Radfahrklima in Dachau - Viel Luft nach oben beim ADFC Fahrradklimatest!

beim jüngsten Fahrradklima Test des ADFC ist Dachau in der Ortsklasse von 20.000 - 50.000 Einwohner im hinteren Mittelfeld gelandet. Mit der Gesamtnote 3,96 wurde der 178. Platz von 311 erreicht. Die Ergebnisse im Einzelnen können hier eingesehen werden: ADFC Fahrradklimatest

Im Bild: Fahrradangebotsstreifen Münchner Straße

In Dachau wird vor Allem die Qualität der Fahrradwege (Oberflächen, Breite, Verkehrsführung) und die Abwesenheit von Leihrädern als schlecht empfunden. Positiv wahrgenommen werden dagegen die jüngsten Anstrengungen bei der Förderung des Radverkehrs. Derzeit wird das Radverkehrskonzept für die Stadt Dachau erarbeitet. Angesichts der Ergebnisse ist es dringend geboten, dass dieses Konzept in den nächsten Jahren konsequent umgesetzt wird.

Erst in unserer jüngsten Informationsveranstaltung "Mobilität neu denken" wurde angesichts der Tatsache, dass ca. 70 % aller Fahrten innerhalb Dachaus weniger als 2 km betragen, das Radfahren als Basismobilität der Zukunft eingefordert. Wenn wir das schaffen, gibt's auch keine Staus mehr auf Dachaus Straßen. Das Bündnis bleibt hier jedenfalls dran!

Die 3. Dimension - urbane Seilbahnen fürs Münchner Umland

Eine gemeinsame Veranstaltung der Stadtratsfraktionen
SPD - Grüne - Bündnis für Dachau

Freitag 12.4.19 19:30h
Ludwig-Thoma-Haus


Sind urbane Seilbahnen eine sinnvolle Ergänzung zum öffentlichen Nahverkehr? Verbesserungen im Schienenverkehr haben Vorlaufzeiten von Jahrzehnten, wie schnell ist ein Seilbahn-Projekt realisierbar? Warum sind urbane Seilbahnen in anderen Kontinenten eine Selbstverständlichkeit, in Europa aber eher die Ausnahme? Drei Fraktionen im Dachauer Stadtrat wollen mit ihren Gästen der Beantwortung dieser Fragen näher kommen. Mit Dr. Markus Büchler MdL, den Sprecher für Mobilität der Grünen Landtagsfraktion sowie den Bürgermeistern dreier Gemeinden mit ähnlicher Verkehrsproblematik im Umland Münchens, erwarten sich die Veranstalter eine aufschlussreiche Diskussion.

Dr. Markus Büchler MdL,
Urbane Seilbahnen - die neue Straßenbahn in der Region München?

Die Bürgermeisterrunde (Podiumsdiskussion)
Garching - Dr. Dietmar Gruchmann (SPD)
Oberschleißheim - Christian Kuchlbauer (FW)
Dachau - Florian Hartmann (SPD)
Gesprächsleitung - Mathias Knappe, Moderator im BR

Eintritt frei

Bündnis für Dachau - Mobilität neu denken!

Unter dem Motto "Mobilität neu denken" hat das Bündnis am 04.04.2019 im Ludwig-Thoma-Haus eine höchst spannende Informationsveranstaltung abgehalten. Mit den drei Referenten Herrn Prof. Dr. Sven Kesselring (Mobilitätsforscher, Hochschule Nürtingen-Geislingen), Rauno Andreas Fuchs (Green City Experience) und Günter Troy (Doppelmayr Seilbahnen) waren gleich drei ausgewiesene Verkehrsexperten auf dem Podium, die die 3 Stunden geballte Information sehr kurzweilig erscheinen ließen.

Abschlussdiskussion unter Moderation von Margot Heinze-Ehrlich

Sven Kesselring spannte den großen Bogen und berichtete davon, dass sich das Mobilitätsverhalten im Moment gerade bei der Jugend massiv verändert und anders als früher das eigene Auto immer unwichtiger wird. Gerade in den Städten schafft das Auto auch keine bessere Mobilität sondern nur noch mehr Verkehr und warb angesichts des unverhältnismäßig hohem Platzbedarf für den Autoverkehr für mehr Gleichberechtigung im öffentlichen Raum. Insbesondere appellierte er an die Politik Mobilität mehr nach den Bedürfnissen der Menschen als nach rein technischen Maßgaben zu planen. Dazu gabs eine Filmempfehlung:  The Human Scale 
https://www.youtube.com/watch?v=WKIGCapTwOk

Rauno Andreas Fuchs berichtete aus der Praxis der Verkehrsplanung und übertrug diese Erkenntnisse auf die örtlichen Gegebenheiten im Münchener Norden und Dachau. Klar wurde dabei besonders, dass neue Straßen im Großraum München keine Verbesserung der Mobilität sondern nur mehr Verkehr mit sich bringen werden - "wer Straßen baut, wird noch mehr Verkehr ernten". Um mehr Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit, Sicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit zu erreichen müssen mehr alternative Fortbewegungsmittel gleichberechtigt den Menschen zur Verfügung gestellt werden. Dabei plädierte er dafür, insbesondere in der Stadt das Fahrrad als Basismobilität in den Vordergrund zu stellen. Der weitere Mobilitätsbedarf sollte dann durch mehr Vernetzung und vorzugsweise mit ÖPNV, Car Sharing und erst zuletzt durch das private Auto abgedeckt werden. Zuletzt warb er dafür Mobilität neu zu denken und ungewöhnliche Lösungen zuzulassen.

Prof. Dr. Sven Kesselring

Günter Troy

Rauno Andreas Fuchs

Womit eine passende Überleitung zum dritten Referenten Günter Troy geschaffen wurde, der über die Leistungsfähigkeit und Einsatzmöglichkeiten aber auch Grenzen von Urbanen Seilbahnsystemen referierte. Klar wurde dabei, dass Seilbahnsysteme gerade im Großraum München, wo es vielfach an leistungsfähigen Tangentialverbindungen fehlt, ein großes Potential haben. Ungelöst bleibt leider weiterhin der rechtliche Rahmen für das "Überfliegen" von Privatgrundstücken. Dafür hat die Landesregierung leider keine Lösung in Aussicht gestellt.

Fazit der Veranstaltung ist für uns, dass in die Diskussion um Mobilitätslösungen weniger Ideologie und dafür mehr Lösungsorientierung gebracht werden muss. Besonders beindruckend dabei war das Praxisbeispiel aus Kopenhagen wo sehr viel ausprobiert und  dann schlussendlich meist beibehalten wird. Wir sehen uns mit unseren einfachen und schnell umsetzbaren Lösungsvorschlägen in unserer Stadtratsarbeit bestätigt und werden diesen Weg sicherlich weiter verfolgen.

Wir brauchen ein neues Denken der Mobilität statt in den Ideologien der 70iger Jahren zu verharren. Nur so kann Umwelt- und Sozialverträgliche Mobilität in Zukunft gelingen.

Presse dazu:

SZ, vom 06.08.2019 : Umdenken
SZ-Kommentar vom 06.08.2019: http://sz.de/1.4398764

Stadtradeln 2019: Vorankündigung - Einladung zum Bündnis Team

Servus Gemeinde! Vom 24. Juni bis zum 14. Juli startet wieder das Stadtradeln der Stadt Dachau. Darauf möchten wir schon jetzt hinweisen. Plant Euren Radlurlaub bzw. plant schon mal Eure Radtouren entsprechend! Neben der Freude am Radfahren gibt es ein interessantes Rahmenprogramm des ADFC und schließlich auch schöne Preise zu gewinnen. Alle Details zum Stadtradeln 2017 gibt's unter folgendem Link https://www.stadtradeln.de/landkreis-dachau/.

Das Bündnis ist wieder dabei, wenn es darum geht Ruhm und Ehre für das Bündnis zu erradeln. Letztes Jahr waren wir bärenstark und hatten richtig Spaß dabei. Dieses Jahr wollen wir noch viel mehr Spaß haben.

Neben dem Spaß geht es uns als Bündnis Team natürlich um mehr. Für viele von uns ist das Rad mittlerweile ein wichtiges Alltagsverkehrsmittel. Um so mehr ist es dringend geboten bei jeder Gelegenheit auf diese Wichtigkeit und dem notwendigen Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur hinzuweisen. Hier gab es in den letzten Jahren auch sichtbare Fortschritte (Münchner Straße, Radlparkhaus am Dachauer Bahnhof, Förderung von Lastenrädern, Radangebotsstreifen Bahnhof-/Frühlingstraße, etc.). Derzeit erarbeitet die Stadt Dachau ein Radverkehrskonzept. Hier müssen wir später dran bleiben, das dieses auch umgesetzt wird.

Je mehr sich daher beim Stadtradeln beteiligen, umso besser gelingt uns das auch. Wir laden alle Mitglieder, Freunde und Sympathisanten des Bündnis dazu ein, im Team "Bündnis für Dachau" mit zu radeln. Über diesem Link könnt Ihr Euch jetzt schon direkt für unser Team anmelden: 

Bündnis für Dachau - mehr radln für die Stadt

und Eure vom 24.06 bis 14.07 gefahrenen km eintragen.

Ansonsten gibt's wieder die App (http://www.stadtradeln.de/app/) zum Eintragen der geradelten km, Aufzeichnen der Strecken und Chatfunktion. Zudem können mit "RADar" Mängel in der Fahrradinfrastruktur gemeldet werden.

Eisfläche bleibt beim ASV

Die endgültige Entscheidung, dass die Eisfläche oder -halle auf dem Gelände des ASV Dachau bleibt ist heute im Bauausschuss gefallen.

Schon bei der Ortsbesichtigung korrigierte die Verwaltung die Auffassung, dass es sich bei dem angrenzenden Gebiet westlich der ASV-Tennisplätze um einen Bannwald handle. Die richtige Kategorie ist Erholungswald, so wurde es seitens des Landratsamtes um die Jahrtausendwende festgelegt.

Mit 8:7 Stimmen von CSU, Grünen und FW legte der Ausschuss sich darauf fest, dass der Eislauf auf dem ASV-Gelände bleibt.
Dagegen stimmten OB, SPD, Bündnis, ÜB und Ullmann.

Bei der Hallengröße für den Ersatzbau der Scherer-Halle legte sich der Ausschuss auf 1.500 Besucher fest, der Wunsch des ASV waren 2.500 Besucher. Im Moment fasst die Scherer-Halle 450 Besucher.


Einleitend wurde noch auf die Online-Petition verwiesen, zu der der Jugendrat aufgerufen hatte

STADTWALD BLEIBT! -> NEUE EISHALLE AN DIE THEODOR-HEUSS-STRASSE

Die Petition wurde tags zuvor 1.516 Unterstützer an die Stadt Dachau übergeben.

Bündnis kritisch - Durchbruch bei Mobilitätsdrehscheibe Breitenau ist nicht durchdacht!

Die jetzt vorgestellte Lösung für die Realisierung der Mobilitätsdrehscheibe Breitenau ist nach Ansicht des Bündnis nicht vollständig durchdacht. Landrat Löwl jedoch ist von der Idee überzeugt. Das Parkhaus wird demnach gemäß dem Vorbild des Hotels Ibis in Innsbruck über dem Bahngleis der Linie A angeordnet und kragt darüber aus (siehe Bild).

Die Vorteile sind bestechend:

• das bestehende Überschwemmungsschutzgebiet wird nicht tangiert, wodurch das Parkhaus eben nicht verhindert wird. 
• die ortsansässigen Landwirte können das Projekt nicht mehr durch die Verkaufsverweigerung verhindern und müssen nicht mehr enteignet werden
• eine zukünftige Bahnstation kann integriert werden 
• auf dem Dach des Parkhaus kann die erste Flugtaxibasis in der Region München aufgebaut werden.

Nach Ansicht des Bündnis hat die jetzt vorgestellte Lösung allerdings einen Haken, den derzeit ist noch keine Anbindung an das Straßennetz möglich. Landrat Löwl sieht darin allerdings kein Problem, da übergangsweise die neue Landratsamtstiefgarage genutzt werden kann. Im übrigen hofft der Landrat durch die Ausweisung eines weiteren Gewerbegebiets in Breitenau die Widerstände zu brechen. Die Firma Max Bögl hat bereits angekündigt, dass ihre Magnetschwebebahnfertigung in Breitenau aufgebaut werden sollte.

Mobilität neu denken – Lösungen für unsere Wachstumsregion

Bündnis Themenabend

Donnerstag, 4. April, 19 Uhr (Einlass 18.30 Uhr)

Ludwig-Thoma-Haus, Augsburger Str. 23, 85221 Dachau

Mobilität neu denken – Lösungen für unsere Wachstumsregion

 
Referenten: 
Prof. Dr. Sven Kesselring, Mobilitätsforscher
Hochschule für Wirtschaft und Umwelt, Nürtingen-Geislingen
Rauno Andreas Fuchs, Mobilitätsberater
Green City Experience, München
Günter Troy, Seilbahn-Projektierung
Doppelmayr Seilbahnen, Vorarlberg (Österreich) 

Der Großraum München braucht moderne, nachhaltige und umweltschonende Mobilitätskonzepte. Schon seit vielen Jahren setzt sich das Bündnis für Dachau für Konzepte und Alternativen zum Auto ein.

Beim Themanabend informiert Prof. Sven Kesselring, Soziologe und ausgewiesener Experte für moderne Mobilität in urbanen Räumen, über den aktuellen Stand der Mobilitätsforschung. Rauno Andreas Fuchs, Geschäftsführer von Green City Experience, einem der führenden Think Tanks und Beratungsunternehmen in den Bereichen Mobilität und Urbanität, wird über die Mobilitätsprobleme und Herausforderungen im Großraum München sprechen. Außerdem wird Günter Troy, Projektierer der Firma Doppelmayr, Weltmarktführer im Seilbahnbau, über die Potenziale von urbanen Seilbahnen informieren.

Im Anschluss stehen die Experten unter der Moderation von Bündnis-Vorstandsmitglied Margot Heinze-Ehrlich für Diskussion und Fragen zur Verfügung.

Mit unserer Veranstaltung wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern realistische und nachhaltige Lösungsmöglichkeiten anbieten“, erklärt Bündnis-Vorstandssprecher Mike Berwanger die Intention der Veranstaltung. „Dass wir nur mit der Förderung von Alternativen zum Auto die Mobilitätsprobleme in unserer Region in den Griff bekommen können, darüber herrscht allmählich politischer Konsens“. „Die eingeladenen Experten können und werden Handlungsmöglichkeiten aufzeigen.“

Mi 3.4.19 14:30h - Umwelt- und Verkehrsausschuss

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Fußgängerüberweg Mittermayerstraße/Herbststraße, Verbesserung der Sichtverhältnisse erneute Behandlung

2. Neue Bewohnerparkzone "westlich der Bahn", Parkgebührenordnung

3. Teilstationäre Geschwindigkeitsüberwachung, weiterer Einsatz eines Radaranhängers

4. Änderung des KAG am 01.04.2016,
Anpassung der Herstellungsreihenfolge für die noch nicht endgültig erstmalig hergestellten Straßenabschnitte

5. Aktionsplan Laufstreifen Altstadt, 1. Bauabschnitt
Schrannenplatz bis Haltepunkt „Rathaus“, Lage und Vorentwurf

6. Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in der Altstadt
Konrad-Adenauer-Straße - Haltepunkte „Gottesackerstraße“, Lage und Vorentwurf

7. Innerstädtischer öffentlicher Personennahverkehr (Busverkehr und flexible Bedienungsformen), hier: Anpassung der EU-beihilferechtlichen Betrauung der Stadtwerke

8. Verschiedenes öffentlich

Di 2.4.19 14:30h - Bau- und Planungsausschuss

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Räumliches Leitbild Dachau
Ergebnis und Abschluss Etappe 1
Zukunftsaufgaben und weiteres Vorgehen

2. Gröbenrieder Straße 21 – ASV Gelände
Ersatzbau Georg-Scherer-Halle
Vorstellung der städtebaulichen Planungsvarianten

3. Ehemalige MD-Papierfabrik
Bebauungs- und Grünordnungsplan BP 144/08
Bericht über die städtebaulichen Planungen

4. Siemensstraße 4
Errichtung eines Hotels
Antrag auf Baugenehmigung, Befreiungen vom Bebauungsplan, Wiederbehandlung

5. Ignaz-Taschner-Straße, Gemarkung Günding Flur-Nr. 1132
Antrag auf Vorbescheid, Erweiterung einer landwirtschaftlich genutzten Halle
Außenbereich § 35 Abs. 1 BauGB

6. Schleißheimer Straße 84 a
Bauantrag, Umnutzung einer Stroh- und Bergehalle in eine Unterstellhalle für Wohnwägen und Boote
§ 35 BauGB Außenbereich

7. Verschiedenes öffentlich

Ausschuss stimmt Zuschuss für Mittagsbetreuung beim ASV zu

Der ASV Dachau stellte den Antrag, eine Mittagsbetreuung mit ausgeweitetem Angebot in seinen eigenen Räumen zu schaffen, die durch die Stadt Dachau finanziell unterstützt wird. Das Angebot der Mittagsbetreuung richtet sich an Kinder von der 1. bis zur 4. Klasse. Ziel ist es, zwei Gruppen mit mindestens je 12 Kindern zu schaffen.

In der Diskussion stellte sich heraus, dass die Zuschusskosten zwar erheblich höher sind als bei anderen Einrichtungen, jedoch diese zahlen nur schwerlich vergleichbar sind weil beim Angebot ASV die Mietkosten enthalten sind. Wollte man ein entsprechendes Angebot seitens der Stadt anbieten, müssen erst Gruppenräume geschaffen werden. Die ASV-Lösung ist für die Stadt Dachau auf jeden Fall schneller und kostengünstiger.

Der Familien- und Sozialausschuss entsprach der CSU-Forderung den Zuschuss zunächst auf ein Jahr zu befristen und nach einem halben Jahr eine Zwischenbilanz vorgelegt zu bekommen.

Spielplatz am Wasserturm wird neu gestaltet

Der Spielplatz am Wasserturm befindet sich in der Dachauer Altstadt und grenzt auf der Südseite an den Hofgarten des Dachauer Schlosses. Die Sanierung der Spielanlagen ist aus Altersgründen dringend erforderlich. Eingriffe in den Gehölzbestand sind nicht geplant.

Der Spielplatz ist aufgrund seiner Lage einerseits wichtig für Besucher der Dachauer Altstadt, andererseits von besonderer Bedeutung für die sozialen Einrichtungen in der Umgebung. Klosterkindergarten, Klosterschule und die Froschvilla nutzen den Spielplatz am Wasserturm regelmäßig.

Im Planungsprozess hat sich gezeigt, dass Rutschen, Klettern und Balancieren für alle Kinder wichtig ist.
Ein offener und freundlich gestalteter Spielcontainer mit Röhrenrutsche, Kletterstrukturen und Seilen, Hängematte und einer Slackline erfüllt all diese Bedürfnisse. Die überdachte Veranda bietet sich zum gemütlichen Aufenthalt an und bei Regen kann man sich hier auch mal unterstellen.

Für Kleinkinder gibt es künftig eine Spieltheke und einen abwechslungsreichen Sandspielbereich mit Sitzund Spielpodesten, Findlingen und einem bunten Mosaik-Drachen. Als Dank für ihre Mitarbeit und die vielen Anregungen dürfen die Kinder des Klosterkindergartens, der Klosterschule und der Froschvilla beim Bau des Mosaikdrachens mithelfen.

Der Entwurf wurde den beteiligten Einrichtungen ( Klosterkindergarten, Klosterschule und Froschvilla) vorgestellt und mit großer Begeisterung aufgenommen. Auch die Stadträte stimmten in der heutigen Familien- und Sozialausschusssitzung einstimmig für den Entwurf. Die Ausführung der Baumaßnahme ist für Sommer 2019 geplant.

Bündnis Ex-Stadtrat geehrt - Bundesverdienstkreuz für Bruno Schachtner

Unser Gründungsmitglied und ehemaliger Stadtrat Bruno Schachtner erhält das Bundesverdienstkreuz am Band. 

Das Bild entstand am vergangen Freitag in Asunción bei der Ehrung. Es wurde von Jorge Saenz vor Ort aufgenommen und über das Studio Niels P. Jørgensen zur Verfügung gestellt. Besten Dank an beide.

Am vergangenen Freitag, den 22.03.2019 wurde ihm die Auszeichnung vom deutschen Botschafter, Claudius Fischbach in Asuncion, Hauptstadt von Paraguay, für seinen Einsatz für verschiedenste kulturelle und gesellschaftliche Initativen und dem Austausch zwischen Paraguay und Deutschland - speziell Dachau - überreicht.

Das Bündnis für Dachau gratuliert ganz herzlich zu dieser absolut verdienten Auszeichnung.

Dazu einige Presseberichte aus dem Vorfeld der Verleihung:

Münchner Merkur: https://www.merkur.de/lokales/dachau/dachau-ort28553/bundesverdienstkreuz-fuer-bruno-schachtner-begruender-freundschaft-zwischen-dachau-und-paraguay-11088872.html

SZ: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/bundesverdienstkreuz-fuerbruno-schachtner-kroenung-eines-lebenswerks-1.4327644

Presseschau: 100 Jahre Revolution in Baiern (Dachau) mit Michael Lerchenberg

Berichterstattung zu unserer Veranstaltung

100 Jahre Revolution in Baiern (Dachau)
mit Michael Lerchenberg und der Revolutionskapelle

DN/Merkur 25.03.19: Wild, aufregend und grausam: Michael Lerchenberg blickt auf die Zeit der Revolution vor 100 Jahren

Dachauer SZ 23.03.19: Großeltern als Augenzeugen

Dachauer SZ 23.03.19: Mit der Trambahn in die Schlacht

DN/Merkur 22.03.2019 Das Interview mit Michael Lerchenberg ist leider nicht online


Ankündigungen
Dachauer SZ 01.03.2019 Lerchenberg und die Räterepublik

Keine Zusammenarbeit mit "rechten Dumpfbacken"

Süddeutsche Zeitung vom 22.02.2019

Weber: Keine Zusammenarbeit mit "rechten Dumpfbacken"

Der EVP-Spitzenkandidat schließt eine Zusammenarbeit mit der italienischen Lega und der polnischen PiS aus - und fordert die Sozialdemokraten auf, es ihm gleich zu tun. Ob das auch für unsere Lokalpolitiker gilt?

Der Markt regelt nix - auch FDP will Wachstum begrenzen

Dazu auch am 18.3.19 in der Dachauer SZ: Ausnahmen von Wachstumsgrenze
und Dachauer Nachrichten vom 18.03.19: https://www.merkur.de/lokales/dachau/dachau-ort28553/dachauer-fdp-fordert-wachstumsbremse-11864163.html


Stadtrat Jürgen Seidl (FDP) stellt einen Antrag das Wachstum auf ein sozialverträgliches Maß zu begrenzen. Als Obergrenze nennt er 0,5% pro Jahr in seinem Antrag.
Das Bündnis für Dachau kann ihm da nur grundsätzlich zustimmen, gleichwohl muss man sich dessen bewusst sein, das 0,5% bereits durch die nicht zu verhindernde Nachverdichtung (§34) erreicht werden. Das heißt in der Konsequenz überhaupt keine Neuausweisung von Baugebieten und keine Wohnbebauung auf dem MD-Gelände.

Sozialer Wohnungsbau in Wien

Im Umkehrschluss bedeutet das aber, das das rechtlich Bauland sich verknappt und verteuert (Markt). Das bedeutet auch, dass die Mieten noch schneller steigen, was zur Folge hat, dass Familien mit geringem und mittleren Einkommen sich Wohnen in Dachau nicht mehr leisten können.

Das Bündnis für Dachau wird daher einen Ergänzungsantrag stellen, dass der geförderte (soziale) Wohnbau dabei außer Betracht bleibt.

Keine Eishalle an der Wallbergstraße

In der heutigen Hauptausschusssitzung wurde der Neubau einer Eishalle mehrheitlich abgelehnt. Lediglich SPD und Bündnis stimmten für den Neubau der Eishalle entsprechend dem Vorschlag des ESV. Damit steigt jetzt die Gefahr, dass Teile des Bannwalds am ASV-Glände gerodet werden.



Dachauer SZ: Stadträte lehnen Eissporthalle ab (Bericht) und Peinlicher Auftritt vor der Wahl (Kommentar)


Dachauer Nachrichten: Bericht und UnfairesSpiel (Kommentar)

Bündnis fragt nach - Windkraft ermöglichen!

Seit der Einführung der 10-H-Regel für Windkraftanlagen passiert im Landkreis leider nicht mehr viel in Richtung Ausbau der Windkraft. Dabei wird richtigerweise im Bürgerbeteiligungsprojekt DACHAU DENKT WEITER zum Thema Energie geschrieben: "Entwicklungspotenziale sehen Experten für den Landkreis Dachau vor allem bei Windkraft, die sehr günstige Gestehungskosten aufweisen"

Die 10-H-Regel (die lediglich die Privilegierung solcher Bauten im Außenbereich betrifft) entbindet aber die Kommunen nicht davon der Windkraft "substanziell Raum" in Ihren Flächennutzungsplänen einzuräumen. Ein gemeinsamer Flächennutzungsplan wurde sogar aufgegeben. Verschieden Gerichtsurteile zu diesem Thema gelten allerdings weiterhin und fordern genau diesen "substanziellen Raum" für Windkraftanlagen. Daran ändert auch die 10-H-Regel nichts.

Das vorerst letzte Windrad im Landkreis in der Nähe von Erdweg 

Dachau und auch verschiedene andere Kommunen im Landkreis arbeiten derzeit an Änderungen zu Ihren Flächennutzungsplänen. Unserer Meinung nach müssen in diesen Flächennutzungsplänen entsprechender Raum für die Windkraftnutzung ausgewiesen werden.

Dazu hat das Bündnis folgende Anfrage gestartet:

Die Stadt Dachau klärt mit dem Landkreis Dachau bzw. der ansonsten zuständigen Genehmigungsbehörde, in welchem Ausmaß Flächen als Windvorrangzonen ausgewiesen werden müssen, um wiederum dessen Genehmigung zum neuen Flächennutzungsplan erhalten zu können. 

Begründung: 

Im Steckbrief zum Thema Energie wird unter anderem der Windkraft erhebliche Entwicklungsmöglichkeiten zugeschrieben. Um dieses Potenzial auch angesichts bzw. trotz der derzeit noch bestehenden 10-H-Regel und einer stark wachsenden Region zu sichern, ist es notwendig entsprechende Windvorrangzonen in Flächennutzungsplänen auszuweisen und damit von anderweitigen Nutzungen frei zu halten. In verschiedenen Gerichtsurteilen wurden in der Vergangenheit demnach Kommunen auch dazu verpflichtet der Windkraft entsprechend „substanziell Raum“ in Flächennutzungsplänen einzuräumen. Da der Landkreis bzw. eine übergeordnete Genehmigungsbehörde gemäß §6 Baugesetzbuch einer Änderung eines Flächennutzungsplans genehmigen und diesen u.a. auch hinsichtlich der Einhaltung solcher Urteile überprüfen muss, sollte dieser Sachverhalt frühzeitig geklärt werden.

dazu auch ein Bericht in der SZ