Donnerstag, 27. Oktober 2011

Windenergie: Bündnis stimmt Landkreiskonzept zähneknirschend zu.

In der letzten Bauausschusssitzung wurde das Feingutachten für Windkraftwerke auf dem Stadtgebiet Dachau vorgestellt.

Das Ergebnis ist ernüchternd und kann kurz so zusammengefasst werden:

die wenigen Flächen die für Windkraftanlagen auf Stadtgebiet in Frage kommen, können bei den harten Kriterien (also Mindestabstände nach rechtlichen Vorgaben) alle vor Gericht angefochten werden.
Dabei geht es dann nicht um Lärm sondern um eine optisch erdrückende Wirkung.

Legt man Abstände zu Grunde, die wie im Landkreiskonzept diese Gefahr ausschliessen, verbleiben keinerlei Flächen auf dem Stadtgebiet.

Zähneknirschend haben wir dem Landkreiskonzept zugestimmt, in der Hoffnung, dass wir dann schneller zum Ausbau regenerativer Energien kommen.

Mittwoch, 26. Oktober 2011

Schilhabels dritte Niederlage: Flaschenabfüllerei-Petition abgelehnt

mehr im Merkur / Dachauer Nachrichten

Was tun die Versorger für die Energiewende?

Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland sind Bürgerinnnen und Bürger die mit Abstand wichtigste Gruppe unter den Investoren. Mehr als 50 Prozent der in Deutschland installierten Anlagen zur Stromerzeugung aus regenerativen Quellen befinden sich im Eigentum von Privatpersonen und Landwirten. Für die Energiewende ist das Engagement von Privatpersonen damit ein entscheidender Impuls.

Montag, 24. Oktober 2011

Bauausschusssitzung am 25.10.2011

Am Dienstag, 25. Oktober 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des
Bauausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Aufstellung Windkraftanlagen im Gebiet der Stadt Dachau
Ergebnis des Feingutachtens

2. Ausschluss von Einzelhandel auf Gewerbeflächen,
die außerhalb des zentralen Versorgungs-bereichs liegen
Antrag der Stadtratsfraktion der Überparteilichen Bürgergemeinschaft (ÜB)
vom 25.05.2011

3. Bahnhof Dachau Stadt West
Ergebnis des Plangutachtens für die Fassaden-
und Dachgestaltung des BayWa-Turms

4. Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 155/11
"Sieglindenstraße Süd"
Teiländerung des bestehenden Bebauungsplans Nr. 57/90
"Amperpark"
- Aufstellungsbeschluss -

5. Augustenfeld-Mitte
Flächennutzungsplanänderung 03710
Abwägung der während der öffentlichen Auslegung
nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
eingegangenen Stellungnahmen / Empfehlung
für den Satzungsbeschluss

6. Friedenstraße 17
Neubau 6-gruppige Kindertagesstätte
Billigung der Entwurfsplanung

7. Fußgänger und Radfahrerbrücke am Ende der Liegsalzstraße
Antrag der SPD-Fraktion

8. Baumkonzept Altstadt Dachau - Konzept zur Weiterentwicklung
des Baumbestandes
Festlegung des Bearbeitungsumgriffs, der Bewertungskriterien
und des Bewertungsschlüssels

9. Kufsteiner Straße
Erweiterung des Skaterparkes
Antrag der CSU Stadtratsfraktion vom 20.09.2011

10. Am Speckfeld 17 / Pullhausen
Antrag auf Baugenehmigung
Neubau von drei Reihenhäusern mit Garagen

11. Hackenängerstraße 36, 38 ,40
Neubau einer Wohnanlage mit Garagen
Antrag auf Vorbescheid

12. Dr.-Schwalber-Straße
Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garagen
Befreiungen zum Bebauungsplan Nr. 46/89 "Hochstraße"

13. Gestaltungssatzung für Hallen im Außenbereich

14. Verschiedenes öffentlich

Sonntag, 23. Oktober 2011

3. Startbahn für Dummies

Den Text haben wir von der BI AUFGEMUCKT zugesandt bekommen

Liebe Politiker, so ein Flughafen ist ganz schön kompliziert.

Und weil ihr dauernd verwechselt, dass der Flughafen nicht darum ganz viel größer gebaut werden soll, damit die Flieger mehr Platz zum parken haben, sondern damit ganz viel mehr Flieger starten und landen können, nochmal für euch eine ganz einfache Erklärung.

Bei uns gibt es einen großen Flughafen. Der ist nach dem heiligen Franz-Josef benannt. Und außerdem passt er auf, dass keine Flieger herunterfallen.
Der Flughafen gehört dem Horstl, dem Ude und dem Ramsauer, Peter. Also eigentlich uns allen.

Der Herr Kerkloh, der auf den Flughafen aufpasst, der läuft dauernd um die Wette. Mit Anderen, die auch auf andere Flughäfen aufpassen müssen.
Weil, alle sind in einem Wettlauf und der ist wichtig, weil wir wachsen müssen, sagt der Kerkloh. Und alle glauben ihm das, weil ja alle um die Wette laufen und wachsen müssen.
Und er hätte ja schon jemand der helfen würde. Das ist die Lufthansa. Die ist auch in einem Wettlauf und die würde es toll finden wenn sie zusammen laufen könnten, damit noch viel mehr Flieger und noch größerer Flieger starten und landen können, wegen dem Wettlauf. Und wegen dem Wachstum.

Jetzt gibt‘s da die Leute die da wohnen. Und die sagen, wenn noch mehr Flieger starten und landen, dann blasen die noch mehr Dreck hinten raus und machen einen Höllenkrach der von Dachau bis Paffenhofen geht. Aber der Christmann, Hansjörg, der Landrat, der sagt, dass das ein Schmarrn ist, weil ja wenn sich mehr Flieger mehr verteilen, dann haben zwar viel mehr Leute Lärm und Dreck, aber davon viel viel weniger. Das hört sich unsinnig an und ist es auch.

Der Christmann sagt auch, dass er es blöd findet, dass man noch nicht weis, wo die Flieger fliegen, wenn dann die Startbahn gebaut ist. Und man noch nix genaues sagen kann.
Leider hat jemand dem Christmann sein Lineal weggenommen. Weil dann könnte er es halt einfach auf die Landkarte legen. Dann tät er sehen wo die Flieger drüber fliegen. Weil, die verteilen sich halt nicht, weil‘s eh da droben schon zugeht wie Sau. Und wenn jetzt die Einflugschneise über Schwabhausen, Röhrmoos und Lotzbach geht, geht halt die dritte Schneise über Indersdorf, Vierkirchen und Kammerberg. Das hört sich einfach und ist es auch.

Die Leute verstehen aber den Christmann, den Horstl, den Ude und den Kerkloh nicht. Denn sie sprechen eine fremde Sprache, die nur noch aus den Worten Wachstum, Fortschritt, Wettbewerb und alternativlos besteht. Sie haben genug davon und mucken am 29. Oktober auf. Und die tun was damit es gar nicht so weit kommt , dass noch mehr Flieger fliegen. Weil es eh schon so zugeht, da oben.

Mittwoch, 19. Oktober 2011

Trianel fördert Heizungspumpen - aber nicht in Dachau

Die Stadtwerke Dachau ließen diese Idee als Blödsinn erscheinen als das Bündnis für Dachau seinerzeit einen entsprechenden Antrag einbrachte. Der Kooperationspartner Trianel macht also Blödsinn oder die Stadtwerke Dachau hatten einen inkompetenten Berater.

Erneuerungsprojekt für Heizungspumpen

Die Stadtwerke-Kooperation Trianel und die Arbeitsgemeinschaft für sparsame Energie- und Wasserverwendung (ASEW) im Verband kommunaler Unternehmen (VKU) planen, ab April 2012 eine gemeinsame Initiative: Beide bieten dann Stadtwerken und deren Kooperationspartnern im Heizungsbauhandwerk ein Produktpaket für den Austausch von konventionellen Umwälzpumpen in Heizungsanlagen durch hocheffiziente Heizungspumpen an. Durch diese Maßnahme könnten in Deutschland bis zu 4 TWh/a Strom eingespart werden.

Das Angebot an Stadtwerke, das diese über Handwerksbetriebe ihren Endkunden anbieten können, umfasst das gemeinsame Beschaffen von hocheffizienten Umwälzpumpen, Mustervereinbarungen zwischen Installateur und Stadtwerk sowie ein Schulungsangebot für Installateure, Checklisten und Infomaterial zu dem Angebot. Trianel und ASEW befinden sich momentan noch in der Feinabstimmung mit potenziellen Partnern, wollen aber in wenigen Monaten mit dem Angebot an den Markt gehen. Die Initiative ist Teil einer engeren Zusammenarbeit zwischen ASEW und Trianel mit dem Ziel, Energieeffizienz zu fördern und in die Fläche zu tragen.

Der Artikel im Orginal

Dienstag, 18. Oktober 2011

Stadtratsinfofahrt nach Münster

Der Antrag des Bündnis für Dachau die Stadtratsfahrt nach Münster zu unternehmen, war ein Erfolg. Die Fahrt hat zumindest in den Köpfen der Teilnehmer einiges verändert. Ob den Gedanken und Ankündigungen auch Taten folgen bleibt dahingestellt.

Bericht in der Dachauer SZ

Bericht in den Dachauer Nachrichten

Fotostrecke in den Dachauer Nachrichten

Montag, 17. Oktober 2011

Haupt- und Finanzausschusssitzung am 19.10.2011

Am Mittwoch, 19. Oktober 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Ziele, Maßnahmen und Aufgaben der Wirtschaftsförderung der Stadt Dachau
2. Stadtstrand auf dem Innenhof des Postschulgeländes
3. Verschiedenes öffentlich

Mittwoch, 12. Oktober 2011

Unüberlegter Schnellschuß der JFW

Das Bündnis für Dachau hat sich mit der Pressemittelung der JFW zu unserem Antrag Augustenfelder Straße beschäftigt.


1.  Ein Bremshügel wurde nicht vorgeschlagen

2.  Die Absicht der JFW die Augustenfelder Straße zur Bahnhofszubringerstraße auszubauen, ist unrealistisch und falsch.

3.  Die Zufahrt über die Schleißheimer Straße zur Rückseite des Bahnhofes ist aus verkehrstechnischer Sicht durchaus realisierbar, sie ist vielleicht nicht finanzierbar.

4.  Die funktionale und städtebauliche Gestaltung fehlt nicht, der entsprechende Bebauungsplan ist nur noch nicht umgesetzt worden.

5.  Ein Parkdeck auf Bahngrund zu errichten, quasi als Geschenk an die Bahn, ist nicht nur haushaltspolitischer Unsinn, sondern bedeutete noch mehr Verkehr für die Augustenfelder Straße.

6.  Die meisten Dachauer können den Bahnhof zu Fuß, mit dem Rad oder dem Bus erreichen, ein zusätzliches Parkdeck dient den Hinterlandgemeinden, das bedeutete noch mehr Verkehr für die Stadt Dachau, zu dieser Einsicht ist auch der OB gekommen.

Der unbearbeitete Text der JFW:


JFW fordern Verbindungsstraße zum Bahnhof

Parkdeck währe sinnvoll
Die Jungen Freien Wähler Dachau (JFW) haben sich mit dem neuen Antrag des Bündnis für Dachau beschäftigt. Aus Sicht der JFW sind Bremshügel oder ähnliche baulichen Maßnahmen in der Augustenfelder Straße nicht sinnvoll. Hier werden die Anwohner nur mit den beim überfahren entstehenden Lärms belästigt. „Man hat es beim Ausbau der Bahnstrecke versäumt, die Augustenfelder Straße und die Unterführung zu einer leistungsfähigen Bahnhofszufahrt auszubauen“, gibt Sebastian Leiß, 2. Vorsitzender der JFW Kreisgruppe Dachau zu bedenken. Die Gruppe ist zudem der Ansicht, dass bauliche Maßnahmen den Verkehr zur Ostseite des Bahnhofs weder mindern, noch weniger gefährlicher machen.
„Das Geld sollte in die Planung einer direkten Verbindungsstraße zwischen Schulzentrum und Bahnhofrückseite investiert werden“, schlägt der 1. Vorsitzende der JFW Kreisgruppe, Markus Erhorn, vor. Eine Zufahrt über die Schleißheimerstraße erachten die Jungen Freien aufgrund der dort vorherrschenden verkehrsreichen Situation nicht realisierbar. Genauso kritisch stehen die JFW einem neu zu errichteten Parkhaus gegenüber. Als Alternative nannte der Kreisvorstand bereits vor einiger Zeit ein Parkdeck, das auf der bestehenden Parkfläche errichtet werden könnte.
Abschließend fordern die jungen Freien Wähler ein Gesamtkonzept für die Bahnhofsrückseite, da diese für Pendler wie auch für Gäste der Stadt gleichermaßen unattraktiv sei. Es fehle, so die JFW, eine funktionale und städtebaulich attraktive Gestaltung.

Montag, 10. Oktober 2011

Kulturausschusssitzung am 12.10.2011

Am Mittwoch, 12. Oktober 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschuss statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Investitionsantrag Knabenkapelle Dachau - Neuanschaffung Musikinstrumente 2012
2. Investitionsantrag Erchana-Ochester - Anschaffung eines Glockenspiels 2012
3. Investitionszuschuss Stadtkapelle Dachau - Anschaffung Trachten 2012
4. Kultur-Haushalt 2012
5. Verschiedenes öffentlich

Sonntag, 9. Oktober 2011

Kohlekraftwerk Lünen kann nicht wie geplant gebaut werden.

Das Chaos um das KKW in Lünen wird fortgesetzt. Wie der Westen am 04.10.11 in seinem Artikel Ärger über neue Schadstoff-Werte berichtet, will Trianel die Quecksilberbeigabe an die Lippe "freiwillg" massiv senken, um überhaupt die Chance auf eine Genehmigung zu wahren.

Die Stadtwerke Dachau sind leider immer noch an dem Projekt beteiligt.

Bild im Klimalügendetektor

Bild-Zeitung im Lügendetektor

Schön, dass es Seiten wie den Lügendetektor gibt.

Samstag, 8. Oktober 2011

Tempo 30 Zone Augustenfelder Straße – bauliche Maßnahmen

Das Bündnis für Dachau beantragt bauliche Einbauten in der Augustenfelder Straße um die Durchfahrtsgeschwindigkeit zu reduzieren. Der ständig zunehmende Verkehr in diesem Wohngebiet belastet die Anwohner sehr.
Der Antrag ist auch ein Hinweis darauf, dass ein zweiter P+R Parkplatz in Webling oder Breitenau dringend nötig ist.
Antrag:
Die Stadt Dachau prüft die Möglichkeiten von baulichen Maßnahmen, um die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Augustenfelder Straße zu gewährleisten, sowie die Sicherheit für Kinder zu erhöhen.

Begründung:
1. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten – eine sehr lange gerade Straße – wird die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h nur unzureichend einge-halten. Gleichzeitig wird die Straße immer mehr als Schleichweg zum Park&Ride Parkplatz am S-Bahnhof und zur Unteren Stadt genutzt. Obwohl es sich um eine reine Anliegerstraße handelt nehmen wir ein hohes Verkehrsaufkommen mit geschätzt ca. 4000 Fahrzeugen / Tag zudem mit hohen Geschwindigkeiten wahr.

2. In den vergangenen Jahren sind mehrere Neubaugebiete (u.a. Rudi-Schmid-Weg, Zugspitzstraße) mit vielen Kindern entstanden. Ein sicheres Überqueren der Augustenfelder Straße wird allerdings mit steigendem Verkehrsaufkommen immer schwieriger. Außerdem entstehen durch den fehlenden Bürgersteig auf der östlichen Seite der Augustenfelder Straße immer wieder gefährliche Situationen beim Überqueren der Augustenfelder Straße, da man beim Verlassen der Seitenstraßen hier sofort auf der Hauptverkehrstraße steht.

3. Die Augustenfelder Straße wird immer stärker als Schulweg zum Schulzentrum Augustenfeld genutzt. In der Vergangenheit kam es deswegen schon öfters zu gefährlichen Situationen. Bisher ist hier noch nichts passiert, allerdings scheint dies nur eine Frage der Zeit zu sein. Dieses Risiko muss vorbeugend reduziert werden.

Kai Kühnel

Für die Fraktion Bündnis für Dachau

Freitag, 7. Oktober 2011

Familien- und Sozialausschusssitzung am 12.10.2011

Am Mittwoch, 12. Oktober 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Familien- und Sozialausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Antrag des Jugendrates auf ein "Online- Ferienprogramm"

2. Zuschuss zum Betrieb der „Dachauer Tafel“ durch das BRK, Kreisverband Dachau

3. Stadt Dachau; Entwurf Haushalt 2012 - Teilbereich des Familien- und Sozialausschusses

4. Haushalt 2012 der Bürgerspitalstiftung

5. Verschiedenes

Bauausschusssitzung am 11.10.2011

Am Dienstag, 11. Oktober 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Haushaltsplan Bauetat 2012
2. Jugendzentrum Ost
a) Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD, ÜB und
Bündnis 90/Die Grünen vom 28.03.2011
b) Brandschutzmaßnahmen
3. Verschiedenes öffentlich

Donnerstag, 6. Oktober 2011

Energieeinsparverordnung

Die Bundesarchitektenkammer hat eine Studie zur Wirtschaftlichkeit der ENEV in Auftrag gegeben.

Ergebnis:

1. "Die jüngste Verschärfung der ENEV hat den Wohnungsbau an die Grenzen der Wirtschaftlichkeit gebracht."

2. "Die neue ENEV habe keine Verbesserung der energetischen Wirtschaftlichkeit gebracht."

Das Prognos-Institut sieht die Gefahr, dass bei einer weiteren Verschärfung der Neubau von Wohnungen zurückgehen werde.

Ganz toll, wenige wohnen in Energiesparhäusern, der Rest erfriert auf der Straße.
Aber die Industrie hat gut dran verdient.

Wer es detillierter haben will: Staatliche Regeln zur Energieplanung sind mal hilfreich und mal schädlich, mal überperfekt und mal lückenhaft
 

Dachau hat die höchste Feinsstaubbelastung im Münchner Umland.

Dachau hat die höchste Feinstaubbelastung im gesamten Münchner Umland. Nur eine einzige Straße in Starnberg übertrifft die drei bewerteten Stellen, Alte-Römer-, Mittermayer- und Münchner Straße.


Entsprechend der NO2-Wert, auch dieser wird nur einmal von der selben Starnberger Straße übertroffen. Alle anderen Straßen in Starnberg und in allen anderen Städten und  Gemeinden liegen die Werte um Welten unter den Dachauer Werten.

Auf diesen Sachverhalt machte Stadtrat Freunek (CSU) gestern im Umweltausschuss aufmerksam.

Da es sich bei diesen Werten um eine Hochrechnung aus den Jahren 2006 bzw 2002 handelt, forderte
Kai Kühnel für das Bündnis für Dachau eine erneute Messung und dass die Kosten hierfür bis zur Haushaltssitzung zu ermitteln sind.

Die Situation 2002 habe sich grundlegend verändert, da die MD-Papierfabrik damals noch nicht stillgelegt worden war. Eine Hochrechnung allein sei inzwischen wenig aussagekräftig. Der Ausschuss schloss sich dem Vorschlag von Kai Kühnel an. 

3. Startbahn kostet 1,2 Milliarden

Mehr im Merkur-Online

Hier gehts um 200 Millionen Mehrkosten.

Mittwoch, 5. Oktober 2011

Schilhabel und Kindergarten

Die fraktionslose Stadträtin Schilhabel hat sich in der gestrigen Bauauschusssitzung gegen den Neubau des Kindergartens Mariä Himmelfahrt gewandt.

Dazu einige Fakten.
versiegelte Fläche
Altbau      833m2
Neubau    504m2 (mit Auskragung OG 645m2)

dies wird durch eine 2 geschossige kompakte Bauweise erreicht.

Die Kosten mit angeblich 750.000€ weniger bei Renovierung Bestand und Anbau einer 2 gruppigen Krippe sind nicht im geringsten nachvollziehbar. Die beigelegte Skizze eines Architekten (Planen ohne Auftrag) kann niemals Grundlage für  eine Kostenschätzung sein. Das Ganze ist schon sehr dreist.

Der jetzige Kindergarten hat trotz mehrfacher Reparaturen Undichtigkeiten im Flachdach, so dass bei Starkregen Eimer aufgestellt werden. Teile der Aussenwände sind laut Kindergartenleitung verschimmelt. Die Toiletten und der Kriechkeller darunter stinken intensiv nach Urin.

Zukunft Dachau - Maximale Unverbindlichkeit

Die gestrige Bauausschuss-Sondersitzung "Zukunft Dachau" zum Thema Umwelt und Natur, sowie Sportflächen verlief ergebnislos.

Die Stadträte hätten die jenigen Einzelmassnahmen aus der Rahmenplanung Grün-Blau benennen sollen, die sie verbindlich unsetzen wollten. Da keine genannt worden seine, sollte die Sitzung mit den Sportflächen fortgesetzt werden.

Kai Kühnel wand jedoch ein, was es für einen Sinn hätte Einzelmassnahmen zu benennen, wenn die CSU/FW/FDP sowieso den maximalen Grad an Verbindlichkeit mit dem Beschluss einer Rahmenplanung erfüllt sehen. Es ergab sich ein kurzer Disput, bei dem der OB meinte es sei auch viel zu früh Einzelmassnahmen zu beschliessen, solange die Ergebnisse der anderen Thementische und die sich daraus ergebenden Konfliktpunkte auf den Tisch lägen.

Also ging es weiter mit den Sportflächen. Seitens des Thementisch Sport wurde klargestellt, dass man sich nicht einfach an die Überplanung von Flächen wage, die gar nicht im Besitz der Stadt oder der Vereine seien. Christian Stangl (CSU) betonte aber, dass dies genau erwünscht sei und ermunterte din Thementisch Sport dies zu tun.

Sportflächen wurde keine präsentiert, Einzelmassnahmen aus Grün-Blau wurden nicht beschlossen, man gab sich damit zufrieden, dass man nach zwei Stunden Diskussion mit dem Ergebnis nach Hause ging, dass das nächste Mal das Thema Verkehr besprochen werden soll.

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