Buchen und Eichen sind ganz offensichtlich nicht auf irgendeiner Roten Liste. Doch neueste Studien zeigen den Wert alter Bäume gerade als CO2-Senken und Sauerstoffproduzenten (Siehe dazu diesen Artikel).
Auf der geplanten Trasse für die Nord-Ostumfahrung soll auch ein Bannwald durchschnitten werden, der besonders viele solcher alten Buchen und Eichen schützen sollte! Ersatzpflanzungen können den Verlust solch alter Bäume nicht bzw. erst in vielen Jahren kompensieren. Insgesamt gehen ca. 1,86 ha Waldflächen im Sinne des Art. 2 BayWaldG für die Verkehrsflächen und die Böschungen verloren (Rodung). In diesem Flächenwert sind auch kleinflächige Verluste durch vorübergehende Inanspruchnahme von Waldflächen durch Arbeitsstreifen (ca. 0,26 ha) eingerechnet.
Eine 100 Jahre alte Buche produziert pro Jahr ca. 4,5 Tonnen Sauerstoff und nimmt ca. 6 Tonnen CO² auf. Sie verdunstet täglich 400 Liter Wasser und benötigt dafür eine Fläche von 3 x 3 Meter. Um einen solchen Baum zu ersetzten, müssten 2000 Jungbäume gepflanzt werden (Kosten ca. 150.000 EUR, Quelle: Conrad Amber)
Angesichts der beeindruckenden Werte von nur einer Buche und angesichts der vielen brennenden Wälder weltweit ist es unverantwortlich auch nur einen Quadratmeter eines solch wertvollen Waldes zu vernichten.
Mittwoch, 28. August 2019
Dienstag, 27. August 2019
Das Bündnis wundert sich: CSU empört sich grundlos über OB-Volksfestrede.
Wir stellen richtig, dass das Falsche gar nicht falsch war, sondern richtig, aber die Empörung darüber war richtig falsch.
So geht CSU-Lokalpolitik
Schritt 1 - Man ist auf einer Veranstaltung nicht anwesend,
Schritt 2 - Irgendwer berichtet einem irgendwas,
Schritt 3 - Man schreibt einen Leserbrief, und stellt das was einem falsch zugetragen wurde als falsch dar, obwohl das Richtige richtig war
Die SPD zum CSU-Leserbrief zur Volksfestrede des OB Florian Hartmann:
Stellungnahme zum Leserbrief vom 23.08.2019 von Herrn Schiller und Frau Schmidt-Podolsky
Zunächst einmal bedauern wir von der SPD, dass von Seiten der CSU-Stadtratsfraktion kaum jemand auf dem politischen Volksfestdienstag der SPD zugegen war. Es hat bisher eigentlich zum guten Ton unter den Parteien in Dachau gehört, auch die politischen Dienstage der Konkurrenz zu besuchen und sich anzuhören, was diese zu sagen hat.
Wären die Leserbriefschreiber/innen Schmidt-Podolsky und Schiller zugegen gewesen, dann hätten sie mitbekommen, dass sich OB Hartmanns Verweis auf Baugebiete in Dachau, in denen keine Sozialwohnungen ausgewiesen wurden, darauf bezog, dass erst unter ihm Regelungen getroffen wurden, um Eigentümer großer Baugebiete darauf zu verpflichten, einen Teil der Bauflächen für Sozialwohnungen zur Verfügung zu stellen. Dies ist nachweislich erst unter OB Hartmann geschehen. So war es vorher möglich,dass Baugebiete wie in Udlding und das Gelände nahe dem Bahnhof Dachau Stadt bebaut wurden, ohne dass auch nur ein Quadratmeter Wohnraum für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt wurde. Es ist müßig, abzuzählen, wie viele Sozialwohnungen unterwelchen Bürgermeistern entstanden, da Beschluss und Fertigstellung Jahre auseinanderklaffen. Unter OB Hartmann wurde der Neubau von knapp 200 neuen Sozialwohnungen beschlossen. Sie werden in den kommenden Jahren realisiert. Wir hoffen, dass das Niveau der kommunalpolitischen Auseinandersetzung sich bis zu den Wahlen im März nicht auf dem Level des Leserbriefes von Frau Schmidt-Podolsky und Herrn Schiller einpendelt. Wenn Frau Schmidt-Podolsky und Herr Schiller das nächste Mal einen Leserbrief über eine Veranstaltung der SPD bzw. über dort gefallene Äußerungen verfassen, würden wir uns wünschen, dass sie diese Veranstaltung vorher auch besuchen. Sie sind herzlich eingeladen.
Christa Keimerl, Vorsitzende SPD-Stadtratsfraktion
Volker C. Koch, Stellv. Vors. SPD-Stadtratsfraktion
Und jetzt zwei Preisfragen:
Wieviel € wurden über die sozialgerechte Bodennutzung vor den Amtswechsel OB eingenommen?
Und wieviel hätte man vereinnahmen können, wenn man nicht grundlos Teilbebauungspläne in Augustenfeld akzeptiert hätte?
Anmerkung:
Der CSU Leserbrief ist nirgends online gestellt, deswegen können wir ihn auch nicht verlinken.
So geht CSU-Lokalpolitik
Schritt 1 - Man ist auf einer Veranstaltung nicht anwesend,
Schritt 2 - Irgendwer berichtet einem irgendwas,
Schritt 3 - Man schreibt einen Leserbrief, und stellt das was einem falsch zugetragen wurde als falsch dar, obwohl das Richtige richtig war
Die SPD zum CSU-Leserbrief zur Volksfestrede des OB Florian Hartmann:
Stellungnahme zum Leserbrief vom 23.08.2019 von Herrn Schiller und Frau Schmidt-Podolsky
Zunächst einmal bedauern wir von der SPD, dass von Seiten der CSU-Stadtratsfraktion kaum jemand auf dem politischen Volksfestdienstag der SPD zugegen war. Es hat bisher eigentlich zum guten Ton unter den Parteien in Dachau gehört, auch die politischen Dienstage der Konkurrenz zu besuchen und sich anzuhören, was diese zu sagen hat.
Wären die Leserbriefschreiber/innen Schmidt-Podolsky und Schiller zugegen gewesen, dann hätten sie mitbekommen, dass sich OB Hartmanns Verweis auf Baugebiete in Dachau, in denen keine Sozialwohnungen ausgewiesen wurden, darauf bezog, dass erst unter ihm Regelungen getroffen wurden, um Eigentümer großer Baugebiete darauf zu verpflichten, einen Teil der Bauflächen für Sozialwohnungen zur Verfügung zu stellen. Dies ist nachweislich erst unter OB Hartmann geschehen. So war es vorher möglich,dass Baugebiete wie in Udlding und das Gelände nahe dem Bahnhof Dachau Stadt bebaut wurden, ohne dass auch nur ein Quadratmeter Wohnraum für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt wurde. Es ist müßig, abzuzählen, wie viele Sozialwohnungen unterwelchen Bürgermeistern entstanden, da Beschluss und Fertigstellung Jahre auseinanderklaffen. Unter OB Hartmann wurde der Neubau von knapp 200 neuen Sozialwohnungen beschlossen. Sie werden in den kommenden Jahren realisiert. Wir hoffen, dass das Niveau der kommunalpolitischen Auseinandersetzung sich bis zu den Wahlen im März nicht auf dem Level des Leserbriefes von Frau Schmidt-Podolsky und Herrn Schiller einpendelt. Wenn Frau Schmidt-Podolsky und Herr Schiller das nächste Mal einen Leserbrief über eine Veranstaltung der SPD bzw. über dort gefallene Äußerungen verfassen, würden wir uns wünschen, dass sie diese Veranstaltung vorher auch besuchen. Sie sind herzlich eingeladen.
Christa Keimerl, Vorsitzende SPD-Stadtratsfraktion
Volker C. Koch, Stellv. Vors. SPD-Stadtratsfraktion
Und jetzt zwei Preisfragen:
Wieviel € wurden über die sozialgerechte Bodennutzung vor den Amtswechsel OB eingenommen?
Und wieviel hätte man vereinnahmen können, wenn man nicht grundlos Teilbebauungspläne in Augustenfeld akzeptiert hätte?
Anmerkung:
Der CSU Leserbrief ist nirgends online gestellt, deswegen können wir ihn auch nicht verlinken.
Donnerstag, 22. August 2019
Die nächsten Termine
11. September 2019, 18 Uhr
3. Runde zur Erstellung der Wahlprogramme
7. Oktober 2019, 19 Uhr im Ludwig-Thoma-Haus
Trägerversammlung
Ende November
Aufstellungsversammlung für die Listen zum Kommunalwahlkampf
3. Runde zur Erstellung der Wahlprogramme
7. Oktober 2019, 19 Uhr im Ludwig-Thoma-Haus
Trägerversammlung
Ende November
Aufstellungsversammlung für die Listen zum Kommunalwahlkampf
Mittwoch, 21. August 2019
Artenvielfalt versus Umfahrung: Der Abendsegler kann nicht umquartiert werden
Artenportrait Sulida: Großer Abendsegler (Nyctalus noctula)
Kurzportrait
-Kopf-Rumpf-Länge 60-82 mm
-Spannweite 320 – 400 mm
-Gewicht 19 – 40 g-Farbe Fell braun bis rostbraun
-Ohren kurz und rund mit pilzförmigem Tragus (Erhebung am Eingang der Ohrmuschel)
Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Vorwarnstufe der Roten Liste Deutschland
Als typische Baumfledermaus benötigt der Abendsegler alte Bäume mit Baumhöhlen, die vom Einflugloch auch nach oben ausgefault sind und die als Paarungsquartier und zur Überwinterung dienen. Ersatzweise werden in Ermangelung geeigneter Baumstrukturen auch alte (Specht-)Höhlen, Vogelnistkästen oder Dächer kurzzeitig besetzt. Der große Abendsegler ist eine wandernde Fledermausart. Die Weibchen ziehen in ihre Wochenstuben im nordöstlichen Mitteleuropa, wo sie ihre Jungen aufziehen. Ein Teil der Männchen bleibt auch im Sommer hier. Im Herbst kommen sie zurück und überwintern.
Abendsegler jagen Insekten meist in größerer Höhe über Wäldern und Gewässern. In den letzten Jahren zeichnet sich leider ein Rückgang dieser wertvollen Fledermausart ab. Gerade alte Bäume, wie Sie im Bereich der geplanten Nord-Ost-Umfahrung noch zu finden sind benötigt diese Art. Aufforstungen und Ausgleichsflächen können diese Lebensräume nicht ersetzen und eine Ansiedllung bzw. Umquartierung ist nicht möglich.
Großer Abendsegler (Nyctalus noctula) (Quelle: LBV Dachau)
Kurzportrait
-Kopf-Rumpf-Länge 60-82 mm
-Spannweite 320 – 400 mm
-Gewicht 19 – 40 g-Farbe Fell braun bis rostbraun
-Ohren kurz und rund mit pilzförmigem Tragus (Erhebung am Eingang der Ohrmuschel)
Schutzstatus: streng geschützt gem. BNatSchG
Vorwarnstufe der Roten Liste Deutschland
Als typische Baumfledermaus benötigt der Abendsegler alte Bäume mit Baumhöhlen, die vom Einflugloch auch nach oben ausgefault sind und die als Paarungsquartier und zur Überwinterung dienen. Ersatzweise werden in Ermangelung geeigneter Baumstrukturen auch alte (Specht-)Höhlen, Vogelnistkästen oder Dächer kurzzeitig besetzt. Der große Abendsegler ist eine wandernde Fledermausart. Die Weibchen ziehen in ihre Wochenstuben im nordöstlichen Mitteleuropa, wo sie ihre Jungen aufziehen. Ein Teil der Männchen bleibt auch im Sommer hier. Im Herbst kommen sie zurück und überwintern.
Abendsegler jagen Insekten meist in größerer Höhe über Wäldern und Gewässern. In den letzten Jahren zeichnet sich leider ein Rückgang dieser wertvollen Fledermausart ab. Gerade alte Bäume, wie Sie im Bereich der geplanten Nord-Ost-Umfahrung noch zu finden sind benötigt diese Art. Aufforstungen und Ausgleichsflächen können diese Lebensräume nicht ersetzen und eine Ansiedllung bzw. Umquartierung ist nicht möglich.
Großer Abendsegler (Nyctalus noctula) (Quelle: LBV Dachau)
Mittwoch, 14. August 2019
Vom Aussterben und der Umfahrung bedroht: Helm-Knabenkraut (Hyphematodes)
Artenvielfalt versus Umfahrung
Artenportrait Sulida: Helm-Knabenkraut (Orchis millitaris)
Kurzportrait:
-Höhe 20 –50 cm
-Farbe hellrosa bis dunkelrosa, selten weiß
-2 –6 hellgrüne, leicht glänzende Laubblätter
-Kalkanzeiger auf sonnigen bis halbschattigen Halbtrockenrasen
-Blühbeginn in der Regel Anfang Mai
Früher eine häufige Orchidee der Trockenbereiche entlang der größeren Flüsse, kommt sie heute im Landkreis fast ausschließlich noch entlang der Amper auf wenigen Magerwiesen im Bereich des Lohwaldes am Kräutergarten vor.
Weitere Restbestände finden sich nur noch nahe Hebertshausen und Günding. Als Art der Roten Liste 3, muss alles unternommen werden diese zu erhalten.
Standorttypisch blüht sie auch in Gesellschaft anderer, ebenfalls geschützter und gefährdeter Orchideenarten. Im Bereich der geplante Ostumfahrung sind das z. B. Mückenhändelwurz, geflecktes Knabenkraut, fleischfarbenes Knabenkraut (Rote Liste 2) und einer nahezu nur im Ampertal vorkommenden Unterart mit dunklen Laubblättern, der Unterart Hyphaematodes (Gefährdungsgrad 1, vom Aussterben bedroht)
(Quelle: LBV Dachau)
Freitag, 9. August 2019
Stadt Dachau empfängt Gäste aus Léognan
Die von Oberbürgermeister Florian Hartmann eingeladene Delegation aus Léognan wurde heute in unserem Rathaus willkommen geheißen!
Unsere Fraktionsvorsitzende Sabine Geißler, die Französisch- und Englisch-Lehrerin am Ignaz-Taschner-Gymnasium ist, dolmetschte zwischen dem Dachauer Stadtrat und der Delegation aus Frankreich.
Leognans Bürgermeister Laurent Barban betonte in seiner Rede die deutsch-französische Freundschaft und den Wunsch nach einer Partnerschaft. Er stellte seine Stadträte mit ihren Ressorts wie Sport, Soziales, Kultur vor.
Mit dabei waren auch Léognans Brassband Bandaleo und die Dachauer Knabenkapelle. Die beiden Kapellmeister aus Léognan und Dachau sind verbrüdert.
Aus der Freundschaft der beiden Blaskapellen entwickelte sich ein Freundschaft der beiden Städte, und so wird der Besuch der Kapelle Bandaleo zum Dachauer Volksfest von einer Delegation aus Bürgermeistern und Stadträten Léognans begleitet.
Ob sich aus der Städte-Freundschaft eine Städte-Partnerschaft entwickelt ist noch nicht entschieden, die Fraktion Bündnis für Dachau würde das begrüßen.
Unsere Fraktionsvorsitzende Sabine Geißler, die Französisch- und Englisch-Lehrerin am Ignaz-Taschner-Gymnasium ist, dolmetschte zwischen dem Dachauer Stadtrat und der Delegation aus Frankreich.
Leognans Bürgermeister Laurent Barban betonte in seiner Rede die deutsch-französische Freundschaft und den Wunsch nach einer Partnerschaft. Er stellte seine Stadträte mit ihren Ressorts wie Sport, Soziales, Kultur vor.
Mit dabei waren auch Léognans Brassband Bandaleo und die Dachauer Knabenkapelle. Die beiden Kapellmeister aus Léognan und Dachau sind verbrüdert.
Aus der Freundschaft der beiden Blaskapellen entwickelte sich ein Freundschaft der beiden Städte, und so wird der Besuch der Kapelle Bandaleo zum Dachauer Volksfest von einer Delegation aus Bürgermeistern und Stadträten Léognans begleitet.
Ob sich aus der Städte-Freundschaft eine Städte-Partnerschaft entwickelt ist noch nicht entschieden, die Fraktion Bündnis für Dachau würde das begrüßen.
Mittwoch, 7. August 2019
Artenvielfalt versus Umfahrung - in Gefahr: Zauneidechse
Artenportrait Sulida: Zauneidechse (Lacerta agilis)
Gesetzlicher Schutzstatus
FFH-Richtlinie: Anhang IV (streng zu schützende Art)
Bundesnaturschutzgesetz: streng geschützt
Kurzportrait
- Gesamtlänge: ca. 27 cm
- Grundfarbe: Braunbeige mit hellen Linienbändern in Längsrichtung
- Flanken: meist heller gefärbt als der Rücken; bei Männchen grünlich,
bei Weibchen braun-gelb mit kleinen schwarz umrandeten weißen Flecken
- Bauchseite: heller als der Rücken, bei Männchen grünlich,
bei Weibchen cremefarben bis gelblich, meist mit schwarzen Flecken
- Hauptnahrung: Insekten und Spinnen
Die Zauneidechse kommt im Gebiet der geplanten Ostumfahrung relativ häufig vor.
Besonders auf dem „Bardke & Scherer“-Biotop am Rande des wertvollen Lohwaldes findet die Zauneidechse ideale Bedingungen. Der sonnige Magerrasenstandort mit Totholzhaufen und Altgras ist ein ideales Bruthabitat, da es hier genug Insekten und reichlich Versteckmöglichkeiten gibt. Zauneidechsen legen Ihre bis zu 14 Eier in lockere, sandige Böden aus denen dann, nach ca. 2 Monaten, die jungen Echsen schlüpfen. Die Zauneidechse ist standorttreu und sehr schwer umzusiedeln - (Beispiel: Stuttgart 21: ca. 4.000 € und mehr, je Eidechse).
(Quelle: LBV Dachau)
__________________________________________________________________________
Anlass:
Das Volksbegehren Artenvielfalt wurde dieses Jahr erfolgreich im Bayerischen Landtag beschlossen. Die geplante Nord-Ost-Umfahrung führt Volkes Willen ad Absurdum. Durch ein einzigartiges Gebiet, den Bannwald südlich der Kläranlage, soll die Umfahrung führen. Eine weitere Umfahrung soll aus Richtung Hebertshausen angeschlossen werden. Damit werden die Reste der ehemaligen Moos- und Moorlandschaft von der Amper komplett abgeschnitten, mit kaum vorstellbaren Auswirkungen auf Flora und Fauna.
So sieht die Planung des Straßenbauamts im angesprochenen Gebiet aus. Am rechten Rand ist die Anschlussstelle für die Umfahrung Hebertshausen zu sehen.
Gesetzlicher Schutzstatus
FFH-Richtlinie: Anhang IV (streng zu schützende Art)
Bundesnaturschutzgesetz: streng geschützt
Kurzportrait
- Gesamtlänge: ca. 27 cm
- Grundfarbe: Braunbeige mit hellen Linienbändern in Längsrichtung
- Flanken: meist heller gefärbt als der Rücken; bei Männchen grünlich,
bei Weibchen braun-gelb mit kleinen schwarz umrandeten weißen Flecken
- Bauchseite: heller als der Rücken, bei Männchen grünlich,
bei Weibchen cremefarben bis gelblich, meist mit schwarzen Flecken
- Hauptnahrung: Insekten und Spinnen
Besonders auf dem „Bardke & Scherer“-Biotop am Rande des wertvollen Lohwaldes findet die Zauneidechse ideale Bedingungen. Der sonnige Magerrasenstandort mit Totholzhaufen und Altgras ist ein ideales Bruthabitat, da es hier genug Insekten und reichlich Versteckmöglichkeiten gibt. Zauneidechsen legen Ihre bis zu 14 Eier in lockere, sandige Böden aus denen dann, nach ca. 2 Monaten, die jungen Echsen schlüpfen. Die Zauneidechse ist standorttreu und sehr schwer umzusiedeln - (Beispiel: Stuttgart 21: ca. 4.000 € und mehr, je Eidechse).
(Quelle: LBV Dachau)
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Anlass:
Das Volksbegehren Artenvielfalt wurde dieses Jahr erfolgreich im Bayerischen Landtag beschlossen. Die geplante Nord-Ost-Umfahrung führt Volkes Willen ad Absurdum. Durch ein einzigartiges Gebiet, den Bannwald südlich der Kläranlage, soll die Umfahrung führen. Eine weitere Umfahrung soll aus Richtung Hebertshausen angeschlossen werden. Damit werden die Reste der ehemaligen Moos- und Moorlandschaft von der Amper komplett abgeschnitten, mit kaum vorstellbaren Auswirkungen auf Flora und Fauna.
So sieht die Planung des Straßenbauamts im angesprochenen Gebiet aus. Am rechten Rand ist die Anschlussstelle für die Umfahrung Hebertshausen zu sehen.
Freitag, 2. August 2019
Berichterstattung zum MD-Gelände
Heute in der Dachauer SZ:
"Als der ursprüngliche Eigentümer Myllykoski seine Anteile 2017 verkaufte, legte das Bündnis für Dachau auf seinem Internetblog diese Zusammenhänge offen."
und
"Nach wie vor Mitgesellschafter in der Isaria Dachau Entwicklungsgesellschaft ist der Dachauer Bauunternehmer Herbert Ullmann, der aber zum Jahresende ausscheiden wird, wie Wirth erklärte."
Vorgestern in den Dachauer Nachrichten/Merkur:
Der Dachauer Bauunternehmer Herbert Ullmann, der immer ein schwieriges Verhältnis zum Stadtrat hatte und zuletzt nur noch Teilhaber bei der Isaria DEG war, wird laut Wirth „ab Ende des Jahres nicht mehr beteiligt sein“.
Keine Sorge
"Als der ursprüngliche Eigentümer Myllykoski seine Anteile 2017 verkaufte, legte das Bündnis für Dachau auf seinem Internetblog diese Zusammenhänge offen."
und
"Nach wie vor Mitgesellschafter in der Isaria Dachau Entwicklungsgesellschaft ist der Dachauer Bauunternehmer Herbert Ullmann, der aber zum Jahresende ausscheiden wird, wie Wirth erklärte."
Vorgestern in den Dachauer Nachrichten/Merkur:
MD-Investor startet Charme-Offensive
Der Dachauer Bauunternehmer Herbert Ullmann, der immer ein schwieriges Verhältnis zum Stadtrat hatte und zuletzt nur noch Teilhaber bei der Isaria DEG war, wird laut Wirth „ab Ende des Jahres nicht mehr beteiligt sein“.
Montag, 29. Juli 2019
Fairplay - Bündnis billigt 313.000 EUR Mehrkosten für TSV Kunstrasenplatz
In der Stadtratssitzung vom 30.07.2019 wird das Bündnis den Mehrkosten für den Kunstrasenplatz des TSV 1865 von 26 % bzw. 313.000 EUR zustimmen.
Kostensteigerungen sind in letzter Zeit immer wieder Gegenstand von Kritik an städtischen Projekten. Manche politische Vereinigungen glauben auch daran, sich mit der Kritik an solchen Projekten profilieren zu können.
Verschiedene Beispiele dafür sind die teilweise heftigen Angriffe zu den Neubauprojekten Radlparkhaus und Hallenbad (vgl. dazu SZ vom 07.12.2016 und SZ vom 04.03.2019). Gerne wurde dabei suggeriert, das diese aus deren Sicht unnötige Projekte durch städtisches Versagen unnötig verteuert würden.
Im aktuellen Fall des Neubauprojekts des Kunstrasenplatzes vom TSV 1865 zeigt sich nun, dass auch wesentlich einfachere, private Bauvorhaben von massiven Kostensteigerungen betroffen sein können. Altlasten sind oft nicht voraus zu sehen. Die überhitzte Baukonjunktur tut das übrige.
Um die Attraktivität der Stadt zu erhalten, können verschiedene Bauprojekte aber nicht auf die lange Bank geschoben werden, in der Hoffnung dann würden die Baukosten wieder sinken.
Kostensteigerungen sind in letzter Zeit immer wieder Gegenstand von Kritik an städtischen Projekten. Manche politische Vereinigungen glauben auch daran, sich mit der Kritik an solchen Projekten profilieren zu können.
Verschiedene Beispiele dafür sind die teilweise heftigen Angriffe zu den Neubauprojekten Radlparkhaus und Hallenbad (vgl. dazu SZ vom 07.12.2016 und SZ vom 04.03.2019). Gerne wurde dabei suggeriert, das diese aus deren Sicht unnötige Projekte durch städtisches Versagen unnötig verteuert würden.
Im aktuellen Fall des Neubauprojekts des Kunstrasenplatzes vom TSV 1865 zeigt sich nun, dass auch wesentlich einfachere, private Bauvorhaben von massiven Kostensteigerungen betroffen sein können. Altlasten sind oft nicht voraus zu sehen. Die überhitzte Baukonjunktur tut das übrige.
Um die Attraktivität der Stadt zu erhalten, können verschiedene Bauprojekte aber nicht auf die lange Bank geschoben werden, in der Hoffnung dann würden die Baukosten wieder sinken.
Das Bündnis trägt Verantwortung und wenn notwendig auch Mehrkosten für wichtige Infrastrukturprojekte!
Di 30.07.2019 18:00h Stadtrat
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Ehemalige MD-Papierfabrik
Schaffung von Transparenz bezüglich ISARIA als möglichen Partner für einen städtebaulichen Vertrag auf dem ehemaligen MD-Gelände (Antrag der ÜB-Fraktion vom 26.06.2019)
2. Geschäftsordnung für den Stadtrat
Baugenehmigungen im Bereich Altstadt;
Antrag der CSU-Fraktion vom 16.01.2019
3. Östlich Theodor-Heuss-Straße/Nördlich Feldstraße "Sportpark östlich Theodor-Heuss-Straße"
Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren Nr. 04517
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Empfehlung zum Feststellungsbeschluss
4. Errichtung eines Kunstrasenplatzes im Sportpark Ost des TSV Dachau 1865;
Nachtrag zur Bewilligung eines Investitionskostenzuschusses und Gewährung einer Zwischenfinanzierung wegen Kostensteigerung
5. Antrag auf Abgrabungsgenehmigung im Zuge der Baumaßnahme auf dem ehem. „Seeber Gelände"
6. Implementierung eines Mietradsystems im Stadtgebiet von Dachau;
außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung
7. Erstattungen an andere Kommunen für Dachauer Kinder in deren Kindertagesstätten;
überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
8. Verschiedenes öffentlich
1. Ehemalige MD-Papierfabrik
Schaffung von Transparenz bezüglich ISARIA als möglichen Partner für einen städtebaulichen Vertrag auf dem ehemaligen MD-Gelände (Antrag der ÜB-Fraktion vom 26.06.2019)
2. Geschäftsordnung für den Stadtrat
Baugenehmigungen im Bereich Altstadt;
Antrag der CSU-Fraktion vom 16.01.2019
3. Östlich Theodor-Heuss-Straße/Nördlich Feldstraße "Sportpark östlich Theodor-Heuss-Straße"
Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren Nr. 04517
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Empfehlung zum Feststellungsbeschluss
4. Errichtung eines Kunstrasenplatzes im Sportpark Ost des TSV Dachau 1865;
Nachtrag zur Bewilligung eines Investitionskostenzuschusses und Gewährung einer Zwischenfinanzierung wegen Kostensteigerung
5. Antrag auf Abgrabungsgenehmigung im Zuge der Baumaßnahme auf dem ehem. „Seeber Gelände"
6. Implementierung eines Mietradsystems im Stadtgebiet von Dachau;
außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung
7. Erstattungen an andere Kommunen für Dachauer Kinder in deren Kindertagesstätten;
überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
8. Verschiedenes öffentlich
Dienstag, 23. Juli 2019
Bündnis informiert: Eishalle bleibt beim ASV
In der heutigen Haupt- und Finanzausschusssitzung wurde eine weitreichende Entscheidung getroffen.
Nur die ÜB, die SPD und das Bündnis für Dachau setzten sich für einen alternativen Standort ein.
Wir bedanken uns bei allen die gestern an unserer Instagram-Umfrage teilgenommen haben! Auch wir sind der Meinung, dass die neue Eishalle nicht auf das ASV Gelände gehört!
Nur die ÜB, die SPD und das Bündnis für Dachau setzten sich für einen alternativen Standort ein.
Wir bedanken uns bei allen die gestern an unserer Instagram-Umfrage teilgenommen haben! Auch wir sind der Meinung, dass die neue Eishalle nicht auf das ASV Gelände gehört!
Für ein starkes Bündnis im nächsten Stadtrat!
Auch die Presse wundert sich über die Entscheidungen:
Süddeutsche: http://sz.de/1.4538455
Montag, 22. Juli 2019
Stadtradeln 2019 - Bündnis für Dachau ganz vorne!
Das sich das Bündnis für Dachau für die weitgehende Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur in Dachau einsetzt, dürfte hinlänglich bekannt sein. Dass die vom Bündnis aber nicht nur vom Radeln reden, sondern dies auch aktiv tun, konnte das Bündnis für Dachau jetzt in der Aktion Stadtradeln wieder eindrucksvoll unter Beweis stellen. Alle vier Stadträte des Bündnis und ein Team von 51 Radelnden haben insgesamt über 20.000 km zurück gelegt und es damit fast um den halben Erdball geschafft.
Wir bedanken uns bei allen, die im Bündnis Team für dieses tolle Ergebnis mitgefahren sind. Das war eine beeindruckende Leistung - und das mit viel Spaß!
Wir bedanken uns aber auch bei allen anderen teilnehmenden Teams und Radlern. Allen voran unserem ärgsten Konkurrenten - dem Team vom Fitnessstudio Anima, die uns in den drei Wochen über unsere Grenzen hinaus angetrieben haben.
Alle zusammen haben gezeigt, dass das Fahrrad ein immer wichtigerer Faktor für die Mobilität vor allem in der Stadt wird, und dies bestärkt uns weiter für jede einzelne Verbesserung für den Radverkehr in der Stadt zu kämpfen.
Ein Meilenstein dazu wurde erst kürzlich im Stadtrat mit der Verabschiedung des neuen Radverkehrskonzepts in Dachau gesetzt. Mit diesem Konzept gibt es eine klare Strategie und klare Qualitätskriterien für den weiteren Ausbau des Radwegenetzes in Dachau. Für die Umsetzung dieses Konzeptes müssen nun auch die entsprechenden Mittel in die zukünftigen Haushalte eingestellt werden.
| Landkreis Dachau - Teamergebnis (geradelte km absolut) |
Wir bedanken uns bei allen, die im Bündnis Team für dieses tolle Ergebnis mitgefahren sind. Das war eine beeindruckende Leistung - und das mit viel Spaß!
Wir bedanken uns aber auch bei allen anderen teilnehmenden Teams und Radlern. Allen voran unserem ärgsten Konkurrenten - dem Team vom Fitnessstudio Anima, die uns in den drei Wochen über unsere Grenzen hinaus angetrieben haben.
Alle zusammen haben gezeigt, dass das Fahrrad ein immer wichtigerer Faktor für die Mobilität vor allem in der Stadt wird, und dies bestärkt uns weiter für jede einzelne Verbesserung für den Radverkehr in der Stadt zu kämpfen.
Ein Meilenstein dazu wurde erst kürzlich im Stadtrat mit der Verabschiedung des neuen Radverkehrskonzepts in Dachau gesetzt. Mit diesem Konzept gibt es eine klare Strategie und klare Qualitätskriterien für den weiteren Ausbau des Radwegenetzes in Dachau. Für die Umsetzung dieses Konzeptes müssen nun auch die entsprechenden Mittel in die zukünftigen Haushalte eingestellt werden.
Das werden wir vorantreiben - damit 2020 noch mehr Radlkilometer zusammen kommen!
Freitag, 19. Juli 2019
Strauch gestrauchelt - Vernunft setzt sich durch!
Der Umwelt- und Verkehrsausschuss behandelte am 18.07.2019 die Planungen am Ostausgang des Dachauer Bahnhofs. Auf dem Gelände der noch bestehenden Kleingartenanlage soll ein Kino und ein Parkhaus entstehen. Die Erschließung sollte über die Schleißheimer Str. erfolgen.
Die CSU hatte dazu im Vorfeld ein monströses Parkhaus mit 600 Stellplätzen und einer Wandhöhe von 17,5 Metern gefordert. Die Zufahrt hätte nach dem Willen der CSU eingehaust werden sollen. Vorweg: beides ist vom Tisch! Das Bündnis hatte diese Überlegungen von Anfang an als nicht bezahlbar und verkehrsplanerisch kontraproduktiv kritisiert. Eine Allianz der Vernünftigen setzte sich letztendlich gegen die CSU durch!
Im Sitzungsverlauf zeigte sich dann die ganze Orientierungslosigkeit der Dachauer CSU. Die negativen Ergebnisse eines Verkehrsgutachtens zur Machbarkeit eines 600 Stellplatz-Parkhaus wurden als nicht ausreichend bezeichnet. Um die 600 Stellplätze zu erhalten, hätte die CSU sogar ein Linksabbiege-Verbot zur Friedensstraße in Kauf genommen. Nachdem in der Diskussion klar wurde, dass die Forderungen der CSU nicht haltbar sind, wurde auf Verzögerungstaktik umgeschwenkt. Entscheidungen sollten vertagt werden. Sogar die Ansiedlung des Dachauer Kinos direkt an den Bahnhof wurde in Frage gestellt - Wirtschaftsförderung sieht unserem Erachten anders aus.
Die Mehrheit im UVA hat sich aber von den durchsichtigen Frühwahlkampf-Aktivitäten, den schwachen Argumenten und dem Rumgeeiere der CSU nicht beeindrucken lassen. Ein Antrag auf Vertagung wurde abgelehnt und stattdessen beschlossen die Planungen mit einem reduziertem Platzangebot (abhängig von den möglichen Verkehrszahlen) für ein Parkhaus fortzuführen.
Stadtrat Michael Eisenmann vom Bündnis ging auch auf die Anwohnerkritik zur Verschattung ein. Durch die Reduzierung der Parkhausgröße werden die Bauhöhen auf ein vernünftiges Maß reduziert. Die Zufahrt erhält statt einer überdimensionierten Einhausung eine simple und ausreichende Lärmschutzwand. Das Bündnis hat sich zusammen mit SPD, Grünen und ÜB hier durchgesetzt.
Dazu auch
Dachauer SZ vom 20.07.2019: Parken am Bahnhof in Dachau - Eine Nummer kleiner
![]() |
| Stadtrat Michael Eisenmann steht für eine maßvolle Entwicklung östlich des Bahnhofs |
Die CSU hatte dazu im Vorfeld ein monströses Parkhaus mit 600 Stellplätzen und einer Wandhöhe von 17,5 Metern gefordert. Die Zufahrt hätte nach dem Willen der CSU eingehaust werden sollen. Vorweg: beides ist vom Tisch! Das Bündnis hatte diese Überlegungen von Anfang an als nicht bezahlbar und verkehrsplanerisch kontraproduktiv kritisiert. Eine Allianz der Vernünftigen setzte sich letztendlich gegen die CSU durch!
Im Sitzungsverlauf zeigte sich dann die ganze Orientierungslosigkeit der Dachauer CSU. Die negativen Ergebnisse eines Verkehrsgutachtens zur Machbarkeit eines 600 Stellplatz-Parkhaus wurden als nicht ausreichend bezeichnet. Um die 600 Stellplätze zu erhalten, hätte die CSU sogar ein Linksabbiege-Verbot zur Friedensstraße in Kauf genommen. Nachdem in der Diskussion klar wurde, dass die Forderungen der CSU nicht haltbar sind, wurde auf Verzögerungstaktik umgeschwenkt. Entscheidungen sollten vertagt werden. Sogar die Ansiedlung des Dachauer Kinos direkt an den Bahnhof wurde in Frage gestellt - Wirtschaftsförderung sieht unserem Erachten anders aus.
Bündnis kritisiert CSU Forderungen als nicht bezahlbar und unrealistisch
Die Mehrheit im UVA hat sich aber von den durchsichtigen Frühwahlkampf-Aktivitäten, den schwachen Argumenten und dem Rumgeeiere der CSU nicht beeindrucken lassen. Ein Antrag auf Vertagung wurde abgelehnt und stattdessen beschlossen die Planungen mit einem reduziertem Platzangebot (abhängig von den möglichen Verkehrszahlen) für ein Parkhaus fortzuführen.
Stadtrat Michael Eisenmann vom Bündnis ging auch auf die Anwohnerkritik zur Verschattung ein. Durch die Reduzierung der Parkhausgröße werden die Bauhöhen auf ein vernünftiges Maß reduziert. Die Zufahrt erhält statt einer überdimensionierten Einhausung eine simple und ausreichende Lärmschutzwand. Das Bündnis hat sich zusammen mit SPD, Grünen und ÜB hier durchgesetzt.
Vernünftige Planungen vorantreiben. So sieht verantwortungsvolle Politik aus!
Dazu auch
Dachauer SZ vom 20.07.2019: Parken am Bahnhof in Dachau - Eine Nummer kleiner
Donnerstag, 18. Juli 2019
Bündnis für Dachau informiert - Radverkehrskonzept für Dachau beschlossen!
Der Umwelt- und Verkehrsausschuss hat heute eine wegweisende Entscheidung für die zukünftige Verkehrsentwicklung in der Stadt Dachau getroffen. Einstimmig wurde das neue Radverkehrskonzept für die Stadt Dachau gebilligt und damit der Weg frei gemacht, zielgerichtet den Radverkehr in der Stadt zu stärken.
Welches Potenzial der Radverkehr in der Stadt hat, kann man an den nackten Zahlen ablesen. Ca. 70 % aller Wege, die in der Stadt zurückgelegt werden, betragen unter 2 km. Solche Distanzen können am einfachsten und schnellsten per Fahrrad zurückgelegt werden. Jetzt kommt es darauf an die Radverkehrsinfrastruktur so auszubauen, dass dieses Potenzial auch gehoben wird. Denn eines ist klar: Jede Strecke, die mit dem Rad gefahren wird, bedeutet weniger Stau für diejenigen, die auf das Auto angewiesen sind.
Allerdings ist die Verabschiedung des neuen Radverkehrskonzept nur ein erster Schritt für eine wirksame Förderung des Radverkehrs. Eine entscheidende Bedeutung wird zukünftig das bereit gestellte Haushaltsbudget für den Radwegeausbau haben. In einer Veröffentlichung von Greenpeace (https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/mobilitaet-expertise-verkehrssicherheit.pdf) fordert der ADFC ein Budget von 30 EUR / Einwohner / Jahr für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur. Greenpeace fordert sogar über 100 EUR / Einwohner / Jahr, um in absehbarer Zeit auf ein vergleichbares Niveau wie Kopenhagen zu kommen.
Mehr Radverkehr bringt weniger Stau, mehr Klimaschutz, mehr Umsatz für Geschäfte in der Innenstadt, mehr Lebensqualität für die Bewohner und weniger Fahrradunfälle (siehe Grafik unten) insgesamt. Dafür ist jeder EURO sehr gut angelegt.
Der Merkur nimmt das Thema Finanzierung für Radlinfrastruktur auf: https://www.merkur.de/lokales/dachau/dachau-ort28553/dachau-stadt-beschliesst-radverkehrskonzept-12859203.html
Welches Potenzial der Radverkehr in der Stadt hat, kann man an den nackten Zahlen ablesen. Ca. 70 % aller Wege, die in der Stadt zurückgelegt werden, betragen unter 2 km. Solche Distanzen können am einfachsten und schnellsten per Fahrrad zurückgelegt werden. Jetzt kommt es darauf an die Radverkehrsinfrastruktur so auszubauen, dass dieses Potenzial auch gehoben wird. Denn eines ist klar: Jede Strecke, die mit dem Rad gefahren wird, bedeutet weniger Stau für diejenigen, die auf das Auto angewiesen sind.
Allerdings ist die Verabschiedung des neuen Radverkehrskonzept nur ein erster Schritt für eine wirksame Förderung des Radverkehrs. Eine entscheidende Bedeutung wird zukünftig das bereit gestellte Haushaltsbudget für den Radwegeausbau haben. In einer Veröffentlichung von Greenpeace (https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/mobilitaet-expertise-verkehrssicherheit.pdf) fordert der ADFC ein Budget von 30 EUR / Einwohner / Jahr für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur. Greenpeace fordert sogar über 100 EUR / Einwohner / Jahr, um in absehbarer Zeit auf ein vergleichbares Niveau wie Kopenhagen zu kommen.
Mehr Radverkehr bringt weniger Stau, mehr Klimaschutz, mehr Umsatz für Geschäfte in der Innenstadt, mehr Lebensqualität für die Bewohner und weniger Fahrradunfälle (siehe Grafik unten) insgesamt. Dafür ist jeder EURO sehr gut angelegt.
Der Merkur nimmt das Thema Finanzierung für Radlinfrastruktur auf: https://www.merkur.de/lokales/dachau/dachau-ort28553/dachau-stadt-beschliesst-radverkehrskonzept-12859203.html
Dienstag, 16. Juli 2019
Hayley Reardon zieht nach Dachau!
Die aus Massachussetts stammende Singer/Songwriterin erhält das Künstler- und Wohnungsstipendium der Stadt Dachau und bekommt vom 1. April bis zum 1. Oktober 2020 ein Atelier in der Ruckteschell-Villa zur Verfügung gestellt.
Vorgeschlagen wurde die talentierte Musikerin, die im Februar bereits ein beeindruckendes Konzert im Café Gramsci gab, vom Kulturreferenten Claus Weber und dem Bündnis für Dachau.
@hayleyreardon, wir freuen uns schon auf dich!
P.S.: Wer schon vorab ihre bisherigen Songs hören möchte, kann auf ihrem Youtube-Kanal „hayleyreardononvideo“ vorbeischauen!
Vorgeschlagen wurde die talentierte Musikerin, die im Februar bereits ein beeindruckendes Konzert im Café Gramsci gab, vom Kulturreferenten Claus Weber und dem Bündnis für Dachau.
@hayleyreardon, wir freuen uns schon auf dich!
P.S.: Wer schon vorab ihre bisherigen Songs hören möchte, kann auf ihrem Youtube-Kanal „hayleyreardononvideo“ vorbeischauen!
Donnerstag, 11. Juli 2019
Die nächsten Sitzungen
Dienstag, den 16.07.2019 16:00 Uhr - Kulturausschuss
1. Fahrtkostenantrag Black Cat Dub Federation - Konzert in Leipzig
2. Projektantrag Prittlstock Rock-Kultur - Garden Open Air 2019
3. Projektantrag Dachauer Forum e.V. - Theateraufführung
4. Projektantrag Caritas-Zentrum Dachau - Syrischer Kulturtag
5. Antrag der Stadtratsfraktion des Bündnis für Dachau und des Kulturreferenten vom 07.05.2019 auf Vergabe eines Ruckteschell-Wohnstipendiums an Hayley Reardon
6. Verschiedenes öffentlich
Donnerstag, den 18.07.2019 14:30 Uhr - Umwelt- und Verkehrsausschuss
1. Radverkehrskonzept 2019 / Billigung
2. Schleißheimer Straße / Verkehrsanbindung zur Bahnhof Ostseite
3. Bahnhof Ostseite
Bebauungsplan BP 140/06 "Bahnhof Ostseite - Augustenfeld Nord 1"
Derzeitiger Planungsstand, Ergebnis Einhausungs- und Verschattungsstudie
4. CPX-Messung (Lärmmessung) in der Schleißheimer Straße nach Deckensanierung
Vorstellung der Ergebnisse durch Ingenieurbüro Männel
5. Fondi-Park / Ernst-Reuter-Platz
Billigung der Planung
6. Verschiedenes öffentlich
1. Fahrtkostenantrag Black Cat Dub Federation - Konzert in Leipzig
2. Projektantrag Prittlstock Rock-Kultur - Garden Open Air 2019
3. Projektantrag Dachauer Forum e.V. - Theateraufführung
4. Projektantrag Caritas-Zentrum Dachau - Syrischer Kulturtag
5. Antrag der Stadtratsfraktion des Bündnis für Dachau und des Kulturreferenten vom 07.05.2019 auf Vergabe eines Ruckteschell-Wohnstipendiums an Hayley Reardon
6. Verschiedenes öffentlich
Donnerstag, den 18.07.2019 14:30 Uhr - Umwelt- und Verkehrsausschuss
1. Radverkehrskonzept 2019 / Billigung
2. Schleißheimer Straße / Verkehrsanbindung zur Bahnhof Ostseite
3. Bahnhof Ostseite
Bebauungsplan BP 140/06 "Bahnhof Ostseite - Augustenfeld Nord 1"
Derzeitiger Planungsstand, Ergebnis Einhausungs- und Verschattungsstudie
4. CPX-Messung (Lärmmessung) in der Schleißheimer Straße nach Deckensanierung
Vorstellung der Ergebnisse durch Ingenieurbüro Männel
5. Fondi-Park / Ernst-Reuter-Platz
Billigung der Planung
6. Verschiedenes öffentlich
Dienstag, 2. Juli 2019
Bündnis informiert - Stadtwerke Dachau investieren in eine umweltfreundliche Stadtbusflotte!
Mit den Stimmen von Bündnis, SPD, Grüne und ÜB hat der Werkausschuss heute für die Anschaffung neuer Busse mit Erdgas- bzw. Biogasantrieb gestimmt.
Ausschlag für dieses Abstimmungsergebnis gab die wesentlich besseren Abgaswerte eines Erdgasbusses. So reduzieren sich die Feinstaubwerte um 92 %, die Stickoxidwerte um 60 % und die Lärmwerte um 50 %.
Diesen Umweltvorteil läßt sich die Stadt Dachau allerdings auch mehr Kosten. Die zusätzlichen Kosten belaufen sich nach Berechnungen der Stadtwerke auf ca. 250.000 EUR / Jahr. Allerdings ist das Geld gut angelegt, da dadurch sichergestellt wird, dass weitere Beschaffungen von sauberen Bussen in den nächsten Jahren nicht von der Verfügbarkeit von Elektro-oder Wasserstoffbussen abhängen.
Ausschlag für dieses Abstimmungsergebnis gab die wesentlich besseren Abgaswerte eines Erdgasbusses. So reduzieren sich die Feinstaubwerte um 92 %, die Stickoxidwerte um 60 % und die Lärmwerte um 50 %.
Diesen Umweltvorteil läßt sich die Stadt Dachau allerdings auch mehr Kosten. Die zusätzlichen Kosten belaufen sich nach Berechnungen der Stadtwerke auf ca. 250.000 EUR / Jahr. Allerdings ist das Geld gut angelegt, da dadurch sichergestellt wird, dass weitere Beschaffungen von sauberen Bussen in den nächsten Jahren nicht von der Verfügbarkeit von Elektro-oder Wasserstoffbussen abhängen.
Sonntag, 30. Juni 2019
Sitzungen in der kommenden Woche
Di 02.07.2019 14:30 Uhr - Werkausschuss
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Mehrkosten für den Einsatz von Erdgasbussen im städtischen Verkehrsbetrieb
2. Verschiedenes öffentlich
--------------------------------------
Di 02.07.2019 18:00 Uhr - Stadtrat
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Dienstreisen des Oberbürgermeisters; Bericht
2. Verschiedenes öffentlich
--------------------------------------
Mi 03.07.2019 14:30 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Max-Mannheimer-Platz 4 (Städtisches Studentenwohnheim); Öffnung des Studentenwohnheims für erwachsene Auszubildende und Meisterschüler
2. Implementierung eines Mietradsystems im Stadtgebiet von Dachau;
3. Verschiedenes öffentlich
--------------------------------------
Do 04.07.2019 14:30 Uhr - Familien- und Sozialausschuss
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Wohnen für Hilfe - Konzeptvorstellung Frau Marion Schwarz
2. Digitales Klassenzimmer an Schulen in städtischer Sachaufwandsträgerschaft
3. Mittelschule Dachau-Süd: Weiterfinanzierung der Sportklassen 5/6 durch die Stadt Dachau
4. Bürgertreff-Ost e.V. - Antrag auf Bezuschussung für das Jahr 2020
5. Anmeldezahlen Kindertagesstätten in Dachau
6. Erstellung eines Organisations- und Betriebskonzeptes für ein Jugendkulturzentrum
7. Verschiedenes öffentlich
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Mehrkosten für den Einsatz von Erdgasbussen im städtischen Verkehrsbetrieb
2. Verschiedenes öffentlich
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Di 02.07.2019 18:00 Uhr - Stadtrat
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Dienstreisen des Oberbürgermeisters; Bericht
2. Verschiedenes öffentlich
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Mi 03.07.2019 14:30 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Max-Mannheimer-Platz 4 (Städtisches Studentenwohnheim); Öffnung des Studentenwohnheims für erwachsene Auszubildende und Meisterschüler
2. Implementierung eines Mietradsystems im Stadtgebiet von Dachau;
3. Verschiedenes öffentlich
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Do 04.07.2019 14:30 Uhr - Familien- und Sozialausschuss
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Wohnen für Hilfe - Konzeptvorstellung Frau Marion Schwarz
2. Digitales Klassenzimmer an Schulen in städtischer Sachaufwandsträgerschaft
3. Mittelschule Dachau-Süd: Weiterfinanzierung der Sportklassen 5/6 durch die Stadt Dachau
4. Bürgertreff-Ost e.V. - Antrag auf Bezuschussung für das Jahr 2020
5. Anmeldezahlen Kindertagesstätten in Dachau
6. Erstellung eines Organisations- und Betriebskonzeptes für ein Jugendkulturzentrum
7. Verschiedenes öffentlich
Donnerstag, 27. Juni 2019
Seilbahnentscheidung des UVA in der Presse
BR 28.06.2019, 14:16 Uhr:
26. Juni 2019, Planungen für Seilbahn
26. Juni 2019, Kommentar in der Dachauer SZ:
Eine Seilbahn als Nahverkehrsmittel ist ein unorthodoxer Lösungsansatz. Doch das Entscheidende ist, dass damit tatsächliche Verbesserungen möglich wären
Auszug aus dem Kommentar:
"Für das Bündnis für Dachau ist das ein großer Erfolg. Die Fraktion gibt sich stets engagiert im Sinne der Umwelt, der Allgemeinheit und der Steuerzahler. Sie neigt zu radikalen Forderungen und utopischen Ideen und verbindet das gern mit einer gewissen Technikbegeisterung. Immer offen für Neues und auch Abseitiges, wirkte auch der Einfall mit der Seilbahn anfangs wie eine typische Bündnis-Träumerei. Doch in Zeiten, da sich für den Straßenverkehr kaum noch Lösungen finden lassen, Busse im Stau stehen und auf die S-Bahn notorisch kein Verlass ist, während die Bevölkerungszahl unaufhaltsam wächst, ist es geboten, neuen Ideen Raum zu geben. Diese Überzeugung hat sich fraktionsübergreifend durchgesetzt."
Interessant auch die SZ aus den anderen Landkreisen
26. Juni Brucker SZ
27. Juni SZ Landkreis München
26. Juni Münchner SZ:
Dachau prüft Seilbahn nach München
26. Juni 2019, Planungen für Seilbahn
Hoch über dem Stau
26. Juni 2019, Kommentar in der Dachauer SZ:
Für die Pendler ein Segen
Eine Seilbahn als Nahverkehrsmittel ist ein unorthodoxer Lösungsansatz. Doch das Entscheidende ist, dass damit tatsächliche Verbesserungen möglich wären
Auszug aus dem Kommentar:
"Für das Bündnis für Dachau ist das ein großer Erfolg. Die Fraktion gibt sich stets engagiert im Sinne der Umwelt, der Allgemeinheit und der Steuerzahler. Sie neigt zu radikalen Forderungen und utopischen Ideen und verbindet das gern mit einer gewissen Technikbegeisterung. Immer offen für Neues und auch Abseitiges, wirkte auch der Einfall mit der Seilbahn anfangs wie eine typische Bündnis-Träumerei. Doch in Zeiten, da sich für den Straßenverkehr kaum noch Lösungen finden lassen, Busse im Stau stehen und auf die S-Bahn notorisch kein Verlass ist, während die Bevölkerungszahl unaufhaltsam wächst, ist es geboten, neuen Ideen Raum zu geben. Diese Überzeugung hat sich fraktionsübergreifend durchgesetzt."
Interessant auch die SZ aus den anderen Landkreisen
26. Juni Brucker SZ
Mögliche Seilbahn-Linie von Dachau nach Bruck verworfen
27. Juni SZ Landkreis München
Dachau verwirft Seilbahn nach Oberschleißheim
26. Juni Münchner SZ:
In der Seilbahn dem Stau entschweben
Dienstag, 18. Juni 2019
Wandlungsverbot von Wohnungen zu Ferienwohnungen
Dazu auch der Bericht in der Dachauer SZ vom 21.6.19 Ferienort Dachau un der dazugehörige Kommentar Sinnvoller zweiter Anlauf
Während die Stadt Dachau fraktionsübergreifend große Anstrengungen unternimmt um für Normalverdiener Wohnungen zu schaffen, wird der Bestand an Wohnungen durch Umwandlungen von Wohnungen in Ferienwohnungen oder Arbeiterwohnheime dezimiert, teilweise mit oder aber auch ohne Genehmigung. Gleichzeitig sind in der Stadt Dachau 153 Menschen obdachlos, davon 47 Kinder.
Ein Beispiel:
eine 88m2 Wohnung in Bahnhofsnähe wird für 93€ pro Nacht vermietet. Das entspricht bei 75% Auslastung einer Nettomiete von ca. 24€, bei 100% Auslastung von ca. 32€ pro m².
Aber auch die Umwandlung in Arbeiterwohnheime führt zwar zu einer exorbitanten Einnahmensteigerung, hat aber für die Stadt Dachau keinerlei Nutzen. Weder gehen damit Steuereinnahmen einher, noch sind diese Anlagen zum Leidwesen der Nachbarn mit ausreichend Stellplätzen versehen.
Es ist zu befürchten, dass diese Beispiele Schule machen und diese Nutzungen legal oder illegal im Stadtgebiet zunehmen. Während die meisten Anstrengungen die Wohnungsknappheit zu mildern nur mittel- bis langfristig wirken, bietet sich mit einem Wandlungsverbot eine schnelle und effektive Maßnahme gegen die weitere Verknappung von Wohnraum. Diese Maßnahme kostet der Stadt Dachau nichts und spart auch im Genehmigungsverfahren der Verwaltung Zeit. Die rechtliche Grundlage ist mit der Novellierung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung gegeben.
Es geht uns in unserem Antrag nicht um legale Untervermietungen, sondern um Wohnungen und Wohnhäuser, die komplett den Wohnungsmarkt entzogen werden.
Die Fraktion des Bündnis für Dachau stellt folgenden Antrag:
Nutzungsänderungen von Wohnungen zu Ferienwohnungen oder Arbeiterwohnheimen sind bis auf weiteres in Dachau nicht mehr durch die Verwaltung zu genehmigen. Bauanträge zu Ferienhäuser/-wohnungen oder Arbeiterwohnheimen sind grundsätzlich vom Bauausschuss zu genehmigen.
Begründung:
Solange in der Stadt Dachau Familien mit Kindern (laut Jahresbericht 47 Kinder) von Obdachlosigkeit betroffen sind, ist es nicht nachvollziehbar warum Nutzungsänderungen von Wohnungen zu Ferienwohnungen, Arbeiterwohnheimen genehmigt werden sollen.
Als Rechtsgrundlage bietet sich die die Baurechtsnovelle des BauGB und der BauNVO an: Das Gesetz regelt nunmehr den Umgang mit Ferienwohnungen. Gemeinden können einen Genehmigungsvorbehalt gegen den Neubau oder die Nutzung von Wohnraum als "Ferienwohnung" aussprechen. Nur in Sondergebieten (z.B. Kurorten) sind aber Ferienwohnungen und Dauerwohnungen nebeneinander als Regelnutzungen weiterhin zugelassen.
Beispiel Lindau (einstimmiger Stadtratsbeschluss)
Für die Fraktion des Bündnis für Dachau
Kai Kühnel
Während die Stadt Dachau fraktionsübergreifend große Anstrengungen unternimmt um für Normalverdiener Wohnungen zu schaffen, wird der Bestand an Wohnungen durch Umwandlungen von Wohnungen in Ferienwohnungen oder Arbeiterwohnheime dezimiert, teilweise mit oder aber auch ohne Genehmigung. Gleichzeitig sind in der Stadt Dachau 153 Menschen obdachlos, davon 47 Kinder.
Ein Beispiel:
eine 88m2 Wohnung in Bahnhofsnähe wird für 93€ pro Nacht vermietet. Das entspricht bei 75% Auslastung einer Nettomiete von ca. 24€, bei 100% Auslastung von ca. 32€ pro m².
Aber auch die Umwandlung in Arbeiterwohnheime führt zwar zu einer exorbitanten Einnahmensteigerung, hat aber für die Stadt Dachau keinerlei Nutzen. Weder gehen damit Steuereinnahmen einher, noch sind diese Anlagen zum Leidwesen der Nachbarn mit ausreichend Stellplätzen versehen.
Es ist zu befürchten, dass diese Beispiele Schule machen und diese Nutzungen legal oder illegal im Stadtgebiet zunehmen. Während die meisten Anstrengungen die Wohnungsknappheit zu mildern nur mittel- bis langfristig wirken, bietet sich mit einem Wandlungsverbot eine schnelle und effektive Maßnahme gegen die weitere Verknappung von Wohnraum. Diese Maßnahme kostet der Stadt Dachau nichts und spart auch im Genehmigungsverfahren der Verwaltung Zeit. Die rechtliche Grundlage ist mit der Novellierung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung gegeben.
Es geht uns in unserem Antrag nicht um legale Untervermietungen, sondern um Wohnungen und Wohnhäuser, die komplett den Wohnungsmarkt entzogen werden.
Die Fraktion des Bündnis für Dachau stellt folgenden Antrag:
Nutzungsänderungen von Wohnungen zu Ferienwohnungen oder Arbeiterwohnheimen sind bis auf weiteres in Dachau nicht mehr durch die Verwaltung zu genehmigen. Bauanträge zu Ferienhäuser/-wohnungen oder Arbeiterwohnheimen sind grundsätzlich vom Bauausschuss zu genehmigen.
Begründung:
Solange in der Stadt Dachau Familien mit Kindern (laut Jahresbericht 47 Kinder) von Obdachlosigkeit betroffen sind, ist es nicht nachvollziehbar warum Nutzungsänderungen von Wohnungen zu Ferienwohnungen, Arbeiterwohnheimen genehmigt werden sollen.
Als Rechtsgrundlage bietet sich die die Baurechtsnovelle des BauGB und der BauNVO an: Das Gesetz regelt nunmehr den Umgang mit Ferienwohnungen. Gemeinden können einen Genehmigungsvorbehalt gegen den Neubau oder die Nutzung von Wohnraum als "Ferienwohnung" aussprechen. Nur in Sondergebieten (z.B. Kurorten) sind aber Ferienwohnungen und Dauerwohnungen nebeneinander als Regelnutzungen weiterhin zugelassen.
Beispiel Lindau (einstimmiger Stadtratsbeschluss)
Für die Fraktion des Bündnis für Dachau
Kai Kühnel
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