1. Haushalt 2020 der Stadt Dachau;
Bauetat, Hochbaubereich
2. Räumliches Leitbild Dachau
Ergebnis Leitbildentwicklung mit Bürgerbeteiligung
Abschluss Etappe 2
3. Ignaz-Taschner-Straße 14
Bebauungsplan Nr. 173/17 "Ehemalige Schule Mitterndorf"
Prognose der Geruchsemmissionen und -immissionen und Typisierung des Baugebietes
4. Augsburger Straße 101
Abriss bestehender Futtersilos und Neubau einer
Überdachung zur Lagerung von Futtermitteln
§ 35 Abs. 1 BauGB Außenbereich
5. Vorbescheid zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
Konrad-Adenauer-Straße 48
6. Verschiedenes öffentlich
Aktuelle Nachrichten der Fraktion Bündnis für Dachau von 2020 bis 2007
Donnerstag, 10. Oktober 2019
Di 15.10.19 14:30h Umwelt-und Verkehrsausschuss
1. Haushalt 2020 der Stadt Dachau;
Bauetat, Umwelt- und Verkehrsbereich
2. Städtisches Förderprogramm Mobilität
- Verlängerung des Programms -
3. Straßensanierungsarbeiten an der Schleißheimer Straße
SPD-Antrag vom 13.05.2019
4. Ausbau des Feldwegs am Hörhammermoos zum Radweg zwischen Siemensstraße und Am Kräutergarten
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2019
5. Machbarkeitsstudie – Sicherheit für Radfahrer
und besserer Verkehrsfluss durch Einbahnregelungen
Antrag der CSU-Fraktion vom 04.03.2019
6. Gesamtverkehrskonzept für den Landkreis Dachau:
Gemeindebeteiligung zum MIV-Konzept
Stellungnahme Stadt Dachau zum MIV-Konzept Landkreis Dachau
7. Verschiedenes öffentlich
Bauetat, Umwelt- und Verkehrsbereich
2. Städtisches Förderprogramm Mobilität
- Verlängerung des Programms -
3. Straßensanierungsarbeiten an der Schleißheimer Straße
SPD-Antrag vom 13.05.2019
4. Ausbau des Feldwegs am Hörhammermoos zum Radweg zwischen Siemensstraße und Am Kräutergarten
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2019
5. Machbarkeitsstudie – Sicherheit für Radfahrer
und besserer Verkehrsfluss durch Einbahnregelungen
Antrag der CSU-Fraktion vom 04.03.2019
6. Gesamtverkehrskonzept für den Landkreis Dachau:
Gemeindebeteiligung zum MIV-Konzept
Stellungnahme Stadt Dachau zum MIV-Konzept Landkreis Dachau
7. Verschiedenes öffentlich
Bündnis hoch erfreut - Kulturausschuss stimmt für Städtepartnerschaft mit Léognan
Mit guten Argumenten überzeugte Sabine Geißler, Bündnis-Stadträtin, die Mehrheit des Kulturausschusses das Angebot der französischen Stadt Léognan für eine Städtepartnerschaft anzunehmen.
Jetzt muss nur noch der Stadtrat zustimmen.
Das Bündnis war von Anfang an für diese Städtepartnerschaft, u.a. auch wegen dem herzlichen Empfang im April diesen Jahres in Léognan. Wir haben dazu berichtet: https://dubistdachau.blogspot.com/2019/04/bundnis-fur-dachau-ein-kraftiges-und.html
Hier der Pressespiegel dazu:
Süddeutsche - Auf dem Volksfest hat es gefunkt
Merkur - Dachau sagt "oui" zu Léognan
Mittwoch, 9. Oktober 2019
Die Ringelnatter fürchtet die Nord-Ost-Umfahrung
Artenportrait Sulida: Ringelnatter (Natrix natrix)
Kurzportrait
- durchschnittliche Gesamtlänge ca. 75 cm, Weibchen sind mit 85–152 cm deutlich länger
- Am Hinterkopf befinden sich zwei gelbe bis orange, halbmondförmige Flecken
- Oberseite grauen, teilweise auch bräunlich oder grünlich mit vier bis sechs Reihen kleiner schwarzer Flecken.
-Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Vorwarnstufe der Roten Liste Deutschland
Quelle: LBV Dachau © LBV Dachau
Die Ringelnatter ernährt sich überwiegend von Amphibien wie Fröschen, Kröten und Molchen, auch Kleinsäuger und Eidechsen werden erbeutet, aber in der Regel eher selten. Junge Nattern fressen Kaulquappen, Regenwürmer, sowie Jungfrösche und Molchlarven. Die Nattern bevorzugen reich strukturierte Feuchtgebiete an Teichen und Gräben aber auch an Bächen und Seen. Exponierte Sonnenlagen mit ausreichenden Amphibienbeständen werden bevorzugt. Das Weibchen legt von Ende Juni bis Anfang August bis zu 30 Eier, vorzugsweise in Verottungshaufen oder Komposthaufen (auch in Gärten). Die Verottungswärme lässt die Eier reifen und nach ca. 30-40 Tagen schlüpfen dann die jungen Schlangen.
Die Ringelnatter legt innerhalb Ihres Habitats oft Strecken bis zu einem km und mehr zurück und erschliesst sich dadurch den für Sie nötigen Lebensraum zur passenden Jahreszeit. An der Amper bei Hebertshausen und Dachau erstreckt sich eines der Hauptverbreitungsgebiete des Landkreises. Durch Straßenbau und Zerschneidung der Lebensräume würden die Populationen isoliert und könnten sich langfristig nicht mehr selbst erhalten.
Kurzportrait
- durchschnittliche Gesamtlänge ca. 75 cm, Weibchen sind mit 85–152 cm deutlich länger
- Am Hinterkopf befinden sich zwei gelbe bis orange, halbmondförmige Flecken
- Oberseite grauen, teilweise auch bräunlich oder grünlich mit vier bis sechs Reihen kleiner schwarzer Flecken.
-Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Vorwarnstufe der Roten Liste Deutschland
Quelle: LBV Dachau © LBV Dachau
Die Ringelnatter ernährt sich überwiegend von Amphibien wie Fröschen, Kröten und Molchen, auch Kleinsäuger und Eidechsen werden erbeutet, aber in der Regel eher selten. Junge Nattern fressen Kaulquappen, Regenwürmer, sowie Jungfrösche und Molchlarven. Die Nattern bevorzugen reich strukturierte Feuchtgebiete an Teichen und Gräben aber auch an Bächen und Seen. Exponierte Sonnenlagen mit ausreichenden Amphibienbeständen werden bevorzugt. Das Weibchen legt von Ende Juni bis Anfang August bis zu 30 Eier, vorzugsweise in Verottungshaufen oder Komposthaufen (auch in Gärten). Die Verottungswärme lässt die Eier reifen und nach ca. 30-40 Tagen schlüpfen dann die jungen Schlangen.
Die Ringelnatter legt innerhalb Ihres Habitats oft Strecken bis zu einem km und mehr zurück und erschliesst sich dadurch den für Sie nötigen Lebensraum zur passenden Jahreszeit. An der Amper bei Hebertshausen und Dachau erstreckt sich eines der Hauptverbreitungsgebiete des Landkreises. Durch Straßenbau und Zerschneidung der Lebensräume würden die Populationen isoliert und könnten sich langfristig nicht mehr selbst erhalten.
Entwurf für Erhaltungssatzung Martin-Huber-Straße beschlossen
Mit einer knappen Mehrheit stimmte der Stadtrat in der Sitzung am 08.10.19 für die Aufstellung einer Erhaltungssatzung für die Martin-Huber-Str. und den Amperweg gegen die Stimmen von CSU, FDP und ÜB gestimmt. Die Verwaltung wird zur Ausarbeitung eines Entwurfes einer Erhaltungssatzung beauftragt.
Obwohl die Inhalte dieser Satzung noch gar nicht definiert sind, sprachen die Gegner von Eingriffen in das Eigentum und Aktionismus. Die Mehrheit des Ausschusses (aber auch Hausbesitzer laut SZ-Interviews - entsprechende links am Ende des Textes) sahen dies anders. Auch die Verwaltung widersprach mehrfach der Behauptung von Rainer Rösch (ÜB), dass mit der Satzung ein Bauverbot im rückwärtigen Bereich einhergehe. Stadtrat Seidl (FDP) sprach sich dafür aus, doch erstmal die Inhalte einer solchen Satzung zu definieren. Der Hinweis, dass dies ja genau der Beschluss sei, nämlich Inhalte zu definieren und dann im Stadtrat zu diskutieren, beeinflusste auch das Abstimmungsverhalten des Kollegen Seidl nicht.
Im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung bedürfen der Abbruch („Rückbau“), die Änderung oder die Nutzungsänderung einer (zusätzlichen) Genehmigung durch die Gemeinde. Dabei wird am Maßstab der Erhaltungsziele der jeweiligen Satzung geprüft, ob die Maßnahme zulässig ist. Selbst der Neubau von baulichen Anlagen bedarf einer entsprechenden Genehmigung.
Die Erhaltungssatzung zu diesem Zweck gilt als „kommunaler Denkmalschutz“, denn damit kann eine Kommune unabhängig vom Landes-Denkmalschutz Quartiere oder Stadtteile vor ungewollten oder nachteiligen Veränderungen schützen. Sie kann dafür sorgen, dass sich Neubauten stärker in die Umgebung einfügen, als das allein nach § 34 BauGB (Einfügungsgebot) möglich wäre, beispielsweise die Verwendung eines Satteldaches, die Eindeckungsart und -farbe, Fensterformate, Fassadenfarben. Dazu bedarf es lediglich einer fundierten Begründung in der Satzung. Gegenstand einer solchen Satzung sind häufig in einem einheitlichen oder weitgehend einheitlichen Stil erhaltene Straßenzüge oder Quartiere, aber auch Baugebiete gleicher oder ähnlicher Struktur, also solche mit einer „städtebaulichen Eigenart“. Letztere muss zwar definiert, kann aber weit gefasst werden.
Auch wenn die Erhaltungssatzung grundsätzlich bestandsorientiert ist, hat die Kommune damit Einflussmöglichkeiten auf die Bebauung und ihre städtebauliche Entwicklung, wie sie ihr mittels Bebauungsplan im Regelfall nicht zur Verfügung stehen.
SZ "Das Stadtbild ist eben nicht nur Privatsache"
SZ "Für mich sehe ich keinerlei Einschränkung"
SZ "Sollen sie die Häuser doch lassen, wie sie sind" (Bewohnerin Anna Scholze)
SZ Architekturforum: Ein Stück Stadtgeschichte
__________________________________________________________________________
Der Pressespiegel zur aktuellen Entscheidung:
Süddeutsche
Merkur
Obwohl die Inhalte dieser Satzung noch gar nicht definiert sind, sprachen die Gegner von Eingriffen in das Eigentum und Aktionismus. Die Mehrheit des Ausschusses (aber auch Hausbesitzer laut SZ-Interviews - entsprechende links am Ende des Textes) sahen dies anders. Auch die Verwaltung widersprach mehrfach der Behauptung von Rainer Rösch (ÜB), dass mit der Satzung ein Bauverbot im rückwärtigen Bereich einhergehe. Stadtrat Seidl (FDP) sprach sich dafür aus, doch erstmal die Inhalte einer solchen Satzung zu definieren. Der Hinweis, dass dies ja genau der Beschluss sei, nämlich Inhalte zu definieren und dann im Stadtrat zu diskutieren, beeinflusste auch das Abstimmungsverhalten des Kollegen Seidl nicht.
Im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung bedürfen der Abbruch („Rückbau“), die Änderung oder die Nutzungsänderung einer (zusätzlichen) Genehmigung durch die Gemeinde. Dabei wird am Maßstab der Erhaltungsziele der jeweiligen Satzung geprüft, ob die Maßnahme zulässig ist. Selbst der Neubau von baulichen Anlagen bedarf einer entsprechenden Genehmigung.
Die Erhaltungssatzung zu diesem Zweck gilt als „kommunaler Denkmalschutz“, denn damit kann eine Kommune unabhängig vom Landes-Denkmalschutz Quartiere oder Stadtteile vor ungewollten oder nachteiligen Veränderungen schützen. Sie kann dafür sorgen, dass sich Neubauten stärker in die Umgebung einfügen, als das allein nach § 34 BauGB (Einfügungsgebot) möglich wäre, beispielsweise die Verwendung eines Satteldaches, die Eindeckungsart und -farbe, Fensterformate, Fassadenfarben. Dazu bedarf es lediglich einer fundierten Begründung in der Satzung. Gegenstand einer solchen Satzung sind häufig in einem einheitlichen oder weitgehend einheitlichen Stil erhaltene Straßenzüge oder Quartiere, aber auch Baugebiete gleicher oder ähnlicher Struktur, also solche mit einer „städtebaulichen Eigenart“. Letztere muss zwar definiert, kann aber weit gefasst werden.
Auch wenn die Erhaltungssatzung grundsätzlich bestandsorientiert ist, hat die Kommune damit Einflussmöglichkeiten auf die Bebauung und ihre städtebauliche Entwicklung, wie sie ihr mittels Bebauungsplan im Regelfall nicht zur Verfügung stehen.
SZ "Das Stadtbild ist eben nicht nur Privatsache"
SZ "Für mich sehe ich keinerlei Einschränkung"
SZ "Sollen sie die Häuser doch lassen, wie sie sind" (Bewohnerin Anna Scholze)
SZ Architekturforum: Ein Stück Stadtgeschichte
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Der Pressespiegel zur aktuellen Entscheidung:
Süddeutsche
Merkur
Mittwoch, 2. Oktober 2019
Nordost-Umfahrung: Das Ende des kleinen Eisvogels im Landkreis
Artenportrait Sulida: Kleiner Eisvogel (Limenitis camilla)
Kurzportrait
- Flügelspannweite: 45-52mm
- Gewicht: 100-190g
- ein Schmetterling (Tagfalter) aus der Familie der Edelfalter (Nymphalidae)
- Flugzeit: Mitte Juni bis Mitte August in einer Generation
- Die Flügeloberseiten sind schwarzbraun gefärbt und tragen eine breite Binde aus weißen Flecken.
- Die Flügelunterseite ist von orange-brauner Grundfarbe. Die weiße, fein schwarz gesäumte Binde, ist dominierend.
Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Stufe 3 der Roten Liste Deutschland
Quelle: LBV Dachau © LBV Dachau
Diese Schmetterlingsart lebt in Auwäldern und im Bergland. Die Falter saugen nur selten an Blüten, sondern in erster Linie an feuchten Bodenstellen, Tierkot und an Honigtau von Blattläusen. Aber auch Nektar von Distel, Liguster, Schafgarbe oder Witwenblumen wird aufgenommen. Die Raupen ernähren sich vor allem von Roter Heckenkirsche (Lonicera xylosteum).
Am Ende des Sommers baut die junge Raupe nach der zweiten Häutung aus einem Blatt und Seide eine Tüte, das sogenannte Hibernarium oder Hibernaculum, in dem die Überwinterung stattfindet.
Im Bannwald auf der geplanten Nord-Ostumfahrung befindet sich das aktuell einzig bekannte Vorkommen im Landkreis Dachau. Die massiven Verluste geeigneter Auwaldhabitate machen dieser Art schwer zu schaffen. Der Auwald in der Sulida und das Nahrungsangebot auf den angrenzenden Biotopflächen sind die Grundvoraussetzung für das Überleben dieser anspruchsvollen Schmetterlingsart.
Kurzportrait
- Flügelspannweite: 45-52mm
- Gewicht: 100-190g
- ein Schmetterling (Tagfalter) aus der Familie der Edelfalter (Nymphalidae)
- Flugzeit: Mitte Juni bis Mitte August in einer Generation
- Die Flügeloberseiten sind schwarzbraun gefärbt und tragen eine breite Binde aus weißen Flecken.
- Die Flügelunterseite ist von orange-brauner Grundfarbe. Die weiße, fein schwarz gesäumte Binde, ist dominierend.
Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Stufe 3 der Roten Liste Deutschland
Diese Schmetterlingsart lebt in Auwäldern und im Bergland. Die Falter saugen nur selten an Blüten, sondern in erster Linie an feuchten Bodenstellen, Tierkot und an Honigtau von Blattläusen. Aber auch Nektar von Distel, Liguster, Schafgarbe oder Witwenblumen wird aufgenommen. Die Raupen ernähren sich vor allem von Roter Heckenkirsche (Lonicera xylosteum).
Am Ende des Sommers baut die junge Raupe nach der zweiten Häutung aus einem Blatt und Seide eine Tüte, das sogenannte Hibernarium oder Hibernaculum, in dem die Überwinterung stattfindet.
Im Bannwald auf der geplanten Nord-Ostumfahrung befindet sich das aktuell einzig bekannte Vorkommen im Landkreis Dachau. Die massiven Verluste geeigneter Auwaldhabitate machen dieser Art schwer zu schaffen. Der Auwald in der Sulida und das Nahrungsangebot auf den angrenzenden Biotopflächen sind die Grundvoraussetzung für das Überleben dieser anspruchsvollen Schmetterlingsart.
Bündnis enttarnt Ablenkungsmanöver der CSU zum Stadtwerke Defizit 2018
Wie anders, als mit einem legendären Ausspruch von Trainer Trapattoni, kann man die jüngsten Ergüsse der CSU und seiner Vertreter zum jetzt veröffentlichten Defizit der Stadtwerke bewerten. Der Hauptverursacher für die jetzige Misere will von seinem Verschulden ablenken und versucht mit Allgemeinplätzen über Kostensteigerungen beim Hallenbadbau und zu hohen Personalkosten unterschwellig die Schuld dem jetzigen OB zu zuschieben - "Was erlauben Strunz"!
Was sind die Hauptursachen des Stadtwerke-Defizits
von ca. 1,6 Mio. EUR?
Wir haben kein Personalkostenproblem - wir haben hervorragendes Personal bei den Stadtwerken. Wir haben ein Problem mit fehlenden Investitionen um den Personalstamm entsprechend auszulasten! Uns fehlen schlicht 2,5 Mio EUR / Jahr an zusätzlichen Investitionen, die die Stadtwerke vorwärts bringen!
Mit einem starken Bündnis im Stadtrat wäre das nicht passiert!
Süddeutsche berichtet
Merkur berichtet
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Alle Angaben aus Geschäftsbericht Trianel und Strombörsendaten
"Aus kaufmännischer Sicht hat die TKL nur ein sehr geringes Risiko, da alle Kosten an die Gesellschafter über eine liquiditätsgesteuerte Aufwandsverrechnung durchgeleitet und mögliche Plan-Ist-Abweichungen bei den betrieblichen Fixkosten über eine Endabrechnung am Ende des Jahres an die Gesellschafter weitergereicht werden." (Trianel Geschäftsbericht 2017)
Abnahmeverpflichtung: 0,52 % von 4650 GWh (durchschnittliche Erzeugung aus den letzten Jahren)
=> 24 Mio. KWh für die Stadtwerke Dachau
Produktionskosten: ca. 8 ct / KWh gemäß GUV (2016: 375 Mio. Kosten / 4650 GWh Stromerzeugung)
ursprüngliche Prognose lt. Merkur aus 2014: 6,5 ct
Börsenstrompreis: ca. 4 -5 ct. / KWh
Schaden: ca. 725 000 EUR ((8 ct - 5 ct) * 24 Mio KWh, je nach Börsenkurs variabel)
 |
| Der Kohlosaurus spukt immer noch über Dachau |
Was sind die Hauptursachen des Stadtwerke-Defizits
von ca. 1,6 Mio. EUR?
- Den Löwenanteil macht der ÖPNV mit 1,4 Mio. EUR aus. Der Beitrag dazu vom CSU dominierten Landkreis geht nahezu gegen Null während Karlsfeld mit relativ mehr Jahreskilometer kaum ein Defizit zu tragen hat. Vom CSU Stadtrat und OB Kandidaten wird dieser Sachverhalt nicht mal thematisiert! Und die laufende Ausweitung des ÖPNV in Dachau ist hier noch nicht mal eingepreist.
- Einen zweiter Block von jährlich fast 400 TEUR tragen die beiden Parkhäuser in der Altstadt und der Unteren Stadt zum Defizit bei. Unter CSU Ägide wurden diese Parkhäuser den Stadtwerken übertragen. Seitdem müssen die Stadtwerke diese Defizite tragen und teure Sanierungen stemmen!
- Und der dritte Kostenblock ist nicht ganz so offensichtlich, aber eigentlich der schlimmste von allen. Denn den ca. 700 TEUR Minus / Jahr aus der Abnahmeverpflichtung aus dem Kohlekraftwerk Lünen steht kein Mehrwert gegenüber. Dieses Geld wird schlicht und ergreifend aus dem Fenster geworfen bzw. verbrannt. Maßgeblich betrieben wurde diese Beteiligung von CSU und dem Volkswirt Dr. Edgar Forster, wovon diese heute nichts mehr wissen wollen.
Wir haben kein Personalkostenproblem - wir haben hervorragendes Personal bei den Stadtwerken. Wir haben ein Problem mit fehlenden Investitionen um den Personalstamm entsprechend auszulasten! Uns fehlen schlicht 2,5 Mio EUR / Jahr an zusätzlichen Investitionen, die die Stadtwerke vorwärts bringen!
Mit einem starken Bündnis im Stadtrat wäre das nicht passiert!
Süddeutsche berichtet
Merkur berichtet
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Alle Angaben aus Geschäftsbericht Trianel und Strombörsendaten
"Aus kaufmännischer Sicht hat die TKL nur ein sehr geringes Risiko, da alle Kosten an die Gesellschafter über eine liquiditätsgesteuerte Aufwandsverrechnung durchgeleitet und mögliche Plan-Ist-Abweichungen bei den betrieblichen Fixkosten über eine Endabrechnung am Ende des Jahres an die Gesellschafter weitergereicht werden." (Trianel Geschäftsbericht 2017)
Abnahmeverpflichtung: 0,52 % von 4650 GWh (durchschnittliche Erzeugung aus den letzten Jahren)
=> 24 Mio. KWh für die Stadtwerke Dachau
Produktionskosten: ca. 8 ct / KWh gemäß GUV (2016: 375 Mio. Kosten / 4650 GWh Stromerzeugung)
ursprüngliche Prognose lt. Merkur aus 2014: 6,5 ct
Börsenstrompreis: ca. 4 -5 ct. / KWh
Schaden: ca. 725 000 EUR ((8 ct - 5 ct) * 24 Mio KWh, je nach Börsenkurs variabel)
Freitag, 27. September 2019
Bündnis beantragt Fahrradstellplätze im öffentlichen Raum
Antrag:
Die Verwaltung erarbeitet einen Vorschlag an welchen Stellen in der Altstadt öffentliche (PKW-) Stellplätze in Fahrradstellplätze umgewandelt werden können.
Begründung:
Insbesondere in der Altstadt sind wenig Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vorhanden. Das Fahrradparken auf öffentlichen Stellplätzen ist verboten, so dass Fahrräder auf den Gehwegen geparkt werden. An Engstellen werden so Fußgänger behindert. Aktuell enthält das Straßenverkehrsrecht keine Grundlage für Fahrradparkverbote auf Gehwegen und in Fußgängerbereichen.
Besonders geeignet zur Umwandlung sind Stellplätze an Kreuzungen, da Fahrräder die Sicht in den Einmündungsbereich nicht versperren bzw. sogar verbessern, sowie an Bushaltestellen, um die Umsteigemöglichkeiten zu verbessern.
Für die Fraktion des Bündnis für Dachau
Kai Kühnel
Donnerstag, 26. September 2019
Bündnis kritisch - Der Landkreis gefährdet die Leistungsfähigkeit der Stadtwerke Dachau
Im Werkausschuss vom 26.09.2019 wurde der Offenbarungseid geleistet. Die Stadtwerke Dachau haben ein Minus von 1,6 Mio EUR für das Jahr 2018 eingefahren. So steht es schwarz auf weiß im Geschäftsbericht. Durchaus ein Grund näher auf die Gründe dafür einzugehen.
Die Stadtwerke-Leitung hat das Ergebnis zum Anlass genommen, die Gründe für das schlechte Ergebnis bei sich selbst zu suchen und hat vor allem Fehlentwicklungen im Personalaufwand identifiziert, die sie in den nächsten Jahren korrigieren möchten. Das ist aller Ehren wert und wird von Seiten des Bündnis unterstützt.
Schaut man allerdings näher auf die Zahlen, dann wird doch sehr deutlich, dass die Verkehrsbetriebe mit ca. 1,4 Mio EUR den Großteil des Defizits zu verantworten haben. Und schaut man noch näher hin, dann sieht man, dass das Defizit noch höher ausgefallen wäre, wenn nicht die Stadt Dachau ca. 500.000 EUR an Zuschüssen für die Verkehrsbetriebe bezahlt hat.
Und riskiert man noch einen letzten Blick auf die Zahlen, dann wird klar, dass der Landkreis Dachau als eigentlicher Aufwandsträger für den ÖPNV im Landkreis und in Dachau faktisch so gut wie gar nichts für den Busverkehr in Dachau beisteuert. Der Landkreis gefährdet dadurch die wirtschaftliche Stabilität der Stadtwerke Dachau!
Wenn man den Defizitausgleich im ÖPNV mit Karlsfeld vergleicht fällt auf, das Karlsfeld fast kein Defizit für seinen örtlichen Nahverkehr tragen muss - und das bei vergleichsweise höherer jährlicher km-Leistung (siehe dazu diesen Link). Bislang ist diese Ungleichbehandlung nie aufgefallen, da die Stadtwerke durch starke Ergebnisse in der Strom- und Gassparte die Defizite im Verkehrsbereich auffangen konnten. Doch die goldenen Zeiten sind auch hier vorbei, und der Busverkehr in Dachau wird in den nächsten Jahren noch massiv ausgeweitet.
Der Landkreis ist nun gefordert einen wirksamen Defizitausgleich zu leisten (die Gespräche dazu sind bereits avisiert) und die Gleichberechtigung aller Kommunen im Landkreis wieder herzustellen. Es kann nicht sein, dass Dachau neben der regulären Kreisumlage noch eine weitere versteckte Kreisumlage für den Landkreis leistet.
Die Stadtwerke-Leitung hat das Ergebnis zum Anlass genommen, die Gründe für das schlechte Ergebnis bei sich selbst zu suchen und hat vor allem Fehlentwicklungen im Personalaufwand identifiziert, die sie in den nächsten Jahren korrigieren möchten. Das ist aller Ehren wert und wird von Seiten des Bündnis unterstützt.
Schaut man allerdings näher auf die Zahlen, dann wird doch sehr deutlich, dass die Verkehrsbetriebe mit ca. 1,4 Mio EUR den Großteil des Defizits zu verantworten haben. Und schaut man noch näher hin, dann sieht man, dass das Defizit noch höher ausgefallen wäre, wenn nicht die Stadt Dachau ca. 500.000 EUR an Zuschüssen für die Verkehrsbetriebe bezahlt hat.
Und riskiert man noch einen letzten Blick auf die Zahlen, dann wird klar, dass der Landkreis Dachau als eigentlicher Aufwandsträger für den ÖPNV im Landkreis und in Dachau faktisch so gut wie gar nichts für den Busverkehr in Dachau beisteuert. Der Landkreis gefährdet dadurch die wirtschaftliche Stabilität der Stadtwerke Dachau!
Wenn man den Defizitausgleich im ÖPNV mit Karlsfeld vergleicht fällt auf, das Karlsfeld fast kein Defizit für seinen örtlichen Nahverkehr tragen muss - und das bei vergleichsweise höherer jährlicher km-Leistung (siehe dazu diesen Link). Bislang ist diese Ungleichbehandlung nie aufgefallen, da die Stadtwerke durch starke Ergebnisse in der Strom- und Gassparte die Defizite im Verkehrsbereich auffangen konnten. Doch die goldenen Zeiten sind auch hier vorbei, und der Busverkehr in Dachau wird in den nächsten Jahren noch massiv ausgeweitet.
Der Landkreis ist nun gefordert einen wirksamen Defizitausgleich zu leisten (die Gespräche dazu sind bereits avisiert) und die Gleichberechtigung aller Kommunen im Landkreis wieder herzustellen. Es kann nicht sein, dass Dachau neben der regulären Kreisumlage noch eine weitere versteckte Kreisumlage für den Landkreis leistet.
Di 08.10.2019 16:00h - Kulturausschuss
1. Projektantrag Freie Malgruppe Dachau - Jahresausstellung im Rot-Kreuz-Haus 2019
2. Projektantrag Jazzquartett Tiktaalik - Produktion eines Albums
3. Projektantrag Outer Circle e.V. - Ausstellung anl. der Langen Nacht der offenen Türen
4. Projektantrag Outer Circle e.V. - Outer Circle Festival
5. Fahrtkostenantrag Swan Valley Heights - Europa-Tour
6. Projektantrag Briefmarken-Sammler-Verein Dachau e.V. - Partnerschaftsausstellung mit dem Kärntner Philatelistenclub aus Klagenfurt
7. Konzept für einen Literaturförderpreis zur Ernennung eines "Dachauer Stadtschreiber" - weiteres Vorgehen
8. Einrichtung eines Fördertopfes für zeitgenössische Dachauer Künstlerinnen und Künstler für Ausstellungen in den Parkanlagen der Partnerstädte Fondi und Klagenfurt – Antrag der CSU-Stadtratsfraktion
9. Investitionsantrag der Stadtkapelle Dachau e.V. – Anschaffung von Instrumenten für die Bläserklassen
10. Investitionsantrag MUSIKerleben in Dachau e.V. – Anschaffung einer Bassklarinette
11. Zuwendungsantrag Wirtschaftsplan 2020 vhs Dachau GmbH
12. Haushaltsentwurf 2020 Zweckverband Dachauer Galerien und Museen
13. Haushalt 2020 der Stadt Dachau; Teilbereich Kultur
14. Angebot einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Léognan (Frankreich)
15. Verschiedenes öffentlich
2. Projektantrag Jazzquartett Tiktaalik - Produktion eines Albums
3. Projektantrag Outer Circle e.V. - Ausstellung anl. der Langen Nacht der offenen Türen
4. Projektantrag Outer Circle e.V. - Outer Circle Festival
5. Fahrtkostenantrag Swan Valley Heights - Europa-Tour
6. Projektantrag Briefmarken-Sammler-Verein Dachau e.V. - Partnerschaftsausstellung mit dem Kärntner Philatelistenclub aus Klagenfurt
7. Konzept für einen Literaturförderpreis zur Ernennung eines "Dachauer Stadtschreiber" - weiteres Vorgehen
8. Einrichtung eines Fördertopfes für zeitgenössische Dachauer Künstlerinnen und Künstler für Ausstellungen in den Parkanlagen der Partnerstädte Fondi und Klagenfurt – Antrag der CSU-Stadtratsfraktion
9. Investitionsantrag der Stadtkapelle Dachau e.V. – Anschaffung von Instrumenten für die Bläserklassen
10. Investitionsantrag MUSIKerleben in Dachau e.V. – Anschaffung einer Bassklarinette
11. Zuwendungsantrag Wirtschaftsplan 2020 vhs Dachau GmbH
12. Haushaltsentwurf 2020 Zweckverband Dachauer Galerien und Museen
13. Haushalt 2020 der Stadt Dachau; Teilbereich Kultur
14. Angebot einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Léognan (Frankreich)
15. Verschiedenes öffentlich
Mittwoch, 25. September 2019
Nord-Ost-Umfahrung: Die Wasserralle will nicht weichen
Kurzportrait
- Körperlänge: 25-30cm
- Flügelspannweite: 40-45
- Gewicht: 100-190g
- Kurzer Schwanz und leicht nach unten gebogenen, rötlichen Schnabel
- Kehle, Hals und Brust sind schiefergrau bis blaugrau
- Die Augen sind rötlich und die Beine mit den langen Zehen sind fleischfarbig gefärbt.
- legt ab April 6-12 Eier, Küken sind Nestflüchter und nach 7-8 Wochen flügge
Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Vorwarnstufe der Roten Liste Deutschland
Die Wasserralle ist eine heimlich lebende Vogelart die man nur selten zu Gesicht bekommt. Am besten stehen die Chancen an Schilfrändern in Feuchtgebieten. Wasserrallen fliegen eher selten, meist suchen sie versteckt am Boden nach Nahrung welche u.a. aus kleinen Fischen, Weichtieren, Insekten und Insektenlarven besteht. Oft ist es einfacher die Wasserralle durch ihren Ruf als durch eine Sichtbeobachtung nachzweisen. Den Ruf kann man sich hier im Internet anhören: https://www.deutsche-vogelstimmen.de/wasserralle/
Entlang der Amper kommt die Wasserralle in Schilfbeständen vor. Der Schutz von Altschilf welches auch im Winter stehen bleibt ist für die Art von zentraler Bedeutung. Durch Renaturierungsmaßnahmen oder den Schutz von Schilfflächen an Kiesgruben kann der Wasserralle effektiv geholfen werden. Entlang der geplanten Nord-Ost, bzw. Südumfahrung Hebertshausen brütet die Wasserralle in Schilfgebieten die dem Trassenbau weichen müssten.
Quelle: LBV Dachau © adobestock.com, © Karin Jähne
- Körperlänge: 25-30cm
- Flügelspannweite: 40-45
- Gewicht: 100-190g
- Kurzer Schwanz und leicht nach unten gebogenen, rötlichen Schnabel
- Kehle, Hals und Brust sind schiefergrau bis blaugrau
- Die Augen sind rötlich und die Beine mit den langen Zehen sind fleischfarbig gefärbt.
- legt ab April 6-12 Eier, Küken sind Nestflüchter und nach 7-8 Wochen flügge
Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Vorwarnstufe der Roten Liste Deutschland
Die Wasserralle ist eine heimlich lebende Vogelart die man nur selten zu Gesicht bekommt. Am besten stehen die Chancen an Schilfrändern in Feuchtgebieten. Wasserrallen fliegen eher selten, meist suchen sie versteckt am Boden nach Nahrung welche u.a. aus kleinen Fischen, Weichtieren, Insekten und Insektenlarven besteht. Oft ist es einfacher die Wasserralle durch ihren Ruf als durch eine Sichtbeobachtung nachzweisen. Den Ruf kann man sich hier im Internet anhören: https://www.deutsche-vogelstimmen.de/wasserralle/
Quelle: LBV Dachau © adobestock.com, © Karin Jähne
Montag, 23. September 2019
Hauptauschuss beschliesst: Doppelter CO2 Ausgleich bei Flugreisen
Im heutigen Ausschuss wurde auf Antrag der Grünen das Thema CO2 Ausgleich bei Flugreisen städtischer Angestellter oder des Stadtrates behandelt.
Der Ausgleich sollte an atmosfair oder einen vergleichbaren seriösen Anbieter bezahlt werden.
Bündnis Stadtrat Kai Kühnel regte an entsprechend dem Gutachten des Sachverständigen Rates der Bundesregierung den doppelten Preis von atmosfair (statt derzeit ca. 25€/tCO2 also 50€/tCO2) in Ansatz zu bringen und diese vor Ort für Aufforstungen durch die Abteilung Stadtgrün zu investieren.
Die beiden Anregungen wurden aufgenommen und der Antrag gegen eine Stimme angenommen.
Der Ausschuss und die Verwaltung war sich sehr wohl bewusst, dass bei den wenigen Flugreisen, die Verwaltung und Stadtrat nutzen, der symbolische Charakter im Vordergrund steht und will in Zukunft Flugreisen weitestgehend vermeiden.
Artikel dazu in den Dachauer Nachrichten sowie in der Dachauer SZ
Der Ausgleich sollte an atmosfair oder einen vergleichbaren seriösen Anbieter bezahlt werden.
Bündnis Stadtrat Kai Kühnel regte an entsprechend dem Gutachten des Sachverständigen Rates der Bundesregierung den doppelten Preis von atmosfair (statt derzeit ca. 25€/tCO2 also 50€/tCO2) in Ansatz zu bringen und diese vor Ort für Aufforstungen durch die Abteilung Stadtgrün zu investieren.
Der Ausschuss und die Verwaltung war sich sehr wohl bewusst, dass bei den wenigen Flugreisen, die Verwaltung und Stadtrat nutzen, der symbolische Charakter im Vordergrund steht und will in Zukunft Flugreisen weitestgehend vermeiden.
Artikel dazu in den Dachauer Nachrichten sowie in der Dachauer SZ
Freitag, 20. September 2019
TSV Aussiedlung in der Presse
Heute in der Dachauer SZ: Hartmann kanzelt Moll ab
Zum selben Thema in den Dachauer Nachrichten: Stadt versus TSV Dachau 1865: Stadion-Frage bedroht Aussiedlung
Zum selben Thema in den Dachauer Nachrichten: Stadt versus TSV Dachau 1865: Stadion-Frage bedroht Aussiedlung
Donnerstag, 19. September 2019
B471 bekommt vor dem Grashof eine Ampel
Das staatliche Bauamt informiert den Dachauer Umwelt- und Verkehrsausschuss
Bericht in der Dachauer SZ
"Ungewöhnliche Maßnahme": Ampel soll Stau an Einmündung zur B471 verhindern
Bemerkenswert in dem Bericht:
Effektiv mehr Verkehr aufnehmen wird die Bundesstraße B 471 erst, wenn sie wie geplant auf zwei Fahrbahnen ausgebaut ist, das weiß auch Stefan Rinderer vom Staatlichen Bauamt, der das Konzept präsentierte. Doch das wird dauern, "zehn Jahre sind keine Schwarzmalerei", sagte er.
Das heißt: sollte die Ost-Umfahrung kommen, dann frühestens in 15 Jahren, eine Südumfahrung Hebertshausen und Nordumfahrung Dachau würden erst in 20 Jahren kommen. Aus unserer Sicht ist das keine Lösung für die aktuelle Verkehrsproblematik. Investitionen in den ÖPNV und die Fahrradinfrastruktur wirken schneller und effektiver. Eine Seilbahn ist bei guten Willen der Staatsregierung in 2 bis 3 Jahren fertiggestellt.
Bericht in der Dachauer SZ
"Ungewöhnliche Maßnahme": Ampel soll Stau an Einmündung zur B471 verhindern
Bemerkenswert in dem Bericht:
Effektiv mehr Verkehr aufnehmen wird die Bundesstraße B 471 erst, wenn sie wie geplant auf zwei Fahrbahnen ausgebaut ist, das weiß auch Stefan Rinderer vom Staatlichen Bauamt, der das Konzept präsentierte. Doch das wird dauern, "zehn Jahre sind keine Schwarzmalerei", sagte er.
Das heißt: sollte die Ost-Umfahrung kommen, dann frühestens in 15 Jahren, eine Südumfahrung Hebertshausen und Nordumfahrung Dachau würden erst in 20 Jahren kommen. Aus unserer Sicht ist das keine Lösung für die aktuelle Verkehrsproblematik. Investitionen in den ÖPNV und die Fahrradinfrastruktur wirken schneller und effektiver. Eine Seilbahn ist bei guten Willen der Staatsregierung in 2 bis 3 Jahren fertiggestellt.
Bündnis Antrag zum Parkraummanagement in Dachau-Ost einstimmig angenommen
In der letzten Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss wurde unter anderem auch unser Antrag zum Parkraummanagement für große Teile von Dachau-Ost behandelt (hier geht's zum Antrag).
Somit gibt die Stadt Dachau nun ein Gutachten zur Parkraumsituation im Gebiet zwischen Pollnstraße / Sudetenlandstraße / Würmstraße / Schleißheimer Straße mit dem Ziel in Auftrag, bei entsprechender Belastung ein Parkraummanagement mit Zonen für Anwohnerparken zu errichten.
Die Anwohner, Handwerker und Dienstleister in diesem Gebiet können somit darauf hoffen, dass sich in absehbarer Zeit die Parkplatzsituation im Zentrum von Dachau-Ost wesentlich entspannt. Vor allem parkende LKW, Kleinlaster und Wohnmobile sind hier ein erhebliches Ärgernis.
Somit gibt die Stadt Dachau nun ein Gutachten zur Parkraumsituation im Gebiet zwischen Pollnstraße / Sudetenlandstraße / Würmstraße / Schleißheimer Straße mit dem Ziel in Auftrag, bei entsprechender Belastung ein Parkraummanagement mit Zonen für Anwohnerparken zu errichten.
Die Anwohner, Handwerker und Dienstleister in diesem Gebiet können somit darauf hoffen, dass sich in absehbarer Zeit die Parkplatzsituation im Zentrum von Dachau-Ost wesentlich entspannt. Vor allem parkende LKW, Kleinlaster und Wohnmobile sind hier ein erhebliches Ärgernis.
Mittwoch, 18. September 2019
Bauauschuss kritisiert Staatsministerium
Die Stadt Dachau wurde aufgefordert zur Gesetzesentwurf zur Änderung des Bay. Landesplanungsgesetzes und Landesentwicklungsprogramms Stellung zu nehmen.
Inhalt der Gesetzesänderung ist, dass bei der „erstmaligen planerischen Inanspruchnahme von Freiflächen im Außenbereich für Siedlungs- und Verkehrszwecke eine Begrenzung auf eine Richthöhe von 5 ha pro Tag landesweit bis spätestens zum Jahr 2030 angestrebt wird.“
Dies soll die Zersiedelung der Landschaft vermeiden sowie Freiräume erhalten und wird im Landesplanungsgesetz (BayLplG) verankert werden.
Einstimmig beschloss heute der Bauausschuss folgende Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes und Landesentwicklungsprogamms an das Minsterium zu übermitteln:
Den Flächenverbrauch in Bayern zu begrenzen ist sinnvoll. Allerdings kann dies nicht allein durch eine Obergrenze geschehen. Auch fehlen zu dieser Obergrenze wichtige Parameter, die einen gerechten Verteilungsschlüssel aufzeigen um weiterhin Entwicklungsmöglichkeiten für alle Kommunen zu gewähren.
Bisher fehlt ein Ansatz für eine mögliche Berechnungsgrundlage oder Vorschläge einer fairen Verteilung. Auch sollten konkrete Anreize zum Flächensparen und zum Entsiegeln gegeben werden, anstatt mögliche Flächenkonkurrenz zu schaffen.
Dachau regt an, dass seitens des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie nochmals fundiert nach Lösungen gesucht wird, welche komplexer auf die unterschiedlichen Nutzungen und Bedürfnisse der Kommunen eingehen.
Inhalt der Gesetzesänderung ist, dass bei der „erstmaligen planerischen Inanspruchnahme von Freiflächen im Außenbereich für Siedlungs- und Verkehrszwecke eine Begrenzung auf eine Richthöhe von 5 ha pro Tag landesweit bis spätestens zum Jahr 2030 angestrebt wird.“
Dies soll die Zersiedelung der Landschaft vermeiden sowie Freiräume erhalten und wird im Landesplanungsgesetz (BayLplG) verankert werden.
Einstimmig beschloss heute der Bauausschuss folgende Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes und Landesentwicklungsprogamms an das Minsterium zu übermitteln:
Den Flächenverbrauch in Bayern zu begrenzen ist sinnvoll. Allerdings kann dies nicht allein durch eine Obergrenze geschehen. Auch fehlen zu dieser Obergrenze wichtige Parameter, die einen gerechten Verteilungsschlüssel aufzeigen um weiterhin Entwicklungsmöglichkeiten für alle Kommunen zu gewähren.
Bisher fehlt ein Ansatz für eine mögliche Berechnungsgrundlage oder Vorschläge einer fairen Verteilung. Auch sollten konkrete Anreize zum Flächensparen und zum Entsiegeln gegeben werden, anstatt mögliche Flächenkonkurrenz zu schaffen.
Dachau regt an, dass seitens des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie nochmals fundiert nach Lösungen gesucht wird, welche komplexer auf die unterschiedlichen Nutzungen und Bedürfnisse der Kommunen eingehen.
Die Nord-Ost-Umfahrung gefährdet den Kleinspecht (Rote Liste)
Kurzportrait
- Körperlänge: 14-16cm
- Flügelspannweite: 25-27cm
- Gewicht: 18-22g
- Aussehen ähnlich Buntspecht aber viel kleiner, mehr Weiß am Rücken
- Männchen mit Rot am Scheitel, Weibchen ohne
- Brut: Meist 5-6 Eier, Brutzeit 10-12 Tage, Nestlingszeit: 18-21 Tage.
Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Vorwarnstufe der Roten Liste Deutschland
Der Kleinspecht ist der kleinste Specht Europas und nur etwa so groß wie eine Kohlmeise. Er lebt eher heimlich und ist am besten im Frühjahr vor der Brutzeit durch seine lauten Rufe festzustellen.
Der Kleinspecht meidet Fichtenwälder und bevorzugt weiche Laubhölzer wie Weiden oder Papplen. Wie alle Spechte profitiert er vom Totholz und den dort vorhandenen Insekten. Insekten stellen das ganze Jahr über die wichtigste Nahrung dar. Auch im Winter findet er in dem toten Holz Larven von holzbewohnenden Insekten. Für die Jungenaufzucht spielen Blattläuse eine wichtige Rolle.
Der Kleinspecht ist eine seltene aber regelmäßig vorkommende Art in den Auwäldern und Baumgruppen entlang geplanten Nord-Ost-Umfahrung. Der Schutz der Auwälder und die Förderung von Totholz sind unabdingbar um diese Art bei uns zu erhalten.
1Quelle: LBV Dachau © adobestock.com, zveroboy57
- Körperlänge: 14-16cm
- Flügelspannweite: 25-27cm
- Gewicht: 18-22g
- Aussehen ähnlich Buntspecht aber viel kleiner, mehr Weiß am Rücken
- Männchen mit Rot am Scheitel, Weibchen ohne
- Brut: Meist 5-6 Eier, Brutzeit 10-12 Tage, Nestlingszeit: 18-21 Tage.
Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Vorwarnstufe der Roten Liste Deutschland
Der Kleinspecht ist der kleinste Specht Europas und nur etwa so groß wie eine Kohlmeise. Er lebt eher heimlich und ist am besten im Frühjahr vor der Brutzeit durch seine lauten Rufe festzustellen.
Der Kleinspecht meidet Fichtenwälder und bevorzugt weiche Laubhölzer wie Weiden oder Papplen. Wie alle Spechte profitiert er vom Totholz und den dort vorhandenen Insekten. Insekten stellen das ganze Jahr über die wichtigste Nahrung dar. Auch im Winter findet er in dem toten Holz Larven von holzbewohnenden Insekten. Für die Jungenaufzucht spielen Blattläuse eine wichtige Rolle.
Der Kleinspecht ist eine seltene aber regelmäßig vorkommende Art in den Auwäldern und Baumgruppen entlang geplanten Nord-Ost-Umfahrung. Der Schutz der Auwälder und die Förderung von Totholz sind unabdingbar um diese Art bei uns zu erhalten.
Dienstag, 17. September 2019
Neue Radlständer an der Naturkostinsel
Die Fraktion des Bündnis für Dachau freut sich über die neuen Radlständer an der Naturkostinsel.
Beratend zur Seite bei Auswahl und Positionierung der Radlständer standen der Ladenbetreiberin Maria Scheiblhuber neben Bündnis- und ADFC-Mitglied Stefan Donath auch Architekt und 2. Bürgermeister Kai Kühnel.
Von links nach rechts: Maria Scheiblhuber, Kai Kühnel, Michael Eisenmann, Sabine Geißler, Bernhard Sturm
Für die Bündnis-Fraktion ist das Engagement Maria Scheiblhubers ihren Kunden gegenüber vorbildhaft. Der Bündnis-Fraktion ist aber durchaus bewusst, dass etlichen Läden insbesondere in der Altstadt Flächen fehlen um einen entsprechenden Service ihren Kunden zur Verfügung zu stellen. Aber auch für diese Situation hat die fleißige Fraktion Ideen und kündigt einen Antrag an.
Für Zweifler: bei diesem Post handelt es sich nicht um Werbung, denn wir stellen weder ein kaufbares Produkt in den Vordergrund noch haben wir eine Gegenleistung erhalten.
Beratend zur Seite bei Auswahl und Positionierung der Radlständer standen der Ladenbetreiberin Maria Scheiblhuber neben Bündnis- und ADFC-Mitglied Stefan Donath auch Architekt und 2. Bürgermeister Kai Kühnel.
Für die Bündnis-Fraktion ist das Engagement Maria Scheiblhubers ihren Kunden gegenüber vorbildhaft. Der Bündnis-Fraktion ist aber durchaus bewusst, dass etlichen Läden insbesondere in der Altstadt Flächen fehlen um einen entsprechenden Service ihren Kunden zur Verfügung zu stellen. Aber auch für diese Situation hat die fleißige Fraktion Ideen und kündigt einen Antrag an.
Für Zweifler: bei diesem Post handelt es sich nicht um Werbung, denn wir stellen weder ein kaufbares Produkt in den Vordergrund noch haben wir eine Gegenleistung erhalten.
Samstag, 14. September 2019
Bündnis für Dachau: In die Zukunft investieren - Mit Repowering Gewerbegebiete neu gestalten!
In der
Windkraftbranche wird der Begriff „Repowering“ für den Austausch von weniger
effizienten Anlagen mit Anlagen höherer Wirkungsgrade am gleichen Standort
verwendet. Eine ähnliche Vorgehensweise ist nach Meinung des Bündnis für Dachau
für das Gewerbegebiet Dachau-Ost erforderlich.
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Parkplatzwüste statt Gewerbesteuereinnahmen - Realität im Gewerbegebiet Dachau-Ost
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Das Gewerbegebiet Dachau-Ost wurde
ursprünglich als reines Gewerbegebiet geplant. Im Laufe der Zeit wurden
allerdings große Flächen als Sondergebiet für den Handel mit entsprechend
großen Parkplatzflächen umgewandelt. Dies hatte negative Folgen für den Handel
in der Innenstadt und beeinträchtigt das mögliche Gewerbesteuerpotential.
Angesichts
relativ niedriger Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Dachau und der zunehmend
knappen Flächen für Gewerbeneuansiedlungen im Stadtgebiet stellt das Bündnis
für Dachau folgenden
Antrag:
Die Stadt Dachau erstellt ein Konzept
zur gezielten Nachverdichtung im Gewerbegebiet Dachau-Ost. Es sollte demnach ausschließlich
für produzierendes Gewerbe erhöhtes Baurecht geschaffen werden. Notwendige
Stellplätze werden in die Baukörper integriert, aber nicht zur Geschossflächenzahl
hinzugezählt. Die erarbeitete Konzeption wird in einem neuen Bebauungsplan für
das Gewerbegebiet Dachau-Ost umgesetzt.
Begründung:
Eine Nachverdichtung könnte einen
entscheidenden Anreiz für Investoren bieten, bestehende Handelsflächen wieder
in Gewerbeflächen umzuwandeln. Die vorhandenen Flächen können dadurch vor allem
flächeneffizienter und energiesparender eingesetzt werden. Schlussendlich
bietet sich dadurch die Möglichkeit, ohne weitere Flächenversiegelung höhere
Gewerbesteuereinnahmen zu ermöglichen
Die gezielte Nachverdichtung ausschließlich
für produzierendes Gewerbe schafft Anreize, Handelsflächen wieder in die
Innenstadt zu verlegen. Dadurch wird die Innenstadt gestärkt und insbesondere
unnötige Verkehrswege reduziert. Wohnen, Arbeiten und Einkaufen rücken wieder
näher zusammen.
Durch gezielte Wirtschaftsförderung
besteht so die Chance Gewerbe aus Zukunftsbranchen anzusiedeln und hochwertige Arbeitsplätze
vor Ort zu schaffen. Für das Gewerbegebiet Dachau-Ost ist außerdem ein
Modernisierungsimpuls dringend erforderlich. Moderne Unternehmen haben andere
Bedürfnisse als es vor Jahrzehnten der Fall war. Es ist offensichtlich, dass
das Gebiet zukunftsfähig gemacht und in Teilen neu strukturiert werden muss.
Es werden vermehrt wohnortnahe
Arbeitsplätze geschaffen, womit unnötige Pendelverkehre reduziert werden und
das Verkehrssystem insgesamt entlastet wird.
Mittwoch, 11. September 2019
Straßenausbaupläne im Landkreis Dachau - Ein Sammelsurium von Widersprüchen
Den "großen Wurf" sollte man machen, sagt Landrat Löwl. Andererseits sollte nichts ohne die Zustimmung der einzelnen Gemeinden passieren. Alleine diese beiden Aussagen schließen sich schon mal gegenseitig aus. Warum man dann noch viel mehr Flächenverbrauch für Straßen fordert, erschließt sich uns nicht! Aber lesen Sie selbst: SZ vom 10.09.2019 und Dachauer Nachrichten vom 11.09.2019
Der Landkreis hat ein großangelegtes Gutachten über die gesammelten Straßenausbauwünsche aus den vergangenen Jahren anfertigen lassen. Die Ergebnisse sind teilweise durchaus aufschlussreich. Generell ist zu sagen, dass meist keine Verbesserung eintritt bzw. jede einzelne Verbesserung für einen einzelnen Ort eine Verschlechterung für einen anderen Ort bringt. Wirkliche Verbesserungen schaffen eigentlich nur komplett neue Straßentrassen, die auf die bestehenden überörtlichen Bundes- und Autobahnen führen. Diese sind allerdings jetzt schon überlastet. Der Verkehr aus dem Landkreis wird somit dann wohl schneller in den Stau führen. Außerdem lehnen verschiedene Gemeinden genau solche Trassen kategorisch ab.
Das gravierendste Beispiel ist wohl die Westumfahrung von Dachau mit Auffahrtsrampe zur B471, die tatsächlich 46 % Entlastung für Dachau brächte. Diese vom Dachauer OB ins Spiel gebrachte Option wird aber von der Gemeinde Bergkirchen entschieden abgelehnt und offensichtlich vom Landrat nicht weiter verfolgt. Statt diesem "großen Wurf" wird weiter auf eine Nord-Ost-Umfahrung gesetzt, deren Wirkung gleich Null ist.
Ja, wir brauchen den großen Wurf. Ein großer Wurf bedeutet unserer Meinung aber eine effiziente Nutzung der bestehenden Infrastruktur und nicht noch mehr Flächenversiegelung und Zerstörung von Kultur- und Naturlandschaften. Durch den massiven Ausbau des ÖPNV und des Radverkehrs können die entsprechenden Entlastungen für das bestehende Straßennetz geschaffen werden, um denen die auf das Auto angewiesen sind genügend Platz zur Verfügung zu stellen!
Die Expertenmeinung in der Fachwelt ist jedenfalls eindeutig: mehr Straßen bringen mehr Verkehr. Wie der Landrat zum gegenteiligen Schluss kommt, bleibt sein Geheimnis.
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| Mehr Straßen, mehr Verkehr: täglicher Stau auf der B471, obwohl es die A99 gibt |
Der Landkreis hat ein großangelegtes Gutachten über die gesammelten Straßenausbauwünsche aus den vergangenen Jahren anfertigen lassen. Die Ergebnisse sind teilweise durchaus aufschlussreich. Generell ist zu sagen, dass meist keine Verbesserung eintritt bzw. jede einzelne Verbesserung für einen einzelnen Ort eine Verschlechterung für einen anderen Ort bringt. Wirkliche Verbesserungen schaffen eigentlich nur komplett neue Straßentrassen, die auf die bestehenden überörtlichen Bundes- und Autobahnen führen. Diese sind allerdings jetzt schon überlastet. Der Verkehr aus dem Landkreis wird somit dann wohl schneller in den Stau führen. Außerdem lehnen verschiedene Gemeinden genau solche Trassen kategorisch ab.
Das gravierendste Beispiel ist wohl die Westumfahrung von Dachau mit Auffahrtsrampe zur B471, die tatsächlich 46 % Entlastung für Dachau brächte. Diese vom Dachauer OB ins Spiel gebrachte Option wird aber von der Gemeinde Bergkirchen entschieden abgelehnt und offensichtlich vom Landrat nicht weiter verfolgt. Statt diesem "großen Wurf" wird weiter auf eine Nord-Ost-Umfahrung gesetzt, deren Wirkung gleich Null ist.
Ja, wir brauchen den großen Wurf. Ein großer Wurf bedeutet unserer Meinung aber eine effiziente Nutzung der bestehenden Infrastruktur und nicht noch mehr Flächenversiegelung und Zerstörung von Kultur- und Naturlandschaften. Durch den massiven Ausbau des ÖPNV und des Radverkehrs können die entsprechenden Entlastungen für das bestehende Straßennetz geschaffen werden, um denen die auf das Auto angewiesen sind genügend Platz zur Verfügung zu stellen!
Die Expertenmeinung in der Fachwelt ist jedenfalls eindeutig: mehr Straßen bringen mehr Verkehr. Wie der Landrat zum gegenteiligen Schluss kommt, bleibt sein Geheimnis.
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