Umweltausschusssitzung am 13.07.2011

Am Mittwoch, 13. Juli 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des
Umweltausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Neues Förderprogramm Umweltprojekte
Richtlinien der Großen Kreisstadt Dachau über die Gewährung von Zuschüssen
zu den Kosten zur Umsetzung von Umweltprojekten

2. Aufstellung Windkraftanlagen im Gebiet der Stadt Dachau
Änderung des Flächennutzungsplans
Antrag der CSU- und FW-Fraktionen und der FDP

3. Verschiedenes öffentlich

Die Pressemitteilung von Trianel: Gesellschafter votieren für Wechsel von Kohle auf Gas

Bei der heutigen Gesellschafterversammlung der Trianel Kraftwerk Krefeld Projektgesellschaft mbH & Co. KG (TKK) in Lünen wurden auf Basis einer seit Ende 2010 erarbeiteten Machbarkeitsstudie die Weichen für die Projektierung eines GuD-Kraftwerks gestellt. Nach der Sommerpause sollen in einem Scoping-Termin die Planungen mit den Trägern öffentlicher Belange abgestimmt werden.
TKK-Geschäftsführer Martin Hector geht nach ersten Vorgesprächen von einer breiten Zustimmung zu dem Kraftwerksprojekt aus. „Aus formalen und rechtlichen Gründen wird TKK den immissionsschutzrechtlichen Antrag für das Kohlekraftwerk bei der Bezirksregierung Düsseldorf allerdings solange aufrecht erhalten“, erläutert Hector, „bis er durch den Antrag für die GuD-Anlage abgelöst wird.“
Nach dem auf der Gesellschafterversammlung vorgestellten Zeitplan soll der Antrag nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz noch in diesem Jahr gestellt werden. TKK plant im CHEMPARK Krefeld-Uerdingen innerhalb der kommenden sechs Jahre eine Doppelblockanlage mit einer elektrischen Leistung von bis zu 1200 Megawatt.

Für den CHEMPARK-Betreiber Currenta ist, so CHEMPARK-Leiter Dr. Stefan Dresely, die Option eines GuD-Kraftwerks zusammen mit dem Partner Trianel eine Alternative zum bestehenden Kohlekraftwerksantrag. „Da sich die wirtschaftlichen und energiepolitischen Rahmenbedingungen in den vergangenen Monaten sehr stark verändert haben, verstehen wir die Entscheidung von Trianel“, so Dresely. Entscheidend sei aber, dass das zukünftige Energiekonzept die Strom- und Dampfversorgung des CHEMPARK zu wettbewerbsfähigen Bedingungen sicherstellt. Da die alten Kohlekessel an das Ende ihrer technischen Nutzungsdauer kommen, muss spätestens im Jahr 2017 ein Ersatz im CHEMPARK realisiert sein.
Dresely: „Um diesen engen zeitlichen Rahmen sicher einhalten zu können, planen wir parallel auch eine von Partnern unabhängige Lösung. Welche Lösung letztlich realisiert wird, entscheidet sich voraussichtlich im Frühjahr 2012.“

Nach der Vorstellung des Energiekonzepts 2010 der Bundesregierung hatten die rund 30 TKK-Gesellschafter im November vergangenen Jahres die Neubewertung aller Handlungsoptionen am Standort Krefeld-Uerdingen beschlossen. Durch die Ereignisse in Japan und die daraus folgenden Veränderungen in der deutschen Energiepolitik ist eine kurzfristige Anpassung der Machbarkeitsstudie notwendig geworden.

„Trotz optimaler Ausrichtung des Konzeptes auf die Anforderungen der Energiewende, sind aufgrund der hohen wirtschaftlichen Unsicherheiten bis zur erfolgreichen Realisierung des GuD-Kraftwerkes noch etliche Steine aus dem Weg zu räumen“, so Martin Hector. Die in dem Projekt engagierten Stadtwerke bauen deshalb auf eine Flankierung des Vorhabens durch energiepolitische Maßnahmen. Die Bundesregierung hatte schon im Energiekonzept 2010 einen 15-prozentigen Investitionskostenzuschuss für hocheffiziente Kraftwerke verankert.

Gas statt Kohle - 29 Stadtwerke schließen sich den Stadtwerken Dachau an.

Nachdem in den letzten Wochen und Monaten bereits sieben beteiligte Stadtwerke unter anderem als eines der ersten die Stadtwerke Dachau öffentlich gemacht hatten, dass sie sich höchstens an einem Gas- nicht aber an einem Kohlekraftwerk beteiligen würden, schwenkt heute die Gesellschafterversammlu8ng von Kohle auf Gas um.

Noch ist das Ergebnis der Sitzung nicht öffentlich, aber es gab spontanen Beifall für die Nachricht. Damit wäre wieder ein Klima-Killer verhindert – auch wenn in Lünen weiter an einem Kohlekraftwerk mit 120 Meter hohem Kühlturm und einem jährlichen CO2-Ausstoß von rund 4,6 Millionen Tonnen CO2 genaut wird.

NOlympia - dafür die Nordost-Umgehung?

Die Olympischen Winterspiele 2018 werden nach Pyeongchang vergeben, wenn jetzt die Dachauer CSU-Vertreter sich nicht beim Innenministerium mit der Nordost-Umgehung durchsetzen können, gilt zumindest die Ausrede Olympia nicht mehr und jeder kann sich seinen Teil denken.

Heute entscheidet sich ob die Nordost-Umgehung kommt

Völlig unabhängig davon welche ambitionierten CSU-Lokalpolitiker bei welcher Instititution auch immer vorstellig gewesen waren, heute entscheidet sich in Durban ob Dachau eine Nordost-Umgehung bekommt oder nicht.

Werden die olympischen Spiele nach München vergeben, fließen fast alle Infrastrukturgelder in Projekte die mit dem Ausbau dieser Spiele zu tun haben. Dachau schaut, unserer Meinung nach Gott sei Dank, mit dem Ofenrohr ins Gebirge.

Bekommt München die Spiele nicht, steigt die Chance auf eine Umgehung, und mehr als 10 Millionen € werden sinnlos verbaut. Der Durchgangsverkehr macht den neuesten Prognosen nach gerade einmal 10% aus. Das kann man auch anders regeln.

Weder Stadtwerke Flensburg noch Soest beteiligen sich am KKW Krefeld

Mehr am Kohle-Blog -> Überschrift anklicken

Tim McMillan bezieht die Ruckteschell-Villa

Interview mit Tim McMillan, der auf Einladung der Stadt Dachau ein halbes Jahr im DG der Ruckteschell-Villa wohnt, in der Dachauer SZ (Überschrift anklicken).

Familien- und Sozialausschusssitzung am 07.07.2011

Am Donnerstag, 7. Juli 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Familien- und Sozialausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Bericht über Offene Jugendarbeit

2. Antrag auf Förderung des Mehrgenerationenhauses, Konrad-Adenauer-Str. 15

3. Hortsituation in der Altstadt; Prüfung Ausbau Steinlechnerhof

4. Verschiedenes öffentlich

2 Jahre Kinderkrippe an der alten Realschule

In den Pavillions der alten Realschule Dachau wird für 2 Jahre eine Kinderkrippe eingerichtet. Die Umbaukosten hierfür werden auf netto 405.000€ geschätzt. Wovon 175.000 € für Ausstattungsgenstände anfallen, die wiederverwendet werden können.

Hinzu kommen noch Kosten für den Rückbau.

Parkhaus am Bahnhof auf Eis.

Die Planungen für das Parkhaus am Bahgnhof werden ausgesetzt aber nicht aufgegeben. Kai Kühnel willigte in diesen Kompromiss in der gestrigen Bauauschussitzung ein, nachdem OB Bürgel zusicherte, dass vor Wiederaufnahme der Planungen der Bauausschuss zustimmen muss.

Verkehrsmodell: Umdenken erforderlich

Selbst wenn kein einziges neues Baugebiet ausgewiesen werden wird, wird das Straßennetz Dachaus den Verkehr 2025 nicht mehr aufnehmen können.

Die Belastung wurde auf die Knoten hochgerechnet, dabei wurde aber noch nicht untersucht, ob die Knoten überhaupt die entsprechende Leistungsfähigkeit haben.

Hier es exemplarisch der Knoten Münchner/Schiller Straße dargetellt.

Die Erkenntnis, dass eine wesentliche Entlastung durch die Umgehung nicht gegeben ist, scheint sich langsam bei allen Fraktionen durchzusetzen.

OB Peter Bürgel formulierte klar, dass Massnahmen ergriffen werden müssen um den motorisierten Binnenverkehr zu reduzieren. Selbst CSU Mitglieder postulierten, dass das Ringbus-Netz nicht mehr zeitgemäß ist. Ja selbst eine Lösung vom MVV scheint vorstellbar.

Kai Kühnel vom Bündnis für Dachau kritisierte das bereits in der vorletzten Legislaturperiode, damals wurden diese Gedanken von der Werkleitung als nicht durchführbar dargestellt.

BauausschussMEGAsitzung am 29.06.2011

Am Mittwoch, 29. Juni 2011, 14:30 Uhr
und Donnerstag, 30. Juni 2011, 15:30 Uhr
findet die öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Verkehrsmodell Dachau
Ausarbeitung von zwei Prognose-Nullfällen für das Jahr 2025

2. Bahnlinie A Dachau - Altomünster
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz
Ausbau und Elektrifizierung
Stellungnahme der Stadtverwaltung zur erneuten
Auslegung der Planfeststellungsunterlagen

3. Graf-Konrad-Straße 2b
Errichtung eines Dachaufbaus
Entscheidung über Zulässigkeit einer quaderförmigen Gaube

4. Überprüfung der Stellplatzrichtlinien
zur Stellplatzsatzung vom 01.01.2006

5. Gewerbegebiet südlich des Schleißheimer Kanals
Flächennutzungsplanänderung 03106
Abwägung der während der öffentlichen Auslegung
nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
eingegangenen Stellungnahmen / Empfehlung für den
Feststellungsbeschluss und Einstellung des
Flächennutzungsplanänderungsverfahrens 02604

6. Altstadt
Teiländerung des Flächennutzungsplans im Altstadtbereich
FP 03810 "Altstadtentwicklung"
Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung
und Beschluss der öffentlichen Auslegung gemäß
§ 3 (2) und § 4 (2) Bau GB
Empfehlung an den Stadtrat

7. Obere Moosschwaigestraße
Provisorische Fußgängerverbindung zwischen
Bahnhof und Augustenfelder Straße

8. Äußere Gröbenrieder-Straße
Flur Nr. 1455 / 1457
Antrag der ÜB – Stadtratsfraktion auf Ansiedlung eines Campingplatzes


9. Zukunft Dachau
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ergänzung der Planungsunterlagen und Fragenbeantwortung

10. Planungen für ein Parkhaus am Bahnhof
Antrag Fraktion Bündnis für Dachau

11. Winterdienstbericht 2010/2011

12. Aufstellung Windkraftanlagen im Gebiet der Stadt Dachau
Änderung des Flächennutzungsplans
Antrag der CSU- und FW-Fraktionen und der FDP

13. Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 152/10
„Südlich Johann-Sperl-Weg“ 3. Teiländerung von Nr. 23/78
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gemäß § 13a BauGB
bzw. § 3 Abs. 2 und der Beteili-gung der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

14. Gemeinde Bergkirchen
Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan zur
Abrundung des Gewerbege-biets GADA A8 im Südosten
Nachbarbeteiligung im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung
nach § 4 Abs. 1 BauGB

15. Gemeinde Oberschleißheim
Bebauungsplan Nr.70 „Nördlich der Hackerstraße“ mit Veränderungssperre
Nachbarbeteiligung – Erneute Auslegung

16. Webling 3
Nutzungsänderung landwirtschaftlicher Gebäudeteile
in gewerbliche Nutzung und Nutzungsänderung von bereits
genehmigten gewerblichen Räumen
Nutzungsänderung zweier landwirtschaftlicher Gebäude
in Landmaschinenwerkstatt und Metallbaubetrieb mit
baulicher Erweiterung und Neubau von Garagen
Vorbescheid Neubau einer landwirtschaftlichen Halle

17. Weiherweg 16
Vorbescheid zur Erweiterung des Landratsamtes Dachau

18. Dr.-Hiller-Straße
Errichtung einer Raumzelle als Übergangslösung für
ein medizinisches Versorgungszentrum mit Dialyse

19. Durchführung der Verordnung über die Feuerbeschau
in der Großen Kreisstadt Dachau

20. Waldfriedhof Dachau
Erweiterung Abteilung VIII - Bauabschnitt IV
Entwurfsplanung zur Erweiterung der Urnenmauer
Billigung der Planung

21. Waldfriedhof
Erweiterung Urnenmauer
Ergänzung zur vorzeitigen Auftragsvergabe
zur Beschaffung von drei Urnenwandmodulen
Tischvorlage

22. Baugebiet Udldinger Weiher Nord
Bebauungsplan Nr. 143/07
Spielplatz auf der nördlichen öffentlichen Freifläche
Billigung der Planung

23. Parkplatz Roßwachtstraße
Billigung der Planung

24. Dringliche Anordnung gemäß Art. 37 Abs. 3 GO
hier: Energetische Sanierung des Kindergarten und Hort Dachau-Ost
Fünfkirchner Straße 15, im Rahmen des Konjunkturpakets II
Vergabe Gewerk Wärmedämmverbundsystem

25. Verschiedenes öffentlich

Bündnis Antrag: Prüfung Beteiligung am Trianel-Pumpspeicher

Dachau, den 24.06.2011


Antrag

Die Stadtwerke berichten dem Werkausschuss über den Stand der Standortsuche Pumpspeicher und prüfen eine Beteiligungsmöglichkeit an dem Vorhaben.

Begründung

In den Fuldaer Nachrichten heißt es am 14.06.2011
„Die Studie der Stadtwerke-Kooperation Trianel analysiere nun bundesweit Optionen für ein Pumpspeicherkraftwerk. Eine Standortentscheidung sei bis Ende des Jahres zu erwarten. Die ÜWAG hält eine installierte Leistung zwischen 200 und 400 Megawatt für sinnvoll. Bei 400 MW könnte ein Pumpspeicherkraftwerk theoretisch 200 Windkraftanlagen mit jeweils 2 MW bei Flaute solange ersetzen, wie das vorhandene Wasser zum Antrieb der Turbinen reicht. Sofern es zu einem Baubeschluss komme, werde sich die Gesamtinvestition bei 400 MW auf etwa 400 Millionen Euro belaufen.“




Für die Stadtratsfraktion Bündnis für Dachau

Umwelt- und Energiereferentin Sabine Geißler

Haupt- und Finanzausschusssitzung am 30.06.2011

Am Donnerstag, 30. Juni 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Unterbringung einer Kindestagesstätte in den Pavillons der Realschule des Landkreises (vorübergehende Nutzung) Außerplanmäßige Mittelbereitstellung

2. Verschiedenes öffentlich

Hermann Ehrlich ist verstorben

Wir trauern um unseren Freund und Mitstreiter Hermann Ehrlich.

Danke für Deine Solidarität, Dein Engagement, Deine Musik.

Hermann Ehrlich kandidierte auf unserer Liste zur Stadtratswahl 2008.

FAW fordert Aufforsten statt Gebäudesanierung

Franz Josef Radermacher, Mitglied des Club of Rome und Leiter des Forschungsinstituts für angewandte Wissensverarbeitung (FAW) spricht Klartext:

Die Vermeidung einer Tonne CO2 kostet bei der Massnahme
- Wiederaufforstung 10,00 €
- Gebäudesanierung 62,50 €

Einen ... Bumerang-Effekt befürchtet er bei der energetischen Sanierung und warnt vor einer "Beschleunigung der Segregation", insbesondere in Regionen "deren Mieterstruktur durch ein hohes Maß an jungen Haushalten und vielen 'Ökovorbildern' gekennzeichnet ist."

Mit anderen Worten, mit der Hochsanierung des Gebäudebestandes betreiben wir nichts anderes als die Ausgrenzung der einkommensschwachen Bevölkerungsgruppen. Neubauten sind für diese in Städten wie Dachau sowieso nicht mehr finanzierbar. Und die Altbauten sanieren wir ihnen weg.

Und für die Umwelt bringts wenig bis garnichts.

Den ganzen Artikel -> Überschrift anklicken

Trianel sucht Standort für 400 MW Pumpspeicher

Bis zum Ende des Jahres soll ein Standort für einen 400 MW Pumpspeicher gefunden sein, den der Stadtwerke-Verbund Trianel angehen will.
Ob die Stadtwerke Dachau sich daran beteiligen wollen ist nicht bekannt. Das Bündnis für Dachau wird dazu eine Anfrage stellen.

Am 8.7.11 Entscheidung über Kohle oder Gas in Krefeld

Nachdem einige Partner der Trianel, wie auch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dachau via Bürgerentscheid, einen Ausstieg aus der Kohlekraftwerksbeteiligung in Krefeld beschlossen haben, prüft die Trianel auch den Bau eines Gastrubinenkraftwerks an Stelle des Kohlekraftwerks. Eine Entscheidung darüber soll wohl am 8.7.11 in einer Gesellschafterversammlung fallen.

In der Rheinischen Post heißt es dazu:
"Als wahrscheinlich gilt die Abkehr von der Kohle in Krefeld auch deshalb, weil viele deutschen Kommunalparlamente mittlerweile grün geprägt sind und folglich nicht mehr auf die CO2-intensive Kohlekraft setzen. Schon beim Bau des Kohlekraftwerkes in Lünen gab es juristischen Gegenwind."

Da muss man doch schmunzeln, wenn man daran denkt wie und mit welchen Parolen sich Ungethüm und Haimerl noch vor ein paar Monaten gegen die Mehrheit der Dachauer engagiert haben und sich auf das Podium für den Freien Wähler Dr. Forster gestellt haben. Damals wurden die Kohlegegner als naiv hingestellt, heute sind die Freien Wähler Dachau für Trianel genauso wichtig, wie ein umgefallenes Fahrrad in Chicago.

Aus einem Artikel in "Der Westen" geht zudem hervor, dass der Bau eines Gas- und Turbinenkraftwerks rund 300 Millionen € billiger käme.

Bauausschuss-Doppelsitzung

Sollte der Bauausschuss am Dienstag, den 29.6.11 die Tagesordnung wieder nicht bewältigen, wird ein Bauauschuss-Folgesitzung am 30.6.11 nach der Hauptausschusssitzung angesetzt.

Neues Kohlekraftwerk in Walsum liefert ausschließlichStrom an Österreich

Bericht in der Westen -> Überschrift anklicken - entscheidend der letzte Satz:
Block 10 soll nur Strom an Österreich liefern, hat für die Versorgung in Deutschland also keine Bedeutung

Und was erzählt uns die Märchentante Merkel?

Wir brauchen neue Stromtrassen in den Süden?
Ja über welche Trasse läuft denn dann der Strom jetzt?

Wir haben eine Stromlücke? Und können ein ganzen Kohlekraftwerksblock für Österreich bauen?

Jetzt sollen wir für den Atomausstieg nochmal zahlen, sollen die Entsorgungskosten übernehmen, sollen Stromtrassen finanzieren, die dann sowieso wieder privatisiert werden. Die Geldumschaufler von FDP und CDU halten uns für total bescheuert.