Mittwoch, 8. Mai 2013

14.05.13 14:30h Bauausschuss


Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Belegung der Park und Ride-Flächen östlich des Dachauer Bahnhofs Fahrzeugherkunft innerhalb des Stadtgebiets
  2. Druck der Radwegekarte im Bürgermagazin "Stadt im Gespräch", Beteiligung der Bürger für weitere Anregungen
  3. Bürgerbeteiligung „Runder Tisch Innere Münchner Straße“, Angebotskriterien für ein breit getragenes Moderationskonzept
  4. Grundsatzbeschluss zum Einstieg in die Busbeschleunigung in Dachau, Leitbild Mobilität und Verkehr als Grundlage weiterer Schritte
  5. Berücksichtigung des Themas Inklusion bei Spielplatzneuplanungen
  6. Neue Broschüre des Vereins Dachauer Moos e.V.
  7. Ascherbachweg 43, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage, Befreiungen vom Bebauungsplan Nr. 28/84
  8. Ludwig-Dill-Straße 69, Anbau Pfandraum/Backvorbereitung an bestehenden Lidl-Markt
  9. Ernst-Reuter-Platz 1, Soziale Stadt Dachau-Ost, Neubau Bürgertreff, Kostenschätzung
  10. Verschiedenes öffentlich

08.05.13 14:30 Familien- und Sozialausschuss



  1. Jugendsozialarbeit an Schulen 
  2. Schreiben des Elternbeirats der GS Augustenfeld sowie der Schulleitung der GS Dachau-Ost wegen Jugendsozialarbeit
  3. Kindertagesstätten Stadt Dachau; Bericht über Einschreibesituation
  4. Verringerung von Mieterhöhungen
  5. Verschiedenes öffentlich

Kultur auf dem MD-Gelände

Die Thematik Kultur auf dem MD-Gelände wurde im gestrigen Kulturausschuss entschieden.


Museum für Menschenrechte

Die Qualität eines entsprechenden Museums erforderte einen zweistelligen Millionenbetrag. Die Stadt sieht keine Möglichkeit dieses Projekt zu finanzieren und ein Partner ist nicht in Sicht.


Museum für Zeitgenössische Kunst

Kulturreferent Dominik Härtl (CSU) führte aus, dass die Idee für dieses Museum aus einer Zeit stamme, in der die neue Galerie heimatlos war. Dieses Problem ist aber inzwischen gelöst. 
Auch hier gelte wie im vorhergegangen Punkt, dass Dachau in direkter Konkurrenz zu München stehe und 
ein Museum einen finanziellen Aufwand nach sich zieht, den die Stadt alleine nicht bewältige kann.

Veranstaltungshalle 

Entgegen der Meinung von SPD und ÜB vertrat der Rest des Ausschusses die Haltung, das eine große Veranstaltungshalle auf dem MD-Gelände nicht wünschenswert ist. Dabei wurden auch immer wieder die Situationen in Fürstenfeldbruck, Germering und Unterschleißheim als Beispiel zitiert.


  • Der Betrieb dieser Hallen zieht einen Aufwand im Schnitt von 1.000.000 € im Jahr nach sich
  • Bedarf ist jedoch für nur ca. 10 Veranstaltungen im Jahr
  • Der Rest müsste dann durch das Kulturamt organisiert werden, was den typischen Agenturdrehkreisel  nach sich zieht, also die "Highlights", die jetzt in all diesen Städtischen Kulturhallen  in Bayern auftreten würden dann auch in Dachau vertreten sein. Dachau hat aber in den letzten Jahren gerade sein Profil dadurch geschärft, dass Veranstaltungen mit Alleinstellungsmerkmalen stattgefunden haben. 

Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) führte dazu aus, es sei wichtiger einen entsprechenden Platz mit hinreichender technischer Ausrüstung zu schaffen um die vorhandene Struktur zu stärken und nicht in Konkurrenz zu den ehrenamtlichen Organisatoren seitens der Stadt mit einem staatlichen (städtischen) Kulturbetrieb zu treten.

Öffentlicher Platz im Bereich Mühlenforum

Domink Härtl (CSU) schloß sich umfänglich den Ausführungen des Bündnis für Dachau im vorhergehenden Punkt an. Prof. Heinritz (SPD) legte Wert darauf, dass der Platz nicht die Wasserfläche unmöglich mache.

Jugendkulturzentrum

Jugendreferentin Luise Krispenz (Grüne) setzte sich für die Einrichtung Jugendkulturzentrum ein und kritisierte die Verwaltungsvorlage. Unterstützt wurden sie dabei vom Vertreter des Thementisches Jugend Markus Erhorn. Der Ausschuss meldete hier Bedarf auf der MD-Fläche an, wobei der Flächenbedarf noch abgestimmt werden soll. 


Papiermuseum

Der Ausschuss sprach sich für den Erhalt des Papiermuseums aus, was sich auch schon allein aus den denkmalschutzrechtlichen Anforderungen ergibt. Allerdings wurde eine finanzielle Beteiligung ausgeschlossen.

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