Gegen eine Bündnis Stimme hat der Bauauschuß beschlossen, die Vorplanung der Ost-Umgehung zu billigen. Die Umgehung startet kurz hinterhalb des Klärwerks: im Bannwald!
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Das dümmste Vorhaben aller Zeiten, kein Mensch läßt sich über die A99 umleiten, wenn er geradeaus über die Alte-Römer-Straße nach Karlsfeld kann.
Aktuelle Nachrichten der Fraktion Bündnis für Dachau von 2020 bis 2007
Dienstag, 12. Februar 2008
Wer kein Parteibuch hat ist mutlos?
Wie CSU Chef Huber über Kommunalpolitik denkt, kann man in seinem neuem Video sehen und Hören.
Video
Video
Montag, 11. Februar 2008
SPD und FDP warum eigentlich?
Den Wahlkampfslogan "Warum eigentlich nicht?" der SPD verkürzt die FDP auf "Warum nicht?". Die SPD sieht das als Plagiat. Wir fragen uns "Warum eigentlich?".
Sonntag, 10. Februar 2008
Syrius-Eberle-Stiftung im OB-Radio
Was sagen die Kandidaten zur Verwendung der Stiftungsmittel der Syrius-Eberle-Stiftung? Überschrift anklicken.
Freitag, 8. Februar 2008
Bauausschusssitzung Dienstag 12.02.2008
öffentliche Sitzung alter Sitzungssaal
1. Bauleitplanung Mobilfunkkonzept
Verwaltungsstreitsache Vodafone D2 GmbH gegen Große Kreisstadt Dachau Verwaltungsstreitsache E-Plus Mobilfunk GmbH & Co KG gegen Große Kreisstadt Dachau
Berufungsurteile des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 02.08.2007
2. Nord-Ostumfahrung Vorstellung des Vorentwurfs für die Ostumfahrung
3. Ehemalige MD-Papierfabrik Verkehrlicher Anschluss
4. Freisinger Straße 45 - 51 BayWa-Grundstück Anfrage auf Errichtung eines Seniorenpflegeheimes
5. Bahnhof Dachau Stadt Bebauungs- und Grünordnungsplan
Billigung des Vorentwurfs für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlich-keit und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
6. Münchner Straße 7 Postschule Strukturkonzept Außenanlagen Ergänzung zur Beschlussvorlage zum Bauausschuss vom 15.01.2008
7. Schleißheimer Straße zwischen Martin-Huber-Straße und zur Alten Schießstatt
Verbesserung der Radwegsituation
8. Wettersteinring 9
Gewerbepark an der äußeren Münchner Straße - Westseite Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Fachmarktes mit Pkw-Stellplätzen - Befreiungen vom Bebauungsplan
9. Newtonstraße/Ecke Gaußstraße Gewerbegebiet an der Schleißheimer Straße Voranfrage für Großhandel für Haustechnikprodukte mit Ausstellung, Lager und Büronutzung Wilhelm Gienger München KG und FKR München Regeltechnik - Befreiungen vom Bebauungsplan
10. Alte Römerstraße/Ecke Schleißheimer Straße
Innenbereich nach § 34 BauGB Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Bio-Lebensmittel-Marktes
11. Ludwig-Thoma-Wiese Sanierung und Entsiegelung der Oberflächen im Bereich großes Festzelt
12. Am Burggraben, Fl.Nr. 492 Voranfrage für ein Einfamilienhauses
13. Verschiedenes
1. Bauleitplanung Mobilfunkkonzept
Verwaltungsstreitsache Vodafone D2 GmbH gegen Große Kreisstadt Dachau Verwaltungsstreitsache E-Plus Mobilfunk GmbH & Co KG gegen Große Kreisstadt Dachau
Berufungsurteile des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 02.08.2007
2. Nord-Ostumfahrung Vorstellung des Vorentwurfs für die Ostumfahrung
3. Ehemalige MD-Papierfabrik Verkehrlicher Anschluss
4. Freisinger Straße 45 - 51 BayWa-Grundstück Anfrage auf Errichtung eines Seniorenpflegeheimes
5. Bahnhof Dachau Stadt Bebauungs- und Grünordnungsplan
Billigung des Vorentwurfs für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlich-keit und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
6. Münchner Straße 7 Postschule Strukturkonzept Außenanlagen Ergänzung zur Beschlussvorlage zum Bauausschuss vom 15.01.2008
7. Schleißheimer Straße zwischen Martin-Huber-Straße und zur Alten Schießstatt
Verbesserung der Radwegsituation
8. Wettersteinring 9
Gewerbepark an der äußeren Münchner Straße - Westseite Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Fachmarktes mit Pkw-Stellplätzen - Befreiungen vom Bebauungsplan
9. Newtonstraße/Ecke Gaußstraße Gewerbegebiet an der Schleißheimer Straße Voranfrage für Großhandel für Haustechnikprodukte mit Ausstellung, Lager und Büronutzung Wilhelm Gienger München KG und FKR München Regeltechnik - Befreiungen vom Bebauungsplan
10. Alte Römerstraße/Ecke Schleißheimer Straße
Innenbereich nach § 34 BauGB Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Bio-Lebensmittel-Marktes
11. Ludwig-Thoma-Wiese Sanierung und Entsiegelung der Oberflächen im Bereich großes Festzelt
12. Am Burggraben, Fl.Nr. 492 Voranfrage für ein Einfamilienhauses
13. Verschiedenes
Donnerstag, 7. Februar 2008
Stadtratsfahrt nach Münster?
Würde ein OB Kandidat eine Stadtratsfahrt in die Vorzeigestadt Münster unterstützen?
Mehr im OB-Kandidaten-Radio
Fahrradstadt Münster
Täglich sind mehr als 100.000 Münsteraner/innen mit dem Fahrrad unterwegs - und es gibt doppelt so viele Räder wie Bewohner, nämlich 500.000 Stück.
Münster ist Fahrrad-Vorreiter: Kaum eine Stadt verfügt über ein derart gut ausgebautes Radwegenetz und so viele spezielle Angebote rund ums Rad. Kein Wunder, dass jüngst ADAC und ADFC Münster erneut als Deutschlands fahrradfreundlichste Stadt auszeichneten.
Mehr im OB-Kandidaten-Radio
Fahrradstadt Münster
Täglich sind mehr als 100.000 Münsteraner/innen mit dem Fahrrad unterwegs - und es gibt doppelt so viele Räder wie Bewohner, nämlich 500.000 Stück.
Münster ist Fahrrad-Vorreiter: Kaum eine Stadt verfügt über ein derart gut ausgebautes Radwegenetz und so viele spezielle Angebote rund ums Rad. Kein Wunder, dass jüngst ADAC und ADFC Münster erneut als Deutschlands fahrradfreundlichste Stadt auszeichneten.
Mittwoch, 6. Februar 2008
Sonntag, 3. Februar 2008
Myllykoski veredelt die MD-Flächen in teuerstes Wohnbauland
Eine Vorhersage
1. Schritt - Myllykoski kauft MD (und bekommt das Werk Plattling dazu)
2. Schritt - Myllykoski schließt das Dachauer Werk und die Arbeitsplätze sind weg
3. Schritt - Myllykoski wird das wertlose Industriegebiet in teuerstes Wohnbauland durch den Dachauer Stadtrat umgewandelt
4. Schritt - Die Dachauer Bürger bekommen ein paar alte Hallen geschenkt, Myllykoski spart sich die Abrißkosten.
5. Schritt - Weil die Stadt Dachau ja schon die alten Hallen bekommen hat, kann man jetzt von Myllykoski nicht auch noch verlangen, daß sie die Nachfolgelasten für Schulen und Kindergärten tragen.
6. Die Dachauer Bürger zahlen die Kosten für den Neubauvon Schulen und Kindergärten. Damit wird dann in den Hochglanzprospekten für die neuen hochwertigen Wohngebiete geworben.
1. Schritt - Myllykoski kauft MD (und bekommt das Werk Plattling dazu)
2. Schritt - Myllykoski schließt das Dachauer Werk und die Arbeitsplätze sind weg
3. Schritt - Myllykoski wird das wertlose Industriegebiet in teuerstes Wohnbauland durch den Dachauer Stadtrat umgewandelt
4. Schritt - Die Dachauer Bürger bekommen ein paar alte Hallen geschenkt, Myllykoski spart sich die Abrißkosten.
5. Schritt - Weil die Stadt Dachau ja schon die alten Hallen bekommen hat, kann man jetzt von Myllykoski nicht auch noch verlangen, daß sie die Nachfolgelasten für Schulen und Kindergärten tragen.
6. Die Dachauer Bürger zahlen die Kosten für den Neubauvon Schulen und Kindergärten. Damit wird dann in den Hochglanzprospekten für die neuen hochwertigen Wohngebiete geworben.
Samstag, 2. Februar 2008
OB-Kandidaten-Radio jetzt online
Das Bündnis für Dachau hat in 4 Veranstaltungen die OB-Kandidaten befragt, Sie können die Antworten jetzt direkt vergleichen. Hier findnen Sie das OB-Kandidaten-Radio.
Freitag, 1. Februar 2008
Anfrage zu den Folgekosten TSV
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der letzten Bauausschuss-Sitzung konnte einige meiner Fragen nicht beantwortet werden. Deswegen stelle ich die Fragen aus der letzten Sitzung nochmals schriftlich und ergänze diese um weitere mit der Bitte um Beantwortung in der Bauauschußsitzung oder schriftlich vorab.
1) Folgekosten
- Wieviele Kindergartenplätze und wieviele Grundschulplätze werden durch die Ausweisung der beiden Baugebiete TSV alt und neu ausgelöst?
- Kann die Stadt Dachau den Bedarf mit den schon bestehenden Einrichtungen decken, wenn nein mit welchen Folgekosten ist zu rechnen?
- Mit welchen weiteren Folgekosten ist zu rechnen und wie hoch sind diese?
- Ist es richtig, daß die Abtretung der Sportflächen im neuen Gebiet mit der sozialgerechten Bodennutzung begründet werden, diese rechtlich aber nur haltbar ist wenn die Investitionen auch der Versorgung des betroffenen Geländes dienen? Haben die Grundstückseigentümer nach Abschluß des städtebaulichen Vertrages dennoch die Möglichkeit, sich für zu Unrecht abgetretene Flächen entschädigen zu lassen und wenn ja, welches finanzielle Risiko besteht dabei für den Dachauer Steuerzahler?
2) Ignaz-Taschner-Gymnasium
Die Schüler des ITG müssen in Zukunft mit dem Bus zum Turnunterricht gefahren werden, welche Kosten entstehen dadurch und wer trägt diese in Zukunft?
3) Fördermittel
Sind die bestehenden Sportanlagen gefördert und müssen bei der Verlagerung Fördermittel zurückbezahlt werden?
4) Kapazitäten
Wieviel Sportflächen stehen in Dachau insgesamt pro Bürger zur Verfügung ?
Wieviele Sportflächen stehen in Vergleich zu anderen Städten pro Bürger zur Verfügung?
Warum braucht Dachau 2 Fußballstadien?
Mit freundlichen Grüßen
Kai Kühnel
Stadtrat und Referent für Umwelt und Energie
Fraktion Bündnis für Dachau
in der letzten Bauausschuss-Sitzung konnte einige meiner Fragen nicht beantwortet werden. Deswegen stelle ich die Fragen aus der letzten Sitzung nochmals schriftlich und ergänze diese um weitere mit der Bitte um Beantwortung in der Bauauschußsitzung oder schriftlich vorab.
1) Folgekosten
- Wieviele Kindergartenplätze und wieviele Grundschulplätze werden durch die Ausweisung der beiden Baugebiete TSV alt und neu ausgelöst?
- Kann die Stadt Dachau den Bedarf mit den schon bestehenden Einrichtungen decken, wenn nein mit welchen Folgekosten ist zu rechnen?
- Mit welchen weiteren Folgekosten ist zu rechnen und wie hoch sind diese?
- Ist es richtig, daß die Abtretung der Sportflächen im neuen Gebiet mit der sozialgerechten Bodennutzung begründet werden, diese rechtlich aber nur haltbar ist wenn die Investitionen auch der Versorgung des betroffenen Geländes dienen? Haben die Grundstückseigentümer nach Abschluß des städtebaulichen Vertrages dennoch die Möglichkeit, sich für zu Unrecht abgetretene Flächen entschädigen zu lassen und wenn ja, welches finanzielle Risiko besteht dabei für den Dachauer Steuerzahler?
2) Ignaz-Taschner-Gymnasium
Die Schüler des ITG müssen in Zukunft mit dem Bus zum Turnunterricht gefahren werden, welche Kosten entstehen dadurch und wer trägt diese in Zukunft?
3) Fördermittel
Sind die bestehenden Sportanlagen gefördert und müssen bei der Verlagerung Fördermittel zurückbezahlt werden?
4) Kapazitäten
Wieviel Sportflächen stehen in Dachau insgesamt pro Bürger zur Verfügung ?
Wieviele Sportflächen stehen in Vergleich zu anderen Städten pro Bürger zur Verfügung?
Warum braucht Dachau 2 Fußballstadien?
Mit freundlichen Grüßen
Kai Kühnel
Stadtrat und Referent für Umwelt und Energie
Fraktion Bündnis für Dachau
Mittwoch, 30. Januar 2008
Max statt Peter - neuer Spitzenkandidat CSU
In letzter Sekunde hat die CSU noch einen neuen Spitzenkandidaten nachgereicht, mehr Überschrift anklicken.
Kämmerer revidiert Aussage zur Nachweisberechtigung Energieausweise.
In der gestrigen Stadtratssitzung hat der Kämmerer seine Aussage für die Erstellung von Energienachweisen von kommunalen Bauten wie Turnhallen, Schulen, usw. seien nur Spezialbüros zugelassen revidiert.
"Damals galten härtere Kriterien, die heute nicht mehr gelten".
Zu der Aussage, daß ein jeder Dachauer Architekt zum Nachweis berechtigt ist, konnte er sich nicht überwinden. Dem ist aber so.
Daß es in Dachau genügend Büros gibt, die auch die Anlagentechnik bewerten können, wäre auch einen Hinweis wert gewesen!
"Damals galten härtere Kriterien, die heute nicht mehr gelten".
Zu der Aussage, daß ein jeder Dachauer Architekt zum Nachweis berechtigt ist, konnte er sich nicht überwinden. Dem ist aber so.
Daß es in Dachau genügend Büros gibt, die auch die Anlagentechnik bewerten können, wäre auch einen Hinweis wert gewesen!
Vorsicht vor den Websiten der CSU
Keine Ahnung welcher Sekte der Ministerpräsident angehört, aber geniessen Sie die Seiten der CSU mit äußerster Vorsicht, die Erleuchteten sind noch nicht identifiziert.
Sind es Aliens? Illuminaten? Hubbards? Keine Ahnung!
Wir übernehmen keine Verantwortung für den hier angebotenen Link und sind auch für dessen Inhalte nicht verantwortlich.
Mobilfunkantennen im Wohngebiet in Schweinfurt müssen entfernt werden.
Urteil vom Verwaltungs Gerichts Hof in Würzburg.
Urteil Verwaltungs Gericht Würzburg vom 13.12.2007
Berufung nicht zugelassen.
VGH: Mobilfunkmasten auf Eselshöhe störende Fremdkörper – Stadträte erfreut
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ist – in letzter Instanz und anders als das Würzburger Verwaltungsgericht – eindeutig der Meinung, dass in dem „reinen und intakten Wohngebiet lediglich die beiden Mobilfunk-Antennen“ negativ ins Auge fallen. Der 25. Senat sieht sie als „illegal errichtet“ an. Die Stadt wird ihre Beseitigung beantragen.
Rein baurechtlich betrachtet lässt das 24-seitige (!) Urteil keine Zweifel. Der Bebauungsplan setze die Eselshöhe als reines Wohngebiet fest. Mobilfunk-Sendeanlagen seien dort „nicht zulässig“, sie könnten auch nicht „ausnahmsweise zugelassen werden“, heißt es. Die Sendeanlage berühre insofern die planerische Grundentscheidung des städtischen Bebauungsplanes.
Und der besagt, dass es sich bei dem Stadtteil um ein reines Wohngebiet mit einem einheitlichen Erscheinungsbild handele, das von diese „optische Wohnruhe“ störenden Nebengebäuden, wozu die Masten zählen, „irgendmöglich frei zu halten“ sei. Die beiden Masten träten deutlich aus einer ruhigen und einheitlichen Dachlandschaft hervor, sie seien anders als Dachgauben oder eine Garagenanlage „Fremdkörper“.
Urteil Verwaltungs Gericht Würzburg vom 13.12.2007
Berufung nicht zugelassen.
VGH: Mobilfunkmasten auf Eselshöhe störende Fremdkörper – Stadträte erfreut
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ist – in letzter Instanz und anders als das Würzburger Verwaltungsgericht – eindeutig der Meinung, dass in dem „reinen und intakten Wohngebiet lediglich die beiden Mobilfunk-Antennen“ negativ ins Auge fallen. Der 25. Senat sieht sie als „illegal errichtet“ an. Die Stadt wird ihre Beseitigung beantragen.
Rein baurechtlich betrachtet lässt das 24-seitige (!) Urteil keine Zweifel. Der Bebauungsplan setze die Eselshöhe als reines Wohngebiet fest. Mobilfunk-Sendeanlagen seien dort „nicht zulässig“, sie könnten auch nicht „ausnahmsweise zugelassen werden“, heißt es. Die Sendeanlage berühre insofern die planerische Grundentscheidung des städtischen Bebauungsplanes.
Und der besagt, dass es sich bei dem Stadtteil um ein reines Wohngebiet mit einem einheitlichen Erscheinungsbild handele, das von diese „optische Wohnruhe“ störenden Nebengebäuden, wozu die Masten zählen, „irgendmöglich frei zu halten“ sei. Die beiden Masten träten deutlich aus einer ruhigen und einheitlichen Dachlandschaft hervor, sie seien anders als Dachgauben oder eine Garagenanlage „Fremdkörper“.
Dienstag, 29. Januar 2008
SPD schließt Piller aus der Fraktion aus
Die Orginal Pressemitteilung der SPD ist in der Überschrift verlinkt. Sie gelangen auf die Seiten der SPD, für deren Inhalt lehne ich jede Verantwortung ab.
An der Sitzverteilung in den Ausschüssen ändert sich dadurch erstmal nichts. Nur bei einem Zusammenschluß mit dem parteilosen Robert Konopka, würde die CSU einen Sitz verlieren und die neue Gruppierung einen erhalten. Das ist jedoch wenig wahrscheinlich.
An der Sitzverteilung in den Ausschüssen ändert sich dadurch erstmal nichts. Nur bei einem Zusammenschluß mit dem parteilosen Robert Konopka, würde die CSU einen Sitz verlieren und die neue Gruppierung einen erhalten. Das ist jedoch wenig wahrscheinlich.
Mittwoch, 23. Januar 2008
Turnhallen-Sanierung gestoppt
Eine energetische Sanierung der Turnhalle und Grundschule Dachau-Ost regte die Verwaltung an. Die Kosten wurden auf 1,25 bis 1,5 Mio € geschätzt. Eingespart könnten dadurch 40.000 € jährlich.
Als Referent für Umwelt und Energie konnt ich nicht umhin zu bemerken, daß dies wohl wenig wirtschaftlich sei und noch dazu für eine Turnhalle, die schon mehr als 40 Jahre steht.
Alle anderen Fraktionen teilten die Kritik und gaben das Thema mit der Aufgabe zurück, ob das Geld an anderer Stelle nicht besser für Energiesparmaßnahmen eingesetzt werden könne.
Bei einer Amortisation von 34 Jahren ist es doch mehr als zweifelhaft, ob damit eine Vorbildfunktion der Stadt Dachau für die Bürgerinnen und Bürger wahrgenommen werden kann.
Als Referent für Umwelt und Energie konnt ich nicht umhin zu bemerken, daß dies wohl wenig wirtschaftlich sei und noch dazu für eine Turnhalle, die schon mehr als 40 Jahre steht.
Alle anderen Fraktionen teilten die Kritik und gaben das Thema mit der Aufgabe zurück, ob das Geld an anderer Stelle nicht besser für Energiesparmaßnahmen eingesetzt werden könne.
Bei einer Amortisation von 34 Jahren ist es doch mehr als zweifelhaft, ob damit eine Vorbildfunktion der Stadt Dachau für die Bürgerinnen und Bürger wahrgenommen werden kann.
City Bus fährt weiter
Der City Bus hat den Probebetrieb bestanden. Allerdings sollen in Zukunft Busse verwendet werden, die diese Bezeichnung auch verdienen. Deswegen wurde entschieden, daß die Stadtwerke Dachau den Betrieb übernehmen.
Meine Anregung die Busse in einer Richtung doch durch die Martin-Huber-Str. fahren zu lassen, wird zwar nochmals geprüft, aber es zeichnet sich dafür keine Mehrheit ab.
Alle Fraktionen regten an, daß die großen Busse aus der Altstadt herausgehalten werden sollen, doch der Werkleiter verwies auf das damalige Gutachten, aus dem hervorgehe, daß die Bürger nicht zum Umsteigen an den Rendevue-Punkten bereit wären.
Meine Anregung die Busse in einer Richtung doch durch die Martin-Huber-Str. fahren zu lassen, wird zwar nochmals geprüft, aber es zeichnet sich dafür keine Mehrheit ab.
Alle Fraktionen regten an, daß die großen Busse aus der Altstadt herausgehalten werden sollen, doch der Werkleiter verwies auf das damalige Gutachten, aus dem hervorgehe, daß die Bürger nicht zum Umsteigen an den Rendevue-Punkten bereit wären.
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