Sonntag, 30. November 2008

Stadtratssitzung am 02.12.2008

Am Dienstag, den 2. Dezember 2008, 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Stadtratssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:

1. Änderungssatzung Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

2. Haushalt Bürgerspitalstiftung; Etatfestlegung und Erlass der Haushaltssatzung 2009

3. Haushalt der Stadt Dachau und Wirtschaftsplan der Stadtwerke; Etatfestlegungen und Erlass der Haushaltssatzung 2009

4. Bahnhof Dachau Stadt (FP03608) Teiländerung des Flächennutzungsplans Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

5. Theodor-Heuss-Straße Entsorgungsfachbetrieb Fink Teiländerung des Flächennutzungsplans Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 6. Änderung der Dienstvereinbarung zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung in der Stadtverwaltung

7. Verschiedenes

Donnerstag, 27. November 2008

Ärzte gegen Dachauer Kohlekraftwerk in Lünen

Artikel in der WAZ als pdf Überschrift anklicken

Keine Realschule in die alte Scheibner Schule

Der Hauptausschuss besichtigte gestern die Ziegler Villa, die im Besitz der Stadt Dachau ist. Schnell war klar, dass das Gebäude, noch genutzt von der privaten Wirtschaftsschule, nicht für einen Umbau zur Realschule in Frage kommt.

An der anschließenden Diskussion rief der OB dazu auf, Ideen für die künftige Nutzung einzubringen.

Allerdings werden wahrscheinlich alle Ideen, die nicht von der CSU kommen, sowieso niedergestimmt. FW und CSU haben die Mehrheit.

SPD, FW und CSU gegen Bündnis-Antrag

Gegen den Antrag studierende der verschiedenen Kunstrichtungen bei der Belegung des Studentenwohnheimes argumentierte gestern die CSU, sie wollen keine Benachteiligung der anderen Fachrichtungen und halte die Mischung für gut. Wie die Mischung jetzt aussieht weiß alledings kein Mensch, die Verwaltung konnte darauf keine Antwort geben.

Die FW befürchteten sogar einen Konflikt mit dem Antidiskriminierungsgesetz.

Der SPD fiel zu dem Thema überhaupt nichts ein, sie stimmten einfach dagegen.

Das der Antrag mit keinerlei Kosten für die Stadt verbunden ist, interessierte niemanden, Dr. Härtl meinte von seiner Seite werde ein Antrag kommen, der Stipendien für junge Künstler vorsähe und dann könnten damit auch kostenlose Studentenwohnungen zur Verfügung gestellt werden.

Einzig der OB, der sich im Vorfeld von der Idee begeistert zeigte, versuchte eine Brücke zu bauen.

Mit dem Bündnis stimmte Wolfgang Kaiser (ÜB) und Thomas Kreß (Grüne). Helmut Höfelmaier (ÜB) dagegen stimmte mit der SPD und CSU, warum weiss kein Mensch.

Fazit: Der Künstlerstadt Dachau ist es also weiterhin wichtig, dass man keine Künstler bei der Belegung bevorzugt. Der Antrag kam letztendlich von der falschen Fraktion.

Mittwoch, 26. November 2008

Der Amper-Taler kommt






Die Regionalwährung für Dachau initiiert vom Stadtrat Peter Denk




CSU stellt 2 Anträge

Beteiligung – Verkauf Wasserkraftwerke am Inn – EON (hier pdf)


Beschreibung Straßenschilder zu Personen (hier pdf)

Stadtratssitzung am 02.12.2008

Am Dienstag, den 2. Dezember 2008, 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Stadtratssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:

1. Änderungssatzung Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

2. Haushalt Bürgerspitalstiftung; Etatfestlegung und Erlass der Haushaltssatzung 2009

3. Haushalt der Stadt Dachau und Wirtschaftsplan der Stadtwerke; Etatfestlegungen und Erlass der Haushaltssatzung 2009

4. Integrative Stadtentwicklung; Projekt „Natur in der Stadt“

5. Änderung der Dienstvereinbarung zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung in der Stadtverwaltung

6. Verschiedenes

Dienstag, 25. November 2008

Drehstrom aus der Dose



Naturstrom, Beststrom, Dreckstrom, was wollt ich jetzt gleich wieder beantragen???

Stadtwerke bocken: Was tut man, wenn man nicht antworten will...


Beobachtungen und Anmerkungen zur Sitzung des Werkauschusses vom 25.11.08

Anderen Polemik vorzuwerfen, selbst aber polemisch bis unverschämt zu antworten ist für Mitglieder der Mehrheitspartei wohl kein Widerspruch.

Kritische und sehr präzise Nachfragen der Umweltreferentin zur Wirtschaftlichkeit des Lünener Kohlekraftwerks werden mit dem Hinweis vom Tisch gewischt, das habe man doch ausführlich in der letzten Sitzung besprochen - nur war die Referentin für Umwelt und Energie (!!) da überhaupt nicht geladen (und diesmal auch nur aufgrund eigener Initiative - von alleine sind die Stadtwerke nicht auf die Idee gekommen).
Und überhaupt ist das mit der Wirtschaftlichkeit natürlich bestens und in keinster Weise problematisch.

Von der Leitung der Stadtwerke angeführte Studien zur CO2-Problematik und zu Kohlekraftwerken sind scheinbar über alle Zweifel erhaben - Zitate aus anderen Studien, die dem widersprechen , sind "aus dem Zusammenhang gerissen".

Verständnis- und Rückfragen werden gerne auch mit dem Hinweis quittiert (explizit oder durch die Blume), man habe die Sitzungsvorlage nicht oder nicht richtig gelesen.

Ökologisch verantwortliches und nachhaltiges Denken wird als für den Werkauschusss deplaziert abqualifiziert - man sei doch hier kein "Wünsch-dir-was".
Natürlich will übrigens auch die CSU lieber gar kein CO2, aber gemeinsam nach Lösungen zu suchen, wirklich effektiv CO2 zu vermeiden, will die Mehrheit der Ausschussmitglieder noch weniger.

Und die einfache, konkrete Zahl, die das Bündnis für Dachau als Antwort auf seinen Antrag eigentlich haben wollte ("Wieviele Tonnen CO2 entstehen anteilig durch den Neubau von Steinkohlekraftwerken mit Dachauer Beteiligung?") haben wir wieder nicht bekommen - warum?!?

Sabine Geißler
Referentin für Umwelt und Energie

Montag, 24. November 2008

Freitag, 21. November 2008

Bürgerfreundlichkeit oder Boykott durch die Verwaltung?



Das soll die Information zum Thema Mittagstisch für bedürftige Kinder sein. Wer soll denn das bitte verstehen? Bestimmt hätte sich die Verwaltung genauso wenig bemüht, wenn es um die Verpflegung verarmter Bankmanager ging.

Donnerstag, 20. November 2008

Haupt- und Finanzausschusssitzung am 26.01.2008

Am Mittwoch, den 26.11.2008, 15.30 Uhr, findet im Alten Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Haupt- und Finanzausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:

1. Ziegler-Villa in der Ludwig-Dill-Straße

2. Antrag Bündnis für Dachau wegen Kriterien für die Aufnahme von Studenten im Studentenwohnheim

3. Entschädigung für Schulweghelfer

4. Visualisierung und Erweiterung des Online-Branchenbuchs auf www.dachau.com

5. Änderung der Dienstvereinbarung zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung

6. Verschiedenes

Mittwoch, 19. November 2008

unschuldig



Willy Wähler

Werkausschusssitzung am 25.11.2008

Am Dienstag, 25.11.2008 um 14:30 Uhr findet im Sitzungssaal 2. OG der Stadtwerke Dachau eine öffentliche Werkausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:


1. Bericht zur Dachauer CO2- Bilanz
2. Änderungssatzung Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)

Bauausschuss muss sich vertagen

Nur 5 von 23 Tagesordnungspunkten konnten gestern abgearbeitet werden. Kritik gabs seitens des Bündnis am Bebauungsplan BayWa-Gelände wegen des zu schmalen Grünzuges, wegen des Turms im Grünzug, und dem Umgang mit den Anregungen des Thementisches Umwelt und Natur zum Bebauungsplan.

Zum Thema Schloßbergbrauerei wurde lediglich informiert, es stand keine Abstimmung an. Aufgrund der intensiven Redebeiträge von Lissy Schilhabel (Grüne), die Helmut Esch im Bauausschuss vertrat, zog sich die Diskussion ein bißchen in die Länge.

Auf die Nachfrage wie Rechtssicherheit für die andere Seite, d.h. Erhalt des Biergartens und der des historischen Gebäudes erreicht werden könne, nach dem der Umgriff im Jahr 2006 auf die Abfüllanlage reduziert wurde, wurde ein zweiter Bebauungsplan in Erwägung gezogen.

Der Vertreter der Spaten Brauerei äußerte sich dazu, daß er da mit seinem Wort dazu stehe und das die intensive Bebauung auch nicht mehr zur Debatte stehe, sondern ein Wunsch der Vorbesitzer gewesen sei.

Was das Wort einer Konzernführung Wert ist, relativierte Stadträtin Schilhabl in dem sie einen Zeitungsbericht aus dem Jahr 2000 vorlas, wo versprochen wurde den Brauereibetrieb in reduzierter Form wieder aufzunehmen.

Der Spatenmann meinte dazu, das sich die Zeiten geändert hätten.

Das Bündnis geht davon aus, dass sich die Zeiten immer ändern, auch in den kommenden Jahren, das also Versprechen einer Konzernleitung gar nichts wert sein können, noch dazu da Konzerne ja ständige weiterverkauft werden und sich deren Strategien ändern.

Was heute versprochen wird, wird in 10 Jahren als Wunschdenken eines ehemaligen Mitarbeiters dargestellt. Derweil verfällt das historische Brauereigebäude und die häßlichen Anbauten bleiben weiter ein Dorn im Auge. Wir fordern die Verteter der Brauerei auf jetzt zu handeln das Gebäude in Stand zu setzen und für einen ordentlichen Betrieb zu sorgen.

Dachau = München?



Quelle:
http://www.fw-bayern.de/oberbayern/presse/pressemitteilungen/14-juni-2008/
pdf-Anhang zur Pressemitteilung vom 14.6.2008

Klick unten links

Sonntag, 16. November 2008

Geht das Kohlekraftwerk in Lünen den Bach runter und das Geld der Stadtwerke Dachau mit?

Manfred Ungethüm, Projektleiter des Lüner TRIANEL-Kraftwerks, hat im Rahmen der der *Lüner Wirtschaftsgespräche* der IHK Dortmund bei der Firma Jung am 24. Juni 2008 in Lünen folgende bemerkenswerte Sätze fallen gelassen:

"Auf dem Kraftswerksmarkt geht es mittlerweile zu wie in Wildwest."

2b) "Vertragstreue gibt es nicht mehr, gültige Verträge von Vorlieferanten werden einfach aufgekündigt." {Bisher hat Herr Ungethüm immer wieder gesagt, TRIANEL habe bereits frühzeitig Anlagenteile reserviert und einen Bauvertrag für ein Kohlekraftwerk abgeschlossen: Schlüsselfertig und zum Pauschalfestpreis.}

2c) "Zum Glück haben wir einen starken Partner an unserer Seite, der dies auffängt." {Das gesamte Lüner Projekt, wie auch das TRIANEL-GuD-Kraftwerk in Hamm-Uentrop, von der Sparkassen-Finanzgruppe NRW und der WestLB finanziert wird. Abgesehen von der gegenwärtigen Welt-Finanzkrise wird von der EU-Wettbewerbskommissarin Kroes kritisiert, dass die WestLB bereits in den vergangenen Jahren insgesamt 12 Milliarden Euro an staatlichen Hilfen unzulässigerweise kassiert hat.}

2d) "Der Preis für ein Kraftwerk hat sich für uns um 300 Mio. Euro verteuert. Wir liegen jetzt bei über einer Mrd. Euro."

2e) "Die Rahmenbedingungen haben sich seit Beginn unserer Planungen auf zwei Feldern spürbar verschlechtert. Neben den Investionskostensteigerungen betrifft uns die Verpflichtung, zukünftig CO_2 -Zertifikate in voller Höhe zu erwerben. Beides schlägt bis in die kalkulierte Rendite durch."

2f) "Die Preissteigerungen auf den Rohstoffmärkten haben eine Dynamik angenommen haben, die ich selbst nicht erwartet habe. Als wir anfingen, kostete die Tonne Importkohle 30 €, heute liegt sie bei 180 €." {Bisher hat Herr Ungethüm immer wieder gesagt, TRIANEL habe bereits frühzeitig langfristige Verträge mit den weltgrößten Kohlelieferanten geschlossen. Wer's glaubt,... Denn warum sollte TRIANEL, die noch NIE ein Kohlekraftwerke gebaut haben, schlauer sein als die Großen Fünf?}

Kinderkrebs um Atomkraftwerke


Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW protestiert dagegen, dass eine sachgerechte Information der betroffenen Menschen in der Umgebung bis zu 50 km um deutsche Atomkraftwerke weiter verzögert wird. Die schon seit langer Zeit für Dezember 2008 angekündigte detaillierte Begründung der Strahlenschutzkommission zur Kinderkrebsstudie wurde vom Bundes-Umweltministerium abgesagt.

IPPNW-Hintergrundpapier zur KiKK-Studie

Samstag, 15. November 2008

Neue Kohlekraftwerke an der Küste: ineffizient, klimaschädlich - und unwirtschaftlich

Den ganzen Artiklel auf klimaaktiv finden Sie hier. (12.11.2008)
Untersuchung der Universität Flensburg belegt Unwirtschaftlichkeit neuer Kohlekraftwerke am Standort Brunsbüttel - Vorrangig eingespeister Windstrom verdrängt Kohlestrom - Deutsche Umwelthilfe erwartet mittelfristig "tiefgreifende Umstrukturierung der nationalen Kraftwerksstruktur" infolge des Ausbaus der Erneuerbaren Energien - Atomkraftwerke und große Kohlekraftwerke können Schwankungen des Stroms aus Wind und Sonne nicht ausgleichen

Noch ein Gedicht

Man lügt hoch begnadet,
und das ohne Scheu!


Und so wie das ist,
so wird es auch bleiben.
Wenn ich was nicht mag,
dann tu’ ich's auch zeigen.

Und nicht nur dümmlich
mit einem Lächeln verklären.
Wogegen ich stündlich
bewusst mich tu’ wehren.

Und, warum bin ich ehrlich,
und, und du bist das nicht?
Du, das ist gefährlich,
du, du kommst vor Gericht!

Und dem ich das klage,
schaut stumm mich nur an.
Wie ich, der das sage,
und so dumm nur sein kann!


Die Ehrlichkeit schadet,
auf dass es mich reut.
Man lügt hoch begnadet,
nur so kommt man weit!

Hermann Braun

Freitag, 14. November 2008

Sinnvolle Energieeinsparung bei der Sanierung und beim Neubau von Wohngebäuden

In einer von den städtischen Wohnungsgesellschaften in Auftrag gegebenen Untersuchung (vom Juni 2008 der Ingenieure Süd GmbH Akustik und Bauphysik) ergeben sich interessante Informationen hinsichtlich der zusätzlichen Investitionskosten verschiedener Energieeinsparstandards einerseits und entsprechenden Ersparnissen bei den Endenergiekosten andererseits (unterstellt sind wohl die aktuellen Energiekosten 2007).
Das Beispiel in der Untersuchung, die Wohnanlage Lieberweg der GWG, macht deutlich, dass mit weitergehenden baulichen Maßnah- men der Nutzen, also die Verringerung der Endenergiekosten, stark abnimmt.

Energieeinsparung ist grundsätzlich der beste Weg die Co2 – Belastung zu verringern. Wichtig erscheint uns aber der wirksame Einsatz knapper Investitionsmittel. Hierbei muss größte Trans- parenz geschaffen werden, um gerade auch private Investoren für die energetische Sanierung von Gebäuden zu gewinnen.


Wir fragen deshalb den Oberbürgermeister:

1. Teilt die Verwaltung die Aussagen der Untersuchung, dass bei Anforderungen nach KfW 40 und EnEV H´t-50 die Kostenmehr- ungen (je nach verwendetem Baumaterial) zwischen 195 bis 273 Euro pro qm liegen und die eingesparten Endenergiekosten lediglich bei 3,63 bis 4,32 Euro pro qm und Jahr betragen?

2. Wenn ja, glaubt die Verwaltung, dass bei einer Rendite der zusätzlich aufgewendeten Investitionskosten von 1,6 bis 1,9 % diese Maßnahmen wirtschaftlich sinnvoll sind?

3. Teilt die Verwaltung die Angaben der Untersuchung bezüglich des Standards „Passivhaus“, wonach hier die Kostenmehrung pro qm bei 363,21 Euro liegen und zu einer Senkung der Endenergie- kosten von 5,04 Euro pro qm und Jahr führen (Rendite 1,39 %)?

4. Liegen der Verwaltung Zahlen zu typischen Sanierungskosten (Heizung, Dämmung der Decken und Außenwände, Fenster) für Wohnungsgebäude im Bestand (insbesondere aus den Jahren 1945 bis 1970) vor? Welche Einsparungen ergeben sich hierbei bei den Endenergiekosten? Liegen hier die Renditen für die eingesetzten Investitionskosten möglicherweise höher?

5. Sollten keine Zahlen vorliegen: sieht sich die Verwaltung in der Lage, entsprechende Zahlen durch die städtischen Wohnungsgesellschaften oder andere Institutionen (Freistaat, Bund, andere Wohnungsgesellschaften, Verbände wie z.B. Haus und Grund) zu besorgen?

Donnerstag, 13. November 2008

JUZ: alea iacta est



Dann hast halt zwei Meinungen, Bub. Basta!

Geheimnisse der Stadtwerke Dachau

Was man öffentlich in der Schweiz lesen kann, finden Sie hier. Allerdings ist die Zahl schon zwei Jahre alt.

Kulturausschuss 19.11.08

Am Mittwoch, 19. November 2008 um 14.30 Uhr, findet im alten Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Kulturausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:

1. Projektanträge diverser kultureller Vereine für 2009

2. Projektanträge diverser zeitgeschichtlichre Vereine für 2009

3. Projektantrag diverser Dachauer Künstler für 2009

4. Projektantrag Dorfgemeinschaft Pullhausen

5. Kurzfristiger Projektantrag Tollhaus Dachau e.V.

6. Kurzfristiger Projektantrag Künstlervereinigung Dachau e.V.

7. Kurzfristige Projektanträge Künstler Alfred Ullrich

Mittwoch, 12. November 2008

Der Briefwechsel

von Hermann Braun

„Ich freue mich, dass du mir schreibst,
doch frag ich mich, warum?
Dass du sie mir nicht schuldig bleibst –
die Antwort – ich bitte dich darum!

O ja, ich bin nicht wirklich klug –
und doch, auch ich habe Talent.
Weshalb man mich mit dir vergleicht,
nur einen Dummkopf nennt!“

Der andre schrieb zurück charmant,
und der hatte Manieren:„Wer dich,
mein Freund, mit mir vergleicht,
den sollte man prämieren!“

Die Antwort drauf erhielt er prompt,
von dem, der sich anfangs mokierte,
der ihn ein Dummkopf hat genannt,
und ihn damit schockierte.

„Kann sein, o ja, dass recht du hast,
und ich dergleichen auch befand.
Doch du hast wieder mal gespaßt –
und ich genauso dich verkannt!“

Bahnhof Dachau: 1200 Fahrradstellplätze jetzt!


1200 Fahrradstellplätze jetzt fordert das Bündnis für Dachau. Es macht wenig Sinn auf Verhandlungsergebnisse mit einer völlig destruktierten Bahn zu warten. Dort wechseln die Zuständigkeiten proportional zu den Fahrpreiserhöhungen.

Dachau wächst ständig, der Pendlerverkehr nimmt ständig zu, aber bei den Radlständern am Bahnhof herrscht seit Jahren Stillstand.

Auf eigenem Grund zu Ergebnissen kommen schlägt nun das Bündnis für Dachau vor, solange noch mit der Bahn verhandelt werden muss, und beantragt die Prüfung von drei Vorschlägen ergänzend zu den schon geplanten Maßnahmen.

ANTRAG

Radlständer auf stadteigenem Grundstück West und anderen
Die Verwaltung prüft den Bau von 1200 zusätzlichen Fahrradabstellplätzen
1. Fahrradständer auf dem stadteigenem Grundstück östlich Hauptpost
2. Erweiterung der Fahrradständer auf dem östlich anschließenden Grundstück als Ergänzung zu den vorhandenen unter Wegfall der Kurzparkzone.
3. Fahrradständer auf der Abholfläche direkt am Bahnhof unter Wegfall dieser Kurzeitparkplätze.

BEGRÜNDUNG

Tausende Radfahrer sind es leid mit Aussagen der völlig unfähigen Organisation der DB auf den Sankt Nimmerleinstag vertröstet zu werden. Ob die Bahn ihr Gelände irgendwann verkaufen will oder doch nicht, welche Unterorganisation der Bahn gerade wieder zuständig ist, interessiert niemanden mehr. Fest steht, die Bahn interessiert sich nicht für ihre Kunden. Das kann aber nicht für die Stadt Dachau gelten. Von o.a. Maßnahmen ist diejenige, die am Schnellsten zu verwirklichen ist, zu vollziehen.

Kai Kühnel
für die Fraktion Bündnis für Dachau

CSU beantragt eigenen Thementisch Sport bei integrativer Stadtentwicklungsplanung

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Anmerkung: beim letztem Thementisch Kultur, Sport war genau ein Vertreter Sport anwesend, hoffentlich muss der Herr Scherer dann nicht allein mit sich tagen.

Grüne stellen Antrag zu Wartung Info-Terminal

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Umweltausschusssitzung am 20.11.2008

Am Dienstag, den 20.11.2008, nachmittags 14.30 Uhr, findet im alten Sitzungssaal des Rat­hauses eine öffentliche Umweltausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt wer­den:

Tagesordnung:

1. Gröbenrieder Straße
Gesuch auf Durchführung Kronenschnittmaßnahmen Platanen und Esche

2. Klosterstraße 7
Fällgesuch einer Linde

3. Bahnhofstraße in Höhe Anwesen Haus Nr. 11
Fällgesuch Kastanie

4. Verschiedenes

Neue Kommentare unter "Freie Wähler konseqent inkonsequent"

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SPD stellt 2 Anträge

Grünanlagenpatenschaften

Bericht EG-Umgebungslärmrichtlinie

Dienstag, 11. November 2008

Grüß Gott - wir sind die Freien Wähler!



1965 Eintritt in die SPD in Dachau
1970 Vorsitzender der Juso AG in Dachau
1972 Stadtrat der Großen Kreisstadt Dachau
1984 Oberbürgermeister-Kandidat der SPD in Dachau und Fraktionsvorsitzender
1985 Austritt aus der SPD
1989 Initiator und Vorsitzender der Freien Wähler Dachau e.V.
2002 Vorsitzender der FW-Fraktion im Dachauer Stadtrat
2002 Vorsitzender der Freien Wähler München e.V.
2004 stv. Vorsitzender der FW München e.V.
2008 kurzzeitig designierter Landtagskandidat der FW, dann aber doch nicht
2009 ??????

Das Gewissen

Das Gewissen

Die innere Stimme

Die innere Stimme, das Gewissen,
mal Feuermelder, mal Ruhekissen.
Mal der Seele und mal Gottes Rat,
doch mancher schon mal keines hat!

Der Mensch in seiner Eitelkeit,
es gar zuweilen übertreibt.
Pfui Deibel dem, der es gar wagt
und auf sie hört, was sie ihm sagt!

Ist Teufelswerk, unangebracht,
zumindest wenn es Ärger macht.
Es läßt uns Held, Verlierer sein,
läßt man sich aufs Gewissen ein!

Wer klug ist, der lebt opportun,
tut stets, was all die andren tun.
Und dies nur wird man ihm verzeihen,
läßt er sich rückgratlos drauf ein!

Hermann Braun

Montag, 10. November 2008

TSV erhöht Vereinen der Griechen und Türken die Mieten - Stadt muss zahlen

Der TSV 1865 erhöht dem SV Türk Dachau e.V. und dem A.E.Galanolefkos die Mieten für die Benutzung der Fussballplätze. Auf welcher Grundlage war selbst für die CSU-Ausschussmitglieder nicht nachvollziehbar.

"Nebulös" hies es mehr mal, die Zuschüsse bekommen die beiden Vereine doch erhöht, den der TSV drohte mit Kündigung, für ein Gelände dass er so gut wie geschenkt bekommen hatte.

Allerdings auf Antrag von Volker Koch (SPD) zunächst nur für ein Jahr, derweil soll sich OB Bürgel darum bemühen, dass die beiden Vereine auf dem MD-Sportplatz spielen können.

Stadträtin Sabine Geißler stellt richtig

Betreff: Dachauer SZ vom 8./9.11.08, Seite R3: CO2 - Kompensation für Dienstreisen

Liebe SZ - Redaktion,

Es war nicht die Bündnis-90 Fraktion, die einen erweiterten Antrag zum Thema "Klimaneutrale Dienstreisen" gestellt hatte (woraufhin die CSU dann - ziemlich beleidigt - ihren eigenen Antrag zurückgezogen hat), sondern das Bündnis für Dachau.
Der Antrag des Bündnis für Dachau ging natürlich nicht deswegen über den CSU-Antrag hinaus, weil er im Punkt 4 ein Dienstfahrrad für die Bürgermeister vorgeschlägt, sondern weil darin an erster Stelle gefordert wird, Dienstreisen per Flugzeug aus Prinzip so weit wie möglich zu vermeiden. Sollte das nicht möglich sein, soll nicht eine externe Verwaltung (wie z.B. Atmosfair) einbezahlt, sondern die entsprechende Summe in Aufforstungsmaßnahmen hier in Dachau investiert werden (der Landkreis ist immerhin der waldärmste Bayerns!). Außerdem verlangte das Bündnis für Dachau genaue Information darüber, wie viele Flugkilometer bei welchen Anlässen in den letzten beiden Jahren durch Dienstreisen der Bürgermeister und Stadträte ausgelöst wurden.
Die entsprechende Sitzung des Umweltausschusses war übrigens auch nicht schon "vor einigen Monaten", sondern erst vor wenigen Wochen, am 30.September 2008.

Ich bitte um Berichtigung.

Sabine Geißler
Stadträtin des Bündnis für Dachau
Referentin der Stadt Dachau für Umwelt und Energie

SPD stellt zwei Anträge

Die SPD stellt zwei Anträge

1) Trauungen auch am Samstag

2) regelmäßiger Bericht zu ALB /SGB - Bezieher

Grüne stellen Antrag zum Bündnis CO2 Antrag

Freie Wähler konsequent inkonsequent

In der heutigen Hauptausschusssitzung lehnte Freier Wähler Dr. Forster den Antrag des Jugendrates auf baldige Errichtung des Jugendzentrums im ASV ab. "Wir Freien Wähler halten den Standort für nicht geeignet und fordern die Verwaltung auf einen besser geeigneten zu finden". Dass der Antrag des Jugendrates vom Freien Wähler Markus Erhorn gestellt war, kümmerte den Freien Wähler Dr. Forster nicht. Oder handelte es sich bei dem "Wir" nur um einen pluralis majestatis?

Auf alle Fälle wurde der Antrag des Jugendrates von CSU und Freie Wähler abgelehnt.

Di 18.11.08 Bauausschuss

Am Dienstag, den 18.11.2008, nachmittags 14.30 Uhr, findet im alten Sitzungssaal des Rat­hauses eine öffentliche Bauausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt wer­den:

Tagesordnung

1. Integrative Stadtentwicklung Projekt „Natur in der Stadt“

2. Klosterstraße Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 106/99 „VEP Schlossbergbrauerei Dachau“ Projektvorstellung und Ergebnisse der öffentlichen Auslegung

3. Bahnhof Dachau Stadt (FP03608)Teiländerung des Flächennutzungsplans
Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

4. Bahnhof Dachau Stadt Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 134/05
Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

5. Augustenfeld-Nord Bebauungsplan 140/06 Änderung der Erschließungsplanung

6. Theodor-Heuss-Straße Entsorgungsfachbetrieb Fink - Teiländerung des Flächennutzungsplans Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

7. Theodor-Heuss-Straße Entsorgungsfachbetrieb Fink - Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

8. Friedenstraße 4 Neubau eines Kinderkrippenhauses

9. Kinderhaus Augustenfeld - Sachstandsbericht

10. Münchner Straße, Amperbrücke - Machbarkeitsstudie für beidseitige Fußgängerstege an der vorhandenen Brüstung Antrag Stadtratsfraktion Bündnis für Dachau Wiederholte Behandlung

11. Freisinger Straße/ Linie-A Beseitigung des Bahnübergangs Vorplanung mit dem verkehrlichen Anschluss des ehemaligen MD-Geländes

12. Vorstellung der Ergebnisse der Verkehrserhebungen mit Stand 2008

13. Größere Geh- und Radwegsanierungen 2009 - 2014

14. Schäferweg 2 b, 2 c Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses

15. Ludwig Dill Straße 78 Flurnummer 1759 und 1759/1 Vorbescheid zum Neubau von Geschosswohnungen

16. Pellheim Neubau einer landwirtschaftlichen Getreide-, Kartoffel- und Maschinenhalle Grundsatzentscheidung über Holzverkleidung und Holztore im Außenbereich

17. Dr. Karl-Haaser-Weg Udldinger Weiher im Bauquartier H4 Errichtung von 6 Carports statt zulässigen Stellplätzen auf Flurnummer 585/26

18. Verschiedenes

Donnerstag, 6. November 2008

Familien- und Sozialausschusssitzung am 12.11.2008

Am Mittwoch, 12.11.2008, 14.30 Uhr, findet im alten Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Familien- und Sozialausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:

1. Essenszuschüsse für bedürftige Dachauer Kinder
a) Antrag Bündnis für Dachau wegen Bericht
b) Regelung für Kinder an weiterführenden bzw. privaten Schulen

2. Bericht über aufsuchende Jugendarbeit / Streetwork

3. Rechenschaftsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

4. Verschiedenes

Mittwoch, 5. November 2008

Mo/Di 10./11.11.08 Hauptausschusssitzung

Am Montag, 10.11.2008 und Dienstag, 11.11.2008, jeweils ab 14.30 Uhr, findet im alten Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Haupt- und Finanzausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:

1. Haushalt Bürgerspitalstiftung
Etatfestlegungen und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009

2. Antrag des A.E. Galanolefkos vom 30.09.2008 Benutzung des Sportparks-Ost

3. Antrag des SV Türk Dachau e.V. Benutzung der Sportplätze des TSV-Dachau

4. Antrag des ASV Dachau sowie des TSV 1865 auf Änderung der Richtlinien zur Förderung des Sports

5. Zuschussanträge des ASV Dachau
Umbau der Brandmeldeanlage
Umbau Lüftungsanlage Gymnastikraum
Bau einer Beregnungsanlage für Stadion und Kleinfeld incl. Brunnen
Dachsanierung an Nebengebäuden Georg-Scherer-Halle
Übernahme der Kosten für Energiekonzept bei ASV Dachau

6. Antrag der freiwilligen Agentur GEMIT auf Forderung

7. Antrag des Ignaz-Taschner-Gymnasium wegen Zuschuss für ein Musical 2009

8. Jugendzentrum Süd Antrag des Jugendrates vom 14.10.2008

9. Haushaltsplanung 2009; Ruckteschell-Villa - Gestaltung der Außenanlagen

10. Haushalt Stadt Dachau und Wirtschaftsplan der Stadtwerke, Etatfestlegungen und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009

Dienstag, 4. November 2008

CSU stellt Antrag auf Notebooks für Stadträte.

Die CSU stellt einen Antrag auf Umstellung der Information der Stadträte per pdfs. Ausdrücklich wird im Antrag von einer Übergangslösung gesprochen bis das seit Jahren versprochene Ratsinformationssystem einmal funktioniert.

Jedem Stadtrat soll ein einfaches Notebook zur Verfügung gestellt werden. Die Daten sollen per pdf versandt werden.

Die Verwaltung kompliziert unserer Meinung nach das Ratsinformationssystem unnötiger Weise dadurch, dass sie die Daten nur einer geschlossenen Benutzergruppe zur Verfügung stellen will. Würde man öffentliche Anträge, Beschlussvorlagen und Protokolle wie in München allen Bürgern zur Verfügung stellen, könnte man sich die komplizierte Benutzerverwaltung sparen. Die nichtöffentlichen Punkte können ja weiter per Post versandt werden.

Dann aber könnten die Bürger nachlesen, was wer wann gesagt hat, d.h. man müßte sich in den Sitzungen auch überlegen was man sagt. Davor warnt die Verwaltung immer wieder die Stadträte...

Sonntag, 2. November 2008

Parteiübergreifende Suche

Benutzerdefinierte Suche