M3: ... wenn Sie in 10 Minuten ...
M4: ... mit 2 Maß Bier ...
M2: ... Saludos Amigos ...
M3: ... von München Hauptbahnhof ...
M1: ... Man soll die Mumie endlich einmal im Grab lassen und nicht das Gras fressen, das darüber gewachsen ist.
Aktuelle Nachrichten der Fraktion Bündnis für Dachau von 2020 bis 2007
Freitag, 26. September 2008
Stadtwerke verweigern Auskünfte zu Kraftwerksbeteiligung
Laut einem Bericht in der Dachauer SZ verweigern die Stadtwerke Dachau jegliche Auskunft zu den Kohle-Kraftwerksbeteiligungen, weil der Sachverhalt in nichtöffentlicher Sitzung verhandelt wurde.
Der geneigte Leser informiert sich daher auf www.kontra-kohle-kraftwerk.de oder www.trianel.de
Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob manche Beteiligungen so geheim sind, dass nicht einmal der Werkausschuss informiert wurde. Wir klären das.
Der geneigte Leser informiert sich daher auf www.kontra-kohle-kraftwerk.de oder www.trianel.de
Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob manche Beteiligungen so geheim sind, dass nicht einmal der Werkausschuss informiert wurde. Wir klären das.
Donnerstag, 25. September 2008
Stadtratssitzung am 30.09.2008
Am Dienstag, den 30. September 2008, 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Stadtratssitzung statt, bei der folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:
Ehemalige MD-Papierfabrik Abschluss einer städtebaulichen Grundlagenvereinbarung (Bekanntgabe)
Bahnhof Dachau-Stadt Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 134/05 Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 2 Baugesetzbuch
Dienstvereinbarung zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD
Verschiedenes
Ehemalige MD-Papierfabrik Abschluss einer städtebaulichen Grundlagenvereinbarung (Bekanntgabe)
Bahnhof Dachau-Stadt Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 134/05 Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 2 Baugesetzbuch
Dienstvereinbarung zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD
Verschiedenes
Umweltausschusssitzung am 30.09.2008
Am Dienstag, den 30.09.2008, nachmittags 17.00 Uhr, findet im alten Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Umweltausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:
Tagesordnung:
1. Etat 2009 Entwurf für den Umweltausschuss
2. Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 23.06.2008
bezüglich des Klimaschutzes bei Dienstreisen
3. Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis für Dachau
vom 28.06.2008 bezüglich des Klimaschutzes bei Dienstreisen
4. Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler und der FDP
vom 03.07.2008 bezüglich des Einsatzes von Solartechnik
5. Verschiedenes
Tagesordnung:
1. Etat 2009 Entwurf für den Umweltausschuss
2. Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 23.06.2008
bezüglich des Klimaschutzes bei Dienstreisen
3. Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis für Dachau
vom 28.06.2008 bezüglich des Klimaschutzes bei Dienstreisen
4. Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler und der FDP
vom 03.07.2008 bezüglich des Einsatzes von Solartechnik
5. Verschiedenes
Mittwoch, 24. September 2008
CSU Kandidat antwortet jetzt doch auf Fragen zur 3.Startbahn
Wenn Sie die Überschrift anklicken werden Sie auf kandidatenwatch umgeleitet.
Neu Umfrage: Nur noch 1 Sitz Vorsprung für CSU
Nach der neuesten Umfrage hat die CSU nur noch 1 Sitz Vorsprung, obwohl die CSU bei emnid mit 49% Stimmen deutlich besser abschneidet als bei den anderen Umfragen, aber bei emnid sind die Linken über der 5% Hürde und das ändert viel.
CSU 49% / SPD 20 % / Grüne 8 % / FDP 8 % / Linke 5 % / FW 7 %
Hier die ungefähre Sitzverteilung (nur genähert).
CSU 49% / SPD 20 % / Grüne 8 % / FDP 8 % / Linke 5 % / FW 7 %
Hier die ungefähre Sitzverteilung (nur genähert).
Dienstag, 23. September 2008
CSU * FW wollen Bebauungsplan Udldinger Weiher aufwärmen.
Genug ist nicht genug (Konstantin Wecker)
Im Bauquartier H11 wollen die CSU und Forster (FW) das Baurecht wegen eines angeblichen Fehlers der Stadtwerke nochmals erhöhen und den BPlan ändern, nachdem die Regierung eingeschritten ist und festgestellt hat, dass die Änderungen auf den Befreiungswege nicht möglich sind, weil die Grundzüge der Planung verletzt werden.
Dagegen stimmten SPD, ÜB, Grüne und das Bündnis
Wahrscheinlcih kommt es die Stadt billgier, wenn wir die Wasserleitung um 5 Meter auf eine Länge von 40 Metern verlegen. Dann würde alles beim alten bleiben.
Im Bauquartier H11 wollen die CSU und Forster (FW) das Baurecht wegen eines angeblichen Fehlers der Stadtwerke nochmals erhöhen und den BPlan ändern, nachdem die Regierung eingeschritten ist und festgestellt hat, dass die Änderungen auf den Befreiungswege nicht möglich sind, weil die Grundzüge der Planung verletzt werden.
Dagegen stimmten SPD, ÜB, Grüne und das Bündnis
Wahrscheinlcih kommt es die Stadt billgier, wenn wir die Wasserleitung um 5 Meter auf eine Länge von 40 Metern verlegen. Dann würde alles beim alten bleiben.
Gutachten zu Folgekosten wird veröffentlicht.
Bauausschusssitzung 23.09.08: Das Gutachten zu den Folgekosten (Kindergärten, -krippen, -horte, Schulen) Unteraugustenfeld wird wie gefordert veröffentlicht und auch auf die Seite der Stadt Dachau gestellt.
Ein Bündnis Antrag ist durch.
Die Folgekosten in den vergangenen Jahren wurden völlig falsch eingeschätzt, z.B. Dr. Hengstenberg, ehemaliger Bauamtsleiter: nur eine Kindergartengrupee würde durch Oberaugustenfeld ausgelöst erweist sich heute als Falschinformation. Profitiert haben die Bauträger.
Ein Bündnis Antrag ist durch.
Die Folgekosten in den vergangenen Jahren wurden völlig falsch eingeschätzt, z.B. Dr. Hengstenberg, ehemaliger Bauamtsleiter: nur eine Kindergartengrupee würde durch Oberaugustenfeld ausgelöst erweist sich heute als Falschinformation. Profitiert haben die Bauträger.
Lücke Radweg an der Amper wird geschlossen
Bauausschusssitzung 23.09.08: Die Lücke am Golfplatz des Ammer-Amper-Radweges wird geschlossen, ein Bündnis-Antrag ist damit durch.
Mit Einschränkungen, wir wollten den vorhandenen Weg nutzen, jetzt wir ein zweiter Weg entlang des vorhandenen gebaut, allerdings nicht asphaltiert, 17 Bäume müssen weichen (Eschen und Weiden). Bitter die Stellungnahme der Gemeinde Hebertshausen, die haben kein Geld den Weg fortzuführen. Die Armen.
Mit Einschränkungen, wir wollten den vorhandenen Weg nutzen, jetzt wir ein zweiter Weg entlang des vorhandenen gebaut, allerdings nicht asphaltiert, 17 Bäume müssen weichen (Eschen und Weiden). Bitter die Stellungnahme der Gemeinde Hebertshausen, die haben kein Geld den Weg fortzuführen. Die Armen.
Planungskosten für Amperbrücke genehmigt
Bauausschusssitzung 23.09.08: Die Planungskosten für die Verbreiterung der Amperbrücke sind genehmigt. Ein Bündnisantrag ist zur Hälfte durch!
Montag, 22. September 2008
Standpunkte der Politiker
Eine schöne Übersicht über die Standpunkte der Spitzenpolitiker auf Trupoli. Überschrift anklicken.
Grüne wieder 3. Kraft / FDP nur noch Nr. 5
CSU 48 SPD 19 Grüne 10 FW 7 FDP 7 Linke 4 ÖDP 1 Rechts 1 Sonstige 3
Das ergibt bei der Sitzverteilung immer noch eine absolute Mehrheit für die CSU.
Die aktuellste Umfrage finden Sie hier.
Das ergibt bei der Sitzverteilung immer noch eine absolute Mehrheit für die CSU.
Die aktuellste Umfrage finden Sie hier.
Freitag, 19. September 2008
ödp: Die CSU hat den Ausbau von Temelin mit zu verantworten
„Die CSU hat eine Anti-Temelin-Allianz mit Oberösterreich versäumt und stimmte sogar einem Großkredit an den Temelin-Betreiber CEZ zu.“
Die CSU hat nach Ansicht von ödp-Landesgeschäftsführer Urban Mangold den geplanten Ausbau von Temelin mit zu verantworten. „Die tschechische Regierung weiß, dass aus Bayern kein Protest kommt, weil die Staatsregierung selbst vor einigen Jahren einem Großkredit der Landesbank an den Temelin-Betreiber CEZ zugestimmt hat. Außerdem kann Tschechien für die geplanten weiteren Reaktoren sogar noch mit Steuergeldern von der EU rechnen, weil die Atomförderung nach dem sogenannten Euratom-Vertrag Bestandteil des EU-Reformvertrages ist. Auch dagegen hatte die CSU nichts einzuwenden“, kritisiert Mangold.
Die Staatsregierung habe es ferner versäumt, eine Anti-Temelin-Allianz mit Oberösterreich einzugehen, beklagt Bernd Scheibner, Mitglied im Landesvorstand der ödp und stellvertretender Vorsitzender der Plattform gegen Temelin.
Scheibner: „Leider sind die übermittelten tschechischen Unterlagen zur Sicherheit der neuen Reaktoren absolut nicht aussagekräftig. Es werden keine Aussagen über den geplanten Reaktortyp gemacht und in der Frage der Sicherheit der Bevölkerung wird auf „Sicherheitsbarrieren“ verwiesen, die einen weiteren Schutz der Menschen in Nachbarstaaten des Kernkraftwerkes nicht erforderlich machen. (Seite 111 der Unterlagen) Um welche Art von Sicherheitsmaßnahmen es sich handelt wird nicht dargelegt, wohl wieder in üblicher tschechischer Informationsoffenheit ein Betriebsgeheimnis“
Scheibner ist über die tschechische Verfahrensweise bei der Information der Nachbarstaaten bezüglich der geplanten neuen Reaktoren zutiefst empört. „Die ödp fordert die Bundesregierung und die Bayerische Staatsregierung eindringlich auf, alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutze der deutschen Bevölkerung zu ergreifen“ Er appelliert an die Bayerische Staatsregierung sich als Landesvertretung mit der Landeshauptmannschaft Oberösterreich zu vernetzen, die sich seit Jahren intensiv mit der Problematik Temelin auseinandersetzt und intensiv um den Schutz der eigenen Bevölkerung vor radioaktiven Gefährdungen bemüht ist.
Die CSU hat nach Ansicht von ödp-Landesgeschäftsführer Urban Mangold den geplanten Ausbau von Temelin mit zu verantworten. „Die tschechische Regierung weiß, dass aus Bayern kein Protest kommt, weil die Staatsregierung selbst vor einigen Jahren einem Großkredit der Landesbank an den Temelin-Betreiber CEZ zugestimmt hat. Außerdem kann Tschechien für die geplanten weiteren Reaktoren sogar noch mit Steuergeldern von der EU rechnen, weil die Atomförderung nach dem sogenannten Euratom-Vertrag Bestandteil des EU-Reformvertrages ist. Auch dagegen hatte die CSU nichts einzuwenden“, kritisiert Mangold.
Die Staatsregierung habe es ferner versäumt, eine Anti-Temelin-Allianz mit Oberösterreich einzugehen, beklagt Bernd Scheibner, Mitglied im Landesvorstand der ödp und stellvertretender Vorsitzender der Plattform gegen Temelin.
Scheibner: „Leider sind die übermittelten tschechischen Unterlagen zur Sicherheit der neuen Reaktoren absolut nicht aussagekräftig. Es werden keine Aussagen über den geplanten Reaktortyp gemacht und in der Frage der Sicherheit der Bevölkerung wird auf „Sicherheitsbarrieren“ verwiesen, die einen weiteren Schutz der Menschen in Nachbarstaaten des Kernkraftwerkes nicht erforderlich machen. (Seite 111 der Unterlagen) Um welche Art von Sicherheitsmaßnahmen es sich handelt wird nicht dargelegt, wohl wieder in üblicher tschechischer Informationsoffenheit ein Betriebsgeheimnis“
Scheibner ist über die tschechische Verfahrensweise bei der Information der Nachbarstaaten bezüglich der geplanten neuen Reaktoren zutiefst empört. „Die ödp fordert die Bundesregierung und die Bayerische Staatsregierung eindringlich auf, alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutze der deutschen Bevölkerung zu ergreifen“ Er appelliert an die Bayerische Staatsregierung sich als Landesvertretung mit der Landeshauptmannschaft Oberösterreich zu vernetzen, die sich seit Jahren intensiv mit der Problematik Temelin auseinandersetzt und intensiv um den Schutz der eigenen Bevölkerung vor radioaktiven Gefährdungen bemüht ist.
Risiko für Stadtwerke Dachau beim Kohlekraftwerksbau in Lünen?
1.) Der Vorbescheid ist erteilt worden.
2.) Der BUND-NRW klagt gegen diesen Vorbescheid (nicht nur gegen diesen) beim OVG Münster.
3.) TRIANEL baut bereits.
4.) Am 03.09.2008 feierte TRIANEL den ersten Spatenstich, mit viel Politprominenz aus Bund, NRW und Stadt sowie Presse, Funk und Fernsehen - aber unter Ausschluss kritischer Bürger.
5.) Das wirtschaftliche Risiko für den Fall, dass das OVG Münster die Unzulässigkeit der Genehmigung feststellen sollte, trägt TRIANEL. So ist es im Vorbescheid ausdrücklich festgelegt.
Die Finanzierung des Lüner TRIANEL-Kraftwerks erfolgt durch Sparkassen-Finanzgruppe in NRW. Die stark angeschlagene Westdeutsche Landesbank (WestLB), eine Tochter der Sparkassenverbände Westfalen-Lippe und Rheinland sowie der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen, fungiert als Kreditvermittler.
Die WestLB stand im vergangenen Jahr - und steht im Grunde immer noch - in den bundesweiten Schlagzeilen, weil sie, wie viele andere Banken auch, in den Strudel des US-Immobilien-Desasters geraten ist. Die Sparkassen in NRW mussten nachschießen und unterstützen, das Land NRW übernahm eine Landesbürgschaft in Höhe von mehreren Milliarden Euro - alles von der EU-Kommission als "befristete Rettungsbeihilfe" bisher akzeptiert.
Kürzlich aber hat die EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes in aller Öffentlichkeit gegen die WestLB den "Krieg" erklärt: Beihilfen in Höhe von fast 12 Milliarden Euro habe die WestLB seit 2002 vom Staat kassiert habe, und zwar ihrer Meinung nach unzulässig. Im Oktober 2008 soll noch einmal eine Beratung stattfinden.
Man geht zwar nicht davon aus, dass die WestLB die vollen 12 Milliarden Euro zurückzahlen muss, aber im Ergebnis könnte es auf einen Kompromiss hinauslaufen (vielleicht 6 Milliarden Euro?).
Das wiederum könnte zur Folge haben, dass die Stadtsparkassen in NRW und
wir Steuerzahler die WestLB wieder unterstützen müssen. In der Konsequenz wäre die Finanzierung des Lüner TRIANEL-Kraftwerks dann wahrscheinlich nicht mehr "gesichert".
2.) Der BUND-NRW klagt gegen diesen Vorbescheid (nicht nur gegen diesen) beim OVG Münster.
3.) TRIANEL baut bereits.
4.) Am 03.09.2008 feierte TRIANEL den ersten Spatenstich, mit viel Politprominenz aus Bund, NRW und Stadt sowie Presse, Funk und Fernsehen - aber unter Ausschluss kritischer Bürger.
5.) Das wirtschaftliche Risiko für den Fall, dass das OVG Münster die Unzulässigkeit der Genehmigung feststellen sollte, trägt TRIANEL. So ist es im Vorbescheid ausdrücklich festgelegt.
Die Finanzierung des Lüner TRIANEL-Kraftwerks erfolgt durch Sparkassen-Finanzgruppe in NRW. Die stark angeschlagene Westdeutsche Landesbank (WestLB), eine Tochter der Sparkassenverbände Westfalen-Lippe und Rheinland sowie der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen, fungiert als Kreditvermittler.
Die WestLB stand im vergangenen Jahr - und steht im Grunde immer noch - in den bundesweiten Schlagzeilen, weil sie, wie viele andere Banken auch, in den Strudel des US-Immobilien-Desasters geraten ist. Die Sparkassen in NRW mussten nachschießen und unterstützen, das Land NRW übernahm eine Landesbürgschaft in Höhe von mehreren Milliarden Euro - alles von der EU-Kommission als "befristete Rettungsbeihilfe" bisher akzeptiert.
Kürzlich aber hat die EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes in aller Öffentlichkeit gegen die WestLB den "Krieg" erklärt: Beihilfen in Höhe von fast 12 Milliarden Euro habe die WestLB seit 2002 vom Staat kassiert habe, und zwar ihrer Meinung nach unzulässig. Im Oktober 2008 soll noch einmal eine Beratung stattfinden.
Man geht zwar nicht davon aus, dass die WestLB die vollen 12 Milliarden Euro zurückzahlen muss, aber im Ergebnis könnte es auf einen Kompromiss hinauslaufen (vielleicht 6 Milliarden Euro?).
Das wiederum könnte zur Folge haben, dass die Stadtsparkassen in NRW und
wir Steuerzahler die WestLB wieder unterstützen müssen. In der Konsequenz wäre die Finanzierung des Lüner TRIANEL-Kraftwerks dann wahrscheinlich nicht mehr "gesichert".
CSU - Landtagskandidat schweigt
Auf www.kandidatenwatch.de können Bürger den Landtagskandidaten direkt Fragen stellen. Auffallend ist, dass auf manche Fragen überhaupt nicht geantwortet wird:
3. Startbahn? Schweigen
Rauchergesetz? Schweigen
3. Startbahn? Schweigen
Rauchergesetz? Schweigen
Stadtwerke Dachau gegen Stadtwerke München
Die Stadtwerke Dachau wehren sich gegen eine Gaskunden-Abwerbekampagne der Stadtwerke München. Sie widerlegen die angebliche Ersparnis in ihrer aktuellen Meldung.
Link führt zu den SW Dachau (Disclaimer)
Link führt zu den SW Dachau (Disclaimer)
Mi 24.09.08 Kulturausschuss öffentlich
Im Kulturausschuss für das Bündnis für Dachau ist Sabine Geißler
Am Mittwoch, 24. September 2008 um 14.30 Uhr, findet eine Depotbesichtigung am Hörhammermoos 12 in 85221 Dachau und anschließend im alten Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Kulturausschusssitzung statt, bei der folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:
Antrag Museumsverein
Antrag der SPD-Fraktion "Stärkung der Bücherei-Zweigstellen"
Umzug des Stadtarchivs in das Erdgeschoss des Studentenwohnheims, Münchner Straße 7b
Antrag CSU-Fraktion "Häuserkund-Tafeln Modernisierung"
Projektantrag KleineAltstadtGalerie
Projektantrag Evang. Versöhnungskirche in der Gedenkstätte Dachau
Projektantrag Jazz e. V. Dachau
Projektantrag Künstlervereinigung Dachau e. V.
Verschiedenes
Am Mittwoch, 24. September 2008 um 14.30 Uhr, findet eine Depotbesichtigung am Hörhammermoos 12 in 85221 Dachau und anschließend im alten Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Kulturausschusssitzung statt, bei der folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:
Antrag Museumsverein
Antrag der SPD-Fraktion "Stärkung der Bücherei-Zweigstellen"
Umzug des Stadtarchivs in das Erdgeschoss des Studentenwohnheims, Münchner Straße 7b
Antrag CSU-Fraktion "Häuserkund-Tafeln Modernisierung"
Projektantrag KleineAltstadtGalerie
Projektantrag Evang. Versöhnungskirche in der Gedenkstätte Dachau
Projektantrag Jazz e. V. Dachau
Projektantrag Künstlervereinigung Dachau e. V.
Verschiedenes
Mittwoch, 17. September 2008
Bauausschusssitzung am 23.09.2008
Am Dienstag, 23.09.2008, um 15:00 Uhr, findet im alten Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Bauausschusssitzung statt, bei der folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:
Tagesordnung
1. Augustenfeld und Unteraugustenfeld: Städtebauliche Planungen / Sachstandbericht / Weiteres Vorgehen
2. Unteraugustenfeld Nachfolgelastenuntersuchung
3. Veröffentlichung des Gutachtens für Nachfolgelasten
Antrag Bündnis für Dachau vom 25.07.2008
4. Stadtteil Dachau-Ost: Vertiefung Informationen zum Programm "Soziale Stadt"
5. Udldinger Weiher Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 143/7: Antrag auf Teiländerung
6. Bahnhof Dachau-Stadt: Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 134/05: Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Absatz 2 Baugesetzbuch
7. Konrad-Adenauer-Straße 33: Umbau ehemalige MD-Villa / Billigung der Planung - Außenanlagen
8. Zusammenstellung der geplanten Radwegmaßnahmen: Anfrage von Stadtrat Koch in der Bauausschusssitzung vom 01.04.2008, Wiederholte Behandlung
9. Alte Römerstraße zwischen Freisinger Straße und Kräutergarten: Grundsatzentscheidung zum Neubau eines Geh- und Radwegs entlang der Westseite
10. Ammer-Amper-Radweg: Lückenschluss zwischen Floßlände und Roßwachtstraße Billigung der Planung
11. Münchner Straße, Amperbrücke: Machbarkeitsstudie für beidseitige Fußgängerstege an der vorhandenen Brüstung / Antrag Stadtratsfraktion Bündnis für Dachau / wiederholte Behandlung
12. Carl-Olaf-Petersen-Straße und Ascherbachweg: Vorbescheid zur Errichtung von Einzelhäusern und Doppelhäusern, Befreiungen vom Bebauungsplan 28/84 hinsichtlich der Wandhöhen, der Dachformen, Geschossflächenmehrungen in den Bauquartieren Nr. 2 und 4 und Bauraumverschiebungen
13. Aggensteinstraße 9: Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen und 2 Stellplätzen Außenbereich § 35 BauGB
14. Kufsteiner Straße: Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung von Wohngebäuden mit Erdgeschoss und Dachgeschoss Außenbereich § 35 BauGB
15. Erneuerung der Brücke am Karlsberg über den Mühlbach: Vergabe der Bauarbeiten
16. Verschiedenes
Tagesordnung
1. Augustenfeld und Unteraugustenfeld: Städtebauliche Planungen / Sachstandbericht / Weiteres Vorgehen
2. Unteraugustenfeld Nachfolgelastenuntersuchung
3. Veröffentlichung des Gutachtens für Nachfolgelasten
Antrag Bündnis für Dachau vom 25.07.2008
4. Stadtteil Dachau-Ost: Vertiefung Informationen zum Programm "Soziale Stadt"
5. Udldinger Weiher Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 143/7: Antrag auf Teiländerung
6. Bahnhof Dachau-Stadt: Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 134/05: Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Absatz 2 Baugesetzbuch
7. Konrad-Adenauer-Straße 33: Umbau ehemalige MD-Villa / Billigung der Planung - Außenanlagen
8. Zusammenstellung der geplanten Radwegmaßnahmen: Anfrage von Stadtrat Koch in der Bauausschusssitzung vom 01.04.2008, Wiederholte Behandlung
9. Alte Römerstraße zwischen Freisinger Straße und Kräutergarten: Grundsatzentscheidung zum Neubau eines Geh- und Radwegs entlang der Westseite
10. Ammer-Amper-Radweg: Lückenschluss zwischen Floßlände und Roßwachtstraße Billigung der Planung
11. Münchner Straße, Amperbrücke: Machbarkeitsstudie für beidseitige Fußgängerstege an der vorhandenen Brüstung / Antrag Stadtratsfraktion Bündnis für Dachau / wiederholte Behandlung
12. Carl-Olaf-Petersen-Straße und Ascherbachweg: Vorbescheid zur Errichtung von Einzelhäusern und Doppelhäusern, Befreiungen vom Bebauungsplan 28/84 hinsichtlich der Wandhöhen, der Dachformen, Geschossflächenmehrungen in den Bauquartieren Nr. 2 und 4 und Bauraumverschiebungen
13. Aggensteinstraße 9: Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen und 2 Stellplätzen Außenbereich § 35 BauGB
14. Kufsteiner Straße: Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung von Wohngebäuden mit Erdgeschoss und Dachgeschoss Außenbereich § 35 BauGB
15. Erneuerung der Brücke am Karlsberg über den Mühlbach: Vergabe der Bauarbeiten
16. Verschiedenes
Montag, 15. September 2008
Ergebnisse Familien- und Sozialausschuss
Antrag SPD-Fraktion auf Ausweitung des Angebotes für die aufsuchende Jugendarbeit (Streetwork)
abgelehnt CSU/FW/ÜB gegen SPD/Grüne/Bündnis
Antrag Bündnis für Dachau auf Übernahme der Kosten für den Mittagstisch an Schulen
unter Vorbehalten einstimmig zugestimmt
Schulsozialarbeit an Grundschulen
Erweiterung um 4 halbe Stellen abgelehnt CSU/FW gegen SPD/Grüne/Bündnis/ÜB
abgelehnt CSU/FW/ÜB gegen SPD/Grüne/Bündnis
Antrag Bündnis für Dachau auf Übernahme der Kosten für den Mittagstisch an Schulen
unter Vorbehalten einstimmig zugestimmt
Schulsozialarbeit an Grundschulen
Erweiterung um 4 halbe Stellen abgelehnt CSU/FW gegen SPD/Grüne/Bündnis/ÜB
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