1. Jugendrat Dachau; Satzungsänderung 2017
2. Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung E 004 Augustenanger
Erschließung der Grundstücke im Umgriff des Aufstellungsbeschlusses der Klarstellungs-
und Einbeziehungssatzung
3. Geschwister-Scholl-Straße 4
Bebauungsplan 168/16 "Augustenfeld Mitte - Gemeinbedarfsfläche Schule"
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
4. Bürgerantrag zur Bürgerversammlung gegen geplante Windkraftanlage Gemarkung
Pellheim vom 25.02.2017
5. Raumsituation Grundschule Ost - Vorgehen bis Ende 2017
6. Raumsituation Grundschule Ost;
außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln und überplanmäßige Bereitstellung
von Verpflichtungsermächtigungen
7. Verschiedenes öffentlich
Aktuelle Nachrichten der Fraktion Bündnis für Dachau von 2020 bis 2007
Dienstag, 2. Mai 2017
Dienstag, 25. April 2017
Die Stadt München muß eingestehen: Neue Straßen führen zu mehr Verkehr
Auf dem Isarring sollte durch eine dritte Fahrspur der Verkehrsfluss erhöht und der tägliche Stau vermieden werden. Seit Mitte Oktober ist die dritte Spur in Betrieb. Doch seitdem ziehen sich die Staus zu den Stoßzeiten über mehrere Kilometer, insbesondere auf der Ifflandstraße und der Kennedybrücke.
Nun mußte die Verwaltung zugeben, in den Bereichen Isarring/Kennedybrücke und Isarring/Einfahrt Biedersteiner Tunnel hat der Verkehr um 15 bis 20 Prozent zugenommen. Konkret: Vorher waren pro Stunde rund 3.000 Fahrzeuge unterwegs, jetzt sind es 3.500 Fahrzeuge.
Damit ist die Kapazität nach einem halben Jahr erschöpft. Zitat: "Jede Verbesserung der Infrastruktur in diesem Bereich generiert eine weitere Verkehrszunahme und führt zu möglichen Problemen an anderer Stelle." Wer Straßen säht...
Hier zum Bericht der Abendzeitung
Nun mußte die Verwaltung zugeben, in den Bereichen Isarring/Kennedybrücke und Isarring/Einfahrt Biedersteiner Tunnel hat der Verkehr um 15 bis 20 Prozent zugenommen. Konkret: Vorher waren pro Stunde rund 3.000 Fahrzeuge unterwegs, jetzt sind es 3.500 Fahrzeuge.
Damit ist die Kapazität nach einem halben Jahr erschöpft. Zitat: "Jede Verbesserung der Infrastruktur in diesem Bereich generiert eine weitere Verkehrszunahme und führt zu möglichen Problemen an anderer Stelle." Wer Straßen säht...
Hier zum Bericht der Abendzeitung
Freitag, 21. April 2017
Landratsamtserweiterung: Worthülsen und andere leere Versprechungen
Im Februar 2013, also vor mehr als vier Jahren, war die Landratsamtserweiterung bereits Thema im Dachauer Bauausschuss. Damals ging es um die Aufstellung des noch heute existierenden und nochmals aufgestockten Provisoriums am Landratsamt, welches innerhalb von 5 Jahren - so das Versprechen des LRAs - wieder verschwinden sollte.
In einem Artikel in der Dachauer SZ äußerte sich der damalige OB Bürgel „Misstrauen ist in diesem Fall völlig unangebracht“ in Erwiderung zu Zweifeln aus seiner eigenen Fraktion, dass dieses Versprechen möglicherweise nicht eingehalten werden könnte. Gertrud Schmidt-Podolsky ergänzte wie folgt: "nicht nur, weil sie im Landratsamt arbeitete, vertraue sie darauf, dass das Provisorium nach 5 Jahren verschwindet"
Der dazu gehörige Artikel in der SZ stammt vom 25.2.2013 - es sind also noch 11 Monate Zeit, dass das Provisorium am Landratsamt verschwindet.
Wir fassen also kurz zusammen:
- Bereits vor vier Jahren wird ein Provisorium errichtet, weil im Landratsamt Platzmangel herrscht.
- Gleichzeitig wird aber ein Grundstück, dass viele Jahre als Platzreserve für das LRA reserviert war, verkauft, weil genügend Platz da ist.
- Und schließlich benötigt der Landkreis über vier Jahre, um sich Gedanken zu machen, wie schlussendlich die Raumnot im LRA gelöst werden kann
- Dabei hofft er darauf, dass das bloße Versprechen des Landkreises alle Baumaßnahmen passten ins Ortsbild als Entscheidungsbasis ausreichend ist.
In einem Artikel in der Dachauer SZ äußerte sich der damalige OB Bürgel „Misstrauen ist in diesem Fall völlig unangebracht“ in Erwiderung zu Zweifeln aus seiner eigenen Fraktion, dass dieses Versprechen möglicherweise nicht eingehalten werden könnte. Gertrud Schmidt-Podolsky ergänzte wie folgt: "nicht nur, weil sie im Landratsamt arbeitete, vertraue sie darauf, dass das Provisorium nach 5 Jahren verschwindet"
Der dazu gehörige Artikel in der SZ stammt vom 25.2.2013 - es sind also noch 11 Monate Zeit, dass das Provisorium am Landratsamt verschwindet.
Wir fassen also kurz zusammen:
- Bereits vor vier Jahren wird ein Provisorium errichtet, weil im Landratsamt Platzmangel herrscht.
- Gleichzeitig wird aber ein Grundstück, dass viele Jahre als Platzreserve für das LRA reserviert war, verkauft, weil genügend Platz da ist.
- Und schließlich benötigt der Landkreis über vier Jahre, um sich Gedanken zu machen, wie schlussendlich die Raumnot im LRA gelöst werden kann
- Dabei hofft er darauf, dass das bloße Versprechen des Landkreises alle Baumaßnahmen passten ins Ortsbild als Entscheidungsbasis ausreichend ist.
Klingt unvernünftig - ist es auch.
Michael Eisenmann und Kai Kühnel
Donnerstag, 20. April 2017
Mi 26.04.2017 14:30h - Familien- und Sozialausschuss
1. Jugendrat Dachau; Satzungsänderung 2017
2. Bekanntgabe des neuen Seniorenbeirats 2017 - 2020
3. Nachträglicher Antrag des BRK für 2016 auf Zuschuss für die Seniorenbetreuung;
Antrag des BRK für 2017 auf Zuschuss für die Seniorenbetreuung
4. Wasserwacht: Antrag auf Zuschuss für die Benutzung des Dachauer Hallenbades vom 20.03.2017
5. Raumsituation Grundschule Ost - Vorgehen bis Ende 2017
6. Verschiedenes öffentlich
2. Bekanntgabe des neuen Seniorenbeirats 2017 - 2020
3. Nachträglicher Antrag des BRK für 2016 auf Zuschuss für die Seniorenbetreuung;
Antrag des BRK für 2017 auf Zuschuss für die Seniorenbetreuung
4. Wasserwacht: Antrag auf Zuschuss für die Benutzung des Dachauer Hallenbades vom 20.03.2017
5. Raumsituation Grundschule Ost - Vorgehen bis Ende 2017
6. Verschiedenes öffentlich
Mittwoch, 12. April 2017
Sparkassen-Fusion: Wird Dachaus Politik überhaupt gefragt ?
In der heutigen Ausgabe der Brucker SZ wird im Bericht Sparkasse hält an Fusion fest der Brucker Bankchef Knörr zitiert:
In der Frage der Auflösung des Zweckverbands und einer Fusion habe der Kreistag mit dem Brucker Stadtrat das letzte Wort, beteuerte Knörr. Das heißt, dass der Zweckverband der Brucker Sparkasse nicht die künftigen Partner aufnehmen wird, sonder es entweder zur Gründung eines neuen Zweckverbands kommt oder eine andere Sparkasse Fürstenfeldbruck aufnehmen wird.
Der Haken daran: Die aufnehmende Gesellschaft (in diesem Fall die Sparkasse Dachau) braucht vom Träger (Landkreis, Stadt Dachau, Altomünster und Indersdorf) nicht die Zustimmung einholen.
In der Frage der Auflösung des Zweckverbands und einer Fusion habe der Kreistag mit dem Brucker Stadtrat das letzte Wort, beteuerte Knörr. Das heißt, dass der Zweckverband der Brucker Sparkasse nicht die künftigen Partner aufnehmen wird, sonder es entweder zur Gründung eines neuen Zweckverbands kommt oder eine andere Sparkasse Fürstenfeldbruck aufnehmen wird.
Der Haken daran: Die aufnehmende Gesellschaft (in diesem Fall die Sparkasse Dachau) braucht vom Träger (Landkreis, Stadt Dachau, Altomünster und Indersdorf) nicht die Zustimmung einholen.
Montag, 10. April 2017
TSV 1865: Relegationsplatz kein Thema
Heute wird in der Beilage Lokalsport in der Süddeutschen Zeitung "Die Warnung des Lassofängers" der Dachauer Trainer Lamotte mit den Worten zitiert: "Vom Relegationsplatz habt ihr gesprochen, wir nicht", so der Ex-Profi. Er meinte damit: die Presse. Der Verein habe ja auch nur geprüft, was man im Fall der Fälle bewerkstelligen müsse, "alles andere kommt nicht von uns", sagte er im scharfen Ton.
Eine bemerkenswerte Aussage, die im Stadtrat dann doch Ernst genommen werden sollte.
Eine bemerkenswerte Aussage, die im Stadtrat dann doch Ernst genommen werden sollte.
Donnerstag, 6. April 2017
Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung für den Augustenanger
SPD, Grüne und Bündnis für Dachau setzten sich für die Aufstellung einen Bebauungsplanes für das Gebiet entlang der Schleißheimer Straße ein mit folgendenden Argumenten
- geordnete Bebauung mit geordneter Verkehrserschließung
- Möglichkeit der Anwendung der sozialgerechten Bodennutzung, besser Erhebung von Folgekosten
Letztendlich unterlagen wir der Mehrheit aus CSU, ÜB, FW, Bürger, Moll die eine Einbeziehungs- und Klarstellungssatzung votierten. Diese Satzung bietet keine oder nur eine sehr eingeschränkte Möglichkeit Folgekosten zu erheben.
- geordnete Bebauung mit geordneter Verkehrserschließung
- Möglichkeit der Anwendung der sozialgerechten Bodennutzung, besser Erhebung von Folgekosten
Letztendlich unterlagen wir der Mehrheit aus CSU, ÜB, FW, Bürger, Moll die eine Einbeziehungs- und Klarstellungssatzung votierten. Diese Satzung bietet keine oder nur eine sehr eingeschränkte Möglichkeit Folgekosten zu erheben.
Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Wohnhauses im Außenbereich Pellheim zurückgezogen
In der heutigen Bauausschusssitzung war als TOP 5 Pellheim, Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhausesin Außenbereich... vorgesehen.
Der Punkt wurde von der Tagesordnung genommen, da der Bauwerber den Antrag zurückgezogen hatte.
Der Punkt wurde von der Tagesordnung genommen, da der Bauwerber den Antrag zurückgezogen hatte.
Antrag auf Vorbescheid für Erweiterung des Landratsamtes zurückgezogen
In der heutigen Bauausschusssitzung war als TOP 6 Weiherweg 16, Antrag auf Vorbescheid zur Erweiterung des Landratsamtes vorgesehen.
Der Punkt wurde von der Tagesordnung genommen, da der Bauwerber den Antrag zurückgezogen hatte.
Angestrebt wird seitens des Landratsamtes jetzt ein ganz normales Bebauungsplanverfahren.
Der Punkt wurde von der Tagesordnung genommen, da der Bauwerber den Antrag zurückgezogen hatte.
Angestrebt wird seitens des Landratsamtes jetzt ein ganz normales Bebauungsplanverfahren.
Sonntag, 2. April 2017
Anfrage der ÜB-Fraktion zu Auswirkungen vorhandener Zinsswaps bei den Sparkassen
Die Stadtratsfraktion der Überparteilichen Bürgergemeinschaft Dachau (ÜB) hat sich die öffentlich zugänglichen Jahresabschlüsse der möglichen Sparkassen-Fusionspartner angesehen und festgestellt, dass alle drei Institute Zinsswaps halten.
* TEUR = Tausend €; 50.000TEUR sind also 50 Millionen €
In einer Anfrage (pdf) fragen die Kollegen nach den Auswirkungen dieser vorhanden Zinsswaps dieser 3 Sparkassen.
* TEUR = Tausend €; 50.000TEUR sind also 50 Millionen €
In einer Anfrage (pdf) fragen die Kollegen nach den Auswirkungen dieser vorhanden Zinsswaps dieser 3 Sparkassen.
Samstag, 1. April 2017
Referententwurf für dezentrale Atommüllendlagerung steht, Sonderweg für Bayern
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| Die neuen Gemeinde-Castoren sind völlig ungefährlich |
Sonderweg für Bayern
Auf Initiative des bayerischen Heimatministers Söders dürfen von den rückgerechneten Strommengen zumindest in Bayern die vorgehaltenen Windkapazitäten in Abzug gebracht werden. Söder dazu: "Es kann nicht sein, dass wir Bayern, die dem Fortschritt im regenerativen Bereich auf der ganzen Welt vorantreiben tun, jetzt den Dreck der anderen Bundesländer vor die Haustür gesetzt bekommen."Der Referentenentwurf wurde in der letzten Sitzung mit den zuständigen Ressorts nun noch einmal in soweit abgeändert, dass Bayern nun selbst über die Aufteilung der für Bayern entsprechenden Gemeinde-Castoren bestimmen kann.
Das neue ENAS-Konzept ist bei weitem wirtschaftlicher als alle anderen Lösungen, denn es sind keine besonderen Baumassnahmen seitens des Bundes erforderlich und vor allem: es ist sofort umsetzbar.
Im Juli 2017 ist die Zustimmung des Bundesrates erforderlich, passiert das Gesetz ist mit der Überstellung der Gemeinde-Castoren ab September 2017 zu rechnen.
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| Städtebaulich kein Problem, BPlan-Verfahren nicht erforderlich |
Das Bündnis für Dachau wird in Kürze eine Anfrage stellen, mit wie vielen Castoren zu rechnen ist und in welchen Ortsteilen diese untergebracht werden sollen.
Freitag, 31. März 2017
Dank Baulöwl: Blogzugriffe überschreiten die 10.000 Marke
Bund soll bei der Stadtentwicklung helfen
Die SZ berichtet heute über unseren Antrag Bund soll bei der Stadtentwicklung helfen
Donnerstag, 30. März 2017
Sparkassenfusion wirft Fragen auf
Heute in der Süddeutschen Zeitung: Sparkassenfusion wirft Fragen auf
Mittwoch, 29. März 2017
Di 04.04.2017 18:00h - Stadtrat
1. Familienbad
Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren FP 04116
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der parallel durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2. Gemeinschaftsunterkunft an der Kufsteiner Straße
Frühzeitiges Beteiligungsverfahren
3. Platzbenennung nach Max Mannheimer
4. Verschiedenes öffentlich
Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren FP 04116
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der parallel durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2. Gemeinschaftsunterkunft an der Kufsteiner Straße
Frühzeitiges Beteiligungsverfahren
3. Platzbenennung nach Max Mannheimer
4. Verschiedenes öffentlich
Bergkirchen: Elektroladestation stillgelegt
Bergkirchen stellt fest, dass Strom bezahlt werden muss und legt deswegen die Elektroladestation still.
Heute im Merkur: Bergkirchen zieht den Stecker
Man hätte auch mit den Stadtwerken Dachau einen Vertrag abschließen können, die sprechen deutsch ;-)
Dienstag, 28. März 2017
Hallenbad für Dachau - Werkausschuss billigt Entwurfsplanung
In der heutigen Werkausschusssitzung wurde die Entwurfsplanung für das neue Dachauer Hallenbad vorgestellt und mit großer Mehrheit von CSU, SPD, Grüne, Bündnis für Dachau und ÜB gebilligt.
Man beschloss erst in einem 2. Bauabschnitt die neuen Saunalandschaft zu realisieren, da diese ohnehin erst nach dem Abriss des alten Hallenbades realisiert werden kann..
Somit rückt ein Baubeginn noch in diesem Herbst in greifbare Nähe. Dachau erhält also ein modernes neues Hallenbad. Eine Investition in die Zukunft.
Man beschloss erst in einem 2. Bauabschnitt die neuen Saunalandschaft zu realisieren, da diese ohnehin erst nach dem Abriss des alten Hallenbades realisiert werden kann..
Somit rückt ein Baubeginn noch in diesem Herbst in greifbare Nähe. Dachau erhält also ein modernes neues Hallenbad. Eine Investition in die Zukunft.
Sonntag, 26. März 2017
Bürgerenergie für Dachau - CSU Dachau forderte Windkraftanlage nahe Pellheim
Ein großer Vorteil des World-Wide-Web ist, dass das Netz nichts vergisst. Ganz im Gegensatz zur Lokalpolitik, die nur zu gerne das vergisst, was im Moment nicht passt.
Ein sehr schönes Beispiel dazu ist der vor Kurzem beschlossene Einstieg in die Windkraftplanung im Sigmertshauser Holz bei Pellheim.
Angesichts der Reaktorkatastrophe in Fukushima entwickelte die Dachauer CSU eine Vision ganz nach dem Geschmack unseres heutigen Fraktionsvorsitzenden Schiller. Dachau:
"Um einen ...vernünftigen Einstieg ....von Windkraftanlagen im Stadtgebiet zu ermöglichen und die Auswirkungen auf das Orts- und Stadtbild zu minimieren, beantragen wir die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dachau mit der Ausweisung von konkreten Nutzflächen dieser Anlagen" heisst es in einem Antrag der CSU vom 08.04.2011, wobei dieser Antrag sehr explizit den jetzt aktuellen Standort nördlich von Pellheim gemeint hat.
Von der Vision, ab 2050 die Stadt Dachau nur noch mit regenerativen Energien zu versorgen, ist allerdings plötzlich nichts mehr übrig geblieben. Wahrscheinlich hat Herr Schiller überhaupt vergessen, dass er jemals Visionen in der Stadt Dachau gefordert hat.
Ja, so ist das mit der CSU Dachau. Den Standort nahe Pellheim hat die CSU mit oben genannten Antrag erst ins Rennen gebracht, um unbestritten notwendige Windkraftanlagen möglichst weit vom Stadtgebiet fern zu halten. Jetzt, als der Standort tatsächlich aktuell wird, verfällt die gesamte CSU in kollektive Amnesie.
War dieser Antrag aus dem Jahr 2011 am Ende nur ein Schaufensterantrag und doch keine Vision?
Und im Übrigen: Die CSU geführten Gemeinden Röhrmoos und Hebertshausen waren im Folgendem immer über die Ausweisung der Flächen des landkreisweiten Flächennutzungsplans eingebunden bzw. informiert.
Ein sehr schönes Beispiel dazu ist der vor Kurzem beschlossene Einstieg in die Windkraftplanung im Sigmertshauser Holz bei Pellheim.
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| Quelle: |
"Um einen ...vernünftigen Einstieg ....von Windkraftanlagen im Stadtgebiet zu ermöglichen und die Auswirkungen auf das Orts- und Stadtbild zu minimieren, beantragen wir die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dachau mit der Ausweisung von konkreten Nutzflächen dieser Anlagen" heisst es in einem Antrag der CSU vom 08.04.2011, wobei dieser Antrag sehr explizit den jetzt aktuellen Standort nördlich von Pellheim gemeint hat.
Von der Vision, ab 2050 die Stadt Dachau nur noch mit regenerativen Energien zu versorgen, ist allerdings plötzlich nichts mehr übrig geblieben. Wahrscheinlich hat Herr Schiller überhaupt vergessen, dass er jemals Visionen in der Stadt Dachau gefordert hat.
Ja, so ist das mit der CSU Dachau. Den Standort nahe Pellheim hat die CSU mit oben genannten Antrag erst ins Rennen gebracht, um unbestritten notwendige Windkraftanlagen möglichst weit vom Stadtgebiet fern zu halten. Jetzt, als der Standort tatsächlich aktuell wird, verfällt die gesamte CSU in kollektive Amnesie.
War dieser Antrag aus dem Jahr 2011 am Ende nur ein Schaufensterantrag und doch keine Vision?
Und im Übrigen: Die CSU geführten Gemeinden Röhrmoos und Hebertshausen waren im Folgendem immer über die Ausweisung der Flächen des landkreisweiten Flächennutzungsplans eingebunden bzw. informiert.
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