Kai Kühnel sagt Dankeschön

Am Dienstag hat mich der Dachauer Stadtrat erneut zum ersten Stellvertreter des Oberbürgermeisters für weitere sechs Jahre gewählt.


Damit war vor der Wahl nicht zu rechnen, denn ich war mir bewusst, dass meine Wahl zum Bürgermeister im Jahr 2014 einer besonderen Situation geschuldet war, die sich so nicht wiederholen würde.

Umso mehr habe ich mich dann gefreut, dass der OB als auch die neu gewählten Fraktionen der SPD und Grünen im Vorfeld der konstituierenden Sitzung signalisierten mich bei einer erneuten Kandidatur zu unterstützen.


Mit Luise Krispenz als weitere Stellvertreterin sind wir jetzt ein Team, das in meinen Augen Potenzial hat noch mehr als in den vergangenen sechs Jahren zu bewegen.

Aber ich möchte auch noch einmal ganz herzlich all unseren Wahlkämpferinnen, Vorständen und Unterstützerinnen danken, denn ohne deren großartiges Engagement wäre das Bündnis für Dachau und somit auch ich niemals in diese Position gekommen.

Danke an alle

Legenden - oder die Welt ist nicht so wie es der CSU gefällt.

Legende 1 Was sind gute Sitten und Gepflogenheiten in den letzten 24 Jahren gewesen?

Florian Schiller am 05.05.2020 in den Dachauer Nachrichten: "Natürlich sei es gute Sitte, dass der zweitstärksten Fraktion ein Bürgermeister zusteht; die Bereitschaft dazu könne er bei den Wahlsiegern derzeit allerdings nicht erkennen." oder
Florian Schiller am 5.5.2020 in der Dachauer SZ: "Das ist natürlich kein schöner Vorgang und entspricht nicht den Gepflogenheiten - immerhin sind wir nur knapp die zweitstärkste Fraktion und haben nur einen Sitz weniger als die stärkste Fraktion"

1990: OB ist Lorenz Reitmeier (ÜB) - Die SPD ist zweitstärkste Fraktion, Stellvertreter wird Georg Engelhard (CSU)
1996: OB ist Kurt Piller (ÜB) - Die SPD ist zweitstärkste Fraktion, Stellvertreterin wird Katharina Ernst (SPD)
2002: OB ist Peter Bürgel (CSU) - Die SPD ist zweitstärkste Fraktion, Stellvertreterin wird Christ Keimerl (SPD)
2008: OB ist Peter Bürgel (CSU) - Die SPD ist zweitstärkste Fraktion, Stellvertreter wird Claus Weber (ÜB/FWD)
2014: OB ist Florian Hartmann (SPD) - Die SPD ist zweitstärkste Fraktion, Stellvertreter wird Kai Kühnel vom Bündnis
2020: OB ist Florian Hartmann (SPD) - Die CSU ist zweitstärkste Fraktion, Stellvertreter wird kein CSUler

Fazit: die CSU hat keine Ahnung von guten Sitten, schwadroniert nur irgendwas dahin um Stimmung zu machen


Legende 2 "Gertrud Schmidt-Podolsky war lange Zeit die Zweite, dann sechs Jahre lang die Dritte Bürgermeisterin."

Dachauer SZ am 5.5.2020 - Gertrud Schmidt-Podolsky war nie 2. Bürgermeisterin
1990 Georg Engelhard (CSU)
1996 Katharina Ernst (SPD)
2002 Christa Keimerl (SPD)
2008 Claus Weber (ÜB/FW)
2014 Kai Kühnel (Bündnis)



Und bevor auch noch Legende 3 in die Welt gesetzt wird, hat Thomas Kreß in der Dachauer SZ vorgebaut:

Dass es bei der Referenten Bestellung "nicht so eine extreme Verteilung wie 2014" geben werde. Damals gingen sieben der 16 Referentenposten an die CSU, während die SPD sich als zweitstärkste Fraktion mit zwei begnügen musste und Grüne und Bündnis mit nur jeweils einen. Diesen "3:1 Faktor", so Kreß, werde es nicht mehr geben. "Bewährte Referenten werden ihren Sitz behalten", schickt Kreß voraus.


Liebe CSU - wenn das hohe Ross ein Pony ist kann man beim Herabschauen nur noch Sand erkennen, das ist keine Politik, das ist kollektives Leberwursten. Wir haben Euch nie so schlecht behandelt wie ihr uns, und dennoch drückt ihr auf die Tränendrüse.

Konstituierende Sitzung - Bündnis weiterhin eine wichtige Kraft im Stadtrat

Die Kommunalwahl 2020 ist vorbei. Die Sieger und Verlierer haben sich sortiert und sich für die konstituierende Sitzung vorbereitet. Das Bündnis ist beides. Wir konnten zwar mithelfen, dass der alte OB auch wieder der Neue ist und das progressive Lager eine Mehrheit im Stadtrat erringen konnte, andererseits aber haben wir einen Sitz und damit mit Bernhard Sturm einen wichtigen Diskutanten und Ideengeber verloren.

Um es vorweg zu nehmen - wir haben zwar einen Sitz verloren, wir gehen aber voller Elan und mit frischen Tatendrang in die neue Stadtratsperiode. Auch wenn die wirtschaftlichen Vorzeichen gerade nicht die Besten sind. Mit Sophia Beljung (Die Partei) hat sich zwischenzeitlich eine junge engagierte Stadträtin der Bündnis Fraktion angeschlossen. Darüber freuen wir uns. Schade, dass sie bei der ersten Sitzung nicht dabei sein konnte.

Gleich nach der Vereidigung der neuen Stadträt*innen stand einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte für das Bündnis auf dem Programm und wir sind sehr froh, dass Kai Kühnel - unser bisheriger 2. Bürgermeister -  nominiert und mehrheitlich wieder gewählt wurde. "Diese Personalentscheidung war nach dem Wahlausgang keine Selbstverständlichkeit und zeigt überzeugend den Zusammenhalt von  SPD, Grünen und Bündnis in entscheidenden Fragen" betont Kai Kühnel und verspricht "mit vollem Einsatz" weiterhin OB Florian Hartmann zu unterstützen. Als 3. Bürgermeisterin wurde im Anschluss Luise Krispenz von den Grünen gewählt. Dazu gratuliert das Bündnis herzlich und freut sich auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit.

Nach den Bürgermeistern wurden die Referenten vom Stadtrat bestimmt. Für das Bündnis übernimmt Sabine Geissler das Referat für Städtepartnerschaft und Tourismus. Bestens gerüstet mit fließenden Sprachkenntnissen in Englisch und Französisch, sowie hoffentlich bald auch wieder in Italienisch möchte sie "neue Akzente setzen und gerade der neuen Städtepartnerschaft mit Léognan zu einem guten Start verhelfen" so Sabine Geissler. Ihr bisheriges Referat Umwelt und Energie übernimmt Thomas Kress von den Grünen. Ein gutes Zeichen für die Zusammenarbeit im Stadtrat ist, dass alle Fraktionen in etwa nach Ihrem Wahlergebnis auch für die zu vergebenden Referate berücksichtigt wurden. Das war früher bei anderen CSU dominierten Mehrheitskonstellationen keine Selbstverständlichkeit. Die weiteren Referent*innen sind unten aufgeführt.

An dieser Stelle möchten wir auch unseren neuen Fraktionsvorsitzenden Michael Eisenmann vorstellen. "Ich freue mich sehr, diese Funktion für das Bündnis übernehmen zu dürfen" verrät Michael Eisenmann und führt weiter aus, dass "wir mit unserem starken Wahlprogramm viele Ideen für die nächsten 6 Jahre haben, die trotz oder gerade wegen der zukünftig schwierigen Rahmenbedingungen umgesetzt werden können."

Zur Vollständigkeit hier alle Referent*innen, Bündnis-Funktionen und Bündnis-Ausschusssitze zum nachlesen:

Referate

Referat für Bäder, Bolz- und Spielplätze                      Ingrid Sedlbauer               ÜB
Referat für Friedhof.                                                     Sarah Jacob                       Grüne
Referat für Familie und Soziales                                  Anke Drechsler                 SPD
Referat für Senioren                                                     Elisabeth Zimmermann     CSU
Referat für Feuerwehr                                                  Peter Strauch                      CSU
Referat für Integration                                                  Sophie Kyriakidou             SPD
Referat für Jugend                                                        Berkay Kengeroglu            SPD
Referat für kommunale Liegenschaften                       Gustl Haas                         CSU
Referat für Kultur                                                         Sören Schneider                 SPD
Referat für Schulen                                                       Katja Graßl                        CSU
Referat für Sport                                                           Günter Dietz                      CSU
Referat für Tourismus und Städtepartnerschaft            Sabine Geissler                 Bündnis
Referat für Umwelt und Energie                                  Thomas Kress                   Grüne
Referat für Verkehr                                                       Volker C. Koch                 SPD
Referat für Volksfest und Brauchtum                           Robert Gasteiger               FW
Referat für Wirtschaft                                                   Andreas Gahr                    SPD
Referat für Zeitgeschichte                                            Richard Seidl                    Grüne


Ausschussbesetzung der Bündnis Fraktion:

Haupt- und Finanzausschuss                                       Michael Eisenmann
Bauausschuss                                                              Kai Kühnel
Umwelt- und Verkehrsausschuss                                 Sophia Beljung
Werkausschuss                                                            Michael Eisenmann
Familien- und Sozialausschuss                                    Sabine Geissler
Kulturausschuss                                                           Sabine Geissler
Rechnungsprüfungsausschuss                                     Sabine Geissler


Städtische Funktionen für die Bündnis Fraktion:
    
Zweckverbandes Dachauer Galerien und Museen     Kai Kühnel
Wasserverband Oberbachern                                     Michael Eisenmann
Stadtbau Aufsichtsrat                                                  Michael Eisenmann
Volkshochschule Aufsichtsrat                                     Sabine Geissler