Mittwoch, 8. Juni 2016

Mi 15.06.2016 14:30h - Haupt- und Finanzausschuss

Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

1. "Einführung einer Dachau App" Antrag der CSU-Fraktion vom 20.10.2014
und der "Einrichtung eines online-Mängel-Melders" Antrag Fraktionsgemeinschaft Bürger für Dachau / FDP Dachau vom 18.10.2015

2. Eheschließungen außerhalb der Amtsräume des Standesamts Dachau,
insbesondere im Schloss Dachau
Antrag von Herrn Stadtrat Jürgen Seidl vom 24.04.2016

3. Anfrage der Fraktion Bündnis für Dachau vom 10.03.2016 zum Personalkostenaufwand DIVA

4. Antrag des Technischen Hilfswerks, Förderverein Dachau e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zum Kauf eines PKW für First Responder (Helfer vor Ort)

5. Neue Weihnachtsbeleuchtung in der Münchner Straße

6. VHS Dachau - Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung
a) Jahresabschluss zum 31.01.2015
b) Bestellung Abschlussprüfer

7. Annahme von Spenden und Zuwendungen

8. Verschiedenes öffentlich

Karlsfelder CSU-Bürgermeister kündigt sozialgerechte Bodennutzung nach Dachauer Vorbild an

Diese Woche auf der Bürgerversammlung in Karlsfeld kündigte der Karlsfelder Bürgermeister den Einstieg in die sozialgerechte Bodennutzung nach dem Vorbild der Stadt Dachau an. In Dachau ist man bereits dabei die sozialgerechte Bodennutzung durch die Regelung Grundzüge der Dachauer Baulandentwicklung zu ersetzen.

Die neue Regelung, die eine Beteiligung der Eigentümer an den Folgekosten ihrer Bautätigkeit festlegt, macht deutlich:

Es gibt eben nicht um Begriffe wie Abschöpfung und Abtretung aus sozialen Gründen, es geht um die tatsächlichen Folgekosten, die durch Baulandausweisung ausgelöst werden, von der Krippe bis zur Schule.

Die Begrifflichkeit ist wichtig, niemanden wird etwas weggenommen, nur der Steuerzahler wirft in Dachau gewissen Kreisen kein Geld mehr hinterher. Denn selbst mit der Beteiligung der Folgekosten bleibt die Baulandausweisung auf der grünen Wiese für die Gemeinde defizitär.

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