Do 12.09.2019 14:30h - Familien- und Sozialausschuss

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Bekanntgabe des Berichts des städtischen Behindertenbeauftragten 2018/2019

2. Zuschusserhöhung Miet- und Nebenkosten Freiraum e.V.

3. Antrag des Caritas-Zentrums Dachau auf Zuschuss für das Beratungs- und Begleitungsangebot 2019

4. Betreutes Wohnen im Rahmen der Dachauer Grundsätze der Baulandentwicklung
Anfrage der ÜB-Fraktion vom 22.05.2019

5. Verschiedenes öffentlich

Di 14.05.2019 14:30h - Familien- und Sozialausschuss

1. Antrag der CSU-Fraktion vom 30.10.2018
Sicherheitskonzepte Grund- und Mittelschulen

2. Grundschule Augustenfeld Umbau und Erweiterung - Wegfall der Räume für die Mittagsbetreuung der AWO zum Schuljahr 2019/2020

3. Tauschbörse für Sozialwohnungen, Antrag der SPD -Fraktion vom 03.04.2019

4. Konzept "Wohnen für Hilfe", Antrag der SPD Fraktion vom 03.04.2019

5. Antrag des Bürgers für Dachau; Kinder mit Migrationshintergrund

6. Antrag ÜB-Fraktion vom 14.02.2019
Weiterentwicklung der Mittagsbetreuung

7. Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2019
Gebührenfreistellung der Elternbeiträge von Kindergartenkindern

8. Verschiedenes öffentlich

Die CSU - weit weg vom Menschen!

Die Landtagswahl ist vorbei und die Aufarbeitung hat begonnen. Einer der Gründe für den Absturz der CSU in der Wählergunst ist sicherlich, dass der alte Wahlspruch "CSU - nah am Menschen" nicht mehr stimmt.


Ein  Beispiel dafür hat am Dienstag die CSU im Familien- und Sozialausschuss abgeliefert.


Die Digitalisierung im Schulbetrieb ist sicherlich ein wichtiges Thema und die CSU hat dazu im Mai  einen Antrag gestellt, dass eine externe Firma beauftragt werden sollte, um ein Medienkonzept zu erstellen und einen Schulungsplan zu erarbeiten. Dumm nur, dass beides bereits von den Grund- und Mittelschulen Ende des letzten Schuljahres dem Kultusministerium übergeben wurde.


In der Sitzung am Dienstag folgte die Fortsetzung des peinlichen Schauspiels. Die CSU forderte die Zurückstellung der Investitionen in die Infrastruktur, um das bereits erstellte Medienkonzept zu erstellen. Es dauerte eine Weile, bis die tatsächliche Sachlage dann bis zur CSU vorgedrungen ist. Derweil hat die SPD eine Beschleunigung der Investitionen angefordert, welche schlussendlich auch einstimmig angenommen wurde.


Wann und wie sich die CSU mit den Grund- und Mittelschulen abgestimmt hat, bleibt wohl Ihr Geheimnis.


Zum Nachlesen auch in der SZ: http://sz.de/1.4174652

Di 16.10.2018 14:30h - Familien- und Sozialausschuss

1. Antrag des Caritas-Zentrums Dachau auf Zuschuss für das Beratungs- und Begleitungsangebot 2018

2. Vorstellung der Fachstelle Integration

3. Haushalt 2019 der Stadt Dachau; Teilbereich des Familien- und Sozialausschusses

4. Haushalt 2018 der Bürgerspitalstiftung

5. Digitalisierung der Schulen in städtischer Sachaufwandsträgerschaft:
Schreiben der Rektorinnen vom 26.01.2018 und
Externe Unterstützung für die Digitalisierung an den Grund- und Mittelschulen
Antrag der CSU-Fraktion vom 17.05.2018

6. Antrag auf Zustimmung zur Einrichtung einer integrativen Hortgruppe in der KiTa Regenbogenland im Verbund mit dem Drachenhort

7. Verschiedenes öffentlich

Mi 28.02.2018 14:30h - Familien- und Sozialausschuss

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2018

2. Jugendratswahl 2018; Bestellung des Jugendrates 2018/20

3. Verschiedenes öffentlich

Mi 24.1.18 14:30 - Familien- und Sozialausschuss

1. Information zur Warteliste im sozialen Wohnungsbau und Planungen der Stadtbau GmbH Dachau bezüglich sozialem Mietwohnungsbau

2. Sozialer Wohnungsbau: Schaffung von Wohnungen im Einheimischenmodell im Otto-Kohlhofer-Weg

3. Errichtung neuer Unterbringungsmöglichkeiten für Obdachlose in teildezentralen Einheiten
Antrag der CSU vom 01.10.2017

4. Bürgerbeteiligung bei der Renovierung des Spielplatzes zwischen Wasserturm und Hofgarten
Antrag der ÜB-Fraktion vom 03.11.2017

5. Prüfung einer Gebührenerhöhung in den Kindertageseinrichtungen;
Änderungssatzung zur Kindertageseinrichtungsgebührensatzung vom 18.02.2016, bekanntgemacht am 23.02.2016

6. Antrag Gesundheitsregion Plus: Zweckgebundene finanzielle Unterstützung

7. Verschiedenes öffentlich

Mi 22.11.2017 14:30h - Familien- und Sozialausschuss

1. Kindertageseinrichtungsatzung;
Prüfung einer Gebührenerhöhung

2. Antrag der Greta-Fischer-Schule auf Bezuschussung des Projekts "KunstKulturTag"

3. Verschiedenes öffentlich

13.09.2017 14:30h - Familien- und Sozialausschuss

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Mittelschule Dachau Süd - Schulprofil Sport;
Dienstleistungen des ASV Dachau im Rahmen des 'Zusatzangebot Sport' für die 5. und 6. Jahrgangsstufe

2. Montessori Schule - Antrag auf Kostenübernahme der Nutzung des MINT Campus Dachau

3. Verschiedenes öffentlich

Mi 26.04.2017 14:30h - Familien- und Sozialausschuss

1. Jugendrat Dachau; Satzungsänderung 2017

2. Bekanntgabe des neuen Seniorenbeirats 2017 - 2020

3. Nachträglicher Antrag des BRK für 2016 auf Zuschuss für die Seniorenbetreuung;
Antrag des BRK für 2017 auf Zuschuss für die Seniorenbetreuung

4. Wasserwacht: Antrag auf Zuschuss für die Benutzung des Dachauer Hallenbades vom 20.03.2017

5. Raumsituation Grundschule Ost - Vorgehen bis Ende 2017

6. Verschiedenes öffentlich

Grundschule Ost wird erweitert

Der Familien- und Sozialausschuss fasste heute den Beschluss die Grundschule Ost ein weiteres mal zu erweitern.

Der Schule werden die Räume im Anbau, die bisher durch den AWO-Hort genutzt werden, zugeschlagen. Die Verwaltung wird beauftragt, für den Zeitraum ab dem Schuljahr 2017/18 bis zur Fertigstellung des Erweiterungsbaus eine Übergangslösung zu erarbeiten die 2 Klassenzimmer inkl. der zusätzlich notwendigen Gruppen und Differenzierungsräume, sowie 2 Hortgruppen und 1 Mittagsbetreuungsgruppe berücksichtigt.

Stadt bleibt bei teildezentralen Konzept bei der Unterbringung Obdachloser

Der Familien- und Sozialausschuss hat heute beschlossen, dass weiterhin das Konzept einer teildezentraler Unterbringung von Obdachlosen bleibt.
Derzeit stehen in der Stadt Dachau zur Unterbringung von obdachlosen Menschen 18 Wohnungen von 2 bis 5 Zimmern zur Verfügung.

Auch der Beschluss vom 19.05.2017 für diesen Zwecke bei Wohnobjekten ein dingliches Vorkaufsrecht wahrzunehmen wurde aufrecht erhalten.

OB Hartmann erklärte mehrfach und wiederholt, dass ein Vorkaufsrecht erst nach intensiver Prüfung durch die Verwaltung überhaupt vorgeschlagen werde. So kam es bisher lediglich zu zwei Vorschlägen (die dennoch vom Stadtrat abgelehnt wurden) wobei 21 Vorschläge schon im Vorfeld verworfen wurden.

Do 24.11.2016 14:30h - Familien- und Sozialausschuss

• Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 1.

  Bürgertreff Ost e.V.
  Präsentation des Vereins
• 2.

  Mittelschule Dachau Süd
  Anbau, Aufstockung und Sanierung
• 3.

  Verschiedenes öffentlich

FSA stimmt für Flexibilisierung der Hortbelegung

Der Familien- und Sozialausschuss hat heute gegen die Stimmen der CSU für eine Flexibilisierung bei der Belegung von Hortplätzen im Stadtgebiet gestimmt.

Auf Antrag des FDP Stadtrat Herrn Seidl diskutierte der Familien- und Sozialausschuss intensiv das Für und Wider der Möglichkeiten zur Unterbringung von Hortkindern nicht nur für 5 Tage, sondern auch für drei- und zweitägige Unterbringungen.

Der Ausschuss verbindet mit der Entscheidung für eine Öffnung der Unterbringung auf 2 und 3 Tage die Hoffnung auf eine Entspannung im Bereich der Hortunterbringung für Kinder berufstätiger Eltern. Es werden allerdings maximal 3 Plätze pro Hortgruppe in 2 und 3 tägige Unterbringungen aufgeteilt. Theoretisch können damit in Zukunft  bis zu 10 % mehr Kinder im Hort untergebracht werden. Die Regelung ist auf 2 Jahre zur Probe beschlossen

11.07.2016 14:30h - Familien- und Sozialausschuss

1. Arbeitskreis Integration
Antrag CSU-Fraktion vom 05.04.16

2. Aufteilung der Belegungszeiten für städtische Horte
Antrag StR Seidl vom 22.01.2016

3. Antrag auf Erhöhung des kommunalen Zuschusses für die AWO Mittagsbetreuung an den vier städtischen Grundschulen

4. Verschiedenes öffentlich

Mittelschulen mit den Profilen Sport (Süd) und Inklusion (Ost) beschlossen

Im Familien- und Sozialausschuss wurde beschlossen das Raumprogramm für den Umbau der Mittelschule Dachau Süd zur Ganztagsschule mit dem Profil Sport und Gebundener Ganztagszug beschlossen. Die Mittelschule Dachau-Ost erhält das Schulprofil "Inklusion". Das Kinderhaus Augustenfeld wird um eine Gruppe erweitert. Alle 3 Maßnahmen wurden einstimmig beschlossen.

Die neuen Jugendräte sind bestellt

Da sich lediglich 10 Bewerber für das 10 köpfige Gremium beworben haben, erübrigte sich eine Wahl. Der Familien- und Sozialausschuss bestellte in seiner heutigen Sitzung den neuen Jugendrat, die neuen Jugendräte sind namentlich:

Theodoros Eleftheriadis
Berkay Kengeroglu
Johanna Klein
Nora Klimt
Rhoxane Knoblach
Niklas Mitzler
Lucia Tröger
Emilia Viebahn
Katja Rose Viebahn
Swenja Welsch

Intergationskonzept beschlossen

Der Familien- und Sozialausschuss hat heute einstimmig das Konzept für eine interkulturelle Stelle in der Stadt Dachau beschlossen. Eine Stellenmehrung geht damit nicht einher, dies bleibt dem Haupt- und Finanzausschuss vorbehalten. Die Verwaltung prüft nun an Hand des Konzeptes ob es Fördermöglichkeiten seitens des Freistaates gibt. Der Beschluss geht auf einen Antrag der SPD zurück.

Die Interkulturelle Stelle ist für die kommunalen Kernaufgaben in der interkulturellen Integrationsarbeit zuständig, v.a. für die Schaffung von Transparenz, Vernetzung und Steuerung als Grundlage der kommunalen Integrationsarbeit.

In Dachau liegt bisher weder ein Integrationsbericht noch ein ausformuliertes Integrationskonzept vor. Eine zentrale Aufgabe der Fachstelle liegt in der Erstellung eines Integrationskonzepts. Es beschreibt in einer Vision, die Zielrichtung der Stadtgesellschaft benennt in Grundsätzen die wesentlichen Handlungsfelder sowie Integrationsziele und formuliert die interkulturelle Orientierung und Öffnung als Strategie der kommunalen Integrationspolitik in Zusammenarbeit mit Akteurinnen und Akteuren innerhalb und außerhalb der Verwaltung. In dem Konzept werden Statusindikatoren für die Evaluation der kommunalen Integrationspolitik benannt.

Interkulturelle Öffnung wird als Chefsache und Querschnittspolitik verstanden. Querschnittspolitik bedeutet, dass die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund in allen Prozessen und Aufgabenfeldern der Kommune, Berücksichtigung finden. Durch die enge Zusammenarbeit der Fachstelle mit unterschiedlichsten Ämtern, Abteilungen und Hierarchieebenen innerhalb der Verwaltung und Kommunalpolitik, wirkt sich die Arbeit der Interkulturellen Stelle auf die Weiterentwicklung der Organisation „Stadtverwaltung“ nachhaltig aus. Gesellschaftlich relevante Gruppen wie z.B. Migrantenorganisationen, Wohlfahrtverbände, Vereine, Religionsgemeinschaften etc. werden in den Dialog eingebunden.

Mi 06.04.2016 14:30h - Familien- und Sozialausschuss

1. Integration - Vorstellung eines Konzeptes für eine interkulturelle Stelle der Stadt Dachau
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2016

2. Jugendratswahl 2016; Bestellung von Mitgliedern des Jugendrats

3. AWO-Kinderhaus "Spatzennest"; Tausch der Räume Schlafsaal und Aufenthaltsraum

4. Mittelschule Dachau Süd;
Raumprogramm für den Umbau der Mittelschule Dachau Süd zur Ganztagsschule mit dem Profil Sport und Gebundener Ganztagszug

5. Mittelschule an der Anton-Günther-Straße
Antrag auf Zustimmung des Schulaufwandträgers zum Schulprofil "Inklusion"

6. Soziales Wohnungsbauprogramm

7. Geschwister-Scholl-Straße 4a
Erweiterung Kinderhaus Augustenfeld

8. Verschiedenes öffentlich

Mi 24.02.2016 14:30h - Familien- und Sozialausschuss

1. Vorstellung des Konzeptes für die Jugendsozialarbeit an den Grundschulen durch Frau Braun und Frau Decker von der AWO

2. Mittelschule Dachau-Süd
Einrichtung eines gebundenen Ganztagsangebotes - Schulprofil Sport

3. Gewährung Mietkostenzuschuss an Bayerisches Rotes Kreuz für Betrieb der Dachauer Tafel

4. Schaffung von Mehrgenerationenplätzen
Antrag der ÜB-Fraktion vom 05.08.2015

5. Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2016

6. Soziale Stadt Dachau-Ost
Jahresbericht 2015 und Sachstandsbericht

7. Verschiedenes öffentlich

Kindergartengebühren erhöht

In der letzten Familien und Sozialausschusssitzung wurden die Kindergartengebühren und das Essensgeld erhöht

Eine Staffelung der Kindergartengebühren nach Einkommen wurde von der CSU stets abgelehnt u.a. mit dem Hinweis, dass Familien, die sich die Gebühren nicht leisten können einen Zuschuss beim Landratsamt bekommen. Der entsprechende Antrag ist auf den Seiten des Landratsamtes als pdf hinterlegt.