Ein herzliches Dankeschön an die CSU Fraktion im Stadtrat, dass Sie nochmals den Bündnis Vorschlag zum Rückbau der Erasmus-Reismüller-Straße auf die Tagesordnung bringt.
StR Michael Eisenmann hatte bereits bei der gemeinsamen Begehung mit Planer, Bürgern, Stadträten und Vertretern der Stadtverwaltung im Mai 2014 entlang der Würm den Vorschlag gemacht, die Erasmus-Reismüller-Straße am Würmabschnittzwischen Von-Eichendorff-Straße und Danziger Str. zurückzubauen.
Im Umwelt-und Verkehrsausschuß wurde dieser Vorschlag vom Bündnis nochmal erneuert.
Auszug aus dem Sitzungsprotokol des Umwelt- und Verkehrausschuß vom 30.09.2014: "StRin Geißler betont, die Fällung der Bäume nehme sie schweren Herzens in Kauf. Sie interessiere, ob die
Möglichkeit bestehe, die Von-Eichendorff-Straße rückzubauen."
Hier gehts zum Antrag der CSU
Aktuelle Nachrichten der Fraktion Bündnis für Dachau von 2020 bis 2007
Mittwoch, 8. Juli 2015
Samstag, 4. Juli 2015
Schrottständer am Familienbad
Das erste (sehr) heiße Wochenende des Jahres bringt es an den Tag. Die neuen Fahrradständer am Familienbad sind eine grobe Fehlplanung.
Wobei man natürlich auch sagen könnte, dass die doch ganz gut funktionieren (siehe Bilder). Immerhin sind die Räder ja untergebracht. Bei näherer Betrachtung stellt sich aber heraus, dass nur ca. 30 % der Räder tatsächlich die installierten Fahrradständer nutzen -alle anderen benutzen die eigenen Ständer.
Dafür hätte man sich das Geld für die neuen Fahrradständer gleich ganz sparen können
Wobei man natürlich auch sagen könnte, dass die doch ganz gut funktionieren (siehe Bilder). Immerhin sind die Räder ja untergebracht. Bei näherer Betrachtung stellt sich aber heraus, dass nur ca. 30 % der Räder tatsächlich die installierten Fahrradständer nutzen -alle anderen benutzen die eigenen Ständer.
Dafür hätte man sich das Geld für die neuen Fahrradständer gleich ganz sparen können
Freitag, 3. Juli 2015
Innere Schleißheimer Straße bekommt Fahrrad Schutzstreifen
Der Antrag des Bündnis für Dachau, auf der inneren Schleißheimer Straße Schutzstreifen für Radfahrer anzulegen ist nahezu ganz angenommen worden.
Leider zogen die konservativen Fraktionen nicht mit. Es gab keine Mehrheit für eine konsequente und komplette Umsetzung, die durchgängige Radstreifen ermöglicht hätte.
Radfahrstreifen und Schutzstreifen sind ein wichtiges Mittel für die Förderung eines sicheren Radverkehrs. Erst vorkurzem hat einen Studie mit Förderung des Verkehrsministeriums bewiesen, dass selbst bei schmalen Fahrbahnen die Autofahrer mehr Rücksicht auf Radfahrer nehmen.
Kaum ein Radfahrer weiß, dass er eine Teilschuld erhält, wenn bei einem Unfall durch eine sich öffnende Autotür ein Unfall passiert. Ein Schutzstreifen weist auf den Sicherheitsabstand hin.
Der Nationale Radverkehrsplan 2020 der Bundesregierung sagt: „Eine sichere, bedarfsgerechte und komfortable Radverkehrsinfrastruktur ist die wichtigste Grundlage für die Förderung des Radverkehrs. Ohne sie ist kein nennenswerter Radverkehrsanteil zu erreichen(…). Radverkehrsanlagen müssen daher so gestaltet werden, dass Radfahrende (…)für den Kraftfahrzeugverkehr rechtzeitig und gut erkennbar sind, selbst gute Sichtverhältnisse haben und Konflikte zwischen Fußgängerinnen und Fußgängern und Radfahrenden möglichst vermieden werden“. Über diesen Link kann der Radverkehrsplan heruntergeladen werden.
Eine heftige Debatte fand um den nötigen Wegfall der Maskierungen für die Linksabbieger in an der Kreuzung zur Martin-Huber-Straße statt. Entgegen der Argumente, dass durch den Schutzstreifen weniger Radfahrer den extrem schmalen Gehweg benutzen werden und die immer gefährliche Rechtsabbiegesituation verbessert wird, fanden CSU, FW und ÜB es wichtiger, den linksabbiegenden Autos eine freie Fahrt zu ermöglichen.
Letztlich einigte man sich mit der Stimme der BüfD auf eine ½ jährige Probezeit für die Schutzstreifenlösung an der Kreuzung.
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Leider zogen die konservativen Fraktionen nicht mit. Es gab keine Mehrheit für eine konsequente und komplette Umsetzung, die durchgängige Radstreifen ermöglicht hätte.
Radfahrstreifen und Schutzstreifen sind ein wichtiges Mittel für die Förderung eines sicheren Radverkehrs. Erst vorkurzem hat einen Studie mit Förderung des Verkehrsministeriums bewiesen, dass selbst bei schmalen Fahrbahnen die Autofahrer mehr Rücksicht auf Radfahrer nehmen.
Kaum ein Radfahrer weiß, dass er eine Teilschuld erhält, wenn bei einem Unfall durch eine sich öffnende Autotür ein Unfall passiert. Ein Schutzstreifen weist auf den Sicherheitsabstand hin.
Der Nationale Radverkehrsplan 2020 der Bundesregierung sagt: „Eine sichere, bedarfsgerechte und komfortable Radverkehrsinfrastruktur ist die wichtigste Grundlage für die Förderung des Radverkehrs. Ohne sie ist kein nennenswerter Radverkehrsanteil zu erreichen(…). Radverkehrsanlagen müssen daher so gestaltet werden, dass Radfahrende (…)für den Kraftfahrzeugverkehr rechtzeitig und gut erkennbar sind, selbst gute Sichtverhältnisse haben und Konflikte zwischen Fußgängerinnen und Fußgängern und Radfahrenden möglichst vermieden werden“. Über diesen Link kann der Radverkehrsplan heruntergeladen werden.
Eine heftige Debatte fand um den nötigen Wegfall der Maskierungen für die Linksabbieger in an der Kreuzung zur Martin-Huber-Straße statt. Entgegen der Argumente, dass durch den Schutzstreifen weniger Radfahrer den extrem schmalen Gehweg benutzen werden und die immer gefährliche Rechtsabbiegesituation verbessert wird, fanden CSU, FW und ÜB es wichtiger, den linksabbiegenden Autos eine freie Fahrt zu ermöglichen.
Letztlich einigte man sich mit der Stimme der BüfD auf eine ½ jährige Probezeit für die Schutzstreifenlösung an der Kreuzung.
Mittwoch, 1. Juli 2015
Bürgerdialog am 6.7. zum Thema Asyl mit Landtagsabgeordneten
Hinweis auf die Bürgerdialog-Veranstaltung „Themendialog Asyl“ am 06.07.2015 um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Karlsfeld.
Es werden u.a. auch die drei Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Dachau, Bernhard Seidenath, Anton Kreitmair und Martin Güll anwesend sein.
Nähere Infos: www.landratsamt-dachau.de/Landratsamt/Buergerdialog/Termine-Veranstaltungen.aspx?rssid=cdc1940c-cf9d-4b0b-91f0-e073d04a8f7b.
Dieser Termin ist eine gute Gelegenheit, die Landtagsabgeordneten der Regierungspartei auf die Widersprüche der derzeitigen Asylpolitik hinzuweisen.
Volles Haus bei der Infoveranstaltung zur geplanten Asylunterkunft am MD-Parkplatz
Am gestrigen Dienstag war der 3 Rosen-Saal bei brütender Hitze voll besetzt mit Bürgerinnen aus dem Bereich Ostenstraße und Seitenstraße sowie einer Vielzahl an Stadträten.
Landrat Löwl stellte sich zusammen mit OB Hartmann den Fragen der Anwohner.
Valentin Schmitt wies auf die Widersprüchlichkeit hin, dass das Gelände mit Giftstoffen stark belastet sei und dennoch auf dem belasteten Gelände Menschen in Containern untergebracht werden. Zudem sei das Gebiet Landschaftsschutzgebiet in dem Kein Baurecht bestünde.
Landrat Löwl wies darauf hin, dass die Container lediglich auf versiegelten Grund im Parkplatzbereich errichtet werden. Dort bestünde keine Gefahr. Die Versiegelung muss lediglich kurzfristig in begrenzten Bereichen für den Kanalanschluss geöffnet werden und wird sofort wieder versiegelt. Zum Thema Landschaftsschutzgebiet wies er auf die kürzliche Gesetzesänderung hin, die den Bau von Unterkünften im Landschaftsschutzgebiet ermögliche und stellte fest, dass sich daraus KEIN Folgebaurecht entwickle. Die Nutzungsdauer werde mit vier bis maximal 6 Jahren prognostiziert.
J.Popfinger sorgte sich ob der Sportplatz, der in ehrenamtlicher Leistung errichtet und gepfegt wird, weiterhin für die derzeitigen Nutzer zur Verfügung stünde und warum die Anlage nicht auf staatlichen Grund auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei errichtet werden könne.
Landrat Löwl erklärte, dass der Spielbetrieb nicht beeinträchtigt werde, weil die Anlage lediglich auf der befestigten Parkplatzfläche errichtet wird. Das Bepo-Gelände sei nicht geeignet, weil bei der Prüfung sich ergeben hätte, dass die Abtrennung von Teilgelände nur mit aufwendigen Zaun möglich und deswegen unwirtschaftlich sei.
Frau Schmolz, eine Vertreterin des Helferkreises an der Jahnstraße, fordert Landrat Löwl und OB Hartmann auf kleinere Einheiten statt 100 Personen-Einrichtungen lediglich 50 zu setzen. Zudem seien vom Landratsamt für die Einrichtungen Koordinatoren zu stellen.
OB Hartmann befürwortete dezentrale Standorte, wies aber darauf hin, dass auf die Stadt die Unterbringung obdachlose Menschen zunehmend zum Problem werde, da es an Sozialwohnungen fehle. Anerkannte Flüchtlinge müssten die Unterkunft verlassen und die zuständige Gemeinde wird ab diesem Zeitpunkt für die Flüchtlinge zuständig. Wohnungen fehlen auch, weil im Landkreis kaum Sozialwohnungen gebaut werden und in vielen Gemeinden Dachaus überhaupt keine vorhanden seien.
Landrat Löwl ergänzte, dass in Dachau derzeit 8 Standorte vom Landratsamt geprüft werden.
Anwohnerin Dorothea Friedrich vermisste beim Landrat Aussagen, die den Anwohnern Mut machten und Engagement das die Anwohner auch lernten mit der neuen Situation umzugehen.
Aus den Reihen des Publikums wurde mehrfach kritisiert, dass dies keine Diskussion sei sondern die Unterkunft auf dem Gelände schon beschlossen sei. Landrat Löwl bestätigte das mit den Worten: "Ich komme hier nicht zur Abstimmung". Was bezüglich das Standortes Mitterndorf, der ja zurückgestellt wurde, im Publikum zu Verärgerung führte.
Resumee:
Eine schwierige Aufgabe für den Landrat, der sich den Fragen offen stellte und auch sagte er bleibe so lange bis alle Fragen beantwortet sind. Engagement ist dem Landrat nicht abzusprechen. Offen bleibt die Frage warum in den Landkreisgemeinden Einheiten mit 50 Personen funktionieren, aber in Dachau 100 Personen an einem Ort untergebracht werden, der Wunsch nach kleineren Einheiten war im Publikum und bei den Vertretern der Helferkreise vorhanden, es bleibt die Vermutung, dass hier lediglich wirtschaftliche Gründe für die Größe der Einrichtung zählen, menschliche aber nicht die entscheidende Rolle spielen.
Natürlich badet Landrat Löwl nur aus was von der Landes- und Bundespolitik geregelt wird, aber andererseits ist er auch Mitglied der Partei, die Bayern seit Jahrzehnten regiert. Der große Chef Seehofer ist ja derzeit mit Scharfmacherei gegen Flüchtlinge, die aus wirtschaftlichen Gründen das Asylrecht missbrauchten, unterwegs. Als ob das irgendein Problem lösen würde.
Landrat Löwl stellte sich zusammen mit OB Hartmann den Fragen der Anwohner.
Valentin Schmitt wies auf die Widersprüchlichkeit hin, dass das Gelände mit Giftstoffen stark belastet sei und dennoch auf dem belasteten Gelände Menschen in Containern untergebracht werden. Zudem sei das Gebiet Landschaftsschutzgebiet in dem Kein Baurecht bestünde.
Landrat Löwl wies darauf hin, dass die Container lediglich auf versiegelten Grund im Parkplatzbereich errichtet werden. Dort bestünde keine Gefahr. Die Versiegelung muss lediglich kurzfristig in begrenzten Bereichen für den Kanalanschluss geöffnet werden und wird sofort wieder versiegelt. Zum Thema Landschaftsschutzgebiet wies er auf die kürzliche Gesetzesänderung hin, die den Bau von Unterkünften im Landschaftsschutzgebiet ermögliche und stellte fest, dass sich daraus KEIN Folgebaurecht entwickle. Die Nutzungsdauer werde mit vier bis maximal 6 Jahren prognostiziert.
J.Popfinger sorgte sich ob der Sportplatz, der in ehrenamtlicher Leistung errichtet und gepfegt wird, weiterhin für die derzeitigen Nutzer zur Verfügung stünde und warum die Anlage nicht auf staatlichen Grund auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei errichtet werden könne.
Landrat Löwl erklärte, dass der Spielbetrieb nicht beeinträchtigt werde, weil die Anlage lediglich auf der befestigten Parkplatzfläche errichtet wird. Das Bepo-Gelände sei nicht geeignet, weil bei der Prüfung sich ergeben hätte, dass die Abtrennung von Teilgelände nur mit aufwendigen Zaun möglich und deswegen unwirtschaftlich sei.
Frau Schmolz, eine Vertreterin des Helferkreises an der Jahnstraße, fordert Landrat Löwl und OB Hartmann auf kleinere Einheiten statt 100 Personen-Einrichtungen lediglich 50 zu setzen. Zudem seien vom Landratsamt für die Einrichtungen Koordinatoren zu stellen.
OB Hartmann befürwortete dezentrale Standorte, wies aber darauf hin, dass auf die Stadt die Unterbringung obdachlose Menschen zunehmend zum Problem werde, da es an Sozialwohnungen fehle. Anerkannte Flüchtlinge müssten die Unterkunft verlassen und die zuständige Gemeinde wird ab diesem Zeitpunkt für die Flüchtlinge zuständig. Wohnungen fehlen auch, weil im Landkreis kaum Sozialwohnungen gebaut werden und in vielen Gemeinden Dachaus überhaupt keine vorhanden seien.
Landrat Löwl ergänzte, dass in Dachau derzeit 8 Standorte vom Landratsamt geprüft werden.
Anwohnerin Dorothea Friedrich vermisste beim Landrat Aussagen, die den Anwohnern Mut machten und Engagement das die Anwohner auch lernten mit der neuen Situation umzugehen.
Aus den Reihen des Publikums wurde mehrfach kritisiert, dass dies keine Diskussion sei sondern die Unterkunft auf dem Gelände schon beschlossen sei. Landrat Löwl bestätigte das mit den Worten: "Ich komme hier nicht zur Abstimmung". Was bezüglich das Standortes Mitterndorf, der ja zurückgestellt wurde, im Publikum zu Verärgerung führte.
Resumee:
Eine schwierige Aufgabe für den Landrat, der sich den Fragen offen stellte und auch sagte er bleibe so lange bis alle Fragen beantwortet sind. Engagement ist dem Landrat nicht abzusprechen. Offen bleibt die Frage warum in den Landkreisgemeinden Einheiten mit 50 Personen funktionieren, aber in Dachau 100 Personen an einem Ort untergebracht werden, der Wunsch nach kleineren Einheiten war im Publikum und bei den Vertretern der Helferkreise vorhanden, es bleibt die Vermutung, dass hier lediglich wirtschaftliche Gründe für die Größe der Einrichtung zählen, menschliche aber nicht die entscheidende Rolle spielen.
Natürlich badet Landrat Löwl nur aus was von der Landes- und Bundespolitik geregelt wird, aber andererseits ist er auch Mitglied der Partei, die Bayern seit Jahrzehnten regiert. Der große Chef Seehofer ist ja derzeit mit Scharfmacherei gegen Flüchtlinge, die aus wirtschaftlichen Gründen das Asylrecht missbrauchten, unterwegs. Als ob das irgendein Problem lösen würde.
Dienstag, 30. Juni 2015
Bündnis Blog: Zugriffszahlen mehr als verdoppelt
Ein kleine Zwischenbilanz
Unsere Zugriffszahlen haben sich in den letzten Jahren mehr als verdoppelt. Im Mai 2010 standen wir bei knapp 2.000 monatlichen Zugriffen inzwischen sind es mehr als 5.000 Zugriffe.
Der Posts mit den meisten Zugriffen überhaupt ist mit 923 Zugriffen ein kleiner Bericht mit nicht mehr als 4 Zeilen, vielleicht liegt es auch daran, dass es einer der wenigen Posts ist in dem Dr. Edgar Forster mit uns einer Meinung war:
Burgfriedenstr. 1 wird nicht abgerissen
Inzwischen haben CSU und SPD mit dem Bündnis für Dachau gleichgezogen und berichten ebenfalls auf ihren Seiten nach fast jeder Sitzung aus der Stadtratssitzung.
Amper-Radweg MD-Gelände
Antrag
Amper-Radweg MD-Gelände
Die Verwaltung berichtet dem Stadtrat unter welchen Bedingungen die Eigentümer
des MD Holz-lagerplatzes der Stadt Dachau den Uferstreifen für einen Radweg
vorzeitig zur Verfügung stellen
Begründung
Der Uferstreifen am Holzlagerplatz ist aus mehreren Gründen für eine vorzeitige Nutzung als Geh- und Radweg geeignet.
1. Die Unterführung am Ende Blumenstraße unter der Bahn hindurch ist schon vorhanden.
2. Der Schulverkehr kann sicher und kreuzungsfrei in Richtung Norden unter der Martin Huber Straße geführt werden
3. Der Ammer-Amper-Radweg mit überregionaler Bedeutung muss nicht mehr über die Schleißheimer Straße führen.
Für die Fraktion Bündnis für Dachau
Kai Kühnel
Montag, 29. Juni 2015
Di 07.07.2015 18:00h - Sitzung des Stadtrats
Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- 1.Ehemalige MD-Papierfabrik
Behandlung des Ergebnisses der Bürgerbeteiligung - 4.Verschiedenes öffentlich
Karlsfeld gibt Gewerbegebiet für Wohnungsbau auf
Wie glaubwürdig Karlsfelds Politik zur Gewerbeentwicklung ist haben unsere Kollegen vom Bündnis für Karlsfeld herausgearbeitet, bilden Sie sich selbst ein Urteil und lesen Sie auf der SZ-Online-Seite:
Neues Großprojekt in Karlsfeld
Damit ist die Argumentation der Karlsfelder, den Dachauer Bürgern ein Gewerbegebiet an der Schleißheimer Straße im regionalen Grünzug vor die Nase zu setzen vollends zusammengebrochen.
Donnerstag, 25. Juni 2015
Bündnis Antrag auf Vorstellung "temporärer Gestaltungsbeirat" angenommen
Im Bauauschuss wurde der Antrag "temporärer Gestaltungsbeirat" des Bündnis für Dachau angenommen
Ein Vertreter der Architektenkammer soll dem Stadtrat demnächst fachlichen Input sowohl zur temporären als auch zur dauerhaften Einrichtung von Gestaltungsbeiräten geben. (Danke Sören für die Formulierung)
Ein Vertreter der Architektenkammer soll dem Stadtrat demnächst fachlichen Input sowohl zur temporären als auch zur dauerhaften Einrichtung von Gestaltungsbeiräten geben. (Danke Sören für die Formulierung)
Do 02.07.2015 14:30h Umwelt- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- 1.Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in Dachau
- 2.Moorbad, Sitzterrassen mit Wassertretanlage
Billigung der Planung - 3.Förderung des Radverkehrs - Fahrradschutzsteifen Schleißheimer Straße
Antrag der Fraktion Bündnis für Dachau vom 14.07.2014
Erneute Behandlung - 4.Ersatz von 750 Kugelleuchten durch energieeffiziente LED-Leuchten
Ergebnisse der Bemusterung, Wertungskriterien für die öffentliche Ausschreibung
Sitzungsvorlage wird nachgesendet - 5.Automatische Grundwasserpegel im Internet abrufbar
Bekanntgabe
Tischvorlage - 6.Verkehrserschließung Bahnhofstraße 3,
Variantenuntersuchung zur Abwägung der Belange des öffentlichen Verkehrs im Bahnhofsumfeld - 7.Ausbau der Dr.-Muhler-Straße
Billigung der Planung
Tischvorlage - 8.Antrag zur Verbesserung und Vereinfachung der MVV-Tarifstruktur in Dachau
Hier: Antrag der Freien Wähler Dachau e.V. Kreistagsfraktion vom 07.04.2015 - 9.Verschiedenes öffentlich
Einstimmig: SPD/Bündnis Antrag Fahrradabstellsatzung
Einstimmig wurde im Bauauschuss beschlossen für Dachau eine Fahrradabstellsatzung zu erlassen.
Sie soll sich nach der Münchner Satzung richten
aber um die Empfehlungen des ADFC zur Qualitätsicherung von Abstellanlagen ergänzt werden
Mehr Infos hier:
Broschüre Abstellanlagen
Hinweise zur Planung von Abstellanlagen
Technische Richtlinie TR6102-0911:
TR6102_0911
Sie soll sich nach der Münchner Satzung richten
Satzungstext
Hier geht es zum Text. Mehr
aber um die Empfehlungen des ADFC zur Qualitätsicherung von Abstellanlagen ergänzt werden
Mehr Infos hier:
Broschüre Abstellanlagen Hinweise zur Planung von AbstellanlagenTechnische Richtlinie TR6102-0911:
TR6102_0911
Bündnis für Bürgerbeteiligung nicht für Auflösung Grünzug im Gewerbegebiet
Das Bündnis für Dachau hat im Bauausschuss der Bürgerbeteiligung zur Auflösung Grünfläche im Gewerbegebiet Schwarzer Graben zugestimmt. Damit ist nicht die Zustimmung zur Auflösung verbunden. Ob eine Auflösung in Frage kommt, wird das Bündnis nach der Bürgerbeteiligung beschliessen.
Die Bürgerbeteiligung ist für unsere Fraktion "ergebnisoffen". Im Übrigen sollte das ja auch für die CSU gelten, die auch den Prozess um die Neuausweisung von Gewerbegebieten stets so bezeichnet.
Tatsächlich ist bei einer Ausweisung des Geländes hinterhalb Seeber-Gelände als Landschaftsschutzgebiet für uns vorstellbar den kleinen Grünzug im Gewerbegebiet aufzugeben. Aber das ist ein Junktim. Und Landrat Löwl, der vor seiner Wahl noch zu den aktiven Unterstützern (angeblich wurde er auch als Kerzenträger gesehen) gehörte, lässt nun über seine Behörde ausrichten, das Gebiet sei zu klein für eine Ausweisung eines Landschaftschutzgebietes.
Hier der Beschluss der im Bauauschuss noch um den Punkt d) erweitert wurde:
1. Erste Informationsveranstaltung am Dienstag den 21. Juli 2015, 18:30 Uhr
a) Erläuterung und Erklärung der städtischen Pläne zur Erweiterung des Gewerbegebiets
b) Darstellung des möglichen zeitlichen Ablaufs durch 5.1 - Stadtplanung (siehe Anlage)
c) Informationen zum Bauplanungsrecht:
2. Vorstellung und Diskussion der Bürgeranregungen im BPA
3. Zweite Informationsveranstaltung über die erzielte Ergebnisse/Kompromisse
Die Bürgerbeteiligung ist für unsere Fraktion "ergebnisoffen". Im Übrigen sollte das ja auch für die CSU gelten, die auch den Prozess um die Neuausweisung von Gewerbegebieten stets so bezeichnet.
Tatsächlich ist bei einer Ausweisung des Geländes hinterhalb Seeber-Gelände als Landschaftsschutzgebiet für uns vorstellbar den kleinen Grünzug im Gewerbegebiet aufzugeben. Aber das ist ein Junktim. Und Landrat Löwl, der vor seiner Wahl noch zu den aktiven Unterstützern (angeblich wurde er auch als Kerzenträger gesehen) gehörte, lässt nun über seine Behörde ausrichten, das Gebiet sei zu klein für eine Ausweisung eines Landschaftschutzgebietes.
Hier der Beschluss der im Bauauschuss noch um den Punkt d) erweitert wurde:
1. Erste Informationsveranstaltung am Dienstag den 21. Juli 2015, 18:30 Uhr
- Veranstaltungsort: Hotel Tulip Inn Alpe Style, Newtonstr. 8 in Dachau
- Einladung durch Veröffentlichung in der Presse/Internet
- Moderation der Veranstaltung durch externe Begleitung von Herrn Josef Rother, Geschäftsführer der
- Firma GEFAK
- Inhaltlicher Ablauf:
a) Erläuterung und Erklärung der städtischen Pläne zur Erweiterung des Gewerbegebiets
- Erläuterung des aktuellen Flächenbedarfs bestehender Dachauer Betriebe
- Verdeutlichung der zeitlichen Dringlichkeit bei der Entwicklung dieser Fläche
- Sicherung bestehender und Schaffung neuer Arbeitsplätze in Dachau
- Aktuelle Finanzplanung der Stadt und Bedeutung der Gewerbesteuereinnahmen
b) Darstellung des möglichen zeitlichen Ablaufs durch 5.1 - Stadtplanung (siehe Anlage)
c) Informationen zum Bauplanungsrecht:
- Ausgangssituation
- besondere planerische Aspekte, Fachplanung und Gutachten
- Planungsziel (vgl. BPA vom 13.05.2015), insbesondere Ausschluss von Logistikbetrieben
- Schrittfolge und Ausblick auf weitere Beteiligungsschritte
d) Diskussion
2. Vorstellung und Diskussion der Bürgeranregungen im BPA
3. Zweite Informationsveranstaltung über die erzielte Ergebnisse/Kompromisse
Bürgerbeteiligung - Wahrnehmungsverschiebungen
Das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wurde in der letzten Bauauschussitzung dem Stadtrat vorgestellt.
Einige Fraktionen wie CSU, SPD und Bündnis für Dachau hatten im Gegensatz zu anderen Fraktionen mit großem Interesse stundenlang an der Veranstaltung teilgenommen.
Dennoch sind die Interpretationen völlig unterschiedlich. So schreib die CSU in ihrem Stadtratsblog: "Die bisherige Planung wurde von den Bürgern in den Grundzügen als ausgewogen erachtet, gleichzeitig gibt es auch viele neue Anregungen."
Da hatten wir einen gänzlich anderen Eindruck: während die Stellvertreter der Bauträgerseite ihr Vorhaben durchaus ausgewogen betrachteten, kritisierte eine Vielzahl von Bürgern die Planung.
Und dies machte Frau Ammermann die Moderatorin des Prozesses mehr als deutlich. Sie zollte den Bürgerinnen ein großes Lob für die konstruktive und massenhaften Anregungen.
Über 400 Kritikpunkte und Anregungen lassen jetzt nicht unbedingt darauf schliessen, dass ein Planung ausgewogen ist.
Die Ergbinisse der Bürgerbeteiligung finden Sie in diesem PDF zusammengefasst.
Einige Fraktionen wie CSU, SPD und Bündnis für Dachau hatten im Gegensatz zu anderen Fraktionen mit großem Interesse stundenlang an der Veranstaltung teilgenommen.
Dennoch sind die Interpretationen völlig unterschiedlich. So schreib die CSU in ihrem Stadtratsblog: "Die bisherige Planung wurde von den Bürgern in den Grundzügen als ausgewogen erachtet, gleichzeitig gibt es auch viele neue Anregungen."
Da hatten wir einen gänzlich anderen Eindruck: während die Stellvertreter der Bauträgerseite ihr Vorhaben durchaus ausgewogen betrachteten, kritisierte eine Vielzahl von Bürgern die Planung.
Und dies machte Frau Ammermann die Moderatorin des Prozesses mehr als deutlich. Sie zollte den Bürgerinnen ein großes Lob für die konstruktive und massenhaften Anregungen.
Über 400 Kritikpunkte und Anregungen lassen jetzt nicht unbedingt darauf schliessen, dass ein Planung ausgewogen ist.
Die Ergbinisse der Bürgerbeteiligung finden Sie in diesem PDF zusammengefasst.
Wie realistisch ist marktwirtschaftliche Stadtplanung.
Realistisch betrachtet, ist das MD Gelände die größte Herausforderung der jüngeren Geschichte Dachaus. Wenn Volkswirt Forster und die Freien Wähler die Gestaltung des Stadtviertels als marktwirtschaftlichen Standardprozess abzutun, ist schon dreist.
Ganz realistisch, erst wenn die Grundlagen der städtebaulichen Planung in hoher Qualität definiert sind entsteht ein neuer, schöner, lebenswerter Stadtteil und – aufgemerkt – eine Gemeinwohl orientierte Gestaltung des MD Geländes.
Und das hat erstmal nichts mit Marktwirtschaft zu tun. Die Ergebnisse marktwirtschaftlicher Stadtgestaltung können mit dem zitierten Realitätssinn überall in Dachau betrachten werden. Ganz besonders die Bauwerke des selbsternannten Retters Dachaus vor Verödung und Geschäftsführer der DEG zeichnen sich durch ihre marktwirtschaftliche Qualität aus. Ganz real kann man landauf und landab die uniformen, auf den "Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft" zusammengeschusterten Allerweltssiedlungen betrachten.
Noch einmal in aller Deutlichkeit. Das Bündnis für Dachau erinnert an die bestehende Konzepte der Bürgerbeteiligung. Wir ziehen Beispiele andere Konversionen von Industriebrachen mit Gewerbeansiedlung ins Kalkül. Das Bündnis setzt sich klar für eine nachhaltige Verkehrsplanung und für eine sozialverträgliche Wohnbebauung ein. Wir kämpfen für eine naturnahe Gestaltung und diskutieren offen die finanziellen Belastungen durch übermäßige Wohnbebauungen. Und im Gegensatz zu den Freien Wählern hält es das Bündnis für Dachau für seine Pflicht, für die Bürgerinnen und Bürger Aspekte in die Diskussion einzubringen, die gerade nicht der Marktkonformität dienen.
Bernhard Sturm
Stadtratsfraktion Bündnis für Dachau
Ganz realistisch, erst wenn die Grundlagen der städtebaulichen Planung in hoher Qualität definiert sind entsteht ein neuer, schöner, lebenswerter Stadtteil und – aufgemerkt – eine Gemeinwohl orientierte Gestaltung des MD Geländes.
Und das hat erstmal nichts mit Marktwirtschaft zu tun. Die Ergebnisse marktwirtschaftlicher Stadtgestaltung können mit dem zitierten Realitätssinn überall in Dachau betrachten werden. Ganz besonders die Bauwerke des selbsternannten Retters Dachaus vor Verödung und Geschäftsführer der DEG zeichnen sich durch ihre marktwirtschaftliche Qualität aus. Ganz real kann man landauf und landab die uniformen, auf den "Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft" zusammengeschusterten Allerweltssiedlungen betrachten.
Noch einmal in aller Deutlichkeit. Das Bündnis für Dachau erinnert an die bestehende Konzepte der Bürgerbeteiligung. Wir ziehen Beispiele andere Konversionen von Industriebrachen mit Gewerbeansiedlung ins Kalkül. Das Bündnis setzt sich klar für eine nachhaltige Verkehrsplanung und für eine sozialverträgliche Wohnbebauung ein. Wir kämpfen für eine naturnahe Gestaltung und diskutieren offen die finanziellen Belastungen durch übermäßige Wohnbebauungen. Und im Gegensatz zu den Freien Wählern hält es das Bündnis für Dachau für seine Pflicht, für die Bürgerinnen und Bürger Aspekte in die Diskussion einzubringen, die gerade nicht der Marktkonformität dienen.
Bernhard Sturm
Stadtratsfraktion Bündnis für Dachau
Mittwoch, 24. Juni 2015
Bündnis mahnt Dr. Forster realistisch zu bleiben
Nachfolgender Beitrag hat in etwa genau so viel Wahrheitsgehalt wie die Pressemitteilung der Freien Wähler in der SZ.
Das Bündnis für Dachau plädiert für mehr Realitätssinn im Umgang mit MD.
Das Bündnis für Dachau im Stadtrat mahnt zu mehr Realitätssinn in der Debatte um das MD-Gelände. Es sollten keine Illusionen geweckt werden, die am Ende nur zu Enttäuschungen führen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kai Kühnel wendet sich mit seiner Kritik vor allem an den Vorschlag der Freien Wähler, das vollständige MD-Gelände als Biergarten zu nutzen und sogar die Altlasten im Boden zu lassen und lediglich zu versiegeln. Ein so großer Biergarten würde einen riesigen Personen- und Güterverkehr in der Innenstadt auslösen, erklärt die Fraktion in einem Blogbeitrag. Das Bündnis für Dachau appelliert an die Freien Wähler auch an jene Menschen zu denken, die keinen Alkohol trinken.Samstag, 20. Juni 2015
Das Bündnis für Dachau wird 20!
Am Sommersonnwendtag,
den 21. Juni 2015, wird der Geburtstag sowohl vor als auch in der Kulturschranne gefeiert.
Alle Dachauerinnen und Dachauer sind dazu herzlich eingeladen
Ab 17 Uhr gibt es auf dem Schrannenplatz einen Infostand, Plakatwände, Gespräche im Biergarten und Malaktionen für Kinder.
Beim Festakt in der Schranne ab 19.30 Uhr spricht Oberbürgermeister Florian Hartmann ein Grußwort, und Peter Heller, einer der Mitbegründer des Bündnis‘ hält die Laudatio.
Den musikalischen Höhepunkt bildet ab ca. 21.00 Uhr die legendäre Dachauer Band „Cinque“.
1995 wurde das Bündnis für Dachau von 40 engagierten Dachauerinnen und Dachauern aus der Taufe gehoben, um „eine Opposition, die diesen Namen auch verdient“, zu bilden – „damit sich endlich etwas ändert“.
Das Bündnis versteht sich, wie es in seiner Satzung formuliert ist, als freier Zusammenschluss kommunalpolitisch engagierter Bürgerinnen und Bürger Dachaus. Seine Hauptanliegen sind Solidarität mit Schwächeren, Umverteilung städtischer Haushaltsmittel für soziale, ökologische und kulturelle Belange, eine umweltverträgliche Stadtentwicklung, Vorrang für bezahlbare und menschenwürdige Wohnstätten, kulturelle Teilhabe für alle sowie Verhinderung von Verschwendung und Selbstbedienung.
Das Bündnis hat bei den letzten vier Kommunalwahlen insgesamt 16 Stadtratsmandate errungen und damit diesen Zielen Gewicht verschaffen können.
Auf geht's für die nächsten 20 Jahre!
Freitag, 19. Juni 2015
Di 23.06.2015 14:30h Bau- und Planungsausschuss
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- 1.Ehemalige MD-Papierfabrik
Behandlung des Ergebnisses der Bürgerbeteiligung
Tischvorlage - 2.Soziale Stadt Dachau-Ost
Bürgertreff-Ost am Ernst-Reuter-Platz
Verstetigung: Schaffung eines selbstverwalteten Bürgertreffs - 3.Augustenfeld Nord
Fortschreibung Rahmenplanung
Bürgerbeteiligung - 4.Wettersteinring
Bebauungsplan 167/15 "Gewerbepark an der Äußeren Münchner Straße - Westseite, Einzelhandelsausschluss"
Grundsatz-, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss - 5.Geschwister-Scholl-Straße 4
Erweiterung Grundschule Augustenfeld
Entscheidung konventionelle Lösung oder Lernhauskonzept - 6.Lilienstraße, MD-Parkplatz, Flurnummer 803
Errichtung und Anmietung einer Asylbewerberunterkunft für 100 Personen
Antrag auf Baugenehmigung - 7.Satzung über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen (Kinderspielplatzsatzung)
- 8.Erlass einer Fahrradabstellsatzung
Antrag Bündnis für Dachau und SPD-Fraktion vom 19.05.2015 - 9.Gerichtsverfahren Supermarkt „Lidl“
Ludwig-Dill-Straße 69 - 10.Sicherung der Bauqualität in Dachau
Antrag der CSU Stadtratsfraktion vom 29.12.2014 - 11.Vorstellung "Temporärer Gestaltungsbeirat"
Antrag Bündnis für Dachau vom 10.03.2015
- Sitzungsvorlage wird nachgesendet - - 12.Konrad-Adenauer-Straße 30
2. Tektur zum Umbau einer Klinik zu Eigentumswohnungen hinsichtlich Umplanung der Tiefgarage mit 62 Stellplätzen auf zwei Parkebenen sowie einem 3-fach Parksystem im Innenhof
- Sitzungsvorlage wird nachgesendet - - 13.Bürgerinformationsveranstaltung zur Erweiterung der Gewerbeflächen durch Auflösung des Grünzugs zwischen Siemensstraße und Schleißheimer Straße
- Sitzungsvorlage wird nachgesendet - - 14.Verschiedenes öffentlich
Vortrag von Herrn Prof. Herman Knoflacher im Stadtrat
Anfang Juni gab es einen sehr eindrucksvollen Vortrag von Hr. Knoflacher zum Thema Verkehrsplanung. Dabei wurde erläutert, welche negativen Auswirkungen der Autoverkehr auf die Strukturen einer Stadt hat, und welche Lösungsmöglichkeiten möglich sind.
Hier einige Videos und Interviews zum Thema, um einen Eindruck zu gewinnen, welche Inhalte der Vortrag hatte:
Süddeutsche Zeitung
Interview Die Zeit
Video Klimaherbst München 2013
Hermann Knoflacher - "Anstöße zum Umdenken in Zeiten des Klimawandels"
Das Autovirus - Rosa-Luxemburg-Stiftung
Hier einige Videos und Interviews zum Thema, um einen Eindruck zu gewinnen, welche Inhalte der Vortrag hatte:
Süddeutsche Zeitung
Interview Die Zeit
Video Klimaherbst München 2013
Hermann Knoflacher - "Anstöße zum Umdenken in Zeiten des Klimawandels"
Das Autovirus - Rosa-Luxemburg-Stiftung
Donnerstag, 18. Juni 2015
Landkreisweites Gesamtverkehrskonzept - Unsere Vorschläge
Der Landkreis Dachau verfolgt derzeit ein ambitioniertes Projekt. Es soll im Laufe des Jahres 2016 ein landkreisweites Gesamtverkehrskonzept entstehen.
In der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss des Dachauer Stadtrats am 11.6.2015 - TOP 4 Gesamtverkehrskonzept Landkreis - kam zu Ausdruck, dass unabhängig von den Grundlagendaten, die von der Verwaltung in das Projekt eingegeben werden, es den Fraktionen freisteht, selbst Maßnahmen und Konzepte mit in die Evaluierung einzubringen.
Das Bündnis für Dachau ist sich der Wichtigkeit des Projekts bewusst.
Daher haben wir folgende Konzepte und Maßnahmen an das Landratsamt geschickt: (Hier die ausführlichen Themen, Konzepte, Lösungen des Bündnis)
In der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss des Dachauer Stadtrats am 11.6.2015 - TOP 4 Gesamtverkehrskonzept Landkreis - kam zu Ausdruck, dass unabhängig von den Grundlagendaten, die von der Verwaltung in das Projekt eingegeben werden, es den Fraktionen freisteht, selbst Maßnahmen und Konzepte mit in die Evaluierung einzubringen.
Das Bündnis für Dachau ist sich der Wichtigkeit des Projekts bewusst.
Daher haben wir folgende Konzepte und Maßnahmen an das Landratsamt geschickt: (Hier die ausführlichen Themen, Konzepte, Lösungen des Bündnis)
- Interkommunale Zusammenarbeit – Mobilität im Münchner Norden kann nicht ohne das Umfeld betrachtet werden.
- Intermodalität – Die Kombination der verschiedenen Verkehrsmittel ist eines der wichtigsten Schlüsselelemente für ein tragfähiges Verkehrskonzept.
- Park&Ride, Bike&Ride – Umsteigebeziehungen erst möglich machen.
- Radverkehr als Verkehrsmittel ernst nehmen – Beschleunigt zu befahrende Alltagsrouteni
- Potential von ÖPNV erweitern – Insbesondere den Busverkehr weiter denken.
- Seilbahnsysteme - ein ernstzunehmendes, kostengünstiges und leistungsfähiges Verkehrsmittel.
- Ergebniskritische und „Folgelasten“- kritische Betrachtung des motorisierten Individualverkehrs – Die Folgen des induzierten motorisierten Verkehrs kritisch betrachten.
- Bus-Schnellverbindungen zu wichtigen Zielen – Es hilft nicht, wenn der Bus im Stau steht
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