Donnerstag, 6. Dezember 2012

Bündnis für Dachau lehnt Haushalt ab

Die Stadtratsfraktion des Bündnis für Dachau hat den Haushalt für das Jahr 2013 abgelehnt. Kai Kühnel begründet dies vor allem mit den nicht zu vermittelnden Kosten für die Sanierung der Altstadtparkgarage und den fehlenden Willen zur Umsetzung der sozialgerechten Bodennutzung. Dafür sei nicht einmal eine Haushaltsstelle vorhanden.

Auf der Positiv-Seite aus dem Jahr 2012 vermerkte er den Umbau der Kreuzung Münchner/Bahnhofstraße, die Verbreiterung der Amperbrücke und das Abstimmungsverhalten des Bauausschusses zum MD-Sportplatz. 

Aussdrücklich sprach er die Konzeption zum MD-Gelände an und bezeichnete diese als eine einzige Luftblase, deren Gutachten mit Zahlen hantierten, die zum Teil nicht einmal bei den Gutachter hinterfragt werden könnten. Als völlig daneben wurde noch einmal der Planer zitiert, der doch glatt behauptete, wenn das MD-Gelände bebaut sein werde, dann wäre Dachau mit seiner Geschichte versöhnt.

Das löste bei vielen Stadträten, die nicht bei der entsprechenden Bauausschusssitzung waren, Kopfschütteln aus. Die Dachauer Presse hatte über diese Fehlleistung des Planers nicht berichtet, obwohl derartige Vergleiche in den Vorjahren für viel Aufregung verantwortlich waren.

Kai Kühnel plädierte im Namen des Bündnis für Dachau dafür mutig neue Wege zu beschreiten und führte dazu folgende Punkte auf:
Der Haushalt wurde gegen die Stimmen von SPD, Grüne und Bündnis für Dachau von der Mehrheit gebilligt.




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