Freitag, 29. November 2013

Bündnis für Dachau schafft neue Visionen

Das Bündnis für Dachau hat im Laufe dieses Jahres wohl das umfangreichste Wahlprogramm aller politischen Gruppierungen in Dachau auf die Beine gestellt. Eine gute Grundlage für die nächsten 6 Jahre Stadtratsarbeit. Der Merkur berichtet hier umfangreich über die Vorstellung des neuen Bündnis- Programms
http://www.merkur-online.de/lokales/dachau/dachau/vision-vision-3247141.html

Mittwoch, 27. November 2013

Bündnis: Programm zur Kommunalwahl 2014

Zeitgleich zu unserer heutigen Veranstaltung schalten wir die Programm-Seiten zur Kommunalwahl im März 2014 frei. In der Zeile oben links finden Sie seit heute den entsprechenden Reiter Programm 2014. Die Kurzfassungen sind alle eingestellt, die Langfassungen folgen im Laufe der Woche.

Donnerstag, 21. November 2013

Di 03.12.2013 18:00h - Sitzung des Stadtrats

  • 1.
    Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreters für die Gemeindewahlen 2014 gemäß Art. 5 Gemeinde- und Wahlkreiswahlgesetz (GLKrWG)
  • 2.
    Augustenfeld Mitte
    Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 149/09
    Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung
    der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
    Empfehlung zum Satzungsbeschluss
  • 3.
    Erhöhung des Stammkapitals 
  • 4.
    Änderung der Betriebssatzung
  • 5.
    Etatfestlegungen und Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Dachau für das Haushaltsjahr 2014
  • 6.
    Etatfestlegungen und Erlass der Haushaltssatzung der Bürgerspitalstiftung für das Haushaltsjahr 2014
  • 7.
    Verschiedenes öffentlich

(Bei den Punkten 3 und 4 ist anzunehmen dass es sich um die Stadtwerke Dachau handelt)

Freitag, 15. November 2013

CSU Fraktion führt eigene Ministerin vor

15.11.13 - via Christine Kamm (Grüne MdL)

Die neue Sozialministerin Emilia Müller hat im Oktober einen „Kurswechsel in der bayerischen Asyl- und Flüchtlingspolitik“ angekündigt:

- Die umstrittenen Essenspakete sollen durch Geldleistungen ersetzt werden;
- im Bund will sie sich dafür einsetzen, dass Asylbewerber schneller eine Arbeitserlaubnis erhalten;
- unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sollen zukünftig nicht mehr in normalen Erstaufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkünften, sondern in Einrichtungen der Jugendhilfe untergebracht werden;
- außerdem soll jetzt doch endlich rasch eine dritte Erstaufnahmeeinrichtung in Bayern geschaffen werden

Überraschender Weise stimmte die CSU-Fraktion im Sozialausschuss gegen alle Anträge, auch gegen die Ankündigungen der eigenen Ministerin.

Die Freien Wähler spalten sich

Heute Bericht im Merkur - Die Freien Wähler spalten sich, der Kommentar ist nicht online gestellt.

Sowohl die ÜB als auch die Freien Wähler Dachau e.V. um Edgar Forster sind auf der Seite des Kreisverbands der Freien Wähler als Ortsverband gelistet. Somit gibt es jetzt auch auf Kreisebene die doppelte Anzahl an FW-Kandidaten, genauso wie in der Stadt Dachau schon seit Jahren.

Donnerstag, 14. November 2013

Mi 20.11.2013 14:30h Haupt- und Finanzausschusses

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Bestellung einer/s Gleichstellungsbeauftragten;
Antrag der Stadtratsfraktion Freie Wähler Dachau e.V.; Erneute Behandlung

2. Städtischer Erschließungsbeitrag für endgültige Herstellung der Newtonstraße;
außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

3. Errichtung eines Boule-Platzes auf dem Moorbadgelände;
weitere außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

4. Stadtbau GmbH Dachau;
Hier: Jahresabschluss zum 31.12.2012 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2012

5. Verschiedenes öffentlich

Di 19.11.2013 14:30h - Werkausschusses

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Erhöhung des Stammkapitals
2. Änderung der Betriebssatzung
3. Baubeschluss: Sanierung Altbau
4. Verschiedenes öffentlich

Mittwoch, 13. November 2013

Die Freien Wähler treten gegen die Freien Wähler an

Ein besonderes Wahlschmankel zeichnet sich auf Landkreisebene ab. Die Freien Wähler Dachau e.V. haben sich entschlossen eine eigene Liste zum Kreistag aufzustellen. Damit stehen Sie in Konkurrenz zur Liste FREIE WÄHLER Kreisverband Dachau e.V. zu dem auch die ÜB Dachau gehört, aber auch die Dachauer FW. Wenn Sie sich jetzt nicht mehr auskennen, macht nichts. Das versteht niemand.

LKW-Parken geht weiter

Und wieder verbotenes LKW-Parken heute morgen um kurz vor 08:00h morgen zwischen Kindergarten und Schule. Was das Ordnungsamt die letzten Wochen getan hat haben wir angefragt.

Freitag, 8. November 2013

Mi 13.11.2013 16:00h Kulturausschuss

1. Abschlussbericht zur Studie „Tagestourismus in Dachau“
2. Projektantrag Freiraum e.V. - zwei Bands aus Berlin und Frankreich 2013
3. Projektantrag Christian Felix Benning - Konzert im Schloss Dachau 2013
4. Projektantrag Vokal Ensemble München e.V. - Venezianische Vespermusik 2013
5. Projektanträge diverser kultureller Vereine für das Haushaltsjahr 2014
6. Projektantrag Christa Spencer - Auslandsausstellung in Island 2014
7. Projektanträge diverser kultureller Vereine für Fahrten in die Partnerstädte im Haushaltsjahr 2014
8. Projektanträge diverser zeitgeschichtlicher Vereine für das Haushaltsjahr 2014
9. Verschiedenes öffentlich

Donnerstag, 7. November 2013

Zuschüsse für Privatkindergärten

Der Hauptausschuss hat gestern die Zuschüsse für den Neubau von zwei Privatkindergärten beschlossen. Der Bauernhofkindergarten Obergrashof erhält max. 185.000€ Zuschuss und die KiTa am Bahnhof 1,9 Mio € (wovon ca. 570.000€ von der Reg. von Oberbayern erstattet werden).

MediaMarkt Karlsfeld: CSU antwortet jungen Freien Wählern

Schwere Vorwürfe erhob Markus Erhorn, Dauerkandidat der Freien Wähler, gegen die CSU. Die CSU-Stadtratsfraktion hätte es versäumt den Media Markt in Dachau anzusiedeln. In einem ausführlichen Brief antwortet Fraktionsvorsitzender Stangl.

OB lenkt ein - TSV Pläne im nächsten Bauauschuss

Bei der gestrigen Haushaltssitzung war der einzige Punkt der größeren Diskussionsbedarf auslöste die TSV-Verlagerung. Ohne die Pläne zu kennen, wollten weder Thomas Kreß (Grüne) noch Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) dem Haushaltsentwurf zustimmen. Kühnel betonte, dass immer noch nicht klar sei ob der Bedarf nach der Verlagerung gedeckt werden könne, ob die Flächen danach tatsächlich größer seine als der jetzige TSV und ehemalige SSV zusammen. Solange nicht alle Kinder im Verein aufgenommen werden können, müsse die Stadt sich prioritär um Bolzplätze, die für alle zugänglich sind, kümmern. Christian Stangl (CSU) verwies wiederholt darauf, die Kosten seien nicht an eine konkrete Planung gebunden, denn auch beim Verbleib am bestehenden Standort würden auf die Stadt Kosten in ähnlicher Höhe wegen Renovierungen zu kommen. Thomas Kreß meinte er könne doch nicht die Katze im Sack kaufen, Stangl entgegnete es sei egal ob man für eine Katze oder einen Hund im Sack das Geld einstelle. Ob das Geld ausgegeben werde, müsse dann immer noch nach der Vorstellung der Planung entschieden werden. Schließlich warf Dominik Härtl (CSU) ein, dass er den Wunsch auf konkretere Information in Form von Planunterlagen der Kollegen nachvollziehen könne.
Schließlich lenkte OB Bürgel ein und sicherte zu in der nächsten Bauausschusssitzung den Stand der Planung nichtöffentlich zu präsentieren (nichtöffentlich deshalb, da die Grundstücksverhandlungen immer noch nicht endgültig abgeschlossen sind.)

Montag, 4. November 2013

Ohne "Mehrblick" - Keine Koschade-Klinik im Bauausschuss

Und wieder eine Bauauschusssitzung ohne das Thema Koschade-Klinik im Bauauschuss. Wieviel Baurechtsmehrung müssen die Entwickler wohl noch in die Geschichte hineinentwickeln bis sich das Projekt rechnet? Wir wissen es nicht und es gibt auch keine Entscheidungsgrundlage für den Stadtrat dazu. Auch nicht zur nächsten Bauauschusssitzung...

Di 12.11.2013 - Bauausschuss

Dienstag, den 12.11.2013 14:30 - Sitzung des Bauausschusses

Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

1. Augustenfeld Mitte
Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 149/09
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Empfehlung zum Satzungsbeschluss

2. Sozialgerechte Bodennutzung
Darstellung der Grundlagen und Verfahrensvorschlag zur Überarbeitung der Richtlinie "Sozialgerechte Bodennutzung"

3. Knoten B 471 / Münchner Straße (B 304)
Neue Auffahrtmöglichkeit kommend von Dachau in Richtung Schleißheim
Antrag der ÜB-Fraktion vom 17.04.2012

4. Gemeinde Olching
Nachbarbeteiligung im Bauleitplanverfahren
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das Gesamte Stadtgebiet Olching
Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

5. Ernst-Reuter-Platz 1
Bürgertreff - Sachstandsbericht - Tischvorlage

6. Verschiedenes öffentlich

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