Thementische ziehen sich aus dem Prozess "Zukunft Dachau" zurück.

Die Thementische der Integrativen Stadtentwicklung ziehen sich aus dem Prozess "Zukunft Dachau" heraus.

Wichtig zu wissen: die Stadt Dachau hat gleich zwei parallel laufende Stadtentwicklungsprozesse am laufen.

In dem zweiten Prozess "Zukunft Dachau", der vor einem Jahr auf Antrag der CSU ins Leben gerufen wurde, haben Stadträte und Verwaltung das Sagen und die Vertreter der Themetisch nur Rederecht.

Durch die Parallelveranstaltungen hat man es geschafft, dass sämtliche Mitwirkenden inzwischen so intensiv mit Terminen versorgt werden, dass keine Zeit für inhaltliche Arbeit bleibt.

Die Thementische haben nun die Konsequenz gezogen, mal schaun welche Fraktion als Erstes nachzieht...




Hier die offizielle Mitteilung der Stadt Dachau

Am 09.01.2012 trafen sich die Vertreter der Thementische der Integrativen Stadtentwicklung mit Oberbürgermeister Peter Bürgel, um das weitere Verfahren in der Stadtentwicklung für 2012 zu besprechen.

Schwerpunkt des Gespräches bildete das Zusammenwirken der beiden Stadtentwicklungsprozesse: Auf der einen Seite die bereits seit ca. 6 Jahren laufende Integrative Stadtentwicklung und zum anderen den vom Stadtrat derzeit beratenen Prozess "Zukunft Dachau", der vom Stadtrat 2011 initiiert wurde.

Im vergangenen Jahr hatten sich die Thementische intensiv mit den verschiedenen Studien zur Stadtentwicklung auseinandergesetzt und in den jeweiligen Sondersitzungen des Bauausschusses zu „Zukunft Dachau“ dazu Stellung bezogen.

Es ist Wunsch der Thementische, sich nun aus dem Prozess "Zukunft Dachau" herauszunehmen, um sich wieder stärker den Projekten aus den Aktionsplänen der Integrativen Stadtentwicklung widmen zu können. Zur Realisierung der Projekte hat der Stadtrat für das Jahr 2012 100.000 Euro zur Verfügung gestellt. Oberbürgermeister Bürgel zeigte für das Anliegen der Thementische Verständnis. In der ersten Jahreshälfte 2012 findet auf Wunsch der Thementische eine Zukunftskonferenz statt, bei der es um die Weiterführung bisheriger Projekte und neue Ideen für 2012/2013 gehen wird.

Oberbürgermeister Peter Bürgel dankte den Thementischen für deren Mitarbeit und versicherte, dass die Ergebnisse aus den Projekten der Integrativen Stadtentwicklung auch weiterhin in den Prozess „Zukunft Dachau“ einfließen werden. Bürgel sagte zu, nach Abschluss der Zielfindung eine gemeinsame Veranstaltung mit Beteiligung des Stadtrates, von Experten, der Verwaltung und Vertretern der Thementische der Integrativen Stadtentwicklung anzuberaumen, um die Ergebnisse zu diskutieren. Angestrebt wird eine Zusammenführung von wichtigen Zielen aus beiden Prozessen ("Zukunft Dachau" und Integrative Stadtentwicklung) für die weitere positive und bürgernahe Entwicklung der Stadt Dachau.

Anfrage Grüne/Bündnis für Dachau: Präzisierung des Prognosefall 1

Bündnis 90 die Grünen und das Bündnis für Dachau fordern in einer gemeinsamen Anfrage an die Verwaltung eine Präzisierung des Prognosefall 1. Immer wieder wird in den Bauausschusssitzungen die Unausweichlichkeit eines quasi gottgebenenen Wachstums der Stadt Dachau postuliert. Doch dieses unausweichliche Wachstum jenseite des §34 muss erstmal definiert und präzisiert werden.

Hier die Anfrage im Wortlaut:

In der BA-Unterlage „Verkehrsgutachten“ wird im Prognosefall 1 von einem
Rechtsanspruch auf Ausweisung von Baugebieten gesprochen.
- Wo genau besteht ein Rechtsanspruch auf Ausweisung von Baugebieten
(Fertigstellung eines Bebauungsplanes)?
- Wir bitten um die genaue Nennung der zukünftigen Baugebiete und der Art der
Bebauung.

Zukunft Dachau - aus dem Ruder laufendes Wachstum nennt man Krebs

Klare Aussagen gibts von den anderen Fraktionen nicht, dabei wäre es so einfach. Statt "wir können das Wachstum gar nicht aufhalten" könnte man auch sagen: In Rahmen unsere Möglichkeiten steuern wir dem Wachstum entgegen und verzichten auf die Ausweisung von neuen Wohnbauflächen.

Wir in den letzten Jahren soviel Baugebiete ausgewiesen, dass sich Bauträger noch Jahrzehnte aus dem neu geschaffenen Baurecht bedienen können.

Aber SPD und CSU eiern da rum und verstecken sich hinter angeblichen Zwängen von aussen, die nicht steuerbar wären.

Ausnahme muss leider Augustnfeld bleiben, denn dort hat sich die Stadt gegenüber den Grundstückseignern in Abhängigkeiten wegen der Schulgrundstücke gegeben.

Aber ein Bedarf für Neuausweisung an anderer Stelle ist einfach nicht gegeben und für die Stadt Dachau auch nicht mehr finanzierbar. Wenn der Merkel-Gurken-Truppe neue soziale Aufgaben mit Rechtsanspruch, die allein die Kommunen zu tragen haben, einfallen potenzieren sich die finanziellen Probleme weiter.

Zukunft Dachau - Fraktionen Lichtjahre voneinander entfernt.

"Zukunft Dachau" heißt das neue Vorhaben im Stadtrat. Parallel und mit Beteiligung der Vertreter der Thementische wird im Bauausschuß in etlichen Sondersitzungen über die städtebauliche Entwicklung diskutiert.

Gestern war die erste inhaltliche Sitzung, die anstehende Bevölkerungsentwicklung und wie die Stadt Dachau darauf reagiert.

Die Bündnis-Haltung dazu ist klar und eindeutig.

Keine neuen Bebaungspläne für Wohnen, solange die soziale Infrastruktur (Kinderkrippen, -gärten,- horte, Schulen) nicht für die jetzige Bevölkerung ausreichen.
Keine neuen Bebaungspläne für Wohnen, solange das Missverhältnis zu den Arbeitsplätzen besteht.

Zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten haben wir ebenfalls eine klare Haltung. Keine Ausweisung auf der grünen Wiese ala Thementisch, wenn dann auf dem MD-Gelände.

Wohngebietsausweisung auf dem MD-Areal kommen für uns überhaupt nur in Frage, wenn der Investor zuerst die Gewerbeflächen entwickelt.

Bauausschusssitzung am 07.06.2011

Am Dienstag, 7. Juni 2011, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Zukunft Dachau - Sondersitzung
Demografiebericht mit Bedarfsabschätzung
Kindertragesstätten, Grund- und Mittelschulen
Stand September 2010