Kulturausschusssitzung am 22.11.2011

Am Dienstag, 22. November 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschuss statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Projektanträge diverser kultureller Vereine für das Haushaltsjahr 2012

2. Projektanträge diverser zeitgeschichtlicher Vereine für das Haushaltsjahr 2012

3. Projektantrag Auslandsausstellung Günther Urban und Claudia Flach 2012

4. Fahrtzuschussanträge Dachauer Vereine nach Klagenfurt 2012

5. Fahrtzuschussanträge zweier Dachauer Schulen nach Renkum und Fondi 2012

6. Verspätet eingereichter Projektantrag des Förderverein Dachauer Wasserturm 2012

7. Projektantrag Jugendrat der Stadt Dachau - Ausleihe Mobile Bühne 2012

8. Projektantrag des Künstlers Ralf Hanrieder für die Kunstmesse in Zürich 2011

9. Verschiedenes öffentlich

Therese Schopper kandidiert statt Thomas Kreß

Heute in der Dachauer SZ Seite 1, na das wäre mal eine Gegenkandidatin für OB Bürgel gewesen.
Und dann auch gleich noch auf Seite 1 ein Kommentar dazu. Dafür auf Seite 2 ein Interview mit Münchens Regionalbischöfin, auf Seite 6 ein tolles Foto für ein Konzert im Gasteig ("Dachau, Serafidische Klänge" - was um Himmels Willen hat das mit Dachau zu tun?), sowie ein Film im Arri-Kino ("Dachau, Täter im Rausch" - das hat wiederum garnichts mit Dachau zu tun) und eine Ausstellung über Engelbilder im Olympia-Einkaufszentrum.

Ich fühl mich schon wie von München eingemeindet.

Bündnis kündigt Ergänzungsantrag zum CSU-Antrag "Auflösung der Thoma-Schule" an.

Ergänzend zum CSU-Antrag "Auflösung der Thoma-Schule" kündigt das Bündnis für Dachau einen Ergänzungsantrag an. "Die Grundidee finden wir nicht schlecht, aber man kann auch noch einen Schritt weiter gehen und so mehrere Fliegen mit einer Klappe zusätzlich schlagen, so Bündnis-Sprecher Kai Kühnel. Wenn eine Verlagerung der Grundschule Klosterschule in die Gebäude der jetzigen Thoma-Schule möglich ist, kann die

• VHS in die Klosterschule ziehen
• und somit das Zentrum der Altstadt beleben
• der Neubau einer Turnhalle eingespart werden
• eine zusätzliche Kinderkrippe in der Altstadt im neuem Anbau der Klosterschule untergebracht werden

Wir hoffen, daß unser Ergänzungsantrag genauso zügig und ergebnisoffen von der Verwaltung gepüft wird, wie wir es bei Anträgen der CSU gewohnt sind.

Kindertagesstätte Mariä Himmelfahrt

Im neuem Bürgermagazin "Stadt im Gespräch" (Seite 6, link führt zum pdf), das heute und morgen verteilt wird, erscheint eine Stellungnahme der Stadt Dachau zum Neubau der Kindertagesstätte Mariä Himmelfahrt in Dachau Süd.
Hier werden die falschen Zahlen der Bürgerinitiative widerlegt.

Wer tatsächlich mehr Raum für Kinder möchte, zieht am Besten die Unterschrift für die Zulassung eines Bürgerentscheids zurück, denn der neue Kindergarten wird für jede Gruppe mehr Fläche zur Verfügung stellen als der bestehende.

Die Caritas Herr Hannemann und Pfarrer Borm sind mit der Planung einverstanden und auch eingebunden. Die meisten Argumente der Initiative sind nicht nachvollziehbar, sieht man sich die tatsächlichen Flächenangaben an, erkennt man dass sie falsch sind.
Die Verzögerung des Vorhabens durch einen Bürgerentscheid kostet die Stadt Dachau, Zuschüsse vom Land im Bereich von 350.000 - 400.000€.

Wenige Argumente der Initiative sind richtig, aber die verbleibenden am Ende nicht ausschlaggebend.

Völliger Unsinn, ist auch die Behauptung der Kindergarten wäre von einer 6m hohen Mauer umgeben, wer dieses Gerücht in die Welt gesetzt hat muss tatsächlich an Sachlichkeit wenig Interesse haben, Tatsache ist, dass im Norden eine 2 m Hohe Mauer an der Müllhäuschen und Gartenmauer angelehnt sind vorgeshen ist. Diese Mauer entseht auch auf Wunsch der Eltern, sie kann genausogutdurch einen Zaun ersetzt werden.
So bleibt die Frage nach der Motivation.

Sind die Argumente wirklich so massgebend, dass 2 Kinderkrippengruppen nicht gebaut werden können und 24 Kinder mehr ohne Krippenplatz bleiben? Oder geht es hier um etwas ganz anderes?

Zu diesem Thema veröffentlichen wir keine anonymen Kommentare.

Bauausschusssitzung am 17.11.2011

Am Donnerstag, 17. November 2011, 15:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschuss statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Jugendzentrum Ost
a) Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD, ÜB und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.03.2011
b) Brandschutzmaßnahmen Ergänzung der Unterlagen

2. Bahnhof Dachau Stadt West
Änderung des Flächennutzungsplanes FP03608
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange
Feststellungsbeschluss

3. Bahnhof Dachau Stadt West
Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 134/05
Billigung des Planentwurfs für die erneute öffentliche Auslegung und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

4. Altstadtentwicklung
Flächennutzungsplanänderung 03810
Abwägung der während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen / Empfehlung für den Feststellungsbeschluss

5. Geschwister-Scholl-Straße 4
Grundschule Augustenfeld Erweiterung

6. Mittermayerstraße 46
Neubau 3-gruppige Kindertagesstätte
Billigung der Planung

7. Münchner Straße 84
Ruckteschell-Villa
Abschlussbericht

8. Augustenfelder Straße Tempo 30 Zone bauliche Maßnahmen
Antrag Bündnis für Dachau

9. Straße nach Steinkirchen
Brücke über den Webelsbach geänderte Planung

10. Gaußstraße
Bebauungsplan 131/04
Gewerbegebiet an der Schleißheimer Straße
Antrag auf Vorbescheid Befreiungen vom Bebauungsplan

11. Prälat-Wolker-Straße 3
Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses mit drei Wohneinheiten
Wiedervorlage

12. Gestaltungssatzung für Hallen im Außenbereich
Wiedervorlage

13. Verschiedenes öffentlich

Windkraft Kommentar

Ein Kommentar in der Dachauer SZ von Walter Gierlich.
Der Dachauer Stadtrat hat den ersten Antrag auf Errichtung eines Windrads abgelehnt. Die Gründe für die Ablehnung lassen Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Bestrebens um eine Energiewende aufkommen

Werkausschuss schmeißt 30.000 € zum Fenster raus

Der Werkausschuss hat gestern zwei Beschlüse gefasst:

1. Es wird eine Untersuchung in Auftrag gegeben ob das Hallenbad statt saniert, besser neu errichtet wird.
2. Die Planungen für eine Renovierung der Sauna werden beschleuinigt fortgeführt (30.000€). Hinzu kommen noch einmal 24.000 € ! Entschädigung für den Pächter.

Das Risiko, dass die Planungen Sauna ins Leere laufen, bezeichnet die CSU als verschmerzbar.

 

Das Bündnis für Dachau hält es da mit dem von der CSU sonst so gern in den Mund genommenen Subsidiaritäts-Prinzip: Aufgaben, Handlungen und Problemlösungen sollen so weit wie möglich selbstbestimmt und eigenverantwortlich unternommen werden, also wenn möglich vom Einzelnen, vom Privaten, von der kleinsten Gruppe oder der untersten Ebene einer Organisationsform.

Es gibt genügend private Saunen in Dachau, denen müssen wir nicht mit öffentlichen Mitteln das Geschäft kaputt machen.

Der Bericht dazu in der Dachauer SZ

Auch der Landesvorstand des Bund Naturschutz kritisiert Nordost-Umfahrung

Bericht in den Dachauer Nachrichten

Windkraft in Dachau

Die erneute Diskussion im Stadtrat mit unbeantworteten Fragen, die Helmut Esch (Grüne) stellte, bewegte uns dazu, gegen das Landkreiskonzept zu stimmen.
Unsere Befürchtung, dass beim Landkreiskonzept Steuerung der Anlagen über einen Flächennutzungsplan Einzelvorhaben auch dann nicht möglich sind, wenn der technische Fortschritt leiesere Anlagen ermöglichte, wurde bestätigt. Dann müssten alle Gemeinden einer FNP-Änderung zustimmen.
Gebracht hat unser Stimmverhalten allerdings nichts, die große Mehrheit stimmte für das Landkreiskonzept.

Die Süddeutsche Zeitung berichtet über eine Anfrage der BI Kontra-Kohle-Dachau zum Stand des Ausstiegs aus der Kohlestromerzeugung.

Die Anfrage selbst finden Sie auf dem Blog der Bürgerinitiative.

Werkausschusssitzung am 07.11.2011

Am Montag, 7. November 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung
des Werkausschuss statt.

Ort:  Sitzungssaal Stadtwerke Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Wirtschaftsplan 2012
2. Förderungsoptionen für einen Hallenbadneubau
3. Verwaltungsgebäude der Stadtwerke Dachau: Umbau und Erweiterung (Hr. Krissmayr, Architekturbüro g.h.k)
4. Aktuelle Themen beim Verkehrsbetrieb
5. Fischaufstiegsanlage (FAA)
6. Verschiedenes öffentlich

Stadtratssitzung am 07.11.2011

Am Montag, 7. November 2011, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrats statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt

1. Aufstellung Windkraftanlagen im Gebiet der Stadt Dachau Ergebnis des Feingutachtens

2. Etzenhausen
Antrag auf Neugenehmigung einer Windenergieanlage gemäß § 4 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) im Bereich "Hoher Berg" nordwestlich Etzenhausen
Verweigerung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB und Zurückstellung gemäß § 15 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

3. Gestaltungssatzung für Hallen im Außenbereich

4. Wettersteinring
Bebauungsplan Nr. 132/04 Gewerbegebiet an der äußeren Münchner Straße (1. Teiländerung von Nr. 70/93
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

5. Augustenfeld-Mitte
Flächennutzungsplanänderung 03710
Abwägung der während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen / Empfehlung für den Feststellungsbeschluss

6. Verschiedenes öffentlich

Amperbrücke fertig

Die Amperbrücke zwischen Thoma- und Münchner Straße ist fertig. Die Maßnahme geht auf einen Antrag des Bündnis für Dachau zurück. Es sollte gepüft werden, ob Fußgängerstege an die vorhandenen Brüstungen gehängt werden können um zusätzlichen Raum für Radfahrer zu schaffen. Die Prüfung ergab, dass die Brüstungen nicht mehr standfest waren, mit oder ohne Stege.

So beschloss der Bauauschuss, die Brücke zu sanieren und um zwei Angebotsstreifen für Radfahrer zu erweitern. Das Ergebnis ist positiv, der Christopherus steht immer noch, Frau Schilhabl wurde weggetragen, das Erscheinungbild der Brücke entspricht der Vorgängerbrücke. Der Zeitplan wurde eingehalten.

Windenergie: Bündnis stimmt Landkreiskonzept zähneknirschend zu.

In der letzten Bauausschusssitzung wurde das Feingutachten für Windkraftwerke auf dem Stadtgebiet Dachau vorgestellt.

Das Ergebnis ist ernüchternd und kann kurz so zusammengefasst werden:

die wenigen Flächen die für Windkraftanlagen auf Stadtgebiet in Frage kommen, können bei den harten Kriterien (also Mindestabstände nach rechtlichen Vorgaben) alle vor Gericht angefochten werden.
Dabei geht es dann nicht um Lärm sondern um eine optisch erdrückende Wirkung.

Legt man Abstände zu Grunde, die wie im Landkreiskonzept diese Gefahr ausschliessen, verbleiben keinerlei Flächen auf dem Stadtgebiet.

Zähneknirschend haben wir dem Landkreiskonzept zugestimmt, in der Hoffnung, dass wir dann schneller zum Ausbau regenerativer Energien kommen.

Schilhabels dritte Niederlage: Flaschenabfüllerei-Petition abgelehnt

mehr im Merkur / Dachauer Nachrichten

Was tun die Versorger für die Energiewende?

Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland sind Bürgerinnnen und Bürger die mit Abstand wichtigste Gruppe unter den Investoren. Mehr als 50 Prozent der in Deutschland installierten Anlagen zur Stromerzeugung aus regenerativen Quellen befinden sich im Eigentum von Privatpersonen und Landwirten. Für die Energiewende ist das Engagement von Privatpersonen damit ein entscheidender Impuls.

Bauausschusssitzung am 25.10.2011

Am Dienstag, 25. Oktober 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des
Bauausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Aufstellung Windkraftanlagen im Gebiet der Stadt Dachau
Ergebnis des Feingutachtens

2. Ausschluss von Einzelhandel auf Gewerbeflächen,
die außerhalb des zentralen Versorgungs-bereichs liegen
Antrag der Stadtratsfraktion der Überparteilichen Bürgergemeinschaft (ÜB)
vom 25.05.2011

3. Bahnhof Dachau Stadt West
Ergebnis des Plangutachtens für die Fassaden-
und Dachgestaltung des BayWa-Turms

4. Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 155/11
"Sieglindenstraße Süd"
Teiländerung des bestehenden Bebauungsplans Nr. 57/90
"Amperpark"
- Aufstellungsbeschluss -

5. Augustenfeld-Mitte
Flächennutzungsplanänderung 03710
Abwägung der während der öffentlichen Auslegung
nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
eingegangenen Stellungnahmen / Empfehlung
für den Satzungsbeschluss

6. Friedenstraße 17
Neubau 6-gruppige Kindertagesstätte
Billigung der Entwurfsplanung

7. Fußgänger und Radfahrerbrücke am Ende der Liegsalzstraße
Antrag der SPD-Fraktion

8. Baumkonzept Altstadt Dachau - Konzept zur Weiterentwicklung
des Baumbestandes
Festlegung des Bearbeitungsumgriffs, der Bewertungskriterien
und des Bewertungsschlüssels

9. Kufsteiner Straße
Erweiterung des Skaterparkes
Antrag der CSU Stadtratsfraktion vom 20.09.2011

10. Am Speckfeld 17 / Pullhausen
Antrag auf Baugenehmigung
Neubau von drei Reihenhäusern mit Garagen

11. Hackenängerstraße 36, 38 ,40
Neubau einer Wohnanlage mit Garagen
Antrag auf Vorbescheid

12. Dr.-Schwalber-Straße
Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garagen
Befreiungen zum Bebauungsplan Nr. 46/89 "Hochstraße"

13. Gestaltungssatzung für Hallen im Außenbereich

14. Verschiedenes öffentlich

3. Startbahn für Dummies

Den Text haben wir von der BI AUFGEMUCKT zugesandt bekommen

Liebe Politiker, so ein Flughafen ist ganz schön kompliziert.

Und weil ihr dauernd verwechselt, dass der Flughafen nicht darum ganz viel größer gebaut werden soll, damit die Flieger mehr Platz zum parken haben, sondern damit ganz viel mehr Flieger starten und landen können, nochmal für euch eine ganz einfache Erklärung.

Bei uns gibt es einen großen Flughafen. Der ist nach dem heiligen Franz-Josef benannt. Und außerdem passt er auf, dass keine Flieger herunterfallen.
Der Flughafen gehört dem Horstl, dem Ude und dem Ramsauer, Peter. Also eigentlich uns allen.

Der Herr Kerkloh, der auf den Flughafen aufpasst, der läuft dauernd um die Wette. Mit Anderen, die auch auf andere Flughäfen aufpassen müssen.
Weil, alle sind in einem Wettlauf und der ist wichtig, weil wir wachsen müssen, sagt der Kerkloh. Und alle glauben ihm das, weil ja alle um die Wette laufen und wachsen müssen.
Und er hätte ja schon jemand der helfen würde. Das ist die Lufthansa. Die ist auch in einem Wettlauf und die würde es toll finden wenn sie zusammen laufen könnten, damit noch viel mehr Flieger und noch größerer Flieger starten und landen können, wegen dem Wettlauf. Und wegen dem Wachstum.

Jetzt gibt‘s da die Leute die da wohnen. Und die sagen, wenn noch mehr Flieger starten und landen, dann blasen die noch mehr Dreck hinten raus und machen einen Höllenkrach der von Dachau bis Paffenhofen geht. Aber der Christmann, Hansjörg, der Landrat, der sagt, dass das ein Schmarrn ist, weil ja wenn sich mehr Flieger mehr verteilen, dann haben zwar viel mehr Leute Lärm und Dreck, aber davon viel viel weniger. Das hört sich unsinnig an und ist es auch.

Der Christmann sagt auch, dass er es blöd findet, dass man noch nicht weis, wo die Flieger fliegen, wenn dann die Startbahn gebaut ist. Und man noch nix genaues sagen kann.
Leider hat jemand dem Christmann sein Lineal weggenommen. Weil dann könnte er es halt einfach auf die Landkarte legen. Dann tät er sehen wo die Flieger drüber fliegen. Weil, die verteilen sich halt nicht, weil‘s eh da droben schon zugeht wie Sau. Und wenn jetzt die Einflugschneise über Schwabhausen, Röhrmoos und Lotzbach geht, geht halt die dritte Schneise über Indersdorf, Vierkirchen und Kammerberg. Das hört sich einfach und ist es auch.

Die Leute verstehen aber den Christmann, den Horstl, den Ude und den Kerkloh nicht. Denn sie sprechen eine fremde Sprache, die nur noch aus den Worten Wachstum, Fortschritt, Wettbewerb und alternativlos besteht. Sie haben genug davon und mucken am 29. Oktober auf. Und die tun was damit es gar nicht so weit kommt , dass noch mehr Flieger fliegen. Weil es eh schon so zugeht, da oben.

Trianel fördert Heizungspumpen - aber nicht in Dachau

Die Stadtwerke Dachau ließen diese Idee als Blödsinn erscheinen als das Bündnis für Dachau seinerzeit einen entsprechenden Antrag einbrachte. Der Kooperationspartner Trianel macht also Blödsinn oder die Stadtwerke Dachau hatten einen inkompetenten Berater.

Erneuerungsprojekt für Heizungspumpen

Die Stadtwerke-Kooperation Trianel und die Arbeitsgemeinschaft für sparsame Energie- und Wasserverwendung (ASEW) im Verband kommunaler Unternehmen (VKU) planen, ab April 2012 eine gemeinsame Initiative: Beide bieten dann Stadtwerken und deren Kooperationspartnern im Heizungsbauhandwerk ein Produktpaket für den Austausch von konventionellen Umwälzpumpen in Heizungsanlagen durch hocheffiziente Heizungspumpen an. Durch diese Maßnahme könnten in Deutschland bis zu 4 TWh/a Strom eingespart werden.

Das Angebot an Stadtwerke, das diese über Handwerksbetriebe ihren Endkunden anbieten können, umfasst das gemeinsame Beschaffen von hocheffizienten Umwälzpumpen, Mustervereinbarungen zwischen Installateur und Stadtwerk sowie ein Schulungsangebot für Installateure, Checklisten und Infomaterial zu dem Angebot. Trianel und ASEW befinden sich momentan noch in der Feinabstimmung mit potenziellen Partnern, wollen aber in wenigen Monaten mit dem Angebot an den Markt gehen. Die Initiative ist Teil einer engeren Zusammenarbeit zwischen ASEW und Trianel mit dem Ziel, Energieeffizienz zu fördern und in die Fläche zu tragen.

Der Artikel im Orginal

Stadtratsinfofahrt nach Münster

Der Antrag des Bündnis für Dachau die Stadtratsfahrt nach Münster zu unternehmen, war ein Erfolg. Die Fahrt hat zumindest in den Köpfen der Teilnehmer einiges verändert. Ob den Gedanken und Ankündigungen auch Taten folgen bleibt dahingestellt.

Bericht in der Dachauer SZ

Bericht in den Dachauer Nachrichten

Fotostrecke in den Dachauer Nachrichten