BUND und Bürgerinitiative fordern Schlussstrich für KKWs Lünen und Datteln

BUND und Bürgerinitiative fordern Schlussstrich für KKWs Lünen und Datteln.

„Die Kohlekraftwerke sind gescheitert“.


Mehr in der Rheinischen Zeitung

Bündnis zu BürgerStrom Dachau eG

Am 04.07.2011 wurde die BürgerStrom Dachau eG von 27 Bürgern aus Dachau und Umgebung gegründet.


Die Mitglieder kommen aus dem Landkreis Dachau oder den benachbarten Landkreisen. Das gemeinsame Ziel ist die Förderung Erneuerbarer Energie auf regionaler Ebene, also die dezentrale Erzeugung von Strom und Wärme. Es wird mit der Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Dach- und anderen geeigneten Flächen begonnen. Allein in der Stadt Dachau summieren sich die ungenutzten Dachflächen auf mehrere Hektar.


Später werden die Möglichkeiten der Wind- und Wasserkraft in der Region geprüft. Die Nutzung weiterer Optionen wie Biogas, Blockheizkraftwerke, Solartankstellen wird von der wirtschaftlichen Entwicklung der Genossenschaft und der Nachfrage abhängen.


Die Genossenschaft strebt keine Profitmaximierung an, sondern eine Geschäftstätigkeit, die sich im Wettbewerb behaupten kann und zum Wohl der Mitglieder beiträgt. Jeder Interessierte kann mit einem Mindestanteil von 100 Euro Miteigentümer der Genossenschaft werden. Einzelheiten regelt die Satzung.

Weitere Infos, Satzung und Beitrittsformular

Trianel will Antrag auf Kohlekraftwerk in Krefeld zurückziehen

Laut einer Meldung der Westdeutschen Zeitung will Trianel den Antrag auf den Bau des Kohlekraftwerk in Krefeld Ende Januar 2012 zurückziehen. Damit wird ein großer Teilerfolg unseres Bürgerbegehrens endgültig wirksam. Was aus dem Kraftwerk in Lünen wird steht weiter in den Sternen

WDR veröffentlicht auch Putins AB

Auch das noch: Putins AB

WDR veröffentlicht den AB von Kai Diekmann

Wie sie das nur geschafft haben, aber jetzt kanns jeder hören: WDR veröffentlicht den AB von Kai Diekmann

Die Zeit: Banken verzögern Energiewende

Ein interessanter Artikel zur Finanzierung von Energieprojekten, auch mit Bezug auf Trianel in der Zeit

Bauausschusssitzung am 17.01.2012

Am Dienstag, 17. Januar 2012, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschuss statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Bahnlinie A Dachau - Altomünster Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz Ausbau und Elektrifizierung Verkehrliche Auswirkungen durch geänderte Schrankenschließzeiten
2. Soziale Stadt Dachau-Ost Sachstandsbericht und Ausblick 2012
3. Friedenstraße 17 Neubau 6-gruppige Kindertagesstätte mit Bandübungsräumen Sachstandsbericht
4. Alte Römerstraße 120 Kräutergarten, Schutzüberdachung der ehemaligen Gewächshäuser
5. Gemeinde Schwabhausen Flächennutzungsplanänderung/Bebauungs- und Grünordnungsplan Stetten West "Sondergebiet Agrarhandel" Nachbarbeteiligung gemäß § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch
6. Pfarrstraße 11 - Widerstandsplatz - Formlose Anfrage bezüglich Freischankflächen
7. Otto-Hahn-Straße 11 Erweiterung eines bestehenden Betriebes
8. Im Anger 14 Pellheim Nutzungsänderung einer Halle im Außenbereich § 35 BauGB
9. Prüfungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 31.10.2011 zur Ermittlung der Kosten eines Umbaus der sog. "Ziegler-Villa" in eine Kinderbetreuungseinrichtung 10. Verschiedenes öffentlich

Familien- und Sozialausschusssitzung am 11.01.2012

Am Mittwoch, 11. Januar 2012, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Familien- und Sozialausschusses statt. Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt: 1. Bericht zur Obdachlosenunterbringung 2. Bericht über die Bedarfssituation Kinderbetreuung im Altstadtbereich im Hinblick auf den Steinlechner Hof 3. Antrag auf Erhöhung des Zuschusses für die Jugendsozialarbeit an der Mittelschule Dachau Süd vom 18.11.2011 4. Antrag des Jugendrates auf Anpassung des Budgets vom 11.11.2011 5. Verschiedenes öffentlich

Ein frohes und glückliches neues Jahr

wünschen wir all unseren Lesern. Vorsätze: Wir nehmen uns vor uns nicht mehr über einseitige Berichterstattung zu ärgern, weil wir ja selber einseitig berichten. Und wir nehmen uns auch vor, uns nicht mehr darüber zu ärgern, wenn unsere Redebeiträge im Stadtrat oder den Ausschüssen komplett ausgelassen werden. Wir wissen ja, dass die meisten unserer Anhänger sowieso sich primär hier am Blog informieren. Wir ärgern uns auch nicht mehr über sinnlose Bürgerbegehren und Aktionen von Missionaren, die sich nicht an die Wahrheit halten und so in ihrer eigenen Glaubenswelt eine Sünde begehen, der Beichtvater wird ordentlich zu tun bekommen: schwarze hingelogene Legomauern, falsche Flächenangaben, Unterstellungen und Verleumdungen. Wir ärgern uns nicht mehr über arrogante Werkleiter, wir finden das in Zukunft lustig, schließlich hätten wir mehr Grund zur Arroganz, den Recht haben wir behalten. Aber dafür kann man sich auch nichts kaufen, im Gegenteil, wahrscheinlich kostet das den Stromgebührenzahler zusätzliche 780.000 € für nichts. Wenn die nächste Stromerhöhung kommt, wird dann hoffentlich auch der wahre Grund angegeben. Wir ärgern uns auch nicht mehr über Stegener Kneipenbetreiber, die kostenlos über die Dachauer Presse Werbung für ihr Lokal betreiben können und so tun als bestünde eine Chance das Brauereigelände zu kaufen. Und die jede Bürgerinitiative unterstützen, Hauptsache man steht in der Presse. Aber wir freuen uns auf so manches Jubiläum im neuen Jahr, - wir freuen uns auf den Neuen Preis den wir 2012 ausschreiben werden, - wir freuen uns, dass wir inzwischen 4000 Zugriffe im Monat haben, - wir freuen uns, dass die Amperbrücke pünktlich fertig geworden ist und damit viel sicherer für Radfahrer geworden ist. Und wir freuen uns, dass Herr Gierlich unseren Antrag zur Klosterschule transparent (durchsichtig) findet. Wir finden auch garnichts schlecht daran, alle Möglichkeiten zu prüfen. Wenn dabei rauskäme, dass das Cafe Gramsci nicht weichen muss, dann kann die Dachauer SZ-Redaktion wieder ihre beliebten Weihnachtsfeiern bis spät in die Nacht dort abhalten.

Freude für den Kämmerer - 1,1 Mio Schlüsselzuweisung

Der Stadtkämmerer kann sich freuen: 1.147.240 € Schlüsselzuweisungen erhält die Stadt Dachau 2012. Das sind rund 240.000€ mehr als 2011. Während Bergkirchen, Sulzemoos, Vierkirchen und Weichs leer ausgehen, erhält die Gemeinde Karlsfeld knapp 90.000€ Wikipedia sagt: Die Schlüsselzuweisung ist ein Mittel der Gemeindefinanzierung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs, in dem sie die wichtigste Position darstellt. Die Schlüsselzuweisung ist eine zweckfreie Zuweisung zur allgemeinen Finanzierung der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes. Die finanzielle Unterstützung der Gemeinden durch ein Land ist geregelt im jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetz oder Finanzausgleichsgesetz. Die Höhe der jeweiligen finanziellen Unterstützung einer Gemeinde wird durch Ausgangsmesszahlen in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl ermittelt (dabei zählen nur Hauptwohnsitze).

Merkel muss weg, wieder kommen die Ärmsten für die Entlastungen der Großindustrie auf.

Die Stadtwerke Dachau stehen der neuen Umlage zur Entlastung der großen Stromabnehmer "sehr kritisch gegenüber". Wir tun das auch.

Wir nennen das Kind auch beim Namen, was Frau Merkel da an Lobbypolitik betreibt ist assozial. Die Umlage trifft die Geringstverdiener, Rentner und HartzIV Empfänger am härtesten. Anders als bei der Steuererhebung sind die Gebühren für alle Stromgebührenzahler gleich. Diese Politik der Abwälzung von oben nach unten, kann nur beendet werden, in dem dieser Lobbyklüngel aus FDP und CDU schnellstmöglich abgewählt wird.

Zur Pressemitteilung der Stadtwerke Dachau (pdf).

Frankfurter Rundschau: Stromfresser setzen massiv auf Preisgeschenk

Landkreis Dachau im Modellversuch für

Webbasierte Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB) in Bauleitplanverfahren.

Gestern Krisensitzung bei Trianel

Im Weser-Kurier heute zum Trianel-Vorhaben:
Stadtwerke bangen um Investition in Millionenhöhe

gemeint sind die Stadtwerke Wesel.

Die Stadtwerke Dachau sind "lediglich" mit 780.000 € beteiligt.

Haushalt verabschiedet

Der städtische Haushalt wurde gestern in einer mehrstündigen Sitzung verabschiedet. Ohne Stadträtin Schilhabl - sie glänzte diesmal nur durch Abwesenheit, wie auch einige Amtsleiter bzw. deren Stellvertreter. Man gewinnt den Eindruck, dass Teile der Verwaltung mit Fernbleiben von der wichtigsten Sitzung des Jahres ihre Haltung und Respekt gegenüber dem Stadtrat zum Ausdruck bringen. So mangelt es in keinem Amt an Stellvertretern, die letztendlich auch durch den erweiterten Aufgabenbereich sich auf dem Lohnzettel bemerkbar machen. Aber für die Haushaltssitzung bleibt dann keine Zeit.

In den Redebeiträgen  zum Haushalt wurde heftig Kritik geübt, jedoch bemühten sich alle Fraktionssprecher herauszustellen, dass es sich um konstruktive Kritik handle.

Während Volker Koch (SPD) eine "schleichende Entdemokratisierung" feststellte und dafür sieben Beispiel aufzählte, konterte Christian Stangl (CSU) mit einer drohenden "Überdemokratisierung", vor lauter runden Tischen und Arbeitskreisen wisse man nicht mehr wo eigentlich die tatsächlichen Entscheidungen gefällt würden. Peter Denk (ÜB) begann mit einer symbolischen Einlage seine Rede, er stellte fest, seine Meinung sei eh nicht gefragt, deswegen falle seine Rede sehr kurz aus. Das jähe Ende sorgte tatsächlich für einen kurzem Moment für Entsetzen, doch dann setzte Peter Denk seine Rede fort und erklärte seine Einleitung als Vergleich, wie die Thementische sich seiner Meinung nach derzeit fühlen müssten.

Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) kritisierte in seinem Beitrag, dass das Kulturamt entgegen den Ankündigungen zur Eröffnung der Schranne nun als Konkurrent zu den veranstaltenden Vereinen auftritt und immer mehr seine Aufgabe als unterstützende Einrichtung für die Kultur-Vereine aus dem Auge verliert.

Auch das Kohlekraftwerk in Lünen wurde vom Bündnis angesprochen:

"Kritisch sehen wir nach wie vor die Beteiligung am Kohlekraftwerk Lünen, erst letzte Woche hat das Oberlandesgericht in Münster den Vorbescheid aufgehoben. Der Vorsitzende Richter  bezeichnete die Expertise einer Gutachterin für Trianel als schwer verständlich, ihr Vorgehen als wissen-schaftlich unredlich und für den Leser nicht nachvollziehbar. Seine Kritik können wir gut nachvollziehen. Wir befürchten, dass der Dachauer Stromgebührenzahler die Mehrkosten für die Fehleinschätzung beim Bau des Kohlemeilers über einen höheren Strompreis die nächsten zwei Jahrzehnte abstottern muss."

Alle Redner, wie auch Edgar Forster (FW) äußerten ihr Unverständnis zur Haltung der sogenannten Elterninitiative Mariä Himmelfahrt.

Kritisiert wurde von Grünen und vom Bündnis für Dachau die enormen Kosten der Saunasanierung von mehr als 1,5 Millionen €, die in keinem Verhältnis zu den Pachteinnahmen stünden. Thomas Kress (Grüne) beantragte gar getrennte Abstimmung über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke, was aus rechtlichen Gründen nicht möglich war. So wurde der Haushalt mit einer Gegenstimme (Kress) verabschiedet - ohne Elisabeth Schilhabl.

Sensation: Vorbescheid für KKW Lünen aufgehoben!

Schwere Vorwürfe des Gerichts gegen Gutachten im Auftrag Trianels: wissenschaftlich unredlich, Verschleierung!

Der Vorbescheid zugunsten von Trianel wird aufgehoben. Damit hat Trianel einen schweren Rück­schlag für sein Kraftwerk im Lüner Stummhafen erlitten. Das Kraftwerk könnte vorerst nicht in Betrieb gehen.

Mehr in den Ruhrnachrichten

Mehr in DerWesten
(Zitat: So bezeichnete der Vorsitzende Richter Prof. Max-Jürgen Seibert die Expertise einer Gutachterin für Trianel als schwer verständlich, ihr Vorgehen als wissenschaftlich unredlich und für den Leser nicht nachvollziehbar)

Richter Seibert: "Wir haben nicht festgestellt, das Vorhaben sei nicht genehmigungs­fähig. Denkbar ist eine Neuprüfung oder eine Ausnahme, die man bei der Europäischen Kommisssion beantragen müsste."

Die Pressemitteilung von Trianel: Trianel bleibt optimistisch

Die Pressemitteilung VOM BUND: BUND kippt Kraftwerksgenehmigung

Die Pressemeldung des OVG Münster: Kohlekraftwerk Lünen: Klage des BUND gegen Vorbescheid und erste Teilgenehmigung für Trianel-Kraftwerk in Lünen hat Erfolg

Das von der Trianel Power Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG geplante Steinkohlekraftwerk sollte ursprünglich ab 2012 bei einer Feuerungswärmeleistung von 1.705 MW und einer elektrischen Nettoleistung von 750 MW Strom erzeugen.

Kommerzielle Inbetriebnahme soll jetzt laut Trianel im 2.Quartal 2013 sein.

Bündnis stellt Ergänzungsantrag Klosterschule

Ergänzend zum Antrag der CSU-Fraktion stellt das Bündnis für Dachau heute seinen angekündigten Antrag Verlagerung der Kloster-Schule.

Wir verstehen unseren Antrag als Prüfungsantrag, das heißt die Vor- und Nachteile dieses Vorschlages sind von der Verwaltung darzustellen und vom Stadtrat abzuwägen.

Ergänzungs-Antrag

Alternativ zum Punkt 1c des CSU-Antrages

ist die Verlagerung de Klosterschule in die freiwerdende Ludwig-Thoma-Schule zu prüfen.

Weiterhin ist zu prüfen ob im Altbau der Klosterschule die VHS untergebracht werden kann und im Anbau eine Kinderkrippe.

Begründung

Diese Variante bietet folgende Vorteile:

1. Einsparung der Kosten für einen Neubau der VHS

2. Einsparung der Kosten für den Neubau einer Turnhalle für die Klosterschule

3. Einsparung der Kosten für den Neubau einer Kinderkrippe

4. Belebung der Dachauer Altstadt durch die VHS

5. Keine Mehrbelastung des Postschulgeländes mit zusätzlichen Stellplätzen

6. Synergieeffekte der VHS mit den kulturellen Einrichtungen in der Altstadt

Kai Kühnel

Für die Fraktion Bündnis für Dachau

Umweltausschusssitzung am 30.11.2011

Am Mittwoch, 30. November 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Umweltausschuss statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Trassenführung für Lichtwellenleiter-(LWL)-Verbindung im Bereich Otto-Hahn-Straße Nordteil
2. Luftschadstoffmessung in Dachau: Kosten und Voraussetzungen
3. Verschiedenes öffentlich

Windkraft: 900-Meter-Kurs bleibt

Dachau - Es bleibt vorerst bei einem Mindestabstand von 900 Metern zwischen Wohnbebauung und Windrad. Darauf haben sich die Landkreis-Bürgermeister in der Dienstbesprechung geeinigt.

Bericht in den Dachauer Nachrichten

U.a . mit dem Hinweis auf eine Negativ-Planung

Haupt- und Finanzausschusssitzung am 23.11.2011

Am Mittwoch, 23. November 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Anerkennung der Fortschreibung des Dachauer Mietspiegels 2012

2. Erlass einer Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Dachau und Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses zur Kostensatzung

3. Antrag des CSU-Ortsverbandes auf Überlassung des Festzeltes am Dienstag den 20.08.2013 nach dem Dachauer Volksfest

4. Verschiedenes öffentlich

Schulverlagerungen

Eine Unterkunft für die Volkshochschule, Altstadtbelebung, mehr Kurse für Mittelschüler, eine Ganztagsgrundschule - das alles auf einen Streich? Die CSU will ein paar Fliegen mit einer Klappe schlagen. Wenn sie sich mit dem Bündnis für Dachau zusammentut, könnten es noch einige Fliegen mehr werden.

Bericht dazu in den Dachauer Nachrichten

Unsere Meldung lautete dazu:

Ergänzend zum CSU-Antrag "Auflösung der Thoma-Schule" kündigt das Bündnis für Dachau einen Ergänzungsantrag an. "Die Grundidee finden wir nicht schlecht, aber man kann auch noch einen Schritt weiter gehen und so mehrere Fliegen mit einer Klappe zusätzlich schlagen, so Bündnis-Sprecher Kai Kühnel. Wenn eine Verlagerung der Grundschule Klosterschule in die Gebäude der jetzigen Thoma-Schule möglich ist, kann die

• VHS in die Klosterschule ziehen
• und somit das Zentrum der Altstadt beleben
• der Neubau einer Turnhalle eingespart werden
• eine zusätzliche Kinderkrippe in der Altstadt im neuem Anbau der Klosterschule untergebracht werden

Wir hoffen, daß unser Ergänzungsantrag genauso zügig und ergebnisoffen von der Verwaltung gepüft wird, wie wir es bei Anträgen der CSU gewohnt sind.