Bürgerstrom für Dachau - Das dritte Windrad für Dachau kommt

Im heutigen Werkausschuss wurde mit großer Mehrheit der Planungsstart für ein drittes Windrad auf Dachauer Stadtgebiet beschlossen. Mit ca. 8 Mio kWh prognostizierten Jahresertrag wird mit diesem fast die Jahresleistung der bestehenden Wasserkraftwerke erreicht und kann damit die Eigenstromerzeugung der Stadtwerke um über 5 % steigern.

Ein weiteres Windrad für Dachau - hier das Windrad der Ziegelei Hörl und Hartmann

Bis das neue Windrad allerdings steht ist es noch ein langer Weg. Es muss ein umfangreiches Genehmigungsverfahren durchlaufen werden, in dem der Schutz von Natur und Mensch auf Herz und Nieren geprüft wird. Gleichzeitig muss mit einem Bebauungsplan erst Baurecht für ein Windrad geschaffen werden. Dies wird ca 12 - 24 Monate dauern.

Für Irritationen hat die CSU gesorgt, die von Ihren früheren Beschlüssen nichts mehr wissen wollte und mit äußerst fadenscheinigen Begründungen gegen das Projekt stimmen wollte. Die Gegenargumente von Bündnis, SPD, ÜB, FDP und FW haben aber schließlich ein Teil der CSU ihre ursprünglich Meinung ändern lassen. Auf jeden Fall hat es die CSU wieder geschafft sich als unzuverlässiges Element in der Stadtpolitik zu präsentieren. Von den von Herrn Schiller beschworenen Visionen bleibt gerade bei der CSU nichts übrig!

Erfreulich ist, dass das neue Windrad mit einer großangelegten Bürgerbeteiligung gekoppelt werden sollte, wofür die Stadtwerke Dachau mit der Bürgerstrom Dachau eG zusammenarbeiten möchte. Schon im Sommer sollte dazu eine erste Informationsveranstalltung in Pellheim anberaumt werden.

Nachdem also die Stadt Dachau jetzt mit gutem Beispiel vorangeht würden wir uns natürlich freuen, wenn auch andere Kommunen bezüglich möglicher Windkraftflächen mit den Stadtwerken zusammenarbeiten würden. Unsere Kinder und Enkel danken es uns.

CSU Dachau: Kunst oder Kompost?

Der Antrag des Bündnis für Dachau jährlich eine Ausstellung der Ankäufe der Öffentlichkeit zugänglich zu machen wurde abgelehnt. Bemerkenswert das Argument der CSU:

„Wir wollen keine Radieschen- und Gurken-Ausstellung“

Das Zitat kann man den Bericht der Dachauer Nachrichten entnehmen: Kunstwerke, die keiner sieht

Spitzensportförderung TSV und Billiardsportverein

22.02.17 Hauptausschuss
Im Rahmen der Spitzensportförderung erhalten vom TSV Dachau 1865
- das Euroteam der Turnerinnen einen Reisekostenzuschuss von 2.000 €
- und die Abteilung Taekwondo 5.000 € Reisekostenzuschuss.

Der Billiardsportverein erhält einen Reisekostenzuschuss von 3.000 €

Für die Mitbenutzung der Sportplätze des TSV 1865 erhalten der A.E.Galanolefkos Dachau 1967 und der Türk e.V. je einen Zuschuss von 9.000 €

Steuergerechtigkeit in Dachau? - Anfrage zum Gewerbesteuerbeitrag des Gewerbegebiets an der Theodor-Heuss-Straße 111

Im Zuge der Bürgerbeteiligung zur Entwicklung von neuen Gewerbegebieten in der Stadt Dachau wurde noch einmal deutlich, dass kaum Flächen im Stadtgebiet von Dachau für Gewerbeflächen zur Verfügung stehen. Umso wichtiger ist es daher, dass bestehende Gewerbeflächen einen ausreichenden Beitrag zum Gewerbesteueraufkommen der Stadt erbringen. Dies gilt auch für den mitten im Grünzug liegenden Standort Theodor-Heuss-Str. 111.

Nach Durchsicht der im Bundesanzeiger öffentlich zugänglichen Bilanzen der dort ansässigen Firmen ergeben sich einige Fragen zum Gewerbesteueraufkommen bei Firmenverflechtungen. Die dort ansässige "Entsorgungs-GmbH“ hat erhebliche Verlustvorträge angehäuft. Gleichzeitig hat aber eine zeitlich zusammenhängend mit der Firmenansiedlung am fraglichen Gelände an der Theodor-Heuss-Str. gegründete „Vermietungs-GmbH“ erhebliche Gewinne erwirtschaftet. Nachdem Unternehmen zur Immobilien-verwaltung, wie also die "Vermietungs-GmbH" nicht gewerbesteuerpflichtig sind, der Gewerbebetrieb, die "Entsorgungs-GmbH“ jedoch erhebliche Verluste angehäuft hat, liegt die Vermutung nahe, dass dieses Firmengeflecht insgesamt keinen Beitrag zu den Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Dachau leistet.

 

Wieviel Gewerbesteuer generiert dieses 6 ha große Gewerbegebiet für Dachau?

Sollte dies zutreffen, wäre das umso bemerkenswerter, als die Stadt Dachau in den Jahren von 1998 bis 2010 erheblich Anstrengungen unternommen hat, um den oben genannten Gewerbebetrieb in seinem Bestand zu sichern und eine Expansion zu ermöglichen. Dazu wurde ein Stück wertvolles Ackerland mitten im Grünzug zwischen Dachau und Karlsfeld in der Größe von ca. 6 ha zu einem Gewerbegebiet umgewidmet.

Das Bündnis für Dachau stellt dazu folgende

Anfrage:

1. In öffentlicher Sitzung
1. möge die Stadtverwaltung erklären, wie der Betrag der Gewerbesteuer generell ermittelt wird, und welche Auswirkungen Firmenverflechtungen wie oben skizziert auf die Gewerbesteuer haben.
2. bitten wir an einigen Beispielen zu zeigen, welche Möglichkeiten Firmen haben, die Gewerbesteuer zu reduzieren oder ganz zu vermeiden.
2. In nichtöffentlicher Sitzung[1]
1. möge von der Stadtverwaltung bestätigt werden, ob von den an der Theodor-Heuss-Straße 111 ansässigen Firmen an der in den letzten 10 Jahren Gewerbesteuern an die Stadt Dachau entrichtet wurden? Wenn Ja, in welcher Höhe?
2. möge von der Stadtverwaltung bestätigt werden, ob im Laufe der letzten 10 Jahren von Konzernmüttern von den an der Theodor-Heuss-Straße 111 ansässigen Firmen Gewerbesteuerzahlungen an die Stadt Dachau geleistet wurden? Wenn Ja, in welcher Höhe?

                                                           Begründung:

Die Stadt Dachau ist innerhalb des Großraums München einem erheblichen Siedlungsdruck ausgesetzt und wächst bezüglich seiner Einwohnerzahl überdurchschnittlich. Gleichzeitig verursacht dieser Zuzug erhebliche Folgekosten, die vom Einkommensteuerzuwachs nicht abgedeckt sind. Daher ist es für die Stadt Dachau von größter Wichtigkeit, Gewerbesteuereinnahmen zu generieren.

Der Stadtrat muss letztlich bei der Erschließung von Gewerbestandorten, der Ansiedlung oder Erweiterungen von Gewerbebetrieben im Sinne des Gemeinwohls entscheiden. Für die Bewertung ist es wichtig, die Mechanismen der Gewerbesteuervermeidung zu kennen. Im Sinne der Nachhaltigkeit ist es ihre Pflicht, bestehende Gewerbegebiete bestmöglich zu nutzen und wenn möglich zu optimieren.

Michael Eisenmann

Stadtrat

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[1] bzgl. Der Auskunftspflicht verweisen wir auf mehrere Urteile zum Thema: VG Magdeburg, Beschluss vom 09. November 2015 – 9 B 745/15; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 15. Dezember 2014 – 8 A 1416/13.Z; VG Wiesbaden, Urteil vom 08. Mai 2013 – 7 K 1454/12.WI

Sparkasse - Transparent und Demokratisch: Auskünfte zur zukünftigen Gewinnverteilung sowie Vorstands- Verwaltungsratvergütung

Vor mehreren Monaten wurde bekannt, dass die Verwaltungsräte der drei Sparkassen

Fürstenfeldbruck, Dachau, Landsberg-Dießen die Prüfung einer Fusion der drei Spar-

kassen beschlossen haben. Die ÜB Dachau hat dazu bereits eine detaillierte Anfrage gestellt, die wir wie folgt ergänzen möchten.

Das Bündnis für Dachau stellt entsprechend folgende

Ergänzungsanfrage:

1.     Es sollte dargestellt werden, wie sich die gemäß ÜB Anfrage angewandten Bewertungsmethoden auf die Eigenkapitalquote für die Dachauer Kommunen und den zukünftigen Ausschüttungen an die Dachauer Kommunen auswirken.

2.     Es sollte dargestellt werden, ob bei der Fusion der genannten Institute wie schon bisher in Dachau und Fürstenfeldbruck die höchstmöglichen Vorstandsgehälter und „Entschädigungen“ für die Verwaltungsratsmitglieder in Ansatz gebracht werden sollten und welche Auswirkung dies auf die Summe der Vorstandsgehälter im Verlauf der Folgejahre und der anschließenden Pensionsrückstellungen hat.

Begründung:

Kritiker sprechen davon, dass die Dachauer Kommunen als Träger der Sparkasse Dachau Verlierer der geplanten Fusion sein könnten.

Kritiker einer Fusion führen u.a. auch wesentlich höhere Kosten für Vorstände und Verwaltungsräte der ehemals selbständigen Sparkassen ins Feld. Die Einkünfte für die Vorstandsmitglieder und die „Entschädigungen“ für die Verwaltungsratsmitglieder würden steigen. Die Zahl der Vorstände würde zwar abgeschmolzen, allerdings erhalten diese möglicherweise erheblich höhere Pensionsansprüche.

Sparkassen sind dem Gemeinwohl verpflichtet. Dazu gehört, dass im Zuge der geplanten Fusion ein Höchstmaß an Transparenz an den Tag gelegt wird und für die betroffenen Kommunen und damit allen Bürgern als „Eigentümer“ entsprechend der demokratisch gewählten Gremien die Aufsichtsfunktionen über die Sparkassen sichergestellt wird.

Die SZ hat sich auf die Suche nach der Ursache für den dichten Verkehr in der Münchner Straße zu Stoßzeiten gemacht

Unter dem Titel "Tägliche Geduldprobe", hat sich die SZ auf die Suche nach den Ursachen für den dichten Verkehr in der Münchner Straße zu den Stoßzeiten gemacht.
Gleich schon vorweg der Schluss des Artikels: "Die neue Teststrecke an der Münchner Straße (...) hat, anders als manch einer vielleicht vermutet hätte, offenbar nichts mit dem Verkehrschaos zu tun".  

Wir haben uns die Analyse angesehen.

Gesamtsystem Münchner Straße - Verkehrsplanung für 20 Stunden.
Die Umgestaltung mit den Querungshilfen und den Schutzstreifen stellt ein neues Verkehrssytem dar das sich an die Bedürfnisse von 20 Stunden orientiert. Tagsüber hohe Aufenthaltsqualität mit leichten Querungsmöglichkeiten. Nachts und Sonntag langsamere Durchfahrt = leiser. Damit ist die Schlussfolgerung der SZ richtig, die Fußgänger-Schutzinseln und Schutzstreifen für Radfahrer sind NICHT verantwortlich. Nun zu sagen dass die Einmündung der Gröbenrieder Straße und die Fußgängerampel zur Langhammerstraße am zähfließenden Verkehr der restlichen 4 Stunden "schuld" sind ist aber unlauter. Den beide gehören schlicht und einfach zum Gesamtsystem Münchner Straße. Mit allen wenn und aber.

Die Ampelautomatik funktioniert.
Der Verkehr in der Münchner Straße fließt (zugegebenermaßen an wenigen Stunden langsam) - aber, er kommt nicht zum Erliegen. Die automatische Ampelsteuerung erziehlt eine kontinuierliche (Verkehrs)Flüssigkeit, die von der äußeren zur inneren Münchner Straße zur L.-Thoma-Straße leitet. Dh. unser System der automatischen Ampeln funktioniert. Wenn das System NICHT funktionieren würde, müsste sich ja der Stau entlang der äußeren Münchner Straße aufschaukeln. Tut es das? Nein! Jetzt wird schlicht und einfach die schiere Menge der Autos besser sichtbar. An der Summe hat sich nichts geändert.

Dogma des IMMERZU-Verkehrs.
Die SZ ist in die Falle des Dogmas des IMMERZU-Verkehrs getappt. Das IMMERZU Dogma fordert rücksichtslos hohe Straßenkapazitäten die lediglich für einige wenige Stunden pro Tag benötigt werden. Das ist fatal, denn dabei kommen alle anderen Aspekte im wahrsten Sinne des Wortes unter die Räder.

Der „gefühlte“ Bedarf zu Stoßzeiten und das Dogma des IMMERZU-Verkehrs sind genau die Sichtweisen, aus der heraus Verkehrsplanung gemacht wurde und wird. Die Folgen sind: durch überhöhte Kapazität wird noch mehr Verkehr auch in Nicht-Stoßzeiten angezogen.
 
Die Gesundbeter der Münchner Straße und des innerstädtischen Verkehrs machen immer die zwei gleichen Denkfehler. Erstens, es wird für einen Überbedarf argumentiert der eigentlich nur für wenige Stunden am Tag benötigt wird. Zweitens, die Bedingungen im Münchner Norden sind und bleiben verfahren. Ganz egal was, wo, wie und wann irgendwas gebaut wird. Realistisch wird nie weniger Verkehr durch Dachau fließen. Auch weil neuer Verkehr aus den Hinterland induziert wird und die sogenannten Umgehungen verstopfen. Der Verkehr wird in Dachau zunehmen.

Hoher Verkehrsfluss und Querungsmöglichkeit - Es kann nur einen geben.
Nimmt man das Resultat der SZ-Analyse, dann hieße das aber auch in letzter Konsequenz, zu den Stoßzeiten müsste die Ampelanlage an der Gröbenrieder Straße ausgeschaltet werden und JEDER Querverkehr und Radverkehr auf der Münchner Straße müsste unterbunden werden. Verbunden mit längeren Rotphasen für Bahnhofstraße und Schleißheimer Straße hätte das halt einen längeren Rückstau dort zu folge. Kann man machen, wäre aber dumm. 

Sozialgerechte Bodennutzung am Augustenanger so gut wie gescheitert.

Das Anliegen von SPD, Gründe und Bündnis für Dachau am Augustenanger mittels einer Bebauungsplanung die Erhebung von Folgekosten in Kraft zu setzen und so die Lasten dür die Stadt Dachau zu lindern ist an der Mehrheit gescheitert.

Stattdessen wurde die Wiederweiterverfolgung eine Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung beschlossen, die aber die neuen Vorbescheide nach §34 BauGB berücksichtigt, beschlossen.

Diese neuen Vorbescheide sind nach unserer Meinung rechtswidrig, die Gegenseite sieht das allerdings anders. Wichtig ist, die neuen Vorbescheide lösen weiteres Baurecht nach §34 in dem Umgriff aus. Für Baurecht nach §34 (umliegende Bebauung) können keine Folgekosten in Ansatz gebracht werden. So wird unserer Meinung nach, die SOBON ausgehebelt.

Ehemalige MD Papierfabriken

Beschluss auf Grundlage eines Antrages des Bündnis für Dachaus mit Überprüfung in einem Schallgutachten (sinngemäß):
Im Bebauungsplan ist zu berücksichtigen, dass auf dem sogenannten Mühlenforum der Betrieb einer Außengastronomie auch nach 22h zu sichern ist.

Dazu in den Dachauer Nachrichten: Abends länger draußen sitzen

Der Antrag der SPD den ruhenden Verkehr (Parkplätze) über Gemeinschaftstiefgaragen zu regeln, wurde mit der Maßgabe, dass die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung die planerischen Konsequenzen aufzeigt, vertagt.

Erweiterung Grundschule Augustenfeld

Der Bauausschuss hat heute beschlossen, die Grundschule Augustenfeld mit der Variante 3.1. weiterzuplanen.

Diese Variante sieht die Riegelbebauung um ein reduziertes Geschoss vor. Das reduzierte Geschoss wird auf den bestehenden Gebäude aufgesetzt, das heißt das Raumprogramm wird nicht reduziert.

Dazu in der Dachauer SZ: Auf Stelzen

und in den Dachauer Nachrichten: Erweiterung der Grundschule Augustenfeld

Gegendarstellung zum Artikel „Das hört sich doch ganz vernünftig an“ in Den Dachauer Nachrichten

Gegendarstellung

zum Artikel „Das hört sich doch ganz vernünftig an“ vom 10.2.2017:

Die Nerven müssen in letzter Zeit bei Herrn Moll ganz schön blank liegen, denn sonst hätte er die letzte Passage unseres Blogbeitrags Stadtrat lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen nicht falsch bezogen:

Die von ihm zitierten Vorwürfe unserer Fraktion („Gewinne für einzelne maximieren“ etc.) richten sich gegen Grundeigentümer und Bauträger, die nun letztendlich die „große“ Aussiedlung des TSV verhinderten, indem sie sich eben nicht mit den für alle gleichen Verkaufskonditionen zufriedengegeben haben, sondern bis zum Schluss diverse Zusatzforderungen stellten, wie heute in der Dachauer SZ nachzulesen ist; Zusatzforderungen, die erstens den Gleichheitsgrundsatz verletzt und zweitens der Stadt und dem Steuerzahler finanziell geschadet hätten. Warum sich Herr Moll diesen Schuh anzieht, ist für uns nicht nachvollziehbar.

Dem Bündnis für Dachau dafür, dass es diese für manche unbequeme Wahrheit benennt, auf einer öffentlichen Veranstaltung in einer Trumpiade Politikunfähigkeit vorzuwerfen, grenzt an Diffamierung.

Das Bündnis für Dachau hat die klare, konsequente Linie der Stadt in den Vertragsverhandlungen und die nun getroffene Entscheidung immer voll mitgetragen – gemeinsam mit allen anderen Fraktionen.

Denn erst jetzt geht es für den TSV endlich vorwärts.

Fraktion Bündnis für Dachau:
Sabine Geißler
Kai Kühnel
Michael Eisenmann
Bernhard Sturm