Neuer Bus ins Himmelreich

Der Umwelt- und Verkehrsausschuss beschloss in seiner gestrigen Sitzung das Wohngebiet zwischen Himmelreich und Schinderkreppe mit der neuen Buslinie 718 im 40 Minuten Takt an den ÖPNV anzubinden.

Es werden 6 neue Haltestellen gebaut.

Ein weiterer Vorteil: der Badeweiher an der Schinderkreppe und die Sportanlagen des ASV, sowie die städtische Eisfläche, sind jetzt auch mit dem Bus erreichbar.

Gewerbeflächenentwicklungskonzept: Bürger sehen MD-Gelände als Top-Favoriten

Als einzige konsensfähige Fläche für die Entwicklung eines Gewerbegebietes wurde die Fläche der ehemaligen Papierfabrik MD in der Bürgerbeteiligung benannt. Damit wird die konsequente Haltung der Fraktion des Bündnis für Dachau von den Bürgern bestätigt. Entgegen der Äußerungen der Planerin sehen die Bürger durchaus Potential für reines Gewerbe. Dass dabei nicht unbedingt Speditionen und Produktionsanlagen mit Schwerlastzulieferverkehr gemeint ist, muss im Stadtrat immer wieder klargestellt werden.

Vier Flächen wurden in der Bürgerbeteiligung als nicht verfolgungswert eingestuft. Alle anderen 24 Flächen blieben strittig. Der Stadtrat hat aus diesen nun folgende Flächen ausgewählt um sie näher zu untersuchen.

- Nord-Ost und Östlicher Ortsrand
- Östlich und westlich Gröbenrieder Straße

Der Stadtrat folgte auch dem Vorschlag von Bündnis-Fraktionschefin Sabine Geißler, die Flächen östlich und südlich des ehemaligen Pappenwerkes Gebrüder Schuster zur weiteren Untersuchung erst dann zu beschließen, wenn der Kreistag eine Entscheidung über das dortige Landschaftsschutzgebiet getroffen hat.

MD-Freiflächen: Stadtrat übernimmt Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

12 Punkte erarbeitete die Planungswerkstatt Freiraum, alle Anregungen wurden nahezu einstimmig übernommen. Enthalten sind in den Anregungen Punkte zum Verlauf des Mühlbachs und zur Höhe des Wasserspiegels, zur Rad- und Fußwegeverbindungen und zur Ufergestaltung der Amper.

Stadtrat Schiller (CSU) regte die Prüfung einer Fuß- und Radwegebrücke über die Ostenstraße an. Auf Nachfrage von Stadträtin Geißler (Bündnis für Dachau) versicherte OB Hartmann, dass der schon früher gefasste Beschluss einen Bolzplatz auf dem Gelände einzuplanen weiterhin Bestand hat und in der Planung berücksichtigt werden muss.

Mi 27.07.2016 14:30h Werkausschuss

Sitzungssaal der Stadtwerke Dachau im 2. OG

1. Hallenbadneubau: Billigung der Planung und weiteres Vorgehen

2. Verschiedenes öffentlich

Di 26.07.2016 14:30h - Umwelt- und Verkehrsausschuss

1. Vollzug der EG-Umgebungslärm-Richtlinie 202/49/EG
Entwurf eines Lärmaktionsplans

2. Bahnhof Westseite Mobilitätstation
Antrag der CSU-Fraktion vom 11.05.2016

3. Bahnhof Dachau
Erweiterung Busbahnhof
Weitere Vorgehensweise Wettbewerb Bahnhof

4. Otto-Kohlhofer-Weg
Bebauungsplan 165/14 "Otto-Kohlhofer-Weg"
Erschließungskonzept

5. Erarbeitung einer Stadtklimaanalyse

6. Bundesstraße B 304 - Münchner Straße
Auswirkungen der Karlsfelder Ampelschaltung
Antrag Bündnis für Dachau vom 09.05.2016

7. Hochwasserschutzmaßnahmen an der Amper
Flusskilometer 73 bis 68,8
Planungskostenvereinbarung
Tischvorlage

8. Busanbindung Himmelreich

9. Verschiedenes öffentlich
Teilnehmer

DI 26.07.2016 18:00 - Stadtrat

1. Ehemalige MD-Papierfabrik
Planungswerkstatt „Freiraum im Fokus“
Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

2. Gewerbeflächen-Entwicklungskonzept
Vorstellung des Ergebnisberichtes aus der Bürgerbeteiligung
Entscheidung über die Standortempfehlungen

3. Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft
Weiteres Vorgehen

4. Erlass einer neuen Hundesteuersatzung

5. Koordinationsstelle Integration

6. Hochwasserschutzmaßnahmen an der Amper (Flusskilometer 73 bis 68,8);
außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

7. Dienstreisen des Oberbürgermeisters; Bericht

8. Verschiedenes öffentlich

Fördermöglichkeiten ausschöpfen: Geh- und Radwegüberführung Schleißheimer Straße

Das Bündnis mit einem neuen Antrag:

demnächst fällt der Startschuss zum Bau des neuen Dachauer Radparkhaus am Osteingang zum S-Bahnhof Dachau. Dieses Bauwerk wird zweigeschossig ausgeführt, unter anderem auch, weil davon ausgegangen wird, dass in den nächsten Jahren eine direkte Anbindung des 1. Obergeschosses über eine Radwegverbindung über die Schleißheimer Straße hinweg realisiert wird. Die Überlegungen zu einer Geh- und Radwegüberführung über die Schleißheimer Straße bestehen schon seit vielen Jahren.

Die Bautafel für das Radparkhaus steht schon

Ein derzeit bestehendes Förderprogramm, dass bis zu 80 % der Kosten übernehmen würde, läuft aber derzeit nur noch bis Ende 2018 (siehe http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/inhaltsverzeichnis.html?get=11e32b6cef12a03d8103bcb49b4703bd;views;document&doc=10448&typ=RL)

Eine weitere Fördermöglichkeit (http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche.html?get=9314debcfa06756d4d44b6947e0b6ae7;views;document&doc=10153) läuft noch länger, taugt aber nur als Förderergänzung zur vorhergehend genannten Förderung.

Prüfantrag:

Die Stadt Dachau prüft inwieweit die bestehenden Planungen für eine Geh- und Radwegüberführung an der Bahnlinie über die Schleißheimer Straße, eine Weiterführung über den Ostausgang S-Bahnhof und die Anbindung an das Obergeschoss des neuen Radparkhauses kurzfristig bis spätestens 2018 realisiert werden könnten, bzw. benennt Voraussetzungen, die noch erfüllt werden müssten, und / oder Alternative Lösungsmöglichkeiten für eine rasche Realisierung dieser Verbindung.

Begründung:

Zur optimalen Auslastung des Fahrradparkhauses ist eine direkte Anbindung des oberen Stockwerks an das Radwegenetz sehr vorteilhaft bzw. notwendig.

Durch eine gleichzeitige Errichtung einer Radwegüberführung am Ostausgang des S-Bahnhofs werden Kreuzungssituationen mit Fußgängern, anderen Radfahrern und Autos vermieden.

Im möglichen Bebauungsplan für Augustenfeld Nord wird davon ausgegangen, dass hier zur Fortführung des Grünzugs nach Norden über die Schleißheimer Straße eine entsprechende Verbindung geschaffen wird.

Mit der Errichtung einer solchen Verbindung wird eine durchgängige Radwegverbindung entlang der Bahnlinie im Stadtgebiet von Nord nach Süd geschaffen.

Michael Eisenmann

Stadtrat

Referentenwechsel - Veranstaltung des Runden Tisch gegen Rassismus

Mi, 13.07.16 – „Rechte Gewalt in Deutschland – Rechtsterroristische Militanz in der Vergangenheit und heute“

Aufgrund familiärer Gründe kann die angekündigte Referentin Andrea Röpke am 13.07.2016 leider nicht den Vortrag über “Rechte Gewalt in Deutschland“ bei der Veranstaltungsreihe des Runden Tisches gegen Rassismus halten.

Dr. Robert Philippsberg wird den Vortrag stattdessen übernehmen.

Zur Person:

Dr. Philippsberg ist pädagogischer Mitarbeiter beim Kreisjugendring Dachau im Projekt Partnerschaft für Demokratie und hat in Politikwissenschaft zum Demokratieschutz in Deutschland promoviert. Dabei hat er sich ausführlich mit Geschichte und Gegenwart des Rechtsterrorismus in Deutschland befasst. Er beschäftigt sich bereits seit vielen Jahren wissenschaftlich mit extrem rechten Vereinigungen und ist Autor mehrerer Publikationen, zu denen z.B. eine Studie über die Strategie der NPD zählt. Zudem ist er freier Mitarbeiter bei der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus in München und Asscociate Researcher am Centrum für angewandte Politikforschung (C·A·P).

Lünen bringt 2015 120Mio € Verlust

"Allein das große 750-Megawatt-Kohlekraftwerk in Lünen (Nordrhein-Westfalen) von zahlreichen Stadtwerken und Trianel, das erst seit zweieinhalb Jahren in Betrieb ist, habe 2015 mehr als 120 Millionen Euro Verlust erwirtschaftet, sagte Becker."

Kleiner Link für unsere Finanzgenies und Dauersparer im Stadtrat und Werkausschuss, all jene die sich so massiv gegen das Bürgerbegehren gegen Kohlekraft gestellt hatten sei der Artikel im "Der Westdeutschen Zeitung" empfohlen: Stadtwerkeverbund Trianel macht hohe Verluste mit Gas und Kohle.

Mi 20.07.2016 16:00h - Kulturausschuss

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Projektantrag Bluestower Petra Leu und Florian Marschall

2. Anfrage Ludwig-Thoma-Gemeinde Dachau e.V. bzgl. Thoma-Jubiläumsjahr 2017

3. Mögliches Skulpturenprojekt Burgfriedensäulen

4. Dachau-Preis für Zivilcourage – Perspektiven

5. Verschiedenes öffentlich

Wettbewerb für neues Rathaus und Aufstiegshilfe beschlossen

Auf dem ehemaligen Hartinger Grundstück, Karlsberg 1, soll ein weiteres Rathaus entstehen, dies regte die Fraktion der CSU in einem Antrag an. Der Bauausschuss hat heute diese Idee aufgenommen und erweitert. Integriert werden soll auch eine Aufstiegshilfe von der Thoma-Wiese, die mit Teil der Wettbewerbsaufgabe wird. Bei einer Bebauung im unteren Teil des Grundstücks drängt sich der Gedanke nahezu auf.

Die Antrag der ÜB ein Bürgerservicezentrum mit Kundencenter der Stadtwerke zu integrieren wird im nächsten Werkausschuss entschieden werden.

Bauausschuss beschließt Ideenwettbewerb zum Busbahnhof

In der heutigen Sitzung hat der Bauausschuss einen städtebaulichen Ideenwettbewerb zur Neugestaltung und Erweiterung des Busbahnhofes beschlossen. Es sollen insgesamt 26 Busplätze entstehen. Eine Bürgerbeteiligung soll Bestandteil des weiteren Verfahrens werden. Die Kosten für das Verfahren werden auf ca. 150.000€ netto geschätzt.

Di 12.07.2016 14:30h - Bau- und Planungsausschuss

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Bahnhof Dachau
Erweiterung Busbahnhof
Weitere Vorgehensweise Wettbewerb Bahnhof
-ergänzte Fassung Stand 06.07.2016-

2. Bahnhof Dachau Ostseite
Neubau Bike & Ride Fahrradhalle
Ausstattung

3. Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft
Weiteres Vorgehen

4. Wettbewerb Rathauserweiterung
Sachstand und Stadtratsanträge

5. Schleißheimer Straße 82 d
Vorbescheid zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
§ 35 BauGB Außenbereich

6. Würmmühle 4 a
Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses mit Garage
§ 35 BauGB Außenbereich

7. Münchner Straße 84 a
Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit
17 Wohneinheiten und eines Dreispänners mit Tiefgarage

§34 BauGB Innenbereich
Tektur, Wiederbehandlung
-wird nachgesendet-

8. Schleißheimer Straße 84 Flur Nr. 1932
Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit Tiefgaragenabfahrt
Wiederbehandlung wegen Änderungen der Planung

9. Verschiedenes öffentlich

FSA stimmt für Flexibilisierung der Hortbelegung

Der Familien- und Sozialausschuss hat heute gegen die Stimmen der CSU für eine Flexibilisierung bei der Belegung von Hortplätzen im Stadtgebiet gestimmt.

Auf Antrag des FDP Stadtrat Herrn Seidl diskutierte der Familien- und Sozialausschuss intensiv das Für und Wider der Möglichkeiten zur Unterbringung von Hortkindern nicht nur für 5 Tage, sondern auch für drei- und zweitägige Unterbringungen.

Der Ausschuss verbindet mit der Entscheidung für eine Öffnung der Unterbringung auf 2 und 3 Tage die Hoffnung auf eine Entspannung im Bereich der Hortunterbringung für Kinder berufstätiger Eltern. Es werden allerdings maximal 3 Plätze pro Hortgruppe in 2 und 3 tägige Unterbringungen aufgeteilt. Theoretisch können damit in Zukunft  bis zu 10 % mehr Kinder im Hort untergebracht werden. Die Regelung ist auf 2 Jahre zur Probe beschlossen

Stadtradeln - Endspurt - Seid dabei!

Liebe Mitglieder, Freunde und Sympathisanten des Bündnis


noch bis zum 09.07.2016 läuft die Aktion Stadtradeln im Landkreis Dachau. Das Bündnis ist wieder gut dabei (siehe aktuellen Zwischenstand).

Natürlich würden wir uns noch über weitere Mitstreiter freuen, die Ihre Fahrradkilometer der letzten drei Wochen (vom 19.06.2016 bis 09.07.2016) für unser Team registrieren.


Und so geht's:


Über diesem Link könnt Ihr Euch direkt für unser Team anmelden:
https://www.stadtradeln.de/index.php?L=1&id=171&team_preselect=317147

und Eure vom 19.06. bis 09.07 gefahrenen km eintragen.


Wer sich nicht anmelden mag, und trotzdem mitmachen will, kann sich hier (https://1drv.ms/b/s!ArOMS_oM5AjOgYwtR88LG-k7G8OmDQ) den Flyer ausdrucken seine gefahrenen km im KM Erfassungsbogen aufschreiben und uns zukommen lassen.

Für viele von uns ist das Rad mittlerweile ein wichtiges Alltagsverkehrsmittel. Um so mehr ist es dringend geboten  bei jeder Gelegenheit auf diese Wichtigkeit und dem notwendigen Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur hinzuweisen. Je mehr sich daher beim Stadtradeln beteiligen, umso besser gelingt uns das auch.

Vielen Dank schon mal an alle die bereits dabei sind und natürlich auch an die, die sich noch beteiligen.

11.07.2016 14:30h - Familien- und Sozialausschuss

1. Arbeitskreis Integration
Antrag CSU-Fraktion vom 05.04.16

2. Aufteilung der Belegungszeiten für städtische Horte
Antrag StR Seidl vom 22.01.2016

3. Antrag auf Erhöhung des kommunalen Zuschusses für die AWO Mittagsbetreuung an den vier städtischen Grundschulen

4. Verschiedenes öffentlich

07.07.2016 14:30h Haupt- und Finanzausschuss

1. Diversitätsmanagement in der Stadtverwaltung
Antrag StR Seidl (FDP) vom 28.02.2016

2. Einladung ausländischer Vereine zur Mitwirkung am Volksfestumzug
Antrag Bürger für Dachau, FW und FDP vom 23.06.2016
- Sitzungsvorlage wird nachgesendet -

3. Koordinationsstelle Integration

4. Erlass einer neuen Hundesteuersatzung

5. Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans

6. Darstellung der derzeitigen Situation der Kunsteisbahn
Entscheidung über weiteres Vorgehen

7. Verschiedenes öffentlich

Petershausen steigt aus der landkreisweiten Windkraftplanung aus

in der jüngsten Gemeinderatssitzung hat die Gemeinde Petershausen das Ende des Teilflächennutzungsplans für Windkraftanlagen im Landkreis Dachau besiegelt. In der aktuellen Ausgabe der Dachauer Rundschau wird darüber berichtet. Und auch der Merkur berichtet heute.

Die Ausweisung von Flächen für Windkraftanlagen liegt nun in den Händen der einzelnen Gemeinden

Damit ist nun das jahrelange Siechtum dieser landkreisweiten Planung beendet und jede Gemeinde ist nun gefordert für sein Gemeindegebiet sinnvolle Flächen zur Entwicklung von WKAs auszuweisen.


Das Bündnis erneuert dazu Ihren bereits im Januar 2015 gestellten Antrag:

in unserem Antrag vom 19.01.2015 wurde vom Bündnis für Dachau die Aufstellung von Bebauungsplänen für Windkraftanlagen im Stadtgebiet Dachau angeregt. Der Antrag wurde im letzten Jahr mit dem Verweis auf das laufende Verfahren des gemeinsamen Teilflächennutzungsplans des Großteils der Landkreisgemeinden zurück gestellt. Mit dem Beschluss zum Ausstieg der Gemeinde Petershausen aus diesem Teilflächennutzungsplan ist die Landkreisweite Planung nunmehr gestorben. Daher erneuert das Bündnis für Dachau hiermit den letztjährigen Antrag. 

Das Stadtgebiet Dachau liegt gemäß der vorhandenen Daten aus dem Windatlas Bayern mit durchschnittlichen Windgeschwindigkeiten zwischen 5 und 6 m/s in 130 m Höhe in einer Region, die den wirtschaftlichen Betrieb moderner Windkraftanlagen erwarten lässt. 

Antrag: 

Die Stadt Dachau leitet das Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen für alle städtischen Gebiete ein, die im ersten Entwurf des landkreisweiten Flächennutzungsplans enthalten waren. 

Begründung:

Windkraftanlagen schützen die Natur, vor allem weil sie weder CO2 noch andere Luftschadstoffe emittieren. Sie belasten nicht die Gewässer mit Abwasser oder Abwärme und schützen den Bo­den, da ihr Flächenverbrauch vergleichsweise gering ist.

Windkraftanlagen bringen Gewerbesteuereinnahmen für die Stadt.

Windkraftanlagen erzeugen Strom zu einem unschlagbar günstigen Preis und können somit zukünftig zu einer kostengünstigen Stromversorgung in Dachau beitragen.

Michael Eisenmann

Stadtrat Bündnis für Dachau

Endlich: Münchner Straße für alle - Fußgänger, Radler und Autofahrer

Jahrzehntelang wurde die heilige Kuh Münchner Straße auf den Status Quo mit fadenscheinigen Gründen zementiert. Jetzt unter der Führung des neuen Oberbürgermeisters kommt endlich ein wenig Bewegung in die Sache und eine einjährige Versuchsphase wird eingeläutet.

Schon jetzt ruft die CSU dazu auf massive Störungen bei der Partei zu melden! Lustig, den Verkehrsreferenten stellt die SPD.

Wir freuen uns auf den einjährigen Versuch und hoffen, dass nicht nur Miesmacherei den öffentlichen Diskurs bestimmt, sondern der eine oder andere auch einmal seine Zufriedenheit zum Ausdruck bringt.

Mitterndorfer gewinnt Wettbewerb in Mitterndorf

Ein anonymer Wettbewerb für den Entwurf der Bebauung des Areal der Mitterndorfer Schule wurde im gestrigen Bauausschuss entschieden. Der Bauausschuss folgte der Empfehlung der Jury und beauftragte den Mitterndorfer Architekten Emil Kath und seine Partner mit der Weiterbearbeitung. In einem nächsten Schritt sollen nun die Anregungen aus der Bürgerbeteiligung eingearbeitet werden.

Der Entwurf sieht eine u-förmige Hofbebaung um den Hauptbau der ehemaligen Mitterndorfer Schule vor. Der nördliche Baukörper muss noch reduziert werden, und ist für sozialen Wohnungsbau vorgesehen. Im Westen entsteht ein 6-gruppiger Kindergarten.

Das Bündnis für Dachau regt seit Jahren die Bebauung dieses Grundstücks an und freut sich, dass man nun einen Schritt weiter gekommen ist