Donnerstag, 17. Oktober 2019

Bündnis nimmt Landrat Löwl beim Wort - Nord-Ost-Umfahrung jetzt stoppen!

In der Haushaltsitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss vom 15.10.2019 wurde auf Antrag von Thomas Kreß (Grüne) mehrheitlich die Budgetposition für die Nord-Ost-Umfahrung Dachaus in Höhe von insgesamt 21 Mio. EUR gestrichen.
Die geplante Trasse für eine Ostumfahrung im Dachauer Moos

Das Bündnis für Dachau hat sich seit Jahren gegen dieses Straßenbauprojekt ausgesprochen und entsprechend abgestimmt. Hauptgrund dafür ist, dass dieses Projekt weder zeitlich (es kann bis heute kein verlässlicher Zeitpunkt für die Realisierung genannt werden) noch sachlich (siehe Auszug aus der Verwaltungsvorlage unten) eine Lösung für die derzeitigen Verkehrsbelastungen bietet. Die desaströse Auswirkung auf ein höchst sensibles und artenreiches Naturgebiet ist dabei noch gar nicht berücksichtigt.

"Die dargestellten Maßnahmen sind - nach Meinung der Stadtverwaltung Dachau - nicht geeignet,
das regionale Straßennetz zu entlasten und die Verkehrsbelastungen nachhaltig zu reduzieren. Es
wird sogar eher die Gefahr gesehen, dass durch die Maßnahmen weiterer Verkehr induziert wird.....
Zum Thema Nord-Ostumfahrung Dachau gelten weiterhin die Aussagen, ...: "Für eine Entlastung der innerstädtischen Verkehrsachsen in Dachau ist der Bau des Umfahrungssystems nicht geeignet. Die Einschätzung der Stadtverwaltung ist, dass die prognostizierten, geringfügigen Entlastungen im Stadtgebiet allein nicht ausreichen, um einen deutlich größeren Handlungsspielraum für Verbesserungen im Sinne des städtischen Leitbildes Mobilität und Verkehr der Stadt Dachau zu gewinnen.
""

Mit diesem Beschluss wurde nunmehr faktisch die Realisierung der Nord-Ost-Umfahrung auf Dachauer Stadtgebiet abgelehnt. Das Bündnis für Dachau erinnert daher an das Versprechen des Landrats Löwl, dass keine Straßenbaumaßnahmen gegen den Willen der einzelnen Kommunen durchgesetzt werden, und fordert den Landrat auf, die Dachauer Nord-Ost-Umfahrung nicht weiter zu verfolgen.

Das Bündnis für Dachau fordert vielmehr sich jetzt auf wirklich wirksame Lösungsmöglichkeiten, wie den Ausbau des ÖPNV und dem Ausbau des Radwegenetzes, zu konzentrieren.

Mittwoch, 16. Oktober 2019

Bauauschuss stimmt Bauetat einstimmig zu.

In der heutigen Bauauschussitzung wurde der Etat für 2020 einstimmig beschlossen. Auf Antrag der CSU wurden alle Ansätze für neue Vorhaben im Bauetat um 10% gekürzt. Darüber hinaus wurde für neu im Haushalt aufgenommene Kindergarten-Neubauten auf Antrag von Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) der ursprünglich vorgesehene Betrag von 1 Mio € auf 750.000 € Baukosten pro Kindergartengruppe gedeckelt.

NO-Umfahrung: Die Waldohreule in Gefahr

Artenportrait Sulida: Waldohreule (Asio otus)

Kurzportrait
- Körperlänge: 35-38cm
- Flügelspannweite: 90-100cm
- Gewicht: 220 – 435g (Weibchen größer als Männchen)
- Auffällige Federohren, ähnlich Uhu aber viel kleiner. Oft ruhig und versteckt sitzen in der Vegatition, z.T. wenig Scheu vor Menschen.
- Brut: Baut keine eigenen Nester, übernimmt Nester anderer Vögel (z.B. Elster, Krähen, Greifvögel). 5-7 Eier, Brutzeit 26-28 Tage, Jungvögel verlassen mit ca 21 Tagen noch bevor voll flugfähig. Mit ca. 35 Tagen
flugfähig.

Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG

Die Waldohreule sieht auf den ersten Blick dem Uhu ähnlich, ist aber schlanker und viel kleiner. Tatsächlich werden Waldohreulen immer wieder Beute des Uhus. Zur Jagd bevorzugt sie offene Flächen wie Wiesen oder Waldlichtungen, brütet aber in Hecken, Gehölzen oder Wäldern. Gerade die Waldrandstruktur in der Sulida mit Ihren angrenzenden Freiflächen ins Dachauer Moos bilden ein ideales Jagdrevier für diese dort vorkommende Eulenart. Wichtigste Beutetiere sind hier Wühlmäuse aber gelegentlich auch andere Vögel.

Nachts werden Eulen häufig Opfer des Straßenverkehrs wenn sie dicht über dem Boden nach Beute jagen. Insbesondere bei neu angelegten Straßen in Eulenrevieren ist mit erhöhten Opferzahlen zu rechnen.

QUELLE: LBV DACHAU © LBV DACHAU

Dienstag, 15. Oktober 2019

Auch die CSU ist dabei! Einstimmig für Verlängerung des Förderprogramms Mobilität

In der heutigen Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses wurde einstimmig die Verlängerung des vom Bündnis initiierten Förderprogramms Mobilität, das u.a den Kauf von Lastenpedelecs und Lastenrädern bezuschusst, beschlossen, wenn auch in leicht modifizierter Form: Zuschüsse gibt es nur noch für Privatpersonen, nicht mehr für Gewerbetreibende, da wohl recht viel Missbrauch
getrieben wurde.

Das Förderprogramm erweist sich somit als Erfolgsmodell: Bis Jahresende 2019, also innerhalb von 2 Jahren, werden ca. 150 umweltfreundliche Verkehrsmittel gefördert worden sein, die Fahrten in der Stadt mit dem Auto ersetzen. Und genau das war ja unser Ziel!
Das musste sogar die CSU anerkennen, die bisher gegen das Förderprogramm war, da dies keine Aufgabe der Kommune sei. Heute rang sich deren Sprecher Strauch immerhin zu der Aussage durch, dass das Programm sehr gut laufe (als Erfolgsmodell wollte er es dann doch nicht bezeichnen) - und stimmte wie die gesamte CSU-Fraktion der Verlängerung zu.

Daher ein einstimmiges Abstimmungsergebnis, das für die Zukunft etwas hoffen lässt …..

Umweltreferentin Sabine Geißler

Umwelt- und Verkehrsausschuss stimmt für Haushaltsentwurf



Der Haushaltsentwurf wurde einstimmig angenommen, folgende Positionen waren uns besonders wichtig:

Rad-/Fußgängerbrücke Schleißheimer Str. 4.500.000 €
Rad-/Fußgängeranbindung TSV Aussiedlung 2.300.000 €
Radwegeausbauprogramm 1.500.000 €
Fahrbahnerneuerungen mit Radwegebau 800.000 €
Bushaltestellenausbau 760.000 €
Laufstreifen Ausbau Altstadt 600.000 €

Freitag, 11. Oktober 2019

Bündnis für Dachau fordert Atempause bei der Kreisumlage

Das Bündnis für Dachau plädiert den Hebesatz der Kreisumlage deutlich zu senken. Die Umlagekraft in den Gemeinden ist bis auf die Gemeinde Odelzhausen deutlich gegenüber dem Vorjahr gestiegen, in der Stadt Dachau um 9,4% in Sulzemoos um 18,1%. Das bedeutet, dass bei einem konstanten Hebesatz von 47% die Kreisumlage fast aller Gemeinden im Landkreis deutlich steigen würde.

Auch wenn der Bezirk Oberbayern bedauerlicherweise bereits angekündigt hat die Bezirksumlage mit 21% konstant halten zu wollen, bleibt immer noch hinreichend Spielraum durch eine Senkung des Kreisumlagen-Hebesatz den absoluten Betrag - also den Betrag den die Gemeinden an den Landkreis überweisen müssen - konstant zu halten oder gar zu senken.

Aufgrund des Wegfalls der erhöhten Gewerbesteuerumlagen im Jahr 2019 (4,3 Prozentpunkte) und 2020 (29 Prozentpunkte) wird allein dieser Effekt in den Jahren 2021 und 2022 zu erheblichen Umlagekraftsteigerungen führen. Dadurch sehen wir in diesen Jahren deutliche Spielräume beim Bezirk und beim Landkreis für Umlagesatzsenkungen.

Sinnvollerweise sollten die vorläufigen Jahresrechnungsergebnisse des Landkreises aus dem laufenden Haushaltsjahr und Vorjahr offengelegt werden. Vor allem im Personalbereich wurden in der Vergangenheit deutliche Stellenmehrungen im Stellenplan veranschlagt, es ist aber fraglich ob diese voll umfänglich besetzt werden konnten. Auch bei anderen Haushaltspositionen kann es zu deutlichen Ansatzunterschreitungen kommen.

In der aktuellen Situation erscheint eine Senkung des Hebesatzes für die Kreisumlage von 47 auf 43 Punkte vertretbar. Das würde bedeuten, dass die Stadt Dachau den gleichen Betrag also rund 29 Millionen € wie im letzten Jahr zu überweisen hätte.

Zur Bewältigung des aktuellen Investitionsbedarfes und zur Bewältigung des Bevölkerungswachstums in den einzelnen Gemeinden ist eine Verschnaufpause für die Gemeinden dringend geboten.

Bleibt die Kreisumlage 2020 bei 47 Punkten, ergibt sich folgendes Bild:


Donnerstag, 10. Oktober 2019

Mi 16.10.19 14:30h Bau- und Planungsausschuss

1. Haushalt 2020 der Stadt Dachau;
Bauetat, Hochbaubereich

2. Räumliches Leitbild Dachau
Ergebnis Leitbildentwicklung mit Bürgerbeteiligung
Abschluss Etappe 2

3. Ignaz-Taschner-Straße 14
Bebauungsplan Nr. 173/17 "Ehemalige Schule Mitterndorf"
Prognose der Geruchsemmissionen und -immissionen und Typisierung des Baugebietes

4. Augsburger Straße 101
Abriss bestehender Futtersilos und Neubau einer
Überdachung zur Lagerung von Futtermitteln
§ 35 Abs. 1 BauGB Außenbereich

5. Vorbescheid zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
Konrad-Adenauer-Straße 48

6. Verschiedenes öffentlich

Di 15.10.19 14:30h Umwelt-und Verkehrsausschuss

1. Haushalt 2020 der Stadt Dachau;
Bauetat, Umwelt- und Verkehrsbereich

2. Städtisches Förderprogramm Mobilität
- Verlängerung des Programms -

3. Straßensanierungsarbeiten an der Schleißheimer Straße
SPD-Antrag vom 13.05.2019

4. Ausbau des Feldwegs am Hörhammermoos zum Radweg zwischen Siemensstraße und Am Kräutergarten
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2019

5. Machbarkeitsstudie – Sicherheit für Radfahrer
und besserer Verkehrsfluss durch Einbahnregelungen
Antrag der CSU-Fraktion vom 04.03.2019

6. Gesamtverkehrskonzept für den Landkreis Dachau:
Gemeindebeteiligung zum MIV-Konzept
Stellungnahme Stadt Dachau zum MIV-Konzept Landkreis Dachau

7. Verschiedenes öffentlich

Bündnis hoch erfreut - Kulturausschuss stimmt für Städtepartnerschaft mit Léognan

Mit guten Argumenten überzeugte Sabine Geißler, Bündnis-Stadträtin, die Mehrheit des Kulturausschusses das Angebot der französischen Stadt Léognan für eine Städtepartnerschaft anzunehmen.
Jetzt muss nur noch der Stadtrat zustimmen.



Das Bündnis war von Anfang an für diese Städtepartnerschaft, u.a. auch wegen dem herzlichen Empfang im April diesen Jahres in Léognan. Wir haben dazu berichtet: https://dubistdachau.blogspot.com/2019/04/bundnis-fur-dachau-ein-kraftiges-und.html

Hier der Pressespiegel dazu:
Süddeutsche - Auf dem Volksfest hat es gefunkt
Merkur - Dachau sagt "oui" zu Léognan

Mittwoch, 9. Oktober 2019

Die Ringelnatter fürchtet die Nord-Ost-Umfahrung

Artenportrait Sulida: Ringelnatter (Natrix natrix)

Kurzportrait
- durchschnittliche Gesamtlänge ca. 75 cm, Weibchen sind mit 85–152 cm deutlich länger
- Am Hinterkopf befinden sich zwei gelbe bis orange, halbmondförmige Flecken
- Oberseite grauen, teilweise auch bräunlich oder grünlich mit vier bis sechs Reihen kleiner schwarzer Flecken.

-Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Vorwarnstufe der Roten Liste Deutschland


Quelle: LBV Dachau © LBV Dachau

Die Ringelnatter ernährt sich überwiegend von Amphibien wie Fröschen, Kröten und Molchen, auch Kleinsäuger und Eidechsen werden erbeutet, aber in der Regel eher selten. Junge Nattern fressen Kaulquappen, Regenwürmer, sowie Jungfrösche und Molchlarven. Die Nattern bevorzugen reich strukturierte Feuchtgebiete an Teichen und Gräben aber auch an Bächen und Seen. Exponierte Sonnenlagen mit ausreichenden Amphibienbeständen werden bevorzugt. Das Weibchen legt von Ende Juni bis Anfang August bis zu 30 Eier, vorzugsweise in Verottungshaufen oder Komposthaufen (auch in Gärten). Die Verottungswärme lässt die Eier reifen und nach ca. 30-40 Tagen schlüpfen dann die jungen Schlangen.

Die Ringelnatter legt innerhalb Ihres Habitats oft Strecken bis zu einem km und mehr zurück und erschliesst sich dadurch den für Sie nötigen Lebensraum zur passenden Jahreszeit. An der Amper bei Hebertshausen und Dachau erstreckt sich eines der Hauptverbreitungsgebiete des Landkreises. Durch Straßenbau und Zerschneidung der Lebensräume würden die Populationen isoliert und könnten sich langfristig nicht mehr selbst erhalten.

Entwurf für Erhaltungssatzung Martin-Huber-Straße beschlossen

Mit einer knappen Mehrheit stimmte der Stadtrat in der Sitzung am 08.10.19 für die Aufstellung einer Erhaltungssatzung für die Martin-Huber-Str. und den Amperweg gegen die Stimmen von CSU, FDP und ÜB gestimmt. Die Verwaltung wird zur Ausarbeitung eines Entwurfes einer Erhaltungssatzung beauftragt.

Obwohl die Inhalte dieser Satzung noch gar nicht definiert sind, sprachen die Gegner von Eingriffen in das Eigentum und Aktionismus. Die Mehrheit des Ausschusses (aber auch Hausbesitzer laut SZ-Interviews - entsprechende links am Ende des Textes) sahen dies anders. Auch die Verwaltung widersprach mehrfach der Behauptung von Rainer Rösch (ÜB), dass mit der Satzung ein Bauverbot im rückwärtigen Bereich einhergehe. Stadtrat Seidl (FDP) sprach sich dafür aus, doch erstmal die Inhalte einer solchen Satzung zu definieren. Der Hinweis, dass dies ja genau der Beschluss sei, nämlich Inhalte zu definieren und dann im Stadtrat zu diskutieren, beeinflusste auch das Abstimmungsverhalten des Kollegen Seidl nicht.




Im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung bedürfen der Abbruch („Rückbau“), die Änderung oder die Nutzungsänderung einer (zusätzlichen) Genehmigung durch die Gemeinde. Dabei wird am Maßstab der Erhaltungsziele der jeweiligen Satzung geprüft, ob die Maßnahme zulässig ist. Selbst der Neubau von baulichen Anlagen bedarf einer entsprechenden Genehmigung.

Die Erhaltungssatzung zu diesem Zweck gilt als „kommunaler Denkmalschutz“, denn damit kann eine Kommune unabhängig vom Landes-Denkmalschutz Quartiere oder Stadtteile vor ungewollten oder nachteiligen Veränderungen schützen. Sie kann dafür sorgen, dass sich Neubauten stärker in die Umgebung einfügen, als das allein nach § 34 BauGB (Einfügungsgebot) möglich wäre, beispielsweise die Verwendung eines Satteldaches, die Eindeckungsart und -farbe, Fensterformate, Fassadenfarben. Dazu bedarf es lediglich einer fundierten Begründung in der Satzung. Gegenstand einer solchen Satzung sind häufig in einem einheitlichen oder weitgehend einheitlichen Stil erhaltene Straßenzüge oder Quartiere, aber auch Baugebiete gleicher oder ähnlicher Struktur, also solche mit einer „städtebaulichen Eigenart“. Letztere muss zwar definiert, kann aber weit gefasst werden.

Auch wenn die Erhaltungssatzung grundsätzlich bestandsorientiert ist, hat die Kommune damit Einflussmöglichkeiten auf die Bebauung und ihre städtebauliche Entwicklung, wie sie ihr mittels Bebauungsplan im Regelfall nicht zur Verfügung stehen.

SZ "Das Stadtbild ist eben nicht nur Privatsache"

SZ "Für mich sehe ich keinerlei Einschränkung"

SZ "Sollen sie die Häuser doch lassen, wie sie sind" (Bewohnerin Anna Scholze)

SZ Architekturforum: Ein Stück Stadtgeschichte

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Der Pressespiegel zur aktuellen Entscheidung:

Süddeutsche
Merkur

Mittwoch, 2. Oktober 2019

Nordost-Umfahrung: Das Ende des kleinen Eisvogels im Landkreis

Artenportrait Sulida: Kleiner Eisvogel (Limenitis camilla)

Kurzportrait
- Flügelspannweite: 45-52mm
- Gewicht: 100-190g
- ein Schmetterling (Tagfalter) aus der Familie der Edelfalter (Nymphalidae)
- Flugzeit: Mitte Juni bis Mitte August in einer Generation
- Die Flügeloberseiten sind schwarzbraun gefärbt und tragen eine breite Binde aus weißen Flecken.
- Die Flügelunterseite ist von orange-brauner Grundfarbe. Die weiße, fein schwarz gesäumte Binde, ist dominierend.

Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Stufe 3 der Roten Liste Deutschland

Quelle: LBV Dachau © LBV Dachau

Diese Schmetterlingsart lebt in Auwäldern und im Bergland. Die Falter saugen nur selten an Blüten, sondern in erster Linie an feuchten Bodenstellen, Tierkot und an Honigtau von Blattläusen. Aber auch Nektar von Distel, Liguster, Schafgarbe oder Witwenblumen wird aufgenommen. Die Raupen ernähren sich vor allem von Roter Heckenkirsche (Lonicera xylosteum).

Am Ende des Sommers baut die junge Raupe nach der zweiten Häutung aus einem Blatt und Seide eine Tüte, das sogenannte Hibernarium oder Hibernaculum, in dem die Überwinterung stattfindet.

Im Bannwald auf der geplanten Nord-Ostumfahrung befindet sich das aktuell einzig bekannte Vorkommen im Landkreis Dachau. Die massiven Verluste geeigneter Auwaldhabitate machen dieser Art schwer zu schaffen. Der Auwald in der Sulida und das Nahrungsangebot auf den angrenzenden Biotopflächen sind die Grundvoraussetzung für das Überleben dieser anspruchsvollen Schmetterlingsart.

Bündnis enttarnt Ablenkungsmanöver der CSU zum Stadtwerke Defizit 2018

Wie anders, als mit einem legendären Ausspruch von Trainer Trapattoni, kann man die jüngsten Ergüsse der CSU und seiner Vertreter zum jetzt veröffentlichten Defizit der Stadtwerke bewerten. Der Hauptverursacher für die jetzige Misere will von seinem Verschulden ablenken und versucht mit Allgemeinplätzen über Kostensteigerungen beim Hallenbadbau und zu hohen Personalkosten unterschwellig die Schuld dem  jetzigen OB zu zuschieben  - "Was erlauben Strunz"!

Der Kohlosaurus spukt immer noch über Dachau 

Was sind die Hauptursachen des Stadtwerke-Defizits
von ca. 1,6 Mio. EUR?
  • Den Löwenanteil macht der ÖPNV mit 1,4 Mio.  EUR aus. Der Beitrag dazu vom CSU dominierten Landkreis geht nahezu gegen Null während Karlsfeld mit relativ mehr Jahreskilometer kaum ein Defizit zu tragen hat. Vom CSU Stadtrat und OB Kandidaten wird dieser Sachverhalt nicht mal thematisiert! Und die laufende Ausweitung des ÖPNV in Dachau ist hier noch nicht mal eingepreist.
  • Einen zweiter Block von jährlich fast 400 TEUR tragen die beiden Parkhäuser in der Altstadt und der Unteren Stadt zum Defizit bei. Unter CSU Ägide wurden diese Parkhäuser den Stadtwerken übertragen. Seitdem müssen die Stadtwerke diese Defizite tragen und teure Sanierungen stemmen!
  • Und der dritte Kostenblock ist nicht ganz so offensichtlich, aber eigentlich der schlimmste von allen. Denn den ca. 700 TEUR Minus / Jahr aus der Abnahmeverpflichtung aus dem Kohlekraftwerk Lünen steht kein Mehrwert gegenüber. Dieses Geld wird schlicht und ergreifend aus dem Fenster geworfen bzw. verbrannt. Maßgeblich betrieben wurde diese Beteiligung von CSU und dem Volkswirt Dr. Edgar Forster, wovon diese heute nichts mehr wissen wollen.
Insgesamt beläuft sich der von der CSU verursachte Rucksack für die Stadtwerke auf ca. 2,5 Mio. EUR / Jahr. Und was fällt der CSU dazu ein? Wir müssten die Personalkosten senken!

Wir haben kein Personalkostenproblem - wir haben hervorragendes Personal bei den Stadtwerken. Wir haben ein Problem mit fehlenden Investitionen um den Personalstamm entsprechend auszulasten! Uns fehlen schlicht 2,5 Mio EUR / Jahr an zusätzlichen Investitionen, die die Stadtwerke vorwärts bringen!

Mit einem starken Bündnis im Stadtrat wäre das nicht passiert!

Süddeutsche berichtet
Merkur berichtet


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Alle Angaben aus Geschäftsbericht Trianel und Strombörsendaten




"Aus kaufmännischer Sicht hat die TKL nur ein sehr geringes Risiko, da alle Kosten an die Gesellschafter über eine liquiditätsgesteuerte Aufwandsverrechnung durchgeleitet und mögliche Plan-Ist-Abweichungen bei den betrieblichen Fixkosten über eine Endabrechnung am Ende des Jahres an die Gesellschafter weitergereicht werden." (Trianel Geschäftsbericht 2017)

Abnahmeverpflichtung:  0,52 % von 4650 GWh (durchschnittliche Erzeugung aus den letzten Jahren)
                                        => 24 Mio. KWh für die Stadtwerke Dachau

Produktionskosten:          ca. 8 ct / KWh gemäß GUV (2016: 375 Mio. Kosten / 4650 GWh                                                                           Stromerzeugung)
                                        ursprüngliche Prognose lt. Merkur aus 2014: 6,5 ct

Börsenstrompreis:          ca. 4 -5 ct. / KWh

Schaden:                         ca. 725 000 EUR  ((8 ct - 5 ct) * 24 Mio KWh, je nach Börsenkurs variabel)


Freitag, 27. September 2019

Bündnis beantragt Fahrradstellplätze im öffentlichen Raum

Kennen Sie das? Neulich beim Metzger Helfer: zwischen parkenden Autos und Gehweg sind gerade mal anderthalb Meter Platz. Sie wollen ihr Fahrrad abstellen, ohne die Hausmauer zu beschädigen. Von vorne kommt eine Familie mit Kinderwagen, von hinten eine Oma mit Rollwagerl, niemand hat Platz, außer der SUV am Stellplatz nebenan... Der Stadtrat hat sich vor Jahren auf einer Klausur dazu entschieden alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt zu behandeln. Das Bündnis für Dachau bringt einen weiteren Vorschlag dazu in Form eines Antrages ein.


Antrag:

Die Verwaltung erarbeitet einen Vorschlag an welchen Stellen in der Altstadt öffentliche (PKW-) Stellplätze in Fahrradstellplätze umgewandelt werden können.


Begründung:
Insbesondere in der Altstadt sind wenig Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vorhanden. Das Fahrradparken auf öffentlichen Stellplätzen ist verboten, so dass Fahrräder auf den Gehwegen geparkt werden. An Engstellen werden so Fußgänger behindert. Aktuell enthält das Straßenverkehrsrecht keine Grundlage für Fahrradparkverbote auf Gehwegen und in Fußgängerbereichen.
Besonders geeignet zur Umwandlung sind Stellplätze an Kreuzungen, da Fahrräder die Sicht in den Einmündungsbereich nicht versperren bzw. sogar verbessern, sowie an Bushaltestellen, um die Umsteigemöglichkeiten zu verbessern.

Für die Fraktion des Bündnis für Dachau

Kai Kühnel

Donnerstag, 26. September 2019

Bündnis kritisch - Der Landkreis gefährdet die Leistungsfähigkeit der Stadtwerke Dachau

Im Werkausschuss vom 26.09.2019 wurde der Offenbarungseid geleistet. Die Stadtwerke Dachau haben ein Minus von 1,6 Mio EUR für das Jahr 2018 eingefahren. So steht es schwarz auf weiß im Geschäftsbericht. Durchaus ein Grund näher auf die Gründe dafür einzugehen.

Die Stadtwerke-Leitung hat das Ergebnis zum Anlass genommen, die Gründe für das schlechte Ergebnis bei sich selbst zu suchen und hat vor allem Fehlentwicklungen im Personalaufwand identifiziert, die sie in den nächsten Jahren korrigieren möchten. Das ist aller Ehren wert und wird von Seiten des Bündnis unterstützt.



Schaut man allerdings näher auf die Zahlen, dann wird doch sehr deutlich, dass die Verkehrsbetriebe mit ca. 1,4 Mio EUR den Großteil des Defizits zu verantworten haben. Und schaut man noch näher hin, dann sieht man, dass das Defizit noch höher ausgefallen wäre, wenn nicht die Stadt Dachau ca. 500.000 EUR an Zuschüssen für die Verkehrsbetriebe bezahlt hat.

Und riskiert man noch einen letzten Blick auf die Zahlen, dann wird klar, dass der Landkreis Dachau als eigentlicher Aufwandsträger für den ÖPNV im Landkreis und in Dachau faktisch so gut wie gar nichts für den Busverkehr in Dachau beisteuert. Der Landkreis gefährdet dadurch die wirtschaftliche Stabilität der Stadtwerke Dachau!

Wenn man den Defizitausgleich im ÖPNV mit Karlsfeld vergleicht fällt auf, das Karlsfeld fast kein Defizit für seinen örtlichen Nahverkehr tragen muss - und das bei vergleichsweise höherer jährlicher km-Leistung (siehe dazu diesen Link). Bislang ist diese Ungleichbehandlung nie aufgefallen, da die Stadtwerke durch starke Ergebnisse in der Strom- und Gassparte die Defizite im Verkehrsbereich auffangen konnten. Doch die goldenen Zeiten sind auch hier vorbei, und der Busverkehr in Dachau wird in den nächsten Jahren noch massiv ausgeweitet.

Der Landkreis ist nun gefordert einen wirksamen Defizitausgleich zu leisten (die Gespräche dazu sind bereits avisiert) und die Gleichberechtigung aller Kommunen im Landkreis wieder herzustellen. Es kann nicht sein, dass Dachau neben der regulären Kreisumlage noch eine weitere versteckte Kreisumlage für den Landkreis leistet.

Di 08.10.2019 16:00h - Kulturausschuss

1. Projektantrag Freie Malgruppe Dachau - Jahresausstellung im Rot-Kreuz-Haus 2019

2. Projektantrag Jazzquartett Tiktaalik - Produktion eines Albums

3. Projektantrag Outer Circle e.V. - Ausstellung anl. der Langen Nacht der offenen Türen

4. Projektantrag Outer Circle e.V. - Outer Circle Festival

5. Fahrtkostenantrag Swan Valley Heights - Europa-Tour

6. Projektantrag Briefmarken-Sammler-Verein Dachau e.V. - Partnerschaftsausstellung mit dem Kärntner Philatelistenclub aus Klagenfurt

7. Konzept für einen Literaturförderpreis zur Ernennung eines "Dachauer Stadtschreiber" - weiteres Vorgehen

8. Einrichtung eines Fördertopfes für zeitgenössische Dachauer Künstlerinnen und Künstler für Ausstellungen in den Parkanlagen der Partnerstädte Fondi und Klagenfurt – Antrag der CSU-Stadtratsfraktion

9. Investitionsantrag der Stadtkapelle Dachau e.V. – Anschaffung von Instrumenten für die Bläserklassen

10. Investitionsantrag MUSIKerleben in Dachau e.V. – Anschaffung einer Bassklarinette

11. Zuwendungsantrag Wirtschaftsplan 2020 vhs Dachau GmbH

12. Haushaltsentwurf 2020 Zweckverband Dachauer Galerien und Museen

13. Haushalt 2020 der Stadt Dachau; Teilbereich Kultur

14. Angebot einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Léognan (Frankreich)

15. Verschiedenes öffentlich

Mittwoch, 25. September 2019

Nord-Ost-Umfahrung: Die Wasserralle will nicht weichen

Kurzportrait
- Körperlänge: 25-30cm
- Flügelspannweite: 40-45
- Gewicht: 100-190g
- Kurzer Schwanz und leicht nach unten gebogenen, rötlichen Schnabel
- Kehle, Hals und Brust sind schiefergrau bis blaugrau
- Die Augen sind rötlich und die Beine mit den langen Zehen sind fleischfarbig gefärbt.
- legt ab April 6-12 Eier, Küken sind Nestflüchter und nach 7-8 Wochen flügge

Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Vorwarnstufe der Roten Liste Deutschland

Die Wasserralle ist eine heimlich lebende Vogelart die man nur selten zu Gesicht bekommt. Am besten stehen die Chancen an Schilfrändern in Feuchtgebieten. Wasserrallen fliegen eher selten, meist suchen sie versteckt am Boden nach Nahrung welche u.a. aus kleinen Fischen, Weichtieren, Insekten und Insektenlarven besteht. Oft ist es einfacher die Wasserralle durch ihren Ruf als durch eine Sichtbeobachtung nachzweisen. Den Ruf kann man sich hier im Internet anhören: https://www.deutsche-vogelstimmen.de/wasserralle/

Entlang der Amper kommt die Wasserralle in Schilfbeständen vor. Der Schutz von Altschilf welches auch im Winter stehen bleibt ist für die Art von zentraler Bedeutung. Durch Renaturierungsmaßnahmen oder den Schutz von Schilfflächen an Kiesgruben kann der Wasserralle effektiv geholfen werden. Entlang der geplanten Nord-Ost, bzw. Südumfahrung Hebertshausen brütet die Wasserralle in Schilfgebieten die dem Trassenbau weichen müssten.

Quelle: LBV Dachau © adobestock.com, © Karin Jähne

Montag, 23. September 2019

Hauptauschuss beschliesst: Doppelter CO2 Ausgleich bei Flugreisen

Im heutigen Ausschuss wurde auf Antrag der Grünen das Thema CO2 Ausgleich bei Flugreisen städtischer Angestellter oder des Stadtrates behandelt.
Der Ausgleich sollte an atmosfair oder einen vergleichbaren seriösen Anbieter bezahlt werden.

Bündnis Stadtrat Kai Kühnel regte an entsprechend dem Gutachten des Sachverständigen Rates der Bundesregierung den doppelten Preis von atmosfair (statt derzeit ca. 25€/tCO2 also 50€/tCO2) in Ansatz zu bringen und diese vor Ort für Aufforstungen durch die Abteilung Stadtgrün zu investieren.

Die beiden Anregungen wurden aufgenommen und der Antrag gegen eine Stimme angenommen.

Der Ausschuss und die Verwaltung war sich sehr wohl bewusst, dass bei den wenigen Flugreisen, die Verwaltung und Stadtrat nutzen, der symbolische Charakter im Vordergrund steht und will in Zukunft Flugreisen weitestgehend vermeiden.

Artikel dazu in den Dachauer Nachrichten sowie in der Dachauer SZ

Donnerstag, 19. September 2019

B471 bekommt vor dem Grashof eine Ampel

Das staatliche Bauamt informiert den Dachauer Umwelt- und Verkehrsausschuss
Bericht in der Dachauer SZ

"Ungewöhnliche Maßnahme": Ampel soll Stau an Einmündung zur B471 verhindern


Bemerkenswert in dem Bericht:
Effektiv mehr Verkehr aufnehmen wird die Bundesstraße B 471 erst, wenn sie wie geplant auf zwei Fahrbahnen ausgebaut ist, das weiß auch Stefan Rinderer vom Staatlichen Bauamt, der das Konzept präsentierte. Doch das wird dauern, "zehn Jahre sind keine Schwarzmalerei", sagte er.

Das heißt: sollte die Ost-Umfahrung kommen, dann frühestens in 15 Jahren, eine Südumfahrung Hebertshausen und Nordumfahrung Dachau würden erst in 20 Jahren kommen. Aus unserer Sicht ist das keine Lösung für die aktuelle Verkehrsproblematik. Investitionen in den ÖPNV und die Fahrradinfrastruktur wirken schneller und effektiver. Eine Seilbahn ist bei guten Willen der Staatsregierung in 2 bis 3 Jahren fertiggestellt.

Bündnis Antrag zum Parkraummanagement in Dachau-Ost einstimmig angenommen

In der letzten Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss wurde unter anderem auch unser Antrag zum Parkraummanagement für große Teile von Dachau-Ost behandelt (hier geht's zum Antrag).



Somit gibt die Stadt Dachau nun ein Gutachten zur Parkraumsituation im Gebiet zwischen Pollnstraße / Sudetenlandstraße / Würmstraße / Schleißheimer Straße mit dem Ziel in Auftrag, bei entsprechender Belastung ein Parkraummanagement mit Zonen für Anwohnerparken zu errichten. 

Die Anwohner, Handwerker und Dienstleister in diesem Gebiet können somit darauf hoffen, dass sich in absehbarer Zeit die Parkplatzsituation im Zentrum von Dachau-Ost wesentlich entspannt. Vor allem parkende LKW, Kleinlaster und Wohnmobile sind hier ein erhebliches Ärgernis. 

Mittwoch, 18. September 2019

Bauauschuss kritisiert Staatsministerium

Die Stadt Dachau wurde aufgefordert zur Gesetzesentwurf zur Änderung des Bay. Landesplanungsgesetzes und Landesentwicklungsprogramms Stellung zu nehmen.

Inhalt der Gesetzesänderung ist, dass bei der „erstmaligen planerischen Inanspruchnahme von Freiflächen im Außenbereich für Siedlungs- und Verkehrszwecke eine Begrenzung auf eine Richthöhe von 5 ha pro Tag landesweit bis spätestens zum Jahr 2030 angestrebt wird.“
Dies soll die Zersiedelung der Landschaft vermeiden sowie Freiräume erhalten und wird im Landesplanungsgesetz (BayLplG) verankert werden.


Einstimmig beschloss heute der Bauausschuss folgende Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes und Landesentwicklungsprogamms an das Minsterium zu übermitteln:


Den Flächenverbrauch in Bayern zu begrenzen ist sinnvoll. Allerdings kann dies nicht allein durch eine Obergrenze geschehen. Auch fehlen zu dieser Obergrenze wichtige Parameter, die einen gerechten Verteilungsschlüssel aufzeigen um weiterhin Entwicklungsmöglichkeiten für alle Kommunen zu gewähren.

Bisher fehlt ein Ansatz für eine mögliche Berechnungsgrundlage oder Vorschläge einer fairen Verteilung. Auch sollten konkrete Anreize zum Flächensparen und zum Entsiegeln gegeben werden, anstatt mögliche Flächenkonkurrenz zu schaffen.

Dachau regt an, dass seitens des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie nochmals fundiert nach Lösungen gesucht wird, welche komplexer auf die unterschiedlichen Nutzungen und Bedürfnisse der Kommunen eingehen.

Die Nord-Ost-Umfahrung gefährdet den Kleinspecht (Rote Liste)

Kurzportrait

- Körperlänge: 14-16cm
- Flügelspannweite: 25-27cm
- Gewicht: 18-22g
- Aussehen ähnlich Buntspecht aber viel kleiner, mehr Weiß am Rücken
- Männchen mit Rot am Scheitel, Weibchen ohne
- Brut: Meist 5-6 Eier, Brutzeit 10-12 Tage, Nestlingszeit: 18-21 Tage.

Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Vorwarnstufe der Roten Liste Deutschland

Der Kleinspecht ist der kleinste Specht Europas und nur etwa so groß wie eine Kohlmeise. Er lebt eher heimlich und ist am besten im Frühjahr vor der Brutzeit durch seine lauten Rufe festzustellen.

Der Kleinspecht meidet Fichtenwälder und bevorzugt weiche Laubhölzer wie Weiden oder Papplen. Wie alle Spechte profitiert er vom Totholz und den dort vorhandenen Insekten. Insekten stellen das ganze Jahr über die wichtigste Nahrung dar. Auch im Winter findet er in dem toten Holz Larven von holzbewohnenden Insekten. Für die Jungenaufzucht spielen Blattläuse eine wichtige Rolle.

Der Kleinspecht ist eine seltene aber regelmäßig vorkommende Art in den Auwäldern und Baumgruppen entlang geplanten Nord-Ost-Umfahrung. Der Schutz der Auwälder und die Förderung von Totholz sind unabdingbar um diese Art bei uns zu erhalten.

1Quelle: LBV Dachau © adobestock.com, zveroboy57

Dienstag, 17. September 2019

Neue Radlständer an der Naturkostinsel

Die Fraktion des Bündnis für Dachau freut sich über die neuen Radlständer an der Naturkostinsel.
Beratend zur Seite bei Auswahl und Positionierung der Radlständer standen der Ladenbetreiberin Maria Scheiblhuber neben Bündnis- und ADFC-Mitglied Stefan Donath auch Architekt und 2. Bürgermeister Kai Kühnel.

Von links nach rechts: Maria Scheiblhuber, Kai Kühnel, Michael Eisenmann, Sabine Geißler, Bernhard Sturm


Für die Bündnis-Fraktion ist das Engagement Maria Scheiblhubers ihren Kunden gegenüber vorbildhaft. Der Bündnis-Fraktion ist aber durchaus bewusst, dass etlichen Läden insbesondere in der Altstadt Flächen fehlen um einen entsprechenden Service ihren Kunden zur Verfügung zu stellen. Aber auch für diese Situation hat die fleißige Fraktion Ideen und kündigt einen Antrag an.

Für Zweifler: bei diesem Post handelt es sich nicht um Werbung, denn wir stellen weder ein kaufbares Produkt in den Vordergrund noch haben wir eine Gegenleistung erhalten.

Samstag, 14. September 2019

Bündnis für Dachau: In die Zukunft investieren - Mit Repowering Gewerbegebiete neu gestalten!

In der Windkraftbranche wird der Begriff „Repowering“ für den Austausch von weniger effizienten Anlagen mit Anlagen höherer Wirkungsgrade am gleichen Standort verwendet. Eine ähnliche Vorgehensweise ist nach Meinung des Bündnis für Dachau für das Gewerbegebiet Dachau-Ost erforderlich. 
Parkplatzwüste statt Gewerbesteuereinnahmen - Realität im Gewerbegebiet Dachau-Ost

Das Gewerbegebiet Dachau-Ost wurde ursprünglich als reines Gewerbegebiet geplant. Im Laufe der Zeit wurden allerdings große Flächen als Sondergebiet für den Handel mit entsprechend großen Parkplatzflächen umgewandelt. Dies hatte negative Folgen für den Handel in der Innenstadt und beeinträchtigt das mögliche Gewerbesteuerpotential.

Angesichts relativ niedriger Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Dachau und der zunehmend knappen Flächen für Gewerbeneuansiedlungen im Stadtgebiet stellt das Bündnis für Dachau folgenden

Antrag
Die Stadt Dachau erstellt ein Konzept zur gezielten Nachverdichtung im Gewerbegebiet Dachau-Ost. Es sollte demnach ausschließlich für produzierendes Gewerbe erhöhtes Baurecht geschaffen werden. Notwendige Stellplätze werden in die Baukörper integriert, aber nicht zur Geschossflächenzahl hinzugezählt. Die erarbeitete Konzeption wird in einem neuen Bebauungsplan für das Gewerbegebiet Dachau-Ost umgesetzt.

Begründung:
Eine Nachverdichtung könnte einen entscheidenden Anreiz für Investoren bieten, bestehende Handelsflächen wieder in Gewerbeflächen umzuwandeln. Die vorhandenen Flächen können dadurch vor allem flächeneffizienter und energiesparender eingesetzt werden. Schlussendlich bietet sich dadurch die Möglichkeit, ohne weitere Flächenversiegelung höhere Gewerbesteuereinnahmen zu ermöglichen

Die gezielte Nachverdichtung ausschließlich für produzierendes Gewerbe schafft Anreize, Handelsflächen wieder in die Innenstadt zu verlegen. Dadurch wird die Innenstadt gestärkt und insbesondere unnötige Verkehrswege reduziert. Wohnen, Arbeiten und Einkaufen rücken wieder näher zusammen.

Durch gezielte Wirtschaftsförderung besteht so die Chance Gewerbe aus Zukunftsbranchen anzusiedeln und hochwertige Arbeitsplätze vor Ort zu schaffen. Für das Gewerbegebiet Dachau-Ost ist außerdem ein Modernisierungsimpuls dringend erforderlich. Moderne Unternehmen haben andere Bedürfnisse als es vor Jahrzehnten der Fall war. Es ist offensichtlich, dass das Gebiet zukunftsfähig gemacht und in Teilen neu strukturiert werden muss.

Es werden vermehrt wohnortnahe Arbeitsplätze geschaffen, womit unnötige Pendelverkehre reduziert werden und das Verkehrssystem insgesamt entlastet wird.

Mittwoch, 11. September 2019

Straßenausbaupläne im Landkreis Dachau - Ein Sammelsurium von Widersprüchen

Den "großen Wurf" sollte man machen, sagt Landrat Löwl. Andererseits sollte nichts ohne die Zustimmung der einzelnen Gemeinden passieren. Alleine diese beiden Aussagen schließen sich schon mal gegenseitig aus. Warum man dann noch viel mehr Flächenverbrauch für Straßen fordert, erschließt sich uns nicht! Aber lesen Sie selbst: SZ vom 10.09.2019 und Dachauer Nachrichten vom 11.09.2019


Mehr Straßen, mehr Verkehr: täglicher Stau auf der B471, obwohl es die A99 gibt

Der Landkreis hat ein großangelegtes Gutachten über die gesammelten Straßenausbauwünsche aus den vergangenen Jahren anfertigen lassen. Die Ergebnisse sind teilweise durchaus aufschlussreich. Generell ist zu sagen, dass meist keine Verbesserung eintritt bzw. jede einzelne Verbesserung für einen einzelnen Ort eine Verschlechterung für einen anderen Ort bringt. Wirkliche Verbesserungen schaffen eigentlich nur komplett neue Straßentrassen, die auf die bestehenden überörtlichen Bundes- und Autobahnen führen. Diese sind allerdings jetzt schon überlastet. Der Verkehr aus dem Landkreis wird somit dann wohl schneller in den Stau führen. Außerdem lehnen verschiedene Gemeinden genau solche Trassen kategorisch ab.

Das gravierendste Beispiel ist wohl die Westumfahrung von Dachau mit Auffahrtsrampe zur B471, die tatsächlich 46 % Entlastung für Dachau brächte. Diese vom Dachauer OB ins Spiel gebrachte Option wird aber von der Gemeinde Bergkirchen entschieden abgelehnt und offensichtlich vom Landrat nicht weiter verfolgt. Statt diesem "großen Wurf" wird weiter auf eine Nord-Ost-Umfahrung gesetzt, deren Wirkung gleich Null ist.

Ja, wir brauchen den großen Wurf. Ein großer Wurf bedeutet unserer Meinung aber  eine effiziente Nutzung der bestehenden Infrastruktur und nicht noch mehr Flächenversiegelung und Zerstörung von Kultur- und Naturlandschaften. Durch den massiven Ausbau des ÖPNV und des Radverkehrs können die entsprechenden Entlastungen für das bestehende Straßennetz geschaffen werden, um denen die auf das Auto angewiesen sind genügend Platz zur Verfügung zu stellen!

Die Expertenmeinung in der Fachwelt ist jedenfalls eindeutig: mehr Straßen bringen mehr Verkehr. Wie der Landrat zum gegenteiligen Schluss kommt, bleibt sein Geheimnis.


Die Ostumfahrung gefährdet den Idas-Bläuling


Artenportrait Sulida: Idas-Bläuling (Plebejus idas)

Kurzportrait
- Flugzeit: Juni - Sept. in bis zu 3 Generationen
- Vorderflügellänge: 14-16mm
- Männchen, Flügeloberseite kräftig metallisch blau
- Weibchen, Flügeloberseite dunkelbraun
- Die Flügelunterseiten beider Geschlechter sind hell (Männchen hellgrau, Weibchen hellbraun) mit weißrandigen schwarzen Flecken. Am Rand der Hinterflügel verläuft ein gewelltes oranges Band das schwarze Flecken umgibt. Diese Flecken haben auf den Hinterflügeln blaumetallisch glänzende Schuppen.

Status: Bay. Rote Liste 2 - stark gefährdet.


1IDAS-BLÄULING (PLEBEJUS IDAS) (QUELLE: LBV DACHAU)

Der Idas-Bläuling ist eine wärmeliebende Schmetterlingsart und gehört zur Gruppe der Bläulinge. Anfangs ernährt sich die Raupe von Leguminosen wie Hornklee, Wundklee, Ginster etc. Die Raupe ist in Ihrer Entwicklung an Ameisen gebunden, welche deren Ausscheidungen verwerten und sie sogar gegen Fressfeinde verteidigen. Die Dachauer Vorkommen sind auch überregional von Bedeutung und fordern einen verantwortungsbewussten Schutz dieser seltenen Art. Die Biotope im Bereich der geplanten Umgehungsstraßen bilden einen Schwerpunkt der Populationen der Dachauer Schotterebene.

Dienstag, 10. September 2019

Mi 18.09.19 14:30h - Bau- und Planungsausschuss

1. "Expertenvortrag zur Novellierung der Bayerischen Bauordnung“
Antrag der CSU-Fraktion vom 06.11.2018

2. Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes und Landesentwicklungsprogramms

3. John-F.-Kennedy-Platz
Teiländerung Flächennutzungsplan 04718 'Polizeiinspektion John-F.-Kennedy-Platz'
Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungsverfahren, Billigung Entwurf,
Beschluss öffentliche Auslegung

4. John-F.-Kennedy-Platz
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 176/18 'Polizeiinspektion John-F.-Kennedy-Platz'
Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungsverfahren, Billigung Entwurf,
Beschluss öffentliche Auslegung

5. Photovoltaikanlage Etzenhausen nördlich Prittlbacher Straße
Errichtung einer Photovoltaikanlage in Etzenhausen zwischen Bahntrasse und
ehemaligem SS-Schießplatz
Einleitung Teiländerung Flächennutzungsplan FNP 04819 Photovoltaikanlage Etzenhausen nördlich Prittlbacher Straße

6. Photovoltaikanlage Etzenhausen nördlich Prittlbacher Straße
Errichtung einer Photovoltaikanlage in Etzenhausen zwischen Bahntrasse und
ehemaligem SS-Schießplatz
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan BP Nr. 178/19 Photovoltaikanlage Etzenhausen nördlich Prittlbacher Straße

7. Erhaltungssatzung für Martin-Huber-Straße und Amperweg
Grundsatzentscheidung

8. Ehemalige MD-Papierfabrik
Bebauungs- und Grünordnungsplan BP 144/08
Bericht über die Planung

9. Würmstraße 9
Bauantrag für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Befreiungen vom Bebauungsplan

10. Augsburger Straße 101
Bauantrag, Nutzungsänderung des bestehenden Wohnhauses in eine Altenteilerwohnung und eine Wohnung für eine Arbeitskraft des landwirtschaftlichen Betriebes
§ 35 Abs. 1 BauGB Außenbereich

11. Augsburger Straße 101
Bauantrag für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage als Betriebsleiterhaus
§ 35 Abs. 1 BauGB Außenbereich

12. Ludwig-Thoma-Straße 21-23
Vorbescheid zur Erweiterung, Umbau und Nutzungsänderung des bestehenden Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage

13. Ludwig-Thoma-Straße 21-23
Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten
Außenbereich gemäß § 35 Abs. 2 BauGB

14. Verschiedenes öffentlich

Di 17.09.2019 14:30h - Umwelt- und Verkehrsausschuss

1. Schleißheimer Straße, Fuß- und Radwegbrücke
Variantenauswahl

2. Einrichtung einer Bewohnerparkzone Amper-Klinik

3. Probeweise Errichtung einer (temporären) Ampelanlage am Knoten B 471/Schleißheimer Straße durch das Straßenbauamt München

4. Antrag Bündnis für Dachau vom 14.05.2019; Erstellung eines Gutachtens zur Parkraumsituation im Gebiet zwischen Pollnstraße/Sudetenlandstraße/Würmstraße/Schleißheimer Straße

5. Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
Herstellung und Abrechnung noch nicht erstmalig endgültig hergestellter Straßen in Dachau;
Ausübung des Ermessens

6. Hochwasserschutzmaßnahmen an der Amper
Flusskilometer 73 bis 68,8
Planungskostenvereinbarung - Steigerung der Kosten

7. Südlich Schleißheimer Straße / Westlich Tiefer Graben
Ausweisung Landschaftsschutzgebiet
Klarstellung zum Änderungsverfahren eines Landschaftsschutzgebietes

8. Verschiedenes öffentlich

Sonntag, 8. September 2019

Do 12.09.2019 14:30h - Familien- und Sozialausschuss

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Bekanntgabe des Berichts des städtischen Behindertenbeauftragten 2018/2019

2. Zuschusserhöhung Miet- und Nebenkosten Freiraum e.V.

3. Antrag des Caritas-Zentrums Dachau auf Zuschuss für das Beratungs- und Begleitungsangebot 2019

4. Betreutes Wohnen im Rahmen der Dachauer Grundsätze der Baulandentwicklung
Anfrage der ÜB-Fraktion vom 22.05.2019

5. Verschiedenes öffentlich

Mittwoch, 4. September 2019

Artenvielfalt vs Nord-Ost-Umfahrung - der Schwarzspecht verliert einen wichtigen Lebensraum

Artenportrait Sulida: Schwarzspecht (Dryocopus martius)

Kurzportrait
- Körperlänge: 45-47cm
- Schnabellänge: 5-6cm
- Flügelspannweite: 64-68cm
- Gewicht: 260-340g
- Fast komplett schwarz.
- Roter Scheitel. Beim Männchen von Stirn bis Nacken, beim Weibchen nur 
 Hinterkopf und Nacken
- Brut: Meist 3-5 Eier, Brutzeit 12-14 Tage, Nestlingszeit: 24-31 Tage.





Der Schwarzspecht ist der größte Specht Europas und etwa so groß wie eine 
Rabenkrähe. Er bevorzugt alte Buchen zur Anlage seiner Höhlen. Durch seine 
großen Höhlen ist der Schwarzspecht auch ein wichtiger Wohnungsbauer für 
andere große Höhlenbrüter wie den Waldkauz oder die Hohltaube. Zur 
Nahrungssuche nutzt er oft Fichten. Besonders gern frisst er verschieden Arten 
von Ameisen, aber auch die Larven von Bockkäfern oder Holzwespen. Wenn er 
nach Käfern sucht, fällt oft auch was für andere Arten wie Meisen oder 
Baumläufer ab. In den Wäldern und Gehölzen zwischen Dachau und 
Hebertshausen ist der Schwarzspecht regelmäßig anzutreffen. Für seinen Schutz 
ist der Erhalt der Wälder inklusive alter und toter Bäume wichtig.

Gerade im Bereich der geplanten Nord-Ost-Umfahrung sind genau solche alte und tote Bäume anzutreffen.  Dieser Lebensraum kann nicht umgesiedelt werden.

Mittwoch, 28. August 2019

Artenschutz vs. Umfahrung - Alte Buchen und Eichen in Gefahr

Buchen und Eichen sind  ganz offensichtlich nicht auf irgendeiner Roten Liste. Doch neueste Studien zeigen den Wert alter Bäume gerade als CO2-Senken und Sauerstoffproduzenten (Siehe dazu diesen Artikel).




Auf der geplanten Trasse für die Nord-Ostumfahrung soll auch ein Bannwald durchschnitten werden, der besonders viele solcher alten Buchen und Eichen schützen sollte! Ersatzpflanzungen können den Verlust solch alter Bäume nicht bzw. erst in vielen Jahren kompensieren. Insgesamt gehen ca. 1,86 ha Waldflächen im Sinne des Art. 2 BayWaldG für die Verkehrsflächen und die Böschungen verloren (Rodung). In diesem Flächenwert sind auch kleinflächige Verluste durch vorübergehende Inanspruchnahme von Waldflächen durch Arbeitsstreifen (ca. 0,26 ha) eingerechnet.

Eine 100 Jahre alte Buche produziert pro Jahr ca. 4,5 Tonnen Sauerstoff und nimmt ca. 6 Tonnen CO² auf. Sie verdunstet täglich 400 Liter Wasser und benötigt dafür eine Fläche von 3 x 3 Meter. Um einen solchen Baum zu ersetzten, müssten 2000 Jungbäume gepflanzt werden (Kosten ca. 150.000 EUR, Quelle: Conrad Amber)

Angesichts der beeindruckenden Werte von nur einer Buche und angesichts der vielen brennenden Wälder weltweit ist es unverantwortlich auch nur einen Quadratmeter eines solch wertvollen Waldes zu vernichten.

Dienstag, 27. August 2019

Das Bündnis wundert sich: CSU empört sich grundlos über OB-Volksfestrede.

Wir stellen richtig, dass das Falsche gar nicht falsch war, sondern richtig, aber die Empörung darüber war richtig falsch.


So geht CSU-Lokalpolitik
Schritt 1 - Man ist auf einer Veranstaltung nicht anwesend,
Schritt 2 - Irgendwer berichtet einem irgendwas,
Schritt 3 - Man schreibt einen Leserbrief, und stellt das was einem falsch zugetragen wurde als falsch dar, obwohl das Richtige richtig war

Die SPD zum CSU-Leserbrief zur Volksfestrede des OB Florian Hartmann:

Stellungnahme zum Leserbrief vom 23.08.2019 von Herrn Schiller und Frau Schmidt-Podolsky

Zunächst einmal bedauern wir von der SPD, dass von Seiten der CSU-Stadtratsfraktion kaum jemand auf dem politischen Volksfestdienstag der SPD zugegen war. Es hat bisher eigentlich zum guten Ton unter den Parteien in Dachau gehört, auch die politischen Dienstage der Konkurrenz zu besuchen und sich anzuhören, was diese zu sagen hat.

Wären die Leserbriefschreiber/innen Schmidt-Podolsky und Schiller zugegen gewesen, dann hätten sie mitbekommen, dass sich OB Hartmanns Verweis auf Baugebiete in Dachau, in denen keine Sozialwohnungen ausgewiesen wurden, darauf bezog, dass erst unter ihm Regelungen getroffen wurden, um Eigentümer großer Baugebiete darauf zu verpflichten, einen Teil der Bauflächen für Sozialwohnungen zur Verfügung zu stellen. Dies ist nachweislich erst unter OB Hartmann geschehen. So war es vorher möglich,dass Baugebiete wie in Udlding und das Gelände nahe dem Bahnhof Dachau Stadt bebaut wurden, ohne dass auch nur ein Quadratmeter Wohnraum für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt wurde. Es ist müßig, abzuzählen, wie viele Sozialwohnungen unterwelchen Bürgermeistern entstanden, da Beschluss und Fertigstellung Jahre auseinanderklaffen. Unter OB Hartmann wurde der Neubau von knapp 200 neuen Sozialwohnungen beschlossen. Sie werden in den kommenden Jahren realisiert. Wir hoffen, dass das Niveau der kommunalpolitischen Auseinandersetzung sich bis zu den Wahlen im März nicht auf dem Level des Leserbriefes von Frau Schmidt-Podolsky und Herrn Schiller einpendelt. Wenn Frau Schmidt-Podolsky und Herr Schiller das nächste Mal einen Leserbrief über eine Veranstaltung der SPD bzw. über dort gefallene Äußerungen verfassen, würden wir uns wünschen, dass sie diese Veranstaltung vorher auch besuchen. Sie sind herzlich eingeladen.

Christa Keimerl, Vorsitzende SPD-Stadtratsfraktion

Volker C. Koch, Stellv. Vors. SPD-Stadtratsfraktion


Und jetzt zwei Preisfragen:
Wieviel € wurden über die sozialgerechte Bodennutzung vor den Amtswechsel OB eingenommen?
Und wieviel hätte man vereinnahmen können, wenn man nicht grundlos Teilbebauungspläne in Augustenfeld akzeptiert hätte?

Anmerkung:
Der CSU Leserbrief ist nirgends online gestellt, deswegen können wir ihn auch nicht verlinken.

Donnerstag, 22. August 2019

Die nächsten Termine

11. September 2019, 18 Uhr
3. Runde zur Erstellung der Wahlprogramme

7. Oktober 2019, 19 Uhr im Ludwig-Thoma-Haus
Trägerversammlung

Ende November
Aufstellungsversammlung für die Listen zum Kommunalwahlkampf

Mittwoch, 21. August 2019

Artenvielfalt versus Umfahrung: Der Abendsegler kann nicht umquartiert werden

Artenportrait Sulida: Großer Abendsegler (Nyctalus noctula)

Kurzportrait
-Kopf-Rumpf-Länge 60-82 mm
-Spannweite 320 – 400 mm
-Gewicht 19 – 40 g-Farbe Fell braun bis rostbraun
-Ohren kurz und rund mit pilzförmigem Tragus (Erhebung am Eingang der Ohrmuschel)

Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Vorwarnstufe der Roten Liste Deutschland

Als typische Baumfledermaus benötigt der Abendsegler alte Bäume mit Baumhöhlen, die vom Einflugloch auch nach oben ausgefault sind und die als Paarungsquartier und zur Überwinterung dienen. Ersatzweise werden in Ermangelung geeigneter Baumstrukturen auch alte (Specht-)Höhlen, Vogelnistkästen oder Dächer kurzzeitig besetzt. Der große Abendsegler ist eine wandernde Fledermausart. Die Weibchen ziehen in ihre Wochenstuben im nordöstlichen Mitteleuropa, wo sie ihre Jungen aufziehen. Ein Teil der Männchen bleibt auch im Sommer hier. Im Herbst kommen sie zurück und überwintern.

Abendsegler jagen Insekten meist in größerer Höhe über Wäldern und Gewässern. In den letzten Jahren zeichnet sich leider ein Rückgang dieser wertvollen Fledermausart ab. Gerade alte Bäume, wie Sie im Bereich der geplanten Nord-Ost-Umfahrung noch zu finden sind benötigt diese Art. Aufforstungen und Ausgleichsflächen können diese Lebensräume nicht ersetzen und eine Ansiedllung bzw. Umquartierung ist nicht möglich.

Großer Abendsegler (Nyctalus noctula) (Quelle: LBV Dachau)

Mittwoch, 14. August 2019

Vom Aussterben und der Umfahrung bedroht: Helm-Knabenkraut (Hyphematodes)

Artenvielfalt versus Umfahrung



Artenportrait Sulida: Helm-Knabenkraut (Orchis millitaris)

Kurzportrait:
-Höhe 20 –50 cm
-Farbe hellrosa bis dunkelrosa, selten weiß
-2 –6 hellgrüne, leicht glänzende Laubblätter
-Kalkanzeiger auf sonnigen bis halbschattigen Halbtrockenrasen
-Blühbeginn in der Regel Anfang Mai


Früher eine häufige Orchidee der Trockenbereiche entlang der größeren Flüsse, kommt sie heute im Landkreis fast ausschließlich noch entlang der Amper auf wenigen Magerwiesen im Bereich des Lohwaldes am Kräutergarten vor.

Weitere Restbestände finden sich nur noch nahe Hebertshausen und Günding. Als Art der Roten Liste 3, muss alles unternommen werden diese zu erhalten.



Standorttypisch blüht sie auch in Gesellschaft anderer, ebenfalls geschützter und gefährdeter Orchideenarten. Im Bereich der geplante Ostumfahrung sind das z. B. Mückenhändelwurz, geflecktes Knabenkraut, fleischfarbenes Knabenkraut (Rote Liste 2) und einer nahezu nur im Ampertal vorkommenden Unterart mit dunklen Laubblättern, der Unterart Hyphaematodes (Gefährdungsgrad 1, vom Aussterben bedroht)

(Quelle: LBV Dachau)

Freitag, 9. August 2019

Stadt Dachau empfängt Gäste aus Léognan

Die von Oberbürgermeister Florian Hartmann eingeladene Delegation aus Léognan wurde heute in unserem Rathaus willkommen geheißen!

Unsere Fraktionsvorsitzende Sabine Geißler, die Französisch- und Englisch-Lehrerin am Ignaz-Taschner-Gymnasium ist, dolmetschte zwischen dem Dachauer Stadtrat und der Delegation aus Frankreich.

Leognans Bürgermeister Laurent Barban betonte in seiner Rede die deutsch-französische Freundschaft und den Wunsch nach einer Partnerschaft. Er stellte seine Stadträte mit ihren Ressorts wie Sport, Soziales, Kultur vor.


Mit dabei waren auch Léognans Brassband Bandaleo und die Dachauer Knabenkapelle. Die beiden Kapellmeister aus Léognan und Dachau sind verbrüdert.



Aus der Freundschaft der beiden Blaskapellen entwickelte sich ein Freundschaft der beiden Städte, und so wird der Besuch der Kapelle Bandaleo zum Dachauer Volksfest von einer Delegation aus Bürgermeistern und Stadträten Léognans begleitet.


Ob sich aus der Städte-Freundschaft eine Städte-Partnerschaft entwickelt ist noch nicht entschieden, die Fraktion Bündnis für Dachau würde das begrüßen.

Mittwoch, 7. August 2019

Artenvielfalt versus Umfahrung - in Gefahr: Zauneidechse

Artenportrait Sulida: Zauneidechse (Lacerta agilis)

Gesetzlicher Schutzstatus
FFH-Richtlinie: Anhang IV (streng zu schützende Art)
Bundesnaturschutzgesetz: streng geschützt


Kurzportrait
- Gesamtlänge: ca. 27 cm
- Grundfarbe: Braunbeige mit hellen Linienbändern in Längsrichtung
- Flanken: meist heller gefärbt als der Rücken; bei Männchen grünlich,
bei Weibchen braun-gelb mit kleinen schwarz umrandeten weißen Flecken
- Bauchseite: heller als der Rücken, bei Männchen grünlich,
bei Weibchen cremefarben bis gelblich, meist mit schwarzen Flecken
- Hauptnahrung: Insekten und Spinnen



Die Zauneidechse kommt im Gebiet der geplanten Ostumfahrung relativ häufig vor.
Besonders auf dem „Bardke & Scherer“-Biotop am Rande des wertvollen Lohwaldes findet die Zauneidechse ideale Bedingungen. Der sonnige Magerrasenstandort mit Totholzhaufen und Altgras ist ein ideales Bruthabitat, da es hier genug Insekten und reichlich Versteckmöglichkeiten gibt. Zauneidechsen legen Ihre bis zu 14 Eier in lockere, sandige Böden aus denen dann, nach ca. 2 Monaten, die jungen Echsen schlüpfen. Die Zauneidechse ist standorttreu und sehr schwer umzusiedeln - (Beispiel: Stuttgart 21: ca. 4.000 € und mehr, je Eidechse).


(Quelle: LBV Dachau)



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Anlass:

Das Volksbegehren Artenvielfalt wurde dieses Jahr erfolgreich im Bayerischen Landtag beschlossen. Die geplante Nord-Ost-Umfahrung führt Volkes Willen ad Absurdum. Durch ein einzigartiges Gebiet, den Bannwald südlich der Kläranlage, soll die Umfahrung führen. Eine weitere Umfahrung soll aus Richtung Hebertshausen angeschlossen werden. Damit werden die Reste der ehemaligen Moos- und Moorlandschaft von der Amper komplett abgeschnitten, mit kaum vorstellbaren Auswirkungen auf Flora und Fauna.

So sieht die Planung des Straßenbauamts im angesprochenen Gebiet aus. Am rechten Rand ist die Anschlussstelle für die Umfahrung Hebertshausen zu sehen.

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