Einen Antrag das Kinder- und Jugendhaus der Friedenskirche mit städtischen Steuermitteln zu unterstützen konnten die Ratsmitglieder nicht nachvollziehen, da das Jugendhaus ja schon jährlich mit 20.000 € aus der Syrius-Eberle-Stiftung gesponsort wird.
Auf Nachfrage wie denn der Antrag nun gemeint sei, erläuterte der Vertreter des Jugendrates Leiß, dass die Mittel zusätzlich zum Endloszuschuss von der Stadt Dachau aufgebracht werden sollen. Dies löste bei allen Fraktionen Verwunderung aus. Schließlich nahm Leiß seinen Antrag wieder mit nach Hause und möchte ihn erneut mit dem Jugendrat besprechen.
Aktuelle Nachrichten der Fraktion Bündnis für Dachau von 2020 bis 2007
Mittwoch, 15. Oktober 2008
CSU und Forster beharren auf Bannmeile bis Etzenhausen-Dorf
In der heutigen Hauptausausschusssitzung war der Antrag der CSU und Mitunterzeichner zur Plaktierungsverordnung auf der Tagesordnung.
Der wesentlich beesere Vorschlag von CSU Stadtrat Erhorn und ÜB Stadtrat Höfelmaier überhaupt Wahlplakate nur noch auf den städtischen Großtafeln zuzulassen, fand bei der CSU keine Zustimmung.
Eine Bannmeile für die KZ-Gedenkstätte entlang der Alten Römer Straße ist nachvollziehbar. Aber warum dann die Erich-Ollenhauer-Straße und fast das komplette Dorfgebiet Etzenhausen war nicht nachvollziehbar. Begründet wurde es von Dr. Forster mit dem Friedhof Leitenberg.
Das Bündnis schlug vor stattdessen, die komplette Alte-Römer-Straße aufzunehmen, erntete aber keine Zustimmung. Sämtliche Modifizierungen auch aus eigenen Reihen blockte Stadträtin Schmidt-Podolsky ab.
So wird in der nächsten Stadtratsitzung die Plakatierungsverordnung geändert, allerdings läuft sie danach in Kürze sowieso aus und muss erneut geändert werden.
Einer Vertagung und Einarbeitung aller anderen Vorschläge lehnten die Antragssteller ebenfalls ab.
Der wesentlich beesere Vorschlag von CSU Stadtrat Erhorn und ÜB Stadtrat Höfelmaier überhaupt Wahlplakate nur noch auf den städtischen Großtafeln zuzulassen, fand bei der CSU keine Zustimmung.
Eine Bannmeile für die KZ-Gedenkstätte entlang der Alten Römer Straße ist nachvollziehbar. Aber warum dann die Erich-Ollenhauer-Straße und fast das komplette Dorfgebiet Etzenhausen war nicht nachvollziehbar. Begründet wurde es von Dr. Forster mit dem Friedhof Leitenberg.
Das Bündnis schlug vor stattdessen, die komplette Alte-Römer-Straße aufzunehmen, erntete aber keine Zustimmung. Sämtliche Modifizierungen auch aus eigenen Reihen blockte Stadträtin Schmidt-Podolsky ab.
So wird in der nächsten Stadtratsitzung die Plakatierungsverordnung geändert, allerdings läuft sie danach in Kürze sowieso aus und muss erneut geändert werden.
Einer Vertagung und Einarbeitung aller anderen Vorschläge lehnten die Antragssteller ebenfalls ab.
Dienstag, 14. Oktober 2008
Bauausschusssitzung am 21.10.2008
Am Dienstag, den 21.10.2008, nachmittags 15.00 Uhr, findet im alten Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Bauausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:
Friedenstraße 4
Neubau eines Kinderkrippenhauses
Carl-Olaf-Petersen-Straße
Bebauungsplan Nr. 28/84
Antrag auf Befreiung im Bauquartier
Verschiedenes
Im Anschluss an die Bauausschusssitzung findet um 16.15 Uhr eine Ortsbesichtigung statt: Münchner Straße 84 Ruckteschellvilla
Friedenstraße 4
Neubau eines Kinderkrippenhauses
Carl-Olaf-Petersen-Straße
Bebauungsplan Nr. 28/84
Antrag auf Befreiung im Bauquartier
Verschiedenes
Im Anschluss an die Bauausschusssitzung findet um 16.15 Uhr eine Ortsbesichtigung statt: Münchner Straße 84 Ruckteschellvilla
Montag, 13. Oktober 2008
Studentenwohnungen für Kunststudenten
Das Bündnis für Dachau will in seinem aktuellen Antrag zur Vergabe der Studentenwohnungen auf dem Postschulgelände Studentinnen und Studenten mit einer künstlerischen Fachrichtung bevorzugen.
Dachau hat als Kunst und Künstlerstadt ein Alleinstellungsmerkmal. Die angehenden Künstlerinnen und Künstler werden so über ein paar Jahre an die Stadt gebunden. Sie werden als Kulturbotschafter über Jahre hinaus den Ruf der Stadt Dachau prägen und während ihrer Zeit auch am Kulturleben mitwirken.
Der Antrag im Wortlaut:
Kriterien für die Aufnahme von Studenten im Studentenwohnheim auf dem Postschulgelände
Bei der Neuvergabe der Studentenwohnungen werden Studenten folgender Fachrichtungen bevorzugt:
Musik, Theater, Film und bildende Künste
BEGRÜNDUNG
Das Studentenwohnheim auf dem Postschulgelände ist voll belegt. Die Warteliste ist enorm. Die Stadt Dachau kann bei der Vergabe Schwerpunkte setzen und sich dabei auf ihr Alleinstellungsmerkmal Kulturstadt berufen.
Die Stadt Dachau kann so entscheidend die wichtigste Zeit der zukünftigen Künstlerinnen und Künstler prägen und so auf lange Sicht profitieren.
Notwendige Haushaltsmittel: keine
Kai Kühnel
Für die Fraktion Bündnis für Dachau
Dachau hat als Kunst und Künstlerstadt ein Alleinstellungsmerkmal. Die angehenden Künstlerinnen und Künstler werden so über ein paar Jahre an die Stadt gebunden. Sie werden als Kulturbotschafter über Jahre hinaus den Ruf der Stadt Dachau prägen und während ihrer Zeit auch am Kulturleben mitwirken.
Der Antrag im Wortlaut:
Kriterien für die Aufnahme von Studenten im Studentenwohnheim auf dem Postschulgelände
Bei der Neuvergabe der Studentenwohnungen werden Studenten folgender Fachrichtungen bevorzugt:
Musik, Theater, Film und bildende Künste
BEGRÜNDUNG
Das Studentenwohnheim auf dem Postschulgelände ist voll belegt. Die Warteliste ist enorm. Die Stadt Dachau kann bei der Vergabe Schwerpunkte setzen und sich dabei auf ihr Alleinstellungsmerkmal Kulturstadt berufen.
Die Stadt Dachau kann so entscheidend die wichtigste Zeit der zukünftigen Künstlerinnen und Künstler prägen und so auf lange Sicht profitieren.
Notwendige Haushaltsmittel: keine
Kai Kühnel
Für die Fraktion Bündnis für Dachau
Gefährlichster Fuß- und Radweg beseitigt.
Schon in der vorletzten Stadtrats-Periode bemängelte das Bündnis für Dachau die gefährliche Situation für die Schulkinder an der Schleißheimer Straße Kreuzung Martin-Huber-Straße. Der Radweg wurde stadteinwärts direkt auf den Fußweg gelenkt.
Der Fußweg verengte sich auf den nächsten 100m. Hier kam es zu ständigen Konflikten mit den Fußgängern.
Die neue Lösung sieht eine eigenen Weg vor, der später auf die Fahrbahn geführt wird und als Bedarfsstreifen (Rotmarkierung) bis auf Höhe Scheierlmühlenturm weitergeführt wird.
Die Bauarbeiten haben letzte Woche begonnen.
Der Fußweg verengte sich auf den nächsten 100m. Hier kam es zu ständigen Konflikten mit den Fußgängern.
Die neue Lösung sieht eine eigenen Weg vor, der später auf die Fahrbahn geführt wird und als Bedarfsstreifen (Rotmarkierung) bis auf Höhe Scheierlmühlenturm weitergeführt wird.
Die Bauarbeiten haben letzte Woche begonnen.
Kein Zwangsbier mehr auf dem Volksfest
In einem Brief an das Bündnis für Dachau stellt OB Peter Bürgel fest, dass keine Regelungen bezüglich des Bierbezuges in den neuen Verträgen mit den Betreibern der kleinen Zelte enthalten sind. Der Bündnis-Antrag muss also nicht mehr abgestimmt werden, ihm ist genüge getan.
Sonntag, 12. Oktober 2008
Haupt- und Finanzausschusssitzung am 15.10.2008
Am Mittwoch, den 15.10.2008, 14.30 Uhr, findet im alten Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Haupt- und Finanzausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:
1. Antrag der SPD-Fraktion wegen Aufstellung einer Prioritätenliste für die energetische Sanierung städtischer Gebäude
2. Gemeinsamer Antrag der CSU-Fraktion, der FW-Fraktion sowie der FDP-Fraktion wegen Änderung der städtischen Plakatierungsverordnung
3. Antrag des Jugendrates zur Schaffung von Graffiti-Flächen in Dachau
4. Antrag des Jugendrates der Stadt Dachau vom 22.07.2008; Hier: Unterstützung des Kinder- und Jugendhauses der Friedenskirche
5. Änderung in der Ausschussbesetzung durch Fraktion Freie Wähler
6. Ausbau des Anwesens „Steinlechnerhof“ in Dachau, Augsburger Straße 62 zur Nutzung für Kinderbetreuungsplätze; Überplanmäßige Mittelbereitstellung
7. Sanierung der Kreuzung Alte Römerstraße / Sudetenlandstraße; Überplanmäßige Mittelbereitstellung
1. Antrag der SPD-Fraktion wegen Aufstellung einer Prioritätenliste für die energetische Sanierung städtischer Gebäude
2. Gemeinsamer Antrag der CSU-Fraktion, der FW-Fraktion sowie der FDP-Fraktion wegen Änderung der städtischen Plakatierungsverordnung
3. Antrag des Jugendrates zur Schaffung von Graffiti-Flächen in Dachau
4. Antrag des Jugendrates der Stadt Dachau vom 22.07.2008; Hier: Unterstützung des Kinder- und Jugendhauses der Friedenskirche
5. Änderung in der Ausschussbesetzung durch Fraktion Freie Wähler
6. Ausbau des Anwesens „Steinlechnerhof“ in Dachau, Augsburger Straße 62 zur Nutzung für Kinderbetreuungsplätze; Überplanmäßige Mittelbereitstellung
7. Sanierung der Kreuzung Alte Römerstraße / Sudetenlandstraße; Überplanmäßige Mittelbereitstellung
Mittwoch, 8. Oktober 2008
Bauamt umgeht Plenungsbeschluss
In der gestrigen Bauauschusssitzung zum Haushalt wurde eine neue Variante der Auftragsvergabe offenbar.
In der konstituierenden Sitzung wurde zwar eindeutig festgelegt, dass die Vergabe von Planungsaufträgen über dem Schwellenwert für die freihändige Vergabe durch den OB, vom Bauausschuss entschieden werden soll.
Die Verwaltung zerstückelt nun diese Aufträge in Vorstudien für "kostengünstige Lösungen" an Planer und präjudiziert somit den späteren Auftrag an den entsprechenden Planer.
In der konstituierenden Sitzung wurde zwar eindeutig festgelegt, dass die Vergabe von Planungsaufträgen über dem Schwellenwert für die freihändige Vergabe durch den OB, vom Bauausschuss entschieden werden soll.
Die Verwaltung zerstückelt nun diese Aufträge in Vorstudien für "kostengünstige Lösungen" an Planer und präjudiziert somit den späteren Auftrag an den entsprechenden Planer.
Montag, 6. Oktober 2008
CSU zieht eigenen Antrag zurück und stimmt gegen den Besseren.
Die CSU zog in der letzten Werkausschussitzung ihren Antrag zur Kompensation von Dienstreisen zurück. Über den schwarzen Schatten den besseren und weitergehenden Antrag des Bündnis zuzustimmen konnten sie nicht springen. Lieber kapriziert man sich über ein kleines ironisches Detail, das Dienstfahrrad für den OB.
Unser Antrag enthielt aber wesentliche Verbesserungsvorschläge, sie sind unten nochmal angeführt. All das zeigt, das die schwarze Fraktion an der Sache nicht im geringsten interessiert, es geht nur darum gefällige Anträge zu schreiben.
Die Bürger erfahren wieder nicht wie oft und mit welchen Tross Interkontinentalreisen auf Steuerzahlers Kosten unternommen wurden, das war der eigentliche Sinn des Antrages um die gespaltene Zunge der CSU offenzulegen.
Die Presse hat das CSU Spielchen mitgemacht, schade.
__________
Hier der abgelehnte Text:
Der Antrag der CSU wird wie folgt erweitert.
1. Dienstreisen mit dem Flugzeug sind weitgehend zu vermeiden, sollte dies nicht möglich sein, hat der Hauptausschuss darüber zu entscheiden.
2. Statt eine externe Verwaltung bei atmosfair zu finanzieren, wird der entsprechende Betrag in einen Bürgerwald investiert.
3. Die Verwaltung legt dar, wie viel Flugkilometer überhaupt in den letzten beiden Jahren von der Verwaltung, den Bürgermeistern und den Stadträten ausgelöst wurden. Dabei ist auch der Anlass zu nennen.
4. Den Bürgermeistern ist bei Bedarf ein Dienstfahrrad zur Verfügung zu stellen, damit sie sich in der Stadt „klimaneutral“ bewegen können.
Unser Antrag enthielt aber wesentliche Verbesserungsvorschläge, sie sind unten nochmal angeführt. All das zeigt, das die schwarze Fraktion an der Sache nicht im geringsten interessiert, es geht nur darum gefällige Anträge zu schreiben.
Die Bürger erfahren wieder nicht wie oft und mit welchen Tross Interkontinentalreisen auf Steuerzahlers Kosten unternommen wurden, das war der eigentliche Sinn des Antrages um die gespaltene Zunge der CSU offenzulegen.
Die Presse hat das CSU Spielchen mitgemacht, schade.
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Hier der abgelehnte Text:
Der Antrag der CSU wird wie folgt erweitert.
1. Dienstreisen mit dem Flugzeug sind weitgehend zu vermeiden, sollte dies nicht möglich sein, hat der Hauptausschuss darüber zu entscheiden.
2. Statt eine externe Verwaltung bei atmosfair zu finanzieren, wird der entsprechende Betrag in einen Bürgerwald investiert.
3. Die Verwaltung legt dar, wie viel Flugkilometer überhaupt in den letzten beiden Jahren von der Verwaltung, den Bürgermeistern und den Stadträten ausgelöst wurden. Dabei ist auch der Anlass zu nennen.
4. Den Bürgermeistern ist bei Bedarf ein Dienstfahrrad zur Verfügung zu stellen, damit sie sich in der Stadt „klimaneutral“ bewegen können.
Dienstag, 30. September 2008
Huber tritt heute um 10:00h zurück
Die erste Konsequenz, die die CSU aus der Wahlniederlage zieht ist der Rücktritt von Erwin Huber und seiner Generalsekretärin Hadertauer. Mit Beckstein, der Herrn Güll diffamierte werden die CSUler in Dachau auch keinen Blumentopf mehr gewinnen.
Bauausschusssitzung am 07.10.2008
Am Dienstag, den 07.10.2008 findet um 14.30 Uhr im alten Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Bauausschusssitzung statt, bei der folgender Tagesordnungspunkt behandelt wird:
Etat 2009
Entwurf für den Bauetat
Etat 2009
Entwurf für den Bauetat
Montag, 29. September 2008
Güll drin
Ein zweiter Bewerber aus dem Landkreis hat den Einzug in den Landtag geschaft. Martin Güll von der SPD, wir gratulieren. Da hat Beckstein wohl Mist gebaut bei seiner Rede in Indersdorf, der kann zwar mit zwei Maß Bier noch Autofahren, was er daherredet weiß er anscheinend aber nicht mehr.
Hirnlos weiter ins schwarze Loch.
Dann soll alles beim alten bleiben, 2 Ministerpösterl für die FDP und dann weiter so.
Statt dass man falsche Inhalt überdenkt.
Was haben auch die konservativen Bürger zum Ausdruck gebracht: KEINE 3. Startbahn, KEIN Transrapid, steht dafür die FDP?
Was sorgt die Bürger?
- Die Entsolidarisierung der Gesellschaft, dagegen hat die FDP kein Konzept.
- Die Bürger haben auch die Nase voll von der Globalisierungsgeilheit, aber genau dafür steht die FDP.
Mit solchen Leuten will sich Beckstein zusammentun.
Statt dass man falsche Inhalt überdenkt.
Was haben auch die konservativen Bürger zum Ausdruck gebracht: KEINE 3. Startbahn, KEIN Transrapid, steht dafür die FDP?
Was sorgt die Bürger?
- Die Entsolidarisierung der Gesellschaft, dagegen hat die FDP kein Konzept.
- Die Bürger haben auch die Nase voll von der Globalisierungsgeilheit, aber genau dafür steht die FDP.
Mit solchen Leuten will sich Beckstein zusammentun.
Sonntag, 28. September 2008
Familien- und Sozialausschusssitzung am 01.10.2008
Am Mittwoch, den 01.10.2008, 14.30 Uhr, findet im alten Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Familien- und Sozialausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:
1. Kostenentwicklung im Bereich der Kinderbetreuungsplätze
2. Aufnahme von Mitteln in Höhe von 10.000 € für Integration im Haushalt 2009
3. Stadt Dachau; Entwurf Haushalt 2009 – Teilbereich des Familien- und Sozialausschusses
4. Bürgerspitalstiftung; Entwuf Haushalt 2009
5. Verschiedenes
1. Kostenentwicklung im Bereich der Kinderbetreuungsplätze
2. Aufnahme von Mitteln in Höhe von 10.000 € für Integration im Haushalt 2009
3. Stadt Dachau; Entwurf Haushalt 2009 – Teilbereich des Familien- und Sozialausschusses
4. Bürgerspitalstiftung; Entwuf Haushalt 2009
5. Verschiedenes
Stadtratssitzung am 30.09.2008
Am Dienstag, den 30. September 2008, 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Stadtratssitzung statt, bei der folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:
1. Ehemalige MD-Papierfabrik Abschluss einer städtebaulichen Grundlagenvereinbarung (Bekanntgabe)
2. Bahnhof Dachau-Stadt Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 134/05 Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 2 Baugesetzbuch
3. Dienstvereinbarung zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD
4. Verschiedenes
1. Ehemalige MD-Papierfabrik Abschluss einer städtebaulichen Grundlagenvereinbarung (Bekanntgabe)
2. Bahnhof Dachau-Stadt Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 134/05 Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 2 Baugesetzbuch
3. Dienstvereinbarung zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD
4. Verschiedenes
Samstag, 27. September 2008
Amperitiv auf Bayern 2
Am Freitag ein Interview mit Klaus Bolland (Jazz EV) und Kai Kühnel (TollhausDachau e.V.) zu den Konzerten GutBucket und Nick Woodland während des Amperitivs in den Kulturnachrichten auf Bayern 2. Öfters immer kurz vor halb.
Amperitiv, das Zeltkulturfestival für die ganze Familie.
Amperitiv, das Zeltkulturfestival für die ganze Familie.
Freitag, 26. September 2008
Die Ministerpäsidentenrede zum Sonntag
M3: ... wenn Sie in 10 Minuten ...
M4: ... mit 2 Maß Bier ...
M2: ... Saludos Amigos ...
M3: ... von München Hauptbahnhof ...
M1: ... Man soll die Mumie endlich einmal im Grab lassen und nicht das Gras fressen, das darüber gewachsen ist.
M4: ... mit 2 Maß Bier ...
M2: ... Saludos Amigos ...
M3: ... von München Hauptbahnhof ...
M1: ... Man soll die Mumie endlich einmal im Grab lassen und nicht das Gras fressen, das darüber gewachsen ist.
Stadtwerke verweigern Auskünfte zu Kraftwerksbeteiligung
Laut einem Bericht in der Dachauer SZ verweigern die Stadtwerke Dachau jegliche Auskunft zu den Kohle-Kraftwerksbeteiligungen, weil der Sachverhalt in nichtöffentlicher Sitzung verhandelt wurde.
Der geneigte Leser informiert sich daher auf www.kontra-kohle-kraftwerk.de oder www.trianel.de
Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob manche Beteiligungen so geheim sind, dass nicht einmal der Werkausschuss informiert wurde. Wir klären das.
Der geneigte Leser informiert sich daher auf www.kontra-kohle-kraftwerk.de oder www.trianel.de
Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob manche Beteiligungen so geheim sind, dass nicht einmal der Werkausschuss informiert wurde. Wir klären das.
Donnerstag, 25. September 2008
Stadtratssitzung am 30.09.2008
Am Dienstag, den 30. September 2008, 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Stadtratssitzung statt, bei der folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:
Ehemalige MD-Papierfabrik Abschluss einer städtebaulichen Grundlagenvereinbarung (Bekanntgabe)
Bahnhof Dachau-Stadt Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 134/05 Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 2 Baugesetzbuch
Dienstvereinbarung zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD
Verschiedenes
Ehemalige MD-Papierfabrik Abschluss einer städtebaulichen Grundlagenvereinbarung (Bekanntgabe)
Bahnhof Dachau-Stadt Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 134/05 Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 2 Baugesetzbuch
Dienstvereinbarung zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD
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