Mittwoch, 25. Februar 2015

MD: Niemand weiß warum die Altlasten nicht längst beseitigt wurden

Die SPD stellte in der gestrigen Bauausschusssitzung den Antrag darzulegen, warum die Altlasten auf dem MD-Gelände nicht vom Verursacher beseitigt wurden.

In der Antwort heißt es dazu, dass dies solange kain Bebauungsplan aufgestellt wird bisher in die Zuständigkeit des Landratsamtes fällt. Seit dem Jahr 2011 ist die DEG Rechtsnachfolger für die MD Papier GmbH.

"Die DEG ist sei eine neue Gesellschaft, an der im Wesentlichen die Alteigentümer des Geländes beteiligt sind", heißt es in der Vorlage.

Warum das Landratsamt nicht im Rahmen  des Bundes-Bodenschutzgesetzes (§3 Abs. 1 Nr. 9 BBodSCHG) nicht tätig geworden ist konnte von der Rathaus Verwaltung niemand beantworten. Der Bauauschuss beauftragte daraufhin die Verwaltung vom Landratsamt eine Stellungnahme einzuholen.

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