Es gibt kommunale
Themen, über die schon seit Jahrzehnten eigentlich das Grabtuch liegt.
Aber wie Gespenster oder Zombies kommen von Zeit zu Zeit diese Themen wieder
heraus und verbreiten Unruhe und Verwirrung.
Teure kommunalen Aufgaben ist ein Zombie-Thema
Viele öffentliche Aufgaben werden oft auch "Daseinsvorsorge" genannt.
Wenn nun Populisten Teile der Daseinsvorsorge als "zu teuer"
skandalisieren, bedeutet das im Umkehrschluss, da ja keine alternative Lösung
angeboten wird, diese politischen Gruppierungen wollen anscheinend Daseinsvorsorge
privatisieren.
Populisten
skandalisieren gerne Kosten für Daseinsvorsorge - das bringt Öffentlichkeit
Öffentliche Ausgaben
lassen sich wunderbar skandalisieren. Damit kann man am Stammtisch punkten.
Dass dabei gerne Fakten verschwiegen oder
verdreht werden passt in die Strategie.
Bleiben wir beim Beispiel Schwimmbad. So wird unterschlagen:
- Schwimmbäder
sind Lebensqualität für ALLE Bürger*Innen der Kommunen
- Schwimmbäder
sind Daseinsvorsorge. Schon alleine die Tatsache dass 60 Prozent der
älteren Grundschulkinder nicht schwimmen können spricht dafür (laut DLRG)
- Schwimmbäder
sind Teil der Bildungseinrichtungen (Schulsport)
- Schwimmbäder
(Schulsport) werden nach Bedarf gefördert. Also, wenn Förderung – dann
Bedarf. Also ganz einfach.
Ein weiterer
Aspekt wird gerne unterschlagen weil er den Populisten nicht ins Bild
passt. Private Unternehmen müssen neben der Kostendeckung auch einen
marktüblichen Gewinn erzielen.
Damit sich das eingesetzte Kapital rentiert müssen die Kosten an die
Bürger*Innen umgelegt werden.
Kostendeckung führt zwangsläufig z.B. zu unerschwinglichen Eintrittspreisen
Nehmen wir nochmal
das Schwimmbad. Kostendeckende Eintritte würden bedeuten, dass Eintritte für
breite Teile der Bevölkerung unerschwinglich werden würden. Vermutlich würden
dann die gleichen Populisten nun danach schreien, die Stadt müsste die
Eintritte subventionieren. Also mit Steuergelder den privaten Betreiber
subventionieren? Oder wie?
Nach allen
Erfahrungen und Pleiten, die seit der neo-liberalen Privatisierungswelle der
90er und 2000er Jahre vorliegen, es gibt genügend Beispiele dass auch private
Unternehmen ineffizient, teuer und erst recht nicht transparent arbeiten.
Privatisierung hat oft zur Folge, dass das Handeln außerhalb der politischen Kontrolle läuft. Wollen wir das? Nein. Sowas wollen nur politische Kräfte die unseriös argumentieren.
Daseinsvorsorge ist Gemeinwohl
Darum müssen die Aufgaben,
- transparent
erfüllt und
- demokratisch
gesteuert werden.
In
aller Regel werden Grundsatzentscheidungen z.B. Schwimmbad Ja/Nein öffentlich (also transparent) im Stadtrat und/oder Ausschuss
mit Mehrheit (also demokratisch) gefällt. Es liegt also in jedem Fall ein demokratischer Konsens vor. Diesen Konsens im Nachhinein in Frage zu stellen OHNE belastbare neuen Vorschläge zu bringen ist unlauter und Populistisch. Populisten
wollen keinen Konsens, denn Konsens bedeutet Ausgleich. Populisten wolle Spaltung.
