Werkleiter Haimerl antwortete auf Nachfrage von Energiereferentin Sabine Geißler was denn die Werbeaktion pro Kohlekraftwerke mit einem Brief an alle Haushalte gekostet habe. Ungefähr 15.000 €.
Oh Mann, 15.000 € für zusammengefaltete Farbkopien.
So geht man mit dem Geld der Gebührenzahler bei den Stadtwerken um, übrigens wurde der Werkausschuss erst im Nachhinein davon informiert.
Aktuelle Nachrichten der Fraktion Bündnis für Dachau von 2020 bis 2007
Dienstag, 23. Februar 2010
Sonntag, 21. Februar 2010
Werkausschusssitzung am 23.02.2010
Am Dienstag, 23. Februar 2010, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Werkausschusses statt.
Ort: Sitzungssaal der Stadtwerke Dachau im 2. OG
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Feststellung Jahresabschluss 2008
2. Gewinnverwendungsvorschlag 2001 bis 2008
Ort: Sitzungssaal der Stadtwerke Dachau im 2. OG
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Feststellung Jahresabschluss 2008
2. Gewinnverwendungsvorschlag 2001 bis 2008
Dienstag, 16. Februar 2010
Spendenupdate - Kohle für die Kohlepartien
Evonik Industires GmbH (Ruhrkohle)
27.01.09 SPD 100.000 €
28.01.09 CDU 70.000 €
2010 haben die noch garnichts bekommen, obwohl schon Februar ist.
Quelle (erfasst sind nur noch Spenden über 50.000 €)
27.01.09 SPD 100.000 €
28.01.09 CDU 70.000 €
2010 haben die noch garnichts bekommen, obwohl schon Februar ist.
Quelle (erfasst sind nur noch Spenden über 50.000 €)
Energiereferentin Sabine Geissler stellt Anfrage an Stadtwerke zur Transparenz entsprechend Energiewirtschaftsgesetz
Die Stadtwerke Dachau informieren auf ihren Internet-Seiten u.a. über alle eigenen zur Zeit in Betrieb befindlichen Stromerzeugungsanlagen (Photovoltaik, Wasserkraft, BHKW, GuD) sowie über die in der näheren Zukunft geplanten Neubeteiligungen an Kohle- und Windkraftwerken (siehe www.stadtwerke-dachau.de -> Bereiche -> Strom Kraftwerke).
Bei dieser Aufstellung werden jeweils die Leistung dieser Anlagen (in kW) und der prozentuale Anteil der jeweiligen Einzelleistung am vertrieblichen Gesamtleistungsbedarf genannt. Für die bereits in Betrieb befindlichen Anlagen wird auch die jährlich erzeugte Energie (= Elektrizitätsmenge oder Strommenge, in MWh) aufgeführt. Die erwarteten jährlichen Strommengen für die projektierten Kraftwerke werden jedoch nicht genannt. Für keine einzige Anlage wird der prozentuale Anteil am gesamten vertrieblichen Strombedarf angeführt.
Fragen:
1. Wie hoch war der jährliche vertriebliche Strombedarf der Stadtwerke in 2008, wie wird er für die Jahre 2015 und 2025 angenommen?
2. Welcher Anteil des vertrieblichen Strombedarfs wurde bzw. wird in den genannten Jahren an externe Kunden außerhalb des Landkreises geliefert?
3. Welche jährlichen Strommengen lieferten die einzelnen Anlagen der Stadtwerke bzw. werden sie in der Kalkulation der Stadtwerke liefern für die Jahre 2008, 2015 und 2025?
4. Welchen Anteil des vertrieblichen Strombedarfs lieferten bzw. werden die einzelnen Anlagen in den genannten Jahren liefern?
Hierbei sollen insbesondere auch die projektierten Anlagen (wie Windpark Borkum, Kohlekraftwerke Lünen und Krefeld, Solarbeteiligungen, Biogasanlage etc.) mit aufgelistet werden. Die Aufstellung soll in einer übersichtlichen Tabelle erfolgen.
Begründung:
In der Dachauer Bevölkerung besteht ein berechtigtes Interesse an den Anteilen der Stromgewinnung der Stadtwerke-eigenen Anlagen - heute und in der Zukunft. Die Angaben in Prozent des Leistungsbedarfs, wie derzeit von den Stadtwerken publiziert, geben den tatsächlichen Anteil am Strombedarf nicht korrekt wieder. Zur Erläuterung: Ein Solarkraftwerk erzeugt nur tagsüber Strom, ein nach der Leistung gleiches Wasserkraftwerk jedoch kann prinzipiell rund um die Uhr arbeiten und erzeugt damit eine größere Strommenge.
Daher sollte der Strommix eines Anbieters nicht in Leistungsanteilen, sondern in Anteilen von Strommengen angegeben werden, wie auch im Energiewirtschaftsgesetz §42 gefordert.
Bei dieser Aufstellung werden jeweils die Leistung dieser Anlagen (in kW) und der prozentuale Anteil der jeweiligen Einzelleistung am vertrieblichen Gesamtleistungsbedarf genannt. Für die bereits in Betrieb befindlichen Anlagen wird auch die jährlich erzeugte Energie (= Elektrizitätsmenge oder Strommenge, in MWh) aufgeführt. Die erwarteten jährlichen Strommengen für die projektierten Kraftwerke werden jedoch nicht genannt. Für keine einzige Anlage wird der prozentuale Anteil am gesamten vertrieblichen Strombedarf angeführt.
Fragen:
1. Wie hoch war der jährliche vertriebliche Strombedarf der Stadtwerke in 2008, wie wird er für die Jahre 2015 und 2025 angenommen?
2. Welcher Anteil des vertrieblichen Strombedarfs wurde bzw. wird in den genannten Jahren an externe Kunden außerhalb des Landkreises geliefert?
3. Welche jährlichen Strommengen lieferten die einzelnen Anlagen der Stadtwerke bzw. werden sie in der Kalkulation der Stadtwerke liefern für die Jahre 2008, 2015 und 2025?
4. Welchen Anteil des vertrieblichen Strombedarfs lieferten bzw. werden die einzelnen Anlagen in den genannten Jahren liefern?
Hierbei sollen insbesondere auch die projektierten Anlagen (wie Windpark Borkum, Kohlekraftwerke Lünen und Krefeld, Solarbeteiligungen, Biogasanlage etc.) mit aufgelistet werden. Die Aufstellung soll in einer übersichtlichen Tabelle erfolgen.
Begründung:
In der Dachauer Bevölkerung besteht ein berechtigtes Interesse an den Anteilen der Stromgewinnung der Stadtwerke-eigenen Anlagen - heute und in der Zukunft. Die Angaben in Prozent des Leistungsbedarfs, wie derzeit von den Stadtwerken publiziert, geben den tatsächlichen Anteil am Strombedarf nicht korrekt wieder. Zur Erläuterung: Ein Solarkraftwerk erzeugt nur tagsüber Strom, ein nach der Leistung gleiches Wasserkraftwerk jedoch kann prinzipiell rund um die Uhr arbeiten und erzeugt damit eine größere Strommenge.
Daher sollte der Strommix eines Anbieters nicht in Leistungsanteilen, sondern in Anteilen von Strommengen angegeben werden, wie auch im Energiewirtschaftsgesetz §42 gefordert.
Montag, 15. Februar 2010
Neues im Kohle-Blog
Überschrift anklicken
Rechts oben Unterschriftenlisten zum Download
- CDU Duisburg stellt Antrag gegen Dachauer Kohlekraftwerk
- Herber Rückschlag für Haimerl & Co: Größter Anteilseigner AET zieht 35 Millionen € aus Kohlekraftwerksprojekt Krefeld/Uerdingen zurück
- Schweizer Energieversorger EBM steigt aus Kohlekraftwerksbeteiligung in Brunsbüttel aus
- Wolfratshausen und Geretsried seit 1.1.2010 zu 100% Ökostrom
- Die dena – Konzernlobbyismus mit Staatsknete?
- 70 Mio. EUR / Jahr mehr Wertschöpfung für die Region Dachau durch Regenerative Energien
Rechts oben Unterschriftenlisten zum Download
- CDU Duisburg stellt Antrag gegen Dachauer Kohlekraftwerk
- Herber Rückschlag für Haimerl & Co: Größter Anteilseigner AET zieht 35 Millionen € aus Kohlekraftwerksprojekt Krefeld/Uerdingen zurück
- Schweizer Energieversorger EBM steigt aus Kohlekraftwerksbeteiligung in Brunsbüttel aus
- Wolfratshausen und Geretsried seit 1.1.2010 zu 100% Ökostrom
- Die dena – Konzernlobbyismus mit Staatsknete?
- 70 Mio. EUR / Jahr mehr Wertschöpfung für die Region Dachau durch Regenerative Energien
Donnerstag, 11. Februar 2010
Mittwoch, 10. Februar 2010
Dank sei Härtl: 1 Tag Faschingszug wird mit 14.500 € gefördert
Heute im Kulturausschuss bekam man mal wieder deutlich vor Augen geführt, wo die Wertigkeiten der CSU in Sachen Kultur liegen.
Allein für den Faschingszug werden 8.500 € Direktförderung zur Verfügung gestellt, und dann werden zusätzlich 6.000 € dem Topf für kurzfristige Kulturprojekte für Reinigungskosten, die der Bauhof leistet, entnommen.
Allein gegen letzteren Punkt wandte sich Stadträtin Geißler, doch die CSU, allen voran Kulturreferent Härtl, versuchte sie gleich in die Ecke der Faschingsmuffel und -gegner zu stellen. "Wenn man die Veranstaltung nicht will, soll man das sagen, wir sind für einen breiten Kulturbegriff".
Der Topf für kurzfristige Projekte beträgt 33.600€. Mehr als deutlich machte der ehemalige Kulturreferent Claus Weber, dass dort ausschließlich und maximal 750€ Beträge ausbezahlt werden.
Jetzt bekommt der Faschingszug Verein mit 6.000 € allein 18% aus diesem Fördertopf, alle anderen Vereine dürfen maximal 2 x 750€ im Jahr, also 4,5% daraus beanspruchen.
Für kurzfristige Projekte sind somit nur noch 27.000 € übrig, berücksichtigt man weitere 600 € Bauhofleistungen.
In anderern Gemeinden diskutiert man auf einem anderem Niveau,
z.B. Wolfratshausen: Kulturreferent Ludwig Gollwitzer wünscht sich von den Vereinen, „dass sie mehr Eigeninitiative zeigen statt nur auf finanzielle und logistische Unterstützung zu hoffen“.
oder wie in Indersdorf, dort trägt man die Verluste selbst und stiftet Gewinne an soziale Projekte.
Allein für den Faschingszug werden 8.500 € Direktförderung zur Verfügung gestellt, und dann werden zusätzlich 6.000 € dem Topf für kurzfristige Kulturprojekte für Reinigungskosten, die der Bauhof leistet, entnommen.
Allein gegen letzteren Punkt wandte sich Stadträtin Geißler, doch die CSU, allen voran Kulturreferent Härtl, versuchte sie gleich in die Ecke der Faschingsmuffel und -gegner zu stellen. "Wenn man die Veranstaltung nicht will, soll man das sagen, wir sind für einen breiten Kulturbegriff".
Der Topf für kurzfristige Projekte beträgt 33.600€. Mehr als deutlich machte der ehemalige Kulturreferent Claus Weber, dass dort ausschließlich und maximal 750€ Beträge ausbezahlt werden.
Jetzt bekommt der Faschingszug Verein mit 6.000 € allein 18% aus diesem Fördertopf, alle anderen Vereine dürfen maximal 2 x 750€ im Jahr, also 4,5% daraus beanspruchen.
Für kurzfristige Projekte sind somit nur noch 27.000 € übrig, berücksichtigt man weitere 600 € Bauhofleistungen.
In anderern Gemeinden diskutiert man auf einem anderem Niveau,
z.B. Wolfratshausen: Kulturreferent Ludwig Gollwitzer wünscht sich von den Vereinen, „dass sie mehr Eigeninitiative zeigen statt nur auf finanzielle und logistische Unterstützung zu hoffen“.
oder wie in Indersdorf, dort trägt man die Verluste selbst und stiftet Gewinne an soziale Projekte.
Dienstag, 9. Februar 2010
Familien- und Sozialausschusssitzung am 11.02.2010
Am Donnerstag, 11. Februar 2010, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Familien- und Sozialausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Stadt Dachau; Entwurf Haushalt 2010 - Teilbereich des Familien- und Sozialausschusses
2. Bürgerspitalstiftung; Etatfestlegungen und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010
3. Beendigung der Ferienbetreuung der Arbeiterwohlfahrt in Dachau
4. Verschiedenes öffentlich
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Stadt Dachau; Entwurf Haushalt 2010 - Teilbereich des Familien- und Sozialausschusses
2. Bürgerspitalstiftung; Etatfestlegungen und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010
3. Beendigung der Ferienbetreuung der Arbeiterwohlfahrt in Dachau
4. Verschiedenes öffentlich
Kulturausschusssitzung am 10.02.2010
Am Mittwoch, 10. Februar 2010, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Projektantrag Stadtkapelle Dachau e.V. für die Bläserklasse Grundschule Dachau-Ost 2010
2. Projektantrag des Vereins zur Förderung der musikalischen Ausbildung in Dachau e.V. zum Ankauf von zwei Pauken 2010
3. Projektantrag des Fördervereins Kirchenmusik Hl. Kreuz e.V. - Neuanschaffung Dirigentenpult, Reparatur Klavier
4. Neuregelung der Fahrtzuschüsse in die Partnerstädte 5. Stadtbücherei Dachau: Ausweitung der Selbstverbuchung
6. Antrag des Dachauer Gästeführer e.V. „Häusertafel Fleischmann“
7. Kultur-Haushalt 2010
8. Projektanträge diverser kultureller Vereine 2010
9. Projektanträge diverser zeitgeschichtlicher Vereine 2010
10. Projektanträge diverser Dachauer Künstler 2010
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Projektantrag Stadtkapelle Dachau e.V. für die Bläserklasse Grundschule Dachau-Ost 2010
2. Projektantrag des Vereins zur Förderung der musikalischen Ausbildung in Dachau e.V. zum Ankauf von zwei Pauken 2010
3. Projektantrag des Fördervereins Kirchenmusik Hl. Kreuz e.V. - Neuanschaffung Dirigentenpult, Reparatur Klavier
4. Neuregelung der Fahrtzuschüsse in die Partnerstädte 5. Stadtbücherei Dachau: Ausweitung der Selbstverbuchung
6. Antrag des Dachauer Gästeführer e.V. „Häusertafel Fleischmann“
7. Kultur-Haushalt 2010
8. Projektanträge diverser kultureller Vereine 2010
9. Projektanträge diverser zeitgeschichtlicher Vereine 2010
10. Projektanträge diverser Dachauer Künstler 2010
Freitag, 5. Februar 2010
Programm zum Tausch von Heizungspumpen
Antrag:
Die Stadtwerke Dachau legen nach dem Vorbild der Gemeinde Wildpoldsried („Wildpoldsrieder 1000-Pumpen-Austauschprogramm für ungeregelte Heizungsumwälzpumpen“), ein Programm zum Tausch von veralteten und ungeregelten Heizungsumwälzpumpen gegen neue energieeffiziente Pumpen auf.
Begründung:
Ungeregelten Umwälzpumpen erweisen sich oft als wahre Stromfresser im Haushalt. Bei 210 bis zum April 2009 in Wildpoldsried ausgetauschten Pumpen – 18 davon in kommunalen Liegenschaften – ergab sich eine jährliche Einsparung von 88 Tonnen CO2. Das Beispiel macht deutlich, wie sich durch den Tausch einfacher aber zentraler technischer Komponenten in der Summe eine zählbare CO2-Minderung erzielen lässt, ohne komplette Heizungssysteme auszutauschen.
Durch ein von den Stadtwerken Dachau koordiniertes Programm können die Kosten durch die Bereitstellung von kostengünstigen Komplettpreisen für den Pumpentausch erheblich reduziert werden. Der Einbau geschieht durch einen heimischen Handwerker, was einen Beitrag zur regionalen Wertschöpfung darstellt. Außerdem wird der Austausch solcher unregulierten Heizungsumwälzpumpen durch die KFW Förderbank mit 25 % der Kosten, mindestens aber 100 EUR, gefördert.
Dr. Bernhard Räpple
Für die Fraktion Bündnis für Dachau
Die Stadtwerke Dachau legen nach dem Vorbild der Gemeinde Wildpoldsried („Wildpoldsrieder 1000-Pumpen-Austauschprogramm für ungeregelte Heizungsumwälzpumpen“), ein Programm zum Tausch von veralteten und ungeregelten Heizungsumwälzpumpen gegen neue energieeffiziente Pumpen auf.
Begründung:
Ungeregelten Umwälzpumpen erweisen sich oft als wahre Stromfresser im Haushalt. Bei 210 bis zum April 2009 in Wildpoldsried ausgetauschten Pumpen – 18 davon in kommunalen Liegenschaften – ergab sich eine jährliche Einsparung von 88 Tonnen CO2. Das Beispiel macht deutlich, wie sich durch den Tausch einfacher aber zentraler technischer Komponenten in der Summe eine zählbare CO2-Minderung erzielen lässt, ohne komplette Heizungssysteme auszutauschen.
Durch ein von den Stadtwerken Dachau koordiniertes Programm können die Kosten durch die Bereitstellung von kostengünstigen Komplettpreisen für den Pumpentausch erheblich reduziert werden. Der Einbau geschieht durch einen heimischen Handwerker, was einen Beitrag zur regionalen Wertschöpfung darstellt. Außerdem wird der Austausch solcher unregulierten Heizungsumwälzpumpen durch die KFW Förderbank mit 25 % der Kosten, mindestens aber 100 EUR, gefördert.
Dr. Bernhard Räpple
Für die Fraktion Bündnis für Dachau
Dienstag, 2. Februar 2010
Bauausschusssitzung am 04.02.2010
Am Donnerstag, 4. Februar 2010, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Haushaltsplan 2010 Bauetat
2. Soziale Stadt Dachau-Ost Kostenplanung Wiedervorlage
3. Anton-Günther-Straße 3 Grundsschule Dachau Ost
Generalsanierung Wiedervorlage
4. Umsetzung des Radwegekonzepts Lückenschluss Weblinger Weg
Variantenbetrachtung
5. Erlass einer Satzung über die Hausnummerierung in der Stadt Dachau
6. Jahnstraße 12
Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses
mit 14 Wohneinheiten und Tiefgarage
7. 7 Anträge für Großflächenwerbeanlagen auf Bahngrund
Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs
8. Verschiedenes öffentlich
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Haushaltsplan 2010 Bauetat
2. Soziale Stadt Dachau-Ost Kostenplanung Wiedervorlage
3. Anton-Günther-Straße 3 Grundsschule Dachau Ost
Generalsanierung Wiedervorlage
4. Umsetzung des Radwegekonzepts Lückenschluss Weblinger Weg
Variantenbetrachtung
5. Erlass einer Satzung über die Hausnummerierung in der Stadt Dachau
6. Jahnstraße 12
Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses
mit 14 Wohneinheiten und Tiefgarage
7. 7 Anträge für Großflächenwerbeanlagen auf Bahngrund
Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs
8. Verschiedenes öffentlich
Montag, 1. Februar 2010
Stadtratssitzung am 02.02.2010
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Soziale Stadt Dachau-Ost Vorstellung der Ergebnisse der Gebietsanalyse im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen „Soziale Stadt Dachau-Ost“
2. Augustenfeld-Mitte Flächennutzungsplanänderung
3. Theodor-Heuss-Straße 111 Entsorgungsfachbetrieb Fink Teiländerung des Flächennutzungsplans für das Gebiet Entsorgungsfachbetrieb Nord (FP03508) Ergebnisse der erneuten Auslegung und Empfehlung zum Feststellungsbeschluss
4. Neufassung der Richtlinien zur Stellplatzsatzung vom 01.01.2006
5. Verschiedenes öffentlich
Es wird wohl noch ein Eilantrag der FDP zur Ausschussbesetzung dazukommen.
1. Soziale Stadt Dachau-Ost Vorstellung der Ergebnisse der Gebietsanalyse im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen „Soziale Stadt Dachau-Ost“
2. Augustenfeld-Mitte Flächennutzungsplanänderung
3. Theodor-Heuss-Straße 111 Entsorgungsfachbetrieb Fink Teiländerung des Flächennutzungsplans für das Gebiet Entsorgungsfachbetrieb Nord (FP03508) Ergebnisse der erneuten Auslegung und Empfehlung zum Feststellungsbeschluss
4. Neufassung der Richtlinien zur Stellplatzsatzung vom 01.01.2006
5. Verschiedenes öffentlich
Es wird wohl noch ein Eilantrag der FDP zur Ausschussbesetzung dazukommen.
Freitag, 29. Januar 2010
Umweltausschusssitzung am 02.02.2010
Am Dienstag, 2. Februar 2010, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Umweltausschusses statt.
Dort wird beraten, wie man den Schein wahrt, man wird sich mit einem Umweltprogramm auseinandersetzen um CO2 auf dem Stadtgebiet zu sparen, das man dann später in Lünen und Krefeld tausendfach mit den "modernsten" Anlagen in die Luft bläst.
Kurz vorher stellt man noch fest, dass man für die Umwelt so gut wie kein Geld hat, neben Personalkosten und 12.000€ für Altlastenuntersuchungen, stehen nur marginale Beträge im Haushaltsentwurf.
Der einzige Posten mit dem ein Gestaltungswille der Stadt Dachau verbunden werden kann, der für Förderprogramme wird von 50 auf 30.000€ gekürzt. Also sage und schreibe 40%, das sollte dann aber auch für die hochverwaltete Neue Galerie gelten.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Haushaltsplan 2010 Etat Umweltschutz
2. Überarbeitung des Umweltprogramms Antrag der Fraktion Freie
Wähler an Umweltausschuss und Stadtrat
3. Verschiedenes öffentlich
Dort wird beraten, wie man den Schein wahrt, man wird sich mit einem Umweltprogramm auseinandersetzen um CO2 auf dem Stadtgebiet zu sparen, das man dann später in Lünen und Krefeld tausendfach mit den "modernsten" Anlagen in die Luft bläst.
Kurz vorher stellt man noch fest, dass man für die Umwelt so gut wie kein Geld hat, neben Personalkosten und 12.000€ für Altlastenuntersuchungen, stehen nur marginale Beträge im Haushaltsentwurf.
Der einzige Posten mit dem ein Gestaltungswille der Stadt Dachau verbunden werden kann, der für Förderprogramme wird von 50 auf 30.000€ gekürzt. Also sage und schreibe 40%, das sollte dann aber auch für die hochverwaltete Neue Galerie gelten.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Haushaltsplan 2010 Etat Umweltschutz
2. Überarbeitung des Umweltprogramms Antrag der Fraktion Freie
Wähler an Umweltausschuss und Stadtrat
3. Verschiedenes öffentlich
Donnerstag, 28. Januar 2010
Petra Böhm wechselt von der SPD zur FDP
Die SPD verliert durch den Austritt von Petra Böhm einen Sitz in den Ausschüssen, die FDP erreicht aber zunächst keinen Fraktionsstatus, gewinnt aber dadurch einen Ausschusssitz.
Die neuen italienischen Verhältnisse in den Ausschüssen:
CSU 6
FW 1
FDP 1
ÜB 2
Grüne 1
Bündnis 1
SPD 2
Mittwoch, 27. Januar 2010
Die Energiereferentin zum Umgang mit der Anfrage Kinderarbeit im Werkausschuss
Unsere Anfrage war eigentlich ganz einfach und eindeutig: "Welche Maßnahmen werden bei der Trianel getroffen, die die Einhaltung des IAO - Übereinkommens Nr.182 zur Vermeidung des Erwerbs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit gewährleisten". Und wenn es keine Maßnahmen gibt, sollten die Stadtwerke unserer Forderung nach bei der Konzernleitung von Trianel eine Selbstverpflichtung erwirken.
Die Sitzungsvorlage zum gestrigen Werkausschuss gibt auf die Frage aber keine Antwort. Und warum? Weil sich die Trianel laut Herrn Pfänder gar keine Selbstverpflichtung auferlegen kann, sondern sich nur Partner suchen kann, die sich Standards auferlegen!
Das heißt nichts anderes, als dass Trianel selbst eben keine Maßnahmen trifft, sondern ihrem Kohle-Lieferanten RBS-Sempra ("eine der besten Adressaten für Kohlelieferungen in Europa") einfach glaubt, was der ihr erzählt, ohne das selbst nachzuprüfen, geschweige denn zu kontrollieren. (So eine Einstellung ist schon manchem teuer zu stehen gekommen ....)
Das Fazit aus der Sitzungsvorlage und aus den Ausführungen im gestrigen Werkauschuss ist für uns eindeutig:
Ein 100% Auschluss von Kinderarbeit in kolumbischen Kohlebergwerken ist nicht gegeben.
Und natürlich kann Trianel als vergleichweise kleiner Kohleabnehmer nicht die weltweiten Kohleförderbedingungen entscheidend beeinflussen - aber wir müssen ja nicht mitmachen und somit mitverantwortlich dafür sein, was passiert.
Und was sagen die anderen Fraktionen im Werkauschuss zu dem Thema? Schweigen auf Seiten der SPD, der ÜB (die vorher noch ganz anders getönt hatte), der FW, der Grünen und des Großteils des CSU. Aus Desinteresse? Resignation?
Nur Kollege Erhorn (CSU) verstieg sich (sinngemäß) zu der Aussage, man müsse doch froh sein, dass die Kinder dort eine Arbeit hätten, um ihre Familien zu unterstützen, woanders ginge es ihnen noch viel schlechter.
Darauf ist mir dann wirklich nichts mehr eingefallen.
Sabine Geißler
Fraktion Bündnis für Dachau
Referentin für Umwelt und Energie
Die Sitzungsvorlage zum gestrigen Werkausschuss gibt auf die Frage aber keine Antwort. Und warum? Weil sich die Trianel laut Herrn Pfänder gar keine Selbstverpflichtung auferlegen kann, sondern sich nur Partner suchen kann, die sich Standards auferlegen!
Das heißt nichts anderes, als dass Trianel selbst eben keine Maßnahmen trifft, sondern ihrem Kohle-Lieferanten RBS-Sempra ("eine der besten Adressaten für Kohlelieferungen in Europa") einfach glaubt, was der ihr erzählt, ohne das selbst nachzuprüfen, geschweige denn zu kontrollieren. (So eine Einstellung ist schon manchem teuer zu stehen gekommen ....)
Das Fazit aus der Sitzungsvorlage und aus den Ausführungen im gestrigen Werkauschuss ist für uns eindeutig:
Ein 100% Auschluss von Kinderarbeit in kolumbischen Kohlebergwerken ist nicht gegeben.
Und natürlich kann Trianel als vergleichweise kleiner Kohleabnehmer nicht die weltweiten Kohleförderbedingungen entscheidend beeinflussen - aber wir müssen ja nicht mitmachen und somit mitverantwortlich dafür sein, was passiert.
Und was sagen die anderen Fraktionen im Werkauschuss zu dem Thema? Schweigen auf Seiten der SPD, der ÜB (die vorher noch ganz anders getönt hatte), der FW, der Grünen und des Großteils des CSU. Aus Desinteresse? Resignation?
Nur Kollege Erhorn (CSU) verstieg sich (sinngemäß) zu der Aussage, man müsse doch froh sein, dass die Kinder dort eine Arbeit hätten, um ihre Familien zu unterstützen, woanders ginge es ihnen noch viel schlechter.
Darauf ist mir dann wirklich nichts mehr eingefallen.
Sabine Geißler
Fraktion Bündnis für Dachau
Referentin für Umwelt und Energie
Haupt- und Finanzausschusssitzung am 27.01.2010
Am Mittwoch, 27. Januar 2010, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Antrag SPD-Fraktion wegen Kürzung der Aufwandsentschädigungen für Stadtrat und Bürgermeister
2. Übertragung von Haushaltsresten vom Haushaltsjahr 2009 in das Haushaltsjahr 2010
3. Verschiedenes öffentlich
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Antrag SPD-Fraktion wegen Kürzung der Aufwandsentschädigungen für Stadtrat und Bürgermeister
2. Übertragung von Haushaltsresten vom Haushaltsjahr 2009 in das Haushaltsjahr 2010
3. Verschiedenes öffentlich
Donnerstag, 21. Januar 2010
Morddrohungen gegen kolumbianischen Gemeindevertreter aus dem Kohleabbaugebiet für das Kohlekraftwerk Lünen
Details im Kohle-Blog Überschrift anklicken
Stellenbeschreibung technischer Werkleiter ohne Mitwirkung des Werkausschusses
In gewohnt "selbstsicherer" Art setzten die Stadtwerke Dachau den Werkausschuss Schach matt. Nicht nur dass bei der Stellbeschreibung der technischen Werkleitung der Werkausschuss und somit die Vertreter der Eigentümer, nämlich die Dachauer Bürgerinnen und Bürger, keinerlei Mitwirkungsmöglichkeiten hatten, nein auch die 14-tägige Frist zwischen Veröffentlichung und Abgabe der Bewerbung wirft eine Frage auf:
Steht der Bewerber schon fest?
Zum "innovativen" Anforderungsprofil einfach Überschrift anklicken.
Steht der Bewerber schon fest?
Zum "innovativen" Anforderungsprofil einfach Überschrift anklicken.
Mittwoch, 20. Januar 2010
Werkausschuss am 26.01. mit Antwort auf Anfrage Kinderarbeit aus Kohlebezug
Am Dienstag, 26. Januar 2010, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des
Werkausschusses statt.
Ort: Sitzungssaal der Stadtwerke Dachau im 2. OG
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Anfrage der Fraktion Bündnis für Dachau wegen Kinderarbeit bei der Kohleförderung
2. Sonstiges
Bündnis für Dachau stellte den Anfrage zum Kohlebezug aus Minen mit Kinderarbeit am 18.6.2010, kaum wartet man ein halbes Jahr schon ist die Werkleitung fähig eine Stellungnahme abzugeben. Tolle Leistung, da sind wir mal auf das detaillierte und fundierte Ergebnis gespannt!
Im Übrigen hat die ÜB angekündigt, sollte Kinderarbeit beim Kohlebezug nicht eindeutig ausgeschlossen werden, sich auch für einen Ausstieg aus dem Kraftwerksbau einzusetzen.
Auf die SPD brauchen wir nicht weiter hoffen, die müssen ja weiterhin ihren Land- und Regionalräten in NRW die Stange halten.
Werkausschusses statt.
Ort: Sitzungssaal der Stadtwerke Dachau im 2. OG
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
1. Anfrage der Fraktion Bündnis für Dachau wegen Kinderarbeit bei der Kohleförderung
2. Sonstiges
Bündnis für Dachau stellte den Anfrage zum Kohlebezug aus Minen mit Kinderarbeit am 18.6.2010, kaum wartet man ein halbes Jahr schon ist die Werkleitung fähig eine Stellungnahme abzugeben. Tolle Leistung, da sind wir mal auf das detaillierte und fundierte Ergebnis gespannt!
Im Übrigen hat die ÜB angekündigt, sollte Kinderarbeit beim Kohlebezug nicht eindeutig ausgeschlossen werden, sich auch für einen Ausstieg aus dem Kraftwerksbau einzusetzen.
Auf die SPD brauchen wir nicht weiter hoffen, die müssen ja weiterhin ihren Land- und Regionalräten in NRW die Stange halten.
Dienstag, 19. Januar 2010
BI Kontra-Kohlestrom-Dachau auf Bayern 2
Einen Themen-Schwerpunkt Kohle sendet Bayern 2 (Überschrift anklicken) am Donnerstag vormittag den 21.01.2010.
- Bürgerinitiative will Beteiligung der Stadtwerke Dachau an Kohlekraftwerk rückgängig machen
- Bedeutung der Kohle für Australien
- Auslaufmodell Kohle? - Gespräch mit Prof. Martin Faulstich, TU München und Vorsitzender des Sachverständigenrats für Umweltfragen
- Bürgerinitiative will Beteiligung der Stadtwerke Dachau an Kohlekraftwerk rückgängig machen
- Bedeutung der Kohle für Australien
- Auslaufmodell Kohle? - Gespräch mit Prof. Martin Faulstich, TU München und Vorsitzender des Sachverständigenrats für Umweltfragen
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