Montag, 21. Juli 2014

Steigende Bevölkerungszahlen - ausreichende Infrastruktur?



Die Stadtwerke Dachau betreiben eine leistungsfähige und technisch hochwertig ausgestattete Kläranlage. Allerdings hat aber der letztjährige Vorfall im Klärwerk Odelzhausen gezeigt, dass der Ausbau der Klärwerkkapazitäten mit der Siedlungsentwicklung nicht immer Schritt hält.

Das Bündnis für Dachau stellt dazu folgende

Anfrage:

Wie verhält sich die derzeitige Auslastung des Dachauer Klärwerks und werden auch zu Spitzenzeiten die gesetzlichen Grenzwerte für die Abwasserbehandlung eingehalten? Die Stadtwerke Dachau legen dazu die Messwerte über den gesamten Jahresverlauf vor.

Sind die Klärwerkskapazitäten für die weiter zunehmende Einwohnerzahl in Dachau ausreichend, oder müssen hier größere Investitionen getätigt werden?

Wie verhalten sich die Abwassergebühren zu vergleichbaren Kommunen und können daraus evtl. notwendige Investitionen bestritten werden?

                                                           Begründung:

Seit über 25 Jahren sorgt das Dachauer Klärwerk für die Abwasseraufbereitung der Stadt Dachau. In diesem Zeitraum hat die Einwohnerzahl in Dachau stark zugenommen. Außerdem wurde die Abwasseraufbereitung für die Gemeinden Schwabhausen und Röhrmoos mit übernommen. Weitere Gemeinden wie Sulzemoos und Odelzhausen sind angesichts hoher Investitionen für den Ausbau deren bestehenden Anlagen sicherlich ebenfalls an einen Anschluss an die Dachauer Wasserentsorgung interessiert.

Gleichzeitig gab es in diesem Zeitraum aber keine wesentlichen Erweiterungsinvestitionen und die Abwassergebühren sind sogar gesunken. Im Gegensatz dazu steigen aber die Wassergebühren.


Michael Eisenmann
Stadtrat

Bestwerte für Dachauer Kläranlage

In der letzten Ausgabe des Stadtmagazins wurde darüber berichtet, dass die Kläranlage Dachau
zu 100 % aus eigener Stromerzeugung versorgt wird. Ein solcher Wert ist deutschlandweit
überragend.

Das Bündnis für Dachau stellt dazu folgende

                                          Anfrage:

Die Leitung der Stadtwerke stellen dem Werkausschuss möglichst in einem Vororttermin die
technischen Einrichtungen vor, die diese Spitzenleistung ermöglicht haben.

                                         Begründung:

Die Stadtwerke Dachau sind ein wichtiger Bestandteil der täglichen Daseinvorsorge für die
Dachauer Bevölkerung. Der Werkausschuss, insbesondere deren neuen Mitglieder, sollten daher
umfassend über die Leistungskraft der Stadtwerke Dachau informiert sein, um auch gegenüber
anderen Kommunen auskunftsfähig zu sein.

Michael Eisenmann
Stadtrat

Di 29.07.14 18:00h - Sitzung des Stadtrats

Es bleibt spannend. In der nächsten Stadtratssitzung wird darüber entschieden, ob die Stadt Dachau geneigt ist für die Umgehung in Vorleistung zu gehen.
Nach der vagen Zusage des Landrates einen Teil der Kosten zu übernehmen, sind eine Vielzahl von Parametern offen.

Die Fördersätze werden unter Würdigung der wirtschaftlichen und finanziellen Lage des Zuwendungsempfängers, der Bedeutung des Vorhabens, eines etwaigen besonderen Staatsinteresses und der Fördernachfrage im Verhältnis zu den verfügbaren Finanzmitteln bemessen. Sie betrugen in der Vergangenheit überwiegend zwischen 70 – 80 % der zuwendungsfähigen Kosten.

Das bedeutet im Falle der Stadt Dachau allein bei der Ostumfahrung ein Risiko von ca 2,5 Mio € Baukosten und weitere 5 Mio €, die den Haushalt belasten bis der Freistaat seinen Anteil bezahlt. Der Nutzen für die Stadt Dachau ist marginal, der Nutzen für die den Landkreis aus rein verkehrlicher Sicht ist vorhanden. Aber warum soll die Stadt Dachau für die Landkreisgemeinden Projekte übernehmen, die ihr fast nichts nutzen und der Gemeinde Karlsfeld sogar schaden?




1. Ostumfahrung Dachau:
Übernahme der Sonderbaulast durch die Stadt Dachau
Nordumfahrung Dachau: Übernahme der Planungskosten durch die Stadt Dachau

2. Neufassung der Kulturförderrichtlinien

3. Verzinsung von Steuererstattungen (Gewerbesteuer) überplanmäßige Mittelbereitstellung

4. Brandschutzsanierung Ludwig-Thoma-Haus; Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

5. Sanierung der Karlsbergmauer; außerplanmäßige Mittelbereitstellung

6. Wasserversorgung; Beitrags- und Gebührenkalkulation 2014 bis 2017

7. Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)

8. Neuerlass der Wasserabgabesatzung (WAS)

9. Verschiedenes öffentlich

Do 24.07.14 16:00 - Kulturausschuss

Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

1. Gebührenordnung der städtischen Veranstaltungshäuser

2. Neufassung der Kulturförderrichtlinien

3. Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei Dachau / Änderung der Anzahl der gleichzeitig ausleihbaren Medien

4. Projektantrag Künstlervereinigung Dachau e.V. - Open-Air-Musikfestival auf dem Schrannenplatz 2014

5. Projektantrag Band Kandinsky - Aufnahme des ersten Albums

6. Projektantrag Edin Cerovac & Rainer Rackl für das Clapton Unplugged Tribute Concert 2014

7. Projektantrag Edin Cerovac & Rainer Rackl für Merry x-Mas Dachau, Jahresabschlußkonzert der Acoustic Guitar Lounge

8. Projektantrag Robert Freudenberg und Christof Mader für eine Rocknacht im Ludwig-Thoma-Haus 2014

9. Verschiedenes öffentlich

Do 24.07.14 14:30 Familien- und Sozialausschuss

Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau


1. Bedarfssituation Kitas; Aktueller Sachstand der Umsetzung der in der FSA Sitzung vom 28.05.2014 beschlossenen Maßnahme

2. Erstellung eines Schulentwicklungsplanes in Abstimmung mit den Dachauer Grund- und Mittelschulen

3. Erweiterung Grundschule Augustenfeld; Raumprogramm

4. Bericht zur fachlichen Ausrichtung der Jugendarbeit in Dachau

5. Zuschussantrag der AWO für die offene Ganztagsbetreuung an den Mittelschulen an der Anton-Günter-Straße und Ludwig-Thoma für die Schuljahre 2014/15 und 2015/16

6. Zuschussantrag Kinderschutz München für die offene Ganztagsbetreuung an der Mittelschule Dachau Süd für die Schuljahre 2014/2015 und 2015/16

7. Verschiedenes öffentlich

Rundfahrt Abenteuerspielplatz und öffentlicher Spielraum in München

Das Bündnis für Dachau lädt alle Interessierten ein zu einer“ Informationsfahrt Jugend und Freizeit". Wir besichtigen u.a. die Bezirkssportanlage München Nord und einen betreuten Abenteuerspielplatz. Unser Ziel ist das Kennenlernen von funktionierenden Konzepten für Vereinsungebundene Freiflächen und Freizeit- und Sportmöglichkeiten für alle Bürger und Altersgruppen.

Termin: Freitag, 25.Juli 2014
Treffpunkt und gemeinsame Abfahrt: um 15.30 Uhr am Parkplatz Tengelmann Schleißheimer Str. (Bildung von Fahrgemeinschaften)

15.30 h Abfahrt am Tengelmann-Parkplatz in der Schleißheimer Str./ Dachau
16.00 h Ankunft am betreuten Abenteuerspielplatz Hasenbergel-Süd in München. Rundgang mit Führung und Erläuterungen durch die Leitung, Frau Zickgraf. Zeit für Nachfragen und Gespräch.
ca. 16.45 h Rundgang durch das angrenzende Freizeitgelände für Jung und Alt
ca. 17.20 h Bezirkssportanlage Harthof, kurz anschauen und Erläuterung Konzept
ca. 17.45 h Freigelände Siedlung Neuherberg
ca. 18.30 h zurück in Dachau

Wir fahren mit Privatautos, deshalb bitte ich um Rückmeldungen an kontakt@lebendiges-lernen.de bis Mittwoch, 23.7. um 20.00 h, um die Fahrt zu organisieren und auch um die genaue Besucherzahl beim Abenteuerspielplatz anzumelden.

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