Aktuelle Nachrichten der Fraktion Bündnis für Dachau von 2020 bis 2007
Mittwoch, 30. Januar 2008
Max statt Peter - neuer Spitzenkandidat CSU
In letzter Sekunde hat die CSU noch einen neuen Spitzenkandidaten nachgereicht, mehr Überschrift anklicken.
Kämmerer revidiert Aussage zur Nachweisberechtigung Energieausweise.
In der gestrigen Stadtratssitzung hat der Kämmerer seine Aussage für die Erstellung von Energienachweisen von kommunalen Bauten wie Turnhallen, Schulen, usw. seien nur Spezialbüros zugelassen revidiert.
"Damals galten härtere Kriterien, die heute nicht mehr gelten".
Zu der Aussage, daß ein jeder Dachauer Architekt zum Nachweis berechtigt ist, konnte er sich nicht überwinden. Dem ist aber so.
Daß es in Dachau genügend Büros gibt, die auch die Anlagentechnik bewerten können, wäre auch einen Hinweis wert gewesen!
"Damals galten härtere Kriterien, die heute nicht mehr gelten".
Zu der Aussage, daß ein jeder Dachauer Architekt zum Nachweis berechtigt ist, konnte er sich nicht überwinden. Dem ist aber so.
Daß es in Dachau genügend Büros gibt, die auch die Anlagentechnik bewerten können, wäre auch einen Hinweis wert gewesen!
Vorsicht vor den Websiten der CSU
Keine Ahnung welcher Sekte der Ministerpräsident angehört, aber geniessen Sie die Seiten der CSU mit äußerster Vorsicht, die Erleuchteten sind noch nicht identifiziert.
Sind es Aliens? Illuminaten? Hubbards? Keine Ahnung!
Wir übernehmen keine Verantwortung für den hier angebotenen Link und sind auch für dessen Inhalte nicht verantwortlich.
Mobilfunkantennen im Wohngebiet in Schweinfurt müssen entfernt werden.
Urteil vom Verwaltungs Gerichts Hof in Würzburg.
Urteil Verwaltungs Gericht Würzburg vom 13.12.2007
Berufung nicht zugelassen.
VGH: Mobilfunkmasten auf Eselshöhe störende Fremdkörper – Stadträte erfreut
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ist – in letzter Instanz und anders als das Würzburger Verwaltungsgericht – eindeutig der Meinung, dass in dem „reinen und intakten Wohngebiet lediglich die beiden Mobilfunk-Antennen“ negativ ins Auge fallen. Der 25. Senat sieht sie als „illegal errichtet“ an. Die Stadt wird ihre Beseitigung beantragen.
Rein baurechtlich betrachtet lässt das 24-seitige (!) Urteil keine Zweifel. Der Bebauungsplan setze die Eselshöhe als reines Wohngebiet fest. Mobilfunk-Sendeanlagen seien dort „nicht zulässig“, sie könnten auch nicht „ausnahmsweise zugelassen werden“, heißt es. Die Sendeanlage berühre insofern die planerische Grundentscheidung des städtischen Bebauungsplanes.
Und der besagt, dass es sich bei dem Stadtteil um ein reines Wohngebiet mit einem einheitlichen Erscheinungsbild handele, das von diese „optische Wohnruhe“ störenden Nebengebäuden, wozu die Masten zählen, „irgendmöglich frei zu halten“ sei. Die beiden Masten träten deutlich aus einer ruhigen und einheitlichen Dachlandschaft hervor, sie seien anders als Dachgauben oder eine Garagenanlage „Fremdkörper“.
Urteil Verwaltungs Gericht Würzburg vom 13.12.2007
Berufung nicht zugelassen.
VGH: Mobilfunkmasten auf Eselshöhe störende Fremdkörper – Stadträte erfreut
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ist – in letzter Instanz und anders als das Würzburger Verwaltungsgericht – eindeutig der Meinung, dass in dem „reinen und intakten Wohngebiet lediglich die beiden Mobilfunk-Antennen“ negativ ins Auge fallen. Der 25. Senat sieht sie als „illegal errichtet“ an. Die Stadt wird ihre Beseitigung beantragen.
Rein baurechtlich betrachtet lässt das 24-seitige (!) Urteil keine Zweifel. Der Bebauungsplan setze die Eselshöhe als reines Wohngebiet fest. Mobilfunk-Sendeanlagen seien dort „nicht zulässig“, sie könnten auch nicht „ausnahmsweise zugelassen werden“, heißt es. Die Sendeanlage berühre insofern die planerische Grundentscheidung des städtischen Bebauungsplanes.
Und der besagt, dass es sich bei dem Stadtteil um ein reines Wohngebiet mit einem einheitlichen Erscheinungsbild handele, das von diese „optische Wohnruhe“ störenden Nebengebäuden, wozu die Masten zählen, „irgendmöglich frei zu halten“ sei. Die beiden Masten träten deutlich aus einer ruhigen und einheitlichen Dachlandschaft hervor, sie seien anders als Dachgauben oder eine Garagenanlage „Fremdkörper“.
Dienstag, 29. Januar 2008
SPD schließt Piller aus der Fraktion aus
Die Orginal Pressemitteilung der SPD ist in der Überschrift verlinkt. Sie gelangen auf die Seiten der SPD, für deren Inhalt lehne ich jede Verantwortung ab.
An der Sitzverteilung in den Ausschüssen ändert sich dadurch erstmal nichts. Nur bei einem Zusammenschluß mit dem parteilosen Robert Konopka, würde die CSU einen Sitz verlieren und die neue Gruppierung einen erhalten. Das ist jedoch wenig wahrscheinlich.
An der Sitzverteilung in den Ausschüssen ändert sich dadurch erstmal nichts. Nur bei einem Zusammenschluß mit dem parteilosen Robert Konopka, würde die CSU einen Sitz verlieren und die neue Gruppierung einen erhalten. Das ist jedoch wenig wahrscheinlich.
Mittwoch, 23. Januar 2008
Turnhallen-Sanierung gestoppt
Eine energetische Sanierung der Turnhalle und Grundschule Dachau-Ost regte die Verwaltung an. Die Kosten wurden auf 1,25 bis 1,5 Mio € geschätzt. Eingespart könnten dadurch 40.000 € jährlich.
Als Referent für Umwelt und Energie konnt ich nicht umhin zu bemerken, daß dies wohl wenig wirtschaftlich sei und noch dazu für eine Turnhalle, die schon mehr als 40 Jahre steht.
Alle anderen Fraktionen teilten die Kritik und gaben das Thema mit der Aufgabe zurück, ob das Geld an anderer Stelle nicht besser für Energiesparmaßnahmen eingesetzt werden könne.
Bei einer Amortisation von 34 Jahren ist es doch mehr als zweifelhaft, ob damit eine Vorbildfunktion der Stadt Dachau für die Bürgerinnen und Bürger wahrgenommen werden kann.
Als Referent für Umwelt und Energie konnt ich nicht umhin zu bemerken, daß dies wohl wenig wirtschaftlich sei und noch dazu für eine Turnhalle, die schon mehr als 40 Jahre steht.
Alle anderen Fraktionen teilten die Kritik und gaben das Thema mit der Aufgabe zurück, ob das Geld an anderer Stelle nicht besser für Energiesparmaßnahmen eingesetzt werden könne.
Bei einer Amortisation von 34 Jahren ist es doch mehr als zweifelhaft, ob damit eine Vorbildfunktion der Stadt Dachau für die Bürgerinnen und Bürger wahrgenommen werden kann.
City Bus fährt weiter
Der City Bus hat den Probebetrieb bestanden. Allerdings sollen in Zukunft Busse verwendet werden, die diese Bezeichnung auch verdienen. Deswegen wurde entschieden, daß die Stadtwerke Dachau den Betrieb übernehmen.
Meine Anregung die Busse in einer Richtung doch durch die Martin-Huber-Str. fahren zu lassen, wird zwar nochmals geprüft, aber es zeichnet sich dafür keine Mehrheit ab.
Alle Fraktionen regten an, daß die großen Busse aus der Altstadt herausgehalten werden sollen, doch der Werkleiter verwies auf das damalige Gutachten, aus dem hervorgehe, daß die Bürger nicht zum Umsteigen an den Rendevue-Punkten bereit wären.
Meine Anregung die Busse in einer Richtung doch durch die Martin-Huber-Str. fahren zu lassen, wird zwar nochmals geprüft, aber es zeichnet sich dafür keine Mehrheit ab.
Alle Fraktionen regten an, daß die großen Busse aus der Altstadt herausgehalten werden sollen, doch der Werkleiter verwies auf das damalige Gutachten, aus dem hervorgehe, daß die Bürger nicht zum Umsteigen an den Rendevue-Punkten bereit wären.
Dienstag, 22. Januar 2008
Verteilung der Erträge aus der Syrius und Emma Eberle-Stiftung
Aus einer Pressemitteilung der Stadt Dachau
Ausschüttung in Höhe von über 84.000 €
rd. 39.000 € ältere Dachauer Bürger
7.200 € Personen in den Dachauer Alten- und Pflegeheimen
15.000 € Caritas-Kindergarten "Nazareth"
30.000 € an den Förderverein Kinder- und Jugendhaus der Friedenskirche
und dem Förderverein St. Peter für das Kinder- und Jugendhaus.
Ausschüttung in Höhe von über 84.000 €
rd. 39.000 € ältere Dachauer Bürger
7.200 € Personen in den Dachauer Alten- und Pflegeheimen
15.000 € Caritas-Kindergarten "Nazareth"
30.000 € an den Förderverein Kinder- und Jugendhaus der Friedenskirche
und dem Förderverein St. Peter für das Kinder- und Jugendhaus.
Die zunehmende Kinderarmut in Bayern wurde verschlafen...
Das und noch viel mehr auf der Seite "die dümmsten Wahlkampfaussagen" diesmal von der Linken
Letzte OB-Kandidaten Befragung am 28.1.08
Gestern war die OB-Befragung mit Peter Bürgel, die letzte OB-Kandidatenbefragung am Montag, den 28.01.08, mit Thomas Kreß im Café Gramsci. Eingeladen sind alle Mitglieder, Wähler und Symphatisanten des Bündnis für Dachau.
Vorschläge für Fragen können Sie über die Kommentarfunktion hier einbringen.
Vorschläge für Fragen können Sie über die Kommentarfunktion hier einbringen.
Linke gescheitert
Die Linke ist im Landkreis Dachau gescheitert, nur 48 Unterschriften konnten sie auf den Unterstützerlisten verzeichnen, das sind 302 zu wenig.
FDP in der Isolation
Letzten Freitag haben die Freien Wäler ihre Listenverbindung mit der FDP gelöst.
Gestern, am Montag, tat die ÜB selbiges.
Gestern, am Montag, tat die ÜB selbiges.
Sonntag, 20. Januar 2008
Stadtwerke Dachau: Weitere Beteiligung an Kohlekraftwerken?
Na ganz so glatt wie in den bisherigen Unterlagen scheints in Lünen doch nicht zu laufen. Eine ursprünglich gute Idee: der Zusammenschluß von vielen kleinen Stadtwerken um von den großen Vorlieferanten unabhängiger zu werden.
Jetzt entwickelt sich das ganze Vorhaben zu einem höchst kritischen Projekt.
"Der Projektstand ist ermutigend" heißt es in den Unterlagen zum Werk- und Umweltausschuß. Kein Wort darüber, daß ein Bürgerentscheid beantragt ist, und schon über 12.000 Bürger sich eingetragen haben.
Wir fordern eine offene Informationspoltik der Stadtwerke Dachau.
Samstag, 19. Januar 2008
Dachauer Landkreis: Toby Gad für den Grammy nominiert
Rauchverbot und CSU
Ebenfalls in der Samstagsausgabe: Wirte setzen in Odelzhausen die CSU vor die Tür.
Kommentar: Da sind aber noch mehr Fraktionen im Landtag, die auch für das Rauchverbot gestimmt haben.
Kommentar: Da sind aber noch mehr Fraktionen im Landtag, die auch für das Rauchverbot gestimmt haben.
Merkur: Der Streit geht weiter
In der Samstagsausgabe greifen die Dachauer Nachrichten das Thema Syrius-Eberle-Stiftung auf.
Das gibt dann wohl eine Leserbrief-Serie...
Das gibt dann wohl eine Leserbrief-Serie...
Freitag, 18. Januar 2008
Grüne erst am 23.01.08
Grüne stellen ihr Wahlprogramm nach dem 23.01.08 online: www.gruene-dachau.de
Ganz interessant: Das Bündnis für Karsfeld ist verlinkt, das Bündnis für Dachau nicht - unsere Stimmen will er aber schon, der grüne OB-Kandidat Thomas Kreß.
Ganz interessant: Das Bündnis für Karsfeld ist verlinkt, das Bündnis für Dachau nicht - unsere Stimmen will er aber schon, der grüne OB-Kandidat Thomas Kreß.
Donnerstag, 17. Januar 2008
CSU: Treppen gegen Radfahrer
Ein wunderschönes Konzept legte Landschaftsarchitekt Michael Luska für die Freiflächengestaltung Postschule vor.
Was unseren Anliegen besonders entgegen kommt: Ein Radweg von der Ludwig-Dill-Straße unter der Münchner Straße hindurch auf dem betonierten Teil des Viehgassenbaches. Die Schulkinder könnten kreuzungsfrei auf die andere Seite der münchner Straße.
Aber zerredet: CSU Stadtrat Erwin Zehrer lobte zwar das Konzept, warnte aber vor den wilden Radrasern, die in den Ort der Ruhe eindringen. Er sprach sich dafür aus, die Treppen zu belassen, damit die Radfahrer absteigen müssen.
Eine ähnliche Diskussion haben wir hinter uns, die Brücke am Kalkberg, auch da sprach sich der CSU Sprecher im Bauausschuß für einen Verbleib der Treppe aus. Dass es Behinderte gibt, die diesen Weg benutzen, konterete man damals mit dem Argument, die können ja außenrum, über Hallenbad und Familienbad die Amper erreichen.
Ja Herr Zehrer konsequent bleiben, dann auch Treppen für die Autoraser in allen Spielstraßen Dachaus.
Was unseren Anliegen besonders entgegen kommt: Ein Radweg von der Ludwig-Dill-Straße unter der Münchner Straße hindurch auf dem betonierten Teil des Viehgassenbaches. Die Schulkinder könnten kreuzungsfrei auf die andere Seite der münchner Straße.
Aber zerredet: CSU Stadtrat Erwin Zehrer lobte zwar das Konzept, warnte aber vor den wilden Radrasern, die in den Ort der Ruhe eindringen. Er sprach sich dafür aus, die Treppen zu belassen, damit die Radfahrer absteigen müssen.
Eine ähnliche Diskussion haben wir hinter uns, die Brücke am Kalkberg, auch da sprach sich der CSU Sprecher im Bauausschuß für einen Verbleib der Treppe aus. Dass es Behinderte gibt, die diesen Weg benutzen, konterete man damals mit dem Argument, die können ja außenrum, über Hallenbad und Familienbad die Amper erreichen.
Ja Herr Zehrer konsequent bleiben, dann auch Treppen für die Autoraser in allen Spielstraßen Dachaus.
Mittwoch, 16. Januar 2008
Fragen, Fragen, Fragen - die Verwaltung schweigt
In der gestrigen Bauausschusssitzung wurden die Weichen für eine weitere Ausweisung von Wohnbauland für ca. 4500 Einwohner eingeleitet.
Meine Nachfrage: Gibt es an den Dachauer Grund- und Hauptschulen freie Plätze oder müssen schon wieder neue Schulen gebaut werden? - KEINE ANTWORT!
Gibt es dort hinreichend Kindergartenplätze - KEINE ANTWORT!
Ist es nicht billiger das Land zu kaufen, statt die Folgekosten aus der Baulandausweisung zu tragen? - KEINE ANTWORT!
Die Nachfrage von CSU-Stadtrat Wittmann zum Bebaungsplan TSV neu: Ich gehe davon aus, daß die (im Plan) dargestellten Geschoßflächen, also Baudichten) das Verhandlungsergebnis mit den Grundstücksbesitzern darstellen, wurde bejaht.
Die Wahrheit liegt wohl dazwischen, die meisten Grundstücksbesitzer werden von einem Anwalt vertreten, inwieweit diese jedoch hinreichend informiert werden bleibt fraglich.
Städtebaulich bleibt zu bemerken: ein 5 geschoßiger 440 m langer Riegel entlang der Schleißheimer Straße ist für das Bündnis für Dachau eine städtebauliche Sünde und sprengt jegliche Dimension in der Schleißheimer Straße. Es gibt Gebäude, die noch höher sind, aber als Solitaire und nicht über eine Länge von 440m.
Die Zustimmung zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Träger öffentlicher Belange bedeuted noch keine Rechtsverbindlichkeit, dennoch stimmte ich beim TSV dagegen, weil wir das ganze Konstrukt Abtretung von Flächen für den TSV gegen Ausweisung von Bauland für falsch halten.
Die Sportflächen dienen nicht der Versorgung des neu ausgewiesenen Gebiets, wie z.B. Kindergärten. Das ist die rechtliche Bedingung für die sozialgerechte Bodennnutzung. Das heißt im Umkehrschluß, die Grundstücksbesitzer haben auch nach Vertragsabschluß die Möglichkeit sich für die Abtretung der Flächen entschädigen zu lassen.
Dann wirds teuer.
Meine Nachfrage: Gibt es an den Dachauer Grund- und Hauptschulen freie Plätze oder müssen schon wieder neue Schulen gebaut werden? - KEINE ANTWORT!
Gibt es dort hinreichend Kindergartenplätze - KEINE ANTWORT!
Ist es nicht billiger das Land zu kaufen, statt die Folgekosten aus der Baulandausweisung zu tragen? - KEINE ANTWORT!
Die Nachfrage von CSU-Stadtrat Wittmann zum Bebaungsplan TSV neu: Ich gehe davon aus, daß die (im Plan) dargestellten Geschoßflächen, also Baudichten) das Verhandlungsergebnis mit den Grundstücksbesitzern darstellen, wurde bejaht.
Die Wahrheit liegt wohl dazwischen, die meisten Grundstücksbesitzer werden von einem Anwalt vertreten, inwieweit diese jedoch hinreichend informiert werden bleibt fraglich.
Städtebaulich bleibt zu bemerken: ein 5 geschoßiger 440 m langer Riegel entlang der Schleißheimer Straße ist für das Bündnis für Dachau eine städtebauliche Sünde und sprengt jegliche Dimension in der Schleißheimer Straße. Es gibt Gebäude, die noch höher sind, aber als Solitaire und nicht über eine Länge von 440m.
Die Zustimmung zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Träger öffentlicher Belange bedeuted noch keine Rechtsverbindlichkeit, dennoch stimmte ich beim TSV dagegen, weil wir das ganze Konstrukt Abtretung von Flächen für den TSV gegen Ausweisung von Bauland für falsch halten.
Die Sportflächen dienen nicht der Versorgung des neu ausgewiesenen Gebiets, wie z.B. Kindergärten. Das ist die rechtliche Bedingung für die sozialgerechte Bodennnutzung. Das heißt im Umkehrschluß, die Grundstücksbesitzer haben auch nach Vertragsabschluß die Möglichkeit sich für die Abtretung der Flächen entschädigen zu lassen.
Dann wirds teuer.
Dienstag, 15. Januar 2008
Prost Landrat
Heute wird im Münchner Merkur /Dachauer Nachrichten die CSU Taktik beleuchtet:
Beim Wahlkampfauftakt in der Schranne kündigte Christmann ... das Gespräch mit den Wählern zu suchen. Dazu will er jeden Tag bis zur Wahl ein Wirtshaus im Landkreis besuchen. Denn, so Christmann, es gehe nicht darum, Botschaften über das Internet zu transportieren, sondern um den persönlichen Kontakt zum Wähler.
Bei 110.000 Wahlberechtigten macht das in der verbleibenden Zeit ca. 2340 Wähler pro Tag, bei einem durchnittlichen Fassungsvermögen einer Wirtschaft von 100 Personen also mindestens 24 Wirtshausbesuche pro Tag, wenn man dann noch berücksichtigt, daß die meisten Menschen ja tagsüber was zu tun haben, bleiben dem Landrat bei 7 min Fahrzeit zwischen den Kneipen zwischen 18 und 24h gerade mal 8 Minuten um seine Thesen an die Wählerin oder den Wähler zu bringen.
Da sagen wir Prost und Respekt vor diesem ehrgeizigem Vorhaben!
Beim Wahlkampfauftakt in der Schranne kündigte Christmann ... das Gespräch mit den Wählern zu suchen. Dazu will er jeden Tag bis zur Wahl ein Wirtshaus im Landkreis besuchen. Denn, so Christmann, es gehe nicht darum, Botschaften über das Internet zu transportieren, sondern um den persönlichen Kontakt zum Wähler.
Bei 110.000 Wahlberechtigten macht das in der verbleibenden Zeit ca. 2340 Wähler pro Tag, bei einem durchnittlichen Fassungsvermögen einer Wirtschaft von 100 Personen also mindestens 24 Wirtshausbesuche pro Tag, wenn man dann noch berücksichtigt, daß die meisten Menschen ja tagsüber was zu tun haben, bleiben dem Landrat bei 7 min Fahrzeit zwischen den Kneipen zwischen 18 und 24h gerade mal 8 Minuten um seine Thesen an die Wählerin oder den Wähler zu bringen.
Da sagen wir Prost und Respekt vor diesem ehrgeizigem Vorhaben!
Heute öffentliche Bauausschußsitzung 14:30h
1. Ehemalige MD-Papierfabrik, Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerb, Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplans
2. Ehemalige MD-Papierfabrik, Teiländerung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplans
3. Unteraugustenfeld, Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 138/06
Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
4. Unteraugustenfeld, Teiländerung Flächennutzungsplan FP 03006
Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
5. Augustenfeld, Sportanlage TSV 1865 Dachau, Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 136/06 "An der Jahnstraße", Billigung für die öffentliche Auslegung
6. Theodor-Heuss-Straße, Entsorgungsfachbetrieb Fink, Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
Aufstellungsbeschluss
7. Theodor-Heuss-Straße, Entsorgungsfachbetrieb Fink, Teiländerung des Flächennutzungsplanes, Aufstellungsbeschluss
8. Integrative Stadtentwicklung, Projekt "Landesgartenschau",
9. Münchner Straße 7, Postschule, Strukturkonzept Außenanlagen
10. Geschwister-Scholl-Straße 4, Kinderhaus Augustenfeld, Außenanlagen - Billigung der Planung
11. Bayerische Bauordnung 2008, Novellierung
12. Am Sandberg 13b, Neubau eines Einfamilienwohnhauses im Bebauungsplanbereich Nr. 117/01, Befreiungen vom Bebauungsplan
13. Udldinger Weiher Nord, Dr.-Karl-Haaser-Weg 10, Erforderliche Befreiung einer Tiefgarage außerhalb des Bauraumes
14. Schleißheimer Straße 10, Vorbescheid für den Anbau an eine bestehende Steuerkanzlei, Befreiung vom Bebauungsplan 45/89
15. Rathausplatz und Markthalle, Beleuchtung
16. Verschiedenes
2. Ehemalige MD-Papierfabrik, Teiländerung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplans
3. Unteraugustenfeld, Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 138/06
Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
4. Unteraugustenfeld, Teiländerung Flächennutzungsplan FP 03006
Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
5. Augustenfeld, Sportanlage TSV 1865 Dachau, Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 136/06 "An der Jahnstraße", Billigung für die öffentliche Auslegung
6. Theodor-Heuss-Straße, Entsorgungsfachbetrieb Fink, Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
Aufstellungsbeschluss
7. Theodor-Heuss-Straße, Entsorgungsfachbetrieb Fink, Teiländerung des Flächennutzungsplanes, Aufstellungsbeschluss
8. Integrative Stadtentwicklung, Projekt "Landesgartenschau",
9. Münchner Straße 7, Postschule, Strukturkonzept Außenanlagen
10. Geschwister-Scholl-Straße 4, Kinderhaus Augustenfeld, Außenanlagen - Billigung der Planung
11. Bayerische Bauordnung 2008, Novellierung
12. Am Sandberg 13b, Neubau eines Einfamilienwohnhauses im Bebauungsplanbereich Nr. 117/01, Befreiungen vom Bebauungsplan
13. Udldinger Weiher Nord, Dr.-Karl-Haaser-Weg 10, Erforderliche Befreiung einer Tiefgarage außerhalb des Bauraumes
14. Schleißheimer Straße 10, Vorbescheid für den Anbau an eine bestehende Steuerkanzlei, Befreiung vom Bebauungsplan 45/89
15. Rathausplatz und Markthalle, Beleuchtung
16. Verschiedenes
Heute OB-Kandidatenbefragung mit Rainer Rösch
Um 20.00h im Zieglerbräu Konrad-Adenauer-Straße.
Eingeladen sind alle Symphatisanten des Bündnis für Dachau.
Moderation: Michael Heckenstaller, Listenplatz 4
Eingeladen sind alle Symphatisanten des Bündnis für Dachau.
Moderation: Michael Heckenstaller, Listenplatz 4
Montag, 14. Januar 2008
Das ist die Seite der JU
Und da ist ein gewisser Herr Stoiber immer noch Ministerpräsident von Bayern.
Das ist die Seite der CSU
Wir machens Ihnen leicht, wenn Sie wissen wollen was im Räucherhansl vor ein paar Monaten war, klicken Sie einfach auf die Überschrift. Ach ja und einen Termin gibts auch bei den Dachauer CSUlern. Am 6.2. in Passau.
Mehr gibts da nicht, zumindest bis heute.
Mehr gibts da nicht, zumindest bis heute.
Heute Auftakt OB-Befragung mit Volker C. Koch
Heute abend um 20.00h stellt sich
OB-Kandidat Volker C. Koch
im Café Gramsci
den Fragen der Bündnis-Anhänger.
Eingeladen sind alle Freundinnen und Freunde des Bündnis für Dachau!
Weitere Termine:
Di 15.01.08 Rainer Rösch (ÜB)im Zieglerbräu
Mo 21.01.08 Peter Bürgel (CSU) im Zieglerbräu
Mo 28.01.08 Thomas Kreß (Grüne) im Café Gramsci
OB-Kandidat Volker C. Koch
im Café Gramsci
den Fragen der Bündnis-Anhänger.
Eingeladen sind alle Freundinnen und Freunde des Bündnis für Dachau!
Weitere Termine:
Di 15.01.08 Rainer Rösch (ÜB)im Zieglerbräu
Mo 21.01.08 Peter Bürgel (CSU) im Zieglerbräu
Mo 28.01.08 Thomas Kreß (Grüne) im Café Gramsci
Sonntag, 13. Januar 2008
Frage 11 an die OB-Kandidaten
Aus welchen Gründen sollte ein Bündnis-für-Dachau-Wähler gerade Sie zum OB wählen?
Im Anschluß an diese Frage können noch 3 Publikumsfragen gestellt werden.
Im Anschluß an diese Frage können noch 3 Publikumsfragen gestellt werden.
Frage 9 und 10 an die OB-Kandidaten
sind speziell auf die einzelnen Kandidaten abgestimmt und werden erst später veröffentlicht.
Nach einem Block von 4 Fragen werden Kurzfragen gestellt,
auch diese werden erst nach der Veranstaltung veröffentlicht.
Die Fragen 1 bis 8 sind für alle Kandidaten gleich.
Nach einem Block von 4 Fragen werden Kurzfragen gestellt,
auch diese werden erst nach der Veranstaltung veröffentlicht.
Die Fragen 1 bis 8 sind für alle Kandidaten gleich.
Frage 8 an die OB-Kandidaten
Dachau soll die fahrradfreundlichste Stadt Bayerns werden, Radfahren in Dachau muss sicherer werden, Radwege entlang der beiden Flüsse sollen durchgängig geschaffen werden. Unterstützen Sie folgende Forderungen:
Der Radweg zwischen Schmittinger Garten und Thoma-Wiese ist durchzusetzen, zur Not als Steg auf Ufergrund, eine Überführung über die Schleißheimer Str. entlang der Bahn ist herzustellen.
Aufstellflächen für Radfahrer an Ampeln wie in Münster werden auch in Dachau eingeführt
Am Bahnhof werden statt 500 2000 Fahradstellplätze bereitgestellt.
Der Radweg zwischen Schmittinger Garten und Thoma-Wiese ist durchzusetzen, zur Not als Steg auf Ufergrund, eine Überführung über die Schleißheimer Str. entlang der Bahn ist herzustellen.
Aufstellflächen für Radfahrer an Ampeln wie in Münster werden auch in Dachau eingeführt
Am Bahnhof werden statt 500 2000 Fahradstellplätze bereitgestellt.
Frage 7 an die OB-Kandidaten
Die Umgestaltungen am BayWa und MD-Gelände ermöglichen die Einrichtung bzw. den Erhalt einer grünen Ringzone um die Altstadt (mit Mühlbach, Amper, Webelsbach). Dies ist eine historisch einmalige Chance für Dachau, die auf jeden Fall genutzt werden muss! Werden Sie sich dafür einsetzen?
Frage 6 an die OB-Kandidaten
Das auch für Dachau festgeschriebene Prinzip der Sozialgerechten Bodennutzung wurde bisher nie konsequent umgesetzt. Gerade jetzt werden große Flächen in Dachau in Bauland umgewandelt (TSV-Gelände, MD-Gelände, Augustenfeld, Udlding) und eine Anwendung wäre unbedingt erforderlich, um nicht der Stadt mit ihren Bürgern alle Nachfolgelasten aufzubürden. Das Bündnis für Dachau will jedoch sogar noch einen Schritt weiter gehen, um dies in Zukunft unmöglich zu machen: Neue Baugebiete dürfen nur noch auf Flächen ausgewiesen werden, die im Besitz der Stadt sind. Sie werden nur noch an Privatpersonen oder die Stadtbau veräußert. Erkennen Sie dieses Missverhältnis aus Gewinnabschöpfung durch Bauträger und Folgekosten für den Steuerzahler? Werden Sie sich dem obigen Vorschlag anschließen?
Frage 5 an die OB-Kandidaten
Die Entnahme von finanziellen Mitteln aus der Syrius-Eberle Stiftung für kirchliche Bauten ist nicht im Sinne des Stifters und wird rückgängig gemacht. Die Gelder sollen wie vorgesehen für in Not geratene ältere Mitbürger verwendet werden. Stimmen Sie dem zu?
Frage 4 an die OB Kandidaten
Können Sie sich einen Nutzungsmix auf den MD-Arealen vorstellen mit Handwerk, Bioenergiezentrum, Messegelände, Campingplatz, Wohnbebauung, Grünflächen, Gewässer, Kulturzentrum. Dies setzt jedoch eine Gesamtplanung über alle MD-Flächen voraus, sowie ein selbstbewusstes Auftreten gegenüber dem derzeitigen Eigentümer Milikosky, der auf die Umwandlung des Industriegebiets in ein Wohngebiet setzt, um möglichst teuer verkaufen zu können. Werden Sie sich für ein solches Konzept einsetzen?
Frage 3 an die OB Kandidaten
Das Bündnis für Dachau schlägt am Schloßberg einen Bürgerbräu nach dem Modell Wolnzach vor, mit einer Schaubrauerei. Eine dichte Wohnbebauung auf dem eigentlichen Brauereigelände steht im Widerspruch zur gewerblichen Nutzung Biergarten und Brauerei. Sind Sie wie das BfD der Meinung, dass Wohnbebauung auf dem Gelände der Abfüllanlage möglich ist, ansonsten die gewerbliche Nutzung im Vordergrund stehen muss?
Frage 2 an die OB Kandidaten
Das BfD fordert ein qualitatives Wachstum Dachaus, d.h. eine Verbesserung der Lebensqualität, statt eines (weiteren) unkontrollierten Wachstums der Bevölkerungszahl. Dachau braucht nicht 50 Tausend Einwohner. Keine neuen Baulandausweisungen am Ortsrand! Stimmen Sie mit dieser These überein?
Frage 1 an die OB Kandidaten
Die Altstadt braucht einen grundlegenden Neuansatz, da alle bisherigen Einzelmaßnahmen nicht die gewünschte Belebung gebracht haben. Können Sie sich in der Altstadt eine großflächige Fußgängerzone und eine Anbindung mittels eines innovativen Schrägaufzugs zur Rathausterrasse vorstellen? Verbunden damit sollen Anziehungspunkte in der Altstadt gefördert werden, wie Museen, Galerien, Kunst im öffentlichen Raum, Brunnen, Begrünung, Bänke, Gastronomie, Wohnbebauung, Schaubrauerei, Ämter. Die notwendigen Geschäfte siedeln sich dann bedarfsgerecht von alleine an. Stimmen Sie mit dieser These überein?
Samstag, 12. Januar 2008
Nächste Woche OB-Kandidatenbefragung
Nächste Woche beginnen die OB - Kandidatenbefragungen.
Die erste Befragung mit Volker C. Koch, SPD am Montag 14.01.07 um 20:00h im Café Gramsci, tags darauf im Zieglerbräu um 20:00h mit Rainer Rösch ÜB.
Mehr Überschrift anklicken.
Die erste Befragung mit Volker C. Koch, SPD am Montag 14.01.07 um 20:00h im Café Gramsci, tags darauf im Zieglerbräu um 20:00h mit Rainer Rösch ÜB.
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Freitag, 11. Januar 2008
MD-Wettbewerb
Ausstellung der Wettberwerbsarbeiten vom 15.1. bis 29.01.08 Im rathaus 1.OG vor dem großen Sitzungssaal.
(Die Stadtverwaltung kann anscheinend keine Pressemitteilungen mehr auf Ihrer Seite einstellen, deswegen stell ich das hier rein)
(Die Stadtverwaltung kann anscheinend keine Pressemitteilungen mehr auf Ihrer Seite einstellen, deswegen stell ich das hier rein)
Mittwoch, 9. Januar 2008
www.dachau.de eine Katastrophe
Klicken Sie mal auf Rathaus:
Aufgrund technischer Umstellungen stehen Ihnen vorübergehend nicht alle Inhalte der Homepage der Stadt Dachau zur Verfügung.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Wieviel Wochen dauert vorübergehend???
Aufgrund technischer Umstellungen stehen Ihnen vorübergehend nicht alle Inhalte der Homepage der Stadt Dachau zur Verfügung.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Wieviel Wochen dauert vorübergehend???
Dienstag, 8. Januar 2008
Stadtwerke Dachau conta E.on
E.on Bayern mit falschen Behauptungen
Richtigstellung der Dachauer Stadtwerke.
Siehe auch Haftungsausschluß rechts unten.
Richtigstellung der Dachauer Stadtwerke.
Siehe auch Haftungsausschluß rechts unten.
Montag, 7. Januar 2008
Kleine Landesgartenschau nach Dachau?
Die Sizungsunterlagen dürfen vor der Ausschußsitzung nicht an Dritte gegeben werden. So teilte mir das Rechtsamtsleiter Josef Herrmann mit. Aber was lesen wir morgen in den Dachauer Nachrichten? "Kleine Landesgartenschau nach Dachau?"
Aber einen Vorteil hats ja. Bei den vorhergehenden Tagesordnungpunkten zum Thema TSV sieht man auf keiner Zeichnung die Fortführung des verschwenkten Grünzuges.
Allerdings bei der Sitzungsvorlage zur Landesgartenschau. Man kann sich das etwa so vorstellen, ein grüner Blitz schlägt in den neuen TSV ein. Und dann "verschwenkt" er. Eine erbärmlich dünne grüne Linie auf dem Papier führt zwischen Parkplätzen und Sicherheitszaun zurück nach Norden.
Der geneigte Radler wird also im Zickzackkurs zum Dachauer Naherholungsgebiet "Karslfelder See" geführt.
Aber einen Vorteil hats ja. Bei den vorhergehenden Tagesordnungpunkten zum Thema TSV sieht man auf keiner Zeichnung die Fortführung des verschwenkten Grünzuges.
Allerdings bei der Sitzungsvorlage zur Landesgartenschau. Man kann sich das etwa so vorstellen, ein grüner Blitz schlägt in den neuen TSV ein. Und dann "verschwenkt" er. Eine erbärmlich dünne grüne Linie auf dem Papier führt zwischen Parkplätzen und Sicherheitszaun zurück nach Norden.
Der geneigte Radler wird also im Zickzackkurs zum Dachauer Naherholungsgebiet "Karslfelder See" geführt.
Die Seiten der Mitbewerber...
Die FDP:
Schön blau gelb mit eigener Unterseite für den OB-Kandidaten und die Kandidatenliste
anscheinend kandidiert da aber keiner, denn da steht niemand, genausowenig wie beim link zum Landratskandidaten. Vielleicht hat uns die Presse nur an der Nase herumgeführt...
Termine gibts zur Zeit keine, macht nix - ist ja nur Wahlkampf.
Die CSU:
Noch nicht so ganz eingeschwungen haben sich die Schwarzenauf den Wahlkampf. Immerhin kann man auf der Dachauer CSU-Seite Karten für den politischen Aschermittwoch in Passau bestellen.
Die Grünen:
Ähnlich fad, aber vielleicht wirfs ja noch.
"Wir bereiten uns auf die Kommunalwahl am 2. März 2008 vor. Am Montag, den 15. Januar wird unsere Homepage mit allen wichtigen Informationen aktualisiert."
Weiter ist da schon die SPD:
Eine Unterseite für den OB-Kandidaten Volker C. Koch
und eine Seite zur Stadtswahl.
Die ÜB ist auch schon mitten drin, eine eigene Wahlkampfseite gibts für den OB-Kandidaten
Rainer Rösch.
Die Freien Wähler verweisen auf ihrer Seite auf die ÜB. Der link zu den Freien Wählern Dachau ist nicht so leicht zu finden, suchen Sie selbst - es gibt ihn...
Schön blau gelb mit eigener Unterseite für den OB-Kandidaten und die Kandidatenliste
anscheinend kandidiert da aber keiner, denn da steht niemand, genausowenig wie beim link zum Landratskandidaten. Vielleicht hat uns die Presse nur an der Nase herumgeführt...
Termine gibts zur Zeit keine, macht nix - ist ja nur Wahlkampf.
Die CSU:
Noch nicht so ganz eingeschwungen haben sich die Schwarzenauf den Wahlkampf. Immerhin kann man auf der Dachauer CSU-Seite Karten für den politischen Aschermittwoch in Passau bestellen.
Die Grünen:
Ähnlich fad, aber vielleicht wirfs ja noch.
"Wir bereiten uns auf die Kommunalwahl am 2. März 2008 vor. Am Montag, den 15. Januar wird unsere Homepage mit allen wichtigen Informationen aktualisiert."
Weiter ist da schon die SPD:
Eine Unterseite für den OB-Kandidaten Volker C. Koch
und eine Seite zur Stadtswahl.
Die ÜB ist auch schon mitten drin, eine eigene Wahlkampfseite gibts für den OB-Kandidaten
Rainer Rösch.
Die Freien Wähler verweisen auf ihrer Seite auf die ÜB. Der link zu den Freien Wählern Dachau ist nicht so leicht zu finden, suchen Sie selbst - es gibt ihn...
Sonntag, 6. Januar 2008
Freitag, 4. Januar 2008
Koch und Rösch stellen sich der Bündnis Basis
Das Bündnis für Dachau hat sich vorerst dagegen entschieden einen eigenen OB Kandidaten aufzustellen. Wir befragen in getrennten Veranstaltungen die einzelnen OB-Kandidaten der Parteien nach Übereinstimmungen mit dem Bündnisprogramm.
Die Ergebnisse werden öffentlich gemacht.
Eingeladen sind neben alle Bündnis-Mitgliedern auch alle Symphatisanten des Bündnis für Dachau.
Die erste Befragung mit dem
OB-Kandidaten der SPD
Volker C. Koch
im Café Gramsci
am Montag, den 14.01.08 um 20.00h
und
OB-Kandidat der ÜB
Rainer Rösch
im Hotel Zieglerbräu, Ratsstube
am Dienstag, den 15.01.08 um 20.00h
Weiter gehts dann am 21.01.08
Die Ergebnisse werden öffentlich gemacht.
Eingeladen sind neben alle Bündnis-Mitgliedern auch alle Symphatisanten des Bündnis für Dachau.
Die erste Befragung mit dem
OB-Kandidaten der SPD
Volker C. Koch
im Café Gramsci
am Montag, den 14.01.08 um 20.00h
und
OB-Kandidat der ÜB
Rainer Rösch
im Hotel Zieglerbräu, Ratsstube
am Dienstag, den 15.01.08 um 20.00h
Weiter gehts dann am 21.01.08
Mittwoch, 2. Januar 2008
Neues vom Posch (hier klicken)
Warum wann wer besser nichts sagt, eine Umfrage zur Kreisumlage und eine "Warum CSU wählen".
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