Donnerstag, 18. April 2013

24. April 2013, 14:30h Haupt- und Finanzausschusses


Am Mittwoch, 24. April 2013, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses statt.
Ort: Alter Sitzungssaal im Rathaus Dachau
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Integrative Stadtentwicklung; Antrag der SPD-, ÜB- sowie der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wegen der Bearbeitung von durchschnittlich 5 Maßnahmen pro Jahr aus der Rahmenplanung Grün-Blau
  2. Errichtung eines Boule-Platzes auf dem Moorbadgelände; außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
  3. Steinlechnerhof; Sanierung des Bestandsgebäudes und möglicher Ausbau des Dachgeschosses zu Wohnzwecken, außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
  4. Zuständigkeit für die Entscheidung bei der Ausübung von Rechten der Stadt aus Grundstückskaufverträgen (Wiederkaufsrecht, Heimfallanspruch usw.) sowie vertraglichen und gesetzlichen Vorkaufsrechen
  5. Beteiligungsbericht 2011
  6. Übertragung von Budgetergebnissen der Ämterbudgets im Verwaltungshaushalt vom Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013
  7. Verschiedenes öffentlich

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