Merkur zu Kaltner/Dr.Forster/Leiß

Dachauer Nachrichten zur Nominierung Landtagskandidatin der FW und der Niederlage Forster/Leiß.

Junge Freie Weber distanzieren sich von Landtagskandidatin der Freien Wähler KV Dachau.

In einer Pressemmitteilung distanzieren sich die Jungen Freien Wähler von ihrer Landtagskandidatin. Sie sprechen von einer feindlichen Übernahme. Der Neffe des durchgefallenen Aspiranten Dr. Forster spricht vom rücksichtslosem „Free-Rider-Verhalten“ der ÜB.

Ja Herr Leiß, wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen. Wie lange gibt es denn schon die Absprache zwischen den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der ÜB Weber und dem Fraktionsvorsitzendem der FW Forster?

Wem ist denn der Wille des Dachauer Volkes schnurzegal? Dem selbsternannten Landtagskandidaten Onkel Forster doch!

„Die Jungen Freien Wähler werden für Maria Kaltner und Peter Gampenrieder nicht in den Wahlkampf treten.“

Wir sind der Meinung, das interessiert in Dachau wirklich niemanden mehr, und wenn noch so viel Artikel in die Anzeigenblättchen reingemogelt werden.

Artensterben in aller Munde:

neben historischer Weinrebe (Dachauer Lump) jetzt auch alteingessenener Erdapfel (solanum tuberosum candidatum) im Landkreis von der Ausrottung bedroht!

Wahlkampfmanager mit freien Kapazitäten

Wahlkampfmanager hat wieder freie Kapizitäten, beste Referenzen auf Nachfrage.

Huber muss heute vor dem Untersuchungsausschuss aussagen

Die Opposition will Huber mit Hilfe des Ausschusses der Lüge überführen. Vor den Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags zu den Turbulenzen um die Landesbank ist heute (Freitag/17.00) Finanzminister Erwin Huber (CSU) als Zeuge vorgeladen.

Kaltner und nicht Dr. Forster Landtagskandidat der Freien Wähler

Als Aussenstehender nicht so leicht zu verstehen: im Stadtrat gibt es zwei Gruppierungen, die dem Landesverband Freie Wähler angehören. Zum einem die Freien Wähler mit Weber, Teufelhart, Forster und zum anderen die Überpartleiche Bürgergemeinschaft mit Denk, Höfelmaier, Kaiser, Rösch, Vieregg.

Gestern wurde nun den Ambitionen des Dr. Edgar Forsters auf eine Kandidatur für den Landtag ein jähes Ende gesetzt. Er unterlag seiner Gegenkanidatin Maria Kaltner mit 17 zu 30 Stimmen. Die ÜB setzte sich durch.

Das Bündnis für Dachau gratuliert Maria Kaltner und ist froh, daß der Landtag in Zukunft nicht auch noch mit Schaufensteranträgen der Kochwirt-Koaltion zugemüllt wird.

zu lesen auf www.edgar-forster.de : "Ich habe 50 Jahre Einsatz hinter mir, vom Klassensprecher zum Stadtrat und jetzt strebe ich in den Landtag."

auf wikipedia ist Dr. Forster schon Landtagskandidat: "2008 tritt er als Kandidat der Freien Wähler im Stimmkreis Dachau an."

Das war wohl etwas voreilig...

Umweltreferentin zu Ausrottungsvorwurf

zum Leserbrief von Sebastian Leiß vom 5.6.08

Der Leserbrief von Herrn Leiß auf meine rein fachlich begründete und sachliche Pressemitteilung überrascht in seiner Heftigkeit, ja offenen Aggressivität, vor allem auch in der Wortwahl, die zum einen rätseln lässt, warum er sich so angegriffen fühlt, und zum anderen eine Richtigstellung der völlig verdrehten Tatsachen nötig macht:

Es ist absolut überzogen, dass ich angeblich versuche, "mit allen Mitteln und auf allen Wegen eine Art auszurotten". Dazu ist die Rebsorte erstens in Privatgärten viel zu verbreitet. Zweitens habe ich mich, nachdem ich von dem Antrag der FW gehört habe, zunächst fachlich über diese Rebsorte informiert, was ja schlicht und ergreifend meine Pflicht als Umweltreferentin ist. Das bedeutet in diesem Fall ein kurzes Telefonat mit einem Fachmann. Dieser empfahl mir, noch bei der Fa. Flachslander nachzufragen, um seine fachlichen Beobachtungen und Aussagen durch die Gärtnerei abzusichern, die den Dachauer Lump vor zwei Jahrzehnten zu einer Renaissance verholfen hatte. Das dauerte wiederum ca. zwei Minuten und bestätigte den Fachmann. Mir also vorzuwerfen, ich würde "mit allen Mitteln und Wegen eine Art ausrotten" wollen, ist schon mehr als lächerlich.
Übrigens ging es bei diesen kurzen Telefonaten keinem der Gesprächspartner um den Aspekt der Wirtschaftlichkeit, den bringt erst Herr Leiß ins Spiel. Es geht mir auch überhaupt nicht darum, dass die Pflege eines Weinstocks natürlich Arbeit macht und daher die Stadt etwas kostet - das würde die Stadtgärtnerei zweifellos schaffen. Es ging einzig und allein darum, dass diese Rebsorte heute (vielleicht auf Grund klimatischer Veränderungen) im Gegensatz zu vor einigen Jahrhunderten vom Fachmann nicht mehr empfohlen wird, da sie sehr krankheitsanfällig ist. Soll ich als städtische Umweltreferentin allen Ernstes zustimmen, einen Weinstock auf städtischem Grund anpflanzen zu lassen, der mit sehr großer Wahrscheinlichkeit den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln( also Gift) nach sich ziehen wird? Der Vergleich mit den Instandhaltungskosten des Dachauer Schlosses ist schon von daher völlig abstrus.

Natürlich geht es nicht um eine großflächige Kultivierung des Dachauer Lump, ich habe den Text des Antrages schon verstanden, Herr Leiß. Ich habe auch nie seine frühere lokalhistorische Bedeutung in Frage gestellt, wenn Sie meine Pressemitteilung aufmerksam lesen. Es kann aber doch mal vorkommen, dass es aus diversen Gründen schlicht und ergreifend nicht immer sinnvoll ist, an etwas festzuhalten, das negative Folgen nach sich zieht. Das wäre falsch verstandener Lokalpatriotismus. Denn leider gibt es auf viele Fragen des Natur- und Umweltschutzes (dazu gehört auch der Arten- und Sortenschutz) keine einfachen, monokausalen Antworten, man kann auch hier nicht in gut / böse, schwarz / weiß einteilen. Ein Wasserkraftwerk zum Beispiel liefert zwar klimaneutrale "gute" Energie, andererseits stellt es ein unüberwindliches Hindernis für Fische dar und wird von vielen nicht gerne gesehen.

Herr Leiß, bitte bleiben Sie das nächste Mal bei den Fakten, legen Sie anderen Leuten nicht Worte und Gedanken in den Mund, die sie gar nicht hatten (auch im Zusammenhang mit dem Bündnis für Dachau, wo Sie schon arg dick auftragen), zügeln Sie ihre Fantasie und bemühen Sie ein paar weniger Superlative - das würde viel zu einer Versachlichung der Diskussion beitragen.

Sabine Geißler
Referentin für Umwelt und Energie der Stadt Dachau

Artenvielfalt, Sortenvielfalt, Chaos bei den Freien Webern

Ein Gesicht lacht uns aus allen Redaktionsblättchen an: der Neffe des Stadtrats Edgar Forster. Er ist auch ein fleißiger Leserbriefschreiber und oft freier Mitarbeiter der Anzeigenblätter. Mann ist der Mann frei. Jetzt greift er in einem Leserbrief (nachzulesen auf der Presseseite der Freien Weber), die Umweltreferentin für ihre Stellungnahme an.

Ja Herr Leiß, erklären Sie das mal, Sie haben doch Biologieabitur: was ist der Unterschied zwischen einer Art und einer Sorte?

Sind Sie jetzt für Sortenvielfalt?

Wenn man Regenwürmer nicht parallel in einem Reagenzglas hält, ist man dann für deren Ausrottung? Gibt es nicht genug Regenwürmer? Sind Regenwürmer ein Naturdenkmal?

Überhaupt was ist das für eine Wortwahl? Wir sagen ja auch nicht die Freien Weber sind für die Ausrottung der "blauen Azurjungferlibelle", weil sie für die Umgehungsstraße stimmen, obwohl das in dem Fall fast stimmen würde, die ist nämlich wirklich bedroht.

Also, nochmal in den Biologiebüchern nachlesen...

Fernsehbericht zu Ehrung Dr. Sewering

ABC7news hat einen Videobericht zur Ehrung von Dr. Hans Sewering ins Netz gestellt.
Achtung am Anfang des Berichts ca. 30 Sek. Werbung.

Bericht und Text auf Englisch.

(Siehe Haftungsausschluß für links auf fremde Seiten, rechts im Disclaimer)

BA-Bericht: Stand Radwegemassnahmen

In TOP 2 wurde auf Anfrage von StR Koch der Stand der Realisierung des Radwegekonzeptes von 2005 bekannt gegeben.

StR Koch (Verkehrsreferent) merkte zu der vorgelegten Zusammen- stellung der umgesetzten und geplanten Radwege-Maßnahmen an, dass auffallend viele Maßnahmen der Prioritätenstufe 1 noch nicht umgesetzte seien, da Parkplätze wegfallen müssten. Er forderte die Verwaltung auf, den Konflikt mit den Geschäftsleuten nicht zu scheuen. Er erneuerte seine Forderung, für die Münchener Str. eine Runden Tisch aller Beteiligten zu schaffen um die unbefriedigende Situation für Radler zu entschärfen.

StR Geißler (Umweltreferentin) stimmte Koch zu. Für sie als Teilnehmerin der Agenda21- Gruppe "Radverkehr", die an der Erstellung der Prioritätenliste mitgewirkt hat, ist es sehr enttäuschend festzustellen, wie wenig in den letzten drei Jahren umgesetzt wurde, vor allem von den Maßnahmen höchster Prioritätsstufe. Der Interessenkonflikt zwischen Radwegebau und Parkplätzen wird in Dachau in der Regel immer noch zugunsten der Autofahrer entschieden. Sie erinnerte daran, dass das Radwegekonzept immerhin vom ADAC erarbeitet wurde, der vor allem auch die Interessen der Autofahrer vertritt. Es ist bezeichnend, dass in Dachau der Anteil des Radverkehrs am innerörtlichen Verkehr nur 2% beträgt, in vergleichbaren Kleinstädten ca. 10%. Dachau hat also großen Nachholbedarf.

StR Heinritz merkte dazu an, dass der angesprochen Interessenskonflikt im Gunde gar keiner ist, da ein besseres Radwegenetz eine Entlastung des Autoverkehrs nach sich zieht, was sich wiederum günstig auf die Anzahl der benötigten Parkplätze auswirkt.

StR Geißler erinnerte auch an die Sorgfaltspflicht der Stadt den Bürgern gegenüber. Es gibt, insbesondere für Radler, immer noch zu viele echte Gefahrenstellen, gegen die nichts unternommen wird. Im Falle eines Unfalles könnte die Stadt aber wegen Sorgfaltspflichtverletzung durchaus haftbar gemacht werden. Der oberste Grundsatz der Verkehrssicherheit wird ihrer Ansicht nach viel zu wenig beachtet.

Gerade aufgrund der Fülle an Aufgaben bei der Umsetzung des Radwegekonzepts bedauerte es StR Koch, dass der letzte Stadtrat nicht die von der Integrativen Stadtentwicklung angeregte Stelle eines hauptamtlichen Radwegebeauftragten geschaffen hat. Auf Nachfrage erklärte Bauamtsleiter Simon, dass es noch nicht mal eine halbe Stelle explizit für diese Aufgabe gibt; sie bleibt wie bisher auch eine allgemeine Aufgabe der Verwaltung (Bauamt).

Sabine Geißler

Werkausschusssitzung am 10.06.2008

Werkausschusssitzung am 10.06.2008

Am Dienstag, 10.06.2008, 14.30 Uhr findet im Sitzungssaal 2. OG der Stadtwerke Dachau eine öffentliche Werkausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:

Neuerlass einer Fermwärmesatzung mit Anschluss- und Benutzungszwang für den Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 144/08 "Ehemalige MD-Papierfabrik

Des werd einfach nix

BA-Bericht: grüne Welle Münchner Strasse

Während der Erläuterungen zu den technischen Modalitäten zur grünen Welle entzündete sich erneut eine Diskussion zur abgelehnten Umplanung Münchner Strasse.

Stadträtin Schmidt-Podolsky (CSU) bekräftigte die Haltung ihrer Fraktion, dass man erst nach dem Bau der Umgehung an die Planungen herangehen könne, weil man erst dann die Entlastung abschätzen könne.

Stadtrat Kühnel (Bündnis für Dachau) entgegnete, dass diese Verknüpfung unsinnig sei, da die Entlastung exakt und spezifisch für die Münchner Strasse durch den Verkehrsplaner Kurzak berechnet wurde und diese ledigleich 2,5% betrage.

Wegen einer möglichen Entlastung von 2,5 % können nicht die Verkehrsteilnehmer auf 20 Jahre hinaus weiter gefährdet werden. Die geschätze Realisierung der Umgehung innerhalb von 3 Jahren sie völlig utopisch.

Stadtrat Koch (SPD) pflichtet Stadtrat Kühnel (Bündnis) bei, obwohl er ansonsten eine andere Haltung zur Umgehung vertritt.

Die Vertreter der ÜB sagen garnichts zu dem Thema Verkehrsgefährdung Fussgänger und Radfahrer.

BA-Bericht: Augustenfeld Dreifachsportturnhalle

Schulreferent Miehr (CSU) monierte, dass er in die Planungen nicht eingebunden war.
Sportreferent Dietz (CSU) monierte, dass er in die Planungen nicht eingebunden war und brachte etliche Änderungswünsche aus Sicht der Vereine ein.

Stadtrat Kühnel bemerkte, dass aus diesem Grund schon einmal alle Referenten zurückgetreten seien. Außerdem seien die beteiligten Architekten des VOF-Verfahrens öffentlich zu machen. Die Planung entspricht dem Stand der Genehmigungsplanung, der Bauauschuss als eigentlicher Bauherr wurde weder im Vorentwurf noch im Entwurf eingebunden. All die Änderungen sind jetzt mit zusätzlichen Planungskosten verbunden.
(Anm. der Montessori Verein trägt lediglich einen Kostenanteil von 20%).

Stadtrat Koch (SPD) regte an, dass die Halle auf jeden Fall auch für Behinderte geeignet sein müsse.

Die Anregung von Referent Dietz eine Tribüne einzubauen wurde als schwierig betracht, da keine Stellplätze auf dem Grundstück nachgewiesen können.

Stadtrat Moll (CSU) fordert solare Nutzung auf dem dach, das für und wieder wird diskutiert.

Ergebnis: Wiedervorlage

BA-Bericht: Nordostumfahrung

Dem Vorentwurf wurde mit 13 gegen 2 (Bündnis für Dachau + Grüne) Stimmen zugestimmt.

Stadtrat Zehrrer (CSU) fordete auf die Ursachen auf für den Stau auf der Schleißheimer Straße in Richtung A99 zu erkunden. Stadträtin Schmidt-Podolsky bedauerte die Entscheidung, dass das staatliche Bauamt Freising als Vorhabenträger die Alte Römer als gleichberechtigte Straße abzweigen läßt.

Stadtrat Koch forderte einen sichere Überquerung für den Ammer-Amper-Radweg auf Höhe des zweiten Kreisels (ca. auf Höhe Kiesgrube).

Stadtrat Kühnel (Bündnis) merkte an, dass dort ein Bauwerk überflüssig sei, da der Ammer-Amper-Radweg dort hinverlegt werden soll, wo er hin gehört, nämlich an die Amper, so dass die entsprechende Querung auf Höhe der Amper errichtet werden soll. Außerdem forderte er die Verwaltung auf mit Hebertshausen Kontakt aufzunehmen ob diese bereit sind den Radweg fortzusetzen.
Die geführte Trasse komme einer Enteignung für die beiden Wohnhäuser zwischen den Aussiedlerhöfen gleich. Warum muss überhaupt eine Anbindung an die Fraunhofer Strasse erfolgen?

Prof. Heinritz (SPD) entgegnete darauf, wenn Stadtrat Kühnel in der Sudetenlandstraße wohnen würde, bräuchte er das nicht zu fragen.

Kühnel (Bündnis) antwortete, dass das Gewerbegebiet bereits rückwärtig durch die Kopernikusstraße erschlossen sei, und da ja zum Bedauern von Stadträtin Schmidt-Podolsky die Alte-Römer-Straße gleichberechtigt sei, könne sich der geneigte Autofahrer aus Schwabhausen mit dem Ziel Gewerbe(Sonder)gebiet Dachau an dieser Abzweigung entscheiden und belaste nicht im geringsten die Sudetenlandstraße.
Das Projekt sei ein Millionengrab, es entlastet die Stadt Dachau lediglich um 3,7% laut Professor Kurzak.

Die Amtskette

Kulturausschusssitzung 04.06.2008

Am Mittwoch, 04. Juni 2008 um 14.30 Uhr, findet im alten Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Kulturausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:
1. Projektanträge der Künstler Monika Siebmanns und Michael Nauderer
2. Projektanträge Verein zur Förderung der musikalischen Ausbildung in Dachau e.V.
3. Projektantrag der Arbeitsgemeinschaft "Lange Nacht der Offenen Türen"
4. Projektantrag Jetzt e.V. Dachau
5. Projektzuschuss artTextil Dachau e.V.
6. Skulpturenpark Postschuleareal
7. Belegungsstatistik städtische Veranstaltungshäuser

Freiraum für den Integrationsassistenten

Herr Ullmann, Herr Forster und ihre Definition des Begriffes Freiraum

Wenn man die SZ und ihren Regionalteil in letzter Zeit aufmerksam gelesen hat, konnte einem eine gewisse Tendenz zur wahllosen Profilierung bei einigen Kommunal- politikern, die bisher inhaltlich eher weniger aufgefallen waren, nicht entgehen.
Zum einen haben wir nun endlich in Dachau einen Stadtratsreferenten für Integration, der in seinem ersten großen Interview zugibt, dass er von der Materie bisher noch nicht die große Ahnung hat und als Argumentationshilfe ständig die Position des Zeitgeschichtsreferenten bemüht (der er vielleicht gerne geworden wäre?)
Der Begriff Integration, um den es hier geht, ist vom lateinischen „integratio“ abgeleitet und beschreibt einen dynamischen, lange andauernden und sehr differenzierten Prozess des Zusammenfügens und Zusammenwachsens. Dieser Prozess besteht aus Annäherung, gegenseitiger Auseinandersetzung, Kommunikation, Finden von Gemeinsamkeiten, Feststellen von Unterschieden und der Übernahme gemeinschaftlicher Verantwortung. Integration als Vervollständigung eines unvollständigen Ganzen. Dies ist unmöglich ohne eine intensive Beschäftigung mit Kultur als Identifikationsfaktor.
Wenn nun aber derlei Bemühungen nicht von einer Bestrebung nach individuellen Freiräumen, die Personen oder Gruppen zur Entwicklung, Definition und Entfaltung ihrer Identität und Kreativität benötigen, geprägt sind, wird das angestrebte Ergebnis statt Integration schnell Assimilation (völlige Anpassung) sein.
Gilt das nur für Menschen mit Migrationshintergrund oder auch für den kulturellen Dialog zwischen den Generationen?
Als Jugendkultur werden die kulturellen Aktivitäten von Jugendlichen innerhalb einer gemeinsamen Kulturszene bezeichnet. Der Kern einer Jugendkultur ist die Etablierung einer eigenen Subkultur innerhalb einer bestehenden Kultur der Erwachsenen, da diese den Heranwachsenden keine sie befriedigenden Ausdrucksmöglichkeiten für ihr als neu empfundenes Lebensgefühl anbietet.
Diese Subkulturen bilden den kreativen Bodensatz für einen weiteren kulturellen Integrationsprozess - kulturelles Entwicklungspotential für die Zukunft.
Nun haben wir in Dachau seit neuerem einen Ort, der dafür in sehr konstruktiver Weise tatsächlich Freiraum gibt und kein Problem damit hat, sich seinerseits an Regeln zu halten.
Und ausgerechnet der Integrationsreferent fordert in seinem ersten annähernd inhaltlichen Statement, dem "Freiraum" schleunigst "Zügel anzulegen", sich genau anzusehen, "was für Publikum da aus und ein geht" und die kulturell ambitionierte Einrichtung auf das Niveau eines Jugendtreffs zu reduzieren. Das ist Assimilation in Reinform.
Pikanterweise wird die Argumentation von einem Kollegen im Stadtrat gestützt, der sich in einer anderen Nummer ihres Blattes als ein Vorzeigemodell der revolutionären 68-er Bewegung in einem Atemzug mit dem rührigen und hochinnovativen Kulturpolitiker Haimo Liebich feiern lässt.
Edgar Forster ist nämlich der Ansicht, dass die Stadt da mal einen Sozialarbeiter hinschicken soll und die Entwicklungen unbedingt beobachten muss, weil Jugendliche erfahrungsgemäß mit der Organisation ihrer eigenen Kultur überfordert seien.
Wie drückt Forster seine eigenen 68-er Erfahrungen so treffend aus: "Wir sind aufgestanden und haben gesagt, ihr seid doch elende Heuchler!" Hm!?

Karl-Michael Brand
Kunsterzieher Dachau

So umgeht man Transparenz - Montessori Verein

Auch bei der Dreifachfachsporthalle entscheidet der Verein über die Vergabe des Planungsauftrages. 35% der Kosten bringt der Dachauer Steuerzahler auf und nochmals 45% der bayrische Steuerzahler. Das sind 80% der Kosten! Und wer bekommt den Planungsauftrag mit Einverständis des Dachauer Oberbürgermeisters? Ein Schwabhausener Büro! Der Bauauschuss wird einfach nicht beteiligt. Dachauer Planer sollten wohl besser in den Landkreis abwandern.