Wirtschaftliche Parameter des KKW erneut verändert. Kohlestrom wird zunehmend unkalkulierbar.
Durch die Pleite des österreichischen Anlagenbauers AE&E, der mit dem Bau des Kesselgerüstes und der Rauchgasanlage beauftragt worden war, geht das KKW Lünen nicht vor 2013 ans Netz. Das hat fatale Folgen, der eingespeiste Strom kann nicht mehr einfach so durch die Netzte geleitet werden, sondern die Netzwerkskapzitäten sind beschränkt, und müssen ersteigert werden:
Die neue Verordnung zur Regelung des Netzanschlusses von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie (Kraftwerks-Netzanschluss-Verordnung, KraftNAV) stützt sich auf auf § 17 Absatz 3 des Energiewirtschaftsgesetzes. Sie garantiert Kraftwerksinvestoren für die Dauer von zehn Jahren auch bei Netzengpässen die Durchleitung, wenn sie bis Ende 2007 für ein Kraftwerk den Netzanschluß beantragt haben und bis Ende 2012 am Netz sind.
Die Austrian Energy and Environment ist in Schieflage geraten, weil bei Kraftwerksprojekten in Australien Verluste entstanden sind. Thyen geht davon aus, dass sich das Trianel Konsortium keinen neuen Partner sucht, sondern die Arbeiten von AE&E selbst übernimmt.
Na dann viel Spass, Herr Thyen.
Aktuelle Nachrichten der Fraktion Bündnis für Dachau von 2020 bis 2007
Sonntag, 5. Dezember 2010
Kohlestrom tanken statt Wüstenbenzin
„Bayern soll in Umweltfragen zum Kalifornien Europas werden" so die Junge Gruppe in der CSU-Landtagsfraktion. (Frage- wer ist da eigentlich jung?)
Die bayerische Automobilindustrie ist für den Wirtschaftsstandort Bayern von überragender Bedeutung. Nicht minder bedeutend ist der Zukunftstrend Elektromobilität für die Zukunftsfähigkeit der Automobilindustrie. Es liege im vitalen Interesse des Freistaats, dass ein großer Teil der Bundesmittel, die von der Nationalen Plattform Elektromobilität bis 2013 für Investitionen gefordert werden, nach Bayern fließen, so die Junge Gruppe. "Der Handlungsauftrag für Wirtschaft- und Forschungsministerium ist somit klar formuliert", so Seidenath abschließend.
Mit anderen Worten: Der Steuerzahler soll dafür aufkommen, dass BMW einen Trend verschnarcht hat?
Wie überhaupt kommt man darauf, dass Elektromobilität etwas für die Umwelt bringen soll? Wir tanken jetzt nicht mehr Wüstenbenzin, dafür Kohlestrom aus Kolumbien oder Atomstrom? Soll das alles sein?
Kraftwerk Lünen: Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs naht
Das sind die Projekte die Dachau unbedingt braucht. Projekte an denen man sich bis zum Europäischen Gerichtshof profilieren kann:
Die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg im Rechtsstreit um das umstrittene Trianel-Kohlekraftwerk in Lünen rückt näher. Wie der Gerichtshof jetzt mitteilte, werden die Schlussanträge der Generalanwältin Eleanor Sharpston am 16. Dezember 2010, 09.30 Uhr, in öffentlicher Sitzung vorgetragen (Rechtssache C-115/09). Die Schlussanträge der Generalanwaltschaft dienen der Vorbereitung des Urteils des Gerichtshofes, welches sich der BUND noch im 1. Quartal 2011 erhofft.
Das vom nordrhein-westfälischen Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) betriebene Verfahren ist von bundesweiter Bedeutung. Der EuGH muss klären, inwieweit Umweltverbänden wie dem BUND gemäß europäischem Recht ein vollumfängliches Klagerecht in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zusteht. Nach dem deutschen Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz wird dieses Klagerecht auf Verletzungen des Rechts Einzelner begrenzt. Danach wäre die Beachtung von Vorschriften zum Schutz von Umwelt und Natur z.B. in Kraftwerksgenehmigungsverfahren nicht einklagbar.
Unmittelbarer Auslöser des Verfahrens ist die Klage des BUND gegen die von der Bezirksregierung Arnsberg erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Kohlekraftwerks in Lünen. Das Verfahren ist aber auch von großer Bedeutung für die derzeit unter Verweis auf den Ausgang des EuGH-Verfahrens ruhend gestellte Klage des BUND gegen die Genehmigung für das Kohlekraftwerk Datteln 4.
Setzt sich der BUND vor dem Europäischen Gerichtshof durch, würden sich Umweltverbänden als Anwalt der Natur weitere Klagerechte gegen rechtswidrige industrielle Großvorhaben eröffnen.
Die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg im Rechtsstreit um das umstrittene Trianel-Kohlekraftwerk in Lünen rückt näher. Wie der Gerichtshof jetzt mitteilte, werden die Schlussanträge der Generalanwältin Eleanor Sharpston am 16. Dezember 2010, 09.30 Uhr, in öffentlicher Sitzung vorgetragen (Rechtssache C-115/09). Die Schlussanträge der Generalanwaltschaft dienen der Vorbereitung des Urteils des Gerichtshofes, welches sich der BUND noch im 1. Quartal 2011 erhofft.
Das vom nordrhein-westfälischen Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) betriebene Verfahren ist von bundesweiter Bedeutung. Der EuGH muss klären, inwieweit Umweltverbänden wie dem BUND gemäß europäischem Recht ein vollumfängliches Klagerecht in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zusteht. Nach dem deutschen Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz wird dieses Klagerecht auf Verletzungen des Rechts Einzelner begrenzt. Danach wäre die Beachtung von Vorschriften zum Schutz von Umwelt und Natur z.B. in Kraftwerksgenehmigungsverfahren nicht einklagbar.
Unmittelbarer Auslöser des Verfahrens ist die Klage des BUND gegen die von der Bezirksregierung Arnsberg erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Kohlekraftwerks in Lünen. Das Verfahren ist aber auch von großer Bedeutung für die derzeit unter Verweis auf den Ausgang des EuGH-Verfahrens ruhend gestellte Klage des BUND gegen die Genehmigung für das Kohlekraftwerk Datteln 4.
Setzt sich der BUND vor dem Europäischen Gerichtshof durch, würden sich Umweltverbänden als Anwalt der Natur weitere Klagerechte gegen rechtswidrige industrielle Großvorhaben eröffnen.
Samstag, 4. Dezember 2010
Trianel prüft Gaskraftwerk als Alternative
Mehr in der rheinischen Post vom 1.12.2010 Überschrift anklicken
Dienstag, 30. November 2010
Michael Eisenmann: „CSU zersägt umweltpolitisches Leitbild “
In der Gröbenzeller Straße sollen also 21 kerngesunde Bäume gefällt werden, damit die Verkehrssicherheit wieder hergestellt wird – und das für knapp 90.000 EUR. So zumindest die Argumentation der CSU und allen voran der CSU Stadtrat Erwin Zehrer. Das umweltpolitische Leitbild wird bei erster Gelegenheit zersägt.
Was ist das eigentlich für eine Verkehrssicherheit? In einer Anliegerstraße, in der kaum Verkehr herrscht, muss man also 21 kerngesunde Bäume fällen, damit man wieder einen Gehweg hat, der so schmal ist, dass keine zwei Personen nebeneinander gehen können. Für was braucht man in so einer Straße eigentlich einen Gehweg? Wohl nicht für die Verkehrssicherheit. Die wenigen Autos könnten wahrscheinlich einer Gruppe von Fußgängern auf der Straße sicherlich ausweichen.
So funktioniert es zumindest in der Oberen Moosschwaigestraße zwischen S-Bahnhof und Augustenfelder Straße. Auf dieser Straße fahren sehr viele Autos mit Tempo zum Park and Ride Platz. Und noch dazu gehen sehr viele Leute zur S-Bahn und viele Schüler nutzen diese Strecke zum Ignatz-Taschner-Gymnasium. Ein Wunder dass noch nichts passiert ist. Hier würde ein Geh- und Radweg sicherlich sinnvoll sein, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Vielleicht sollte eher diskutiert werden, wie in Zukunft Anliegerstraßen tatsächlich ausgebaut werden müssen, gerade in Hinblick auf die neue Straßenausbausatzung, nach der die Anwohner mit bezahlen müssen. Muss man jede Straße in Luxusversionen ausbauen, oder reichte nicht aus, diese wie in anderen Kommunen mit einfachen Mitteln auszustatten. Dann könnten wohl 21 Bäume noch lange dort stehen bleiben.
Michael Eisenmann
Was ist das eigentlich für eine Verkehrssicherheit? In einer Anliegerstraße, in der kaum Verkehr herrscht, muss man also 21 kerngesunde Bäume fällen, damit man wieder einen Gehweg hat, der so schmal ist, dass keine zwei Personen nebeneinander gehen können. Für was braucht man in so einer Straße eigentlich einen Gehweg? Wohl nicht für die Verkehrssicherheit. Die wenigen Autos könnten wahrscheinlich einer Gruppe von Fußgängern auf der Straße sicherlich ausweichen.
So funktioniert es zumindest in der Oberen Moosschwaigestraße zwischen S-Bahnhof und Augustenfelder Straße. Auf dieser Straße fahren sehr viele Autos mit Tempo zum Park and Ride Platz. Und noch dazu gehen sehr viele Leute zur S-Bahn und viele Schüler nutzen diese Strecke zum Ignatz-Taschner-Gymnasium. Ein Wunder dass noch nichts passiert ist. Hier würde ein Geh- und Radweg sicherlich sinnvoll sein, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Vielleicht sollte eher diskutiert werden, wie in Zukunft Anliegerstraßen tatsächlich ausgebaut werden müssen, gerade in Hinblick auf die neue Straßenausbausatzung, nach der die Anwohner mit bezahlen müssen. Muss man jede Straße in Luxusversionen ausbauen, oder reichte nicht aus, diese wie in anderen Kommunen mit einfachen Mitteln auszustatten. Dann könnten wohl 21 Bäume noch lange dort stehen bleiben.
Michael Eisenmann
Samstag, 27. November 2010
CSU/SPD Karlsfeld hält Bürger für total bekloppt.
„Zukunft sichern, Arbeitsplätze schaffen, Natur erhalten“ so heißt die Frage zum Ratsbegehren ein Gewerbegebiet im überregionalen Günzug auszuweisen. Keine Erläuterung dazu - nichts. Das heißt mit anderen Worten die Karlsfelder Bürger kapieren das sowieso nicht.
Da brauchen sich die Volksparteien (welch ein Paradoxon) nicht wundern, wenn sich das Volk immer weiter von ihnen entfernt.
Lesen Sie Details zu am Blog der BI -> Überschrift anklicken.
Da brauchen sich die Volksparteien (welch ein Paradoxon) nicht wundern, wenn sich das Volk immer weiter von ihnen entfernt.
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Freitag, 26. November 2010
Bündnis-Blog bei FDP nicht mehr so beliebt.
Nur noch drei Zugriffe hatten wir heute seitens des "Anonymen FDPlers", der gestern so fleißig Kommentare postete. Immerhin ist er ein Frühaufsteher, gleich um halb acht schaut er auf unsere Seiten.
Donnerstag, 25. November 2010
Pleitewelle um das KKW Lünen
BI Kontra-Kohlestrom-Dachau empfiehlt Lünen-Anteile besser schnell verschenken, als noch Jahrzehnte draufzahlen.
Mittwoch, 24. November 2010
Dienstag, 23. November 2010
Stellplatzsatzung gehört auf den Prüfstand!
Stadtrat Zehrer (CSU) gab seinem Kollegen Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) recht. Die Stellplatzsatzung hat einen Webfehler: für Büroflächen benötigt man in der Stadt Dachau doppelt so viel Stellplätzen als im Rest Deutschlands (Musterbausatzung). Der Grund dafür ist nicht nachvollziehbar. Die Situation führt aber zu Verwerfungen bei Nutzungsänderungen im Bestand.
Werden FDP-Anträge bevorzugt behandelt?
Ohne Vorlauf gelangte der FDP-Antrag "Bolzplatz auf dem Moorbadgelände" gleich auf die Tagesordnung des heutigen Bauausschusses, ohne dass der Antragsteller Eilbedürftigkeit beantragt hatte.
Stadtrat Denk bemerkte, dass all die bestehende Anträge zu dem selben Gelände noch gültig, aber nicht umgesetzt worden sind - aber dem Antrag der FDP entgegenstehen.
Man beschloss alle Anträge in der nächsten Sitzung im Paket zu präsentieren, auch wenn sie nur von der ÜB sind.
Im Übrigen: Der Antrag der FDP hier ein Bolzplatz auszuweisen ist völlig unrealistisch, weil vom Immisionsschutz undenkbar. Aber jetzt hat sich die FDP in dieser Periode auch einmal für Kinder eingesetzt. Toll!
Die neuen FDPler bekommen damit einen Leitartikel im Magazin "Der Populist"
Stadtrat Denk bemerkte, dass all die bestehende Anträge zu dem selben Gelände noch gültig, aber nicht umgesetzt worden sind - aber dem Antrag der FDP entgegenstehen.
Man beschloss alle Anträge in der nächsten Sitzung im Paket zu präsentieren, auch wenn sie nur von der ÜB sind.
Im Übrigen: Der Antrag der FDP hier ein Bolzplatz auszuweisen ist völlig unrealistisch, weil vom Immisionsschutz undenkbar. Aber jetzt hat sich die FDP in dieser Periode auch einmal für Kinder eingesetzt. Toll!
Die neuen FDPler bekommen damit einen Leitartikel im Magazin "Der Populist"
Verkehrssicherheit ist für die CSU wichtig bzw. nicht, je nachdem.
Stadtrat Esch (Grüne) brachte es auf den Punkt:
- 21 Bäume an der Gröbenzeller Straße sollen nach dem Willen der CSU gefällt werden, weil die Verkehrssicherheit durch Wurzelverwerfungen nicht mehr gegeben ist.
- scharf kritisiert wurde von der CSU-Fraktion der neu gestaltete Kreuzungsbereich Münchner/Schillerstraße weil zu manchen Zeiten jetzt ein Rückstau bis zur Gröbenrieder Straße besteht (und vorher???). Die Argumente der Verwaltung, dass die unfallträchtigste Kreuzung im Dachauer Landkreis jetzt wesentlich sicherer geworden ist, führte bei der selben Fraktion lediglich zu ungläubigen Gelächter.
Anmerkung: solange der Hinterlandgemeinden weiter Baugebiete ausweisen, wird die Situation auch mit einem sechsspurigen Ausbau der Schillerstraße nicht besser.
- 21 Bäume an der Gröbenzeller Straße sollen nach dem Willen der CSU gefällt werden, weil die Verkehrssicherheit durch Wurzelverwerfungen nicht mehr gegeben ist.
- scharf kritisiert wurde von der CSU-Fraktion der neu gestaltete Kreuzungsbereich Münchner/Schillerstraße weil zu manchen Zeiten jetzt ein Rückstau bis zur Gröbenrieder Straße besteht (und vorher???). Die Argumente der Verwaltung, dass die unfallträchtigste Kreuzung im Dachauer Landkreis jetzt wesentlich sicherer geworden ist, führte bei der selben Fraktion lediglich zu ungläubigen Gelächter.
Anmerkung: solange der Hinterlandgemeinden weiter Baugebiete ausweisen, wird die Situation auch mit einem sechsspurigen Ausbau der Schillerstraße nicht besser.
Anträge zu MediaMarkt und Obi-Verlagerung zurückgezogen.
Die o.g. Anträge wurden im Bauausschuss heute nicht behandelt, weil der Bauwerber die anträge zurückzog.
Netzagentur kritisiert Strompreiserhöhungen
Stromkonzerne und auch die Stadtwerke Dachau nehmen die Erhöhung der Umlage für erneuerbare Energien als Vorwand, die Preise darüber hinaus anzuheben. Das kritisiert der Präsident der Bundesnetzagentur, Mattias Kurth, im ZDF Wirtschaftsmagazin WISO. "Es gibt Anbieter, die jetzt die Erhöhung der Umlage für erneuerbare Energien nutzen, um überzogene Preisforderungen zu stellen", so der oberste deutsche Wettbewerbshüter.
Wer zahlt? Natürlich der Verbraucher.
Die Stromeinkaufspreise der Stromfirmen haben sich, auch durch die Einspeisung von erneuerbarem Strom, in den vergangenen zwei Jahren deutlich verringert. Diese Einsparungen sind etwa so hoch wie die gestiegene EEG-Umlage. Von der Kostenseite her gibt es deshalb keine Rechtfertigung für eine Strompreiserhöhung
Warum es den Stadtwerken Dachau dennoch nicht gelingt die Preise stabil zu halten liegt also nicht an der EEG-Umlage, sondern hat andere Gründe, die geheim bleiben.
Mehr Details Überschrift anklicken.
Wer zahlt? Natürlich der Verbraucher.
Die Stromeinkaufspreise der Stromfirmen haben sich, auch durch die Einspeisung von erneuerbarem Strom, in den vergangenen zwei Jahren deutlich verringert. Diese Einsparungen sind etwa so hoch wie die gestiegene EEG-Umlage. Von der Kostenseite her gibt es deshalb keine Rechtfertigung für eine Strompreiserhöhung
Warum es den Stadtwerken Dachau dennoch nicht gelingt die Preise stabil zu halten liegt also nicht an der EEG-Umlage, sondern hat andere Gründe, die geheim bleiben.
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Samstag, 20. November 2010
Baumfällungen an der Schloßtreppe
Die Schloßtreppe ist derzeit wegen Baumfällungen gesperrt. Gerüchte, dass eine Stadträtin sich täglich zwischen 0 und 5h demonstrativ an die Bäume kettet entsprechen nicht der Wahrheit.
Bauausschusssitzung am 23.11.2010
Da darf jeder hingehen!
Am Dienstag, 23. November 2010, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1.
Bevölkerungsprognose Dachau
Entwicklung der allgemeinen
Bevölkerungszahlen bis 2025
2.
Flächenreservenmanagement Dachau
Mobilisierung von Flächenreserven
im Siedlungsbestand
3.
Augsburger Straße, Ziegelstadeläcker
Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 71/94
Antrag auf Teiländerung für den Neubau
einer Pflege- und Seniorenresidenz
4.
Kinderhaus Mariä Himmelfahrt in Dachau Süd
Ersatzbau für bestehenden Kindergarten und
Ergänzung um zwei Krippengruppen
Billigung der Vorplanung
5.
Bebauungsplan 116/01 "Bau- und Gartenmarkt"
Fraunhoferstraße 2
Antrag auf Vorbescheid zur Nutzungsänderung
des Bau- und Heimwerkermarktes zum Elektrofachmarkt
Befreiungen vom Bebauungsplan
6.
Bebauungsplan 131/04 "Gewerbegebiet an der Schleißheimer Straße"
Antrag auf Vorbescheid zur Verlagerung eines
OBI Bau- und Heimwerkermarktes von der
Fraunhoferstraße in die Schleißheimer Straße
Befreiungen vom Bebauungsplan
7.
Gröbenzeller Straße
Umbau in eine einreihige Baumallee
Wiederbehandlung
8.
Vollzug der Wassergesetze
Bekanntmachung des ermittelten Überschwemmungsgebiets
am Gröbenbach in Dachau
Auswirkung auf die städtische Planung
9.
Ehemaliges Postschulgelände
Parkplatznachweis
Genehmigung der Planung
10.
Etzenhausener Straße 6 und 6 a
Antrag auf Baugenehmigung
Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
11.
Änderung Arbeitszeitengesetz
Konsequenzen für den Winterdienst
12.
Bebauungsplan Nr. 70 "Nördliche Hackerstraße"Nachbarbeteiligung im Bebauungsplanverfahren Gemeinde Oberschleißheim
13.
Wettersteinring Gewerbegebiet an der Äußeren Münchner Straße
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungplans für ein Audi-Terminal
14.
Verschiedenes öffentlich
Am Dienstag, 23. November 2010, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1.
Bevölkerungsprognose Dachau
Entwicklung der allgemeinen
Bevölkerungszahlen bis 2025
2.
Flächenreservenmanagement Dachau
Mobilisierung von Flächenreserven
im Siedlungsbestand
3.
Augsburger Straße, Ziegelstadeläcker
Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 71/94
Antrag auf Teiländerung für den Neubau
einer Pflege- und Seniorenresidenz
4.
Kinderhaus Mariä Himmelfahrt in Dachau Süd
Ersatzbau für bestehenden Kindergarten und
Ergänzung um zwei Krippengruppen
Billigung der Vorplanung
5.
Bebauungsplan 116/01 "Bau- und Gartenmarkt"
Fraunhoferstraße 2
Antrag auf Vorbescheid zur Nutzungsänderung
des Bau- und Heimwerkermarktes zum Elektrofachmarkt
Befreiungen vom Bebauungsplan
6.
Bebauungsplan 131/04 "Gewerbegebiet an der Schleißheimer Straße"
Antrag auf Vorbescheid zur Verlagerung eines
OBI Bau- und Heimwerkermarktes von der
Fraunhoferstraße in die Schleißheimer Straße
Befreiungen vom Bebauungsplan
7.
Gröbenzeller Straße
Umbau in eine einreihige Baumallee
Wiederbehandlung
8.
Vollzug der Wassergesetze
Bekanntmachung des ermittelten Überschwemmungsgebiets
am Gröbenbach in Dachau
Auswirkung auf die städtische Planung
9.
Ehemaliges Postschulgelände
Parkplatznachweis
Genehmigung der Planung
10.
Etzenhausener Straße 6 und 6 a
Antrag auf Baugenehmigung
Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
11.
Änderung Arbeitszeitengesetz
Konsequenzen für den Winterdienst
12.
Bebauungsplan Nr. 70 "Nördliche Hackerstraße"Nachbarbeteiligung im Bebauungsplanverfahren Gemeinde Oberschleißheim
13.
Wettersteinring Gewerbegebiet an der Äußeren Münchner Straße
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungplans für ein Audi-Terminal
14.
Verschiedenes öffentlich
TAZ: Das Geld im Dorf lassen
Einkaufen mit Parallelgeld: Im österreichischen Langenegg bezahlt man neben Euro mit "Talenten". 150 neue Jobs sind in dem 1.100-Seelen-Ort entstanden
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Montag, 15. November 2010
SZ Wirtschaftsteil: Der Fluch der Kohle
Wirtschaftsteil der SZ bestätigt Dachauer BI: Kohleimport aus Kolumbien ist unverantwortlich, zititert wird auch Sebastian Rötters, der in Dachau den Vortrag über die Zustände im Abbaugebiet gehalten hat. Mehr Überschrift anklicken.
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