Es geht voran: Radlparkhaus am Bahnhof

Das Bündnis für Dachau brachte das Projekt seinerzeit wieder aufs Tableau, nachdem es schon eingeschlafen war. Der Bauausschuss folgte (inkl. CSU) und schob es in der Prioritätenliste nach vorne. Jetzt gibt es erste Ergebnisse.

Mehr in der Dachauer SZ: 

Parkhaus für 1200 Fahrräder

Di 06.10.2015 18:00h - Stadtrat

• 1.

  Erweiterung städtischer Verwaltungsräume;
  Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und des Bündnis für Dachau vom 05.08.2015 auf Konzentration der Verwaltung in der Altstadt
• 2.

  Satzung zu Bürgeranträgen
• 3.

  Neufassung der Satzung zur Benutzung der städtischen Kunsteisbahn der Stadt Dachau
• 4.

  Stadtwerke Dachau;
  Feststellung des Jahresabschluss 2014
• 5.

  Dienstreisen des Oberbürgermeisters; Bericht
• 6.

  Verschiedenes öffentlich

Di 06.10.2015 14:30h - Familien- und Sozialausschuss

• 1.

  Betreuung von Asylbewerbern;
  Bericht des Landratsamtes Dachau über die Organisationsstruktur der Betreuung und zum Verfahren
• 2.

  Aufstellung Schulentwicklungsplan
• 3.

  Caritas-Zentrum Dachau;
  Antrag auf Zuschuss für die Sozialstation ab 2015
• 4.

  Haushalt 2016 der Stadt Dachau; Teilbereich des Familien- und Sozialausschusses
• 5.

  Haushalt 2016 der Bürgerspitalstiftung
• 6.

  Verschiedenes öffentlich

Mi 30.09.2015 14:30h - Werkausschuss

• 1.

  Planungsvorgaben aus der Bürgerbeteiligung zum Hallenbad
• 2.

  Feststellung des Jahresabschluss 2014
• 3.

  Verschiedenes öffentlich

Dachauer SZ deckt auf: Problematische Personalie im Landratsamt

Auf den online Seiten der Dachauer SZ erschien heute der Artikel

Problematische Personalie (Link zum Artikel anklicken)

Angesprochen wird dabei ein Interessenskonflikt zwischen einen Mitarbeiter in der Ausländerbehörde der gleichzeitig mit seinen Firmen die Unterkünfte für Flüchtlinge im Landkreis Dachau zu sichern beauftragt ist.  

MD-Gelände: beheizte Straßen, 1 +1 > 2,5, wahre Unwahrheiten und unwahre Wahrheiten

SZ zum MD-Gelände: Beziehungskrise

Die Frage ist nicht wer lügt, sondern wer erzählt Unsinn. Und jedesmal wenn es brenzlig wurde, sagte Frau Trojan nichts oder berief sich auf Fachleute, die ihr das so erläutert hätten.

Aber im SZ Text hätte auch darauf eingegangen werden sollen zu welcher Aussage der OB sagte, das sie Quatsch sei. Frau Trojan behauptete 2 Staustufen mit je 1m Fallhöhe seien optimal im Gegensatz zu einer mit 2,50m Fallhöhe. Und zu dieser These sagte der OB, dass sie Quatsch sei.

Und ein Verkehrsführung bei der die Straßen beheizt werden müssen, weil sie zu steile Rampen haben, ist jetzt auch nicht der Weisheit letzter Schluss.

Sicher ist es nicht Aufgabe eine Städteplanerin die Verkehrsplanung zu übernehmen. Allerdings kann sie sich dann auch nicht eindeutig für eine Variante positionieren, denn dann muss sie erst das Ergebnis der Fachplaner abwarten.

Bündnis Idee wird verwirklicht: Waldkindergarten geht im Mai in Betrieb

Nachdem die private Initiative für einen Waldkindergarten gescheitert war, regte Kai Kühnel an x stattdessen einen städtischen Waldkindergarten zu betreiben. Dank der Vorarbeit von Bündnis-Mitglied Martina Demel konnte Kühnel einige Beispiele in anderen Gemeinden benennen. Diese Idee wird jetzt verwirklicht:


Mehr dazu in der SZ-Online

Schwarze Verzweiflungstaktik

 – oder: Was ist bloß los mit der Dachauer CSU?

Die größte Fraktion im Dachauer Stadtrat steuert derzeit auf einem politischen Kurs, der für viele Bürger nur sehr schwer nachvollziehbar ist.

Erst wird ein unüberlegter Mini-Bürgerpark mit gerade mal 150 Quadratmeter Größe beantragt, der für die Anlieger nur unnötige Verkehrsprobleme schaffen würde, der Verwaltung viel Arbeit macht und den 40 Stadträten eine unnötige Diskussion aufzwingt.

Dann will die CSU plötzlich einen Vorschlag des Oberbürgermeisters zu einer möglichen Erweiterung des Rathauses blockieren. Mit immer neuen Taktiken versucht die Fraktion, Vorschläge der Verwaltung zu verzögern. Was die meisten Bürger nicht wissen:

Es gab schon in der Amtszeit des CSU-OB Bürgel Bestrebungen, das Rössler-Anwesen für diesen Zweck zu erwerben.

Warum also diese Hinhaltetaktik?

Geht es der Partei etwa einfach nur Verhinderungspolitik?

Frei nach dem Motto: „In dieser Legislaturperiode darf kommunalpolitisch nichts gelingen!“

Die meisten Wählerinnen und Wähler würden ein solches Spiel wohl schnell durchschauen.

Ist die Partei in sich so zerstritten, dass als kleinster gemeinsamer Nenner nur noch Unsinn herauskommt, der dann mit möglichst vielen unsinnigen Anträgen den Weg zu schneller Selbstzerstörung öffnen soll?

Oder scheint eine dritte Interpretation nicht doch wahrscheinlicher: Geht es den Schwarzen in Wirklichkeit gar nicht um die Sache, sondern vor allem um die Interessen solventer Investoren und Grundbesitzer? Um gute Freunde zu bedienen müsste man zur Not vielleicht auch mal eine Rathauserweiterung opfern.

Politik ist ein Geben und Nehmen, als langjährige Staatspartei hat die CSU gelernt, mit gezielter Klientelpolitik ihre Anhänger zu beglücken, hier ein wenig zu geben, dort etwas mehr zu nehmen. Wenn das „Nehmen“ aber wichtiger wird als die Inhalte, um die es in der Politik geht, dann bleiben die wichtigen Aufgaben zwangsläufig auf der Strecke.

In der aktuellen politischen Situation tut sich die Dachauer CSU sicher nicht leicht, sie hat im Augenblick nun mal nicht viel zu geben. Da fragt sich sicher manche/r, woher sie/er denn dann etwas nehmen soll ...

Sabine Geißler

Zur Tiefenrecherche:


Die SZ berichtet heute:

"Bürgerpark" mit 150 Quadratmetern"Die CSU-Fraktion wird für ihren Antrag zu einem Minipark an der Erasmus-Reismüller Straße verspottet."

Der Merkur berichtet heute:

Grundsatzentscheidung zur Rathauserweiterung

"Die Christsozialen erweckten tatsächlich den Eindruck, dass sie verhindern wollen, dass die Stadt das Rössler-Anwesen kauft. Was bleibt, sind Spekulationen: Soll das Rössler-Anwesen anderen Investoren vorbehalten bleiben?" 

Mi 30.09.2015 14:30h - . Werkausschuss

Sitzungssaal der Stadtwerke Dachau im 2. OG

• 1.

  Planungsvorgaben aus der Bürgerbeteiligung zum Hallenbad
• 2.

  Feststellung des Jahresabschluss 2014
• 3.

  Verschiedenes öffentlich

Di 29.09.2015 14:30h - Bau- und Planungsausschuss

Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau

• 1.

  Ehemalige MD-Papierfabrik
  Gegenüberstellung der beiden Varianten zur Mühlbachführung
• 2.

  Ehemalige MD-Papierfabrik
  Amper-Radweg
  Stadtratsantrag der Fraktion Bündnis für Dachau
• 3.

  Ignaz-Taschner-Straße 14
  Städtebauliche Entwicklung ehemalige Schule Mitterndorf
  Auslobung der Mehrfachbeauftragung
• 4.

  Kartierung Innenbereich/Außenbereich
  Stadtratsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.07.2015
• 5.

  Bebauungsplan 'Westlich Alte Römerstraße' Nr. 130/04
  Förmliche Einstellung des Verfahrens
• 6.

  Gewerbeflächenentwicklungskonzept
  Konzept Bürgerbeteiligung
  Tischvorlage
• 7.

  Bahnhof Ostseite
  Neubau Bike&Ride Fahrradhalle
  Billigung der Entwurfsplanung
  Tischvorlage
• 8.

  Durchführungen von Planungen und Errichtungen von Kindertagesstätten nach standardisierten Verfahren
  Antrag Bürger für Dachau vom 05.11.2014
• 9.

  Konrad-Adenauer-Straße 30
  2. Tektur zum Umbau einer Klinik zu Eigentumswohnungen hinsichtlich Änderung der Fassade mit Wandrücksprung und Grundrissänderung, sowie der Unterbringung von 54 Stellplätzen
  Wiederholte Behandlung
• 10.

  Himmelreichweg
  Vorbescheid zum Neubau von sieben Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
• 11.

  Jahnstraße 4 – 10
  Antrag auf Vorbescheid
  Optimierung des Schulstandortes Ignaz-Taschner-Gymnasium
  Wiederbehandlung KFZ-Stellplätze
• 12.

  Schleißheimer Straße Flur Nr. 1931 und 1931/10
  Vorbescheid zum Neubau von sieben Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
• 13.

  Schleißheimer Straße 84 Flur Nr. 1932
  Vorbescheid, zur Errichtung von vier Wohnhäusern mit Tiefgarage
• 14.

  Bacherner Straße 2 a
  Neubau einer Betriebsleiterwohnung mit Garagen
• 15.

  Alte Römerstraße 7
  Vorbescheid zum Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
• 16.

  Verschiedenes öffentlich

Viel Wind um Nichts - die jetzt doch nicht wegfallenden Parkplätze am Bahnhof

Druck wollten Grundstücksbesitzer auf die Stadträte und den OB ausüben und kündigten einen Pachtvertrag für 130 Parkplätze fristlos. Das funktionierte wohl zu Zeiten als die CSU im Rathaus noch das Zepter schwang. Doch jetzt sind die Grundstücksbesitzer gegen die Wand gelaufen.

Zunächst hatten einge Grundstücksbesitzer das Grundstück fristlos gekündigt, weil die Stadt Dachau nicht hinreichend schnell ihre (anderen) Grundstücke baureif mache. Cool und souverän nahm OB Hartmann die Kündigung entgegen. Im nächsten Schritt wurde im Bauetat eine entsprechende Summe für den Rückbau aufgenommen.

Und jetzt war alles nicht so gemeint - und die Fläche wurde zum selben Preis an die Stadt erneut vermietet. Und den Vorgang will sich die CSU jetzt als Verdienst auf die Fahne schreiben?

Da kann man nur den Kopf schütteln...

Mi 23.09.2015 14:30h Haupt- und Finanzausschuss

• 1.

  Münchner Straße 7, Moorbadgebäude (Private Wirtschaftsschule Scheibner);
  Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.05.2015 auf Ausbesserungsarbeiten an der Fassade
• 2.

  Zentraler Ansprechpartner für den Sport; Sportmanagement und Sportentwicklungskonzept der Stadt Dachau;
  Anfrage der ÜB-Stadtratsfraktion vom 02.07.2014 sowie Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.08.2014
• 3.

  Erweiterung städtischer Verwaltungsräume
  a) Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und des Bündnis für Dachau vom 05.08.2015 auf Konzentration der Verwaltung in der Altstadt
  b) Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktionen der SPD, des Bündnis für Dachau und des Bündnis 90/Die Grünen vom 09.08.2015 wegen Rössler-Anwesen
• 4.

  Bürgerantrag "Künftige Fortsetzung des von der Familie Kaiser betriebenen Ponyreitens auf dem Dachauer Volksfest";
  Feststellung der Zulässigkeit
• 5.

  Satzung zu Bürgeranträgen
• 6.

  Änderung der Plakatierungsverordnung; Wahlplakate
• 7.

  Neufassung der Satzung zur Benutzung der städtischen Kunsteisbahn der
  Stadt Dachau
• 8.

  Antrag des CSU-Ortsverbandes auf Überlassung des großen Festzeltes am Dienstag, den 22.08.2017 nach dem Dachauer Volksfest
• 9.

  Anschaffung und Bereitstellung eines Bauwagens für den neuen Waldkindergarten in Dachau-Süd (Schinderkreppe);
  außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
• 10.

  Umbau/Umgestaltung Pausenhof Schulgelände Dachau-Süd;
  überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
• 11.

  Verschiedenes öffentlich

22.09.2015 14:30h Umwelt- und Verkehrsausschuss

• Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 1.

  Otto-Kohlhofer-Weg
  Bebauungsplan (BPL) 165/14 "Otto-Kohlhofer-Weg"
  Erschließungskonzept
• 2.

  Änderung der Linienführung und Zusatzfahrten Verstärkerbus 726 VB
• 3.

  Bahnhof Dachau Stadt
  Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten
  Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 27.05.2015
• 4.

  Erasmus-Reismüller-Straße
  Kleiner Bürgerpark Dachau-Ost
  Antrag der CSU-Fraktion vom 06.07.2015
• 5.

  Antrag Einbahnregelung im Gewerbegebiet Dachau-Ost
• 6.

  Antrag "Eindämmung des Dauerparkens von Lkws und Anhängern im Gewerbegebiet Dachau-Ost sowie Einführung einer Parkraumbewirtschaftung"
• 7.

  Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
  Einziehung (Entwidmung) der nördlichen Teilstrecke der "Indersdorfer Straße"
• 8.

  Wegfall des provisorischen Parkplatzes östlich des S-Bahnhofs durch Kündigung;
  Entscheidung über weiteres Vorgehen
• 9.

  Ausbau der Dr.-Muhler-Straße
  Erstmalige Herstellung nach Erschließungsbeitragsrecht
• 10.

  Verschiedenes öffentlich

Do 17.09.2015 16:00h Kulturausschusses

Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 1.

  Verschiedenes öffentlich

Offshore Windpark der Stadtwerke am Netz



Am 1. September wurde der mit Stadtwerkebeteiligung errichtete Windpark Borkum offiziell in Betrieb genommen. Dazu gibt es hier einen schönen Artikel im Windkraft-Jornal. Wir hoffen, dass dieses Engagement der Stadtwerke erfolgreich ist und der Mut zur Beteiligung an dieser noch jungen Technik belohnt wird.

 

Der Stadtwerkeanteil kann rechnerisch ca. 2000 Haushalte in Dachau mit Strom versorgen. Das ist sicherlich ein wichtiger Schritt in Richtung saubere Energieversorgung für Dachau.

 

Die Bündnis- Position dazu liegt zwar eigentlich in der regionalen Energieerzeugung. Die derzeitige politische Situation verhindert allerdings einen verstärkten Ausbau in dieser Richtung.

 

 

Stadtwerke Dachau sind jetzt in der Nordsee sichtbar vertreten (Foto: Trianel)