Freitag, 22. März 2019

Keine Zusammenarbeit mit "rechten Dumpfbacken"

Süddeutsche Zeitung vom 22.02.2019

Weber: Keine Zusammenarbeit mit "rechten Dumpfbacken"

Der EVP-Spitzenkandidat schließt eine Zusammenarbeit mit der italienischen Lega und der polnischen PiS aus - und fordert die Sozialdemokraten auf, es ihm gleich zu tun. Ob das auch für unsere Lokalpolitiker gilt?

Samstag, 16. März 2019

Der Markt regelt nix - auch FDP will Wachstum begrenzen

Dazu auch am 18.3.19 in der Dachauer SZ: Ausnahmen von Wachstumsgrenze
und Dachauer Nachrichten vom 18.03.19: https://www.merkur.de/lokales/dachau/dachau-ort28553/dachauer-fdp-fordert-wachstumsbremse-11864163.html


Stadtrat Jürgen Seidl (FDP) stellt einen Antrag das Wachstum auf ein sozialverträgliches Maß zu begrenzen. Als Obergrenze nennt er 0,5% pro Jahr in seinem Antrag.
Das Bündnis für Dachau kann ihm da nur grundsätzlich zustimmen, gleichwohl muss man sich dessen bewusst sein, das 0,5% bereits durch die nicht zu verhindernde Nachverdichtung (§34) erreicht werden. Das heißt in der Konsequenz überhaupt keine Neuausweisung von Baugebieten und keine Wohnbebauung auf dem MD-Gelände.
Sozialer Wohnungsbau in Wien
Im Umkehrschluss bedeutet das aber, das das rechtlich Bauland sich verknappt und verteuert (Markt). Das bedeutet auch, dass die Mieten noch schneller steigen, was zur Folge hat, dass Familien mit geringem und mittleren Einkommen sich Wohnen in Dachau nicht mehr leisten können.

Das Bündnis für Dachau wird daher einen Ergänzungsantrag stellen, dass der geförderte (soziale) Wohnbau dabei außer Betracht bleibt.

Mittwoch, 13. März 2019

Keine Eishalle an der Wallbergstraße

In der heutigen Hauptausschusssitzung wurde der Neubau einer Eishalle mehrheitlich abgelehnt. Lediglich SPD und Bündnis stimmten für den Neubau der Eishalle entsprechend dem Vorschlag des ESV. Damit steigt jetzt die Gefahr, dass Teile des Bannwalds am ASV-Glände gerodet werden.



Dachauer SZ: Stadträte lehnen Eissporthalle ab (Bericht) und Peinlicher Auftritt vor der Wahl (Kommentar)


Dachauer Nachrichten: Bericht und UnfairesSpiel (Kommentar)

Dienstag, 12. März 2019

Bündnis fragt nach - Windkraft ermöglichen!

Seit der Einführung der 10-H-Regel für Windkraftanlagen passiert im Landkreis leider nicht mehr viel in Richtung Ausbau der Windkraft. Dabei wird richtigerweise im Bürgerbeteiligungsprojekt DACHAU DENKT WEITER zum Thema Energie geschrieben: "Entwicklungspotenziale sehen Experten für den Landkreis Dachau vor allem bei Windkraft, die sehr günstige Gestehungskosten aufweisen"

Die 10-H-Regel (die lediglich die Privilegierung solcher Bauten im Außenbereich betrifft) entbindet aber die Kommunen nicht davon der Windkraft "substanziell Raum" in Ihren Flächennutzungsplänen einzuräumen. Ein gemeinsamer Flächennutzungsplan wurde sogar aufgegeben. Verschieden Gerichtsurteile zu diesem Thema gelten allerdings weiterhin und fordern genau diesen "substanziellen Raum" für Windkraftanlagen. Daran ändert auch die 10-H-Regel nichts.

Das vorerst letzte Windrad im Landkreis in der Nähe von Erdweg 

Dachau und auch verschiedene andere Kommunen im Landkreis arbeiten derzeit an Änderungen zu Ihren Flächennutzungsplänen. Unserer Meinung nach müssen in diesen Flächennutzungsplänen entsprechender Raum für die Windkraftnutzung ausgewiesen werden.

Dazu hat das Bündnis folgende Anfrage gestartet:

Die Stadt Dachau klärt mit dem Landkreis Dachau bzw. der ansonsten zuständigen Genehmigungsbehörde, in welchem Ausmaß Flächen als Windvorrangzonen ausgewiesen werden müssen, um wiederum dessen Genehmigung zum neuen Flächennutzungsplan erhalten zu können. 

Begründung: 

Im Steckbrief zum Thema Energie wird unter anderem der Windkraft erhebliche Entwicklungsmöglichkeiten zugeschrieben. Um dieses Potenzial auch angesichts bzw. trotz der derzeit noch bestehenden 10-H-Regel und einer stark wachsenden Region zu sichern, ist es notwendig entsprechende Windvorrangzonen in Flächennutzungsplänen auszuweisen und damit von anderweitigen Nutzungen frei zu halten. In verschiedenen Gerichtsurteilen wurden in der Vergangenheit demnach Kommunen auch dazu verpflichtet der Windkraft entsprechend substanziell Raum in Flächennutzungsplänen einzuräumen. Da der Landkreis bzw. eine übergeordnete Genehmigungsbehörde gemäß §6 Baugesetzbuch einer Änderung eines Flächennutzungsplans genehmigen und diesen u.a. auch hinsichtlich der Einhaltung solcher Urteile überprüfen muss, sollte dieser Sachverhalt frühzeitig geklärt werden.

dazu auch ein Bericht in der SZ

Sonntag, 10. März 2019

Kostenloser Nahverkehr in Pfaffenhofen - Klappt schon, aber...

Als Beitrag zum Klimaschutz und gegen den drohenden Verkehrskollaps bietet Paffenhofen an der Ilm den Bus seit einiger Zeit kostenlos an. Die Idee, der Nulltarif soll bewirken, dass mehr Bürger ihre Autos stehen lassen. Doch ist das auch so?
Die Ergebnissse sind zwigespalten. Die Zahl der Stadtbusnutzer hat sich mehr als verdoppelt - doch die Anzahl der Autos in der Stadt ist nahezu unverändert.
 

Erste Ergebnisse von Befragungen lassen den Schluss zu, traditionelle Busnutzer fahren öfter. Schüler, Auszubildende oder Menschen die auf's Geld achten müssen fahren öfter. Aber überwiegend steigen bisherige Radfahrer und Fußgänger in die Busse ein.
Natürlich lassen einige Pfaffenhofer das Auto stehen, aber bei weitem nicht in dem erwartetem Maße. Das Auto bietet für viele Menschen immer noch die höchste Verbindungsqualität. Der erwünschte Effekt ist nicht eingetreten und bestätigt Erkenntnisse aus anderen Städten, die bereits Erfahrungen mit kostenlosen Nahverkehr gemacht haben.
 

Zusammengefasst: 
  • ÖV wird besser angenommen, wenn Takt-, Betriebszeiten und Zuverlässigkeit hoch sind, sowie die Umsteigeverbindungen eingehalten werden.
  • Ohne Maßnahmen den Kfz-Verkehr unattraktiv zu machen, ist kostenloser ÖV als Mittel zur Reduzierung von Autoverkehr und damit zur Minderung von Luftschadstoffen ungeeignet.
  • Kostenloser ÖV geht zu Lasten von Fuß- und Radverker.
Warum ist das so? Die Kosten des Autoverkehrs, die indirekt für die Gesellschaft entstehen, also Emissionen, Staus und der Verbrauch öffentlichen Raums, sind für die Verkehrsteilnehmer quasi unsichtbar.

Erst wenn zumindest ein Teil dieser Kosten "eingepreist" werden, beispielsweise in dem kostenlose Parkplätze im öffentichen Raum reduziert werden oder öffentlicher Nahverkehr Vorrang im Verkehr bekommt, wird eine Nutzungsänderung eingeleitet. Aber nur, wenn die Alternative auch attraktiv ist.
Dazu ein aussagekräftiger Artikel bei Brand Eins.

Als Beispiel kann der kostenlose ÖV in der Stadt Hasselt genannt werden, der zu einer hohen Umstig von MIV auf ÖV führte. Hier wurden die Zahl der Parkplätze verringert und die Parkgebühren angehoben. Hinzu kamen flächendeckende Geschwindigkeitsreduktionen und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen.



Freitag, 8. März 2019

Bündnis für Dachau - Die treibende Kraft bei Verkehrsthemen

Die CSU versucht derzeit scheinbar mit allen Mitteln die Deutungshoheit bei Verkehrsthemen zu erlangen. Dabei werden offensichtlich alte Positionen über Bord geworfen, viele Ideen der politischen Mitbewerber übernommen und vieles gefordert, was bereits am Laufen ist. So ensteht der Eindruck, dass die CSU womöglich das Bündnis hintenrum überholen will. Doch noch sind die schönen Anträge nur ein vergänglicher Blumenschmuck:

Einbahnstraßen gegen den Kollaps

CSU prüft Transrapid nach Dachau

ÖPNV wir in Zukunft noch wichtiger - hier der Dachauer Busbahnhof

Möglicherweise möchte die CSU tatsächlich ernst machen mit den Vorgaben aus verschiedenen Bürgerbeteiligungsprojekten wie z.B. Dorf und Metropole. Dort heißt es unter anderem, "die Straßenverkehrsbelastungen ... werden durch eine Reduzierung und gezielte Steuerung des KFZ-Verkehrs reduziert". Wir vom Bündnis begrüßen diese Entwicklung. Immerhin wurden noch vor einigen Jahren Einbahnstraßenregelungen die einst das Bündnis beantragte, z.B. für die Martin-Huber-Str., von der CSU abgelehnt oder wie in der Altstadt trotz des Erfolgs wieder abgeschafft.

"Wir werden diese Entwicklung weiter beobachten und die schönen Worte daran messen, wie am Ende tatsächlich abgestimmt wird. Bislang wurden noch zu viele Anträge u. a. des Bündnis und Vorstöße der Verwaltung negativ beschieden. Als Beispiele seien genannt: verschiedene Tempolimits für mehr Verkehrssicherheit und weniger Lärmbelastung, Reduzierung von Parkplätzen zugunsten von ÖPNV und Radverkehr, bessereAmpelschaltungen für Fußgänger und Radfahrer, Ablehnung der mittlerweile sehr erfolgreichen e-Mobilitätsförderung, usw.

Es wurden nicht nur Verbesserungen abgelehnt, sondern es wurden und werden immer noch Maßnahmen unterstützt, die den motorisierten Individualverkehr weiter massiv ausweitet. Dazu zählt u. a. ein völlig überdimensioniertes Parkhaus an der Bahnhofs Ostseite und besonders das Festhalten an der Nord- und Ostumfahrung. Teilweise drängt sich sogar der Eindruck auf, dass all die Anträge möglicherweise wichtige Projekte eher verzögern sollten.

Das Bündnis freut sich jedenfalls auf die Ergebnisse der vielen Machbarkeitsstudien. Wir werden allerdings nicht die vielen Jahre abwarten, sondern jetzt und sofort unsere machbaren und umsetzbaren Ideen vorantreiben - und freuen uns zukünftig über die Zustimmung seitens der CSU. Für eine wirkliche Verkehrswende in Dachau brauchts immer noch das Bündnis.

Die SZ berichtet: http://sz.de/1.4362090


Dienstag, 5. März 2019

Stadtwerke Dachau: Hallenbadneubau - Transparenz von Anfang an

Das neue Hallenbad ist für Dachau ein Meilenstein bei der Entwicklung moderner und zukunftsfähiger Sport- und Freizeiteinrichtungen. Und die Stadtwerke Dachau machen hier einen richtig guten Job. Dass beim Hallenbadneubau höchste Transparenz herrscht, haben die Stadtwerke jetzt erneut in einer Antwort auf einen Offenen Brief des WIR-Vereins bestätigt. Bericht in der SZ: Haltlose Angriffe

So soll es mal aussehen - das neuen Dachauer Hallenbad
Dass ein neues Hallenbad günstiger kommt als die Renovierung eines alten Hallenbads wurde bereits in einem Grundsatzbeschluss unter Ex-OB Bürgel erkannt und bei verschiedenen Beispielen (u.a. Sanierung Cosimabad München - drei Jahre Bauzeit) bestätigt.

Für den Neubau wurde ein erfahrenes Architekturbüro engagiert und diesem zusätzlich ein Projektsteuerungsbüro beiseite gestellt. Alle Kostenschätzungen wurden entsprechend doppelt plausibilisiert.

Dass trotzdem erheblich Kostensteigerungen für das Hallenbad anfallen, ist mehrmals öffentlich kommuniziert worden und im Werkausschuss mehr als einmal diskutiert worden. Es ist unverständlich, dass die politische Gruppierung um Moll hier keine ausreichenden Informationen gehabt haben soll. Offensichtlich hat die Kommunikation in der Fraktionsgemeinschaft Seidl-Moll nicht sehr gut funktioniert. Deshalb die Stadtwerke anzugreifen ist daher nicht nachvollziehbar.

Das Bündnis hat den Hallenbadneubau von Anfang an kritisch begleitet und letztlich aufgrund der Faktenlage unterstützt. Jetzt freuen wir uns jedenfalls auf die Eröffnung des neuen Hallenbads im Jahr 2020.

Montag, 4. März 2019

Bündnis-Vorstand zum Landratsamts-Neubau

Leserbrief des Vorstandes zum Artikel Landratsamt-Ausbau: Nur Kühnel befürchtet Verkehrschaos

Die in Klammern gesetzten Zeilen wurden in der Printausgabe gekürzt.

Zum Artikel "Landratsamt-Ausbau: Nur Kühnel befürchtet Verkehrschaos" in der Ausgabe vom 28.02.:

Die Autorin bezieht sich hier auf Kreisbaumeister Meier, der in der Bauausschuss-Sitzung gesagt haben soll, dass sich weder die Mitarbeiter, noch die Besucherzahlen im erweiterten Landratsamt in größerem Maß von denen des jetzigen Baus unterscheiden dürften. Dabei war im Vorfeld von einem Anstieg von 290 auf 450 Mitarbeiter die Rede. Sollten die Mitarbeiterzahlen tatsächlich nicht steigen, würde sich ja die Frage stellen, wozu es einen Vergrößerungsbau bräuchte.

Das geplante neue Landratsamt wird mit derzeit (!) 60 Millionen Euro Kosten unverhältnismäßig teuer. Dazu soll es mit einer ökonomisch und ökologisch unvernünftigen Komplettverglasung ausgestattet werden. Der Standort hat nur geringe Anbindung an den ÖV. Das wird weiterhin zu mehr PKW-Verkehr führen und damit zu mehr Umweltbelastungen. In heutiger Zeit sollte zukunftsorientierte Planung weitsichtigere ökonomische und ökologische Lösungen anbieten. Dass dabei die Positionen des Bündnis für Dachau denen des Landrats entgegen stehen, liegt in der Natur der Sache. Sich damit auseinanderzusetzen ist Ausdruck einer lebendigen Demokratie (und hat nichts mit „Animositäten“ zu tun).

(Es wird höchste Zeit, dass das Bündnis für Dachau in den Kreistag einzieht!)


Mike Berwanger

Bündnis für Dachau
Sprecher / Vorstand


Die Ursprungsversion wurde auf Aufforderung von Frau Zipfer selbst gekürzt, die obige Version dann ein weiteres mal

Der Artikel "Landratsamt-Ausbau: Nur Kühnel befürchtet Verkehrschaos" in der Ausgabe vom 28.02. lässt uns verwundert zurück. Die Autorin bezieht sich hier auf Kreisbaumeister Meier, dass sich weder die Mitarbeiter, noch die Besucherzahlen im erweiterten Landratsamt in größerem Maß von denen des jetzigen Baus unterscheiden dürften. Dazu möchten wir darauf hinweisen, dass Kreisbaumeister Meier von einem Anstieg von aktuell 290 auf 450 Mitarbeiter sprach. Sowohl Mitarbeiter- als auch Publikumsverkehr werden also erheblich ansteigen.

Aber das spiegelt ja nur einen kleinen Teil des Problems. Ich denke wir müssen hier einmal mehr den Standpunkt des Bündnis für Dachau deutlich machen.

Das geplante neue Landratsamt wird mit möglicherweise 3-stelliger Millionensumme unverhältnismäßig teuer, dazu eine Komplettverglasung, was aus ökologischer Sicht, aber auch aus ökonomischer Sicht unvernünftig ist. Der Standort hat nur geringe Anbindung an den ÖV. Das wird weiterhin zu mehr PKW-Verkehr führen und damit zu mehr Umweltbelastungen. In heutiger Zeit sollte zukunftsorientierte Planung weitsichtigere ökonomische und ökologische Lösungen anbieten.

Anstatt auf Verkehrsvermeidung hinzuarbeiten, wird immer mehr Individualverkehr (=PKW-Verkehr) produziert. Ein deutliches Zeichen, welche Verkehrspolitik von Landrat Löwl vertreten wird. Dass dabei die Positionen des Bündnis für Dachau denen des Landrats entgegen stehen, liegt in der Natur der Sache. Sich damit auseinanderzusetzen ist Ausdruck einer lebendigen Demokratie und hat nichts mit „Animositäten“ zu tun.

Es wird höchste Zeit, dass das Bündnis für Dachau in den Kreistag einzieht!

Freitag, 1. März 2019

Glaspalast Landratsamt: 450 statt 290 Mitarbeiter

Heute in der SZ: Stadträte warnen vor mehr Verkehr

"Es wird für bis zu 450 Mitarbeiter Platz bieten, derzeit sind es knapp 300. Vorgesehen ist eine zweigeschossige Tiefgarage mit 320 Stellplätzen, dazu kommen zehn oberirdische Autoparkplätze, 30 Abstellplätze für die Fahrräder der Besucher und weitere Radplätze für die Mitarbeiter in der Garage."

Donnerstag, 28. Februar 2019

Hebertshausen will eigene kommunale Wohnbau

Heute in der SZ: Hebertshausen packt die Wohnungsnot an

Ein eigenes Kommunalunternehmen bietet nach Ansicht von Bürgermeister Reischl mehr Vorteile als die Kooperation mit der Landkreisbaugesellschaft. Die Gemeinde bestimmt die Zielgruppen und wacht über die Mietpreisentwicklung

Ein zu begrüßender Schritt unserer Nachbargemeinde, auch dort hat man erkannt, dass der Wohnungsmarkt nicht mehr funktioniert.

Verzweifelte CSU

Heute in der SZ: Die CSU hat einen Bienenstich

..."Schon längst wird in der Stadt alles, was möglich ist, in Blühflächen umgewandelt. Dazu gibt es Beschlüsse, Anträge stellte das Bündnis für Dachau. So wurden auch Giftstoffe auf städtischen Flächen verboten. Die CSU muss sich nach anderen Betätigungsfeldern umschauen. Dieses Feld ist bestellt."

Altlastensanierung MD kann beginnen

Heute in der SZ: Altlasten auf 32 000 Quadratmetern Fläche

...Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) erinnerte daran, dass die Stadt selbst überlegt hatte, das etwa 17 Hektar große Industriegelände zu kaufen. Unter anderem weil man annahm, dass der Boden bis zu sechs Meter tief ausgehoben werden müsse und die Kosten für die Altlastenentsorgung der Stadt über den Kopf wachsen könnten, habe man davon Abstand genommen. "Nun sind es nur zwei Meter", sagte Kühnel und erinnerte daran, das vorhergesagt zu haben. ...

Mittwoch, 27. Februar 2019

Über die Geschichtspolitik der PIS-Partei

Heute in der SZ: Veto und Wahrheit - unbedingt in seiner Gänze lesenswert.

"Der Direktor des Warschauer Museums für die Geschichte der polnischen Juden hat den Zorn der Regierenden auf sich gezogen, weil er nicht deren Geschichtspolitik folgte. Jetzt endet seine Amtszeit. Das ist kein Einzelfall."

Eine Analyse über die Geschichtspolitik, wie so von der regierenden PIS-Partei in Polen betrieben wird. Es steht uns in keinster Weise zu hier den Oberlehrer zu spielen. Aber es steht uns zu, darauf aufmerksam zu machen, wen unsere Kommunalpolitiker salonfähig gemacht haben.

CSU München fordert Studie Dachau - München mit Seil- oder Schwebebahn

Heute in der SZ CSU will Schwebebahn für den Münchner Norden prüfen

Der Antrag im Wortlaut auf Radio Arabella: Transrapid in München – wird Stoibers Traum doch noch wahr?

Das Ergebnis bei der vergleichenden Studie ist leicht prognostizierbar: der Bau der Seilbahn ist kostengünstiger und schneller umsetzbar.

Dienstag, 26. Februar 2019

Neubau Landratsamt - Bündnis prognostiziert Verkehrschaos.



Das Bündnis für Dachau beantragte den Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Neubau Landratsamt zu vertagen, bis eine Zusage des Kreistages vorliegt, die  ÖPNV Mehrkosten für die Taktverdichtung der entspr. Buslinien zu übernehmen.

Bauauschussmitglied Kai Kühnel bezog sich in seinem Antrag auf die Sitzungsvorlage in der es sinngemäß heißt, dass die verkehrliche Erschließung für dieses Grundstück in dem Ausmaß der zukünftigen Bebauung nur gesichert sei, wenn der Anteil der ÖPNV-Nutzer wesentlich gesteigert werde. Gleichzeitig fehle es aber an Bereitschaft des Kreistages bei der Finanzierung entsprechend mitzuwirken. Ein Grundsatzbeschluss des Kreistages könne helfen diese Zweifel zu überwinden.

Dem Einwand, dass ja nicht wesentlich mehr Mitarbeiter im Neubau Landratsamt ihren Arbeitsplatz hätten, widerlegte Kreisbaumeister Meier. Die Mitarbeiterzahl erhöhe sich mittelfristig von 290 auf 450.

Kai Kühnel wies mehrfach darauf hin, dass es sich nicht um "Animositäten" handle, die das Bündnis zum Vertagungssantrag bewegten, sondern dass es um den Schutz der Nachbarn am Weiherweg, der Brucker- und Burgfriedenstraße sowie den BGM-Zauner-Ring gehe. Diese seien in Zukunft einem nicht mehr in den Griff zu bekommenden Verkehrschaos ausgesetzt.

Im dazugehörigen Verkehrsgutachten konnte keine sinnhafte Lösung gefunden werden, deswegen soll ein Mobilitätskonzept weiterhelfen. Unterstützung fand das Bündnis inhaltlich lediglich bei SPD und Grünen.

Letztendlich wurde aber der Vertagungsantrag gegen die Stimmen von Bündnis für Dachau und den Grünen abgelehnt und dem Aufstellungsbeschluss mehrheitlich zugestimmt.

CSU hat die Sticheleien der ÜB satt - ist ihr schon alles egal?

Im heutigen Bericht der Dachauer Nachrichten über die letzte Hauptausschussitzung zum Thema "Sparkasse soll transparenter werden - Räte wollen Spenden- und Sponsoringbericht" wird deutlich mit welcher Arroganz die CSU meint mit Transparenz umgehen zu können.

Das Bündnis für Dachau ist froh um die hohe Sachkompetenz die Stadtrat Dr. Gampenrieder gerade in das Thema Transparenz Sparkasse Dachau einbringt. Wir empfinden die Forderungen keineswegs als Sticheleien, sondern sehen es geradezu als Korrektiv gegenüber einem Verwaltungsrat der Sparkasse Dachau, in dem die Dachauer Stadträte nicht einmal durch den Fraktionsvorsitzenden der CSU vertreten sind.

Es gab Zeiten da war es eine Selbstverständlichkeit, dass der Fraktionsvorsitzende der stärksten Fraktion im Dachauer Stadtrat diesen Sitz zugesprochen bekam, doch die Dachauer CSU konnte sich wieder einmal nicht durchsetzen und so werden die Dachauer Interessen nun im Dachauer Stadtrat diskutiert.

Bündnis Klausur: Hand in Hand - Stadt und Land - solidarisch miteinand!

Das Bündnis hat sich zwei Tage lang auf Klausur begeben. Über 20 Mitglieder und auch Nicht-Mitglieder haben die ersten Grundzüge des neuen Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2020 erarbeitet und diskutiert.

Bündnis auf Klausur - Ein starkes Team

Im ersten Teil ging es um die Außensicht auf das Bündnis und den möglichen Ansätzen diese Erkenntnisse entsprechend im Kommunalwahlprogramm 2020 zu berücksichtigen sowie die möglichen Kommunikationsmittel dazu.

Im zweiten Teil wurde in mehreren Gruppen die ersten Grundzüge des Kommunalwahlprogramms 2020 erarbeitet. Nachdem das Bündnis in der Kommunalwahl 2020 auch auf Landkreisebene antritt, wird dieses Programm entsprechend umfangreicher ausfallen - Ganz nach dem Motto: "Hand in Hand - Stadt und Land - solidarisch miteinand"

Mit der hohen Beteiligung bei der Klausur und den vielen weiteren Mitstreitern, die an diesem Wochenende nicht mit dabei sein konnten, ist das Bündnis höchst zuversichtlich ein starkes Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 zu haben.

Montag, 25. Februar 2019

Mi 27.02.2019 14:30 - Umwelt- und Verkehrsausschuss

1. Lärmreduktion durch innovativen Straßenbau

2. Laufstreifen auch außerhalb der Altstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2018

3. Verschiedenes öffentlich

Di 26.02.2019 14:30 - Bau- und Planungsausschuss

1. Bürgermeister-Zauner-Ring
Landratsamt Erweiterung / Neubau
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177/19 "Erweiterung Landratsamt Dachau"

2. Gewerbegebiet südlich der Schleißheimer Straße
Bebauungs- und Grünordnungsplan BP 139/06
Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Empfehlung zum Satzungsbeschluss

3. Antrag auf Abgrabungsgenehmigung für den ehemaligen Holzlagerplatz MD-Papierfabrik

4. Ohmstraße 5
Vorbescheid zum Neubau eines Motels
§ 34 BauGB Innenbereich

5. Sudetenlandstraße 79
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit 17 Wohneinheiten
und Tiefgarage mit Carlift
§ 34 BauGB, Innenbereich
neue Planung, Wohnhaus anstatt Boardinghaus

6. Spitzwegstraße 2b, 2c, 2d
Neubau einer Wohnanlage mit einem Mehrfamilienhaus, einem Doppelhaus und einer Tiefgarage

7. Verschiedenes öffentlich

Donnerstag, 21. Februar 2019

Landkreis lässt Dachauer Sportler links liegen

Erfreuliche Nachrichten heute in den Dachauer Nachrichten aus dem Hauptausschuss

SPORTENTWICKLUNGSKONZEPT ATTESTIERT STADTRÄTEN GUTE ARBEIT

werden getrübt von mangelnder Bereitschaft des Landkreises am Konzepte mitzuwirken: "Apropos Frage: Keine einzige beantwortete im Rahmen der Studie übrigens der Landkreis, der als Betreiber dreier großer Turnhallen an den beiden Gymnasien ebenfalls ein wichtiger Ansprechpartner gewesen wäre."

Mittwoch, 20. Februar 2019

Pfiadi Heimat: Karlsfeld hat jetzt teuerste Mieten in Deutschland

Normalerweise kann man ja stolz auf den Platz 1 sein. Der 1. Platz bei der Auswertung der Mietspiegel in 350 Städten gehört Karlsfeld, der 2. München und der 5. Dachau. Das ist das Resultat einer verfehlten Landespolitik, die immer noch der Doktrin der Metropolregionen folgt.

Wenn die Arbeitsplätze nicht zu den Menschen kommen und alle Firmenansiedlungen sich auf den Ballungsraum München konzentrieren, dann ist die Politik gefragt. Doch die beschäftigt sich lieber mit gefakten Expertisen von Lungenfachärzten.

Bericht im Spiegel: So teuer ist Wohnen in Deutschland

Mit einer Nettokaltmiete von 10,62 Euro pro Quadratmeter für eine 65 Quadratmeterwohnung in mittlerer Lage und mit mittlerer Ausstattung ist Karlsfeld für Mieter laut Mietspiegelindex die teuerste deutsche Kommune. Mieter zahlen dort 53 Prozent mehr als im deutschen Durchschnitt.

Samstag, 16. Februar 2019

Volksbegehren Artenvielfalt Abschlussfeier

Zur Abschlussfeier des erfolgreichen Volksbegehrens Artenvielfalt trafen sich mehr als 50 Akteure letzten Donnerstag.


Und hier das Endergbnis

Freitag, 15. Februar 2019

Kritik an Kreispolitik beim Umgang mit dem Grünzug

Im heutigen SZ-Artikel Jeder Vierte will die Bienen retten kritisieren die Volksbegehren-Aktivisten Heller und Heim die Landkreispolitik beim Umgang mit dem Grünzug in den letzten beiden Absätzen.

"Wie wichtig stärkere gesetzliche Regelungen zum Erhalt von zusammenhängenden Grünflächen seien, sehe man am Beispiel Grünzug zwischen Karlsfeld und Dachau, sagt Adrian Heim. "Da werden wir im Kreistag blockiert." Umweltschützer kritisieren, dass mitten im Grünzug ein neuer Recyclinghof entstehen soll."

Donnerstag, 14. Februar 2019

Schlüsselzuweisungen 2019: 100.000 EUR weniger als noch 2018


heute wurden die Schlüsselzuweisungen für die Bayrischen Gemeinden und Landkreise bekanntgegeben. Für Dachau wurden demnach über 6,4 Mio. EUR festgelegt und damit ca. 100.000 EUR weniger als noch 2018. 

Angesichts der enormen finanziellen Herausforderungen in den nächsten Jahren tut dieser Beitrag des Land Bayerns dem städtischen Haushalt sicherlich gut, allerdings deckt der jetzt an Dachau zugedachte Betrag noch nicht einmal das städtische Defizit für die Kinderbetreuung geschweige denn zusätzliche Aufwendungen für anstehende Straßensanierungen. Hier muss die Bayrische Landespolitik mehr statt weniger tun, um die finanzielle Ausstattung der Städte und Gemeinden zu verbessern.


Zunächst kann man sich über die Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 6,4 € freuen. Aber am Ende bleiben dann doch nur 4 Mio € in der Stadtkasse, denn die Zuweisungen werden zu 80% in die Kreisumlage miteinberechnet. Freuen kann sich Landrat und Kreistag, die aus jeder Gemeinde zusätzlich zu Ihrer eigenen Schlüsselzuweisung einen Anteil bekommen. 
Angesichts der höheren Schlüsselzuweisungen müsste der Landkreis eigentlich seine Kreisumlage senken, statt wie im aktuellen Kreishaushalt angedacht auf 47 % zu erhöhen. 

Volksbegehren Finale: Stadt über 22%

Die Stadt Dachau erreicht beim Volksbegehren Artenvielfalt 6860 Eintragungen, das entspricht 22,4%. Im Landkreis führen die beiden Gemeinden Vierkirchen und Röhrmoos mit mehr als 27% die Ergebnistabelle an. Von sechs Gemeinden fehlen noch die Endergebnisse.

Mittwoch, 13. Februar 2019

Stadt Dachau springt über die 20% Hürde

Bis gestern Abend konnte die Stadt Dachau 6290 Eintragungen verzeichnen. Das ist mehr als doppelt so viel als mindestens für den Bayern weiten Schnitt gefordert sind, umgerechnet 20,57% Weiterhin ist jede Stimme wichtig um den Vertetern des Volksbegehrens den Rücken bei den Verhandlungen mit Söder und seinen Teil der Bauern zu stärken.


Dienstag, 12. Februar 2019

Bündnis zum Kreishaushalt 2019: Vorgeschmack auf ganz bittere Jahre

Am Freitag, 15.02., beschließt der Kreistag den Kreishaushalt 2019. Man darf gespannt sein, wie sich die einzelnen Parteien zu dem Zahlenwerk positionieren. Denn obwohl die Stadt Dachau und die Gemeinden heuer über 10 Millionen Euro Kreisumlage mehr an den Landkreis zahlen als im Vorjahr (90 statt 79 Millionen), ist schon heuer mit einem Anstieg der Landkreis-Schulden zu rechnen. Und das, obwohl die Großprojekte erst in den folgenden Jahren kommen: Gymnasium in Karlsfeld (55 Mio.), Gymnasium in Bergkirchen (60 bis 70 Mio.), neues Landratsamt mit Luxusfassade (70 bis 90 Mio.).

Kritische Fragen an Landrat Löwl zur Finanzsituation des Landkreises sind also durchaus erlaubt. Und zwar auch, was vermeintlich kleinere Beträge betrifft (Kunstankäufe, die man besser den Gemeinden überlassen sollte, Reisekosten etc.). Wenn das Bündnis für Dachau es im kommenden Jahr in den Kreistag schafft, werden wir solche Fragen stellen. (Quelle der genannten Zahlen: SZ online vom 12.12.18.)

Update Volksbegehren: ÖDP, GRÜNE, BÜNDNIS, SPD, ÜB, FDP freuen sich über gemeinsamen Erfolg

Die aktuellsten Zahlen die heute zu ergattern waren. Leider werden auf dem Portal "Volksbegehren" die Zahlen erst wieder am Mittwoch veröffentlicht. Das Aktuellste was noch im Landkreis gespeichert werden konnte, haben wir in dieser Tabelle eingetragen. Im Landkreis liegen wir jetzt im Schnitt bei 18,6%. Das heißt die 20 % Marke wird sicherlich überschritten. Das ist eine riesige Niederlage für die CSU, die sich nur weggeduckt hat oder deren Vertreter sich wenn nur negativ über das Volksbegehren geäußert haben. Auch die Freien Wähler haben sich nicht mit Ruhm bekleckert. Sie wollten sich einfach aus der Sache raushalten.

Jede zusätzliche Stimme ist wichtig, jetzt nicht nachlassen und weiter eintragen. Denn je mehr Stimmen desto größer der Druck auf den Landtag ein ordentliches Gesetz zu verabschieden.

Bündnis informiert - Prof. Haszprunars Tipps für mehr Artenvielfalt, die jeder machen kann -Tipp 8: Das gschlamperte Eck!

Professor Dr. Gerhard Haszprunar hat in einem sehr informativen und unterhaltsamen Vortrag im Vorfeld des Volksbegehren Artenvielfalt 10 Tipps vorgestellt, die jeder mehr oder weniger leicht umsetzen kann. Alle Tipps stehen unter dem Motto "Lieber halb Gut als ganz Schlecht" - also einfach mal anfangen zu machen!

Im übrigen gibt es für einige der Tipps auch Fördermöglichkeiten durch die Stadt Dachau - also einfach mal bei der Stadt nachlesen, was gefördert wird. Vielleicht ist ja was passendes dabei: Förderprogramm der Stadt Dachau

Quelle: Pixabay

Tipp 8: Das gschlamperte Eck!

Selbst im gepflegtesten Garten oder Betriebshof gibt es doch so ein Eck, dass nicht so einsichtig ist und wo doch mal was rumliegt.... Pflegen Sie dieses Eck!

Pflegen Sie eine gewisse "konstruktive Faulheit" und belassen Sie die groben Holzreste (natürlich nur unbehandeltes Holz), Heckenschnitt, Laub und vielleicht sogar mal einen Wurzelstock in dieser Ecke.

Das spart den Aufwand für die Entsorgung und schafft einen einzigartigen Lebensraum für die "Totholzbewohner". Und auch der Igel findet so ein hervorragendes Winterquartier!

PS: Es muss natürlich nicht nur die letzte Ecke sein. Es kann auch ganz vorne sein, wo es jeder sieht!

Montag, 11. Februar 2019

Update Volksbegehren - Röhrmoos ist Spitze

Ein Hoch auf Bürgermeister Kugler und seine Gemeinde Röhrmoos, sie liegt bei den Eintragungen zum Volksbegehren Artenvielfalt an der Spitze aller Landkreisgemeinden. Davon kann sich die Stadt Dachau eine Scheibe abschneiden.

Bündnis informiert - Prof. Haszprunars Tipps für mehr Artenvielfalt, die jeder machen kann -Tipp 7: Die Wandbegrünung!

Professor Dr. Gerhard Haszprunar hat in einem sehr informativen und unterhaltsamen Vortrag im Vorfeld des Volksbegehren Artenvielfalt 10 Tipps vorgestellt, die jeder mehr oder weniger leicht umsetzen kann. Alle Tipps stehen unter dem Motto "Lieber halb Gut als ganz Schlecht" - also einfach mal anfangen zu machen!

Im übrigen gibt es für einige der Tipps auch Fördermöglichkeiten durch die Stadt Dachau - also einfach mal bei der Stadt nachlesen, was gefördert wird. Vielleicht ist ja was passendes dabei: Förderprogramm der Stadt Dachau


Tipp 7: Die Wandbegrünung!

Was für das Dach gut ist, ist natürlich auch für die Wand gut. Und auch hier fördert die Stadt Dachau mit. 

Die Klassiker sind Wilder Wein und Efeu. Sie bieten Nahrung für Insekten und Vögel sowie Nistgelegenheiten und Aufenthaltsräume für Vögel. Eine Wandbegrünung ist aber nicht nur für Insekten und Vögel gut. Auch für Menschen bringt eine Wandbegrünung - insbesondere in Innenhöfen - eine willkommene Abkühlung in immer heißer werdenden Sommern.

Die Wandbegrünung - eine Wohltat für Geist, Seele und dem Artenschutz!

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