhäuser sind, noch Tiefgaragen oder ähnliches.

Das großartige an Hiddensee ist aber, dass alles auffällig entspannt abläuft. Alle Menschen dort, ob Bewohner oder Touristen, sind völlig entschleunigt - sofort, wenn man auf der Insel ankommt,  spürt man diese Ruhe.
Statt vielen Straßen gibt es viele Wanderwege

Und jetzt die Antwort darauf, was das eigentlich mit Dachau zu tun hat. Dachau ist ja tatsächlich nicht mit Hiddensee vergleichbar. Allerdings kann man auch in Dachau solche Oasen der Ruhe schaffen. Größere Autofreie Zonen, ob Fußgängerzone, Parks oder Autofreie Wohngebiete, die genau eine solche Wirkung auf die Menschen entfachen, wie auf Hiddensee. Und noch was - Flächen,  die nicht versiegelt sind, nützen dem Artenschutz.
Mehr Natur bringt mehr Wohlbefinden.

Das ist wie Urlaub, nur zuhause.

Mittwoch, 5. Juni 2019

Dachauer Nachrichten: Dachauer CSU blamiert sich

Heute findet sich ein kurzer aber prägnanter Kommentar zum Fauxpax der CSU Dachau auf den Seiten der Dachauer Nachrichten.

Link: Dachauer CSU blamiert sich

Die Stadträte Florian Schiller, Peter Strauch und schließlich auch die Urheberin Julia Grote haben sich für den Post entschuldigt, was OB Hartmann auch akzeptiert hat.

Für uns ist die Sache damit in Ordnung und wir hoffen, dass auch das Bashing im Hintergrund ein Ende findet. Denn auch potientielle CSU-Wähler orientieren sich lieber an Inhalten.

Bündnis für Dachau - Internationaler Weltumwelttag

Der Internationale Weltumwelttag wurde am 5. Juni 1972 von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen, um auf den Umweltschutz aufmerksam zu machen. Das offizielle Motto für 2019 lautet: "Insekten schützen - Vielfalt bewahren!". Als Anfang dieses Jahres in Bayern über das Volksbegehren "Rettet die Bienen!" abgestimmt wurde, haben wir uns als Unterstützer über das Ergbenis sehr gefreut: ca. 1,75 Millionen Wahlberechtigte stimmten dafür, dass bayerische Naturschutzgesetz zu ändern, sodass die Lebensräume der Insekten besser geschützt werden.

Wir sehen in Dachau und dem Landkreis noch mehr Potenzial Gutes für die Umwelt zu tun und freuen uns schon, es zusammen mit euch anzugehen!







Insbesondere dem Schutz des gesamten Dachauer Moos, muss in den kommenden Jahren noch viel mehr Bedeutung zukommen.

Dienstag, 4. Juni 2019

110 KV-Erdverkabelung beschlossen

Mit knapper Mehrheit von 8:7 Stimmen hat der Bauausschuss heute beschlossen, die 110kV Hochspannungsleitung entlang der Theodor-Heuss-Str. künftig als Erdkabel zu verlegen. Das wird nach Meinung von Fachleuten mindestens 3 Millionen Euro kosten. Durchgesetzt wurde diese Entscheidung von der CSU mit Hilfe von ÜB, FW Dachau und dem Bürger für Dachau. Wir hätten diesen Millionenbetrag lieber in andere Maßnahmen investiert. Das städtebauliche Argument der freien Sicht auf die Altstadt hat an diesem Standort angesichts der bereits bestehenden Bebauung - nun ja, sagen wir begrenzte Bedeutung.

Der Gutachter stellte in den Raum, dass das Verfahren selbst zwischen einem halben Jahr und 10 Jahren dauern kann, man habe das nicht in der Hand. Je nachdem, wie die Regierung von Oberbayern entscheidet und ob viele Einsprüche kommen. Technisch besteht die Gefahr, dass eine in diesem Gebiet verlaufende Hauptwasserleitung aus den fünfziger Jahren bei den Bauarbeiten beschädigt werden könnte. Dann würde nochmal eine erhebliche Schadenssumme das Projekt drastisch verteuern.

Montag, 3. Juni 2019

Druckwerkstatt: CSU-Alternative unerwünscht

In einem Antrag der CSU wird die Verwaltung aufgefordert alternative Standorte zum MD-Gelände zu suchen. Bündnis für Dachau Fraktionschefin Sabine Geißler stellt einen dazu Ergänzungsantrag. Erst einmal sollen die Verantwortlichen der KVD und der Druckwerkstatt gefragt werden ob das überhaupt gewünscht ist.

Die Verantwortlichen der Druckwerkstatt haben wiederholt den Wunsch geäußert, einen Platz im sog. Museumsforum auf dem MD-Gelände zu finden, idealerweise in der Nähe des schon bestehenden Papiermuseums.
Ein Umzug zum jetzigen oder einem baldigen Zeitpunkt wäre somit im Falle der Realisierung des Forums nur eine Zwischenlösung, die aus finanziellen wie auch logistischen Gründen (schwieriger Umzug der schweren Maschinen) wenig sinnvoll erscheint.

Daher sollte, bevor nach einem möglichen neuen Standort gesucht wird, das Gespräch mit der KVD gesucht werden.

Mit welcher Absicht die CSU Fraktion diesen Antrag gestellt hat, mag dahin gestellt bleiben.

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