Donnerstag, 5. März 2015

3. Themenabend Gedenkort „Plantage”


Bündnis für Dachau lädt zum 3. Themenabend

Gedenkort Plantage”

Das Bündnis für Dachau wird sich an ihrem 3. Themenabend am 24. März dem Problem „Wie geht es weiter mit dem ,Kräutergarten‘ östlich der Alten Römerstraße?“ ausführlich widmen. Als Referentin wird u. a. die Leiterin der KZ-Gedenkstätte Dachau zur Verfügung stehen.

Das „Plantage“ oder auch „Kräutergarten“ genannte Areal östlich der Alten Römerstraße mussten KZ-Häftlinge in der NS-Zeit unter unsäglichen Qualen urbar machen und anlegen. Von dem einstigen Gelände, das etwa so groß war wie das gesamte heutige Gewerbegebiet Dachau Ost, sind nur mehr zwei Gebäudeeinheiten und drei Gewächshäuser auf einem etwa fußballfeldgroßen Areal übrig. Das Bündnis für Dachau möchte am Themenabend von den ReferentInnen erfahren, was aus Sicht der jeweilig Beteiligten mit dem Gelände geschehen soll. Dazu gehören die Stadt Dachau, die KZ-Gedenkstätte Dachau und der Verein Zum Beispiel Dachau – Arbeitsgemeinschaft zur Erfassung der Dachauer Zeitgeschichte e.V. sowie der Freistaat Bayern.

Geplanter Ablauf

Monika Lücking wird als Vertreterin des Vereins Zum Beispiel Dachau als erste Referentin zur Entstehung des Kräutergartens sprechen und eine mobile Ausstellung zu diesem Thema präsentieren.
Die Leiterin der KZ-Gedenkstätte, Dr. Gabriele Hammermann, und ihr wissenschaftlicher Mitarbeiter, Dr. Dirk Riedel, werden nicht nur zu den Entwicklungen des Kräutergartens in der Nachkriegszeit Stellung beziehen, sondern auch den soeben von ihnen herausgegebenen Band „Sanierung – Rekonstruktion – Neugestaltung. Zum Umgang mit historischen Bauten in Gedenkstätten“ vorstellen.

Die Referate wird der freie Architekt Axel Feiereisen beschließen mit seinen Vorstellungen, wie man die Reste der Gewächshäuser vor dem endgültigen Verfall schützen kann.

Das Bündnis für Dachau, das sich betont für die Verantwortung Dachaus als Lernort für zukünftige Generationen einsetzt, erwartet von diesem Themenabend interessante Einblicke und spannende Diskussionen. Die Teilnahme ist für alle Interessierte kostenfrei.

Wann und wo?

24. März 2015, 19.30 Uhr (Einlass 19 Uhr)
Ludwig-Thoma-Haus, Erchana-Saal, Augsburger Straße 23, Dachau
Bündnis-Themenabend: „Gedenkort ,Plantage‘ – Wie geht es weiter mit
dem ,Kräutergarten‘ östlich der Alten Römerstraße?“
ReferentInnen:
Dr. Gabriele Hammermann (Leiterin der KZ-Gedenkstätte Dachau)
Dr. Dirk Riedel (wissenschaftlicher Mitarbeiter der KZ-Gedenkstätte Dachau)
Monika Lücking (Zum Beispiel Dachau – Arbeitsgemeinschaft zur Erfassung
der Dachauer Zeitgeschichte e.V.)
Axel Feiereisen (freier Architekt, Dachau)
Der Eintritt ist frei!

Neues Leben im Dachauer Moos

Im Mai 2014 wurde öffentlichkeitswirksam von der Regierung von Oberbayern das Förderprojekt "Neues Leben im Dachauer Moos" gestartet. Ziel des Projekts soll es sein, die Artenvielfalt im Dachauer Moos nachhaltig zu sichern und weiter zu entwickeln.

Die Stadt Dachau ist zusammen mit dem Verein Dachauer Moos e.V., dem Landschaftspflegeverband Dachau e.V., dem BUND Naturschutz in Bayern e.V. (Kreisgruppe Dachau), der Landeshauptstadt München und der Gemeinde Karlsfeld einer der Projektträger.

Nachdem das Projekt bald in das zweite Jahr geht, bittet das Bündnis für Dachau die Verwaltung darum:

• Dem Umwelt- und Verkehrsausschuss einen Zwischenbericht über den derzeitigen Projektstand zu geben. Also welche konkreten Maßnahmen bisher gestartet wurden und welche Maßnahmen in naher Zukunft in Planung sind.

• Weiter würde das Bündnis für Dachau es begrüßen, den Umwelt- und Verkehrsausschuss regelmäßig über den Projektstand zu unterrichten.

Wir schlagen vor, für den Vortrag einen Vertreter des Planungsbüro FNL-Landschaftsplanung, München, namentlich Herr Robert Rossa und einen Vertreter des Verein Dachauer Moos e.V. die Geschäftsführerin Sabine Schöttl einzuladen.

Für das Bündnis für Dachau
Bernhard Sturm

Mittwoch, 4. März 2015

Mi 11.03.2015 14:30h Familien- und Sozialausschuss

  • 1.
    Auflösung der Ludwig-Thoma-Mittelschule Dachau
  • 2.
    Gurtpflicht in Schulbussen; Antrag von Herrn Stadtrat Seidl vom 16.12.2014
  • 3.
    Umwandlung einer Regelhortgruppe in eine Integrationshortgruppe
  • 4.
    Antrag auf Beitritt zur "Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland"
  • 5.
    Antrag des Jugendrats auf Aufnahme neuer Mitglieder
  • 6.
    Beitritt zum Verein "Runder Tisch gegen Rassismus"
  • 7.
    Verschiedenes öffentlich

Dienstag, 3. März 2015

CSU will Einbahnstraßen für Busse im Gegenverkehr!

In der Dachauer SZ heißt es heute: "Die CSU greift in ihrem Antrag die Idee einer eingeschränkten Einbahnregelung auf. Die Stadt möge prüfen, "unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Auswirkungen eine Einbahnstraßenregelung ausschließlich für Busse und Schwerlastverkehr in der Altstadt möglich ist"

Also jetzt mal chronologisch
  1. Ex-OB Peter Bürgel (CSU) führt die Einbahnstraßenregelung ein
    (auf Wunsch von einigen Geschäftsleuten in der Altstadt, wir nennen sie Menge 1)
    Die erfolgreiche Maßnahme wird von OB Bürgel in einem Bericht im Merkur im Jahre 2009 beschrieben.
  2. Ex-OB Peter Bürgel (CSU) schafft die Einbahnstraßenregelung ab
    (auf Wunsch von einigen Geschäftsleuten in der Altstadt, wir nennen sie Menge 2, Achtung! in Menge 2 sind auch Elemente aus Menge 1 enthalten)
  3. Einige Geschäftsleute fordern die Wiedereinführung der Einbahnstraßenregelung, sie bestehen größtenteils aus o.g. Menge 1)
  4. OB Hartmann lädt zu einem Diskussionsabend ein. Resumee: Menge 1 reduziert sich erneut von 30 Personen auf 15 Personen,
  5. Die CSU befindet sich laut Dachauer SZ jetzt auf der Überholspur, weil sie schon wieder (2015) eine Untersuchung zur Einbahnstraßenregelung fordert
Es ist ja manchmal lästig, sich auf das Spielchen "Ricola" einzulassen - wer hats erfunden?

Aber weil wir uns (Bündnis für Dachau) nicht selbst loben wollen, werden wir hier das Geheimnis lüften und verlinken auf diese


Und selbst wenn es schon hundertmal vorher diskutiert wurde, von irgendeinem anderen, der einmal bei der SPD war, oder weiß Gott von wem, welchen Erkenntnisgewinn bringt denn nun die zigste Untersuchung? 

Di 10.03.2015 14:30h Umwelt- und Verkehrsausschuss

  • 1.
    Integration eines BlueroadConcept (Bluetooth-Erfassungssystem) an allen Signalanlagen der Großen Kreisstadt Dachau zur Erfassung der Reisezeiten, sowie der aktuellen Verkehrszahlen des Quell- und Zielverkehrs
  • 2.
    Umrüstung der bestehenden Fußgängerschutzanlagen in der Theodor-Heuss-Straße/Berliner Straße und Schiller Straße/ Herzog-Albrecht-Straße
    auf zusätzlich akustische Such- und Freigabesignale
    Antrag der ÜB-Fraktion vom 30.11.2014
  • 3.
    Vertretung der Stadt Dachau in der Mitgliederversammlung des Erholungsflächenvereins
  • 4.
    Antrag auf Verabschiedung einer Resolution zur Herbeiführung einer Gesetzesänderung zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge;
    der Stadtratsfraktion der Überparteilichen Bürgergemeinschaft Dachau e.V. (ÜB) vom 26.01.2015
  • 5.
    Bahnhof Dachau,
    Erweiterung Busbahnhof
    Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2015
  • 6.
    Verschiedenes öffentlich

Montag, 2. März 2015

Kommt Licht ins Dunkel um das MD-Gelände?

Bericht im Merkur zur Bauaussschusssitzung


Kommt Licht ins Dunkel um das MD-Gelände?


Dachauer Kreistag: Hat Landrat Löwl zu viel Personal?

Ein Bericht in den Dachauer Nachrichten greift die Kritik der (echten) Freien Wähler im Dachauer Kreistag an der Personalpolitik des Dachauer Landrats Löwl auf.

Haushaltssitzung im Dachauer Kreistag: Hat Landrat Löwl zu viel Personal?

Ein Vergleich mit dem Dachauer OB liegt natürlich auf der Hand.

Landrat Löwl habe 

  • zwei Vorzimmerdamen, 
  • einen Medienbeauftragten, 
  • einen Verwaltungsdirektor 
  • vier Chauffeure.
  • einen persönlichen Referenten

OB Hartmann hat
  • zwei Vorzimmerdamen, 
  • keinen Medienbeauftragten, 
  • einen Verwaltungsdirektor sowie inzwischen insgesamt 
  • keinen Chauffeure.
  • keinen persönlichen Referenten

Wahlergebnisse in der Partnerstadt Klagenfurt

FPÖ-Bürgermeister Scheider muss in die Stichwahl gegen Maria-Luise Mathiaschitz von der SPÖ.

Details im ORF sind hier zu finden.

Freitag, 27. Februar 2015

Di 10.03.15 18:00h Stadtrats

  • 1.
    Niederlegung des Stadtratsamtes durch Herrn Stadtrat Christian Stangl
  • 2.
    Nachrücken von Frau Heidi Lewald als Listennachfolgerin;
    Vereidigung von Frau Heidi Lewald als neues Stadtratsmitglied
  • 3.
    Bestellung eines/einer Referenten/in für Wirtschaft und Arbeitsplatzförderung
  • 4.
    Änderung in den Ausschussbesetzungen
  • 5.
    Aufsichtsrat der Volkshochschule Dachau GmbH
    Bestellung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds
  • 6.
    Zweckverband Dachauer Galerien und Museen
    Bestellung eines / einer stellvertretenden Verbandsrates / Verbandsrätin
  • 7.
    Verbandsversammlung des Zweckverbands Sparkasse Dachau
    Bestellung eines / einer stellvertretenden Verbandsrates / Verbandsrätin
  • 8.
    Aufstellung eines Sportentwicklungsplans; Vortrag von Herrn Andreas Klages, DOSB

  • 9.
    7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Kunsteisbahn; Beteiligung der Stadt Dachau an der Bayerischen Ehrenamtskarte
  • 10.
    Verschiedenes öffentlich

Mittwoch, 25. Februar 2015

Münchner Straße Unfallschwerpunkt Nr. 2 im Landkreis

Ein Artikel in den Dachauer Nachrichten zu Unfallstatistik 

So viele Unfälle wie noch nie

Auf Platz zwei liegt die Münchner Straße in Dachau - und damit wieder ein Höchststand: 144* Unfälle, 47 Verletzte. „Hauptunfallursache ist das Parken“, sagt Wacht (Verkehrsexperte der Dachauer Polizei). Vor allem die Schrägparker bauen beim Rückwärtsausparken Unfälle. Weitere Ursachen: Spurwechsel und Vorfahrtsverstöße.

Anmerkung: wir haben die Zahl 1144 auf 144 korrigiert, da ist in der Zeitung eine "1" zuviel...

Uni Kassel: Investitionen in Radverkehr für Städte am günstigsten

Für den Autoverkehr müssen Kommunen einen deutlich höheren Zuschuss leisten als für den Radverkehr – darauf deuten Ergebnisse einen Forschungsprojekts der Universität Kassel hin. Ein Forschungsteam hat dafür erstmals eine exakte Methode entwickelt, die kommunalen Kosten für verschiedene Verkehrsträger zu errechnen. Diese Methode wendeten die Wissenschaftler in drei Pilot-Städten an.

Mehr Infos erhalten Sie hier.




Rundschau: Unfallschwerpunkte auf Dachaus Straßen

Artikel in der Dachauer Rundschau:


Unfallschwerpunkte auf Dachaus Straßen

Mit 144 Unfällen ist Münchner Straße Sorgenkind

Bemerkenswerter Schlusssatz im Artikel:

"Angesichts dieser Fakten sah die Fraktion Bündnis für Dachau eine Aussage der CSU-Fraktion, wonach die Münchner Straße als funktionierend bezeichnet wurde, und demnach möglichst keine baulichen Eingriffe vorgenommen werden sollten, als eindeutig widerlegt an. Sie fordere nun endlich geeignete Maßnahmen zur Unfallverminderung in der Münchner Straße."

MD: Niemand weiß warum die Altlasten nicht längst beseitigt wurden

Die SPD stellte in der gestrigen Bauausschusssitzung den Antrag darzulegen, warum die Altlasten auf dem MD-Gelände nicht vom Verursacher beseitigt wurden.

In der Antwort heißt es dazu, dass dies solange kain Bebauungsplan aufgestellt wird bisher in die Zuständigkeit des Landratsamtes fällt. Seit dem Jahr 2011 ist die DEG Rechtsnachfolger für die MD Papier GmbH.

"Die DEG ist sei eine neue Gesellschaft, an der im Wesentlichen die Alteigentümer des Geländes beteiligt sind", heißt es in der Vorlage.

Warum das Landratsamt nicht im Rahmen  des Bundes-Bodenschutzgesetzes (§3 Abs. 1 Nr. 9 BBodSCHG) nicht tätig geworden ist konnte von der Rathaus Verwaltung niemand beantworten. Der Bauauschuss beauftragte daraufhin die Verwaltung vom Landratsamt eine Stellungnahme einzuholen.

MD: Die Wünsche des Entwicklers - mehr und weniger

In einem Brief an den OB, der auch den Bauauschussmitgliedern zur Vorbereitung der öffenltichen Sitzung zugestellt wurde, formuliert der Vertreter der DEG (Dachauer Entwickluingsgesellschaft) seine Stellungnahme zum gegenwärtigen Planungsstand :


  • - Büroanteil wäre zu hoch, nicht vermarktbar, stattdessen Erhöhung des Wohnanteils gewünscht.
  • - Gewerbeansiedlung wäre im Hinblick auf die Emissionsbelastung aus LKW-Verkehr für die umliegenden Bewohner und die angrenzende Altstadt nicht tragbar
  • Kontorhaus mit 8 Geschossen würde nicht als Landmarke wahrgenommen, stattdessen 15 Geschosse, dann würden auch annähernd die (von der DEG geforderten) 168.000m2 Geschossfläche erreicht.
  • zu wenig Tiefgaragenzufahrten
  • Lage der Kita im Baufeld 16 wäre problematisch
  • Die Ansiedlung einer Schule wäre nicht akzeptabel, da Geschossfläche verringert wird und die Wirtschaftlichkeit des Projekts in Frage gestellt werden würde

Der Brief spielte in der Diskussion im Bauausschuss keine Rolle, niemand ging darauf ein.


Keine Verkehrslösung -> MD-Gelände soll trotzdem in die Bürgerbeteiligung gehen.

In der gestrigen Bauausschusssitzung wurde beschlossen einen Großteil der offenen Fragen zur Entwicklung des MD-Geländes in die Bürgerbeteiligung zu geben.

Die Bürger Dachaus können sich nun eine Menge Gedanken machen, doch eines der wesentlichen Probleme werden sie nicht lösen können, die Verkehrserschließung des Geländes über die Freisinger Straße, denn daran scheitern bisher auch die Fachleute, lapidar heißt es dazu in der Beschlussvorlage:

"Die Rampenlänge im Zuge der Bahnrandstraße ist zu kurz, die Abteilung Tiefbau teilt hierzu
mit, dass die Tiefgaragenzufahrt zu den Baufeldern MK4/SO3 sowie die Überquerung des
Mühlbachs nicht funktionieren wird."

Hintergrund: Wie im Bild rechts zu sehen ist, wird der Mühlbach nach Süden verlegt um eine Rampe zur geplanten Bahnunterführung S-Bahnlinie-A zu ermöglichen.

Laut Planer soll diese Rampe dann beheizt werden um die 8% Neigung auch im Winter zu ermöglichen.

Dienstag, 24. Februar 2015

Bündnis-Antrag zur MD Unternehmertransparenz zugestimmt.

Der Bauausschuss stimmte heute ohne Diskussion unserem Antrag 
Unternehmenstransparenz bezüglich der Dachau Entwicklungsgesellschaft mbH
Antrag Bündnis für Dachau vom 30.12.2014 Antragstext   mit 8:7 Stimmen zu.

Für den Antrag stimmten OB, SPD, Grüne, ÜB und Bündnis für Dachau

Bündnis Antrag zu Folgekosten MD abgelehnt

Mit 8:7 Stimmen wurde der Bündnis-Antrag die finanziellen Auswirkungen von zusätzlichen Wohngebiet im Vergleich zu Gewerbegebiet auf dem MD-Gelände zu untersuchen.

Laut Verwaltung seien die Daten der Studie "Auswirkungen der Siedlungserweiterung Unteraugustenfeld auf das MD-Gebiet nicht übertragbar. Daraufhin änderte das Bündnis seinen Antragstext ab und formulierte ein entsp. neues Gutachten in Auftrag zu geben.

Trotz des Hinweises, dass schon im bestehenden Gutachten 300 € Defizit pro Jahr und Einwohner entstehen und dies über 20 Jahre eine Verschuldung von 17,5 Mio Euro ergäbe folgte der Ausschuss dem Antrag mehrheitlich nicht. (5x CSU, 1x Ullmann, 1 x FW, 1x SPD) 

Gewerbegebiet ehemaliges MD Gelände vs. Wohnungsbau ehemaliges MD Gelände
Antrag Fraktion Bündnis für Dachau vom 19.01.2015 - Antragstext

Donnerstag, 19. Februar 2015

Niederschmetterndes Ergebnis im Fahrradklimatest für Dachau

Eine Studie des ADFC gefördert durch das Bundesverkehrsministerium stellt einen Totalschaden für die städtische Verkehrspolitik der letzten Dekaden fest. Dachau belegt die hinterste Ränge im Städtevergleich (Platz 226 von 292).

In der Liste der vergleichbaren Städte giebt es nur noch 8 Städte die schlechter abschneiden, aber 33 die besser abschneiden.

Genervt sind die Radfahrenden vor allem von geduldetem Parken auf Radwegen, von ungeeigneten Ampelschaltungen, fehlendem Winterdienst für Radwege sowie Unterbrechungen durch Baustellen. Und: Die Mehrzahl fühlt sich beim Radfahren nicht sicher. 

 
Die katastrophalen Schulnoten werden wohl in Zukunft auch nichts ändern.

Selbst die Presse bekommt mit der Politik ihr Fett weg. Die Zeitungsberichte erhalten die Schulnote 4,3.

Die Falschparkerkontrolle versagt in den Augen der Dachauer Radfahrer und erhält die Schulnote 4,4.

Die beste Note bekommt noch die tapfere Bevölkerung mit der Schulnote 2,9 (alle fahren Fahrrad).

Die Auswertung für Dachau in einem 5 seitigen PDF ist hier eingestellt zum download.















Mi 25.02.15 14:30h Haupt- und Finanzausschuss

  • Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 1.
    Betreibergesellschaft für Sportanlagen;
    (Prüf-)Antrag der ÜB vom 17.11.2014
  • 2.
    7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Kunsteisbahn; Beteiligung der Stadt Dachau an der Bayerischen Ehrenamtskarte
  • 3.
    Antrag der Greta-Fischer-Schule bezüglich der Nutzung der Ludwig-Thoma-Wiese als Standort für ein Zirkuszelt im Zeitraum 05.06. - 21.06.2015
  • 4.
    Nutzung der städtischen Turnhallen durch die Vereine auch in den Ferien und an den Wochenenden, Schließzeitverlängerung von 22:00 Uhr auf 23:00 Uhr
  • 5.
    Antrag des TSV Dachau 1865 e.V. zum 150-jährigen Vereinsjubiläum
  • 6.
    Antrag des ASV Dachau auf einen Reparaturkostenzuschuss;
    Instandsetzung der Mulitfunktionsbeachanlage
  • 7.
    Antrag des ASV Dachau auf einen Investitionskostenzuschuss;
    Errichtung eines öffentlichen Sportspielplatzes
  • 8.
    Antrag des ASV Dachau auf einen Investitionskostenzuschuss;
    Beschaffung von Sportgeräten für Kindergartenturnen in der Mehrzweckhalle
  • 9.
    Antrag auf Zuschuss zum Christkindlmarkt für drei Jahre von 2015 bis 2017
  • 10.
    Jahresrechnung 2014;
    Übertragung von Haushaltsresten in das Haushaltsjahr 2015
  • 11.
    Neubau Kinderhort am Bach;
    Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
  • 12.
    Provisorium Kinderhort Augustenfeld
    Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
  • 13.
    Verschiedenes öffentlich

Di 24.02.15 14:30h Bau- und Planungsausschuss

  • Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 1.
    Gewerbegebiet ehemaliges MD Gelände vs. Wohnungsbau ehemaliges MD Gelände
    Antrag Fraktion Bündnis für Dachau vom 19.01.2015 - Antragstext
  • 2.
    Ehemalige MD-Papierfabrik
    Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 144/08
    Weiteres Vorgehen
  • 3.
    Ehemalige MD-Papierfabrik
    Kosten für die Beseitigung der Altlasten des MD-Geländes
    Stadtratsantrag 83/2014 der SPD-Fraktion vom 06.11.2014
  • 4.
    Unternehmenstransparenz bezüglich der Dachau Entwicklungsgesellschaft mbH
    Antrag Bündnis für Dachau vom 30.12.2014 Antragstext 
  • 5.
    Am Tiefen Graben
    Neubau eines Betriebsleiterhauses mit Nebengebäude
    zum Aussiedlerhof
  • 6.
    Otto- Kohlhofer- Weg,
    Neubau Kinderkrippenhaus
    Billigung Befreiungen vom Bebauungsplan 49/90 "Wohnpark am Neufeld"
  • 7.
    Bauleitplanung der Gemeinde Bergkirchen
    Nachbarabstimmung gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
    Flächennutzungsplanänderung Nr. 6z, Gewerbegebiet Günding-West, BP 71, 3. Änderung
  • 8.
    Verschiedenes öffentlich


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