Kohlestrom-Gegner fordern Informationen

Mehr in den Dachauer Nachrichten

Antrag: Prozess Kohlekraftwerk Lünen jetzt unwirtschaftlich?

Antrag

Die Stadtwerke Dachau berichten in öffentlicher Sitzung über den Prozessverlauf vor dem OVG-NRW im November und Dezember dieses Jahres gegen den Genehmigungsbescheid zum Betrieb eines Kohlekraftwerkes in Lünen.

Die Werkleitung teilt mit ob durch die neuen Auflagen mit Mehrkosten beim Bau des Kohlekraftwerkes zu rechnen ist.

Weiterhin berichtet die Werkleitung ob ein wirtschaftlicher Betrieb mit den neuen Auflagen überhaupt noch möglich ist.

 

Begründung

Die mündliche Verhandlung am 15.11. und 16.11.2011 ergab bereits:

Das Gericht empfahl der Bezirksregierung Arnsberg, Teile des am 06.05.2008 erteilten Vorbescheides zurückzunehmen. Das betraf insbesondere den im BImSchG-Genehmigungsverfahren behandelten wasserrechtlichen Teil.

Das Gericht empfahl TRIANEL, mittels entsprechender Verpflichtungserklärungen die Emissionen verschiedener Schadstoffe zu begrenzen. Das führte zu der Verpflichtungs­erklärung von TRIANEL, das neue Kraftwerk in Lünen werde bloß 85% der theoretisch möglichen, maximalen Jahresbetriebsstundenzahl (max. 24*365 = 8.760 Stunden pro Jahr) im Betrieb sein. 15% von 8.760 Stunden pro Jahr = 1.314 Stunden pro Jahr = 55 Tage im Jahr wäre das Kraftwerk außer Betrieb.
Eine Vonvornherein-Begrenzung der Jahres­betriebs­dauer auf lediglich 85% (bezogen auf maximal mögliche 8.760 Stunden pro Jahr) = 7.446 Stunden pro Jahr ist für ein Volllastkraftwerk unwirtschaftlich!

Antrag: Meldeplattform für Schäden an Radwegen

Antrag

Die Stadt Dachau richtet eine Meldeplattform für Schäden an Radwegen ein.

Begründung

Bürger können ihre Beobachtungen dem System auf einfache Weise melden und auf Wunsch mit eigenen Bildern illustrieren. Eine digitale Karte hilft bei der Lokalisierung. Das System informiert dann automatisch den Ansprechpartner der betreffenden Kommune. Zudem bietet das System den Kommunen die Möglichkeit, den Bürger für Rückfragen zu kontaktieren und über die Erledigung seines Hinweises zu benachrichtigen.

Von Dezember 2009 bis März 2010 wurde die Meldeplattform von acht Kommunen der Region Frankfurt Rhein Main getestet. Schon während des Probelaufs wurde sie mit dem deutschen Fahrradpreis – „Best for Bike 2010“ als fahrradfreundlichste Entscheidung des Jahres 2010 ausgezeichnet. Bis Ende 2010 wurden mehrere hundert Meldungen bearbeitet.

Antrag: Energetische Stadtsanierung

Das Bündnis für Dachau stellt einen Antrag zur Teilnahme am Programm "Energetische Stadtsanierung".

Antrag
Die Stadt Dachau prüft in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken und der Stadtbau GmbH inwieweit eine Bewerbung beim neuen Programm der KfW „Energetische Stadtsanierung“ möglich und sinnvoll ist.

Begründung

Kommunen, die die Energieeffizienz in ihren Stadtquartieren verbessern wollen, erhalten bis zu 65% Zuschüsse für die Erstellung integrierter Sanierungskonzepte.

Außerdem werden auch die Kosten für einen Sanierungsmanager, der die Umsetzung solcher Konzepte begleitet und koordiniert, bezuschusst. "Integrierte Konzepte sind die Grundlage einer intelligenten energetischen Sanierungspolitik.

Die Förderung nutzen können auch Stadtwerke, Wohnungsgesellschaften und Wohnungseigentümer oder Eigentümerstandortgemeinschaften, die ein Interesse an der energetischen Aufwertung ihres Quartiers haben.

Mit dem neuen Programm sollen im Stadtquartier Synergien erschlossen werden, indem der Sanierungsprozess über Einzelgebäude hinaus auf eine breitere städtebauliche Grundlage gestellt wird. Der Förderansatz zielt auf eine Verbesserung der Effizienz im gesamten Stadtwinkel ab. Er berücksichtigt auch die Wechselwirkungen energetischer Maßnahmen - etwa zwischen dem Grad der Gebäudesanierung und daraus resultierenden Anpassungserfordernissen in der Wärme- und Stromversorgung.

Zum Programm der KfW

Kulturausschusssitzung am 22.11.2011

Am Dienstag, 22. November 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschuss statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Projektanträge diverser kultureller Vereine für das Haushaltsjahr 2012

2. Projektanträge diverser zeitgeschichtlicher Vereine für das Haushaltsjahr 2012

3. Projektantrag Auslandsausstellung Günther Urban und Claudia Flach 2012

4. Fahrtzuschussanträge Dachauer Vereine nach Klagenfurt 2012

5. Fahrtzuschussanträge zweier Dachauer Schulen nach Renkum und Fondi 2012

6. Verspätet eingereichter Projektantrag des Förderverein Dachauer Wasserturm 2012

7. Projektantrag Jugendrat der Stadt Dachau - Ausleihe Mobile Bühne 2012

8. Projektantrag des Künstlers Ralf Hanrieder für die Kunstmesse in Zürich 2011

9. Verschiedenes öffentlich

Therese Schopper kandidiert statt Thomas Kreß

Heute in der Dachauer SZ Seite 1, na das wäre mal eine Gegenkandidatin für OB Bürgel gewesen.
Und dann auch gleich noch auf Seite 1 ein Kommentar dazu. Dafür auf Seite 2 ein Interview mit Münchens Regionalbischöfin, auf Seite 6 ein tolles Foto für ein Konzert im Gasteig ("Dachau, Serafidische Klänge" - was um Himmels Willen hat das mit Dachau zu tun?), sowie ein Film im Arri-Kino ("Dachau, Täter im Rausch" - das hat wiederum garnichts mit Dachau zu tun) und eine Ausstellung über Engelbilder im Olympia-Einkaufszentrum.

Ich fühl mich schon wie von München eingemeindet.

Bündnis kündigt Ergänzungsantrag zum CSU-Antrag "Auflösung der Thoma-Schule" an.

Ergänzend zum CSU-Antrag "Auflösung der Thoma-Schule" kündigt das Bündnis für Dachau einen Ergänzungsantrag an. "Die Grundidee finden wir nicht schlecht, aber man kann auch noch einen Schritt weiter gehen und so mehrere Fliegen mit einer Klappe zusätzlich schlagen, so Bündnis-Sprecher Kai Kühnel. Wenn eine Verlagerung der Grundschule Klosterschule in die Gebäude der jetzigen Thoma-Schule möglich ist, kann die

• VHS in die Klosterschule ziehen
• und somit das Zentrum der Altstadt beleben
• der Neubau einer Turnhalle eingespart werden
• eine zusätzliche Kinderkrippe in der Altstadt im neuem Anbau der Klosterschule untergebracht werden

Wir hoffen, daß unser Ergänzungsantrag genauso zügig und ergebnisoffen von der Verwaltung gepüft wird, wie wir es bei Anträgen der CSU gewohnt sind.

Kindertagesstätte Mariä Himmelfahrt

Im neuem Bürgermagazin "Stadt im Gespräch" (Seite 6, link führt zum pdf), das heute und morgen verteilt wird, erscheint eine Stellungnahme der Stadt Dachau zum Neubau der Kindertagesstätte Mariä Himmelfahrt in Dachau Süd.
Hier werden die falschen Zahlen der Bürgerinitiative widerlegt.

Wer tatsächlich mehr Raum für Kinder möchte, zieht am Besten die Unterschrift für die Zulassung eines Bürgerentscheids zurück, denn der neue Kindergarten wird für jede Gruppe mehr Fläche zur Verfügung stellen als der bestehende.

Die Caritas Herr Hannemann und Pfarrer Borm sind mit der Planung einverstanden und auch eingebunden. Die meisten Argumente der Initiative sind nicht nachvollziehbar, sieht man sich die tatsächlichen Flächenangaben an, erkennt man dass sie falsch sind.
Die Verzögerung des Vorhabens durch einen Bürgerentscheid kostet die Stadt Dachau, Zuschüsse vom Land im Bereich von 350.000 - 400.000€.

Wenige Argumente der Initiative sind richtig, aber die verbleibenden am Ende nicht ausschlaggebend.

Völliger Unsinn, ist auch die Behauptung der Kindergarten wäre von einer 6m hohen Mauer umgeben, wer dieses Gerücht in die Welt gesetzt hat muss tatsächlich an Sachlichkeit wenig Interesse haben, Tatsache ist, dass im Norden eine 2 m Hohe Mauer an der Müllhäuschen und Gartenmauer angelehnt sind vorgeshen ist. Diese Mauer entseht auch auf Wunsch der Eltern, sie kann genausogutdurch einen Zaun ersetzt werden.
So bleibt die Frage nach der Motivation.

Sind die Argumente wirklich so massgebend, dass 2 Kinderkrippengruppen nicht gebaut werden können und 24 Kinder mehr ohne Krippenplatz bleiben? Oder geht es hier um etwas ganz anderes?

Zu diesem Thema veröffentlichen wir keine anonymen Kommentare.

Bauausschusssitzung am 17.11.2011

Am Donnerstag, 17. November 2011, 15:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschuss statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Jugendzentrum Ost
a) Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD, ÜB und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.03.2011
b) Brandschutzmaßnahmen Ergänzung der Unterlagen

2. Bahnhof Dachau Stadt West
Änderung des Flächennutzungsplanes FP03608
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange
Feststellungsbeschluss

3. Bahnhof Dachau Stadt West
Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 134/05
Billigung des Planentwurfs für die erneute öffentliche Auslegung und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

4. Altstadtentwicklung
Flächennutzungsplanänderung 03810
Abwägung der während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen / Empfehlung für den Feststellungsbeschluss

5. Geschwister-Scholl-Straße 4
Grundschule Augustenfeld Erweiterung

6. Mittermayerstraße 46
Neubau 3-gruppige Kindertagesstätte
Billigung der Planung

7. Münchner Straße 84
Ruckteschell-Villa
Abschlussbericht

8. Augustenfelder Straße Tempo 30 Zone bauliche Maßnahmen
Antrag Bündnis für Dachau

9. Straße nach Steinkirchen
Brücke über den Webelsbach geänderte Planung

10. Gaußstraße
Bebauungsplan 131/04
Gewerbegebiet an der Schleißheimer Straße
Antrag auf Vorbescheid Befreiungen vom Bebauungsplan

11. Prälat-Wolker-Straße 3
Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses mit drei Wohneinheiten
Wiedervorlage

12. Gestaltungssatzung für Hallen im Außenbereich
Wiedervorlage

13. Verschiedenes öffentlich

Windkraft Kommentar

Ein Kommentar in der Dachauer SZ von Walter Gierlich.
Der Dachauer Stadtrat hat den ersten Antrag auf Errichtung eines Windrads abgelehnt. Die Gründe für die Ablehnung lassen Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Bestrebens um eine Energiewende aufkommen

Werkausschuss schmeißt 30.000 € zum Fenster raus

Der Werkausschuss hat gestern zwei Beschlüse gefasst:

1. Es wird eine Untersuchung in Auftrag gegeben ob das Hallenbad statt saniert, besser neu errichtet wird.
2. Die Planungen für eine Renovierung der Sauna werden beschleuinigt fortgeführt (30.000€). Hinzu kommen noch einmal 24.000 € ! Entschädigung für den Pächter.

Das Risiko, dass die Planungen Sauna ins Leere laufen, bezeichnet die CSU als verschmerzbar.

 

Das Bündnis für Dachau hält es da mit dem von der CSU sonst so gern in den Mund genommenen Subsidiaritäts-Prinzip: Aufgaben, Handlungen und Problemlösungen sollen so weit wie möglich selbstbestimmt und eigenverantwortlich unternommen werden, also wenn möglich vom Einzelnen, vom Privaten, von der kleinsten Gruppe oder der untersten Ebene einer Organisationsform.

Es gibt genügend private Saunen in Dachau, denen müssen wir nicht mit öffentlichen Mitteln das Geschäft kaputt machen.

Der Bericht dazu in der Dachauer SZ

Auch der Landesvorstand des Bund Naturschutz kritisiert Nordost-Umfahrung

Bericht in den Dachauer Nachrichten

Windkraft in Dachau

Die erneute Diskussion im Stadtrat mit unbeantworteten Fragen, die Helmut Esch (Grüne) stellte, bewegte uns dazu, gegen das Landkreiskonzept zu stimmen.
Unsere Befürchtung, dass beim Landkreiskonzept Steuerung der Anlagen über einen Flächennutzungsplan Einzelvorhaben auch dann nicht möglich sind, wenn der technische Fortschritt leiesere Anlagen ermöglichte, wurde bestätigt. Dann müssten alle Gemeinden einer FNP-Änderung zustimmen.
Gebracht hat unser Stimmverhalten allerdings nichts, die große Mehrheit stimmte für das Landkreiskonzept.

Die Süddeutsche Zeitung berichtet über eine Anfrage der BI Kontra-Kohle-Dachau zum Stand des Ausstiegs aus der Kohlestromerzeugung.

Die Anfrage selbst finden Sie auf dem Blog der Bürgerinitiative.

Werkausschusssitzung am 07.11.2011

Am Montag, 7. November 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung
des Werkausschuss statt.

Ort:  Sitzungssaal Stadtwerke Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Wirtschaftsplan 2012
2. Förderungsoptionen für einen Hallenbadneubau
3. Verwaltungsgebäude der Stadtwerke Dachau: Umbau und Erweiterung (Hr. Krissmayr, Architekturbüro g.h.k)
4. Aktuelle Themen beim Verkehrsbetrieb
5. Fischaufstiegsanlage (FAA)
6. Verschiedenes öffentlich

Stadtratssitzung am 07.11.2011

Am Montag, 7. November 2011, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrats statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt

1. Aufstellung Windkraftanlagen im Gebiet der Stadt Dachau Ergebnis des Feingutachtens

2. Etzenhausen
Antrag auf Neugenehmigung einer Windenergieanlage gemäß § 4 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) im Bereich "Hoher Berg" nordwestlich Etzenhausen
Verweigerung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB und Zurückstellung gemäß § 15 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

3. Gestaltungssatzung für Hallen im Außenbereich

4. Wettersteinring
Bebauungsplan Nr. 132/04 Gewerbegebiet an der äußeren Münchner Straße (1. Teiländerung von Nr. 70/93
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

5. Augustenfeld-Mitte
Flächennutzungsplanänderung 03710
Abwägung der während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen / Empfehlung für den Feststellungsbeschluss

6. Verschiedenes öffentlich

Amperbrücke fertig

Die Amperbrücke zwischen Thoma- und Münchner Straße ist fertig. Die Maßnahme geht auf einen Antrag des Bündnis für Dachau zurück. Es sollte gepüft werden, ob Fußgängerstege an die vorhandenen Brüstungen gehängt werden können um zusätzlichen Raum für Radfahrer zu schaffen. Die Prüfung ergab, dass die Brüstungen nicht mehr standfest waren, mit oder ohne Stege.

So beschloss der Bauauschuss, die Brücke zu sanieren und um zwei Angebotsstreifen für Radfahrer zu erweitern. Das Ergebnis ist positiv, der Christopherus steht immer noch, Frau Schilhabl wurde weggetragen, das Erscheinungbild der Brücke entspricht der Vorgängerbrücke. Der Zeitplan wurde eingehalten.

Windenergie: Bündnis stimmt Landkreiskonzept zähneknirschend zu.

In der letzten Bauausschusssitzung wurde das Feingutachten für Windkraftwerke auf dem Stadtgebiet Dachau vorgestellt.

Das Ergebnis ist ernüchternd und kann kurz so zusammengefasst werden:

die wenigen Flächen die für Windkraftanlagen auf Stadtgebiet in Frage kommen, können bei den harten Kriterien (also Mindestabstände nach rechtlichen Vorgaben) alle vor Gericht angefochten werden.
Dabei geht es dann nicht um Lärm sondern um eine optisch erdrückende Wirkung.

Legt man Abstände zu Grunde, die wie im Landkreiskonzept diese Gefahr ausschliessen, verbleiben keinerlei Flächen auf dem Stadtgebiet.

Zähneknirschend haben wir dem Landkreiskonzept zugestimmt, in der Hoffnung, dass wir dann schneller zum Ausbau regenerativer Energien kommen.

Schilhabels dritte Niederlage: Flaschenabfüllerei-Petition abgelehnt

mehr im Merkur / Dachauer Nachrichten

Was tun die Versorger für die Energiewende?

Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland sind Bürgerinnnen und Bürger die mit Abstand wichtigste Gruppe unter den Investoren. Mehr als 50 Prozent der in Deutschland installierten Anlagen zur Stromerzeugung aus regenerativen Quellen befinden sich im Eigentum von Privatpersonen und Landwirten. Für die Energiewende ist das Engagement von Privatpersonen damit ein entscheidender Impuls.