Mittwoch, 8. Dezember 2010

Haushaltsrede Freier Wähler

Der Hobbydramatiker und Scheinökologe Dr. Edgar Forster hat gestern bei der Haushaltsrede wieder die von ihm so geliebte Opferrolle eingenommen: "Man nennt uns oder beschimpft uns dafür gar als Sparkommissare".

In Wahrheit hat niemand Herrn Forster beschimpft. Aber nur wer so tut als könne er kräftig einstecken, meint sich das Recht herausnehmen zu können kräftig auszuteilen.

Ein paar entlarvende Zitate:

"Auch Wohnungsbau fördert die heimische Wirtschaft." (wer da wohl gemeint ist?)

"Die daraus folgenden Steuereinnahmen durch neue Einwohner stärken unsere Finanzkraft." (eine bloße Behauptung, die wenig aussagt, solange man nicht innere, und äußere Erschließungskosten, sowie Nachfolgekosten dem gegenüberstellt.)

"Hinderer und Stopper sind auch da unterwegs, doch nicht etwa gar im Bauausschuss?"
(Herr Forster meint hier wohl Ausschussmitglieder, die einen Abwägungsprozess wahrnehmen, statt willfährig Bauauschussvorlagen zuzustimmen).

und am Ende nochmal die Opferrolle. "Wir Freien Wähler haben uns in vielen Punkten gegen Mehrausgaben gestemmt, wir sind unterlegen und haben ganz oder teilweise gewonnen. Endsiege gibt es nicht."

Gestemmt? Haben die Freien Wähler gar Opposition oder ähnlichen Schweinkram betrieben?

Wir haben das etwas anders wahrgenommen. Aber jedem die seine...

Schilhabl stellt wirre Fragen.

Stadträtin Schilhabl stellte in der gestrigen Stadtratssitzung Thomas Kreß (Grüne) und Bündnis Stadträtin Sabine Geißler in der öffentlichen Sitzung über ihr Abstimmungsverhalten im Bauausschuss.

Weder Kreß noch Geißler sind im Bauausschuss und konnten somit dort nicht abstimmen. Frau Schilhabl mußte vom OB belehrt werden, dass die Ansprache an den Sitzungsleiter erfolgt und nicht an die Stadträte. Wir empfehlen Frau Schilhabl die Webseiten der Stadt Dachau auf der auch die Besetzung der Ausschüsse zu finden ist.

Deutschlandweiter Aufruf: „Keine Beteiligung unserer Stadtwerke am neuen Kohlekraftwerk in Krefeld!“

Während im mexikanischen Cancún gerade die UN-Klimaverhandlungen laufen, sind in Deutschland über 20 neue Kohlekraftwerke in Planung. An den Kohlemeilern beteiligen sich zahlreiche Stadtwerke – so auch im Fall des geplanten Steinkohlekraftwerks in Krefeld. Bürgerinitiativen und Organisationen aus allen Städten, deren Stadtwerke am Krefelder Kohlekraftwerk beteiligt sind oder dies planen, rufen ihre Stadtwerke zusammen mit der Klima-Allianz dazu auf, konsequent auf erneuerbare Energien zu setzen, statt in einen weiteren Klimakiller zu investieren.

Mehr im Kohle-Blog Überschrift anklicken

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