Unter dem Titel "Tägliche Geduldprobe", hat sich die SZ auf die Suche nach den Ursachen für den dichten Verkehr in der Münchner Straße zu den Stoßzeiten gemacht.
Gleich schon vorweg der Schluss des Artikels: "Die neue Teststrecke an der Münchner Straße (...) hat, anders als manch einer vielleicht
vermutet hätte, offenbar nichts mit dem Verkehrschaos zu tun".
Wir haben uns die Analyse angesehen.
Gesamtsystem Münchner Straße - Verkehrsplanung für 20 Stunden.
Die Umgestaltung mit den
Querungshilfen und den Schutzstreifen stellt ein neues Verkehrssytem
dar das sich an die Bedürfnisse von 20
Stunden orientiert. Tagsüber hohe Aufenthaltsqualität mit leichten Querungsmöglichkeiten. Nachts und
Sonntag langsamere Durchfahrt = leiser. Damit ist die Schlussfolgerung
der SZ richtig, die Fußgänger-Schutzinseln und Schutzstreifen für Radfahrer sind NICHT
verantwortlich. Nun zu sagen dass die Einmündung der Gröbenrieder Straße und die Fußgängerampel zur Langhammerstraße am zähfließenden Verkehr der restlichen 4 Stunden "schuld" sind ist aber unlauter. Den beide gehören schlicht und einfach zum Gesamtsystem Münchner Straße. Mit allen wenn und aber.
Die Ampelautomatik funktioniert.
Der Verkehr in der Münchner Straße fließt (zugegebenermaßen an wenigen Stunden langsam)
- aber, er kommt nicht zum Erliegen. Die automatische Ampelsteuerung
erziehlt eine kontinuierliche (Verkehrs)Flüssigkeit, die von der äußeren zur
inneren Münchner Straße zur L.-Thoma-Straße leitet. Dh. unser System der
automatischen Ampeln funktioniert. Wenn das System NICHT funktionieren
würde, müsste sich ja der Stau entlang der äußeren Münchner Straße
aufschaukeln. Tut es das? Nein! Jetzt wird schlicht und einfach die schiere Menge der Autos
besser sichtbar. An der Summe hat sich nichts geändert.
Dogma des IMMERZU-Verkehrs.
Die SZ ist in die Falle des Dogmas des IMMERZU-Verkehrs getappt. Das IMMERZU
Dogma fordert rücksichtslos hohe Straßenkapazitäten die lediglich für einige wenige Stunden pro Tag benötigt werden. Das ist fatal, denn dabei kommen alle anderen Aspekte im wahrsten Sinne des
Wortes unter die Räder.
Der „gefühlte“ Bedarf zu Stoßzeiten und das Dogma des IMMERZU-Verkehrs sind genau die Sichtweisen, aus der heraus Verkehrsplanung gemacht wurde und wird. Die Folgen sind: durch überhöhte Kapazität wird noch mehr Verkehr auch in Nicht-Stoßzeiten angezogen.
Die Gesundbeter der Münchner Straße und des innerstädtischen Verkehrs machen immer die zwei gleichen Denkfehler. Erstens, es wird für einen Überbedarf argumentiert der eigentlich nur für wenige Stunden am Tag benötigt wird. Zweitens, die Bedingungen im Münchner Norden sind und bleiben verfahren. Ganz egal was, wo, wie und wann irgendwas gebaut wird. Realistisch wird nie weniger Verkehr durch Dachau fließen. Auch weil neuer Verkehr aus den Hinterland induziert wird und die sogenannten Umgehungen verstopfen. Der Verkehr wird in Dachau zunehmen.
Hoher Verkehrsfluss und Querungsmöglichkeit - Es kann nur einen geben.
Nimmt man das Resultat der SZ-Analyse, dann hieße das aber auch in letzter Konsequenz, zu den Stoßzeiten müsste die Ampelanlage an der
Gröbenrieder Straße ausgeschaltet werden und JEDER Querverkehr und Radverkehr auf
der Münchner Straße müsste unterbunden werden.
Verbunden mit längeren Rotphasen für Bahnhofstraße und Schleißheimer
Straße hätte das halt einen längeren Rückstau dort zu folge. Kann man machen, wäre aber dumm.
Mittwoch, 15. Februar 2017
Dienstag, 14. Februar 2017
Sozialgerechte Bodennutzung am Augustenanger so gut wie gescheitert.
Das Anliegen von SPD, Gründe und Bündnis für Dachau am Augustenanger mittels einer Bebauungsplanung die Erhebung von Folgekosten in Kraft zu setzen und so die Lasten dür die Stadt Dachau zu lindern ist an der Mehrheit gescheitert.
Stattdessen wurde die Wiederweiterverfolgung eine Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung beschlossen, die aber die neuen Vorbescheide nach §34 BauGB berücksichtigt, beschlossen.
Diese neuen Vorbescheide sind nach unserer Meinung rechtswidrig, die Gegenseite sieht das allerdings anders. Wichtig ist, die neuen Vorbescheide lösen weiteres Baurecht nach §34 in dem Umgriff aus. Für Baurecht nach §34 (umliegende Bebauung) können keine Folgekosten in Ansatz gebracht werden. So wird unserer Meinung nach, die SOBON ausgehebelt.
Stattdessen wurde die Wiederweiterverfolgung eine Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung beschlossen, die aber die neuen Vorbescheide nach §34 BauGB berücksichtigt, beschlossen.
Diese neuen Vorbescheide sind nach unserer Meinung rechtswidrig, die Gegenseite sieht das allerdings anders. Wichtig ist, die neuen Vorbescheide lösen weiteres Baurecht nach §34 in dem Umgriff aus. Für Baurecht nach §34 (umliegende Bebauung) können keine Folgekosten in Ansatz gebracht werden. So wird unserer Meinung nach, die SOBON ausgehebelt.
Ehemalige MD Papierfabriken
Beschluss auf Grundlage eines Antrages des Bündnis für Dachaus mit Überprüfung in einem Schallgutachten (sinngemäß):
Im Bebauungsplan ist zu berücksichtigen, dass auf dem sogenannten Mühlenforum der Betrieb einer Außengastronomie auch nach 22h zu sichern ist.
Dazu in den Dachauer Nachrichten: Abends länger draußen sitzen
Der Antrag der SPD den ruhenden Verkehr (Parkplätze) über Gemeinschaftstiefgaragen zu regeln, wurde mit der Maßgabe, dass die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung die planerischen Konsequenzen aufzeigt, vertagt.
Im Bebauungsplan ist zu berücksichtigen, dass auf dem sogenannten Mühlenforum der Betrieb einer Außengastronomie auch nach 22h zu sichern ist.
Dazu in den Dachauer Nachrichten: Abends länger draußen sitzen
Der Antrag der SPD den ruhenden Verkehr (Parkplätze) über Gemeinschaftstiefgaragen zu regeln, wurde mit der Maßgabe, dass die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung die planerischen Konsequenzen aufzeigt, vertagt.
Erweiterung Grundschule Augustenfeld
Der Bauausschuss hat heute beschlossen, die Grundschule Augustenfeld mit der Variante 3.1. weiterzuplanen.
Diese Variante sieht die Riegelbebauung um ein reduziertes Geschoss vor. Das reduzierte Geschoss wird auf den bestehenden Gebäude aufgesetzt, das heißt das Raumprogramm wird nicht reduziert.
Dazu in der Dachauer SZ: Auf Stelzen
und in den Dachauer Nachrichten: Erweiterung der Grundschule Augustenfeld
Diese Variante sieht die Riegelbebauung um ein reduziertes Geschoss vor. Das reduzierte Geschoss wird auf den bestehenden Gebäude aufgesetzt, das heißt das Raumprogramm wird nicht reduziert.
Dazu in der Dachauer SZ: Auf Stelzen
und in den Dachauer Nachrichten: Erweiterung der Grundschule Augustenfeld
Montag, 13. Februar 2017
Gegendarstellung zum Artikel „Das hört sich doch ganz vernünftig an“ in Den Dachauer Nachrichten
Gegendarstellung
zum Artikel „Das hört sich doch ganz vernünftig an“ vom
10.2.2017:
Die Nerven müssen in letzter Zeit bei Herrn Moll ganz schön
blank liegen, denn sonst hätte er die letzte Passage unseres Blogbeitrags Stadtrat lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen nicht falsch bezogen:
Die von ihm zitierten Vorwürfe unserer Fraktion („Gewinne
für einzelne maximieren“ etc.) richten sich gegen Grundeigentümer und Bauträger,
die nun letztendlich die „große“ Aussiedlung des TSV verhinderten, indem sie
sich eben nicht mit den für alle gleichen Verkaufskonditionen zufriedengegeben
haben, sondern bis zum Schluss diverse Zusatzforderungen stellten, wie heute in
der Dachauer SZ nachzulesen ist; Zusatzforderungen, die erstens den
Gleichheitsgrundsatz verletzt und zweitens der Stadt und dem Steuerzahler
finanziell geschadet hätten. Warum sich Herr Moll diesen Schuh anzieht, ist für
uns nicht nachvollziehbar.
Dem Bündnis für Dachau
dafür, dass es diese für manche unbequeme Wahrheit benennt, auf einer
öffentlichen Veranstaltung in einer Trumpiade Politikunfähigkeit vorzuwerfen,
grenzt an Diffamierung.
Das Bündnis für Dachau
hat die klare, konsequente Linie der Stadt in den Vertragsverhandlungen und die
nun getroffene Entscheidung immer voll mitgetragen – gemeinsam mit allen
anderen Fraktionen.
Denn erst jetzt geht es für den TSV endlich vorwärts.
Fraktion Bündnis
für Dachau:Sabine Geißler
Kai Kühnel
Michael Eisenmann
Bernhard Sturm
Freitag, 10. Februar 2017
Die SZ entlarvt die Blockierer beim TSV: "Das ist für uns nicht akzeptabel"
In einem ausführlichen Bericht der Dachauer SZ über die TSV-Versammlung
Die Grundstückseigentümer fühlen sich unfair behandelt. "Wir machen der Stadt seit vielen Jahren Angebote. Aber es wird immer so dargestellt, als wären wir die Schuldigen."
Mit dem ehemaligen Dachauer OB und TSV-Mitglied Peter Bürgel seien Verträge bereits ausgehandelt und notariell beglaubigt worden. Unter OB Hartmann, der seit im Amt ist, habe die Stadt die Fristen verstreichen lassen und die Verträge nicht weiterverfolgt.
(Zwischenbemerkung Bündnis: Was von den Grundstückseignern übergangen wird, die Verträge ruhten schon während OB Bürgels Amtszeit)
Die Stadt unterbreitete allen Grundstückseigentümer das gleiche Angebot, sie wollte 50 Euro pro Quadratmeter zahlen. "Das ist für uns nicht akzeptabel. Das Angebot hat nichts mit dem zu tun, was vor zehn Jahren ausgemacht wurde."
Aussiedlungspläne lösen gemischte Gefühle im TSV aus
finden sich doch ein paar entlarvende Passagen:
Die Grundstückseigentümer fühlen sich unfair behandelt. "Wir machen der Stadt seit vielen Jahren Angebote. Aber es wird immer so dargestellt, als wären wir die Schuldigen."
Mit dem ehemaligen Dachauer OB und TSV-Mitglied Peter Bürgel seien Verträge bereits ausgehandelt und notariell beglaubigt worden. Unter OB Hartmann, der seit im Amt ist, habe die Stadt die Fristen verstreichen lassen und die Verträge nicht weiterverfolgt.
(Zwischenbemerkung Bündnis: Was von den Grundstückseignern übergangen wird, die Verträge ruhten schon während OB Bürgels Amtszeit)
Die Stadt unterbreitete allen Grundstückseigentümer das gleiche Angebot, sie wollte 50 Euro pro Quadratmeter zahlen. "Das ist für uns nicht akzeptabel. Das Angebot hat nichts mit dem zu tun, was vor zehn Jahren ausgemacht wurde."
Donnerstag, 9. Februar 2017
TSV: Im Eifer des Gefechts
SZ-Kommentar: endlich Klarheit von Viktoria Großmann
Hier ein kleiner Auszug aus dem lesenswerten Kommentar in der heutigen SZ, wir empfehlen oben angeführten Link zu nutzen und den kompletten Kommentar zu lesen.
"Während dem Verein in 15 Jahren seine Grundstücksgeschäfte nicht gelungen sind, hat es die Stadt unter Hartmann nun in weniger als zwei Jahren geschafft, einen akzeptablen Weg einzuschlagen und vor allem: Endlich Klarheit zu schaffen. Keine Mauscheleien um Grundstücke mehr, sondern deutliche Ansagen. In den vergangenen Jahren konnte leicht der Eindruck entstehen, es gehe nur um die vorteilhafteste Verteilung höchst wertvoller Grundstücke."
Anscheinend sieht das nicht nur das Bündnis so, sondern auch eine breite Öffentlichkeit.
Und: bisher war es üblich, dass man als Befangener den Saal verlässt. TSV-Vorsitzender und Stadtrat Moll führt neue Regeln ein und setzt sich in den Zuschauerbereich. Das ist absolut unüblich aber nicht verboten.
Er kann aber nicht stillhalten und wirkt während der Sitzung auf Stadtrat Seidl ein, diese Einflussnahme ist während einer Sitzung nicht erlaubt.
Damit ja kein Lügenvorwurf aufkommt, die Dachauer Nachrichten bringen das entsprechende Foto dazu in dem Artikel: TSV - Ein echter Schritt in Richtung Aussiedlung .
Wir müssen Vorsicht walten lassen, Gruppierungen die "Lügen" posten gehörten aus dem Stadtrat geworfen. Der trumpsche Stil ist wohl in der Kommunalpolitik angekommen.
Wir sagen nur: cool down baby
Mittwoch, 8. Februar 2017
Kein krebserregendens Glyphosat auf städtischen Flächen
Kein Einsatz des
krebsverdächtigen Herbizidwirkstoffs Glyphosat sowie Neonicotinoid-Insektiziden auf landwirtschaftlichen Flächen der Stadt Dachau
dazu stellt das
Bündnis für Dachau folgenden
Antrag:
Beim Abschluss neuer
Pachtverträge für gemeindliche landwirtschaftliche Flächen und bei der
Verlängerung von Pachtverträgen wird eine Klausel eingefügt, mit der sich der
Pächter zum vollständigen Verzicht auf den Einsatz von Glyphosathaltigen Herbiziden
und Neonicotinoid-Insektiziden auf diesen Flächen verpflichtet. Diese Vorgabe
wird auch bei Verträgen umgesetzt, die eine automatische Verlängerung für den
Fall vorsehen, dass keine Kündigung erfolgt.
Begründung:
Die
Krebsforschungsagentur (IARC) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat
Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend beim
Menschen“ eingestuft. Die aktuelle Einstufung von Glyphosat durch die IARC
bestätigt frühere Hinweise auf eine Kanzerogenität (krebserregende Wirkung) und
Genotoxizität (Erbgutschädigung) des Wirkstoffs.[1]
Unabhängig
von der Frage nach gesundheitlichen Risiken ist eine wesentliche Reduktion des
Glyphosateinsatzes in der Landwirtschaft aus ökologischen Gründen geboten, um
den dramatischen Rückgang der Artenvielfalt in unseren Kulturlandschaften zu
stoppen.
Hinsichtlich
der Neonicotinoid-Insektizide verweisen wir auf eine
Studie der EU[2]
bezüglich der schädlichen Auswirkungen auf Bienenvölker und anderen Insekten.
Sabine Geißler Michael Eisenmann
Stadtratsreferentin Stadtrat
für
Umwelt und Energie
PS: zum Thema gibt es einen neue Europäische Bürgerinitiative:
hier kann man unterzeichnen: https://www.umweltinstitut.org/mitmach-aktionen/europaeische-buergerinitiative-stop-glyphosat.html
PS: zum Thema gibt es einen neue Europäische Bürgerinitiative:
hier kann man unterzeichnen: https://www.umweltinstitut.org/mitmach-aktionen/europaeische-buergerinitiative-stop-glyphosat.html
TSV: Der Vorschlag des Bündnis wird nach 17 Jahren Diskussion wahrscheinlicher
Nach 17 Jahren Dauerdiskussion, Dauerstreit, nähern sich Stadt und TSV der Lösung an, die das Bündnis für Dachau seit eh und je vertritt:
Die Sanierung im Bestand und die Erweiterung auf der Ostseite der Theodor-Heuss-Str. um Freispielflächen.
Mit der gestrigen fast einstimmigen Entscheidung den Kunstrasenplatz auf den von der Stadt gekauften Flächen zu errichten, sowie eine Änderung des Flächennutzungsplans und die Inangriffnahme eines Bebauungsplans ist klar wohin die Reise geht.
Das Riesensportzentrum mit Stadion auf der Ostseite ist gestorben. Baulöwen, die das Stammgelände vermarkten wollten, sind erst mal aus dem Rennen. Mal sehen was ihnen alles einfällt um sich wieder ins Spiel zu bringen, doch im Moment brauchen mit der gestrigen Entscheidung weder der TSV noch die Stadt die "Hilfe" von Bauträgern und weiteren Grundstückseignern.
Auf den 30.000m2 und dem Stammgelände ist eine Lösung möglich. Nach mehr als 12 Jahren Stillstand bringt der neue Oberbürgermeister mit seiner klaren Linie endlich Schwung in die Sportentwicklung.
Dazu ein ausführlicher Bericht in den Dachauer Nachrichten:
TSV Dachau 1865: Ein echter Schritt in Richtung Aussiedlung
Die Sanierung im Bestand und die Erweiterung auf der Ostseite der Theodor-Heuss-Str. um Freispielflächen.
Mit der gestrigen fast einstimmigen Entscheidung den Kunstrasenplatz auf den von der Stadt gekauften Flächen zu errichten, sowie eine Änderung des Flächennutzungsplans und die Inangriffnahme eines Bebauungsplans ist klar wohin die Reise geht.
Das Riesensportzentrum mit Stadion auf der Ostseite ist gestorben. Baulöwen, die das Stammgelände vermarkten wollten, sind erst mal aus dem Rennen. Mal sehen was ihnen alles einfällt um sich wieder ins Spiel zu bringen, doch im Moment brauchen mit der gestrigen Entscheidung weder der TSV noch die Stadt die "Hilfe" von Bauträgern und weiteren Grundstückseignern.
Auf den 30.000m2 und dem Stammgelände ist eine Lösung möglich. Nach mehr als 12 Jahren Stillstand bringt der neue Oberbürgermeister mit seiner klaren Linie endlich Schwung in die Sportentwicklung.
Dazu ein ausführlicher Bericht in den Dachauer Nachrichten:
TSV Dachau 1865: Ein echter Schritt in Richtung Aussiedlung
Dienstag, 7. Februar 2017
Bauausschuss am 14.2.17 um 14:30h
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- 1.Ehemalige MD-Papierfabrik
Potentielle Ansiedlungsmöglichkeiten von Gewerbebetrieben in Kerngebieten
Mitbehandlung der Anfrage der Fraktion Bündnis für Dachau vom 20.04.2016
Mitbehandlung des Schreibens des Rechtsanwalts der DEG vom 10.10.2016 - 2.Ehemalige MD-Papierfabrik
Stadtratsantrag der Fraktion Bündnis für Dachau vom 30.09.2015
Randbebauung südlich des Mühlbachs
Wiederbehandlung - 3.Ehemalige MD-Papierfabrik
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.01.2017
Erschließung der Wohnquartiere im MD-Gelände für den motorisierten Individualverkehr - 4.Einbeziehungs- und Klarstellungssatzung E 004 Augustenanger
Erschließung der Grundstücke im Umgriff des Aufstellungsbeschlusses der Einbeziehungs- und Klarstellungssatzung - 5.Augustenfeld Nord
Fortschreibung Rahmenplanung
Ergebnis Bürgerbeteiligung, Zusammenführung Planalternativen - 6.Südlich Siemensstraße
Bebauungsplan 166/15 „Südlich Siemensstraße“
Abwägungs- und Entwurfsbeschluss - 7.Wettbewerb Bahnhof Dachau Westseite
Bürgerbeteiligung -
- 9.Neubau Sommerstockbahnen Kufsteiner Straße
Billigung der Planung
Tischvorlage - 10.Verschiedenes öffentlich
Stadtratssitzung am 7.2.17 18h
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- 1.Pellheim, Dorfstraße Flur Nr. 18/1
Vorbescheid, Neubau eines Wohnhauses auf Teilfläche Flur Nr. 18/1
Außenbereich § 35 BauGB
Nachprüfungsantrag von SPD, Grünen und Bündnis für Dachau vom 24.01.2017 -
-
- 4.Unterbringung von Asylbewerbern im Stadtgebiet
Gemeinschaftsunterkunft an der Kufsteiner Straße
Einleitung eines Flächennutzungsplan-Änderungsverfahrens - 5.Verschiedenes öffentlich
Samstag, 4. Februar 2017
TSV: Stadtrat lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen
Stadtrat und TSV-Vorsitzender Moll wird in den Dachauer Nachrichten in seinem offen Brief "Die Zukunftssorgen des TSV 1865" wie folgt zitiert:
Die Aussiedlung scheine auch in naher Zukunft nicht zu klappen. Jedenfalls schreibt Moll, dass „sämtliche Bemühungen des Vereins“ zur Aussiedlung gescheitert seien, und zwar „bis zum heutigen Tage“. Und warum? „Entweder an Umständen und Rahmenbedingungen, die nicht in seinem Verantwortungs-bereich liegen, oder aber am fehlenden Zuspruch für vom Verein angeregte Vorgehensweisen“, so Moll. Damit meint er wohl erstens die schwierigen Grundstückverhandlungen, und zweitens, mit dem „fehlenden Zuspruch“, die Politik.
Die Aussiedlung scheine auch in naher Zukunft nicht zu klappen. Jedenfalls schreibt Moll, dass „sämtliche Bemühungen des Vereins“ zur Aussiedlung gescheitert seien, und zwar „bis zum heutigen Tage“. Und warum? „Entweder an Umständen und Rahmenbedingungen, die nicht in seinem Verantwortungs-bereich liegen, oder aber am fehlenden Zuspruch für vom Verein angeregte Vorgehensweisen“, so Moll. Damit meint er wohl erstens die schwierigen Grundstückverhandlungen, und zweitens, mit dem „fehlenden Zuspruch“, die Politik.
Das ist zu einfach, stillos und falsch
Der TSV und die Grundstückseigentümer versuchen jetzt unisono, der Stadt den Schwarzen Peter zuzuschieben.
Das ist erstens zu einfach, zweitens stillos und drittens einfach falsch. Die Stadt hat allen Grundstückseigentümern denselben Kaufpreis für die zur Aussiedlung benötigten Grundstücke angeboten. Einige haben diesen akzeptiert und verkauft, andere wollten mehr.
Auf Zusatzforderungen wie Forderungen nach zusätzlichem Baurecht wird sich die Stadt nicht einlassen.
Nun beklagt sich der TSV 1865, die Stadt habe nicht genug getan, um dem Verein die Aussiedlung zu ermöglichen. Dabei wird vergessen, dass es hier um Steuergelder aller Dachauer Bürgerinnen und Bürger geht, und die Stadt dies angemessen berücksichtigen muss. Es ist gut, dass die Stadt eine klare Linie gezogen hat und nicht bereit ist, mit Steuergeldern völlig überzogene Forderungen einzelner Grundstückseigentümer zu erfüllen. Viele Jahre hat der TSV 1865 angestrebt, die notwendigen Grundstücke selbst zu erwerben.
Nachdem dieses Vorhaben sich in einem Dickicht aus undurchsichtigen Vorverträgen und halbgarer Abmachungen unentwirrbar verfangen hatte, sprang die Stadt Dachau in die Bresche mit dem Versuch, nun ihrerseits die Grundstücke mit einem für alle Eigentümer gleichen Angebot zu kaufen. Dass dies nun gescheitert ist, liegt nicht an der Stadt.
Gewinne für einzelne maximieren, Kosten auf die Allgemeinheit abwälzen und die Schuld der Politik zuschieben, wenn sie dies nicht mit sich machen lässt – diese Rechnung ist im Fall der Aussiedlung zum Glück nicht aufgegangen. Die Stadt Dachau ist nicht dazu da, die Gier einzelner mit Steuergeldern zu stillen.
Sabine Geissler
Fraktionsvorsitzende des Bündnis für Dachau
Sonntag, 29. Januar 2017
Pressemitteilung: Gemeinsames Gedenken in Auschwitz
Zum 72. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz und zum Festakt der Unterzeichnung der Städtepartnerschaft zwischen der italienischen Stadt Cori und Oswiecim war Bürgermeister Kai Kühnel der Einladung der Stadt Auschwitz an die Stadt Dachau gefolgt.
Vertreter der Partnerstädte aus Italien Cori und Arezzo, aus Frankreich Ballan-Mire, aus Deutschland Kerpen, Dachau und Hannover und der ukrainischen Stadt Sambora gedachten auf dem Kosciuszkoplatz der Opfer des Zweiten Weltkrieges.
Anschließend nahmen die Delegationen an dern Feierlichkeiten des 72. Jahrestag der Befreiung der deutschen NS - Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau teil. Mit Oswiecims Bürgermeister Janusz Chwierut trat Kai Kühnel als Vertreter der Stadt Dachau vor das Denkmal für die Opfer des ehemaligen Auschwitz II-Birkenau und stellten gemeinsam eine Gedenklicht ab.
Anschließend nahmen die Delegationen an dern Feierlichkeiten des 72. Jahrestag der Befreiung der deutschen NS - Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau teil. Mit Oswiecims Bürgermeister Janusz Chwierut trat Kai Kühnel als Vertreter der Stadt Dachau vor das Denkmal für die Opfer des ehemaligen Auschwitz II-Birkenau und stellten gemeinsam eine Gedenklicht ab.
Tags zuvor führte Dachaus Bürgermeister Kühnel während der Feierlichkeiten zur neuen Städtepartnerschaft Oswiecim und Cori intensive Gespräche über die Fortenwicklung der Freundschaft zwischen den Städten Oswiecim und Dachau. Dabei wurde ihm eine Vielzahl an Anregungen über mögliche Kooperationen in den Bereichen Kultur und Jugendaustausch mit auf dem Heimweg gegeben.
Dienstag, 24. Januar 2017
Alternative Fakten der CSU und Freunde bei der Abgrenzung von Außen- und Innenbereich
Wir kennen jetzt die Begriffe alternativlos, und postfaktisch. Neuerdings führte die Trumpadministration auch eine Kombination von beiden Begiffen ein: Alternative Fakten
Dieser Begriff findet jetzt auch im Bauausschuss Dachau Verwendung.
Bei der Abgrenzung Außen- vom Innenbereich beim Bauvorhaben Mooseder/Hartmann beruft sich die CSU auf eine Skizze der Regierung von OBB, die den Unterlagen beiliegt. Dieses Skizze wird von der CSU vom Text getrennt, obwohl in den Unterlagen deutlich für jedes Bauausschuss-Mitglied steht:
Von der Regierung von Oberbayern wurde am 03.03.2010 weiter festgehalten:
"Die durchgeführte Ortseinsicht hat ergeben, dass die beabsichtigte Planung eine Fülle wohl noch
zu klärender Fragen wie die Bewältigung der Straßenverkehrsproblematik, wegemäßige Erschließung
der nicht mehr unmittelbar an der Schleißheimer Straße gelegenen Gebäude, Unterbringung
der Stellplätze, möglicher Erhalt der Restwaldflächen sowie die Vereinbarkeit der geplanten Bebauung
mit den von den landwirtschaftlichen Nutzungen ausgehenden Immissionen bzw. künftige
Weiterentwicklung der Bebauung bei Aussiedlung des landwirtschaftlichen Betriebes auf dem
Grundstück Fl. Nr. 1932 aufwirft.
Wir empfehlen deshalb dringend die künftige bauliche (Weiter-)Entwicklung der bereits baulich vorgeprägten Grundstücke beziehungsweise Grundstücksteile südlich der Schleißheimer Straße zwischen der Theodor-Heuss-Straße und Kufsteiner Straße mittels einer verbindlichen Bauleitplanung oder gegebenenfalls in Abstimmung mit den Grundstückseigentümern
mittels einer förmlichen Entwicklungsplanung städtebaulich zu ordnen."
Was heißt das?
Ein Innenraum ist bis zur dargestellten Linie denkbar, wenn man ordentlich plant, aber nicht wenn man das Gebiet per Dekret zum Innenraum erklärt.
Jetzt wissen wir wie man alternative Fakten produziert. Die Eludation als Stilmittel im postfaktischen Zeitalter, welcome to the pleasure dome.
Sonntag, 22. Januar 2017
Innen- und Außenbereich - eine Frage der Elastizität
Größtmögliche Elastizität hat die CSU im letzten Bauausschuss bei der Beurteilung von Innen und Außenbereich bewiesen (im Außenbereich besteht i.d.R. nur in bestimmten Ausnahmefällen Baurecht, z.B. für die Landwirtschaft).
TOP 13 Pellheim, Dorfstraße Fl.-Nr. 18/1
Die CSU entscheidet mit einer Mehrheit aus FW, BürgerFD, ÜB:
Auf dem Acker hinter dem Ortsrand kann in vierter Reihe gebaut werden, schließlich ist im Nachbargrundstück schon ein Gebäude errichtet worden, und somit habe sich die Grenze von Innen- und Außenbereich verschoben.
Das Grundstück gehört Herrn Hüller, Stadtrat CSU
TOP 01 Konrad-Adenauer-Str. 22, Altstadt Dachau
Die CSU kann sich nicht dafür entscheiden, dass das benachbarter Gebäude direkt auf der Grenze die Abgrenzung zum Außenbereich darstellt. Das Gebäude (heute Neue Galerie) steht zwar schon 100 Jahre, prägt aber nicht. Die Grenze zwischen Innen- und Außenraum bildet das Gebäude jenseits des Bauwerks Martin-Huber-Treppe (Cafe Corso).
Das Grundstück gehört Familie Geissler, Frau Sabine Geissler ist Stadträtin des Bündnis für Dachau.
Nun kann man sagen ein gewisses Maß an Elastizität bei seinen Bewertungen muss dem einzelnen Stadtrat vorbehalten sein. Nur sollte das dann doch für alle gelten.
Manchen Physik Schüler kann aber an Hand dieses Beispiel wunderbar erklärt werden, was der Unterschied zwischen dem Elastizitätsmodul und dem Elastizitätstensor ist.
Die CSU entscheidet mit einer Mehrheit aus FW, BürgerFD, ÜB:
Auf dem Acker hinter dem Ortsrand kann in vierter Reihe gebaut werden, schließlich ist im Nachbargrundstück schon ein Gebäude errichtet worden, und somit habe sich die Grenze von Innen- und Außenbereich verschoben.
Das Grundstück gehört Herrn Hüller, Stadtrat CSU
TOP 01 Konrad-Adenauer-Str. 22, Altstadt Dachau
Das Grundstück gehört Familie Geissler, Frau Sabine Geissler ist Stadträtin des Bündnis für Dachau.
Nun kann man sagen ein gewisses Maß an Elastizität bei seinen Bewertungen muss dem einzelnen Stadtrat vorbehalten sein. Nur sollte das dann doch für alle gelten.
Manchen Physik Schüler kann aber an Hand dieses Beispiel wunderbar erklärt werden, was der Unterschied zwischen dem Elastizitätsmodul und dem Elastizitätstensor ist.
Samstag, 21. Januar 2017
Kein Beschluss zum Abriss des Bahnhofs
In der letzten Bauausschussitzung wurde die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes auf der Westseite diskutiert.
Wichtig bleibt festzuhalten: Es gibt keinen Beschluss, dass das Bahnhofsgebäude abgerissen werden soll. Es gibt nur keine Wettbewerbsvorgabe mehr, dass das Bahnhofsgebäude erhalten werden muss. Sonst hätte sich die Bahn nicht an den Kosten beteiligt. Das Ergebnis ist offen und die Bürger werden beteiligt. Da wird sich dann rausstellen, wie wichtig und identitätsstiftent das bestehende Bahnhofsgebäude den Dachauern ist.
Die Fraktion des Bündnis für Dachau wird sich für die Wettbewerbsentwürfe entscheiden, die das bestehende Bahnhofsgebäude erhalten und einer sinnvollen Nutzung zu führen. Ein Einkaufszentrum an dieser Stelle halten wir nicht für sinnvoll.
Wichtig bleibt festzuhalten: Es gibt keinen Beschluss, dass das Bahnhofsgebäude abgerissen werden soll. Es gibt nur keine Wettbewerbsvorgabe mehr, dass das Bahnhofsgebäude erhalten werden muss. Sonst hätte sich die Bahn nicht an den Kosten beteiligt. Das Ergebnis ist offen und die Bürger werden beteiligt. Da wird sich dann rausstellen, wie wichtig und identitätsstiftent das bestehende Bahnhofsgebäude den Dachauern ist.
Die Fraktion des Bündnis für Dachau wird sich für die Wettbewerbsentwürfe entscheiden, die das bestehende Bahnhofsgebäude erhalten und einer sinnvollen Nutzung zu führen. Ein Einkaufszentrum an dieser Stelle halten wir nicht für sinnvoll.
Mittwoch, 18. Januar 2017
Himmelreichlinie wird gut angenommen - Bündnis Ideen wirken
wie die Süddeutsche Zeitung jetzt berichtet wird die neue Linie 718 ins Himmelreich sehr gut angenommen. Damit liegt es jetzt an den Anwohnern des Himmelreichs das hervorragende Teamwork von ÜB als hartnäckiger Verfechter und dem Bündnis als Ideengeber (siehe Bericht des Münchner Merkur aus 2013) für die neue Buslinie zu einem guten Ende und damit zur Überführung in den Regelbetrieb nach der Probephase zu verhelfen.
Das Bündnis freut sich jedenfalls, dass es allem Anschein nach positiv für die neue Buslinie aussieht.
Wir setzen uns auch in Zukunft weiter für Alternativen zum motorisierten Individualverkehr ein.
PS: interessant auch die Komentare zum Merkur- Bericht aus 2013: Viele der damaligen Kritikpunkte sind mittlerweile umgesetzt. Bündnis wirkt eben.
Das Bündnis freut sich jedenfalls, dass es allem Anschein nach positiv für die neue Buslinie aussieht.
Wir setzen uns auch in Zukunft weiter für Alternativen zum motorisierten Individualverkehr ein.
PS: interessant auch die Komentare zum Merkur- Bericht aus 2013: Viele der damaligen Kritikpunkte sind mittlerweile umgesetzt. Bündnis wirkt eben.
Dienstag, 3. Januar 2017
Ein Treffer ins Schwarze...
von Viktoria Großmann (Dachauer SZ) der Kommentar:
Nur scheinbar nah am Bürger
zur Umfrage der CSU zur Ummarkierung Münchner Straße
und der Bericht dazu
Note Drei für die Münchner Straße
dazu Michael Eisenmann:
Besonders interessant dazu sind die Aussagen von Herrn Schiller, wenn man sie der Haushaltsrede gegenüberstellt. In der Haushaltsrede hat Herr Schiller noch gefordert, dass der Stadtrat schneller und visionärer Entscheiden sollte. Nach alter CSU Doktrin eben auch mit weniger Bürgerbeteiligung (Insbesondere in Hinsicht bei Gewerbegebieten). Beim Thema Verkehr stützt er sich jetzt aber auf die Aussagen von 25 Bürgern!
Besonders interessant dazu sind die Aussagen von Herrn Schiller, wenn man sie der Haushaltsrede gegenüberstellt. In der Haushaltsrede hat Herr Schiller noch gefordert, dass der Stadtrat schneller und visionärer Entscheiden sollte. Nach alter CSU Doktrin eben auch mit weniger Bürgerbeteiligung (Insbesondere in Hinsicht bei Gewerbegebieten). Beim Thema Verkehr stützt er sich jetzt aber auf die Aussagen von 25 Bürgern!
Das ist dann wohl Pseudo Bürgernähe vom Feinsten!
Donnerstag, 22. Dezember 2016
Katastrophale Prognose für den Landkreis - Heimat nur noch für Betuchte
Das Landesamt für Statistik hat heute die neuen Bevölkerungsprognosen veröffentlicht.
Für den Landkreis Dachau ist ein Wachstum von 17,2% bis zum Jahr 2034 berechnet. Kein anderer Landkreis erreicht diesen Wert. Der Durchschnittswert für Bayern liegt bei 5,4%. Für die Stadt Dachau liegt der Wert noch einmal höher: 17,9%.
Auch die Peripherie des Landkreises bleibt nicht vom Wohnungsdruck verschont: für Altomünster liegt der Wert bei 18,8%, für Karlsfeld gar bei 20,5%.
Prognose - Gentrifizierung
Auswirkungen auf die Baulandpreise -> extrem steigend
Auswirkung für Stadt- und Landkreisbevölkerung -> günstiger Wohnraum wird noch knapper, Geringverdiener werden gezwungen in andere Landkreise zu ziehen und werden zu Fernpendlern.
Die Zielvorgabe, die sich die Umlandgemeinden für den sozialen Wohnungsbau gegeben haben, sind nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein. Der Tropfen verdunstet bevor er auf den Stein gefallen ist.
Auswirkungen auf den Verkehr -> Verkehrskollaps für den Individualverkehr, mit herkömmlichen Lösungsansätzen wie sie CSU und Dachauer Freie Wähler vertreten nicht im Geringsten lösbar.
Ursachen
Komplettversagen der Seehofer-CSU, weil auf Metropolregionen gesetzt wird statt auf eine Wirtschaftspolitik, die auch Bayerns Randgebiete berücksichtigt.
Für den Landkreis Dachau ist ein Wachstum von 17,2% bis zum Jahr 2034 berechnet. Kein anderer Landkreis erreicht diesen Wert. Der Durchschnittswert für Bayern liegt bei 5,4%. Für die Stadt Dachau liegt der Wert noch einmal höher: 17,9%.
Auch die Peripherie des Landkreises bleibt nicht vom Wohnungsdruck verschont: für Altomünster liegt der Wert bei 18,8%, für Karlsfeld gar bei 20,5%.
Prognose - Gentrifizierung
Auswirkungen auf die Baulandpreise -> extrem steigend
Auswirkung für Stadt- und Landkreisbevölkerung -> günstiger Wohnraum wird noch knapper, Geringverdiener werden gezwungen in andere Landkreise zu ziehen und werden zu Fernpendlern.
Die Zielvorgabe, die sich die Umlandgemeinden für den sozialen Wohnungsbau gegeben haben, sind nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein. Der Tropfen verdunstet bevor er auf den Stein gefallen ist.
Auswirkungen auf den Verkehr -> Verkehrskollaps für den Individualverkehr, mit herkömmlichen Lösungsansätzen wie sie CSU und Dachauer Freie Wähler vertreten nicht im Geringsten lösbar.
Ursachen
Komplettversagen der Seehofer-CSU, weil auf Metropolregionen gesetzt wird statt auf eine Wirtschaftspolitik, die auch Bayerns Randgebiete berücksichtigt.
Freitag, 16. Dezember 2016
Schlüsselzuweisungen 2017: Der Dachauer Kämmerer kann sich über fast 5,7 Mio. freuen
heute wurden die Schlüsselzuweisungen für die Bayrischen Gemeinden und Landkreise bekanntgegeben. Für Dachau wurden demnach fast 5,7 Mio. EUR festgelegt. Nachdem im Haushalt lediglich 2 Mio. EUR angesetzt wurden, entspannt sich die Haushaltslage nun deutlich.
Zudem hat auch der Kreistag eine Reduzierung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt beschlossen. Dies bedeutet eine Entlastung von ca. 500.000 EUR. Damit kann nun mit einer wesentlich geringeren Kreditaufnahme im Jahr 2017 gerechnet werden.
hier die Schlüsselzuweisungen im einzelnen
Zudem hat auch der Kreistag eine Reduzierung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt beschlossen. Dies bedeutet eine Entlastung von ca. 500.000 EUR. Damit kann nun mit einer wesentlich geringeren Kreditaufnahme im Jahr 2017 gerechnet werden.
hier die Schlüsselzuweisungen im einzelnen
Altomünster
| 1.330.708,00 | EUR | |
Bergkirchen | 0,00 | EUR | |
Dachau | 5.678.800,00 | EUR | |
Erdweg | 0,00 | EUR | |
Haimhausen | 15.208,00 | EUR | |
Hebertshausen | 484.344,00 | EUR | |
Karlsfeld | 1.299.872,00 | EUR | |
Markt Indersdorf | 1.260.296,00 | EUR | |
Odelzhausen | 83.736,00 | EUR | |
Petershausen | 322.272,00 | EUR | |
Pfaffenhofen a.d.Glonn | 129.560,00 | EUR | |
Röhrmoos | 1.029.368,00 | EUR | |
Schwabhausen | 636.172,00 | EUR | |
Sulzemoos | 0,00 | EUR | |
Hilgertshausen-Tandern | 586.044,00 | EUR | |
Vierkirchen | 0,00 | EUR | |
Weichs | 592.464,00 | EUR | |
Landkreis Dachau | 19.634.500,00 | EUR |
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