Donnerstag, 27. Januar 2011

Umweltausschusssitzung am 02.02.2011

Am Mittwoch, 2. Februar 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des
Umweltausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Förderprogramm der Stadt Dachau zur Nutzung erneuerbarer Energien Änderung der Richtlinien

2. Erstellung eines Energiekonzeptes Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2010

3. Baumfällantrag Lovis-Corinth-Straße 15/16

4. Baumfällantrag Burgfriedenstraße

5. Verschiedenes öffentlich

Stadtratssitzung am 01.02.2011

Am Dienstag, 1. Februar 2011, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrat statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Änderung der Satzung über den Seniorenbeirat der Großen Kreisstadt Dachau (Seniorenbeiratssatzung)

2. Behörden- und Verbändebeteiligung am Einzelhandels- und Zentrenkonzept

3.Friedenstraße 4, Kinderkrippenhaus Vergabe Baumeisterarbeiten

4. Verschiedenes öffentlich

Dienstag, 25. Januar 2011

Dachauer SZ zum MD-Gelände

Altlasten auf dem MD-Gelände
25.01.2011, Von Helmut Zeller
Kauft die Stadt das Areal oder nicht? Die tatsächliche Belastung des Bodens auf dem MD-Gelände könnte ausschlaggebend sein.

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Montag, 24. Januar 2011

Haupt- und Finanzausschusssitzung am 26.01.2011

Am Mittwoch, 26. Januar 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Verbesserung der Information der Dachauer Bürgerschaft; Herausgabe eines Bürgermagazins (wiederholte Behandlung)

2. Änderung der Satzung über den Seniorenbeirat der Großen Kreisstadt Dachau (Seniorenbeiratssatzung)

3. Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einführung einer Prämienvergabe für Verbesserungsvorschläge von Mitarbeitern der Stadtverwaltung

4. DIVA 2011

5. Verschiedenes öffentlich

Mittwoch, 19. Januar 2011

Dachauer SZ zum MD Gelände: Ernüchternde Bilanz

zum Artikel Überschrift anklicken

MD-Gelände ist nichts wert

In der gestrigen Bauausschusssitzung wurde ein Gutachten zur Verwertbarkeit des MD Geländes vorgestellt.

Die Gutachter kamen zu dem Ergebnis, das weder eine gewerbliche, noch eine mit Büronutzung darstellbar sei. Sie kamen gar zu dem Ergebnis, dass selbst großflächiger Einzelhandel grenzwertig sei. Und dass dieser dann auch zu Lasten anderen Einzelhandels in Dachau wirken würde.

Auf intensives Nachfragen, wenn schon mit Umbaukosten von 600-800 € / m2 keine Wirtschaftlichkeit gegeben sei, dann könne ja auch kein Neubau selbst auf freiem Gelände, wie dem Holzlagerplatz, nicht wirtschaftlich sein, bejahte der Gutachter schließlich die These.

Wenn das stimmt, drängt sich der Schluss auf, dass in der Zusammenschau von bebauten und ungebauten Gelände die Abbruch- und Beseitigungskosten für Altlasten, den übrigen Wert aufwiegen.

Ein Wirtschaftlichkeit ist also nur gegeben, wenn der Bestand erhalten und ohne große Änderungen um- oder garnicht genutzt werden würde.

Das bedeutet nichts anderes als eine optische Industriebrache, die komplette Verkehrserschließung kann man vergessen.

Was soll uns also ein Investor bringen? Den Bestand selbst nutzen können wir besser zu Gunsten der Dachauer Bürger. Ein Investor, der dort Lagerhaltung betreiben will, bringt denn Dachauern garnichts. Er greift sich die Filetstücke (Holzlagerplatz und Sportplatz) und vermarktet diese.

Kommentar in der Dachauer SZ zum Thema MD

abgetippt, weils runter geht wie Öl....

Ende aller Illusionen
Kommentar
Von Helmut Zeller

Den Appell der Bürger und des Einzelhandels hat sich Gertrud Schmidt-Podolsky (CSU) zu Herzen genommen. Leider nur als Einzige im Bauausschuss ist sie auf die Sorge der an der Stadtentwicklung beteiligten Bürger, also der Partner der Kommunalpolitik, eingegangen. Nur sie erklärte klipp und klar, dass mit der CSU-Fraktion eine Shopping-Mall nicht zu machen ist. Insofern ließ die Beratung des neuen Gutachtens für die Bürger in der Integrativen Stadtentwicklung doch Hoffnung aufkeimen. OB Bürgel hat noch deutlich gemacht, dass das Gutachterbüro nicht im Auftrag der potenziellen Investoren des MD-Geländes, sondern der Stadt seine Analyse erstellt hat. Aber das wurde auch nie bezweifelt. Die Kritiker hatten zu Recht konstatiert, dass die Analyse eher dem Verwertungsinteresse von Investoren entgegenkommt als den Plänen der Stadt für eine Konversion der Industriebrache zu einem lebendigen, harmonisch abgestimmten Stadtteil.


Aber das eigentlich ernüchternde Ergebnis des Gutachtens ist ein schlimmeres: Das ganze Gelände, Herzstück der Stadtentwicklung Dachaus, ist nichts wert. Wenn der einzige Weg zu einer Verwertung eine Shopping-Mall ist - und auch das nur unter Fragezeichen -, dann hat die Stadt keinen Spielraum mehr für Verhandlungen und Planungen. Vielleicht lag es am Schock, dass die anderen Stadträte nicht auf Kai Kühnel reagierten, der die Dimension des Desasters pfeilschnell erkannt hatte. Er hat den richtigen Weg vorgegeben: Nur als Eigentümer hätte die Stadt die Entwicklung des MD-Areals in welcher Form auch immer steuern können. Die ÜB-Fraktion hatte schon vor Monaten gefordert, das Gelände zu erwerben. Das Gutachten fegt das MD-Konzept und den angenommenen Entwurf von 'Trojan Trojan' aus dem Architektenwettbewerb vom Tisch - und die Stadt sitzt mit gefesselten Händen am Verhandlungstisch. Dann ist fraglich, ob das Bekenntnis der CSU-Fraktion noch irgendein Gewicht haben wird.


Quelle: Süddeutsche Zeitung
Nr.14, Mittwoch, den 19. Januar 2011 , Seite 1

FDP-Egoisten-Partei hat in Bayern keine 5% mehr

Zur neuen Umfrage Überschrift anklicken

Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Bayern • Forsa für stern:
CSU 40 %, GRÜ 20 %, SPD 16 %, FW 10 %, FDP 4 %, LIN 4 %, Son 6 %

Montag, 17. Januar 2011

Sondersitzung des Stadtrats: Wohin führt der Dachauer Weg?

Online Bericht in den Dachauer Nachrichten -> Überschrift anklicken

Kulturausschusssitzung am 19.01.2011

Am Mittwoch, 19. Januar 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Projektantrag des Faschingszug Fördervereins e.V. für den Faschingszug 2011

2. Projektantrag Jugendrat der Stadt Dachau - Fahrt nach Klagenfurt 2011

3. Projektantrag Schloßbergler Dachau - Fahnenrestaurierung 2011

4. Verschiedenes

Sonntag, 16. Januar 2011

Markus Erhorn hat wenig Zeit für Thementisch Jugend - Schilhabl und FDP garnicht

Mit großen Eifer strebte Markus Erhorn (FW) die Patenschaft für den Thementisch Jugend der integrativen Stadtentwicklung an, die erschließlich auch bekam. Leider reichte es bei der äußerst gut besuchten Veranstaltung am Samstag in der ASV Halle aber nur für ein paar Pressefotos für den Lokalreporter Sebastian Leiß (FW)der Dachauer Rundschau. Danach hinderten "familiäre Verpflichtungen" Herrn Erhorn an der Mitarbeit. Die FW-Delegation inkl. Stadtrat Dr. Forster, mußte sich dann auch gleich verabschieden, denn der FW-Stammtisch stand an. Na dann Luja und Prost

Frau Schilhabl (fraktionslos), die sich immer auf die integrative Stadt-entwicklung und deren Ergebnisse beruft, war wieder nicht anwesend, im Gegensatz zu den Stadträten der Grünen, des Bündnis für Dachau, der CSU, der SPD und ÜB.

Ebenfalls nicht gesichtet wurden die Stadträte der FDP.

Freitag, 14. Januar 2011

Aachen steigt aus KKW Krefeld aus.

Obwohl der Hauptsitz der Trianel in Aachen ist und damit eine Menge Gewerbesteuer fließt, die Stadtwerke Aachen steigen aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk in Krefeld aus.

Mehr im Kohle-Blog -> Überschrift anklicken.

Donnerstag, 13. Januar 2011

Jugend kontert Christmann

Samuel Raz auf den Seiten der BI Grünzug zu C(SU)hristmanns Entgleisungen.

Landrat Christmann tarockt gegen Bürgerentscheid nach.

In einem Bericht im Merkur (Überschrift anklicken) positioniert sich Christmann (CSU)klar für die zusätzliche Gewerbegebietsausweisungen in Dachau-Ost. Dabei ist es seine eigene Behörde, die zusätzliche Emissionen an der Schleißheimer Straße für nicht verträglich hält.

Landrat Christmann, der kurz vor seiner Zwangspensionierung steht, äußert sich abfällig über die Mitglieder der BI Grünzug: In der BI agierten damals zahlreiche Rentner und Pensionäre als Wortführer. Und genau jenen verpasste der Landrat nun mit deutlichen Worten eine volle Breitseite: „Ich wünsche so manchem Wohlstandsbürger, der vorzeitig in Ruhestand gegangen ist, dass er sich für Jugendliche engagiert und nicht in Bürgerinitiativen, die unserer Zukunft schaden.“

Landrat Christmann, der beim Hypo-Alpe-Adria Skandal als Verwaltungsrat der BayernLB nicht unbeteiligt war, gibt sich als Wirtschaftspolitiker. Dabei ist genau seine Bilanz, die für übermäßige Wohn-Baugebietsausweisung im Hinterland und die daraus resultierende Verkehrsbelastung in Dachau und Karlsfeld verantwortlich ist.

Das Harmonisierungsgebot, neue Wohngebiete nur dort wo auch neue Arbeitsplätze entstehen auszweisen, war für ihn immer nur eine Worthülse, eine Floskel. Gern benutzt, aber nicht umgesetzt. Für seine Versäumnisse jetzt die BI Grünzug verantwortlich zu machen, zeigt dass der Mann inzwischen nicht nur für Bayern sondern auch für den Landkreis Dachau eine Belastung ist. Ein Rücktritt wäre schon seit dem Hypo-Alpe-Skandal angemessen.

Es ist nicht nur schlechter Stil, gegen die demokratisch zustande gekommene Entscheidung zu polemisieren, es zeigt auch, dass die alten Herren in der CSU immer noch die alten Denkmuster und Schwarzweiss-Malereien pflegen.

Mittwoch, 12. Januar 2011

„Trianel rechnet sich die Lage schön“

BUND reicht Stellungnahme zum Antrag für die 6. Teilerrichtungsgenehmigung zum Steinkohlekraftwerk Lünen ein

Zum Ablauf der Beteiligungsfrist hat der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gestern eine umfangreiche Stellungnahme zum Antrag der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH für eine 6. Teilerrichtungsgenehmigung eingereicht. Die Umweltschützer werfen den Kraftwerksplanern vor, sich in Bezug auf die schädlichen Kraftwerksemissionen die Situation „schön zu rechnen“. Die Bezirksregierung Arnsberg müsse deshalb den Antrag zurückweisen.

Mehr zur Stellungnahme im Kohleblog -> Überschrift anklicken.

Das Szenario "Lünen kann nicht ans Netz gehen", gibt es bei der Werkleitung nicht. Dann könnten die Mehrkosten für den Bau nicht einfach auf den Strompreis umgelegt werden und eine Finanzierung zu 90% durch die WestLB wäre dann auch nicht mehr als ein Hirngespinst.

So würden aus 750.000€ ganz schnell 7.500.000€ oder mehr Belastung im Haushalt der Stadtwerke.

Dienstag, 11. Januar 2011

Bauausschusssitzung am 18.01.2011

Am Dienstag, 18. Januar 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Vollzug der Wassergesetze
Bekanntmachung des ermittelten Überschwemmungsgebiets am Gröbenbach in Dachau Auswirkung auf die städtische Planung

2. Ehemalige MD-Papierfabrik
Immobilienwirtschaftliche Umsetzungs- und Bedarfsanalyse Dachau

3. Behörden und Verbändebeteiligung am Einzelhandels- und Zentrenkonzept

ENTFÄLLT 4. Udldinger Weiher Süd
Anträge der Grundstückseigentümer auf Aufstellung eines Bebauungsplans und Stadtentwicklungsplanung S 4.1.5 Amper bis Udldinger Hügel Konzept für die naturnahe Gestaltung des westlichen Stadtrands

5. Flächenreservenmanagement Dachau
Mobilisierung von Flächenreserven im Siedlungsbestand

6. Verkehrsmodell Dachau
Verteilung der werktäglichen Verkehrsbelastung 2009

7. Augustenfeld-Mitte
Bebauungsplan BP 149/09 „Augustenfeld-Mitte“ Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB

8. „Kopernikusstraße 11“
Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 154/10
Billigung der Planung für die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

9. Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 134/05 „Bahnhof Dachau Stadt West“
Umgestaltung des ehemaligen BayWa-Bodenspeichers in ein Wohngebäude

10. Mittermayerstraße 26 und 26a, Herbststraße 1
Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses

11. Adolf-Hällmayr-Weg
Antrag auf Vorbescheid zum Neubau von 6 Reihenhäusern mit Garagen und Carports
Wiedervorlage Entscheidung über Befreiungen im Bauquartier H1 des Bebauungsplanes Nr. 143/07 "Udldinger Weiher Nord"

12. Siemensstraße
Neubau einer Niederlassung für Sicherheitssysteme Antrag auf Vorbescheid Befreiungen vom Bebauungsplan

13. Parkplatznachweis Postschulareal Genehmigung der Planung

14. Umgestaltung Spielplatz Platzeranwesen

15. Anton-Günther-Straße 3 Grundschule Dachau Ost
Generalsanierung Sachstandsbericht

16. Friedenstraße 4 Neubau Kinderkrippenhaus
Sachstandsbericht

17. S-Bahnlinie "A" Altomünster - Dachau
Vollzug Art. 8 Abs. 1 Satz 2 BayStrWG / Teileinziehung Einziehung des unbeschrankten Bahnübergangs Webling

18. Augustenfeld
Antrag Bündnis 90/ Die Grünen wegen Planungen zur Standortsicherung TSV 1865

19. Roßwachtstrasse Nord,
Antrag der ÜB – Stadtratsfraktion auf Ansiedlung eines Campingplatzes

20. Wiesböck-Grundstück,
Antrag StRin Schilhabel wg. Abgabe einer verpflichtenden Erklärung des Stadtrates,
das Wiesböck-Grundstück in dieser Legislaturperiode nicht zu bebauen

21. Friedenstraße 4 - Kinderkrippenhaus - Vergabe Dacharbeiten

22. Friedenstraße 4 - Kinderkrippenhaus - Vergabe Baumeisterarbeiten

23. Verschiedenes öffentlich

Montag, 10. Januar 2011

Stadtwerke Wedel und Quickborn steigen aus der Kohlekraft aus

Dazu brauchten die nicht mal einen Bürgerentscheid, die machen das aus wirtschaftlichen Gründen. Mehr im Kohleblog > Überschrift anklicken

Mittwoch, 5. Januar 2011

Ex-BayernLB-Vorstand Gribkowsky verhaftet

Der frühere BayernLB-Vorstand Gerhard Gribkowsky ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft München verhaftet worden. Gegen den Manager wird wegen der ungeklärten Herkunft seines 50-Millionen-Dollar-Vermögens ermittelt.

Familien- und Sozialausschusssitzung am 12.01.2011

Am Mittwoch, 12. Januar 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Familien- und Sozialausschusses statt.
Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

1. Bericht des städtischen Behindertenbeauftragten
2. Änderung der Satzung über den Seniorenbeirat der Großen Kreisstadt Dachau
3. Bildung des Wahlausschusses für die Wahl des Seniorenbeirates
4. Verschiedenes öffentlich

MD - was wirklich dahinter steckt

Heute finden wir in der Dachauer SZ zwei Artikel über die neuen Käufer des MD-Geländes.

Die entscheidenden und ungeklärten Punkte fehlen.

Auf welchen der 4 Flächen wollen die Investoren überhaupt bauen?

- Fabrikgelände
- Holzlagerplatz
- Sportplatz
- Fischerheim

Es ist ja nicht so, dass niemand ein Konzept gesehen hätte. Und es ist ja nicht so, dass irgendjemand begeistert gewesen wäre, von dem was da vorgelegt worden ist.

Frau Böhm und Herr Stelzer (Soziale Kälte Partei) waren übrigensens nicht dabei, sie haben das Konzept nicht gesehen, die SZ befrägt sie aber dazu und die beiden antworten bis aus der Schweiz. Frau Böhm überlegt sogar ihren Urlaub abzubrechen.
Als ob da irgendwas anbrennen würde.

Für das Bündnis für Dachau haben wir in der Runde vorgeschlagen, zu untersuchen das Gelände selbst zu erwerben. Dies stiess zunächst auf große Ablehnung. Doch nach und nach fanden folgende Argumente bei den Kollegen ein offenes Ohr.

1. Die Filetstücke rauspicken können wir auch selbst.
2. Den mit Altlasten belasteten Teil nicht anrühren, können wir auch.
3. Wenn man den Bürgern transparent darstellt, dass es nur darum geht die Gewinne für andere zu maximieren und die Stadt auf den Ruinen sitzen zu lassen, ist sicherlich die Bereitschaft vorhanden, den Anspruch etwas zurückzunehmen, das ist zu vermitteln.

Wenn man allerdings die Arbeit der Thementische von vornherein schlechtredet wie Herr Stelzer mit seinen Baulandmaximierungsvorstellungen verliert man den Draht zur Bevölkerung. Was ist den für Herrn Stelzer angemessen? 43% für Flächen ohne Baurecht ist nicht wenig. Vor allem wenn man das Rosinenpicken beginnt.

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