Hier mal die alternative Darstellung.
Aktuelle Nachrichten der Fraktion Bündnis für Dachau von 2020 bis 2007
Samstag, 20. August 2016
Radfahrerin in Indersdorf von unachtsamer Autofahrerin angefahren
Warum werden Presseberichte mit Unfällen von Radfahrern so geschrieben, dass der Eindruck entstehen muss, der/die RadfahrerIn wäre selber schuld und der Autofahrer lediglich unachtsam?
Hier mal die alternative Darstellung.
Hier mal die alternative Darstellung.
Mittwoch, 17. August 2016
Mit Radverkehr dreht sich was im Handel
Die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V. stellt in ihrer Broschüre WirtschaftsRad fest:
Eine konsequente Radverkehrsförderung wirkt sich positiv auf den örtlichen Handel aus und führt eben nicht zu Einbußen, wie viele Einzelhändler immer noch befürchten.
"Zusammenfassend ist festzuhalten, dass Fahrradfahrer bevorzugt lokal in ihrem Viertel (wohn-/Arbeitsort nah) oder dem Stadtzentrum einkaufen. Mit ihrer im Vergleich zum KFZ-Fahrer erhöhten Einkaufshäufigkeit und der beachtlichen Kaufkraft stärken sie ein lebendiges und gesundes Ortsgefüge. Die höhere Einkaufsfrequenz und bessere Kundenbindung kommen dem Einzelhandel zugute. Dieser kann sich zudem von der Sorge befreien, dass bei aktiver Radverkehrsförderung sein Umsatz einbricht und Kunden ihre Lage als alternativlos bei der Verkehrsmittelwahl einschätzen und daher abwandern."
Die Broschüre zum download: WirtschaftsRad (pdf)
Eine konsequente Radverkehrsförderung wirkt sich positiv auf den örtlichen Handel aus und führt eben nicht zu Einbußen, wie viele Einzelhändler immer noch befürchten.
"Zusammenfassend ist festzuhalten, dass Fahrradfahrer bevorzugt lokal in ihrem Viertel (wohn-/Arbeitsort nah) oder dem Stadtzentrum einkaufen. Mit ihrer im Vergleich zum KFZ-Fahrer erhöhten Einkaufshäufigkeit und der beachtlichen Kaufkraft stärken sie ein lebendiges und gesundes Ortsgefüge. Die höhere Einkaufsfrequenz und bessere Kundenbindung kommen dem Einzelhandel zugute. Dieser kann sich zudem von der Sorge befreien, dass bei aktiver Radverkehrsförderung sein Umsatz einbricht und Kunden ihre Lage als alternativlos bei der Verkehrsmittelwahl einschätzen und daher abwandern."
Die Broschüre zum download: WirtschaftsRad (pdf)
Samstag, 13. August 2016
Münchner Straße dreispurig.... Na, geht doch
Münchner Straße dreispurig und mit Schutzstreifen....
...und was fällt auf....
...es wird nicht mehr gerast!
Montag, 8. August 2016
ÜB stellt Anfrage zur Zuverlässigkeit der DEG / MD
Die Stadtratsfraktion der ÜB stellt eine Anfrage an den Oberbürgermeister, die die Zuverlässigkeit der DEG (Ullmann) in Frage stellt. Die Kritik am Bündnis seitens der DEG läuft ins Leere: es ist nahezu der komplette Stadtrat, der die ordentliche Verwaltung des bestehenden Geländes der ehemaligen MD-Papierfabrik durch die DEG-Ullmann in Frage stellt.
Anfrage:
Welche Möglichkeiten bestehen, dem Eigentümer der ehem. MD-Papierfabrik behördliche Auflagen zu machen, damit dieser seiner Verkehrssicherungspflicht wirksam nachkommt?
Begründung:
Wie der Lokalpresse zu entnehmen war, scheint es nach den Worten eines Vertreters des Eigentümers am 29.05.2016 nicht das erste Mal gewesen zu sein, dass auf dem MD-Gelände gezündelt wurde. Es stellt sich die Frage, ob die derzeit vom Eigentümer getroffenen Maßnahmen ausreichend sind, um der bestehenden Verkehrssicherungspflicht vollumfänglich nachkommen zu können.
Besonders kritisch sehen wir den Sachverhalt, dass sich anscheinend auch Minderjährige unbefugt Zutritt verschaffen und sich auf dem Gelände bzw. in den Gebäuden verletzen könnten. Generell verpflichtet die Duldung von Unbefugten den Eigentümer das Grundstück und die Gebäude auf Gefahrenquellen hin zu überprüfen und entsprechende Maßnahmen zur Gefahrenabwehr zu treffen.
Davon unabhängig sind die denkmalgeschützten Gebäude(-teile) und auch Anlagen wirksam gegen Vandalismus und Brandstiftung zu schützen. Glücklicherweise verursachte der Brand am 29.05.2016 in unmittelbarer Nähe des von Teilen des Stadtrats erhaltenswert erachteten Hochbehälters keine größeren Schäden.
Anfrage:
Welche Möglichkeiten bestehen, dem Eigentümer der ehem. MD-Papierfabrik behördliche Auflagen zu machen, damit dieser seiner Verkehrssicherungspflicht wirksam nachkommt?
Begründung:
Wie der Lokalpresse zu entnehmen war, scheint es nach den Worten eines Vertreters des Eigentümers am 29.05.2016 nicht das erste Mal gewesen zu sein, dass auf dem MD-Gelände gezündelt wurde. Es stellt sich die Frage, ob die derzeit vom Eigentümer getroffenen Maßnahmen ausreichend sind, um der bestehenden Verkehrssicherungspflicht vollumfänglich nachkommen zu können.
Besonders kritisch sehen wir den Sachverhalt, dass sich anscheinend auch Minderjährige unbefugt Zutritt verschaffen und sich auf dem Gelände bzw. in den Gebäuden verletzen könnten. Generell verpflichtet die Duldung von Unbefugten den Eigentümer das Grundstück und die Gebäude auf Gefahrenquellen hin zu überprüfen und entsprechende Maßnahmen zur Gefahrenabwehr zu treffen.
Davon unabhängig sind die denkmalgeschützten Gebäude(-teile) und auch Anlagen wirksam gegen Vandalismus und Brandstiftung zu schützen. Glücklicherweise verursachte der Brand am 29.05.2016 in unmittelbarer Nähe des von Teilen des Stadtrats erhaltenswert erachteten Hochbehälters keine größeren Schäden.
Samstag, 6. August 2016
Hermann-Ehrlich-Preis 2016 geht an die syrische Flüchtlingsfamilie Ayo.
Dachau - Den Hermann-Ehrlich-Preis vergibt das Bündnis für Dachau 2016 an die syrische Flüchtlingsfamilie Ayo.
Die Jury will mit der Verleihung des Preises die fünfköpfige Familie, die aus Ras al-Ayn (Gouvernement al-Hasaka) im Nord-Osten Syriens an der türkischen Grenze stammt, stellvertretend für viele andere Geflüchtete im Landkreis Dachau auszeichnen. Die Mitglieder der Familie - Abdullah Aziz Ayo (60 Jahre, Rechtsanwalt), Aida Al Sheikh (51, Erzieherin), Suleiman Ayo (30, Zahnarzt), Yazdansher Ayo (25, Student) und Dilyar Ayo (19, Schüler) – haben sich nicht nur selbst rasch in Deutschland integriert, sondern sich von Anfang an durch Dolmetscherdienste und Übersetzungen bei der Betreuung anderer Asylsuchender engagiert. Yazdansher, der seit Frühjahr 2016 in Bayreuth studiert, hat in Dachau sogar Deutsch- und Alphabetisierungskurse gegeben. Nachdem die Familie, die als asylberechtigt anerkannt ist, lange in den Baracken an der Kufsteiner Straße gewohnt hatte, lebt sie mittlerweile in einer Wohnung in Indersdorf.
Der Preis, der seit 2012 alle zwei Jahre verliehen wird, ist nach dem im Juni 2011 verstorbenen Musiker und Sozialpädagogen Hermann Ehrlich benannt. „Seine Grundwerte waren gleiche Chancen für alle, soziale und politische Gerechtigkeit“, erklärt das Bündnis für Dachau auf seiner Internetseite. Seine Weggefährten wollten das Wirken Hermann Ehrlichs, der sich die Auseinandersetzung mit der Nazizeit und die Aufarbeitung des Dachauer Wahlfälscherskandals zur Aufgabe gemacht hatte, nicht in Vergessenheit geraten lassen. Der Preis ist mit 1000 Euro dotiert.
2012 ging der Preis an den Fernsehjournalisten und Dokumentarfilmer Helge Cramer, der sich 2002 hartnäckig für die Aufdeckung der Wahlfälschung in Dachau engagiert hatte.
Vor zwei Jahre erhielt der SZ-Journalist Hans Holzhaider die Auszeichnung für seine Pionierleistungen bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte in Dachau.
Der Jury gehörten neben den Bündnis-Mitgliedern Margot Heinze-Ehrlich, Marion Böhm, Kai Kühnel und Helmut Geißler der Historiker Jürgen Zarusky sowie die Journalisten Nikola Obermeier und Walter Gierlich an.
Die Preisverleihung findet am 27. November 2016 im Ludwig-Thoma-Haus in Dachau statt.
Die Jury will mit der Verleihung des Preises die fünfköpfige Familie, die aus Ras al-Ayn (Gouvernement al-Hasaka) im Nord-Osten Syriens an der türkischen Grenze stammt, stellvertretend für viele andere Geflüchtete im Landkreis Dachau auszeichnen. Die Mitglieder der Familie - Abdullah Aziz Ayo (60 Jahre, Rechtsanwalt), Aida Al Sheikh (51, Erzieherin), Suleiman Ayo (30, Zahnarzt), Yazdansher Ayo (25, Student) und Dilyar Ayo (19, Schüler) – haben sich nicht nur selbst rasch in Deutschland integriert, sondern sich von Anfang an durch Dolmetscherdienste und Übersetzungen bei der Betreuung anderer Asylsuchender engagiert. Yazdansher, der seit Frühjahr 2016 in Bayreuth studiert, hat in Dachau sogar Deutsch- und Alphabetisierungskurse gegeben. Nachdem die Familie, die als asylberechtigt anerkannt ist, lange in den Baracken an der Kufsteiner Straße gewohnt hatte, lebt sie mittlerweile in einer Wohnung in Indersdorf.
Der Preis, der seit 2012 alle zwei Jahre verliehen wird, ist nach dem im Juni 2011 verstorbenen Musiker und Sozialpädagogen Hermann Ehrlich benannt. „Seine Grundwerte waren gleiche Chancen für alle, soziale und politische Gerechtigkeit“, erklärt das Bündnis für Dachau auf seiner Internetseite. Seine Weggefährten wollten das Wirken Hermann Ehrlichs, der sich die Auseinandersetzung mit der Nazizeit und die Aufarbeitung des Dachauer Wahlfälscherskandals zur Aufgabe gemacht hatte, nicht in Vergessenheit geraten lassen. Der Preis ist mit 1000 Euro dotiert.
2012 ging der Preis an den Fernsehjournalisten und Dokumentarfilmer Helge Cramer, der sich 2002 hartnäckig für die Aufdeckung der Wahlfälschung in Dachau engagiert hatte.
Vor zwei Jahre erhielt der SZ-Journalist Hans Holzhaider die Auszeichnung für seine Pionierleistungen bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte in Dachau.
Der Jury gehörten neben den Bündnis-Mitgliedern Margot Heinze-Ehrlich, Marion Böhm, Kai Kühnel und Helmut Geißler der Historiker Jürgen Zarusky sowie die Journalisten Nikola Obermeier und Walter Gierlich an.
Die Preisverleihung findet am 27. November 2016 im Ludwig-Thoma-Haus in Dachau statt.
Donnerstag, 4. August 2016
Donnerstag, 28. Juli 2016
MD: Gewerbe- statt Kerngebiet ist wieder eine Option
Begründeter Optimismus für hochwertige Arbeitsplätze und innovative Unternehmen auf dem MD-Gelände.
Das Bündnis für Dachau zeigt sich optimistisch, nach der Stadtratsabstimmung zum Gewerbeflächenentwicklungskonzept hat sich die Tür zu mehr Gewerbe auf dem MD-Gelände wieder weiter geöffnet. Der Stadtrat hat beschlossen, das MD-Gelände als ernsthafte Option für einen Gewerbestandort anzuerkennen und weiter zu prüfen. Die Bürgerbeteiligung hat das Areal der ehemaligen Papierfabrik als einzige konsensfähige Fläche für die Entwicklung eines Gewerbegebietes benannt. 19 andere wurden als "kontrovers" eingestuft. Das Bündnis hat sich von Anfang an dafür eingesetzt, dass Teile des Geländes für Gewerbe erhalten und Stück für Stück für innovative und zukunftsfähige Unternehmen weiterentwickelt werden sollen, was jetzt durch das Votum der Bürger bestätigt wurde.
„Das Ziel war ja auch Flächen zu finden, um wohnortnahe Arbeitsplätze zu schaffen. So ist es folgerichtig, dass das MD-Gelände als Gewerbestandort erhalten bleiben muss" stellt Bündnis Fraktionssprecherin Sabine Geißler klar. „Mit dem Ergebnis der Bürgerbeteiligung und dem Beschluss gerät der ursprüngliche Stadtratsbeschluss "Kerngebiet" ins Wanken. Es wird schlicht und einfach eine andere Art von Gewerbe erwartet, als offensichtlich in dem mit äußerst knapper Mehrheit beschlossenen sogenannten Kerngebiet auf dem MD-Gelände möglich wäre“.
Alle Argumente sprechen dafür Teile des MD-Geländes als Gewerbestandort zu entwickeln. Im Gegensatz zu herkömmlichen Gewerbegebieten auf der grünen Wiese, hat das MD-Gelände die Chance für einen flexibel geplanten, gemischt-genutzten Standort für Mittelständler. Es besteht hier das Potential, wirklich Arbeiten und Leben zu verbinden. Dass eine nachhaltige und erfolgreiche Entwicklung einer industriellen Brache in ein florierendes Gewerbegebiet möglich ist, hat das Bündnis in den letzten Monaten mit seiner Vorstellung des Konzepts der Linzer Tabakfabrik gezeigt. Das Bündnis für Dachau ist fest davon überzeugt, Teile des MD-Geländes bieten das Potential, Schritt für Schritt zu einem wirtschaftlich erfolgreichen Gewerbestandort entwickelt zu werden. Zusammen mit der Wohnbebauung und der vorgesehenen Kulturnutzung würde das MD-Gelände ein lebendiges und florierendes Areal ergeben.
Das Bündnis für Dachau zeigt sich optimistisch, nach der Stadtratsabstimmung zum Gewerbeflächenentwicklungskonzept hat sich die Tür zu mehr Gewerbe auf dem MD-Gelände wieder weiter geöffnet. Der Stadtrat hat beschlossen, das MD-Gelände als ernsthafte Option für einen Gewerbestandort anzuerkennen und weiter zu prüfen. Die Bürgerbeteiligung hat das Areal der ehemaligen Papierfabrik als einzige konsensfähige Fläche für die Entwicklung eines Gewerbegebietes benannt. 19 andere wurden als "kontrovers" eingestuft. Das Bündnis hat sich von Anfang an dafür eingesetzt, dass Teile des Geländes für Gewerbe erhalten und Stück für Stück für innovative und zukunftsfähige Unternehmen weiterentwickelt werden sollen, was jetzt durch das Votum der Bürger bestätigt wurde.
„Das Ziel war ja auch Flächen zu finden, um wohnortnahe Arbeitsplätze zu schaffen. So ist es folgerichtig, dass das MD-Gelände als Gewerbestandort erhalten bleiben muss" stellt Bündnis Fraktionssprecherin Sabine Geißler klar. „Mit dem Ergebnis der Bürgerbeteiligung und dem Beschluss gerät der ursprüngliche Stadtratsbeschluss "Kerngebiet" ins Wanken. Es wird schlicht und einfach eine andere Art von Gewerbe erwartet, als offensichtlich in dem mit äußerst knapper Mehrheit beschlossenen sogenannten Kerngebiet auf dem MD-Gelände möglich wäre“.
Alle Argumente sprechen dafür Teile des MD-Geländes als Gewerbestandort zu entwickeln. Im Gegensatz zu herkömmlichen Gewerbegebieten auf der grünen Wiese, hat das MD-Gelände die Chance für einen flexibel geplanten, gemischt-genutzten Standort für Mittelständler. Es besteht hier das Potential, wirklich Arbeiten und Leben zu verbinden. Dass eine nachhaltige und erfolgreiche Entwicklung einer industriellen Brache in ein florierendes Gewerbegebiet möglich ist, hat das Bündnis in den letzten Monaten mit seiner Vorstellung des Konzepts der Linzer Tabakfabrik gezeigt. Das Bündnis für Dachau ist fest davon überzeugt, Teile des MD-Geländes bieten das Potential, Schritt für Schritt zu einem wirtschaftlich erfolgreichen Gewerbestandort entwickelt zu werden. Zusammen mit der Wohnbebauung und der vorgesehenen Kulturnutzung würde das MD-Gelände ein lebendiges und florierendes Areal ergeben.
Mittwoch, 27. Juli 2016
Hallenbadplanung nimmt Gestalt an
Gegen die Stimmen von FW Dachau, BFD und FDP werden die Planungen für das neue Dachauer Hallenbad weitergeführt. In der heutigen Sitzung billigte der Werkausschuss die Vorplanungen und die neuen Kostenschätzungen für den Neubau des Dachauer Hallenbads.
Uniso wurde zwar von allen Fraktionen die dargestellten Kostensteigerung für den Hallenbadneubau beklagt. Statt der ursprünglich anvisierten 8,5 Mio EUR wird das Bad aufgrund von diversen Anforderungen nun ca. 15 Mio EUR kosten. Allerdings wurde gleichzeitig die Notwendigkeit für den Neubau eines attraktiven Bads herausgestellt und mögliche Einsparungen zu Lasten der Attraktivität des neuen Hallenbads abgelehnt.
Zurückgestellt wurde allerdings der Neubau der geplannten Saunalandschaft, da diese erst in einen zweiten Bauabschnitt nach dem Abriss des bestehenden Hallenbads realisiert werden kann.
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| Aussenansicht Neubau Hallenbad |
Uniso wurde zwar von allen Fraktionen die dargestellten Kostensteigerung für den Hallenbadneubau beklagt. Statt der ursprünglich anvisierten 8,5 Mio EUR wird das Bad aufgrund von diversen Anforderungen nun ca. 15 Mio EUR kosten. Allerdings wurde gleichzeitig die Notwendigkeit für den Neubau eines attraktiven Bads herausgestellt und mögliche Einsparungen zu Lasten der Attraktivität des neuen Hallenbads abgelehnt.
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| Innenansicht Neubau Hallenbad |
Neuer Bus ins Himmelreich
Es werden 6 neue Haltestellen gebaut.
Ein weiterer Vorteil: der Badeweiher an der Schinderkreppe und die Sportanlagen des ASV, sowie die städtische Eisfläche, sind jetzt auch mit dem Bus erreichbar.
Gewerbeflächenentwicklungskonzept: Bürger sehen MD-Gelände als Top-Favoriten
Als einzige konsensfähige Fläche für die Entwicklung eines Gewerbegebietes wurde die Fläche der ehemaligen Papierfabrik MD in der Bürgerbeteiligung benannt. Damit wird die konsequente Haltung der Fraktion des Bündnis für Dachau von den Bürgern bestätigt. Entgegen der Äußerungen der Planerin sehen die Bürger durchaus Potential für reines Gewerbe. Dass dabei nicht unbedingt Speditionen und Produktionsanlagen mit Schwerlastzulieferverkehr gemeint ist, muss im Stadtrat immer wieder klargestellt werden.
Vier Flächen wurden in der Bürgerbeteiligung als nicht verfolgungswert eingestuft. Alle anderen 24 Flächen blieben strittig. Der Stadtrat hat aus diesen nun folgende Flächen ausgewählt um sie näher zu untersuchen.
- Nord-Ost und Östlicher Ortsrand
- Östlich und westlich Gröbenrieder Straße
Der Stadtrat folgte auch dem Vorschlag von Bündnis-Fraktionschefin Sabine Geißler, die Flächen östlich und südlich des ehemaligen Pappenwerkes Gebrüder Schuster zur weiteren Untersuchung erst dann zu beschließen, wenn der Kreistag eine Entscheidung über das dortige Landschaftsschutzgebiet getroffen hat.
Vier Flächen wurden in der Bürgerbeteiligung als nicht verfolgungswert eingestuft. Alle anderen 24 Flächen blieben strittig. Der Stadtrat hat aus diesen nun folgende Flächen ausgewählt um sie näher zu untersuchen.
- Nord-Ost und Östlicher Ortsrand
- Östlich und westlich Gröbenrieder Straße
Der Stadtrat folgte auch dem Vorschlag von Bündnis-Fraktionschefin Sabine Geißler, die Flächen östlich und südlich des ehemaligen Pappenwerkes Gebrüder Schuster zur weiteren Untersuchung erst dann zu beschließen, wenn der Kreistag eine Entscheidung über das dortige Landschaftsschutzgebiet getroffen hat.
MD-Freiflächen: Stadtrat übernimmt Ergebnisse der Bürgerbeteiligung
12 Punkte erarbeitete die Planungswerkstatt Freiraum, alle Anregungen wurden nahezu einstimmig übernommen. Enthalten sind in den Anregungen Punkte zum Verlauf des Mühlbachs und zur Höhe des Wasserspiegels, zur Rad- und Fußwegeverbindungen und zur Ufergestaltung der Amper.
Stadtrat Schiller (CSU) regte die Prüfung einer Fuß- und Radwegebrücke über die Ostenstraße an. Auf Nachfrage von Stadträtin Geißler (Bündnis für Dachau) versicherte OB Hartmann, dass der schon früher gefasste Beschluss einen Bolzplatz auf dem Gelände einzuplanen weiterhin Bestand hat und in der Planung berücksichtigt werden muss.
Stadtrat Schiller (CSU) regte die Prüfung einer Fuß- und Radwegebrücke über die Ostenstraße an. Auf Nachfrage von Stadträtin Geißler (Bündnis für Dachau) versicherte OB Hartmann, dass der schon früher gefasste Beschluss einen Bolzplatz auf dem Gelände einzuplanen weiterhin Bestand hat und in der Planung berücksichtigt werden muss.
Donnerstag, 21. Juli 2016
Mi 27.07.2016 14:30h Werkausschuss
Sitzungssaal der Stadtwerke Dachau im 2. OG
1. Hallenbadneubau: Billigung der Planung und weiteres Vorgehen
2. Verschiedenes öffentlich
1. Hallenbadneubau: Billigung der Planung und weiteres Vorgehen
2. Verschiedenes öffentlich
Dienstag, 19. Juli 2016
Di 26.07.2016 14:30h - Umwelt- und Verkehrsausschuss
1. Vollzug der EG-Umgebungslärm-Richtlinie 202/49/EG
Entwurf eines Lärmaktionsplans
2. Bahnhof Westseite Mobilitätstation
Antrag der CSU-Fraktion vom 11.05.2016
3. Bahnhof Dachau
Erweiterung Busbahnhof
Weitere Vorgehensweise Wettbewerb Bahnhof
4. Otto-Kohlhofer-Weg
Bebauungsplan 165/14 "Otto-Kohlhofer-Weg"
Erschließungskonzept
5. Erarbeitung einer Stadtklimaanalyse
6. Bundesstraße B 304 - Münchner Straße
Auswirkungen der Karlsfelder Ampelschaltung
Antrag Bündnis für Dachau vom 09.05.2016
7. Hochwasserschutzmaßnahmen an der Amper
Flusskilometer 73 bis 68,8
Planungskostenvereinbarung
Tischvorlage
8. Busanbindung Himmelreich
9. Verschiedenes öffentlich
Teilnehmer
Entwurf eines Lärmaktionsplans
2. Bahnhof Westseite Mobilitätstation
Antrag der CSU-Fraktion vom 11.05.2016
3. Bahnhof Dachau
Erweiterung Busbahnhof
Weitere Vorgehensweise Wettbewerb Bahnhof
4. Otto-Kohlhofer-Weg
Bebauungsplan 165/14 "Otto-Kohlhofer-Weg"
Erschließungskonzept
5. Erarbeitung einer Stadtklimaanalyse
6. Bundesstraße B 304 - Münchner Straße
Auswirkungen der Karlsfelder Ampelschaltung
Antrag Bündnis für Dachau vom 09.05.2016
7. Hochwasserschutzmaßnahmen an der Amper
Flusskilometer 73 bis 68,8
Planungskostenvereinbarung
Tischvorlage
8. Busanbindung Himmelreich
9. Verschiedenes öffentlich
Teilnehmer
DI 26.07.2016 18:00 - Stadtrat
1. Ehemalige MD-Papierfabrik
Planungswerkstatt „Freiraum im Fokus“
Ergebnisse der Bürgerbeteiligung
2. Gewerbeflächen-Entwicklungskonzept
Vorstellung des Ergebnisberichtes aus der Bürgerbeteiligung
Entscheidung über die Standortempfehlungen
3. Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft
Weiteres Vorgehen
4. Erlass einer neuen Hundesteuersatzung
5. Koordinationsstelle Integration
6. Hochwasserschutzmaßnahmen an der Amper (Flusskilometer 73 bis 68,8);
außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
7. Dienstreisen des Oberbürgermeisters; Bericht
8. Verschiedenes öffentlich
Planungswerkstatt „Freiraum im Fokus“
Ergebnisse der Bürgerbeteiligung
2. Gewerbeflächen-Entwicklungskonzept
Vorstellung des Ergebnisberichtes aus der Bürgerbeteiligung
Entscheidung über die Standortempfehlungen
3. Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft
Weiteres Vorgehen
4. Erlass einer neuen Hundesteuersatzung
5. Koordinationsstelle Integration
6. Hochwasserschutzmaßnahmen an der Amper (Flusskilometer 73 bis 68,8);
außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
7. Dienstreisen des Oberbürgermeisters; Bericht
8. Verschiedenes öffentlich
Mittwoch, 13. Juli 2016
Fördermöglichkeiten ausschöpfen: Geh- und Radwegüberführung Schleißheimer Straße
Das Bündnis mit einem neuen Antrag:
demnächst
fällt der Startschuss zum Bau des neuen Dachauer Radparkhaus am Osteingang zum
S-Bahnhof Dachau. Dieses Bauwerk wird zweigeschossig ausgeführt, unter anderem
auch, weil davon ausgegangen wird, dass in den nächsten Jahren eine direkte
Anbindung des 1. Obergeschosses über eine Radwegverbindung über die
Schleißheimer Straße hinweg realisiert wird. Die Überlegungen zu einer Geh- und
Radwegüberführung über die Schleißheimer Straße bestehen schon seit vielen
Jahren.
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| Die Bautafel für das Radparkhaus steht schon |
Ein
derzeit bestehendes Förderprogramm, dass bis zu 80 % der Kosten übernehmen
würde, läuft aber derzeit nur noch bis Ende 2018 (siehe http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/inhaltsverzeichnis.html?get=11e32b6cef12a03d8103bcb49b4703bd;views;document&doc=10448&typ=RL)
Eine weitere
Fördermöglichkeit (http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche.html?get=9314debcfa06756d4d44b6947e0b6ae7;views;document&doc=10153)
läuft noch länger, taugt aber nur als Förderergänzung zur vorhergehend
genannten Förderung.
Prüfantrag:
Die Stadt Dachau prüft
inwieweit die bestehenden Planungen für eine Geh- und Radwegüberführung an der
Bahnlinie über die Schleißheimer Straße, eine Weiterführung über den Ostausgang
S-Bahnhof und die Anbindung an das Obergeschoss des neuen Radparkhauses kurzfristig
bis spätestens 2018 realisiert werden könnten, bzw. benennt Voraussetzungen,
die noch erfüllt werden müssten, und / oder Alternative Lösungsmöglichkeiten
für eine rasche Realisierung dieser Verbindung.
Begründung:
Zur optimalen Auslastung
des Fahrradparkhauses ist eine direkte Anbindung des oberen Stockwerks an das
Radwegenetz sehr vorteilhaft bzw. notwendig.
Durch eine gleichzeitige
Errichtung einer Radwegüberführung am Ostausgang des S-Bahnhofs werden
Kreuzungssituationen mit Fußgängern, anderen Radfahrern und Autos vermieden.
Im möglichen
Bebauungsplan für Augustenfeld Nord wird davon ausgegangen, dass hier zur
Fortführung des Grünzugs nach Norden über die Schleißheimer Straße eine
entsprechende Verbindung geschaffen wird.
Mit der Errichtung einer
solchen Verbindung wird eine durchgängige Radwegverbindung entlang der
Bahnlinie im Stadtgebiet von Nord nach Süd geschaffen.
Michael Eisenmann
Stadtrat
Referentenwechsel - Veranstaltung des Runden Tisch gegen Rassismus
Mi, 13.07.16 – „Rechte Gewalt in Deutschland – Rechtsterroristische Militanz in der Vergangenheit und heute“
Aufgrund familiärer Gründe kann die angekündigte Referentin Andrea Röpke am 13.07.2016 leider nicht den Vortrag über “Rechte Gewalt in Deutschland“ bei der Veranstaltungsreihe des Runden Tisches gegen Rassismus halten.
Dr. Robert Philippsberg wird den Vortrag stattdessen übernehmen.
Zur Person:
Dr. Philippsberg ist pädagogischer Mitarbeiter beim Kreisjugendring Dachau im Projekt Partnerschaft für Demokratie und hat in Politikwissenschaft zum Demokratieschutz in Deutschland promoviert. Dabei hat er sich ausführlich mit Geschichte und Gegenwart des Rechtsterrorismus in Deutschland befasst. Er beschäftigt sich bereits seit vielen Jahren wissenschaftlich mit extrem rechten Vereinigungen und ist Autor mehrerer Publikationen, zu denen z.B. eine Studie über die Strategie der NPD zählt. Zudem ist er freier Mitarbeiter bei der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus in München und Asscociate Researcher am Centrum für angewandte Politikforschung (C·A·P).
Aufgrund familiärer Gründe kann die angekündigte Referentin Andrea Röpke am 13.07.2016 leider nicht den Vortrag über “Rechte Gewalt in Deutschland“ bei der Veranstaltungsreihe des Runden Tisches gegen Rassismus halten.
Dr. Robert Philippsberg wird den Vortrag stattdessen übernehmen.
Zur Person:
Dr. Philippsberg ist pädagogischer Mitarbeiter beim Kreisjugendring Dachau im Projekt Partnerschaft für Demokratie und hat in Politikwissenschaft zum Demokratieschutz in Deutschland promoviert. Dabei hat er sich ausführlich mit Geschichte und Gegenwart des Rechtsterrorismus in Deutschland befasst. Er beschäftigt sich bereits seit vielen Jahren wissenschaftlich mit extrem rechten Vereinigungen und ist Autor mehrerer Publikationen, zu denen z.B. eine Studie über die Strategie der NPD zählt. Zudem ist er freier Mitarbeiter bei der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus in München und Asscociate Researcher am Centrum für angewandte Politikforschung (C·A·P).
Lünen bringt 2015 120Mio € Verlust
"Allein das große 750-Megawatt-Kohlekraftwerk in Lünen (Nordrhein-Westfalen) von zahlreichen Stadtwerken und Trianel, das erst seit zweieinhalb Jahren in Betrieb ist, habe 2015 mehr als 120 Millionen Euro Verlust erwirtschaftet, sagte Becker."
Kleiner Link für unsere Finanzgenies und Dauersparer im Stadtrat und Werkausschuss, all jene die sich so massiv gegen das Bürgerbegehren gegen Kohlekraft gestellt hatten sei der Artikel im "Der Westdeutschen Zeitung" empfohlen: Stadtwerkeverbund Trianel macht hohe Verluste mit Gas und Kohle.
Kleiner Link für unsere Finanzgenies und Dauersparer im Stadtrat und Werkausschuss, all jene die sich so massiv gegen das Bürgerbegehren gegen Kohlekraft gestellt hatten sei der Artikel im "Der Westdeutschen Zeitung" empfohlen: Stadtwerkeverbund Trianel macht hohe Verluste mit Gas und Kohle.
Dienstag, 12. Juli 2016
Mi 20.07.2016 16:00h - Kulturausschuss
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1. Projektantrag Bluestower Petra Leu und Florian Marschall
2. Anfrage Ludwig-Thoma-Gemeinde Dachau e.V. bzgl. Thoma-Jubiläumsjahr 2017
3. Mögliches Skulpturenprojekt Burgfriedensäulen
4. Dachau-Preis für Zivilcourage – Perspektiven
5. Verschiedenes öffentlich
1. Projektantrag Bluestower Petra Leu und Florian Marschall
2. Anfrage Ludwig-Thoma-Gemeinde Dachau e.V. bzgl. Thoma-Jubiläumsjahr 2017
3. Mögliches Skulpturenprojekt Burgfriedensäulen
4. Dachau-Preis für Zivilcourage – Perspektiven
5. Verschiedenes öffentlich
Wettbewerb für neues Rathaus und Aufstiegshilfe beschlossen
Auf dem ehemaligen Hartinger Grundstück, Karlsberg 1, soll ein weiteres Rathaus entstehen, dies regte die Fraktion der CSU in einem Antrag an. Der Bauausschuss hat heute diese Idee aufgenommen und erweitert. Integriert werden soll auch eine Aufstiegshilfe von der Thoma-Wiese, die mit Teil der Wettbewerbsaufgabe wird. Bei einer Bebauung im unteren Teil des Grundstücks drängt sich der Gedanke nahezu auf.
Die Antrag der ÜB ein Bürgerservicezentrum mit Kundencenter der Stadtwerke zu integrieren wird im nächsten Werkausschuss entschieden werden.
Die Antrag der ÜB ein Bürgerservicezentrum mit Kundencenter der Stadtwerke zu integrieren wird im nächsten Werkausschuss entschieden werden.
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