Bündnis fragt nach - Wie wird der Dachauer Busverkehr finanziert?

Im Zuge der Diskussion in den letzten Wochen zum neu erstellten Nahverkehrsplan wurde schlussendlich eine Lösung gefunden, die unter anderem die Finanzierung der Einführung eines 10-Minuten-Takts für den Busverkehr innerhalb Dachaus anscheinend sichert. Was in dieser Diskussion allerdings nicht behandelt wurde, ist die Frage, wie derzeitig und zukünftig der Busverkehr in Dachau tatsächlich finanziert wird.

Dazu muss man sich die Zahlen näher anschauen. Nach den Veröffentlichungen nach § 7 Absatz 1 der EU-Verordnung 1370/2007 für das  Jahr 2016 ergibt sich folgendes Bild:

• Karlsfeld: ca. 585 t Buskilometer, ca. 640 t€ Zuschuss, ca. 27 km / Einwohner, ca. 1 € / km
• Dachau: ca. 810 t Buskilometer, ca. 230 t€ Zuschuss, ca. 16 km / Einwohner, ca. 0,3 € / km

Karlsfeld hat pro Einwohner eine wesentlich höhere Abdeckung beim Busverkehr und der Landkreis übernimmt das gesamte anfallende Defizit. Karlsfeld bezahlt neben der Kreisumlage keinen Cent extra. Dachau dagegen hat pro Einwohner fast 40 % weniger Leistung und übernimmt dafür neben der Kreisumlage zusätzlich ein Defizit von fast 2 Mio. EUR. Wie auch immer die derzeitigen Verträge zur Bereitstellung des Busverkehrs in den Landkreisgemeinden gestaltet sind, sie sind im höchsten Maße ungerecht, undurchschaubar und bedürfen dringend einer Änderung. Die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs muss wieder gerecht gestaltet werden.

Das Bündnis für Dachau stellt dazu folgende

Anfrage:

Warum wird im Haushalt der Stadtwerke Dachau für das Jahr 2019 ein Defizit von fast 2 Mio. EUR für die Sparte Busverkehr ausgewiesen und erhöht sich dieses Defizit, wenn der Busverkehr wie geplant ausgeweitet wird?

                                                           Begründung:

Die Stadt Dachau trägt mit seinem Anteil von ca. 29 Mio. EUR ca. 33 % an den ungedeckten Mitteln des Landkreis Dachaus bei. Mit diesen Mitteln wird unter Anderem der öffentliche Nahverkehr im Landkreis finanziert. Es ist daher nicht nachvollziehbar, warum die Stadt Dachau bzw. die Stadtwerke Dachau über diese Mittel hinaus weitere Defizitbeiträge leisten muss.