Der Hauptausschuss besichtigte gestern die Ziegler Villa, die im Besitz der Stadt Dachau ist. Schnell war klar, dass das Gebäude, noch genutzt von der privaten Wirtschaftsschule, nicht für einen Umbau zur Realschule in Frage kommt.
An der anschließenden Diskussion rief der OB dazu auf, Ideen für die künftige Nutzung einzubringen.
Allerdings werden wahrscheinlich alle Ideen, die nicht von der CSU kommen, sowieso niedergestimmt. FW und CSU haben die Mehrheit.
Aktuelle Nachrichten der Fraktion Bündnis für Dachau von 2020 bis 2007
Donnerstag, 27. November 2008
SPD, FW und CSU gegen Bündnis-Antrag
Gegen den Antrag studierende der verschiedenen Kunstrichtungen bei der Belegung des Studentenwohnheimes argumentierte gestern die CSU, sie wollen keine Benachteiligung der anderen Fachrichtungen und halte die Mischung für gut. Wie die Mischung jetzt aussieht weiß alledings kein Mensch, die Verwaltung konnte darauf keine Antwort geben.
Die FW befürchteten sogar einen Konflikt mit dem Antidiskriminierungsgesetz.
Der SPD fiel zu dem Thema überhaupt nichts ein, sie stimmten einfach dagegen.
Das der Antrag mit keinerlei Kosten für die Stadt verbunden ist, interessierte niemanden, Dr. Härtl meinte von seiner Seite werde ein Antrag kommen, der Stipendien für junge Künstler vorsähe und dann könnten damit auch kostenlose Studentenwohnungen zur Verfügung gestellt werden.
Einzig der OB, der sich im Vorfeld von der Idee begeistert zeigte, versuchte eine Brücke zu bauen.
Mit dem Bündnis stimmte Wolfgang Kaiser (ÜB) und Thomas Kreß (Grüne). Helmut Höfelmaier (ÜB) dagegen stimmte mit der SPD und CSU, warum weiss kein Mensch.
Fazit: Der Künstlerstadt Dachau ist es also weiterhin wichtig, dass man keine Künstler bei der Belegung bevorzugt. Der Antrag kam letztendlich von der falschen Fraktion.
Die FW befürchteten sogar einen Konflikt mit dem Antidiskriminierungsgesetz.
Der SPD fiel zu dem Thema überhaupt nichts ein, sie stimmten einfach dagegen.
Das der Antrag mit keinerlei Kosten für die Stadt verbunden ist, interessierte niemanden, Dr. Härtl meinte von seiner Seite werde ein Antrag kommen, der Stipendien für junge Künstler vorsähe und dann könnten damit auch kostenlose Studentenwohnungen zur Verfügung gestellt werden.
Einzig der OB, der sich im Vorfeld von der Idee begeistert zeigte, versuchte eine Brücke zu bauen.
Mit dem Bündnis stimmte Wolfgang Kaiser (ÜB) und Thomas Kreß (Grüne). Helmut Höfelmaier (ÜB) dagegen stimmte mit der SPD und CSU, warum weiss kein Mensch.
Fazit: Der Künstlerstadt Dachau ist es also weiterhin wichtig, dass man keine Künstler bei der Belegung bevorzugt. Der Antrag kam letztendlich von der falschen Fraktion.
Mittwoch, 26. November 2008
CSU stellt 2 Anträge
Stadtratssitzung am 02.12.2008
Am Dienstag, den 2. Dezember 2008, 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Stadtratssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:
1. Änderungssatzung Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
2. Haushalt Bürgerspitalstiftung; Etatfestlegung und Erlass der Haushaltssatzung 2009
3. Haushalt der Stadt Dachau und Wirtschaftsplan der Stadtwerke; Etatfestlegungen und Erlass der Haushaltssatzung 2009
4. Integrative Stadtentwicklung; Projekt „Natur in der Stadt“
5. Änderung der Dienstvereinbarung zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung in der Stadtverwaltung
6. Verschiedenes
1. Änderungssatzung Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
2. Haushalt Bürgerspitalstiftung; Etatfestlegung und Erlass der Haushaltssatzung 2009
3. Haushalt der Stadt Dachau und Wirtschaftsplan der Stadtwerke; Etatfestlegungen und Erlass der Haushaltssatzung 2009
4. Integrative Stadtentwicklung; Projekt „Natur in der Stadt“
5. Änderung der Dienstvereinbarung zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung in der Stadtverwaltung
6. Verschiedenes
Dienstag, 25. November 2008
Drehstrom aus der Dose
Naturstrom, Beststrom, Dreckstrom, was wollt ich jetzt gleich wieder beantragen???
Stadtwerke bocken: Was tut man, wenn man nicht antworten will...
Beobachtungen und Anmerkungen zur Sitzung des Werkauschusses vom 25.11.08
Anderen Polemik vorzuwerfen, selbst aber polemisch bis unverschämt zu antworten ist für Mitglieder der Mehrheitspartei wohl kein Widerspruch.
Kritische und sehr präzise Nachfragen der Umweltreferentin zur Wirtschaftlichkeit des Lünener Kohlekraftwerks werden mit dem Hinweis vom Tisch gewischt, das habe man doch ausführlich in der letzten Sitzung besprochen - nur war die Referentin für Umwelt und Energie (!!) da überhaupt nicht geladen (und diesmal auch nur aufgrund eigener Initiative - von alleine sind die Stadtwerke nicht auf die Idee gekommen).
Und überhaupt ist das mit der Wirtschaftlichkeit natürlich bestens und in keinster Weise problematisch.
Von der Leitung der Stadtwerke angeführte Studien zur CO2-Problematik und zu Kohlekraftwerken sind scheinbar über alle Zweifel erhaben - Zitate aus anderen Studien, die dem widersprechen , sind "aus dem Zusammenhang gerissen".
Verständnis- und Rückfragen werden gerne auch mit dem Hinweis quittiert (explizit oder durch die Blume), man habe die Sitzungsvorlage nicht oder nicht richtig gelesen.
Ökologisch verantwortliches und nachhaltiges Denken wird als für den Werkauschusss deplaziert abqualifiziert - man sei doch hier kein "Wünsch-dir-was".
Natürlich will übrigens auch die CSU lieber gar kein CO2, aber gemeinsam nach Lösungen zu suchen, wirklich effektiv CO2 zu vermeiden, will die Mehrheit der Ausschussmitglieder noch weniger.
Und die einfache, konkrete Zahl, die das Bündnis für Dachau als Antwort auf seinen Antrag eigentlich haben wollte ("Wieviele Tonnen CO2 entstehen anteilig durch den Neubau von Steinkohlekraftwerken mit Dachauer Beteiligung?") haben wir wieder nicht bekommen - warum?!?
Sabine Geißler
Referentin für Umwelt und Energie
Montag, 24. November 2008
Schweres Wetter für Off-Shore Windpark
Die WAZ am 18.11.08 zu dem Kraftwerksprojekt an dem auch die Stadtwerke Dachau beteiligt sind. Überschrift anklicken (pdf).
Freitag, 21. November 2008
Bürgerfreundlichkeit oder Boykott durch die Verwaltung?
Das soll die Information zum Thema Mittagstisch für bedürftige Kinder sein. Wer soll denn das bitte verstehen? Bestimmt hätte sich die Verwaltung genauso wenig bemüht, wenn es um die Verpflegung verarmter Bankmanager ging.
Donnerstag, 20. November 2008
Haupt- und Finanzausschusssitzung am 26.01.2008
Am Mittwoch, den 26.11.2008, 15.30 Uhr, findet im Alten Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Haupt- und Finanzausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:
1. Ziegler-Villa in der Ludwig-Dill-Straße
2. Antrag Bündnis für Dachau wegen Kriterien für die Aufnahme von Studenten im Studentenwohnheim
3. Entschädigung für Schulweghelfer
4. Visualisierung und Erweiterung des Online-Branchenbuchs auf www.dachau.com
5. Änderung der Dienstvereinbarung zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung
6. Verschiedenes
1. Ziegler-Villa in der Ludwig-Dill-Straße
2. Antrag Bündnis für Dachau wegen Kriterien für die Aufnahme von Studenten im Studentenwohnheim
3. Entschädigung für Schulweghelfer
4. Visualisierung und Erweiterung des Online-Branchenbuchs auf www.dachau.com
5. Änderung der Dienstvereinbarung zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung
6. Verschiedenes
Mittwoch, 19. November 2008
Werkausschusssitzung am 25.11.2008
Am Dienstag, 25.11.2008 um 14:30 Uhr findet im Sitzungssaal 2. OG der Stadtwerke Dachau eine öffentliche Werkausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:
1. Bericht zur Dachauer CO2- Bilanz
2. Änderungssatzung Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)
1. Bericht zur Dachauer CO2- Bilanz
2. Änderungssatzung Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)
Bauausschuss muss sich vertagen
Nur 5 von 23 Tagesordnungspunkten konnten gestern abgearbeitet werden. Kritik gabs seitens des Bündnis am Bebauungsplan BayWa-Gelände wegen des zu schmalen Grünzuges, wegen des Turms im Grünzug, und dem Umgang mit den Anregungen des Thementisches Umwelt und Natur zum Bebauungsplan.
Zum Thema Schloßbergbrauerei wurde lediglich informiert, es stand keine Abstimmung an. Aufgrund der intensiven Redebeiträge von Lissy Schilhabel (Grüne), die Helmut Esch im Bauausschuss vertrat, zog sich die Diskussion ein bißchen in die Länge.
Auf die Nachfrage wie Rechtssicherheit für die andere Seite, d.h. Erhalt des Biergartens und der des historischen Gebäudes erreicht werden könne, nach dem der Umgriff im Jahr 2006 auf die Abfüllanlage reduziert wurde, wurde ein zweiter Bebauungsplan in Erwägung gezogen.
Der Vertreter der Spaten Brauerei äußerte sich dazu, daß er da mit seinem Wort dazu stehe und das die intensive Bebauung auch nicht mehr zur Debatte stehe, sondern ein Wunsch der Vorbesitzer gewesen sei.
Was das Wort einer Konzernführung Wert ist, relativierte Stadträtin Schilhabl in dem sie einen Zeitungsbericht aus dem Jahr 2000 vorlas, wo versprochen wurde den Brauereibetrieb in reduzierter Form wieder aufzunehmen.
Der Spatenmann meinte dazu, das sich die Zeiten geändert hätten.
Das Bündnis geht davon aus, dass sich die Zeiten immer ändern, auch in den kommenden Jahren, das also Versprechen einer Konzernleitung gar nichts wert sein können, noch dazu da Konzerne ja ständige weiterverkauft werden und sich deren Strategien ändern.
Was heute versprochen wird, wird in 10 Jahren als Wunschdenken eines ehemaligen Mitarbeiters dargestellt. Derweil verfällt das historische Brauereigebäude und die häßlichen Anbauten bleiben weiter ein Dorn im Auge. Wir fordern die Verteter der Brauerei auf jetzt zu handeln das Gebäude in Stand zu setzen und für einen ordentlichen Betrieb zu sorgen.
Zum Thema Schloßbergbrauerei wurde lediglich informiert, es stand keine Abstimmung an. Aufgrund der intensiven Redebeiträge von Lissy Schilhabel (Grüne), die Helmut Esch im Bauausschuss vertrat, zog sich die Diskussion ein bißchen in die Länge.
Auf die Nachfrage wie Rechtssicherheit für die andere Seite, d.h. Erhalt des Biergartens und der des historischen Gebäudes erreicht werden könne, nach dem der Umgriff im Jahr 2006 auf die Abfüllanlage reduziert wurde, wurde ein zweiter Bebauungsplan in Erwägung gezogen.
Der Vertreter der Spaten Brauerei äußerte sich dazu, daß er da mit seinem Wort dazu stehe und das die intensive Bebauung auch nicht mehr zur Debatte stehe, sondern ein Wunsch der Vorbesitzer gewesen sei.
Was das Wort einer Konzernführung Wert ist, relativierte Stadträtin Schilhabl in dem sie einen Zeitungsbericht aus dem Jahr 2000 vorlas, wo versprochen wurde den Brauereibetrieb in reduzierter Form wieder aufzunehmen.
Der Spatenmann meinte dazu, das sich die Zeiten geändert hätten.
Das Bündnis geht davon aus, dass sich die Zeiten immer ändern, auch in den kommenden Jahren, das also Versprechen einer Konzernleitung gar nichts wert sein können, noch dazu da Konzerne ja ständige weiterverkauft werden und sich deren Strategien ändern.
Was heute versprochen wird, wird in 10 Jahren als Wunschdenken eines ehemaligen Mitarbeiters dargestellt. Derweil verfällt das historische Brauereigebäude und die häßlichen Anbauten bleiben weiter ein Dorn im Auge. Wir fordern die Verteter der Brauerei auf jetzt zu handeln das Gebäude in Stand zu setzen und für einen ordentlichen Betrieb zu sorgen.
Dachau = München?
Quelle:
http://www.fw-bayern.de/oberbayern/presse/pressemitteilungen/14-juni-2008/
pdf-Anhang zur Pressemitteilung vom 14.6.2008
Klick unten links
Dienstag, 18. November 2008
Sonntag, 16. November 2008
Geht das Kohlekraftwerk in Lünen den Bach runter und das Geld der Stadtwerke Dachau mit?
Manfred Ungethüm, Projektleiter des Lüner TRIANEL-Kraftwerks, hat im Rahmen der der *Lüner Wirtschaftsgespräche* der IHK Dortmund bei der Firma Jung am 24. Juni 2008 in Lünen folgende bemerkenswerte Sätze fallen gelassen:
"Auf dem Kraftswerksmarkt geht es mittlerweile zu wie in Wildwest."
2b) "Vertragstreue gibt es nicht mehr, gültige Verträge von Vorlieferanten werden einfach aufgekündigt." {Bisher hat Herr Ungethüm immer wieder gesagt, TRIANEL habe bereits frühzeitig Anlagenteile reserviert und einen Bauvertrag für ein Kohlekraftwerk abgeschlossen: Schlüsselfertig und zum Pauschalfestpreis.}
2c) "Zum Glück haben wir einen starken Partner an unserer Seite, der dies auffängt." {Das gesamte Lüner Projekt, wie auch das TRIANEL-GuD-Kraftwerk in Hamm-Uentrop, von der Sparkassen-Finanzgruppe NRW und der WestLB finanziert wird. Abgesehen von der gegenwärtigen Welt-Finanzkrise wird von der EU-Wettbewerbskommissarin Kroes kritisiert, dass die WestLB bereits in den vergangenen Jahren insgesamt 12 Milliarden Euro an staatlichen Hilfen unzulässigerweise kassiert hat.}
2d) "Der Preis für ein Kraftwerk hat sich für uns um 300 Mio. Euro verteuert. Wir liegen jetzt bei über einer Mrd. Euro."
2e) "Die Rahmenbedingungen haben sich seit Beginn unserer Planungen auf zwei Feldern spürbar verschlechtert. Neben den Investionskostensteigerungen betrifft uns die Verpflichtung, zukünftig CO_2 -Zertifikate in voller Höhe zu erwerben. Beides schlägt bis in die kalkulierte Rendite durch."
2f) "Die Preissteigerungen auf den Rohstoffmärkten haben eine Dynamik angenommen haben, die ich selbst nicht erwartet habe. Als wir anfingen, kostete die Tonne Importkohle 30 €, heute liegt sie bei 180 €." {Bisher hat Herr Ungethüm immer wieder gesagt, TRIANEL habe bereits frühzeitig langfristige Verträge mit den weltgrößten Kohlelieferanten geschlossen. Wer's glaubt,... Denn warum sollte TRIANEL, die noch NIE ein Kohlekraftwerke gebaut haben, schlauer sein als die Großen Fünf?}
"Auf dem Kraftswerksmarkt geht es mittlerweile zu wie in Wildwest."
2b) "Vertragstreue gibt es nicht mehr, gültige Verträge von Vorlieferanten werden einfach aufgekündigt." {Bisher hat Herr Ungethüm immer wieder gesagt, TRIANEL habe bereits frühzeitig Anlagenteile reserviert und einen Bauvertrag für ein Kohlekraftwerk abgeschlossen: Schlüsselfertig und zum Pauschalfestpreis.}
2c) "Zum Glück haben wir einen starken Partner an unserer Seite, der dies auffängt." {Das gesamte Lüner Projekt, wie auch das TRIANEL-GuD-Kraftwerk in Hamm-Uentrop, von der Sparkassen-Finanzgruppe NRW und der WestLB finanziert wird. Abgesehen von der gegenwärtigen Welt-Finanzkrise wird von der EU-Wettbewerbskommissarin Kroes kritisiert, dass die WestLB bereits in den vergangenen Jahren insgesamt 12 Milliarden Euro an staatlichen Hilfen unzulässigerweise kassiert hat.}
2d) "Der Preis für ein Kraftwerk hat sich für uns um 300 Mio. Euro verteuert. Wir liegen jetzt bei über einer Mrd. Euro."
2e) "Die Rahmenbedingungen haben sich seit Beginn unserer Planungen auf zwei Feldern spürbar verschlechtert. Neben den Investionskostensteigerungen betrifft uns die Verpflichtung, zukünftig CO_2 -Zertifikate in voller Höhe zu erwerben. Beides schlägt bis in die kalkulierte Rendite durch."
2f) "Die Preissteigerungen auf den Rohstoffmärkten haben eine Dynamik angenommen haben, die ich selbst nicht erwartet habe. Als wir anfingen, kostete die Tonne Importkohle 30 €, heute liegt sie bei 180 €." {Bisher hat Herr Ungethüm immer wieder gesagt, TRIANEL habe bereits frühzeitig langfristige Verträge mit den weltgrößten Kohlelieferanten geschlossen. Wer's glaubt,... Denn warum sollte TRIANEL, die noch NIE ein Kohlekraftwerke gebaut haben, schlauer sein als die Großen Fünf?}
Kinderkrebs um Atomkraftwerke
Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW protestiert dagegen, dass eine sachgerechte Information der betroffenen Menschen in der Umgebung bis zu 50 km um deutsche Atomkraftwerke weiter verzögert wird. Die schon seit langer Zeit für Dezember 2008 angekündigte detaillierte Begründung der Strahlenschutzkommission zur Kinderkrebsstudie wurde vom Bundes-Umweltministerium abgesagt.
IPPNW-Hintergrundpapier zur KiKK-Studie
Samstag, 15. November 2008
Neue Kohlekraftwerke an der Küste: ineffizient, klimaschädlich - und unwirtschaftlich
Den ganzen Artiklel auf klimaaktiv finden Sie hier. (12.11.2008)
Untersuchung der Universität Flensburg belegt Unwirtschaftlichkeit neuer Kohlekraftwerke am Standort Brunsbüttel - Vorrangig eingespeister Windstrom verdrängt Kohlestrom - Deutsche Umwelthilfe erwartet mittelfristig "tiefgreifende Umstrukturierung der nationalen Kraftwerksstruktur" infolge des Ausbaus der Erneuerbaren Energien - Atomkraftwerke und große Kohlekraftwerke können Schwankungen des Stroms aus Wind und Sonne nicht ausgleichen
Untersuchung der Universität Flensburg belegt Unwirtschaftlichkeit neuer Kohlekraftwerke am Standort Brunsbüttel - Vorrangig eingespeister Windstrom verdrängt Kohlestrom - Deutsche Umwelthilfe erwartet mittelfristig "tiefgreifende Umstrukturierung der nationalen Kraftwerksstruktur" infolge des Ausbaus der Erneuerbaren Energien - Atomkraftwerke und große Kohlekraftwerke können Schwankungen des Stroms aus Wind und Sonne nicht ausgleichen
Noch ein Gedicht
Man lügt hoch begnadet,
und das ohne Scheu!
Und so wie das ist,
so wird es auch bleiben.
Wenn ich was nicht mag,
dann tu’ ich's auch zeigen.
Und nicht nur dümmlich
mit einem Lächeln verklären.
Wogegen ich stündlich
bewusst mich tu’ wehren.
Und, warum bin ich ehrlich,
und, und du bist das nicht?
Du, das ist gefährlich,
du, du kommst vor Gericht!
Und dem ich das klage,
schaut stumm mich nur an.
Wie ich, der das sage,
und so dumm nur sein kann!
Die Ehrlichkeit schadet,
auf dass es mich reut.
Man lügt hoch begnadet,
nur so kommt man weit!
Hermann Braun
und das ohne Scheu!
Und so wie das ist,
so wird es auch bleiben.
Wenn ich was nicht mag,
dann tu’ ich's auch zeigen.
Und nicht nur dümmlich
mit einem Lächeln verklären.
Wogegen ich stündlich
bewusst mich tu’ wehren.
Und, warum bin ich ehrlich,
und, und du bist das nicht?
Du, das ist gefährlich,
du, du kommst vor Gericht!
Und dem ich das klage,
schaut stumm mich nur an.
Wie ich, der das sage,
und so dumm nur sein kann!
Die Ehrlichkeit schadet,
auf dass es mich reut.
Man lügt hoch begnadet,
nur so kommt man weit!
Hermann Braun
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